Presseschau 2004

06.10.2004 | OVZ

Krankenhaus-Verkauf gestoppt

Altenburg. Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag gestern Abend auf einer Sondersitzung den sofortigen Stopp der Krankenhausprivatisierung beschlossen. Ein Antrag der Verkaufsgegner wurde in namentlicher Abstimmung mit 26 Ja-Stimmen angenommen, 19 Kreisräte stimmten dagegen.

Zuvor waren in einer offenen und kontroversen Debatte noch einmal die wichtigsten Argumente aus den Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen aufeinander geprallt. Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf, der sich als einziger SPD-Politiker seit Monaten gegen den Verkauf stemmte, mahnte seine Abgeordnetenkollegen, es mache keinen Sinn, erfolgreich arbeitenden Krankenhäuser “ohne erkennbaren Grund zu privatisieren”. Zugleich bekannte er sich zur Fusion der Krankenhäuser und zum … weiterlesen »

17.09.2004 | OVZ

Kein weiter so

Mehna. Peter Bugar (FDP) bleibt Chef der Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land”. 24 von 25 Mitgliedern der Gemeinschaftsversammlung stimmten bei einer geheimen Wahl am Mittwoch in Mehna für den 53-Jährigen. Eine Stimme erhielt Christian Krause, während der dritte Kandidat für den Chefposten, Birk Böhme, leer ausging. Kurz vor der Wahl hatten zwei weitere Bewerber, Detlef Lüdicke und Stefan Viernickel, überraschend ihre Kandidaturen zurückgezogen.

Bugar hatte vor der Wahl die Anwesenden darauf eingestimmt, dass Veränderungen innerhalb der Mitglieds-Gemeinden unausweichlich seien und deshalb ein Umdenken einsetzen müsse. Angesichts der immer weniger vorhandenen finanziellen Mittel müsse man daran gehen, … weiterlesen »

16.09.2004 | OTZ

Peter Bugar bleibt Chef der VG "Altenburger Land"

Amtsinhaber setzt sich bei Wahl gegen zwei Mitbewerber durch

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Mehna. Peter Bugar (FDP) bleibt Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft (VG) “Altenburger Land”. Bei der Wahl am Mittwochabend konnte er 24 von insgesamt 25 abgegebenen Stimmen der Mitglieder der Gemeinschaft auf sich vereinen. Für Christian Krause (CDU) aus Bohra votierte lediglich ein Vertreter der Mitgliedsgemeinden, für Birk Böhme niemand.

Der Posten des VG-Chefs in Mehna war ausgeschrieben worden, woraufhin fünf Bewerber ihre Unterlagen abgaben. Bis zum vorgestrigen Abend hatten allerdings zwei Männer ihre Bewerbungen … weiterlesen »

06.09.2004 | OVZ

Landesparteitag der FDP in Kosma

Altenburg/Kosma (dpa/E.K.). Der bisherige Thüringer FDP-Landeschef Uwe Barth ist in seinem Amt bestätigt worden. Beim Parteitag in Kosma bei Altenburg sprachen ihm am Samstag 72,1 Prozent der Delegierten das Vertrauen aus. Sein Gegenkandidat und einer der früheren Amtsvorgänger Andreas Kniepert erhielt lediglich 25,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. nach dem gescheiterten Einzug in den Landtag will sich die FDP im Freistaat künftig verstärkt der Sozialpolitik und des Aufbaus Ost widmen, sagte Barth. Erfolgreiche Wirtschaftspolitik sei die beste Sozialpolitik.

Thüringer FDP stellt in Kosma Weichen

Landeschef Uwe Barth wiedergewählt / Ex-Chef Kniepert … weiterlesen »

04.08.2004 | OVZ

Landes-FDP hält Parteitag im September im Gasthof Kosma ab

Altenburg (OVZ/N.H.). Die Thüringer FDP wird ihren diesjährigen Landesparteitag im Gasthof Kosma abhalten. Am 4. September werden die Delegierten im Altenburger Land unter anderem einen neuen Landesvorstand wählen. Dabei wird sich der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth zur Wiederwahl stellen, sollte der Landesverband “Geschlossenheit” demonstrieren, hieß es auf Nachfrage von OVZ.

Auf dem Landesparteitag will sich der FDP-Kreisvorsitzende im Altenburger Land, Karsten Schalla, mit Mitgliedern der sächsischen Kreisverbände aus dem Leipziger, Chemnitzer und Zwickauer Land treffen, um seine Parteifreunde im Landtagswahlkampf zu unterstützen. “Das Altenburger Land … weiterlesen »

03.08.2004 | OTZ

Altenburger Liberale blicken nach Sachsen

Engere Zusammenarbeit wird gefordert

Altenburg (OTZ). Der FDP-Kreisvorsitzende Karsten Schalla wünscht den Liberalen in den anliegenden FDP-Kreisverbänden in Sachsen viel Erfolg bei den bevorstehenden Landtagswahlen.

In der Pressemitteilung des hiesigen Kreisverbandes heißt es: “Vor dem Hintergrund einer Bundesländer übergreifenden Entwicklung in Mitteldeutschland ist es wichtig, dass die Liberalen mit Sitz und Stimme in die Landesparlamente einziehen.” Nachdem die FDP in Thüringen den Sprung zurück in den Thüringer Landtag leider nicht geschafft hat, hofft Schalla nun, dass nach Sachsen-Anhalt jetzt auch die FDP in Sachsen in Fraktionsstärke in … weiterlesen »

28.07.2004 | OTZ

Bedenken zur Einführung Arbeitslosengeld II

FDP-Kreisverband schließt sich Kritik der Bundestagsfraktion an – Buschzulage abgelehnt

Altenburg (OTZ). Der FDP-Kreisvorsitzende Karsten Schalla schließt sich der Kritik des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel, an und fordert eine Verschiebung des Inkrafttretens des Arbeitslosengeldes II.

Aus Sicht der Liberalen seien die Startbedingungen für das Arbeitslosengeld II (ALG II) denkbar schlecht. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: “Die Betroffenen sind verunsichert, weil keine verlässlichen Auskünfte über die zukünftige finanzielle Leistung erhältlich sind. Viele Fragen, zum Beispiel zum angemessenen Wohnraum, sind nach wie vor ungeklärt. Der Datenschutzbeauftragte übt … weiterlesen »

15.07.2004 | OTZ

Abgeordnete gehen recht motiviert in Legislaturperiode

Neuer Kreistag konstituiert – Fritz Schröter als Vorsitzender gewählt

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Altenburg. Rein optisch prägten am Dienstagabend zum einen die vielen neuen Gesichter die konstituierende Sitzung des Kreistages Altenburger Land. Zum anderen fiel die veränderte Aufteilung der Sitzplätze im Landschaftssaal für die insgesamt vier Fraktionen auf.

In schmaler Zweierreihe zogen sich die neun Stühle für die Sozialdemokraten von der Mitte des Saales aus nach hinten. Vier Sitze hatten sie bei der Kommunalwahl eingebüßt.

Mehr Platz hingegen musste der PDS eingeräumt werden: Deren Fraktionsstärke wuchs von 9 auf … weiterlesen »

15.07.2004 | OVZ

Patt-Modell soll im Kreistag für mehr Einigkeit sorgen

CDU und SPD ändern gemeinsam Ausschussbesetzung zulasten der PDS

VON GÜNTER NEUMANN

Altenburg (OVZ). Im neuen Kreistag, der am Dienstag zur konstituierenden Sitzung zusammentrat, sind nicht nur 20 Abgeordnete neu. Auch in der Arbeit des höchsten Kommunalparlamentes des Altenburger Landes wird sich manches ändern. Doch ausgerechnet die PDS, die viele dieser Korrekturen in den vergangenen Jahren immer wieder forderte, ist momentan am meisten unglücklich.

Ex-Landrat Christian Gumprecht – der es sichtlich genoss, “seit langem wieder an diesem Pult zu stehen” … weiterlesen »

12.07.2004 | OTZ

Applikationszentrum sorgt weiter für Wirbel

Nach Scheitern nun Kritik an lokalen Akteuren

Altenburger Land (OTZ). Die Entscheidung der Thüringer Technologiestiftung, das Kunststoff-Zentrum in Hermsdorf anzusiedeln und nicht im Altenburger Land, sorgt in der Region für Wirbel.

“An diesem Projekt”, lässt FDP-Kreisvorsitzender Karsten Schalla in einer Pressemitteilung verlautbaren, “zeigt sich das Scheitern einer ganzen Region.” Zuerst habe Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) dem Wirtschaftsverein, der die Idee zu dem Projekt hatte, das Heft aus der Hand genommen. “Viele Ideen und Kontakte, die der Wirtschaftsverein aufgebaut hatte, hat Rydzewski verworfen. Das Ergebnis haben wir jetzt. Hochmut kommt … weiterlesen »

10.07.2004 | OVZ

"Wir haben die Chance selbst verspielt"

FDP und Wirtschaftsverein werfen Landrat und Kreistag Mitschuld am verlorenen Kunststoff-Zentrum vor / PDS will Austritt aus AGO fordern

Altenburg. Das Platzen der Träume für ein Kunststoff-Zentrum in der Region sorgt zwei Tage nach der Entscheidung der Thüringer Technologiestiftung für Hermsdorf nun auch für erste Vorwürfe an die lokale Politik.

“An diesem Projekt”, so FDP-Kreisvorsitzender Karsten Schalla, “zeigt sich das Scheitern einer ganzen Region.” Zuerst habe Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) dem Wirtschaftsverein, der die Idee zu dem Projekt hatte, das Heft aus der Hand genommen. “Viele … weiterlesen »

30.07.2004 | OTZ

Kommentiert

Knapp daneben

Von Bernd Kemter

“Knapp daneben, ist auch vorbei”, mit diesem resignierenden Spruch wertete der Spitzenkandidat der Liberalen, Torsten Grieger, das Ergebnis seiner Partei bei den Stadtratswahlen in Altenburg. “Mit 4,44 Prozent haben wir zwar deutlich an Stimmen hinzugewonnen, es reicht aber nicht, um aktiv die Politik in unserer Stadt mit zu gestalten. Dies war unser erklärtes Ziel, und das haben wir verfehlt.”

Worin liegen die Gründe für dieses Abschneiden? Die Liberalen vermuten wohl nicht zu unrecht, dass sie zu wenig prominente Kandidaten auf ihrer Liste hatten, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Einfach hatten es die … weiterlesen »

30.06.2004 | OVZ

Die große OVZ-Wahlanalyse

Selbst verbockte Pleiten und Siege im Schlaf

Altenburg. Das Altenburger Land hat gewählt. Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte wurden neu besetzt, und es gab manche Überraschungen. Weil die Parteien ihre Analysen wie üblich hinter verschlossenen Türen vornehmen, beantworten OVZ-Redakteure hier öffentlich, die – vermutlich – meist gestellten Fragen.

Wieso hat es die FDP geschafft, nach zehn Jahren Abstinenz wieder im politischen Geschäft zu sein?

Neue, wild entschlossene Leute und ein aggressiver Wahlkampf trugen offensichtlich Früchte. Ein solches, noch dazu sehr personifiziertes Trommelfeuer war kein Politiker mehr gewohnt. Die Liberalen haben die Messlatte der … weiterlesen »

29.06.2004 | OTZ

Christdemokraten sind im Kreistag stärkste Fraktion

Geringere Wahlbeteiligung als 1999

Altenburg (OTZ/ulg). Nachdem die Stadt Altenburg in der Nacht die Auszählung der Stimmen für den Kreistag unterbrochen hatte, wurde am Montagvormittag die Auszählung der Stimmen wieder aufgenommen. Am Mittag lag das Ergebnis aller 137 Stimmbezirke des Altenburger Landes vor.

Die Wahlbeteiligung im Altenburger Land lag nur bei 46,2 Prozent. Denn von den 91 845 Wahlberechtigten nahmen nur 42 415 ihr Wahlrecht in Anspruch. Ungültige Stimmabgaben wurden 2 308 registriert. Es gab 40 107 gültige Stimmabgaben und damit 118 132 gültige Stimmen, die auf die einzelnen Kandidaten … weiterlesen »

29.06.2004 | OVZ

PDS verdrängt die SPD vom zweiten Platz

FDP schafft Sprung in den neuen Kreistag

Altenburg/Erfurt (G.N./dpa). Die PDS hat im Kreistag Altenburg die SPD als zweitstärkste Fraktion abgelöst und auf Rang drei verdrängt. Die CDU bleibt stärkste Kraft, verliert allerdings trotz leichter Zugewinne einen Sitz, weil die FDP nach zehn Jahren wieder den Sprung in das Kommunalparlament schaffte.

Auch in den Gemeinden gab es Überraschungen, so kommt es in Göpfersdorf zur einzigen Bürgermeister-Stichwahl des Kreises, und die beiden einzigen Volksvertreter der Grünen sitzen im Windischleubaer Gemeinderat.

Thüringenweit haben sich die Christdemokraten … weiterlesen »

28.06.2004 | OTZ

FDP feiert Einzug ins Schmöllner Rathaus

Liberale rechnen mit Kreistagsmandaten

Altenburg (OTZ/ulg). FDP-Kreischef Karsten Schalla strahlte 22 Uhr in Altenburg auf der Wahlparty der FDP Optimismus aus. Die frohe Kunde vom Einzug der Liberalen ins Schmöllner Rathaus hatte die FDP in beste Stimmung versetzt. “Wir sind überzeugt, dass wir mit unseren Argumenten den Wähler in Schmölln überzeugt haben”, meinte Karsten Schalla. Man habe alles daran gesetzt, um wieder ins Schmöllner Rathaus einziehen zu können. Man wolle die positive Entwicklung der Schmöllner Region fortsetzen helfen, erklärte er.

Zwar stand 22 Uhr noch nicht annähernd … weiterlesen »

28.06.2004 | OVZ

PDS legt in Altenburg kräftig zu - FDP bleibt draußen

Sozialisten erreichen 30,6 Prozent und werden zweitstärkste Kraft im Stadtrat / Liberale verpassen mit vier Prozent Wiedereinzug

VON ELLEN PAUL

Altenburg (OVZ). Der Wahlsieger in der Skatstadt heißt PDS. Die Sozialisten legten bei der gestrigen Kommunalwahl gegenüber 1999 gut sechs Prozent zu und erhöhen damit ihre Abgeordnetenmandate von derzeit neun auf zwölf. CDU und SPD wiederholten jeweils bei minimalen Zugewinnen ihr 99er Ergebnis. Die FDP verpasste erneut den Wiedereinzug. Diesmal aber mit 4,4 Prozent denkbar knapp. Im Altenburger … weiterlesen »

25.06.2004 | OVZ

FDP kritisiert unzureichende Kreditvergabe der Sparkasse an einheimische Unternehmen

Altenburg. Die FDP hat die Kreditpolitik der Sparkasse gegenüber Unternehmen kritisiert. “Wie soll es denn vorwärts gehen im Altenburger Land, wenn die Sparkasse die ihr zugedachte Rolle als Kreditinstitut für die heimische Wirtschaft nicht oder nur unzureichend wahrnimmt?”, so Karsten Schalla in einer Presseerklärung. Viele Unternehmen hätten im Wahlkampf ihren Unmut darüber deutlich gemacht.

Der Wirtschaftsförderer im Altenburger Rathaus, Daniel Scheidel, verwies in diesem Zusammenhang auf den Sparkassen-Geschäftsbericht 2002, der nur 26 Prozent der Bilanzsumme als Kredite ausweise, 53 Prozent hingegen als Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere. “Es … weiterlesen »

25.06.2004 | OVZ

Filmreife Stunts und ein Wolf hinter jedem Baum - was Wahlwerbung so bewirkt

In den vergangenen Wochen lag das Geld auf der Straße. Auf der Lindenaustraße. Und keiner hat's gemerkt und eingesammelt.

Wirklich komisch angesichts leerer Kassen. Denn hätte die Polizei dort, in der Lindenaustraße, eine Verkehrskontroll-Station installiert, wäre sie auf eine wahre Goldader gestoßen. Was da in Höhe des Landratsamtes an waghalsigen Manövern zu beobachten und sicher auch bußgeldmäßig zu ahnden gewesen wäre – einfach filmreif.

Da wurde auf die Klötzer gestiegen und links raus geschnibbelt, was das Zeug hielt. Dem folgte dann immer das gleiche … weiterlesen »

22.06.2004 | OVZ

FDP bleibt bei Abwerbe-Vorwurf

Altenburg (G.N.). Das Landratsamt versucht, der Stadt Altenburg Investoren abspenstig zu machen – dieser Vorwurf von FDP-Chef Karsten Schalla auf dem OVZ-Kreistags-Wahlforum wurde gestern von Landrat und Oberbürgermeister erneut dementiert. Die Liberalen legten daraufhin ein Werbe-Schreiben des Landratsamtes vor, dass ein Unternehmer aus Bayern erhalten hatte, der in Altenburg investieren will.

Abwerbe-Schwindel und E-Mail-Lüge - FDP bleibt hart

Landrat und OB weisen Vorwürfe zurück

VON GÜNTER NEUMANN

Altenburg (OVZ). Das Landratsamt versucht, der Stadt Altenburg Investoren abspenstig zu machen – dieser Vorwurf von FDP-Chef … weiterlesen »

22.06.2004 | OVZ

Von vertauschten (Oppositions-) Rollen und entschärften Bomben

Der Altenburger Stadtrat in den zuückliegenden fünf Jahren zwischen OB-Wechsel, Bürgerprotesten und so manch hart erstrittenem Erfolg

Altenburg (OVZ). “Demokratie lebt von Anträgen aus den Fraktionen, hitzigen Debatten und kontroversen Diskussionen. Von all dem hat man in Altenburg in den letzten Jahren nur wenig erlebt. Das aktuelle Stadtparlament ist an Inaktivität und Langeweile kaum noch zu überbieten.” So sieht die FDP, die am Sonntag für den Wiedereinzug in den Altenburger Stadtrat kämpft, die Arbeit desselben in den zurückliegenden fünf Jahren.

Nun, man kann dem Stadtrat der Skatstadt sicherlich … weiterlesen »

19.06.2004 | OVZ

Harte Nüsse für den neuen Kreistag

Krankenhaus-Verkauf umstritten, unsichere Perspektiven für Landschulen, Arbeitslosigkeit bleibt hoch

Altenburg (OVZ). Krankenhausprivatisierung, Schulen, Theater, Wirtschaft und Sport waren die beherrschenden Themen eines Wahlforums unserer Zeitung am Donnerstag in der “Destille” in Altenburg. Gelegenheit für die Spitzenkandidaten der zur Kreistagswahl am 27. Juni kandidierenden Parteien, ihre Standpunkte darzulegen oder die der anderen zu attackieren. Doch Sieghardt Rydzewski (SPD), Christian Gumprecht (CDU), Michaele Sojka (PDS) und Karsten Schalla (FDP) blieben recht friedlich. Alle vier überraschten allerdings auch mit hörenswerten Vorschlägen. Was die Themen betrifft, würden sich im neuen … weiterlesen »

18.06.2004 | OTZ

Zoff mit Landrat wegen Unternehmer-Grillabend

FDP-Spitzenkandidat übt herbe Kritik

Altenburg (OTZ/ulg). Am 3. Juni hat Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) die Einladungen zum 2. Unternehmer-Grillabend am Flugplatz Altenburg-Nobitz verschickt. Ausgehend vom regen Zuspruch im letzten Jahr möchte er den Unternehmern im Landkreis am 25. Juni noch einmal die Gelegenheit zu Austausch und Gespräch mit der Politik geben, so der Tenor seiner Einladung. Ausrichter des 2. Unternehmer-Grillabends ist wie im Vorjahr die Sparkasse Altenburger Land.

Die FDP regt sich nun darüber auf, dass in diesem Jahr jedoch der FDP-Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat für den Kreistag, … weiterlesen »

17.06.2004 | OTZ

Kommentiert

Forderung der FDP

Von Ulrike Grötsch

Nach den wöchentlich wechselnden Plakaten der FDP vorm Landratsamt vor der Landtagswahl, bei denen sie Passagen des Landrates aus seinem 2000er Wahlprogramm und den aktuellen Stand der Umsetzung sowie seine im Vorfeld avisierten Innenministerposten aufs Korn genommen haben, bleiben die Liberalen im Landkreis auch weiter am Thema Landrat dran.

Die FDP fordert nämlich die Sozialdemokraten auf, sich öffentlich von Landrat Rydzewski (SPD) zu distanzieren. Schon seit Wochen greifen die Liberalen immer wieder den wie sie schreiben “ebenso selbstherrlichen wie selbstgefälligen Führungsstil von Landrat Rydzewski” an. Seine Äußerungen von … weiterlesen »

17.06.2004 | OTZ

OTZ-Serie "Drei Fragen zur Schmöllner Stadtratswahl"

Kandidaten auf dem Prüfstand und im direkten Vergleich

Andre Zimmermann FDP
Jahrgang 1976, Fleischermeister, ledig

OTZ: Wie stehen Sie zur Teilprivatisierung des Krankenhauses?

Andre Zimmermann: Der Kreistag mit dem Beschluss zur Krankenhausfusion hat Fakten geschaffen. Nach wie vor sind wir der Meinung, dass der Standort in Schmölln erhalten werden sollte. Die Frage ist jedoch, in welcher Form. Veränderungen werden sich nicht vermeiden lassen. Wenn dadurch längerfristig Arbeitsplätze erhalten werden können, sollten wir bereit sein, offen und ohne falsche Vorbehalte zu diskutieren. Die Geheimniskrämerei der letzten Monate muss ein … weiterlesen »

17.06.2004 | OVZ

Neue FDP-Vorwürfe gegen den Landrat

Altenburg (G.N.). Mit neuen Vorwürfen gegen Landrat Sieghardt Rydzewski hat die FDP die letzte Runde im Kommunalwahlkampf eingeläutet. Sie warf dem SPD-Politiker vor, er lasse sich von der Sparkasse eine Wahlparty mit Unternehmern finanzieren und habe den Kreistag belogen. Rydzewski wies die Anschuldigungen zurück.

Wahlkampf zwischen Grillabend und E-Mails

Liberale attackieren erneut Landrat / Rydzewski: FDP lässt sich jede Woche etwas einfallen, um andere in Misskredit zu bringen

Altenburg (OVZ). Der Kommunal-Wahlkampf im Osterland wird immer heftiger und deftiger. Die nächste Runde läutete wieder einmal die FDP … weiterlesen »

16.06.2004 | OVZ

FDP-Forderung: SPD soll sich vom Landrat distanzieren

Altenburg. Die Liberalen haben den SPD-Kreisverband aufgefordert, sich öffentlich von Landrat Sieghardt Rydzewski zu distanzieren. Anlass war eine Äußerung des SPD-Spitzenpolitikers in der Wahlnacht. “Die Arroganz der Macht hat gesiegt”, soll er laut einem Zeitungsbericht den Erfolg der CDU kommentiert haben. “Es scheint, als habe Herr Rydzewski ziemlich große Schwierigkeiten, ein demokratisches Wahlergebnis zu akzeptieren”, so FDP-Kreischef Karsten Schalla. Auch die Liberalen hätten ihr Wahlziel verfehlt, kämen aber nie auf die Idee, den Wählerwillen derart zu verunglimpfen, heißt es in einer Presseerklärung.

15.06.2004 | OVZ

Hoffen und Bangen vor dem nächsten Wähler-Streich

Parteien blicken gespannt auf den 27. Juni

Altenburg (OVZ). Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nur wenige Stunden nach dem Ende der Auszählung der Landtagswahlen begannen auch im Altenburger Land schon die parteiinternen Debatten über Ursachen, Hintergründe und mögliche Konsequenzen der Erfolge und Niederlagen vom Sonntagabend – denn am 27. Juni zu den Kommunalwahlen sind die Bürger schon zum nächsten Urnengang aufgerufen. Die OVZ hörte sich bei den Parteichefs um.

Erstaunlicherweise war nicht nur bei den klaren Verlierern Ernüchterung zu spüren, und selbst bei den eindeutigen Wahlgewinnern hält … weiterlesen »

14.06.2004 | OTZ

Schalla: Landrat nicht Minister - FDP erreicht Ziel

Liberale hoffen nun auf Kreistagswahl

Altenburg (OTZ/ulg). Obwohl die FDP nicht in den Landtag einziehen wird, sieht Kreisvorsitzender Karsten Schalla die Ziele zumindest im Altenburger Land als erreicht an. “Wir wollten, dass Landrat Rydzewski (SPD) nicht Innenminister wird. Das ist gelungen. Nicht erreicht haben wir, selbst in den Landtag einzuziehen. Aber wir haben unser Ergebnis gegenüber der Landtagswahl deutlich verbessert. Damals lagen wir bei 1,5 Prozent, jetzt bei über 3 Prozent. Damit haben wir deutlich zugelegt.”

Die Liberalen zeigten sich auf ihrer Wahlparty in Altenburg schwer enttäuscht … weiterlesen »

14.06.2004 | OVZ

Freude bei CDU und PDS - Katerstimmung bei SPD und FDP

Altenburg (OVZ). “Seid doch mal still, jetzt kommt Thüringen.” Als die ersten Prognosen der Landtagswahl über den Bildschirm flimmerten, verstummte das Stimmengewirr in der CDU-Geschäftsstelle in Altenburg und wich Sekunden später allgemeiner Erleichterung. Doch der große Jubel blieb aus. “Wir lassen den Sekt erstmal noch im Kühlschrank”, entschied Mitarbeiterin Simone Reichelt. Man habe schon mal bei einer Wahl die Korken vorzeitig knallen lassen. Das soll nicht nochmal passieren. Da übte man sich vorerst lieber in Wahlanalyse und auch ein bisschen in Häme: “Da wird es … weiterlesen »

11.06.2004 | OVZ

VG "Altenburger Land" will Chefposten ausschreiben

Emotionale Debatte und knappste Abstimmung in schwüler Tagungsstätte

Mehna (OVZ). Am Ende waren alle schweißgebadet. Und das lag im obersten Stockwerk des Mehnaer Verwaltungsgebäudes nicht nur an der Abend-Schwüle, die am Mittwoch herrschte. 22 Mitglieder der VG “Altenburger Land” hatten gerade beschlossen, dass sie die Stelle ihres Vorsitzenden neu ausschreiben wollen. Angesichts des ruhigen Fahrwassers, in dem die 52 Ortsteile zählende Gemeinde im Westen des Kreises seit zehn Jahren stetig und stressfrei dahinzog, eine kleine Sensation. Denn es gab in dieser Zeit eigentlich nie eine öffentliche Kritik am Vorsitzenden Peter … weiterlesen »

09.06.2004 | OVZ

Wasser, Schule, Polizei, Flugplatz und Theater - was wollen die Kandidaten?

Im Landtag wird Landespolitik gemacht – doch fast alles, was die Parlamentarier in Erfurt entscheiden, hat Auswirkungen bis in den letzten Winkel Thüringens: Sind Straßen wichtiger als Schulen, ist Denkmalschutz dringlicher als Wohnland-Erschließung? Wie sollen die Koten für Wasser- und Abwasser finanziert werden? Können wir uns eine der reichhaltigsten Kulturlandschaften Deutschlands leisten? Wie viele Polizisten braucht das Land, wie viele Flugplätze, wie viele Verwaltungen?

Um unseren Lesern die Wahl-Entscheidung am Sonntag ein bisschen zu erleichtern, stellte die OVZ allen im Altenburger Land zur Wahl angetretenen Politikern … weiterlesen »

08.06.2004 | OVZ

Ländlicher Raum wurde bewusst abgekoppelt

VG-Chef Peter Bugar im OVZ-Gespräch

Mehna (OVZ). Seit zehn Jahren leitet Peter Bugar (FDP) die Verwaltungsgemeinschaft (VG) “Altenburger Land” – so lange, wie die VG überhaupt existiert. Das Gespäch beendet die vierteilige OVZ-Interviewserie mit VG-Chefs des Kreises, in der zugleich ein Überblick über die Entwicklung des ländlichen Raumes in der zu Ende gehenden Wahlperiode gegeben wurde.

OVZ: Waren die zehn Jahre gut für die VG?

Peter Bugar: Auf jeden Fall. Wir haben eine moderne Verwaltung geschaffen, die bürgernah ist, und dabei die Eigenständigkeit der Gemeinden erhalten. Wir … weiterlesen »

03.06.2004 | OTZ

"Es müsste einen Aufschrei geben"

OTZ -Redaktionsgespräch mit dem Bundesvorsitzenden der FDP, Guido Westerwelle

OTZ: Herr Westerwelle, wann kommt eigentlich der Spaß zurück in die Politik?

Westerwelle: Mich erschrecken immer noch Politiker, die zum Lachen in den Keller gehen müssen. Diese moralinsauren Leute, die das ganze Elend dieser Welt auf ihrer Stirn tragen, sind doch meistens nicht in der Lage, Probleme lebensbejahend anzugehen. Da bin und bleibe ich lieber Rheinländer und Liberaler.

OTZ: Glaubt man aber den bisherigen Umfragen zu den Landtagswahlen, gibt es für die FDP in Thüringen nicht viel Anlass … weiterlesen »

01.06.2004 | OVZ

Heißen Wahlprogramme in Schmölln weiter "Vertrauen auf Bürgermeister"?

Nur wenig Spannung und Dramatik im Wahlkampf der Sprottestadt

Schmölln (OVZ). Bei der Wahl ihres Stadtrates haben es die Schmöllner Bürger schwer. Zu dominant ist die Rolle von Erfolgsbürgermeister Herbert Köhler (parteilos), zu blass und konturenlos blieben dagegen die Stadträte. Stärkste Fraktion war die CDU mit elf Sitzen, gefolgt von SPD (7), PDS (5), Neues Forum (1). Diese treten zwar erneut mit wohlklingenden Programmen an. In der Praxis galt und gilt bislang aber eher das Motto: “Vertrauen wir auch weiter auf das glückliche Händchen des Bürgermeisters”. … weiterlesen »

18.05.2004 | OVZ

FDP reagiert auf Landrats-Vorwürfe mit gar eigenwilligen Wahlplakaten

Altenburg. Nicht unwidersprochen hingenommen haben die Liberalen im Altenburger Land erwartungsgemäß die jüngsten Äußerungen des Landrats, der die FDP mit der Schill-Partei in Hamburg verglich (OVZ berichtete). “Dieser Vergleich ist einfach nur dumm, unqualifiziert und peinlich. So stellt sich Rydzewski mehr und mehr selbst ins Abseits”, heißt es in einer Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes.

Gleichzeitig setzen die Freien Demokraten ihren “Kurs gegen den Höhenflug von Landrat Rydzewski mit zwei Großflächenplakaten fort”, heißt es in der gestern veröffentlichten Presseerklärung weiter. Eines davon steht pikanterweise direkt vis-à-vis vom Landratsamt … weiterlesen »

17.05.2004 | Antenne Thüringen | TV Altenburg

Thüringens künftiger Innenminister im Kreuzfeuer

FDP fordert sofortigen Rücktritt

Geht es nach dem Willen der SPD, so würde im Falle einer Regierungsbeteiligung in Thüringen der derzeitige Landrat des Altenburger Landes Sieghardt Rydzewski (SPD) den Posten des Innenministers übernehmen. Kaum dass er von Christoph Matschie für das Schattenkabinett nominiert wurde, gibt es erste schwarze Flecken auf Rydzewskis reiner Weste. So fordert die FDP den sofortigen Rücktritt des Landrates, da dieser mit dem Landratsamt Wahlwerbung für die SPD mache. Grund dafür ist ein Flugblatt des Landratsamtes, welches für eine Krankenhausprivatisierung des Altenburger … weiterlesen »

13.05.2004 | OVZ

FDP-Wahlkampf-Vorwurf

Nutzt SPD das Landratsamt als Parteizentrale?

Altenburg (OVZ/G.N.). “Ist das rechtens?” Natürlich war die Frage nur rhetorisch gemeint, die Torsten Grieger von der Altenburger FDP bei der jüngsten Kreistagssitzung in der Bürgerfragestunde aufs Tapet brachte. Im Kern ging es nämlich um einen knallharten Vorwurf des Liberalen an die politische Konkurrenz: SPD-Kreischef Hartmut Schubert, hauptberuflich Vize-Landrat, hatte von einem Dienstcomputer Presseeinladungen zu einer Parteiveranstaltung verschickt. Das hatte der hauptberufliche Computerexperte Grieger wiederum sofort an der Kennung gemerkt – und prompt öffentlich gemacht.

Was Landrat Sieghardt Rydzewski – hauptberuflich Dienstherr Schuberts und privat sein Genosse – tüchtig … weiterlesen »

12.05.2004 | OTZ

FDP mit Resonanz der Bürger recht zufrieden

Altenburg (OTZ/ulg). Am Samstag haben die Liberalen mit einem Infostand vor dem Altenburger Rathaus den Straßenwahlkampf eröffnet. In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurde das Wahlprogramm für die Stadt Altenburg ebenso diskutiert wie die Rücktrittsforderungen der Liberalen an Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD).

“Die meisten Altenburger sind erstaunlich gut informiert über die Aktivitäten der FDP“, so der liberale Spitzenkandidat für den Altenburger Stadtrat, Torsten Grieger, bei der anschließenden Auswertung im Café “Bellinis”. “Es gab sehr viel Zuspruch zu unserem Wahlprogramm, wobei insbesondere die Themenbereiche Bildung und Rathausneubau Inhalt der … weiterlesen »

11.05.2004 | OTZ

Plakatierungsaktion mit FDP-Politprominenz

Wolfgang Gerhardt zu Stippvisite in Altenburg

Altenburg (OTZ/ulg). Zu einer Stippvisite kam gestern FDP-Präsidiumsmitglied und Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, Dr. Wolfgang Gerhardt, nach Altenburg, um die Liberalen im Altenburger Land symbolisch im Wahlkampf zu unterstützen.

An der Leipziger Straße, gegenüber der Skatkartenfabrik Altenburg, klebte das FDP-Präsidiumsmitglied gemeinsam mit Percy Wesselly, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Thüringen der FDP sowie dem stellvertretenden FDP-Kreisvorsitzenden im Altenburger Land, Torsten Grieger, ein Wahlplakat der FDP eigenhändig an.

Mit diesem Plakat will die FDP dem Thüringer Ministerpräsidenten sagen, dass er als Landesvater auf … weiterlesen »

11.05.2004 | OVZ

FDP Frühlingsfest mit Kaffee, Kuchen und Debatten

Altenburg. Die Liberalen laden am Sonnabend von 14 bis 18 Uhr auf dem Gelände der Brauerei zu einem großen Frühlingsfest ein. Dabei stehen FDP-Kandidaten Rede und Antwort, als Gast wird auch der Jenaer Bundestagsabgeordnete Karlheinz Guttmacher erwartet. Zum bunten Programm gehören unter anderem Armbrustschießen und Kinderhüpfburg, es gibt Altenburger Bier, Kaffee und selbst gebackenen Kuchen sowie Grillspezialitäten.

07.05.2004 | OVZ

FDP fordert nochmals Rücktritt des Landrates

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land fordert Landrat Sieghardt Rydzewski erneut auf, die Verantwortung für seine “gescheiterte Politik” zu übernehmen und zurückzutreten. Nur so könne weiterer Schaden vom Altenburger Land abgewendet werden, heißt es in einer Presseerklärung der Liberalen. “Nachdem bereits der erste Beigeordnete, Hartmut Schubert (SPD) mit der Kandidatur für den Landtag seine ganz persönliche Flucht nach vorne angetreten hat, gesteht jetzt auch Landrat Sieghardt Rydzewski das Scheitern seiner Politik ein. Nach nicht einmal vier Jahren an der Spitze des Landratsamtes bereitet auch er die Flucht nach Erfurt vor”, … weiterlesen »

07.05.2004 | OVZ

Altenburg braucht ein neues Rathaus

Altenburg (OVZ). Mit der wahrscheinlich kürzesten Wahlversammlung hat die Altenburger FDP ihre Stadtratskandidaten nominiert. Nur fünf stimmberechtigte Mitglieder waren anwesend, entsprechend schnell die Listen ausgezählt. Nach knapp einer Stunde standen die 15 Kandidaten fest, mit denen die freien Demokraten in den Wahlkampf ziehen und mindestens fünf Mandate erringen wollen.

Umso umfangreicher präsentiert sich jedoch die Liste der Forderungen und Vorstellungen, der programmatischen Ansätze, mit denen die Liberalen nach zehn Jahren Abstinenz in der Altenburger Stadtpolitik wieder ein Wörtchen mitreden wollen. “Denn”, so Torsten Grieger, “der Stadtrat braucht frischen Wind, neue Ideen, … weiterlesen »

06.05.2004 | OTZ

Liberale wollen wieder in die Stadtparlamente

Zwei Wahlveranstaltungen der FDP am Dienstagabend in Altenburg

Altenburg/Schmölln (OTZ/Grötsch). Die Mitglieder der FDP wählten am Dienstagabend ihre Kandidaten für die Stadträte in Schmölln und Altenburg in einer gemeinsamen Veranstaltung mit zwei getrennten Wahlgängen in Altenburg. Acht FDP-Mitglieder aus dem Schmöllner Raum wählten zehn Kandidaten für die Schmöllner Stadtratswahl und fünf FDP-Mitglieder aus Altenburg stellten fünfzehn Kandidaten für die Skatstadt auf. Erstaunt zeigte sich FDP-Kreisvorsitzender Karsten Schalla über die positive Resonanz der Listenwahl zum künftigen Kreistag. “Wenn wir im Rahmen der all zu fragwürdigen Arbeitsweise … weiterlesen »

05.05.2004 | OVZ

DGB diskutierte lieber ohne Liberale

Altenburg. FDP-Kandidaten sind zur Diskussionsrunde im Rahmen der DGB-Maifeier auf den Altenburger Teichterrassen nicht eingeladen gewesen. Das stellt der FDP-Kreisverband jetzt in einer Pressemitteilung klar. Die Gewerkschaften hatten bei dem Forum nur mit den Landtagskandidaten Birgit Klaubert (PDS) und Frank Augsten (Bündnis 90/Grüne) diskutiert. Inwieweit SPD und CDU eingeladen waren, könne man nicht beurteilen.

Vermutlich sei den Gewerkschaftern nicht an kritischen Stimmen gelegen gewesen. Dies zeige ein weiteres Mal das wahre Demokratieverständnis der Gewerkschaften. “Hier wird nicht die offene Diskussion und der Konsens gesucht”, so ein Sprecher, … weiterlesen »

03.05.2004 | OTZ

FDP-Kreisverband fühlt sich offenbar übergangen

Liberale nicht eingeladen zu Mai-Kundgebung

Altenburg (OTZ/J. Borath). Die FDP im Landkreis fühlt sich offensichtlich übergangen, weil sie vom DGB-Kreisverband Altenburger Land nicht zur Kundgebung am 1. Mai an den Altenburger Teichterrassen eingeladen wurde. Lediglich Birgit Klaubert (PDS) und Frank Augsten (Bündnis 90/Die Grünen) haben an der Gesprächsrunde am Samstag teilgenommen, kritisiert der stellvertretende FDP-Kreischef Torsten Grieger gestern in einer Pressemitteilung.

“Vermutlich war den Gewerkschaftern nicht an kritischen Stimmen in ihrer Runde gelegen”, so Grieger in seinem Schreiben. Dies zeige in den Augen der Liberalen ein weiteres Mal … weiterlesen »

30.04.2004 | OVZ

FDP fordert erstmals Landrats-Rücktritt

Altenburg (G.N.). Erstmals hat sich Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) eine offizielle Rücktrittsforderung eingefangen. Anlass sind 15.000 Flugblätter seines Landratsamtes, in denen “mit wissentlich falschen Angaben Ängste in der Bevölkerung” geschürt werden, wie die FDP erklärte. Die “Informationsblätter” wurden seit Montag auch an Arztpraxen und Kliniken verteilt, die sie an Ihre Patienten weitergeben sollen. Die Liberalen verlangten deshalb den Rücktritt Rydzewskis und warfen ihm Missbrauch seines Amtes für den SPD-Wahlkampf vor. Auch die PDS rügte die “sachlich einseitige” Darstellung.

FDP: Rydzewski soll zurücktreten

Spannt Landrat Ärzte als SPD-Wahlhelfer ein?

Werbe-Flugblatt für … weiterlesen »

07.04.2004 | OVZ

Kandidaten nominiert

FDP gegen Fusion der Krankenhäuser

Altenburg (G.N.). Mit einer starken Fraktion will sich die FDP nach zehnjähriger Pause am 27. Juni wieder in den Kreistag des Altenburger Landes zurück wählen lassen. Auf einer Mitgliederversammlung am Montag wurde dafür eine 46-köpfige Kandidatenliste aufgestellt. Zudem machen auch die Liberalen die Krankenhaus-Privatisierung zum Wahlkampfthema.

FDP will Fusion der Krankenhäuser im Keistag stoppen

Kandidatenliste für Wahl am 27. Juni beschlossen

VON GÜNTER NEUMANN

Gleina (OVZ). Mit einer starken Fraktion will sich die FDP von den Bürgern am 27. Juni wieder in den Kreistag zurück … weiterlesen »

06.04.2004 | OTZ

FDP-Chef mit Rundumschlag

Sein Ziel: Neue Qualität im Kreistag

Gleina (OTZ/ulg). Die FDP will für Fortschritt stehen und in das Kreisparlament eine neue Qualität hineinbringen, so FDP-Kreisvorsitzender Karsten Schalla am Montag. Man trete zur Wahl an, damit man sich von der Sozialstaatsklempnerei verabschieden kann.

Harsche Kritik gab es zur Situation im Landkreis. Dabei erteilte er allen Parteien einen Rundumschlag. Das Thema Krankenhausfusion samt Inhalte zum Verkauf sei den Bürgern erst durch die Diskussionsrunde des Wirtschaftsvereins vertraut gemacht worden. Landrat und Schmöllner hätten es monatelang unter der Decke des Schweigens gehalten. Es sei ein Zeichen verfehlter … weiterlesen »

17.04.2004 | OVZ

OVZ-Interviewserie mit Parteivorsitzenden des Altenburger Landes (2)

FDP will Bürger zum Verkauf des Krankenhauses befragen

Altenburg. Mit welchen Zielen und Themen gehen die Parteien im Altenburger Land im Juni in die Kommunal-, Landtags- und Europawahl? Unsere Zeitung befragte dazu alle Parteivorsitzenden des Kreises. Heute Folge 2 der Interviewserie mit FDP-Chef Karsten Schalla.

OVZ: Bringt das Superwahljahr den Liberalen das lang ersehnte politische Comeback?

Karsten Schalla: Mit Sicherheit. Die Parteifreunde sind fest entschlossen, die Ergebnisse der letzten Kreistagswahl zu verbessern. 1999 war die FDP ja mal knapp über fünf Prozent, und sind dann wegen irgendeines Auszählungsfehlers bei … weiterlesen »