27.05.2010 | OVZ

Folgenreicher Wechsel

Altenburg (E.P.). Die FDP hat den Wechsel ihrer Stadträte zur SPD-Fraktion offensichtlich noch nicht verarbeitet. Nach wochenlangem Schweigen kartet Johannes Frackowiak, vor deren Auseinanderfallen kurzzeitig Chef der FDP-Fraktion, nach und wirft seinem Vorgänger Verrat und Wählerbetrug vor.

Mehr als eine neue Sitzordnung

Die FDP hat den Fraktionswechsel von Krause und Rücker nach lange nicht verarbeitet / Frackowiak spricht von Verrat

Altenburg. Wenn heute der Stadtrat zu seiner regulären Mai-Tagung zusammenkommt, dann bietet der Saal im Altenburger Rathaus nur ein Jahr nach der Kommunalwahl schon wieder ein neues Bild. Die Sitzordnung ist stark verändert. Der Grund: Die FDP-Fraktion ist verschwunden (OVZ berichtete). Zwei von ihnen, Andrea Rücker und Wolfgang Krause, nehmen heute erstmals in den Reihen der SPD Platz. Die anderen beiden, Johannes Frackowiak und Detlef Zschiegner, finden sich als fraktionslose Abgeordnete separiert hinter der CDU.

Damit drohen die Liberalen, die 2009 nach 15 Jahren Abstinenz den Wiedereinzug in den Stadtrat schafften, schon nach zwölf Monaten erneut in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Die Partei hat den Fraktionsstatus – dafür sind drei Abgeordnetensitze notwendig – verloren, der ihr Stimme und Sitz in allen wichtigen Ausschüssen garantiert. Entsprechend gereizt und aufgeheizt ist die Stimmung.

So kartet Johannes Frackowiak nach langem Schweigen in einer vorgestern verbreiteten Pressemitteilung kräftig nach. Im Wahlkampf noch habe Wolfgang Krause den autoritären Politikstil des Oberbürgermeisters beenden wollen. In der Realität sei er hingegen schon seit Längerem ein williger Gefolgsmann von Wolf gewesen. “Der Fraktionswechsel von Wolfgang Krause ist aus meiner Sicht nichts anderes als Verrat am FDP-Kommunalwahlprogramm und Wählerbetrug”, so Frackowiak. Der Wissenschaftler war erst Anfang April zum neuen Fraktionschef der Liberalen gewählt worden, nachdem Krause sein Amt – so die offizielle FDP-Diktion – “völlig unerwartet hingeworfen hat”. Doch den drohenden Verfall der Fraktion habe er nicht mehr verhindern können. “Jetzt weiß ich auch, warum: Zu einer anderen Fraktion tritt man nicht innerhalb von fünf Minuten über”, ist sich Frackowiak sicher.

Das sieht Wolfgang Krause, wie selbstverständlich nicht anders zu erwarten, anders. Schon im Januar habe er nach einem heftigen Streit hinwerfen wollen, sich aber noch einmal überreden lassen, erklärte der gegenüber OVZ. “Auch in der Parteiführung war bekannt, dass ich mit Rücktritt gedroht habe. Das tat mir besonders weh, da ich im Wahlkampf meinen ganzen Ehrgeiz und meine Kraft daran gesetzt habe, die Liberalen wieder in den Stadtrat zu führen.” Doch das Verhältnis zwischen ihm und Frackowiak sei unheilbar zerrüttet gewesen. Hinzu kamen, so Krause, konträre Meinungen zu wichtigen Entscheidungen wie Areal am Markt und Flugplatz. Ja, bekennt der langjährige Chef der Altenburger Werbegemeinschaft, er habe in diesen Fragen nicht aus Prinzip gegen die seiner Meinung richtige Politik des OB stimmen wollen.

Krause wechselte nicht nur die Fraktionen, sondern ist inzwischen auch aus der FDP ausgetreten. Ein Parteieintritt bei den Sozialdemokraten stehe derzeit aber nicht zur Debatte, erklärte er.

Die mit Krause zur SPD-Fraktion gegangene Andrea Rücker scheint in diesem Konflikt zwischen die Fronten geraten zu sein. “Es tut mir leid, dass es so weit gekommen ist. Aber das Ausmaß der parteiinternen Zwistigkeiten ist mir erst im Nachhinein bewusst geworden”, so die bekannte Tierschützerin, die parteilos ist. Es sei ihrer Meinung nach versucht worden, Wolfgang Krause systematisch fertig zu machen. “Als mir auf einer Fraktionssitzung vom neuen Vorsitzenden dann auch noch der Mund verboten wurde, war Schluss für mich.”
Dass sie sich so schnell einer anderen Fraktion anschloss, hat für Andrea Rücker durchaus auch pragmatische Gründe. Kein Abgeordneter sei allein auf sich gestellt in der Lage, sich mit den vielen Beschlussvorlagen zu befassen, um wirklich sachkundig zu entscheiden.

“Mit dem Wissen von heute hätte ich gar nicht erst für den Stadtrat kandidiert”, resümiert Andrea Rücker ernüchtert. “Aber inzwischen macht mir dieses Ehrenamt Spaß. Ich will und kann etwas für Altenburg bewegen. Deshalb behalte ich mein Mandat.”

Ellen Paul