04.08.2010 | OTZ

Löbichauer Bürgermeister zu neuen Stukturen

Funktionierende kommunale Strukturen sollten nicht zerstört werden. Daher auch: Hände weg von den Verwaltungsgemeinschaften! Damit wendet sich Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) gegen den 6. Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung.

Löbichau. Dieser Text stoße auf breite Ablehnung, auch unter den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Sprottental”, meint Hermann. Und was Löbichau betreffe, so habe die Gemeinde sehr viel geschafft; kaum zu begründen, warum dieser Weg mit den vorhandenen Strukturen nicht fortgesetzt werden solle. Dagegen fordert Hermann ein Leitbild für Thüringen, das “von oben”, möglicher Länderfusion bis Kreisgebietsreform reicht. Er hält es für einen Fehler, beim schwächsten Glied der Kette, bei den Gemeinden, zu beginnen.

Eine Kreisgebietsreform hält der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Mike Mohring , indes nicht für erforderlich. Hierzu hofft Mohring, dass die Zusammenarbeit der Landkreise und Städte optimiert werden könne, wenn das Gesetz erst einmal greift. Selbiges sieht nun vor, dass unabhängig von künftigen Leitvorstellungen für die kommunalen Strukturen des Freistaates in einem ersten Schritt Verwaltungsgemeinschaften mit weniger als 5000 Einwohnern und Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern abgeschafft werden. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass aus den Gebieten der Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften unter 5000 Einwohnern Landgemeinden gebildet werden. Nur in begründeten Einzelfällen sollen auch andere Strukturänderungen in Betracht kommen. Neue Verwaltungsgemeinschaften oder Erfüllende Gemeinden sollen nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes nicht mehr gebildet werden.

Hermann vermutet hinter all dem nicht nur momentane Hilflosigkeit, sondern auch einen Bruch im Koalitionsvertrag. Dort steht, CDU und SPD wollen das Ehrenamt des Bürgermeisters stärken.

Wie aber, so fragt das langjährige Gemeindeoberhaupt, solle dies geschehen, wenn der Gesetzentwurf “untermaßige” Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften einfach abschaffen will? Der ins Feld geführte demographische Wandel sei sicherlich nicht von der Hand zu weisen, habe aber nichts damit zu tun, dass kleinere Strukturen deshalb unbedingt schwach sein müssen. Das Gegenteil sei der Fall. Damit verweist Hermann erneut auf die erfolgreiche Arbeit der Gemeinden und der Verwaltungsgemeinschaft im Sprottental. Zugleich äußert er seine Zweifel an der von der CDU so hochgelobten Landgemeinde. Ehemalige Gemeinden würden sich dort kaum wiederfinden. Hermann kennzeichnet den Gesetzesvorstoß der Koalitionäre als Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, plädiert für die Selbständigkeit der Gemeinden und auch für freiwillige kommunale Zusammenschlüsse. Einsparpotenziale mit Blick auf den Gesetzentwurf vermag er nicht zu erkennen. Er fordert ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land.

Bernd Kemter