22.04.2010 | ABG-Net

Die FDP zwischen Traum und Wirklichkeit

Altenburg. Die LINKE wollte mit ihren Anträgen 124 Millionen Euro umschichten, um mehr Geld für die Kommunen, Bildung und Kultur sowie Soziales und Arbeit in 86 Änderungsanträgen zu erreichen. Eine Mehrheit erreichten diese erwartungsgemäß nicht, kleine Korrekturen – wie beim Schulobstprogramm – gelangen jedoch, so dass an den Grundschulen im Landkreis auch bald kostenloses Obst angeboten werden kann.

Der vorgelegte Regierungsentwurf von CDU und SPD beinhaltet eine Reihe von notwendigen Verbesserungen im Bildungsbereich, deren Streichung die FDP heute jedoch wieder forderte. Die Anträge der FDP-Fraktion waren daher für Michaele Sojka völlig unverständlich.

In der Öffentlichkeit versucht man den Zeitgeist zu bedienen und verkündet die Senkung der Nettoneuverschuldung, aber die dazu vorgelegten Finanzierungsvorschläge sind mehr als kontraproduktiv bzw. verstoßen gegen bestehende Verträge. So werden diese finanziert u.a. durch:

• exorbitante Streichungen bei den Mitteln für angestellten Lehrerinnen und Lehrer,
• Streichung bei Ausgaben, die für Referendare und Azubis eingeplant worden sind,
• Streichungen beim Denkmalschutz (Achtung Handwerker!),
• Streichungen der Mittel für Schulsozialarbeiter und bei der Jugendpauschale,
• Streichungen bei den Mittel für zusätzliche Angebote wegen der bevorstehenden Luther-Dekade,
• Streichung von Mitteln für das Kulturmanagerprogramm u.v.a.m.

“Wenn der Preis der Senkung der Nettoneuverschuldung heißt, alle angestellten Thüringer Pädagogen zu kündigen und einen Kulturkahlschlag in ungeahntem Ausmaß zu provozieren, dann kann ich nur hoffen, dass diese Thüringer FDP nie in die Verlegenheit kommt, dies durch Regierungsbeteiligung umsetzen zu dürfen”, so Michaele Sojka als Mitglied im Haushalt- und Finanzausschuss.

“In der Öffentlichkeit erweckt man durch einen Antrag im Landtag, sich für die Floating-Lehrer einsetzen zu wollen, in Wirklichkeit gibt es dazu nicht einen einzigen Haushaltsantrag, der diese Forderung untersetzt! Im Gegenteil, das Ministerium müsste kündigen! Das ist völlig unseriös! Vielleicht sollten sich die FDP-Parlamentarier zukünftig doch nicht als Halbtagsjobber verstehen, denen die Diäten als Lebensgrundlage nicht ausreichend erscheinen. Auch als Politiker sollte man seinen “Job” handwerklich seriös machen”, so die LINKE Abgeordnete.

Büro Michaele Sojka