Presseschau 2007

01.11.2007 | OVZ

Zufriedenheits-Studie

Geteiltes Echo auf Bankenindex des Mittelstandes

Altenburg. Die Notenvergabe des Mittelstands an Hausbanken aus dem Altenburger Land ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Während sich etwa die FDP in bereits früher geäußerten Vorwürfen bestätigt sieht, löste das Ergebnis des Mittelständischen Bankenindexes (Mbix) zum Beispiel bei der Kreishandwerkerschaft Verwunderung aus. Der Mbix – ein erstmals durchgeführtes regionales Bankenranking des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und der Stiftung Bankentest – wurde vergangene Woche veröffentlicht und bezieht sich auf Umfrageergebnisse unter über hundert Unternehmern aus dem Landkreis (OVZ berichtete).

In der Ranking-Liste mit Instituten aus dem Altenburger … weiterlesen »

25.10.2007 | OVZ

Licht und Schatten

Das Mittelstands-Urteil über Banken im Landkreis offenbart Stärken und Schwächen

Altenburg. Die Idee dahinter ist einfach: Es galt, den Spieß einmal umzudrehen. So wie die Banken ihre mittelständischen Gewerbekunden vor der Kreditvergabe prüfen, könne auch der Mittelstand den Banken nach eigenen Gesichtspunkten auf den Zahn fühlen. Mit diesem Leitgedanken entstand das Projekt Mittelständischer Bankenindex (Mbix), das im Altenburger Land nun erstmals als Modell getestet wurde (OVZ berichtete). Bei der Umsetzung haben es sich die Verantwortlichen – der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) und die Stiftung Bankentest – allerdings keineswegs einfach gemacht.

“Wir wollten … weiterlesen »

24.10.2007 | OVZ

Hoher Betreuungsgrad in Kitas

Geld für Ausbau von Krippenplätzen im Altenburger Land fließt erst 2008

Altenburg. Im Landkreis gibt es derzeit 56 Kindertagesstätten, die sich in unterschiedlicher Trägerschaft befinden. In diesen Einrichtungen standen zum 1. September 3619 Plätze zur Verfügung. Für Kinder unter zwei Jahren werden 392 Plätze vorgehalten. Vom Neugeborenen- bis zum Schuleintrittsalter leben derzeit 3954 Kinder im Altenburger Land. Mit diesen Kerndaten des fortgeschriebenen Bedarfsplanes für die Kindertagesbetreuung machte Andrea Hennig vom Fachdienst wirtschaftliche Jugendhilfe und Planung dieser Tage die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreistages vertraut.

“3105 Mädchen und Jungen besuchen eine Kindereinrichtung. Davon haben … weiterlesen »

19.10.2007 | OVZ

Viel Zoff um ein teures Geschenk

Krankenhaus erbt Schmöllner Heimgesellschaft

Altenburg. Der Beschluss war am Ende glasklar – bei einer Enthaltung – aber die Debatte kontrovers und der Ton scharf wie lange nicht: Der Kreistag entschied vorgestern, die Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft dem Altenburger Krankenhaus zuzuschlagen, verknüpft mit der Bedingung, das marode Löbichauer Alten- und Pflegeheim zu sanieren. Das Projekt ist mit mindestens sieben Millionen Euro kalkuliert, die nun vom Krankenhaus in irgendeiner Weise per Zuschuss oder Kredit geschultert werden müssen (OVZ berichtete).

Als einziger Kreistagsabgeordneter hinterfragte Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) die Hintergründe des überraschenden Deals. Schließlich … weiterlesen »

18.10.2007 | OTZ

Geld für Löbichau wird fließen

Finanzspritze für Löbichau vom Krankenhaus für Teil der künftigen Tochter Schmöllner Heime

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Mit überwältigender Mehrheit wurde gestern Abend das Finanzierungskonzept zur Sanierung des Schlosses Löbichau und die Neustrukturierung kreislicher Gesellschaften beschlossen.

Lediglich eine Stimmenthaltung gab es und die kam von Michael Wolf (SPD), der es sich vor der Abstimmung allerdings nicht verkneifen konnte, heftig gegen diese Vorlage zu wettern. Natürlich ist er für die Sanierung des Altenpflegeheimes. Aber… Er ritt, wie von den meisten schon erwartet, auf dem Thema der Angliederung der Schmöllner Heime … weiterlesen »

15.10.2007 | OVZ

Buga nimmt Abschied von Thüringen

Gera / Löbichau (J.H./dpa/ddp/S.R.). Mit einem Abschlussgottesdienst, einem Showprogramm und einem Höhenfeuerwerk hat die Bundesgartenschau 2007 in Gera und Ronneburg gestern nach 171 Tagen Abschied von Thüringen gefeiert. Bei herrlichem Herbstwetter bummelten nochmals tausende Schaulustige über die beiden Ausstellungsgelände. Symbolisch wurde der Staffelstab an Schwerin übergeben. Die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern ist 2009 die nächste Buga-Gastgeberin.

Nach Angaben der Veranstalter wurden seit Beginn der Schau, die zum ersten Mal in der 56-jährigen Geschichte der Gärtner-Olympiade an zwei Standorten stattfand, 1,48 Millionen Besucher gezählt. Angepeilt waren 1,5 Millionen. Die Zahl der tatsächlich verkauften Tickets … weiterlesen »

27.09.2007 | TV Altenburg

FDP Vorsitzender läßt Amt ruhen

Wie die FDP des Landkreises Altenburger Land in einer Presseinformation mitteilte, läßt deren Vorsitzender Daniel Scheidel sein Amts bis auf Weiteres ruhen. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen angeblichen Drogenhandels gegen den Politiker. Bei einer Haussuchung in Scheidels Wohnung wurden hingegen nur “einige Gramm Kanabis” gefunden.

“Bis zur Klärung der gegen mich erhobenen Vorwürfe werde ich mein Amt selbstverständlich ruhen lassen”, erklärte der Liberale gegenüber der Presse. “Die FDP im Altenburger Land hat in den letzten Jahren eine sehr gute und erfolgreiche Politik gemacht – dies soll auch weiterhin … weiterlesen »

26.09.2007 | OTZ

Daniel Scheidel lässt FDP-Chefposten ruhen

Staatsanwalt ermittelt wegen Drogenhandel

Altenburg (OTZ). Auf einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung hat Daniel Scheidel am Montag Abend die Führung des FDP-Kreisverbandes bis auf weiteres an seinen Stellvertreter Peter Bugar übergeben.

“Bis zur Klärung der gegen mich erhobenen Vorwürfe werde ich mein Amt selbstverständlich ruhen lassen”, ließ Scheidel gestern den FDP-Sprecher Torsten Grieger erklären. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Geraer Staatsanwaltschaft gegen den Altenburger FDP-Politiker bereits seit Juli wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt. Vorgeworfen wird Scheidel, mit einigen Gramm Kokain gehandelt zu haben. Bei einer Hausdurchsuchung Mitte … weiterlesen »

26.09.2007 | OVZ

Drogen-Affäre

FDP-Chef lässt sein Amt ruhen

Altenburg (G.N.). Die Drogenmissbrauchs-Vorwürfe gegen den FDP-Kreisvorsitzenden und Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel, (OVZ berichtete) haben zu ersten Konsequenzen geführt.

Auf einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung habe Scheidel am Montagabend die Führung des FDP-Kreisverbandes bis auf Weiteres an seinen Stellvertreter Peter Bugar übergeben, teilte der Vorstand gestern in einer Presseerklärung mit. “Bis zur Klärung der gegen mich erhobenen Vorwürfe werde ich mein Amt selbstverständlich ruhen lassen”, erklärte Scheidel. “Die FDP im Altenburger Land hat in den letzten Jahren eine sehr gute und erfolgreiche Politik gemacht. Dies soll auch weiterhin im … weiterlesen »

07.09.2007 | OVZ

Romulus, Remus und Rydzewskis Finanz-Modell

Kreistag billigt Pflegeheimsanierung in Löbichau

Altenburg. Einstimmig hat der Kreistag am Mittwoch die Sanierung des Löbichauer Schlosses als Alten- und Pflegeheim beschlossen. Der Schwerpunkt soll künftig auf der Betreuung Demenzkranker liegen. Der Kreis wird sich an dem Sieben-Millionen-Euro-Projekt mit zwei Millionen Euro beteiligen.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) hob in der Begründung seines Antrages hervor, dass es bei dem millionenschweren Projekt nicht zuletzt um die Erhaltung des denkmalgeschützten Ensembles des einstigen Musenhofes der Herzogin von Kurland gehe. Es wäre kein Problem gewesen, auch den vierten Neubau eines Pflegeheimes durch den Kreis auf die … weiterlesen »

07.08.2007 | OVZ

73 mögliche Nachfolger

Kreistag darf diesmal über Krankenhauschef entscheiden

Altenburg. 73 Bewerbungen um die Nachfolge von Peter Jansen als Geschäftsführer des Krankenhauses gingen zum Stichtag 31. Juli im Landratsamt ein. Darüber informierte die Behörde gestern auf OVZ-Anfrage. In der Ausschreibung waren unter anderem eine angemessene akademischer Qualifikation sowie umfangreiche Berufs- und Führungserfahrungen verlangt worden.

Der Kreistag hatte Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) im April ermächtigt, die Stelle auszuschreiben, da der langjährige Geschäftsführer im März nächsten Jahres das Rentenalter erreicht und inzwischen allgemein davon ausgegangen wird, dass es zu keiner Vertragsverlängerung kommen wird. Das Verhältnis zwischen Rydzewski und Jansen … weiterlesen »

31.07.2007 | OVZ

Am Mittwoch läuft die Frist für Verhandlungen ab

Das Arge-Aus ist ein Sonderfall

Altenburg. Nun ist das Aus wohl endgültig besiegelt. Morgen, am 1. August, läuft die Frist ab, während der über den Erhalt der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Altenburger Land noch hätte verhandelt werden können. Eine Kompromissfindung ist nicht mehr zu erwarten. Dabei sind die Lager zu diesem Thema nach wie vor sehr gespalten.

Wenn die Arge, die sich im Landkreis um die Arbeitslosengeld-II-Empfänger kümmert, zum Jahresende aufgelöst wird, ist das ein Sonderfall in Thüringen. Nur zweien der insgesamt 20 Arbeitsgemeinschaften im Freistaat steht dieses Schicksal zum Jahreswechsel bevor … weiterlesen »

18.07.2007 | OVZ

Rydzewski soll verhandeln

SPD will Auseinanderbrechen der Arge im Interesse der Hartz-IV-Betroffenen verhindern / Altenburger Land in Thüringen weitgehend isoliert

Altenburg. Zu “unverzüglichen Verhandlungen” mit der Arbeitsagentur hat die SPD Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) aufgefordert. Ziel ist es, die von der Arbeitsagentur ausgesprochene Kündigung der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft (Arge) zur Betreuung der Hartz-IV-Betroffenen rückgängig zu machen. Die Agentur hatte den Vertrag gekündigt, weil der Kreis nicht den geforderten Kostenanteil von 12,6 Prozent, sondern nur die Hälfte zahlen wollte (OVZ berichtete). Noch wäre genug Zeit, eine neue Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit auszuhandeln, heißt es in einer Presseerklärung … weiterlesen »

14.07.2007 | OVZ

Arge-Kündigung

Parteien streiten weiter

Altenburg. Die FDP unterstützt die Forderungen der SPD nach Offenlegung der konkreten Kosten, die dem Landkreis durch die Auflösung der Arbeitsgemeinschaft (Arge) mit der Arbeitsagentur ab nächstem Jahr entstehen werden. Die Agentur hatte den Vertrag gekündigt, weil der Kreis nicht den geforderten Kostenanteil von 12,6 Prozent, sondern nur die Hälfte zahlen will. Als Konsequenz muss der Landkreis künftig die Unterkunftsleistungen für die Hartz-IV-Betroffenen wieder selbst bearbeiten.

Per Presseerklärung stellten sich die Liberalen gestern demonstrativ vor den Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD), der mehrfach öffentlich und intern die Offenlegung der Zahlen von Landrat … weiterlesen »

30.06.2007 | OVZ

FDP macht Landrat schwere Vorwürfe

Altenburg. Die FDP hat ihre Ablehnung des erneuten Millionen-Zuschusses für den Flugplatz verteidigt. Die Liberalen halten den Einsatz von 2,4 Millionen Euro zur Ablösung des Vertrages mit den Altenburger Stadtwerken für “illegal”. Das Geld sei unrechtmäßig aus dem Krankenhaus abgezogen worden, zitiert die FDP aus der Kreistagsrede ihres Fraktionschefs Karsten Schalla. Auch im Detail macht die FDP dem Landrat neue Vorwürfe.

FDP bleibt hart: Krankenhaus-Millionen illegal verwendet

Liberale werfen Landrat Sieghardt Rydzewski mangelhafte Information des Kreistages vor / Neuer Zuschuss für Flugplatz “juristisch zweifelhaft”

Altenburg. Die FDP hat … weiterlesen »

29.06.2007 | OTZ

Weitere Millionen für den Flugplatz

Mehrheitliches Votum des Kreistages – Gesellschafter sollen sich künftig mehr beteiligen

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Altenburg/Nobitz. Der Kreistag Altenburger Land hat am Mittwochabend grünes Licht gegeben für einen millionenschweren Zuschuss für die Flugplatz GmbH Altenburg-Nobitz (OTZ berichtete). 38 Abgeordnete von insgesamt 47 wohnten dieser Sondersitzung des Kreistages bei. 30 von ihnen votierten für die Gewährung des Zuschusses in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro an die Flugplatz GmbH, vier stimmten dagegen und vier weitere Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme.

Mit dem Geld soll ein Kredit zurückgezahlt werden, den die … weiterlesen »

29.06.2007 | OVZ

Null Spielraum

Kreistag lenkt 2,4 Millionen Euro Krankenhausgelder zum Flugplatz, damit der seine Schulden bei den Altenburger Stadtwerken bezahlen kann

Altenburg. Es ging um Millionen Euro, doch die Debatte in der Sonderkreistags-Sitzung am späten Mittwochnachmittag verlief seltsam schaumgebremst. Im Grunde wusste jeder Abgeordnete: Stimmt er dem Landrats-Vorschlag nicht zu und lehnt es ab, dem Flugplatz eine weitere, diesmal 2,4 Millionen Euro umfassende Finanzspritze zu verabreichen, dann ist der Airport mit Sicherheit Pleite und das Ryanair-Projekt vermutlich mausetot.

Der Entscheidungsspielraum der Volksvertreter ging somit gegen Null. Entsprechend deutlich war das Abstimmungsergebnis: Nur jeweils vier Kreisräte – alle von … weiterlesen »

28.06.2007 | OVZ

Millionen-Zuschuss für Flugplatz Nobitz

Altenburg (G.N.). Grünes Licht für einen Zuschuss von rund 2,4 Millionen Euro für den Flugplatz Altenburg-Nobitz gab gestern Nachmittag der Kreistag. Bei vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen aus den Reihen von CDU und FDP entschieden sich die Kreisräte mit großer Mehrheit für die erneute Finanzspritze.

Das Geld muss der Flugplatz an die Altenburger Stadtwerke zurückzahlen, die im vergangenen Jahr die Sanierung der Landebahn ermöglicht hatten. Der Vertrag wurde jedoch jetzt gekündigt, weil die vereinbarten Einnahmen aus dem Parkplatzgeschäft nicht erreicht wurden, was die Stadtwerke in Schwierigkeiten brachte.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) hatte … weiterlesen »

27.06.2007 | OVZ

Weichgespülter Persilschein

Keine Kritik der Landesregierung an Werbeaktionen des Landrats für Privatfirmen

Altenburg (G.N.). Die Landesregierung hat an der umstrittenen PR-Kampagne des Landratsamtes für die private Immobilienfirma MHW GmbH & Co.KG ganz offiziell nichts auszusetzen. Landrat Sieghardt Rydzewski hatte für die Firma im Amtsblatt, auf den Internetseiten seiner Behörde sowie in Reden immer wieder Werbung gemacht. Unter anderem war er dafür vom FDP-Kreisverband heftig kritisiert worden (OVZ berichtete).

Der Altenburger CDU-Landtagsabgeordnete Christian Gumprecht wollte Klarheit und fragte im Parlament nach der Zulässigkeit derartigen Behördenengagements – immerhin hatte eine solche Verquickung öffentlicher und privater Interessen … weiterlesen »

23.06.2007 | OVZ

Dörfer stärken, Geld beschaffen, Mitglieder einen

Sören Huppert neuer Chef der VG Altenburger Land

Altenburg. Sören Huppert ist der neue Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land. Der 36-Jährige setzte sich zur Wahl am Donnerstag gegen seine zwei Mitbewerber Hartwig Lobert und Peter Mäder mit überwältigender Mehrheit durch. Huppert erhielt 23 Stimmen der Gemeinschaftsversammlung, Lobert eine und Mäder keine. Er tritt als VG-Chef die Nachfolge von Peter Bugar (FDP) an, der aus gesundheitlichen Gründen im Januar dieses Jahres in den Ruhestand versetzt wurde. Auf die darauf folgende Aussschreibung der Stelle hatten sich sechs Kandidaten beworben, von denen bis … weiterlesen »

05.04.2007 | OTZ

Kindergarten bleibt Sache der Gemeinde Altkirchen

Antrag der PDS-Fraktion von Tagesordnung

Altenburg (OTZ/B. Kemter). Der Kindergarten in der Kerngemeinde Altkirchen bleibt Sache der Gemeinde. Dieser Schluss ist aus der Tatsache zu ziehen, dass der Antrag der PDS-Fraktion “Einhaltung des Kindertagesstätten-Bedarfsplanes Altenburger Land” zur Kreistagssitzung am gestrigen Abend zur Tagesordnung nicht zugelassen wurde.

Karsten Schalla (FDP) wandte sich wohl mit Blick auf kommunale Eigenständigkeit dagegen, dass der Kreistag einer Gemeinde per Beschluss eine Empfehlung aussprechen soll. Dem setzte Michaele Reimann entgegen, dass der Antrag deswegen gestellt wurde, um die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten zu debattieren … weiterlesen »

29.03.2007 | OVZ

FDP

Landrat täuscht Bürger und sich selbst

Altenburg. Die FPD kritisiert erneut die Wirtschaftspolitik des Landrates. Anlass dafür waren dessen Äußerungen zu den jüngsten Zahlen des Prognos Instituts für das Altenburger Land. Danach liegt der Landkreis im Ranking nur auf Platz 428 (OVZ berichtete).

Es erstaune doch sehr, so der FDP-Kreisverband in einer Pressemitteilung, wenn Landrat Sieghardt Rydzewski unter Berufung auf die angeblichen Initiativen seiner Wirtschaftsförderung erneut davon spreche, dass die Zahlen und Fakten der letzten Jahre von einem positiven Trend im Landkreis zeugten. Die selbe Behauptung habe er bereits im Wahlkampf 2006 aufgestellt. Rydzewski täusche … weiterlesen »

27.03.2007 | OTZ

Offenbar grundlose Beschimpfereien ehemalige Mitarbeiter

Kein Antrag zu einer Abfallsatzungsänderung – Dr. Hartmut Schubert am Ende des Werksausschusses ziemlich kleinlaut

Altenburg (OTZ/ulg). Der Werksausschuss der Abfallwirtschaft befasste sich Ende vergangener Woche noch einmal intensiv mit der Abfallgebührensatzung des Landkreises.

Bei zahlreichen Bürgern war es zu Irritationen gekommen, was die Mindestkippungen der Mülltonnen im Jahr betrifft. Einige hatte erregt, dass man – analog Gas, Wasser und Strom – bei Müll mit sechs Leerungen im Jahr veranschlagt wurde.

In der OTZ hieß es nach einem Pressegespräch, dass zuviel gezahlte Leerungen im laufenden Jahr verrechnet werden (steht übrigens … weiterlesen »

24.03.2007 | OVZ

FDP: Landrat verstößt gegen Kommunalrecht

Altenburg. Mit seiner amtlichen Werbung für das einer privaten Immobilienfirma gehörende MHW-Karree habe Landrat Sieghardt Rydzewski gegen die Thüringer Kommunalordnung verstoßen. Diesen Vorwurf erhob gestern FDP-Kreischef Daniel Scheidel. Die MHW-Werbung in Internet und Amtsblatt sei der Dank für einstige Wahlkampfunterstützung, betonte Scheidel in einer Presseerklärung.

Wirtschaftsförderung für Amigos?

FDP kritisiert Landrat: Amtliche Werbung für privates MHW-Karree verstößt gegen Thüringer Kommunalordnung

Altenburg. Mit der unentgeltlichen Werbung für das einer privaten Immobilienfirma gehörende MHW-Karree hat Landrat Sieghardt Rydzewski klar gegen die Thüringer Kommunalordnung verstoßen. Zu diesem Schluss … weiterlesen »

21.03.2007 | OTZ

Löbichaus Heim soll saniert werden

Erhalt der Einrichtung ist beabsichtigt – Bis September wird hierzu ein Konzept erarbeitet

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Löbichau. Das Alten- und Pflegeheim in Löbichau soll erhalten bleiben. Darin besteht die Absicht sowohl des Landkreises Altenburger Land als auch der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft gGmbH. Daher wird mit beiden Gremien bis September ein konkretes Konzept erarbeitet, in dem es um die Zukunft dieser Einrichtung geht, informierte Vizelandrätin Christine Gräfe (CDU) auf OTZ-Anfrage.

Um das Heim erhalten zu können, muss es dringend saniert werden. Dies könnte bereits im nächsten Jahr geschehen, alles hänge … weiterlesen »

21.03.2007 | OVZ

Überdenken, ändern, beibehalten

Parteien im Kreistag gehen mit unterschiedlichen Zielen in die erneute Diskussion um die Abfallgebühren-Satzung

Altenburg. Mit unterschiedlichen Zielen gehen die im Kreistag vertretenen Parteien in die morgen beginnende Neuverhandlung der umstrittenen Abfall-Gebührensatzung. Einig ist man sich in der Überprüfung und wahrscheinlichen Änderung der sechs Vorauszahlungen pro Jahr und Müllbehälter. Vor allem für die großen Wohnungsgesellschaften könnte diese Zahl nach oben korrigiert werden. Als rechtlich bedenklich gilt dagegen die teilweise geforderte direkte Abrechnung zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb und den Mietern, ohne dabei die Vermieter zu belasten. Keine Mehrheit wird wohl die von der SPD geforderte Zurücknahme … weiterlesen »

17.03.2007 | OVZ

Erste Beweise im Mai

Landgericht will Vorwürfe von FDP-Politiker nachprüfen

Gera (G.N.). Der Rechtsstreit der Sparkasse Altenburger Land gegen den Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel, geht in die nächste Runde. Die Bank hatte den FDP-Politiker wegen vier Äußerungen aus dem Landratswahlkampf im vorigen Frühjahr vor dem Landgericht Gera verklagt (OVZ berichtete).

Gestern entschied Richter Klaus Bangert wie angekündigt über das weitere Vorgehen. Er habe einige rechtliche Hinweise gegeben, zu denen sich die Parteien im Laufe des Aprils äußern sollten, sagte er auf Anfrage dieser Zeitung. “Danach geht es mit der Beweisaufnahme los. Der … weiterlesen »

02.03.2007 | OTZ

Kommentiert

Möge es gelingen

Schwummrig war mir schon in Altkirchen zumute, als die Gemeinderäte die Zweckvereinbarung wegen der Kindergärten kündigten. Hoffentlich reicht das Geld. Eine Horrorvision, wenn dies nicht geschieht: Dann müsste der Rotstift freiwillige Leistungen wie Freibad und Museum kürzen, auf die die Altkirchener zu Recht stolz sind. Schlimmer noch, wenn Freibadbesucher möglichenfalls mit höheren Eintrittspreisen Haushaltslöcher stopfen müssten. Möge das Wagnis gelingen, wünsche ich.

Gefallen hat mir zur großen Runde, dass die Herren Bugar und Heitsch so leidenschaftlich eine Lanze für die Verwaltung in Mehna gebrochen haben. So mancher unter uns ist ja der irrigen Meinung, Amtsbedienstete … weiterlesen »

01.03.2007 | OTZ

Zweckvereinbarung gekündigt

Altkirchener Kindergarten bleibt ab heute noch geöffnet – Kontroverse Debatte

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Altkirchen. Der Altkirchener Gemeinderat kündigte in seiner gestrigen öffentlichen außerordentlichen Sitzung, die bis nach 22 Uhr andauerte, mehrheitlich bei einigen Enthaltungen die Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land” zur Trägerschaft der Kindergärten in Altkirchen und Röthenitz. Damit ist auch die für heute vorgesehene Schließung des Altkirchener Kindergartens abgewendet. Eine Kündigung ist ohnehin erst zum 31. August 2008 möglich.

Die teils heftig geführte Diskussion ließ erkennen, dass die gesamte äußerst diffizile Angelegenheit unter enormem Zeitdruck geraten war. Der Versammlungsraum in … weiterlesen »

01.03.2007 | OTZ

Hans-Peter Bugar verabschiedet

Langjähriger Chef der Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land” geht in Ruhestand

Mehna (OTZ/Jana Borath). Hans-Peter Bugar ist in Ruhestand gegangen. Krankheitsbedingt und nach 16 Monaten, in denen er deshalb seiner Arbeit als Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land” mit Sitz in Mehna kaum noch nachgehen konnte.

Sieben von elf Bürgermeistern der VG, Amtsleiter, ehemalige Bürgermeister und Mitarbeiter sowie Vize-Landrätin Christine Gräfe (CDU) waren am Dienstagabend nochmals im Verwaltungssitz zusammen gekommen, um Hans-Peter Bugar in feierlicher Runde zu verabschieden.

Eine Gelegenheit, bei der sich Bugar für die vergangenen 13 Jahre als VG-Chef bedankte. Für die gemeinsame … weiterlesen »

01.03.2007 | OVZ

Kita Altkirchen

FDP kritisiert Vorsitzende der Linkspartei

Altkirchen. Mit Unverständnis reagieren die Altenburger Liberalen auf die Äußerungen der PDS-Kreisvorsitzenden Michaele Reimann zur geplanten Kindergarten-Schließung in Altkirchen. Reimann hatte den amtierenden Vorsitzenden der VG Altenburger Land, Hans-Jürgen Heitsch (FDP), wegen der geplanten Neustrukturierung der Kindergärten in der Verwaltungsgemeinschaft kritisiert und ihm unter anderem Eigenmächtigkeit und Erpressung der Eltern vorgeworfen und gefordert, die Kita-Schließung zu verhindern.

“Frau Reimann versteigt sich in plumpe Polemik”, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel gegenüber OVZ, der die Entscheidung zur Schließung des Kindergartens in Altkirchen und der daraus resultierenden besseren Auslastung der beiden anderen … weiterlesen »

01.03.2007 | OVZ

Peter Bugar in Ruhestand verabschiedet

Mehna (jr). Der langjährige Chef der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land, Peter Bugar (FDP), ist vorgestern im Sitz der VG in Mehna feierlich verabschiedet worden. Bugar war nach langwieriger Krankheit von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) zum 31. Januar in den Ruhestand versetzt worden.

Der 55-Jährige nahm an seiner alten Wirkungsstätte die Glückwünsche von Bürgermeistern der VG, unter anderem aus Altkirchen, Mehna, Tegkwitz, Göhren und Göllnitz, entgegen, die sich für die langjährige Zusammenarbeit bedankten. Die Grüße des Landratsamtes überbrachte Vize-Landrätin Christine Gräfe (CDU).

Bugar hatte 1990 als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Altkirchen seine kommunalpolitische … weiterlesen »

28.02.2007 | OVZ

Kita Altkirchen

Schließung stößt auf heftige Kritik

Altkirchen. Die von sieben Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land wegen zu geringer Kinderzahlen und ausufernder Kosten beschlossene Schließung des Kindergartens Altkirchen (OVZ berichtete) ist auf heftige Kritik gestoßen. So bezeichnete die Vorsitzende der Linkspartei im Kreis, Michaele Reimann, die Schließung als “nicht durchsetzbar”.

Der Kreistag habe einen Kindergarten-Bedarfsplan erstellt, der eine Schließung von Altkirchen nicht enthalte, heißt es in einer Pressemitteilung Reimanns. Die Landtagsabgeordnete kritisiert insbesondere den amtierenden VG-Chef Hans-Jürgen Heitsch (FDP), der den Bedarfs-Plan als Kreistagsmitglied eigentlich kennen müsste. Heitsch habe eine Unterschriftenliste Altkirchener Eltern und Großeltern für … weiterlesen »

27.02.2007 | OTZ

Liberale werfen PDS-Chefin Polemik vor

FDP befürwortet Kindergarten-Schließung

Altenburg/Altkirchen (OTZ). “Etwas mehr Sachlichkeit bitte, Frau Reimann!”, fordert die FDP des Altenburger Landes.

Mit “Unverständnis” reagieren die Altenburger Liberalen auf die von ihnen so empfundenen “unsachlichen Angriffe” der PDS-Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Michaele Reimann, gegen den langjährigen Göllnitzer Bürgermeister und amtierenden Vorsitzenden der VG Altenburger Land, (FDP), wegen der geplanten Neustrukturierung der Kindergärten in der Verwaltungsgemeinschaft.

“Statt sich sachlich mit den Argumenten der betroffenen Bürgermeister auseinanderzusetzen, versteigt sich Frau Reimann wieder einmal in plumpe Polemik,” so FDP-Chef Daniel Scheidel. … weiterlesen »

23.02.2007 | OTZ

Göllnitz will eigenständig bleiben

Stolz auf das bislang Erreichte – Anspruchsvolle Vorhaben auch in diesem Jahr

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Göllnitz. Göllnitz will eigenständig bleiben, sich freiwillig nicht mit anderen Gemeinden zusammenschließen. Dafür votierten die sechs anwesenden Gemeinderäte (sieben sind es insgesamt) einmütig – und ernteten Beifall von den reichlich dreißig Bürgern, die der Ratssitzung am Mittwochabend im Bürgerhaus beiwohnten.

Dieser Schulterschluss kommt nicht von ungefähr, schließlich hat sich das 400-Seelen-Dorf in all den Wirren nach der Wende recht gut behauptet, ein eigenes Gewerbegebiet erschlossen, Straßen gebaut, Wassserversorgung und Abwasserentsorgung liegen in eigener Hand. Bürgerhaus, … weiterlesen »

22.02.2007 | OVZ

Altkirchener Kindergarten schließt

Bürgermeister-Beschluss wegen ausufernder Kosten / Elternvertretung fühlt sich überrollt

Altkirchen/Mehna/Rolika. Die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land schließt aus finanziellen Gründen im März den Kindergarten Altkirchen. Darauf verständigten sich die Bürgermeister jener sieben Mitgliedsgemeinden, die zur Betreibung von drei Kitas eine Zweckvereinbarung unter Regie der VG abgeschlossen hatten. Das Landratsamt hat Kritik an der Art und Weise der Schließung geübt. Die Elternvertretung fühlt sich ohnehin überrollt.

Der amtierende VG-Chef Hans-Jürgen Heitsch (FDP) bestätigte gestern gegenüber der OVZ die Schließungspläne. Gründe seien sinkende Kinderzahlen sowie die ausufernden Kosten für die Gemeinden. Ausschlaggebend sei insbesondere die von … weiterlesen »

15.02.2007 | OTZ

"Offenbar" reicht Altenburger Sparkasse nicht

Wegen alter Wahlkampfsprüche steht FDP-Landesvize Daniel Scheidel vor Gericht

Gera (OTZ/F.K.). Wegen alter Wahlkampfsprüche aus dem Frühjahr 2006 muss sich seit gestern der Thüringer FDP-Landesvize und Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel, vor dem Landgericht Gera verantworten.

Es geht um vier sparkassenkritische Äußerungen, wegen der die Sparkasse Altenburger Land vor Gericht auf eine Unterlassenserklärung klagt. Unter anderem hatte der FDP-Mann, der zur Kommunalwahl gegen den damals amtierenden SPD-Landrat Sieghard Rydzewski angetreten war, der Sparkasse eine eher maue Kreditvergabe, Lustreisen des Verwaltungsrates und abgelehnte Kreditanfragen vorgeworfen, wodurch “hunderte Arbeitsplätze” … weiterlesen »

15.02.2007 | OVZ

Sparkasse verklagt FDP-Landratskandidat

Gera (G.N.). Vor dem Landgericht Gera begann gestern der Zivilprozess der Sparkasse Altenburger Land gegen den Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, Daniel Scheidel. Der hatte als FDP-Landratskandidat im vorigen Frühjahr den Amtsinhaber und Verwaltungsratschef der Sparkasse, Sieghardt Rydzewski, unter anderem mit Vorwürfen zur Kreditvergabe attackiert. Eine gütliche Einigung scheiterte, am 16. März entscheidet das Gericht, wie es weitergeht.

Sparkasse kontra Scheidel

Vorwürfe des einstigen FDP-Kandidaten aus dem Landratswahlkampf beschäftigen Landgericht Gera / Umfangreiche Beweisaufnahme erwartet

Gera. Nun wird der vergangene Landratswahlkampf doch noch ein Thema für die Justiz – und damit auch alle … weiterlesen »

09.02.2007 | OVZ

Juristisch nicht relevant

Kreistag sieht keine rechtliche Grundlage für Vorwürfe gegen Gabriele Matzulla

Altenburg. Gabriele Matzulla ist neue Geschäftsführerin der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft. Dies hat der Kreistag vorgestern Abend in nichtöffentlicher Sitzung “mit deutlicher Mehrheit und ohne Gegenstimmen” beschlossen, teilt das Landratsamt im Auftrag des Kreistages in einer Presserklärung mit. Grund dieser wohl einmaligen Aktion – bislang ist nicht bekannt, dass der Kreistag jemals offiziell etwas über eine hinter verschlossenen Türen getroffene Entscheidung verlautbaren ließ – sind die in der Vorwoche gegen Matzulla erhobenen Vorwürfe. Die Abgeordneten aller Fraktionen befanden vorgestern jedoch, dass der SPD-Genossin aus juristischer … weiterlesen »

08.02.2007 | OTZ

Gabriela Matzulla nicht einzige Gesellschafterin

Anschuldigungen des FDP-Kreischefs

Altenburg (OTZ/ulg). FDP-Kreischef Daniel Scheidel, selbst nicht Mitglied des Kreistages, hatte im Vorfeld des gestrigen Kreistages die Kreisräte aufgerufen, den Punkt Bestellung eines neuen Geschäftsführers für die Schmöllner Heime GmbH zu vertagen. Ein Tagesordnungspunkt, der noch dazu im nichtöffentlichen Teil stattfinden sollte.

Er erhob im Vorfeld des Kreistages Vorwürfe gegen Bewerberin Gabriele Matzulla (SPD) in ihrer Funktion als Gesellschafter des MHW Karee, die eine der insgesamt vier Gesellschafter des von Scheidel angeprangerten Unternehmens ist.

In seiner Darstellung (OTZ vom 5. Februar) wurde u. … weiterlesen »

05.02.2007 | OTZ

FDP fordert Kreistag zur Vertagung auf

Kritik an Personalpolitik des Landrats

Altenburg (OTZ). Im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung am Mittwoch soll Gabriele Matzulla zur neuen Geschäftsführerin der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft bestellt werden. Die Liberalen fordern die Kreistagsmitglieder aller Fraktionen auf, diese Entscheidung zu vertagen, “bis die im Raum stehenden Vorwürfe vollständig geklärt sind”, heißt es in einer Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes.

Nach Auffassung der FDP bahnt sich im Landkreis Altenburger Land ein weiterer Skandal an. Versucht Landrat Rydzewski nach Gundula Werner nun auch Gabriele Matzulla auf einem Versorgungsposten unterzubringen?, fragt die Partei.

“Sollte es stimmen, dass … weiterlesen »

05.02.2007 | OVZ

Personalmauschelei

FDP fordert Vertagung

Altenburg. Angesichts aktueller Medienberichte fordert die FDP im Altenburger Land die Kreistagsmitglieder aller Fraktionen auf, die Entscheidung über die Bestellung einer neuen Geschäftsführerin der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft zu vertagen. Im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung übermorgen Abend soll die ehemalige Chefin der Neuen Arbeit, Gabriele Matzulla, diesen bislang von der neuen Krankenhausgeschäftsführerin Gundula Werner besetzten Posten erhalten (OVZ berichtete). Matzulla sitzt mit SPD-Mandat selbst im Kreistag und ist zugleich ehrenamtliche Vize-Landrätin.

Schon seit Wochen habe die Frage, ob Landrat Rydzewski versucht, nach Werner nun auch Matzulla auf einem Versorgungsposten unterzubringen, unausgesprochen im Raum gestanden. … weiterlesen »

03.02.2007 | OVZ

FDP-Kreisverband

Mehr Rückgrat gegenüber Landrat nötig

Altenburg. Mit Genugtuung hat der FDP-Kreisverband auf die Kritik des Innenministeriums gegenüber Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) reagiert. Innen-Staatssekretär Stefan Baldus (CDU) hatte in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei zur eigenmächtigen Ernennung von Krankenhausgeschäftsführerin Gundula Werner die Rechtsauffassung des Thüringer Landesverwaltungsamtes bestätigt (OVZ berichtete). “Die FDP hatte bereits im Kreistag Anfang Dezember scharfe Kritik am Vorgehen des Landrates geäußert, war jedoch mit ihren Anträgen an der Blockadepolitik der drei übrigen Fraktionen gescheitert”, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei.

Die Liberalen konstatieren in diesem Zusammenhang ein mangelhaftes … weiterlesen »

26.01.2007 | TV Altenburg

FDP-Kreisverband wählt neuen Vorstand

Fernsehbericht zur FDP-Kreismitgliederversammlung am 22. Januar 2007.

TV-Beitrag “FDP-Kreisverband wählt neuen Vorstand” [1:47 min. | wmv | 2,8 MB]

24.01.2007 | OTZ

Karsten Schalla rückt in 2. Reihe

Liberale im Altenburger Land wählen turnusmäßig ihren neuen Kreisvorstand

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Die Liberalen im Altenburger Land haben am Montagabend turnusmäßig ihren neuen Kreisvorstand gewählt.

Karsten Schalla, der bisherige Vorsitzende der FDP trat den Rückzug an. Er kandidierte nur noch für das Amt des Stellvertreters. Neuer Mann an der Spitze der FDP ist nun Daniel Scheidel, Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg und jüngst erst zum FDP-Vize des Landes Thüringen gekürt.

Wie der scheidende Kreisvorsitzende Karsten Schalla in seinem Bericht darstellte, soll der Wechsel des Staffelstabes … weiterlesen »

24.01.2007 | OVZ

FDP Altenburger Land

Daniel Scheidel neuer Kreischef

Altenburg (E.P.). Der rasante Aufstieg eines Altenburger Polit-Neulings geht weiter. Daniel Scheidel, erst seit 2004 FDP-Mitglied, hat nicht nur die Landrats-Kandidatur im Vorjahr trotz Niederlage als Erfolg verbuchen können. Seit Oktober 2006 ist der 47-Jährige sogar Landes-Vize seiner Partei und seit vorgestern nun auch Kreisvorsitzender. Der studierte Volkswirtschaftler, der seit fünf Jahren im Altenburger Rathaus für die Wirtschaftsförderung verantwortlich zeichnet, soll die derzeit 54 Freien Demokraten des Kreisverbandes ins Superwahljahr 2009 führen. Der bisherige Kreisvorsitzende Karsten Schalla tritt als neuer Stellvertreter in die zweite Reihe zurück, bleibt aber Fraktionschef im Kreistag. … weiterlesen »

12.01.2007 | OVZ

Altenburger FDP

Solarenergie für neues Rathaus

Altenburg. Die Altenburger Liberalen sind erfreut darüber, dass OB Michael Wolf (SPD) ihre Idee von einem zentralen Verwaltungsgebäude am Topfmarkt aufgegriffen hat (OVZ berichtete). Neben dem Einsparpotenzial durch die Zusammenlegung aus zurzeit 15 Verwaltungsgebäuden an einem Standort und der damit verbundenen Verbesserung der Abläufe spreche aus Sicht der Liberalen auch der Gewinn an Bürgerfreundlichkeit und -nähe eindeutig für das Konzept, erklärte der Sprecher des FDP-Kreisverbandes Torsten Grieger.

Die Zusammenlegung der Verwaltung an einem innerstädtischen Standort in Kombination mit Einzelhandelsflächen würde immense ökonomische und ökologische Chancen bieten, heißt es weiter. Im … weiterlesen »

10.01.2007 | OVZ

Neues Rathaus für Altenburg

Altenburg (E.P.). Die Katze ist aus dem Sack. Informationen dieser Zeitung zufolge bedeutet die von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) kürzlich angekündigte “Konzentration der Stadtverwaltung in Größenordnungen” den Neubau eines Rathauses auf dem Areal zwischen Klostergasse und Brüderkirche. Wo CDU-Amtsvorgänger Johannes Ungvari vor zehn Jahren noch das “Kaufhaus Topfmarkt” emporwachsen sah, soll schon ab 2008 ein Gebäudekomplex entstehen, der sowohl Platz für die Stadtverwaltung bietet als auch für Wohnungen und im Erdgeschoss für Geschäfte. Die Verhandlungen mit einem Investor aus Bayreuth, der den Komplex bauen und dann unter anderem an die Stadt … weiterlesen »