02.04.2010

FDP-Kreisvorsitzender attackiert SPD-Wirtschaftsminister

Scheidel contra Machnig

Der Kreisvorsitzende der Liberalen im Altenburger Land, Daniel Scheidel, greift Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) scharf an. “Das OVZ-Interview vom Dienstag dieser Woche entlarvt Machnigs Schlingerkurs. Für uns steht fest, dass der Flughafen Altenburg-Nobitz mit diesem Wirtschaftsminister keinen Blumentopf gewinnen kann”, so Scheidel gegenüber der Presse. “Dass Machnig nicht nur seine Parteigenossen im Altenburger Land, sondern eine ganze Region vor den Kopf stößt, ist jedem politisch Interessierten spätestens nach Lektüre des Interviews unmissverständlich klar.”

Scheidel unterstreicht dagegen noch einmal die Auffassung der Liberalen, dass eine positive Entwicklung des Flughafens und damit der ganzes Region bei einer Beteiligung von Seiten des Freistaats durchaus möglich sei. Er erweist dazu auf den Flughafen Frankfurt-Hahn, der deutlich zeige, welche wirtschaftliche Bedeutung einem Regionalflughafen in einer strukturschwache Region zukommen kann. So hat der ehemals von hoher Arbeitslosigkeit geprägte Landkreis Rhein-Hunsrück heute mit nur 5,8 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote in ganz Rheinland-Pfalz – eine Entwicklung, die ohne Frankfurt-Hahn und das Low-Cost-Geschäft undenkbar gewesen wäre. Dass sich diese Erfolgsstory auch nach Altenburg-Nobitz übertragen lässt, wenn zumindest eine Landesregierung mit im Boot sitzt, hat der jetzige FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bereits im vergangenen Jahr bei seinem Besuch in Nobitz dargelegt. Daniel Scheidel: “Im Gegensatz zu Machnig weiß Brüderle, wovon er redet! Schließlich gilt er als einer der Gründerväter des Erfolgs-Airport im Hunsrück. Wir mahnen die Landesregierung, und insbesondere den SPD-Wirtschaftsminister, deshalb noch einmal dringend an, sich an ihre Wahlkampfaussagen aus dem Jahr 2009 zu erinnern und endlich zu handeln. Weder der Landkreis noch die Stadt Altenburg sind in der Lage, den Flughafen zu alleine zu stemmen. Hier geht es um ein Infrastrukturprojekt von überregionaler Bedeutung, und deshalb muss sich zumindest das Land Thüringen nun endlich am Flughafen engagieren!”

Scharf kritisiert Scheidel in diesem Zusammenhang die von Machnig statt dessen avisierten Hilfen des Landes für den Opel-Standort in Eisenach. “Auf der einen Seite soll einem internationalen Konzern, der seine Hausaufgaben in den zurückliegenden Jahren gar nicht beziehungsweise nur sehr schlecht gemacht hat, zur Freude seiner Aktionäre mit öffentlichen Geldern geholfen werden. Auf der anderen Seite verweigert man dem wohl wichtigsten Infrastrukturprojekt im gesamten Freistaat die notwendige Unterstützung – man lässt es ganz einfach verhungern. Bei Menschen würde man in einem solchen Fall nicht nur von Vernachlässigung, sondern von Totschlag durch Unterlassen sprechen. Diesen Vorwurf muss sich vielleicht schon bald die schwarz-rote Landesregierung gefallen lassen – und insbesondere SPD-Wirtschaftsminister und Genosse Machnig! Er spielt auf Zeit – und verspielt politisches Vertrauen!”

Für die Liberalen ist klar, wie ein tragfähiges Konzept für den Flughafen aussehen müsste: Einstieg der Landesregierung als Mehrheitsgesellschafter und aktive Unterstützung beim Ausbau des Streckennetzes nicht nur mit Ryanair, sondern auch mit anderen Fluggesellschaften. Mit jedem Passagier mehr, der von oder nach Altenburg-Nobitz fliegt, steigt der Bedarf an Infrastruktur im Umfeld des Flughafens, so die Liberalen. Insbesondere im Bereich des Incoming-Tourismus sieht Scheidel daher für die Zukunft Potenzial: “Natürlich können wir nicht erwarten, dass jeder ankommende Tourist sein Urlaubsgeld ausschließlich im Altenburger Land ausgibt. Aber in Mitteldeutschland. Immerhin haben wir im Umkreis von rund 100 Kilometern mehr an Kultur und Landschaft zu bieten als die meisten anderen Regionen in Europa. Genau das muss vermarket werden, und genau da schließt sich der Kreis: so etwas kann nur mit Landesmitteln gestemmt werden!”

Der von Machnig in den Raum gestellten und von Teilen der Altenburger SPD übernommenen Theorie, den Flugplatz zum Industriestandort für luftfahrtaffines Gewerbe auszubauen, erteilt Scheidel eine klare Absage. “Weder die Stadt, noch der Kreis, noch das Land können planen, welches Unternehmen sich wann und warum am Flughafen ansiedeln könnte. Wenn Bedarf von Seiten der Wirtschaft besteht und die Rahmenbedingungen passen, kommt sie von ganz allein auf den Flughafen zu. “Als Beispiel dafür, dass sich die Thüringer Landesregierung selbst in dieser Hinsicht bisher nicht mit Ruhm bekleckert hat, führt der FDP-Politiker die Entscheidung gegen Altenburg-Nobitz und für Rostock-Laage als Ausbildungszentrum für Lufthansa-Piloten an. “Hier hat Erfurt massiv gegen uns und unseren Flughafen gearbeitet – glaubt denn irgend jemand wirklich, das würde sich ändern, solange das Land nicht Gesellschafter am Flughafen ist?”