12.03.2010

Schlaglöcher – Altenburger Landtagsabgeordnete in der Pflicht

“Wenn ich mit dem Auto im Landkreis unterwegs bin, vibriert der ganze Körper”, konstatiert FDP-Ortsvorsitzender und Stadtrat Detlef Zschiegner. Die Ursache dafür sind jedoch nicht etwa die langsam aufkommenden Frühlingsgefühle, sondern Erschütterungen durch die zum Teil schon flächendeckenden Schlaglöcher auf vielen Straßen.

Dass nach dem strengen Winter besonders hohe Reparaturkosten auf die Kommunen im Altenburger Land zukommen, steht für den Liberalen fest. Nur wo das Geld herkommen soll, ist ihm in Anbetracht der leeren kommunalen Kassen noch nicht klar. “Davon, dass CDU-Verkehrsminister Carius Geld für die Behebung der Winterschäden vor allem auf Landesstraßen bereitstellen will, ist unseren Städten und Gemeinden nicht wirklich geholfen”, erläutert Zschiegner. “Die sehr geringen Schlüsselzuweisungen des Landes auf der einen Seite, und die deutlich erhöhte Kreisumlage auf der anderen, machen die Straßenreparaturen für die kommunalen Träger beinahe unfinanzierbar!” Kein wirklich praktikables Beispiel stellt für ihn die Idee der Gemeinde Niederzimmern im Weimarer Land dar, in der Schlaglöcher für 50,00 € pro Stück verkauft werden. Zwar soll selbst der Thüringer Innenminister Peter Huber (CDU) zu den Käufern gehörten, trotzdem hält der Liberale dies für einen witzigen Gag – Symbolpolitik , die nicht geeignet ist, die Finanzsituation der Kommunen zu verbessern.

Für Zschiegner steht fest: “Das Land hat durch eine verfehlte Finanzpolitik – ich denke da zum Beispiel an die Kürzung der Schlüsselzuweisungen – die Ursache dafür gelegt hat, das die Kommunen nicht nur im Altenburger Land nicht mehr alleine in der Lage sind, die in ihrem Bereich angefallenen Winterschäden zu beheben. Deshalb sollten vor allem unsere Altenburger Landtagsabgeordneten der Regierungspartei CDU darauf drängen, dass das Land endlich seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht wird und entsprechende Mittel bereit stellt.”