04.05.2010 | TV Altenburg

Veränderungen im Stadtrat

Nur noch drei Fraktionen vertreten

Im Altenburger Stadtrat gibt es rund zehn Monate nach der Kommunalwahl, bei der die Zusammensetzung des Gremiums bestimmt wurde, größere Veränderungen. Die Stadtratsmitglieder Andrea Rücker und Wolfgang Krause haben gegenüber dem Oberbürgermeister angezeigt, dass sie die FDP-Fraktion im Stadtrat verlassen. Dies hat zur Folge, dass die nur vierköpfige Fraktion mit dem Weggang der Mandatsträger den Fraktionsstatus verliert.

Nach § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats beträgt nämlich die Mindestgröße für eine Fraktion drei Mitglieder. Der Verlust des Fraktionsstatus wiederum führt dazu, dass alle vier bisherigen FDP Fraktionäre alle Ausschuss-Sitze verlieren, die sie über den Vorschlag der FDP Fraktion erhalten haben. Fraktionslose Stadtratsmitglieder haben in den Ausschüssen des Stadtrats kein Stimmrecht. Sie können lediglich verlangen, in einem Ausschuss mit Rede- und Antragsrecht mitzuwirken. Die Entsendung in den Ausschuss entscheidet der Stadtrat.

Somit kann auch erst im Rahmen der nächsten Sitzung des Stadtrats beschlossen werden, in welche Ausschüsse die fraktionslosen Stadtratsmitglieder entsandt werden. Aufgrund der veränderten Kräfteverhältnisse ergibt sich die Notwendigkeit, die Ausschuss-Sitze im Stadtrat neu zu verteilen. Dabei wird aber grundsätzlich nur der freigewordene Sitz neu vergeben. Hierzu wird das mathematische Verhältnisverfahren nach Hare/Niemeyer angewendet. Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg hat mit Datum vom 4. Mai 2010 angezeigt, dass sich die Stadtratsmitglieder Andrea Rücker und Wolfgang Krause ihr angeschlossen haben. Damit kommt die SPD-Fraktion zukünftig auf 14 Sitze im Stadtrat, die CDU auf 11 und DIE LINKE auf 9. Die beiden verbliebenen Stadtratsmitglieder können fraktionslos bleiben oder sich einer anderen Stadtratsfraktion anschließen.

Quelle: PM Stadt Altenburg