22.04.2010 | TV Altenburg

Theaterposse im Kreistag

Mit Bedauern haben wir in der gestrigen Kreistagssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Mehrheit der Abgeordneten von CDU, Regionale und FDP zu den Kooperationsvereinbarung des Theaters mit den “Prinzenraubfestspielen” der Stadt Altenburg und “Alles Theater” der Stadt Gera unserer Meinung nach eine schwerwiegende Fehlentscheidungen getroffen hat.

Die Gesellschafter, vertreten durch den OB der Stadt Gera , den OB der Stadt Altenburg und den Landrat des Altenburger Landes, unterschrieben den Grundsatzvertrag unter Gremienvorbehalt am 24.11.09. Er regelt die Mitwirkung der TPT an kulturellen Veranstaltungen der Gesellschafter bis 2012. Damit wurde der Empfehlung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HKMS Treuhand GmbH Plauen entsprochen, mehr Rechtssicherheit und Klarheit bei derartigen Veranstaltungen zu schaffen. Das TPT als GmbH hatte eine langfristige Planungsunterlage für den “Altenburger Prinzenraub” und “Alles Theater” in Gera.

Allen Kreistagsabgeordneten wurde der Beschluss vom Landrat (datiert vom 14.01.10) zugeschickt. Weder in einer Beratung im März noch im planmäßigen Kulturausschuss (12.04.10) gab es grundlegende Änderungswünsche. Die Empfehlung an den Kreistag war einstimmig (Landrat enthielt sich der Stimme ohne Begründung).

Der Kreisauschuss kippte 2 Tage vor dem Kreistag die Beschlussvorlage unter Berufung auf neue Fakten, die es nicht gibt. Alle Produktionen sind im Wirtschaftsplan der TPT enthalten, den jeder einsehen kann.

Mit Empörung nahmen wir zur Kenntnis, dass der Landrat im Kreistag alle Abgeordneten aufforderte, dem 1.Punkt der Grundsatzentscheidung die Zustimmung zu verweigern und einen Zusatzpunkt aufzunehmen: Jährlich soll dem Kreistag bis zum 30.09. Abrechnung und Finanzplan fürs Folgejahr vorliegen. Damit ist der Aufsichtsrat defacto entmündigt und der Wirtschaftsplan bis 2012 nur noch Makulatur. Unsere Mitglieder des entsprechenden Fachausschusses fühlen sich getäuscht. Der Landrat und auch der Ausschussvorsitzende Herr Schalla (FDP) hatten am 12.04. zu keiner Zeit auf die Probleme verwiesen. Unserer Meinung nach wurden die Mitglieder des Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport durch Herrn Schalla zu Statisten degradiert, da er sich weigerte im Kreistag das Abstimmungsergebnis zur Vorlage bekanntzugeben.

Ist es die neue Strategie des Landrates, Beschlussvorlagen auszufertigen, die Fachausschüsse in Sicherheit zu wiegen, um dann im Kreistag kurzerhand Mehrheiten gegen die eigene Vorlage zu schmieden? Reifen da manche Blütenträume, wie man aufgrund prekärer Haushaltsituationen in den Kommunen sich dieser “Theaterlast” entledigen kann? Wie wir erfuhren, wollte CDU-Chef Ronneburger die Vorlage ganz kippen…..

Es ist wahrscheinlich so: wenn die ganze Vorlage der drei Gesellschafter durch einen Gesellschafter zur Disposition gestellt wird, gilt das Gesamtwerk nicht mehr.

Wenn es Kräfte gibt, die das Theater schleifen wollen, müssen sich alle “Kulturbürger” zur entschiedenen Gegenwehr versammeln.

Quelle: PM Die Linke