Presseschau 2006

13.12.2006 | OVZ

Zwei-Fronten-Debatte um Feuerwehrauto

Altenburgs Oberbürgermeister setzt sich mit neuer Verstärkung erfolgreich im Kreistag durch

Altenburg. Dass Kreistag und Talkshow sich mitunter ähneln, hat die jüngste Sitzung des höchsten Gremiums im Altenburger Land bewiesen. Eigentlich sollte der Tagesordnungspunkt Haushalt zügig abgehakt werden: ein paar Reden, ein paar Grundsätzlichkeiten und weiter geht's. Doch es kam anders. Ein Feuerwehrauto sorgte für Unruhe, aufgefahren von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD). So wurde aus dem Punkt in der Tagesordnung eine Debatte mit vielen Kommas, ein Schauspiel mit neu verteilten Rollen – mit dem OB als finale Siegerfigur. Beinahe hätte das Auto … weiterlesen »

08.12.2006 | OTZ

FDP empfindet sich als moralische Siegerin

Liberale geben sich trotz Abstimmungspleite im Kreistag selbstbewusst

Altenburg (OTZ/jabo). Trotz der Abstimmungsniederlage im Kreistag (OTZ berichtete gestern) würde die FDP-Fraktion als moralischer Sieger aus der Debatte um die Besetzung von Geschäftsführerposten bei kreiseigenen Gesellschaften hervorgehen.

Dies ließen die Liberalen gestern über ihren Sprecher Torsten Grieger verbreiten. So habe der Kreistag am Mittwoch – ausgehend von der Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes vom 10. November dieses Jahres – die Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, heißt es in dem FDP-Schreiben. Geschäftsführer von kreiseigenen Gesellschaften sind demnach in Zukunft unter Mitwirkung der … weiterlesen »

08.12.2006 | OVZ

FDP verliert und ist doch in Siegerlaune

Abgeordnete hatten keine Lust auf Klage gegen Landrat – und verhindern weitere Alleingänge durch Änderung der Geschäftsordnung

Altenburg (G.N.). Nur zwei Stimmen – nämlich die der beiden anwesenden FDP-Abgeordneten – bekamen vorgestern Abend im Kreistag die beiden Anträge der Liberalen zum Thema Krankenhaus. Bei nur einer Enthaltung stimmten CDU, Linkspartei und SPD klar dagegen.

Nach der umstrittenen Entscheidung von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos), die frühere Schmöllner Krankenhausgeschäftsführerin Gundula Werner zur neuen zweiten Geschäftsführerin der Altenburger Klinik zu ernennen, hatten die Liberalen verlangt, befristet einen dritten Geschäftsführerposten zu … weiterlesen »

07.12.2006 | OTZ

Derbe Klatsche für FDP-Fraktion

Kein dritter Geschäftsführer fürs Krankenhaus und keine Klage gegen Landrat Rydzewski

Altenburg (OTZ/Jana Borath). Eine derbe Klatsche bekamen die beiden Abgeordneten der FDP–Fraktion des Kreistages gestern vom Rest der insgesamt 40 anwesenden Parlamentarier verpasst. SPD, CDU und PDS stimmten geschlossen gegen den Antrag der Liberalen, bis zum regulären Ausscheiden von Krankenhauschef Peter Jansen einen dritten Geschäftsführer für das Kreiskrankenhaus Altenburg per interner Ausschreibung zu bestellen. Die Sozialdemokraten sehen dafür keine Notwendigkeit, da es mit Dr. Gundula Werner und Peter Jansen zwei Geschäftsführer gibt. “Wenn man es richtig machen … weiterlesen »

06.12.2006 | OTZ

Demokratie und Transparenz gefordert

FDP- und PDS-Fraktionen melden sich zu heutigem Kreistag in Altenburg zu Wort

Altenburg (OTZ/jabo). Vor dem heutigen Kreistag in Altenburg – der erste seit Sieghardt Rydzewskis SPD-Austritt und seit dem Beginn der Debatte um die Besetzung des zweiten Geschäftsführerpostens des Kreiskrankenhauses Altenburg (OTZ berichtete) – melden sich die Kreistagsfraktionen FDP und PDS zu Wort. Für Fraktionschef Karsten Schalla gehören Anspruch, Glaubwürdigkeit und Wählerauftrag heute auf den Prüfstand, wobei er sogleich ähnliche Erwägungen bei den anderen Kreistagsfraktionen vermutet. Der Landrat sei aus der SPD ausgetreten, wo … weiterlesen »

06.12.2006 | OVZ

Debatte um Demokratie

FDP beharrt auf Anträgen, Linkspartei will mehr Transparenz

Altenburg (G.N.). Eine öffentliche Auseinandersetzung um mehr Demokratie im Kreistag soll es in der heutigen Sitzung des Gremiums geben. Das geht aus gestern Nachmittag veröffentlichten Presseerklärungen von FDP und Linkspartei hervor.

Die Liberalen beharren dazu auf ihrem Antrag, den Landrat per Beschluss zur Ausschreibung einer dritten Geschäftsführerstelle für das Krankenhaus zu zwingen (OVZ berichtete). “Mit diesem Antrag bauen wir dem Landrat eine goldene Brücke – zurück zur demokratischen Entscheidungsfindung. Sollte dieser Antrag nicht durchgehen, werden wir in unserem zweiten Antrag rechtliche Konsequenzen gegen … weiterlesen »

04.12.2006 | OVZ

Brisante Themen stehen an

Altenburg. Der Kreistag berät am Mittwoch, 17 Uhr, im Landschaftssaal des Landratsamtes Altenburger Land. Laut einer brisanten Tagesordnung befassen sich die Abgeordneten unter anderem mit dem Haushaltsplan für das nächste Jahr sowie einem Finanzierungsplan zur Sanierung von Schulgebäuden und Sporthallen. Außerdem soll der Jugendförderplan fortgeschrieben und ein Mitglied für den Jugendhilfeausschuss gewählt werden. Zu entscheiden haben die Kreistagsmitglieder auch über die Änderung der Geschäftsordnung und die Bestellung eines weiteren Geschäftsführers für das Kreiskrankenhaus Altenburg. Auf Antrag der FDP-Fraktion steht zudem eine Klage gegen Landrat Sieghardt Rydzewski vor dem Verwaltungsgericht zur Debatte.

25.11.2006 | OVZ

FDP-Forderung: Kreistag soll Landrat verklagen

Altenburg (G.N.). Die FDP lässt in der Affäre um den Alleingang von Landrat Sieghardt Rydzewski bei der Einsetzung der neuen Krankenhausgeschäftsführerin nicht locker. Zur nächsten Kreistagssitzung am 6. Dezember legen die Liberalen jetzt zwei brisante Anträge vor.

Mit dem ersten soll der inzwischen parteilose Landrat verpflichtet werden, befristet bis zum Ausscheiden von Klink-Chef Peter Jansen eine zusätzliche, dritte Geschäftsführerstelle einzurichten. Der soll per interner Ausschreibung besetzt werden. Der zweite Antrag ist die eigentliche politische Sensation: Die FDP schlägt vor, dass Rydzewski wegen seines Alleinganges vom eigenen Kreistag vor dem Verwaltungsgericht Gera … weiterlesen »

18.11.2006 | ABG-Net

Landrat Rydzewski verlässt seine Partei

Altenburg. Der Landrat des Landkreises Altenburger Land, Sieghardt Rydzewski, hat am Freitag, dem 17. November 2006, seinen Austritt aus der SPD erklärt. Da keine offizielle Erklärung verlautbar wurde, werden die Querelen um die Besetzung der Funktion eines 2. Geschäftsführers der Kreiskrankenhaus gGmbH als Anlass vermutet.

Sein eigenmächtiges Vorgehen in dieser Frage wurde neben der Kritik aus den Reihen seiner eigenen und anderer Parteien auch vom Landesverwaltungsamt Thüringen kritisch betrachtet.

In einer am heutigen Tag in unserem Onlinedienst ABG-Net veröffentlichten Pressemitteilung des Kreisvorstandes der FDP wurde erneut der Rücktritt des … weiterlesen »

18.11.2006 | BILD Leipzig

Sieghardt Rydzewski (53) von Genossen enttäuscht

Altenburger SPD-Landrat schmeißt sein Parteibuch hin

VON MARTINA KURTZ

Altenburg – Abschied im Frust: Sieghardt Rydzewski (53) ist gestern aus der SPD ausgetreten!

“Er fühlt sich wohl von der SPD nicht richtig unterstützt”, bestätigte Kreisvorsitzender Dr. Hartmut Schubert (46) gegenüber BILD. Konkret ging es um seine Personalentscheidung über die Anstellung einer Krankenhausgeschäftsführerin.

Dafür hätte er einen Kreistagsbeschluss einfordern müssen, hatten FDP und das Landesverwaltungsamt Thüringen kritisiert.

Der Landrat wollte sich dazu gestern nicht äußern. Schubert bedauerte die Entscheidung: “Ich hätte mir gewünscht, das in … weiterlesen »

18.11.2006 | OTZ

Altenburger Landrat legt SPD-Parteibuch hin

Landesvorsitzender Matschie bedauert Austritt – Querelen im Landkreis waren Auslöser

Erfurt (OTZ/Johr). Der Landrat des Kreises Altenburger Land, Sieghardt Rydzewski, hat seinen Austritt aus der SPD angekündigt. In einem Brief an Landesparteichef Christoph Matschie und den Landesvorstand gibt er als Grund Querelen im Kreisverband Altenburg an.

Ein Zusammenhang mit der Thüringer SPD bestehe nicht, beteuerte Rydzewski und dankte für die Zusammenarbeit. Für eine persönliche Stellungnahme war Rydzewski gestern nicht zu erreichen.

Nach OTZ-Informationen hatte sich Rydzewski vor allem mit Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) überworfen. Der jüngste … weiterlesen »

18.11.2006 | OVZ

Landrat Rydzewski gibt SPD-Parteibuch ab

CDU sieht jetzt Weg frei für konstruktive Politik im Kreistag

Altenburg (G.N/ek). Landrat Sieghardt Rydzewski ist aus der SPD ausgetreten. Der Altenburger SPD-Kreisvorsitzende Hartmut Schubert informierte gestern über ein entsprechendes Schreiben Rydzewskis vom Donnerstag. Rydzewski ist der erste Landrat der SPD in Thüringen, der die Partei auf diese Weise verlässt.

Nach Informationen dieser Zeitung begründete Rydzewski seine Entscheidung mit einer Medienkampagne und politischen Quertreibereien des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf unter anderem im Zusammenhang mit der Geschäftsführerbesetzung des Krankenhauses. Die Kreis-SPD habe ihn in dieser Situation nicht unterstützt. … weiterlesen »

16.11.2006 | OVZ

Kreistag ließ sich blenden

FDP beklagt Schweigen zu Landrats-Alleingängen

Altenburg. Mit Enttäuschung und Verbitterung haben die Liberalen im Altenburger Land die Personalentscheidung des Krankenhaus-Aufsichtsrates vom Montagabend zur Kenntnis genommen, erklärte die Partei gestern per Pressemitteilung. Der Anstellungsvertrag mit Dr. Gundula Werner als weiterer Geschäftsführerin sei in Kraft, erneut habe Landrat Sieghardt Rydzewski mit aller Macht seine Ziele durchgedrückt. Der SPD-Politiker habe erneut nach Gutsherrenart schalten und walten können.

Unter Hinweis auf die Kritik des Landesverwaltungsamtes bedauern die Liberalen ausdrücklich, dass sich der Kreistag erneut entmündigen und von Rydzewskis offensichtlich gelogener Behauptung gegenüber Altenburgs Oberbürgermeister Michael … weiterlesen »

15.11.2006 | OVZ

Dramatische Nachtsitzung im Aufsichtsrat

Altenburg. In einer dramatischen Nachtsitzung hat der Aufsichtsrat der Krankenhausgesellschaft am Montag den Anstellungsvertrag für Dr. Gundula Werner gebilligt. Sie ist damit gleichberechtigte Geschäftsführerin neben dem bisherigen Klinik-Chef Peter Jansen.

In der bis ein Uhr morgens dauernden Sitzung hatten Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) und CDU-Chef Christian Gumprecht zuerst eine Vertagung der umstrittenen Personalie durchgesetzt. In einer von Teilnehmern als außerordentlich hart und emotionsgeladen geschilderter Debatte wurde diese Entscheidung jedoch wieder revidiert und später gegen den Widerstand der beiden Politiker der Anstellungsvertrag bestätigt.

Zuvor hatte die nicht im Aufsichtsrat vertretene FDP … weiterlesen »

14.11.2006 | OTZ

Kreistagsbeschluss ist nötig gewesen

Landesverwaltungsamt äußert sich über Bestellung von Dr. Gundula Werner

Altenburg/Erfurt (OTZ/jabo). Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) hätte einen Kreistagsbeschluss herbeiführen müssen, bevor er Dr. Gundula Werner als 2. Geschäftsführerin des Kreiskrankenhauses Altenburg bestellte (OTZ berichtete). Diese Auffassung vertritt das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA), das am 23. Oktober per Fax um Stellungnahme gebeten wurde.

Demnach teilt das Landesverwaltungsamt die Rechtsauffassung des Landratsamtes nicht und bittet bei zukünftigen derartigen Entscheidungen die Vorgaben der Behörde zu beachten. Das heißt, dass bei der Bestellung von weiteren Geschäftsführern ein vorheriger Kreistagsbeschluss herbeigeführt werden soll.

Gleichzeitig stellt das Amt … weiterlesen »

14.11.2006 | OVZ

Landesverwaltungsamt teilt Rechtsauffassung nicht

Ohne Kreistagsbeschluss keine weiteren Geschäftsführer

Altenburg (E.P.). Das Thüringer Landesverwaltungsamt (LVA) teilt in Bezug auf die umstrittene Bestellung einer zweiten Geschäftsführerin des Altenburger Kreiskrankenhauses die Rechtsauffassung des hiesigen Landratsamtes nicht und bittet, bei zukünftigen derartigen Entscheidungen die Vorgaben des LVA zu beachten. Das geht aus einem Schreiben der in Weimar ansässigen Aufsichtsbehörde hervor, das am Freitag in Altenburg einging und über dessen Inhalt das Landratsamt gestern Nachmittag in einer Pressemitteilung informierte. Bei der Bestellung von weiteren Geschäftsführern müsse demnach ein vorheriger Kreistagsbeschluss herbeigeführt werden.

Gleichzeitig habe das Landesverwaltungsamt festgestellt, dass die bisherige Rechtsauffassung … weiterlesen »

11.11.2006 | OVZ

Landrat setzt Klinik-Chef unter Druck

Altenburg (G.N.). “Peter Jansen wird in die Ecke getrieben. Ja, ich habe Angst, dass er aufgibt”, bestätigte gestern die Ärztliche Direktorin des Altenburger Krankenhauses, Dr. Ursula Zippel, gegenüber OVZ. Im Haus herrsche Spannung und Misstrauen, “das Arbeiten macht wirklich keinen Spaß mehr”, sagte sie nach einem Gespräch mit Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD).

Der langjährige Geschäftsführer des Krankenhauses selbst hofft jedoch noch immer, dass es nicht zum Äußersten kommt: “Das wäre doch Flucht. Solange ich noch das Gefühl habe, dass mich die Patienten und das Haus brauchen, werfe ich diese Aufgabe nicht … weiterlesen »

08.11.2006 | OVZ

"Demokratie mit Füßen getreten"

Nächste Runde im Streit um neue Krankenhausgeschäftsführerin: Altenburger CDU rügt Landrat – und setzt eigenen Kreis-Chef unter Druck

Altenburg. Nun macht die CDU doch noch öffentlichen Druck wegen des Alleingangs von Landrat Sieghardt Rydzewski bei der Besetzung des zweiten Geschäftsführerpostens am Altenburger Krankenhaus. Der SPD-Politiker hatte zum 1. November die frühere Geschäftsführerin des Schmöllner Krankenhauses, Dr. Gundula Werner, dem Altenburger Klinikchef Peter Jansen zur Seite gestellt – und zwar ohne Ausschreibung und Einbeziehung des Kreistages.

“Der Landrat hat die Demokratie mit Füßen getreten, er muss sich an Recht und Gesetz … weiterlesen »

28.10.2006 | OVZ

Disziplinarverfahren gegen Landrat verlangt

Altenburg/Weimar (G.N.). Wegen seines Alleinganges bei der Einsetzung von Dr. Gundula Werner als Geschäftsführerin des Altenburger Krankenhauses hat Landrat Sieghardt Rydzewski jetzt Ärger mit dem Landesverwaltungsamt. In der Weimarer Behörde ging gestern eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn ein. Vorgeworfen wird dem SPD-Politiker ein Dienstvergehen, verlangt wird ein Disziplinarverfahren. Verfasst wurde die Beschwerde vom FDP-Kreisvorsitzenden und Kreistagsfraktionschef, Karsten Schalla. “Der Landrat hat mit seiner Entscheidung die Zuständigkeiten des Kreistages und auch des Krankenhausaufsichtsrates verletzt und außerdem sehr viel Vertrauen verspielt”, begründete Schalla den bislang einmaligen Vorgang im Altenburger Land.

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Sieghardt … weiterlesen »

23.10.2006 | OVZ

Kreistag gibt Zuschuss für Flugplatz frei

Altenburg (G.N.). Mit seltener Einmütigkeit hat der Kreistag am Sonnabend eine zusätzliche Finanzspritze von 285 000 Euro für den Flugplatz beschlossen. Ohne Gegenstimmen und bei nur einer Enthaltung aus den Reihen der CDU wendeten die Volksvertreter damit den drohenden Konkurs der Flugplatzgesellschaft ab. Die Sondersitzung war nötig geworden, nachdem die CDU am Mittwoch in der regulären Kreistagssitzung die Beratung des Dringlichkeitsantrages noch verhindert hatte.

Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) zeigte sich zufrieden mit der klaren Entscheidung. Der Flugplatz sei die größte Entwicklungschance der Region. “Unsere Kinder und Enkel werden beurteilen … weiterlesen »

20.10.2006 | OTZ

Bürgermeister Rolf Hermann geehrt

Ehrenbrief vor höchstem Gremium des Landkreises verlesen und überreicht

Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Mit einem Ehrenbrief, im Auftrag des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) verlesen vor dem Gremium des Kreistages, wurden am Mittwochabend die Arbeit und das persönliche Engagement des Löbichauer Bürgermeisters Rolf Hermann (FDP) gewürdigt.

Als er vor 16 Jahren das Bürgermeisteramt der Gemeinde Löbichau übernahm, war das eine große Herausforderung. schätzte Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) ein. Es galt, Verantwortung für die Gestaltung und Entwicklung eines Ortes zu übernehmen, der über viele Jahrzehnte vom Uranerzbergbau und der Geschichte … weiterlesen »

20.10.2006 | OVZ

Erwartungsgemäß

Altenburg (G.N.). Der Rechtsstreit der Sparkasse gegen den Altenburger Wirtschaftsförderer Daniel Scheidel beschäftigte nun auch den Kreistag.

Erwartungsgemäß nervte FDP-Fraktionschef Karsten Schalla den Landrat mit Fragen rund um den juristischen Clinch gegen seinen Parteifreund und Ex-Landratskandidaten: Warum es keine gütliche Einigung gebe und ob denn Sieghardt Rydzewski nicht auch glaube, dass mit solcherart öffentlichen Gerichtsverfahren grundsätzlich ein Imageschaden für die Sparkasse verbunden sei?

Ebenfalls erwartungsgemäß war Rydzewski nicht dieser Meinung. Detaillierte Antworten auf die fünf Fragen ersparte er sich, versicherte aber, dass Sparkassenvorstand und Verwaltungsrat gemeinsam die Klage auf den Weg gebracht hätten. “Sie dürfen … weiterlesen »

19.10.2006 | TV Altenburg

Sparkasse verklagt Daniel Scheidel

Eigentlich ist der Wahlkampf um den Landratsposten schon längst vorbei, und doch ist dieser jetzt wieder aufgeflammt.

Der FDP Kandidat Daniel Scheidel erhielt dieser Tage Post von einem Anwalt der Sparkasse Altenburg Land. Der Inhalt: Eine Klageschrift, die dem Wirtschaftsförderer der Stadt kritische Bemerkungen zu dem Kreditinstitut künftig untersagen will.

Was war der Auslöser?

Im Wahlkampf kritisierte Scheidel die Wirtschaftliche Politik des öffentlich rechtlichen Geldinstitutes. Zu wenig Kredite würden vergeben im vergleich zu ähnlichen Instituten vergeben werden.

Hintergrund war, dass der Sportwagenhersteller des Apollo für einen wichtigen Messeauftritt, keine Finanzierung bei der … weiterlesen »

18.10.2006 | ABG-Net

Altenburger Landrat mit allen Mitteln gegen seinen Herausforderer

Erfurt. Mondscheinfrisörin Ilka Brückner (FDP) ging vor wenigen Jahren ins Gefängnis, weil sie trotz widersprechender Gesetze nach Ladenschlusszeiten Haare schnitt. Ein ähnlicher Vorgang der Unmöglichkeit scheint sich jetzt im Altenburger Land abzuspielen. Vier sparkassenkritische Äußerungen aus dem Wahlkampf um den Altenburger Landratsposten 2006 soll der FDP-Kandidat Daniel Scheidel jetzt zurücknehmen. Scheidel, der 17,2 Prozent Wählerstimmen holte, hatte den Amtsinhaber, Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD), attackiert.

Letzterer, zugleich Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse, erklärte immer wieder gern die Wirtschaft zur Chefsache. Damit fand sich Scheidel, Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, nicht ab. … weiterlesen »

18.10.2006 | OTZ

Sparkasse verklagt FDP-Landesvize

Alte Wahlkampfattacken gegen Altenburger SPD-Landrat bringen Herausforderer vor Gericht

Von OTZ-Redakteur Frank Kalla

Späte Rache eines SPD-Landrates oder doch die ehrenwerte Absicht, den guten Ruf als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut wieder herzustellen?

In der Klage der Sparkasse Altenburger Land gegen den frisch gewählten Thüringer FDP-Landesvize sowie Referatsleiter Wirtschaftsförderung der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel, ist von einem Landrat zwar keine Rede. Eine saubere Trennlinie in der Geschichte ist dennoch schwer erkennbar. Denn es geht um Äußerungen während des Landrats-Wahlkampfes vor dem 7. Mai und um einen wiedergewählten SPD-Landrat Sieghardt Rydzewski. Auch … weiterlesen »

18.10.2006 | OVZ

Hilfe für Scheidel vom Vorstand der Thüringer FDP

Erfurt (G.N.). Als “Altenburger Posse” und unmöglichen Vorgang hat der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth die Klage gegen den ehemaligen Landratskandidaten der Liberalen und Wirtschaftsförderer im Altenburger Rathaus, Daniel Scheidel, bezeichnet. Die Sparkasse hatte den Landrats-Herausforderer wegen kritischer Äußerungen über die Kreditpolitik vor dem Landgericht Gera auf Unterlassung verklagt (OVZ berichtete). Scheidel war erst vor zehn Tagen zum neuen stellvertretenden Landesvorsitzenden der Liberalen gewählt worden.

Wie die FDP in einer Presseerklärung informierte, hatte sich der Landesvorstand am Montagabend mit dem Thema befasst. Dabei betonte Barth, dass es legitim … weiterlesen »

18.10.2006 | OVZ

CDU-Stimmen entscheiden

Unklare Mehrheiten für Müllgebühren-Satzung

Altenburg. Der Kreistag entscheidet heute über die neue Müllgebührensatzung. Strittigster Punkt darin sind jene vom Abfallwirtschaftsbetrieb vorgeschlagenen zwei Pflichtleerungen pro Tonne und Jahr, ein Punkt, über den sich die Volksvertreter ziemlich uneins sind.

Die SPD sorgte mit einem Änderungsantrag auf der letzten Kreistagssitzung Anfang September dafür, dass über die Satzung nicht abgestimmt und erneut im Werksausschuss diskutiert wurde. Nach Ansicht der Sozialdemokraten würden die Bürger mit den zwei Pflichtleerungen unnötig gegängelt. Die von der Verwaltung kritisierte Vermüllung der gelben Säcke hatte SPD-Umweltexperte Hartmut Schubert als normalen Durchschnitt bezeichnet, der … weiterlesen »

14.10.2006 | OVZ

Sparkasse Altenburg klagt gegen Scheidel

Altenburg (G.N.). Nun bekommt der hitzige Landratswahlkampf vom Frühjahr auch noch ein spektakuläres gerichtliches Nachspiel: Die Sparkasse Altenburger Land verklagt den Landratskandidaten der FDP und Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel.

Der inzwischen zum stellvertretenden Thüringer Parteichef aufgestiegene Altenburger Liberale soll vier sparkassenkritische Äußerungen aus den Wahlkampftagen zurücknehmen und sich außerdem verpflichten, sie nicht zu wiederholen – andernfalls drohen bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld oder bis zu sechs Monate Haft.

Scheidel hatte den Amtsinhaber, Landrat Sieghardt Rydzewski, mehrfach wegen mittelstandsunfreundlicher Kreditvergabe der Sparkasse attackiert, deren Verwaltungsratsvorsitzeder der SPD-Politiker ist. Die … weiterlesen »

09.10.2006 | OTZ

Thüringer FDP mit breiter Brust

Keine Überraschungen bei der Neuwahl des Landesvorstandes in Steinbach-Hallenberg

Von OTZ-Redakteur Henning Johr

Der alte und neue Landeschef der Thüringer Liberalen will sich nicht zu früh bei möglichen Koalitionspartnern nach der nächsten Landtagswahl anbiedern.

Auf den Landesparteitag der Blaugelben am Sonnabend in Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen hob Uwe Barth deswegen auch die Eigenständigkeit und politische Rolle der FDP im Freistaat hervor. “Uns ist es in den vergangenen zwei Jahren gelungen, die Geschlossenheit nach innen zu stärken sowie Bekanntheit und Wahrnehmung nach außen zu schärfen”, betonte der Bundestagsabgeordnete. Er … weiterlesen »

09.10.2006 | OVZ

Altenburger ist FDP-Vize-Landeschef Altenburg

Steinbach-Hallenberg (J.V.). Der Altenburger Daniel Scheidel hat am Wochenende eine politische Blitzkarriere gemacht: Der 47-jährige, der erst 2004 in die FDP eingetreten ist, ist seit Sonnabend stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei. Beim Landesparteitag in Steinbach-Hallenberg erreichte er ein für einen Neuling ungewöhnliches Wahlergebnis von 83 Prozent. Darüber hinaus wurden der Landesvorsitzende Uwe Barth mit 82 Prozent der Stimmen und Generalsekretär Patrick Kurth mit drei Viertel der Stimmen im Amt bestätigt. Barth forderte für Thüringen eine grundlegende Kreis- und Verwaltungsreform.

Parteitag der Thüringer Liberalen mit viel selbstbewusstem Optimismus

Altenburger ist FDP-Vize-Landeschef

Steinbach-Hallenberg. Selten war das … weiterlesen »

09.10.2006 | TA

Zur liberalen Waldesruh

Mit knapp 83 Prozent wurde der Parteivorsitzende wiedergewählt. Die hiesige FDP, scheint es, hat sich stabilisiert. Doch die Frage nach dem samstäglichen Parteitag bleibt: Reicht das?

Steinbach-Hallenberg. Im Haseltal grünt der Wald besonders grün und gibt es besonders wenige Arbeitslose. Und, im schwarz-gelb regierten Steinbach-Hallenberg ist die FDP eine tatsächlich relevante Partei, gar “die Partei mit der höchsten Wirtschaftskompetenz”, wie der schmalkaldische CDU-Landrat im Grußwort kündet.

Die Logik, hier einen liberalen Parteitag stattfinden zu lassen, ist gegeben. Und so steht Uwe Barth in der örtlichen Turnhalle, um sich wiederwählen zu lassen. Zuerst … weiterlesen »

10.06.2006 | Amtsblatt des Landkreises Altenburger Land

Bunter Protest gegen Treffen Rechtsextremer

Altenburg. Altenburg ist eine bunte Stadt, in der Demokraten das Sagen haben. Und die halten zusammen, wenn es gilt, Provokateuren vom rechten Rand Einhalt zu gebieten.

Das zeigte sich am 20. Mai 2006, als Rechtsradikale ausgerechnet in Altenburg den “Thüringentag der nationalen Jugend” abhielten. Auf dem Nordplatz blieben die braunen Rattenfänger, die teilweise in Reisebussen herbeigeschafft wurden, unter sich, die Bevölkerung strafte sie mit Desinteresse. Das Bündnis “ABGemeinsam gegen Rechts”, ein Zusammenschluss demokratischer Kräfte, hatte im Vorfeld vor dem Aufmarsch der Extremisten gewarnt und für den Tag eine … weiterlesen »

09.05.2006 | OTZ

SPD-Chef weist Kritik an Wolfram Schlegel zurück

Darstellung Scheidel sei unanständig

Gößnitz (OTZ/U.G.). Die mehrfache öffentliche Kritik des FDP-Landratskandidaten Daniel Scheidel am ehemaligen Flugplatzgeschäftsführer Wolfram Schlegel bezeichnet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabeordnete Dr. Hartmut Schubert als “im höchsten Maße unanständig”.

In der Zeit, in der Wolfram Schlegel Geschäftsführer des Flugplatzes Altenburg Nobitz war, konnte der Flugplatz aus seinem Dornröschenschlaf erweckt und erstmals in seiner Geschichte ein kontinuierlicher Linienflug installiert werden, argumentiert Dr. Schubert.

An dieser Entwicklung hat Wolfram Schlegel einen hohen persönlichen Anteil und ihm gebühre Dank und Anerkennung, schätzt der ehemalige Vizelandrat ein. Vor … weiterlesen »

09.05.2006 | OVZ

Der Tag danach

Die große OVZ-Wahlanalyse: Antworten auf die zehn vermutlich meist gestellten Fragen

Altenburg. Die Wahlen sind vorbei, die nächsten kommen früher, als manch Gewinner heute denken mag. Gestern begann bei Parteien wie bei Wählern aber erst einmal das große Analysieren der Erfolge und Pleiten. Auf die zehn dabei – vermutlich – am meisten gestellten Fragen gibt die OVZ hier erste Antworten.

1. War es ein fairer Wahlkampf?

Durchaus, auch wenn die Wortwahl manchmal etwas derb war. Hauptangreifer Daniel Scheidel (FDP) hat kaum härter gefightet als Hauptangreifer Sieghardt Rydzewski (SPD) vor sechs Jahren. … weiterlesen »

08.05.2006 | OTZ

Kommentiert

Klar Schiff im Kreis

Von Bernd Kemter

Die Wahlen zum Landrat wie auch zu den Bürgermeistern waren spannend. Nachdem im gestrigen Wahlgang der bisherige Amtsinhaber Sieghardt Rydzewski (SPD) die absolute Mehrheit errang, heißt es klar Schiff im Kreis und Leinen los!

Sein FDP-Widersacher Daniel Scheidel wird sicherlich enttäuscht sein: Er hatte sich Chancen bei einem möglichen zweiten Wahlgang ausgerechnet. Der findet ja nun – auch gegen CDU-Hoffnungen – nicht statt. Aber für Scheidel wie auch CDU-Landratskandidat Tomaschewski war der Wahlkampf nicht umsonst. Sie konnten reichlich Erfahrungen sammeln, kommunalpolitische Kompetenz in den Gesprächen mit … weiterlesen »

08.05.2006 | OVZ

Alle Würfel sind gefallen

Keine Stichwahlen im Altenburger Land / Landrat im Amt bestätigt / CDU in Thüringen stärkste Partei

Altenburg/Erfurt (E.P./dpa). Schon im ersten Wahlgang sind gestern bei allen sechs im Altenburger Land anstehenden Wahlen die Würfel gefallen. Kein Kandidat muss in zwei Wochen in die Stichwahl. Doch während in der Region allein drei Sozialdemokraten den Sieg davontrugen, bleibt in Thüringen insgesamt die CDU die stärkste Partei.

Der alte Landrat ist der neue: Bereits im ersten Wahlgang schaffte Sieghardt Rydzewski gestern die Wiederwahl. Der SPD Politiker erreichte Hochrechnungen zufolge 55,6 Prozent der Stimmen, … weiterlesen »

06.05.2006 | OVZ

Landratswahl 2000 und 2006 - ein Vergleich

Spannend bis zum Schluss

Altenburg (G.N.). Vor sechs Jahren war es spannend bis zum Schluss, und am Ende lachten die Genossen: In der Stichwahl verdrängte Sieghardt Rydzewski (SPD) mit 53,3 Prozent den CDU-Landrat Christian Gumprecht, der nur 46,7 Prozent holte, aus dem Landratsamt. Noch deutlicher ging's in Altenburg aus. Mit 62,4 Prozent schlug Michael Wolf CDU-Amtsinhaber Johannes-Ungvari, der nur 37,6 Prozent erreichte. Und in Lucka machte Bürgermeister Christoph Richter den Dreifach-Triumph der SPD komplett und verteidigte seinen Bürgermeistersessel. Allerdings gab er ein Jahr später auf und der im … weiterlesen »

05.05.2006 | LandesWelle Thüringen

Regionalnachrichten Ostthüringen

FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel auf LandesWelle Thüringen

Am Sonntag werden in Thüringen die hauptamtlichen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte gewählt. Die LandesWelle hat im Vorfeld dieser Wahlen Kandidaten in Ostthüringen nach Ihren Motiven, Ihren Vorstellungen und Ihren Plänen für den Fall gefragt, dass sie am Sonntag als Sieger aus den Kommunalwahlen in ihrer Stadt oder ihrem Landkreis hervorgehen.

Für die FDP will Daniel Scheidel ins Landratsamt in Altenburg einziehen. Welche Chancen sich der Liberale ausrechnet und was er einbringen will, das sagte er der LandesWelle.

Radio-Beitrag “LandesWelle” [2:08 min. | mp3 | 2,1 MB]

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03.05.2006 | OTZ

Zureichende Kredite für Mittelstand

Interview mit dem Landratskandidaten Daniel M. Scheidel (FDP)

OTZ: In Ihrem Wahlprogramm steht, Sie würden als gewählter Landrat die Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen. Das hat der bisherige Amtsinhaber ebenfalls so erklärt.

Daniel M. Scheidel: Wirtschaftsförderung als Chefsache ist gut und schön, sie muss allerdings mit Leben erfüllt werden. Und dazu braucht es kompetentes und vorzeigbares Personal.

OTZ: An dem es im Landratsamt folglich mangelt?

Daniel M. Scheidel: Ich will den Mitarbeitern dort nicht zu nahe treten. Zumindest müssen dort aber verstärkt Leute hin, die über Kompetenz und Erfahrung verfügen. … weiterlesen »

03.05.2006 | OVZ

Daniel Scheidel kommt nach Windischleuba

Windischleuba. Bei seiner Tour durch den ländlichen Raum macht Daniel Scheidel heute in Windischleuba Station. Ab 18 Uhr können Bürger in der Jugendherberge Fragen an den Landratskandidat der FDP stellen oder Probleme loswerden.

29.04.2006 | OVZ

Morgen in einer Woche gilt's, dann wird im Altenburger Land ein neuer Landrat gewählt. OVZ hat in dieser Woche den drei Bewerbern für das höchste im Kreis zu vergebende Amt schon mal gehörig auf den Zahn gefühlt. Was die Kandidaten Sieghardt Rydzewski (SPD), Dr. Wolfhardt Tomaschewski (CDU) und Daniel Scheidel (FDP) zu den heißesten Themen zu sagen hatten, ist heute in einem weiteren “OVZ-Spezial zur Wahl” auf dieser Sonderseite nachzulesen.

Spannend bis zur letzten Antwort: Volles Haus beim großen OVZ-Forum mit den Landratskandidaten

Zu dritt im Kreuzverhör

Zu Beginn der Fragerunde eine Chance, … weiterlesen »

28.04.2006 | OVZ

Sparkassen-Vorwürfe

"Lustreisen" kosteten 37 000 Euro

Altenburg (G.N.). Das Rätsel um die “Lustreisen” des Sparkassen-Verwaltungsrates ist geklärt. Fünf mal in den vergangenen sechs Jahren tagte das Aufsichtsgremium der größten Regionalbank außerhalb – inklusive Ehepartnern und kulturellen Rahmenprogrammen. Die Gesamtkosten von rund 37 000 Euro trug die Sparkasse. Das geht aus einer Antwort von Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD), der zugleich Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse ist, auf eine Anfrage unserer Zeitung hervor.

Auswärtige Sitzungen gab es unter anderem in Frankfurt am Main, Freyburg, Berlin, Weimar und Dresden, wo zum Rahmenprogramm beispielsweise Theaterbesuche, Stadtrundgänge oder Weinverkostungen gehörten.

Während der Rydzewski die Vorwürfe … weiterlesen »

28.04.2006 | TV Altenburg

Landratskandidaten im Talk

In unserer Sendung am 28. April gibt es einen Talk mit den Kandidaten zur Landratswahl. Im Lindenaumuseum stellen sich diese den Fragen von Mike Langer. Damit will auch tv.altenburg bei der Wahlentscheidung behilflich sein.

TV-Beitrag “Talk zur Landratswahl” [57:19 min. | wmv | 89,5 MB]

27.04.2006 | OVZ

Volles Haus beim OVZ-Wahlforum mit den drei Landratskandidaten

Wer ist der beste Landrat für's Altenburger Land? Unter diesem Motto hatte unsere Zeitung gestern Abend alle drei Landratskandidaten zum großen Wahlforum in die Altenburger Destille eingeladen. Die Herausforderer Daniel Scheidel (FDP) und Wolfhardt Tomaschewski (CDU) sowie Amtsinhaber Sieghardt Rydzewski (SPD) stellten sich den Fragen der OVZ-Redakteure Jens Rosenkranz und Günter Neumann (v. l.). Rund 200 Zuschauer verfolgten die lebhafte Debatte um Wirtschaftsförderung, Flugplatz, Theater-Zukunft und Gebietsreform. Einen ausführlichen Bericht veröffentlicht die OVZ in der Sonnabend-Ausgabe.

26.04.2006 | OTZ

Auch Australier genießen Altenburger Liköre

Wolfgang Gerhardt besucht Unternehmen

Altenburg (OTZ/B. Kemter). Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, besuchte gestern mit dem liberalen Landratskandidaten Daniel Scheidel die Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik. Geschäftsführer Dietrich Hueck führte seine Gäste durch die Produktionsanlagen des Unternehmens. Sodann fand man sich zu einer Gesprächsrunde zusammen.

So lernte der Bundespolitiker auch die Destille kennen. Das über 100 Jahre alte Gebäude wurde liebevoll restauriert, es besitzt zwei Kegelbahnen, eine Bar und bildet den Rahmen für vielfältige Veranstaltungen wie auch für andere Feiern sowie Tagungen bis zu 400 Personen. Hier können Besucher Interessantes über … weiterlesen »

26.04.2006 | OVZ

FDP-Bundestagsfraktionschef Wolfgang Gerhardt unterstützt Landratskandidat Daniel Scheidel

Selbstbewusst Flagge zeigen

Altenburg (G.N.). Prominente Unterstützung für seinen Wahlkampf erhielt gestern FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel vom Bundestags-Fraktionschef der Liberalen, Wolfgang Gerhardt. Der langjährige Parteichef der FDP nutzte einen Thüringen-Aufenthalt, bei dem er heute auf den Jenaer Wirtschaftstagen sprechen wird, für einen Abstecher ins Altenburger Land.

Denn der Versuch der Osterländer Parteifreunde, das Landratsamt zu gewinnen, ist für freidemokratische Verhältnisse durchaus ungewöhnlich. Zwar stellt die Partei bundesweit etwa 400 Bürgermeister, aber kaum einen Landrat. Und auch bei den Gemeindeoberhäuptern liegen die Stärken der FDP eher in den Städten als im … weiterlesen »

20.04.2006 | OTZ

Bekenntnis zu Mehrspartentheater

Gesprächsrunde mit Landratskandidaten und Oberbürgermeister Michael Wolf

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Altenburg. “Ein kulturfreundliches Klima” im Kreistag und im Altenburger Stadtrat bescheinigte Frieder Krause, Vorsitzender der Vereinigung der Theaterfreunde für Altenburg und Umkreis e. V., hiesiger Politik. “Somit ist an dieser Stelle ein Dank angebracht.” Schwierigkeiten in finanzieller Hinsicht für das Theater gebe es nur von Geraer Seite als Mitgesellschafter.

1,8 Millionen Euro zahlt der Landkreis jährlich ein, informierte Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) zur Gesprächsrunde der Theaterfreunde “Wir um vier” am Mittwochnachmittag im Bürgersaal des Altenburger Ratskellers. Das Land werde aber seinen … weiterlesen »

19.04.2006 | OTZ

Luftfracht von Nobitz bisher kaum besprochen

Aus dem Wahlprogramm von Daniel Scheidel

Altenburg (OTZ/B. Kemter). Das Thema “Luftfracht” sei bislang kaum besprochen worden, meinte FDP–Landratskandidat Daniel M. Scheidel während des gestrigen Pressegesprächs, bei dem er sein Wahlprogramm vorstellte. Sicherlich würde DHL über Leipzig/Halle abgewickelt, das bedeute jedoch nicht, dass es keine Luftfracht-Nische für Altenburg-Nobitz geben könnte, meinte er im Hinblick auf ein Konzept der mittel- und langfristigen Entwicklung des Regionalflughafens.

Er sieht seinen Schwerpunkt in der Wirtschaftsförderung, der Landkreis müsse sich nach außen besser vermarkten, und dazu müssten neue Wege beschritten werden. Scheidel plädiert für … weiterlesen »

19.04.2006 | OVZ

Landrats-Wahlkampf

FDP-Kandidat Scheidel legt Programm vor

Altenburg (G.N.). Sein Wahlprogramm hat gestern der Landratskandidat der FDP, Daniel Scheidel, vorgelegt. Auf einer Pressekonferenz erläuterte der stellvertretende Kreisvorsitzende, der beruflich als Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg tätig ist, das siebenseitige Papier mit insgesamt 16 Themenschwerpunkten von Infrastruktur und Kultur bis Wasser/Abwasser und Gebietsreform.

Schwerpunkt des Programmes ist aber die Wirtschaftsförderung. Scheidel kündigte dazu unter anderem ein überregionales Vermarktungskonzept für den Wirtschaftsstandort Altenburger Land und monatliche Treffen mit den wichtigsten Unternehmen, dem Wirtschaftsverein und den Wirtschaftsjunioren an. Die Kreditpolitik der Sparkasse müsse neu ausgerichtet werden, forderte er.

Als nächstes politisches Ziel nannte … weiterlesen »

12.04.2006 | ABG-Net

Podiumsdiskussion mit den Landratskandidaten

Schmölln. Der Wirtschaftsverein rief und alle, alle kamen… Der Teilnehmerkreis an der Podiumsdiskussion am 11. April belief sich Schätzungen zufolge auf über 150 Personen.

Leider war jedoch der Eindruck nicht ganz zu verwischen, dass ein beachtlicher Teil der Zuschauer als “Claqueure” des derzeitigen Amtsinhabers zugegen waren.

Immerhin wurden die Zuschauer Zeugen einer über weite Strecken durch die Kandidaten Rydzewski und Scheidel sehr emotional, durch den Kandidaten Tomaschewski eher zurückhaltend geführten Diskussion über wesentliche und zum Teil dramatische Probleme des Altenburger Landes.

Die Argumentation des Kandidaten Sieghardt Rydzewski (SPD) – deutlich unterstützt durch Zuschauer … weiterlesen »

12.04.2006 | OVZ

Kein Sonder-Kreistag zu "Lustreisen"

Altenburg (K.W.). Die schweren Vorwürfe der FDP gegen den Sparkassen-Verwaltungsrat werden nun offenbar keinen Sonder-Kreistag nach sich ziehen. Die CDU verständigte sich am Montag fraktionsintern darauf, die FDP nicht bei ihrem Sitzungs-Antrag zu unterstützen. Man wolle dem Kreditinstitut nicht schaden, begründete der Kreisvorsitzende der CDU, Christian Gumprecht. “Wir werden das Thema nicht weiter auf die Spitze treiben.” Auch CDU-Landratskandidat Dr. Wolfhardt Tomaschewski hält sich zurück. Doch ohne parteiübergreifende Unterstützung können die Liberalen ihren Antrag nicht durchsetzen.

Sparkassen-"Lustreisen" bleiben ungeklärt

CDU gibt keine Unterstützung für Sonder-Kreistag

Altenburg. Die schweren Vorwürfe … weiterlesen »

08.04.2006 | OVZ

FDP: Sonder-Kreistag zu "Lustreisen"

Altenburg (G.N.). Die FDP bekräftigt ihre Forderung nach einem Sonderkreistag zum Thema Sparkasse. Der Kreisausschuss hatte am Montag alle Vorwürfe des FDP-Landrats-Kandidaten Daniel Scheidel zur Kreditpolitik der Sparkasse und den so genannten “Lustreisen” des Verwaltungsrates pauschal zurückgewiesen.

Wenn die vom Vorwurf der “Lustreisen” selbst Betroffenen darüber abstimmen, ob dieser Vorwurf berechtigt ist, verwundere es niemanden, dass sie sich einen Persilschein ausstellen, heißt es in einer FDP-Presseerklärung. Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) stemme sich mit aller Gewalt gegen einen Sonder-Kreistag. Dies sei in höchstem Maße undemokratisch. “Es ist, wie schon beim Kreiskrankenhaus, … weiterlesen »

07.04.2006 | TV Altenburg

Sparkasse nimmt Stellung

Sowohl Landratsamt als auch die Sparkasse sehen keinen Grund für die Kritik der FDP an der Arbeit des lokalen Geldinstitutes. Dies machten beide Seiten bei einer Pressekonferenz deutlich. FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel allerdings bleibt dabei, die Wirtschaftshilfe der Sparkasse Altenburger Land sei miserabel.

TV-Beitrag “Sparkasse nimmt Stellung” [9:49 min. | wmv | 15,5 MB]

06.04.2006 | ABG-Net

Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden

Altenburg. Jetzt wissen wir es ganz genau, der einzige Mann im Altenburger Land mit Bankensachverstand heißt Daniel Scheidel, ein offensichtlich überheblicher und anmaßender Volkswirt.

Und die vom Bürger gewählten Mitglieder des Kreistages im Kreisausschuss sind unfähig, sich nach jahrelanger Beschäftigung mit der Sparkasse ein objektives Urteil zu erlauben.

“Eine größere Arroganz gegenüber den Bürgern des Landkreises kann man wohl kaum an den Tag legen”, meint der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der SPD, Volker Schemmel.

Dabei darf getrost am Sachverstand Scheidels gezweifelt werden!

Die 100 Millionen Euro an Investitionen, die im Jahr 2005 von der Sparkasse … weiterlesen »

06.04.2006 | OVZ

Scheidel: Ausschuss ohne Sachverstand

FDP-Landratskandidat hält Beschlüsse von wichtigstem Kreistags-Gremium für "starkes Stück"

Altenburg. Die Antwort folgte auf dem Fuß, kaum dass das wichtigste Gremium des Kreistages seine Kritik zurückgewiesen hatte: “Auch wenn der Kreisausschuss der Sparkasse hinter verschlossenen Türen einen Persilschein ausstellt”, machte FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel gestern deutlich, “bleibe ich dabei: In punkto Unternehmensfinanzierungen erfüllt die Sparkasse Altenburger Land nicht die an sie gestellten Aufgaben als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut.”

In sechs Punkten hatte der Ausschuss nach nichtöffentlicher Sitzung dem Liberalen eine Abfuhr erteilt (OVZ berichtete). Doch Scheidel wirft nun die Frage auf, inwieweit der Kreisausschuss überhaupt in … weiterlesen »

05.04.2006 | OVZ

Kreisausschuss verwirft Kritik an Sparkasse

Altenburg (K.W.). Der Kreisausschuss hat sich mit pauschalen Zurückweisungen schützend vor die Sparkasse Altenburger Land gestellt. Die Kritik von Landratskandidat Daniel Scheidel (FDP) an der Geschäftspolitik des Kreditinstituts sei gegenstandslos und ohne Grundlage. Zu dieser Feststellung kam der Kreisausschuss in einer nichtöffentlichen Sitzung am Montag, der gestern eine Pressekonferenz folgte. Scheidel hatte vorgeworfen, die Sparkasse bremse durch verhaltene Kreditvergabe die Wirtschaft aus. Außerdem gönne sich der Verwaltungsrat “Lustreisen”. Dafür soll sich Scheidel nun nach dem Willen des Ausschusses entschuldigen. Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) sprach von “Rufschädigung”. Mit Verweis auf das Bankgeheimnis … weiterlesen »

04.04.2006 | OVZ

Interne Sitzung

Kreisausschuss zu Vorwürfen gegen Sparkasse

Altenburg (G.N.). Mit den FDP-Vorwürfen gegen die Kreditpolitik der Sparkasse und gegen Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) beschäftigte sich gestern der Kreisausschuss in einer nicht öffentlichen Sitzung.

Nach Informationen unserer Zeitung hatte der Landrat zu der internen Beratung eingeladen, um den Fraktionschefs des Kreistages vertrauliche Fakten zur Geschäftspolitik der Sparkasse vorzulegen. Bislang hatte Rydzewski die Vorwürfe nur pauschal zurückgewiesen.

FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel hatte unter anderem kritisiert, dass die Sparkasse, deren Verwaltungsratschef Rydzewski ist, bei der Kreditvergabe mittelständische Unternehmen aus der Region benachteilige (OVZ berichtete). So habe das Geldinstitut beispielsweise … weiterlesen »

01.04.2006 | OVZ

FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel droht mit Sonderkreistag zur Sparkassen-Politik

"So bremst man Wirtschaft aus, statt zu fördern"

Altenburg. Die FDP hat ihre Vorwürfe zur ungenügenden Mittelstandsförderung durch die Sparkasse Altenburger Land bekräftigt. “Die Instrumente, die der Landkreis zur direkten oder indirekten Wirtschaftsförderung hat, müssen genutzt und weiterentwickelt werden,” forderte gestern der Landratskandidat der Liberalen, Daniel Scheidel, in einer Presseerklärung. Bis heute habe Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) auf die Kritik nicht reagiert.

“Wenn der Landrat nicht in der Lage ist, mit Kritik offensiv umzugehen und möglicherweise sogar versuchen wird, sich hinter verschlossenen Türen zum alleinigen Richter aufzuspielen, wird die … weiterlesen »

29.03.2006 | OTZ

Kommentiert

Nur ein Bruchteil

Von Ulrike Grötsch

Es ist doch wohl nichts ungewöhnliches, wenn im Wahlkampf ein SPD-Landrat mit einem SPD-Oberbürgermeister den Schulterschluss sucht. Schließlich gibt es derzeit ganz andere Schulterschlüsse, wie die der PDS mit der SPD, was die Landratswahl betrifft oder gar die eher außergewöhnliche von FDP und SPD – allerdings wie FDP-Kreisvorsitzender Karsten Schalla stets betont, auf Ebene des Oberbürgermeisters. Dagegen tritt die FDP auch gegen den SPD-Landrat an. Komisch mutet nur dem das an, der nicht weiß, dass man seitens der FDP pro Alteburg so … weiterlesen »

25.03.2006 | OVZ

Streit um Förderpolitik der Sparkasse geht weiter

CDU-Kandidat Tomaschewski will Aufklärung

Altenburg. Eine unverzügliche und lückenlose Aufklärung der FDP-Vorwürfe gegen Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) hat CDU-Landratskandidat Wolfhardt Tomaschewski gefordert. Sonst bestehe die Gefahr, dass dem Ansehen der Sparkasse Schaden zugefügt werde. Im Umgang mit dem kommunalen Geldinstitut seien Seriosität und Besonnenheit unbedingt geboten, heißt es in einer Presseerklärung.

FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel hatte der Sparkasse eine mittelstandsunfreundliche Kreditvergabe vorgeworfen und dafür auch den Landrat mitverantwortlich gemacht. Indirekt gab Tomaschewski aber dem Landrat Recht, als er betonte, die Sparkasse müsse “auch in Zukunft” ihre wirtschaftliche Stärke zur … weiterlesen »

24.03.2006 | OTZ

Die Eigenständigkeit von Göllnitz bewahren

Nach dreißig Jahren als Bürgermeister ist das noch immer Ziel von Hans-Jürgen Heitsch

Göllnitz (OTZ/Jana Borath). Für die Liberal Demokratische Partei Deutschland (LDPD) wählten die Göllnitzer Hans-Jürgen Heitsch 1974 in den Gemeinderat. Zwei Jahre später übernahm er das Bürgermeisteramt amtierend. Seitdem begleitet er es.

Inzwischen wechselte das Gesellschaftssystem vom sozialistischen ins kapitalistische, Hans-Jürgen Heitsch selbst von der LDPD in die FDP. Geblieben ist das Ziel des seit drei Jahrzehnten ehrenamtlichen Bürgermeisters: die Eigenständigkeit der Gemeinde zu bewahren. 1976 war sie an das Vorhandensein eines Bürgermeisters aus den eigenen … weiterlesen »

24.03.2006 | OVZ

Kontroverse zwischen FDP und SPD um Sparkasse und Landrat geht weiter

Kreditantrag ist kein Banküberfall

Altenburg (G.N.). Die harsche Kritik von FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel an Sparkasse und Landrat Sieghardt Rydzewski wächst sich zu einem politischen Schlagabtausch aus, wie ihn die Region lange nicht erlebte. Scheidel hatte dem SPD-Politiker unter anderem vorgeworfen, für die verfehlte Kreditpolitik der Sparkasse gegenüber dem Mittelstand mitverantwortlich zu sein (OVZ berichtete).

Rydzewski wies die Kritik eher pauschal zurück. Dafür verurteilte sein SPD-Kreisvorsitzender Hartmut Schubert die Attacke als “erschreckend und für einen Wirtschaftsförderer im höchsten Maße unfassbar”. Er warf dem Liberalen seinerseits … weiterlesen »

23.03.2006 | OVZ

Landrats-Wahlkampf

Scheidel contra Rydzewski wegen Sparkasse

Altenburg (G.N.). Mit heftigen Vorwürfen gegen die Kreditpolitik der Sparkasse hat FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel die heiße Phase des Wahlkampfes eröffnet. Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD), der zugleich Verwaltungsratsvorsitzender ist, und Sparkassenchef Thomas Wagner verstünden nichts von Wirtschaftsförderung. Nicht von ungefähr würden viele Unternehmen des Kreises ihre Konten nicht bei der Sparkasse Altenburger Land führen. Anlass der Attacke ist die Tatsache, dass die durch ihre Apollo-Rennwagen bekannt gewordene Gumpert-Sportwagenmanufaktur ihre Kredite von der Jenaer und nicht von der Altenburger Sparkasse erhält. Der Landrat wies gegenüber der OVZ die Vorwürfe zurück: “Unseriöser geht … weiterlesen »

22.03.2006 | ABG-Net

Dr. Schubert: "FDP-Kandidat Scheidel verrennt sich"

Altenburg. Die Äußerungen von Daniel M. Scheidel zu den Bankverbindungen eines Altenburger Unternehmens sind erschreckend und für einen Wirtschaftsförderer im höchsten Maße unfassbar. Er schadet damit dem Ansehen des betreffenden Betriebes und seiner Position als Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg.

“Auch im Wahlkampf dürfen solche Entgleisungen nicht passieren”, sagte der Kreisvorsitzende der SPD, Dr. Hartmut Schubert.

Im übrigen sollte sich Scheidel mit Äußerungen über die Geschäftspolitik von Sparkassen zurück halten, denn es ist seine Partei, die FDP, die bundesweit eine Privatisierung der Sparkassen voran treiben möchte.

Bei seinen Äußerungen vergisst der … weiterlesen »

22.03.2006 | OTZ

Im Landratsamt bisher nur ein Wahlvorschlag

In Altenburg sowohl für Landrat als auch für Oberbürgermeister nur ein Bewerber vorliegend

Löbichau (OTZ/Ulrike Grötsch). Im Altenburger Land ist es derzeit noch ziemlich geruhsam, was die Wahlen angeht.

Derzeit befinden sich die Parteien noch fast im Dornröschenschlaf. Bis zum 24. März, um 18 Uhr, müssen nämlich die Wahlvorschläge für die am Sonntag, dem 7. Mai, stattfindende Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahl bei den jeweiligen Wahlleitern vorliegen und die Wahlunterlagen eingereicht werden.

Drei Tage vor Ultimo also, gibt es beim Kreiswahlleiter bislang einen einzigen Vorschlag für das Amt des Landrates, und … weiterlesen »

03.03.2006 | OTZ

Löbichau steckt Prioritäten bis 2007 ab

Straßensanierung zur Lindenallee finanziert Gemeinde – Schafstall bis nächstes Jahr fertig

Löbichau (OTZ/Jana Borath). Den Ausbau der Straße von der alten Bäckerei hin zur Lindenallee mit dem Buga-Begleitprojekt will die Gemeinde Löbichau jetzt aus eigenen Kräften bewältigen.

Das wurde auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Löbichau deutlich. Grund dafür ist die Tatsache, dass dafür beantragte Fördermittel bereits schon mal abgelehnt worden sind, jetzt aber die Zeit drängt, da die Buga 2007 näher rückt. Und bis dahin soll die Straße fertig sein.

Die Pläne dafür wurden während der Gemeinderatssitzung vorgestellt. Ein … weiterlesen »

25.02.2006 | OVZ

Ängstlich, einflusslos und handzahm

Altenburg. Als “peinlich und entlarvend” für Landrat Sieghardt Rydzewski und seine Vertrauten von der Linkspartei hat die FDP das Forum des Wirtschaftsvereins mit dem Leipziger Flughafen-Chef Eric Malitzke gewertet.

Während die Mitglieder des Wirtschaftsvereins mit dem Gast über das Verhältnis und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Flughäfen in Leipzig und Altenburg/Nobitz diskutierten, glänzten der Landrat und seine beiden Flughafengeschäftsführer – einer von ihnen in Personalunion Wirtschaftsförderer im Landkreis – durch Abwesenheit, heißt es in einer Presseerklärung. “Zu groß war wohl die Angst, sich der Diskussion mit dem anerkannten und kompetenten Branchenprofi zu stellen.” … weiterlesen »

24.02.2006 | ABG-Net

Anmerkungen zur Pressemitteilung der FDP

Altenburg. Ist es denn die Möglichkeit, die FDP schlägt zurück! Herr Schalla kritisiert meine mangelnden Einflussmöglichkeiten auf die sächsische Landtagsfraktion meiner Partei. Doch um es noch einmal deutlich zu sagen: die Zeiten der Einheit und Geschlossenheit sind vorbei, da ist mancher Auseinandersetzungsprozess eben schwierig und parteipolitische Disziplinierungsmaßnahmen liegen mir wirklich fern. Natürlich bin ich nicht glücklich darüber, dass es aus Sachsen zum Flughafen Altenburg-Nobitz keine positiven Signale gibt. Natürlich wäre mir ein abgestimmtes Vorgehen um das mitteldeutsche Luftverkehrskonzept lieber gewesen. Und natürlich ist mir bekannt, dass meine Partei im allgemeinen nicht zu … weiterlesen »

22.02.2006 | OTZ

Wahlkampf mit eigenem Kandidat

FDP: Weitere Legislatur Rydzewski verhindern – Aber Unterstützung für Michael Wolf

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Gleina. Die FDP im Altenburger Land unterstützt Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) bei seiner erneuten Kandidatur für diesen Posten. Eine weitere Legislatur von SPD-Landrat Sieghardt Rydzewski wollen die Liberalen hingegen verhindern.

Diese Entscheidung und sogleich einen eigenen Landratskandidaten präsentierte der FDP-Kreisvorstand der Öffentlichkeit auf seiner Mitgliederversammlung am Montagabend im Kertscher-Hof in Gleina.

Einerseits kann sich die FDP im Altenburger Land mit der Politik von Michael Wolf und den infrastrukturellen Veränderungen … weiterlesen »

22.02.2006 | OVZ

Daniel Scheidel tritt für FDP als Landrat an

Gleina (G.N.). Der dritte Landrats-Kandidat des Altenburger LAndes kommt von der FDP. Die Mitgliederversammlung der Liberalen nominierte vorgestern Abend im Kertscher-Hof einstimmig den Wirtschaftsförderer aus dem Altenburger Rathaus, Daniel Scheidel.

“Mehr als Versprechungen sind's nicht geworden”, zog FDP-Chef Karsten Schalla eine Bilanz des Wahlprogramms, mit dem SPD-Amtsinhaber Sieghardt Rydzewski vor sechs Jahren angetreten war. Konkret kritisierte er die Schaffung von neuen Bereichen für Wirtschaft und Tourismus im Landratsamt. Wirklich gebraucht würden hingegen Kompetenz, unternehmerische Erfahrung und Fingerspitzengefühl.

Kandidat Daniel Scheidel warf dem Landrat unter anderem Fehlentscheidungen wie … weiterlesen »

15.02.2006 | OTZ

Wahlveranstaltung

FDP kürt Landratskandidat am Montag

Altenburg (OTZ/U.G.). Die Liberalen im Altenburger Land laden zu ihrer FDP-Mitgliederversammlung ein.

In Vorbereitung der im Mai stattfindenden Landratswahl findet sie am Montag, dem 20. Februar, um 19.30 Uhr im Hotel “Kertscher Hof” in Gleina statt.

Auf der Tagesordnung steht die Wahl des FDP-Kandidaten für das Amt des Landrates.

Nachdem die SPD auf dem Kreisparteitag der PDS für die Unterstützung des SPD-Amtsinhabers Landrat Sieghardt Rydzewski durch die Linken geworben hat und die FDP das mehr als unschicklich empfindet, man den CDU-Landratskandidaten aber auch … weiterlesen »

15.02.2006 | OVZ

FDP kürt am Montag Kandidaten

Altenburg. Auf einer Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes am Montag wird der Berwerber der Liberalen für die Landratswahl offiziell nominiert. Sie findet im Kertscher-Hof in Gleina statt und beginnt um 19.30 Uhr. Darüber informierte gestern der Kreisvorstand offiziell. Allerdings wollen die Liberalen ihren Kandidaten bis dahin weiter geheim halten. “Bei anderen Parteien hat man gesehen, wie schnell Bewerbungen zerredet werden können”, begründete Kreischef Karsten Schalla die Heimlichtuerei. Dafür kündigte er einen Wahlkampf an, der sich in Inhalt und Stil an der Kommunalwahl vom Frühjahr 2004 orientieren werde. “Das erwarten alle von uns, die sich … weiterlesen »

08.02.2006 | ABG-Net

Die FDP im Rausch

Altenburg. Die FDP ist in der Medienreflexion der Landrats- und Bürgermeisterwahlkämpfe kaum vorgekommen. Da die Partei der Besserverdienenden in Kreis und Stadt bisher wenig an Inhalten beizutragen hatte, versucht man es mal wieder mit Tritten unter die Gürtellinie. Schon im Kommunalwahlkampf 2004 war die FDP damit aufgefallen. Nun wirft besagte Partei der SPD vor, durch den Schulterschluss mit der Linkspartei die 1989 erkämpfte Demokratie in die Mülltonne geworfen zu haben (!?) Da wird nicht argumentiert, sondern behauptet. Was aber das eine mit dem anderen zu tun hat, wird das ewige Geheimnis … weiterlesen »

08.02.2006 | OVZ

FDP will Linksbündnis Paroli bieten

Altenburg. Die Landratswahl wird offenbar doch noch spannend: Nachdem die Linkspartei auf einen eigenen Kandidaten verzichtete, sah bisher alles nach einem Zweikampf zwischen SPD-Amtsinhaber und CDU-Herausforderer aus. Doch nun will auch die FDP am 7. Mai einen Bewerber ins Rennen schicken.

“Ja, wir werden einen Kandidaten aufstellen”, bestätigte gestern der Chef der Liberalen im Kreis, Karsten Schalla. “Nach unserem engagierten und erfolgreichen Wahlkampf bei der Kreistagswahl vor zwei Jahren erwarten die Bürger von uns einfach, dass wir jetzt auch eine personelle Alternative zu Herrn Rydzewski anbieten.” Eine entsprechende Nominierungsveranstaltung sei … weiterlesen »