02.07.2010 | OVZ

“Ein sauberer Start sieht anders aus”

Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten sorgt in Parteien des Altenburger Landes für Zustimmung bis Skepsis

Altenburg. Die Wahl von Christian Wulff (CDU) zum Bundespräsidenten sorgt bei den Parteien im Altenburger Land für ein geteiltes Echo. Erfreut zeigt sich einzig die CDU. Unions-Kreischef Uwe Melzer bezeichnete den Ausgang als gut, wobei er jene drei nötigen Wahlgänge nicht als Denkzettel werte, wie es in den Medien getan werde. Auch bei anderen Präsidenten musste so oft gewählt werden. Joachim Gauck genieße sicher hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber Wulff sei, auch weil er aus der aktiven Politik komme, der bessere Mann. Melzer geht davon aus, dass sein Partei-Freund seine Ankündigung wahr mache, und die innere Einheit vollende.

“Ein sauberer Start sieht anders aus”, wertete dagegen FDP-Kreischef Daniel Scheidel den Wahlausgang. Es sei nicht zu vermitteln gewesen, dass die Wahl für das höchste Amt der Bundesrepublik so stark von Parteipolitik geprägt ist. Das fördere nicht das Vertrauen in die Politik von Wählerinnen und Wählern. Um dieses Vertrauen zurückzugewinnen, müsse sich Wulff nun als ein unbequemer Präsident erweisen. “Ich bin aber nicht sicher, ob er das tatsächlich sein kann und vor allem sein will”, sagte Scheidel.

Es sei sehr schade, dass Joachim Gauck keine Mehrheit bekommen habe, sagte SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd. Vor allem habe er sich über die Linken geärgert, die entweder für Wulff gestimmt oder sich enthalten haben. Von Wulff sei zu befürchten, dass er die Parteiarbeit für die Union fortsetze. Dessen Ziel, die Einheit zu vollenden, ist für ihn mehr eine Floskel, weil dies in 20 Jahren nicht geschafft wurde.

“Es ist bedauerlich, dass sich die Opposition nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte”, erklärte Frank Tempel, Kreischef der Linkspartei und als Bundestagsmitglied selbst einer der Wahlmänner. Das liege daran, dass SPD und Grüne die Linke in ernsthafte Gespräche über einen gemeinsamen Kandidaten überhaupt nicht einbezogen hatten. Gauck zeichnete sich damit aus, dass er verbal auf die Linke mit undifferenzierten Behauptungen einschlug, so Tempel. Damit machte er sich für die Linke unwählbar. Christian Wulff müsse nun zeigen, dass er keine schwarz-gelbe Politik macht und seiner Ankündigung Taten folgen lässt, die Lebensverhältnisse in Ost und West anzugleichen.

Der Ausgang der Wahl habe ihn nicht überrascht, eher das Verhalten der Linken, die sich enthalten hätten, anstatt für Gauck zu stimmen. So kommentierte Ingo Prehl, Kreischef der Grünen, den Ausgang. Damit hätten die Linken die Wahl zwar nicht drehen, aber das Gegengewicht zu Wulff stärken könne.

Jens Rosenkranz