Presseschau 2008

23.12.2008 | TV Altenburg

Verfahren geht in neue Runde

Die rechtliche Auseinandersetzung der Sparkasse Altenburger Land gegen den Kreisvorsitzenden der FDP, Daniel Scheidel, geht in eine weitere Runde. So sollte am 3. Dezember 2008 am Landgericht Gera mit der Beweisaufnahme begonnen werden. Scheidel hatte im Wahlkampf um den Landratsposten im Jahr 2006 die Wirtschaftspolitik der Sparkasse Altenburger Land kritisiert. So sei der Geschäftsführer der Gumpert Sportwagen Manufaktur, Roland Gumpert, bei Gesprächen mit dem Kreditinstitut „wie ein kleiner Junge behandelt worden und sei dort abgeblitzt…“

Gegen diese und andere Pressemitteilungen der Liberalen im Landkreis hatte die Sparkasse Altenburger Land geklagt. … weiterlesen »

22.12.2008 | OVZ

Aufhören wäre falsch und fahrlässig

Altenburger FDP für Fortsetzung der Hallenbad-Sanierung

Altenburg. Der FDP-Ortsvorstand fordert alle im Altenburger Stadtrat vertretenen Parteien auf, die unbedingt notwendige Sanierung des Hallenbades auch im Jahr 2009 fortzusetzen und nicht zu stoppen, wie auf der Stadtratssitzung bekannt geworden war (OVZ berichtete).

In die Altenburger Schwimmhalle sei viele Jahre nicht investiert worden, das rührige Personal habe lediglich in den Sommermonaten Verschönerungsarbeiten durchgeführt, heißt es in einer Pressemitteilung. Erst als die Betriebsgenehmigung auf dem Spiel stand, habe man ab 2006 richtig Geld investiert. Jetzt damit aufzuhören, wäre falsch und fahrlässig. „Wir fordern … weiterlesen »

08.12.2008 | OVZ

FDP macht Landeschef zum Fahnenträger

Uwe Barth ist Spitzenkandidat für Landtagswahl / Generalsekretär Patrick Kurth nach Kampfabstimmung für Bundestag nominiert

Erfurt. Für eine Partei, der bisweilen eine gewisse Kälte nachgesagt wird, war das ein gefühlvoller Moment. Der frühere Vize-Regierungschef Ulrich Fickel trat nach der Wahl des Spitzenkandidaten ans Rednerpult. Fickel erinnerte an das „schmähliche“ Ausscheiden der FDP 1994 aus dem Landtag und die folgenden Chaos-Jahre. Dann entrollte er eine Thüringen-Fahne. Sie solle im Saal der neuen Fraktion hängen, sagte der Wissenschaftsminister der ersten Landesregierung. „Ich wäre sehr glücklich, wenn ihr das schafft.“

Als Landeschef Uwe Barth, der … weiterlesen »

05.12.2008 | OTZ

Peter Bugar: “Ich habe die Fraktion verlassen”

Info an die Kreisräte “wie es wirklich war”

Altenburg (OTZ/ulg). Eine weitere sachliche Darstellung gab es auf der jüngsten Kreistagssitzung durch Peter Bugar.

Anlass war die Information des Landrates Sieghardt Rydzewski (parteilos), dass Peter Bugar nicht mehr Mitglied der FDP-Fraktion ist. Karsten Schalla hat den Fraktionsvorsitz nach seiner Amtsniederlegung im Zusammenhang mit dem Schloss Löbichau (OTZ berichtete) nun wieder übernommen, informierte der Landrat außerdem. Peter Bugar bezichtigte Karsten Schalla auf der Kreistagssitzung der Lüge, denn er habe verbreitet, dass man ihn, Peter Bugar, aus der FDP-Fraktion hinausgeschmissen … weiterlesen »

05.12.2008 | OVZ

Überraschende Wende

Gera (G.N.). Der Prozess der Sparkasse gegen FDP-Chef Daniel Scheidel wegen angeblich geschäftsschädigender Äußerungen aus dem Landrats-Wahlkampf 2006 steht möglicherweise vor einer Wende. Das Verfahren liegt jetzt in den Händen einer neuen Richterin, die andeutete, die strittigen Vorwürfe als Meinungsäußerungen gelten zu lassen.

Meinung oder Tatsache?

Überraschende Wende im Prozess der Altenburger Sparkasse gegen FDP-Chef Daniel Scheidel / Erneut keine Einigung über Vergleich

Gera. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, sagt ein weiser Juristen-Spruch. Weil eben auch der ausgefuchsteste Advokat trotz aller Kenntnis von Paragraphen und Grundsatzurteilen am Ende … weiterlesen »

03.12.2008 | TV Altenburg

Verfahren geht in neue Runde

Die rechtliche Auseinandersetzung der Sparkasse Altenburger Land gegen den Kreisvorsitzenden der FDP, Daniel Scheidel, geht in eine weitere Runde. So sollte am 3. Dezember 2008 am Landgericht Gera mit der Beweisaufnahme begonnen werden. Scheidel hatte im Wahlkampf um den Landratsposten im Jahr 2006 die Wirtschaftspolitik der Sparkasse Altenburger Land kritisiert. So sei der Geschäftsführer der Gumpert Sportwagen Manufaktur, Roland Gumpert, bei Gesprächen mit dem Kreditinstitut „wie ein kleiner Junge behandelt worden und sei dort abgeblitzt…“

Gegen diese und andere Pressemitteilungen der Liberalen im Landkreis hatte die Sparkasse Altenburger Land geklagt. Aus … weiterlesen »

26.11.2008 | OVZ

Leserbrief

Kritik der FDP ist Wahlkampfgetöse

Zum OVZ-Beitrag “FDP sieht Kritik von 2006 bestätigt” vom 24. November

Ich halte die Kritik der FDP für reines Wahlkampfgetöse. Hat doch die OVZ am 16. Januar eine Stellungnahme des ZAL-Vorsitzenden Stephan Etzold veröffentlicht, in der er seine selbst vorgelegten und von den Verbandsräten beschlossenen enormen Gebührenerhöhungen wieder prüfen wollte.

Da bei dieser Eigenprüfung nichts herauskommen konnte, wurden mittlerweile die zum 1. Januar rückwirkenden Gebührensatzungen des ZAL für Wasser und Abwasser diesen Monat im Amtsblatt des Landkreises rechtswirksam veröffentlicht. Diese beinhalten gerade bei Abwasser Gebührenerhöhungen von … weiterlesen »

24.11.2008 | OVZ

Wasserpreise

FDP sieht Kritik von 2006 bestätigt

Altenburg. Der OVZ-Bericht vom Freitag über die im Bundesvergleich viel zu hohen Wasserpreise im Altenburger Land schlägt erste Wellen: So hat die FDP in einer Pressemitteilung erneut auf die Missstände bei Wasser und Abwasser im Kreis hingewiesen. “Bereits im Wahlkampf 2006 habe ich als FDP-Landratskandidat die Situation angeprangert”, so Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. “Das Beispiel Göllnitz zeigt, dass es auch anders geht.”

In Göllnitz, wo mit Hans-Jürgen Heitsch seit Jahren ein FDP Bürgermeister der Gemeinde vorsteht, könnten sich die Bürgerinnen und Bürger über die niedrigsten Wasser- und Abwasserpreise … weiterlesen »

12.11.2008 | OTZ

Eine Stimme Unterschied

Dr. Johannes Frackowiak als Bundestagskandidat der Liberalen aufgestellt

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Schmölln. In einer Kampfabstimmung hat die FDP entschieden, wer 2009 im Bundestagswahlkreis Altenburg/Greiz als Direktkandidat antritt. Mit 29 zu 30 Stimmen unterlag auf der Wahlveranstaltung der von den Liberalen aus Greiz favorisierte und bereits zur vergangenen Bundestagswahl als Kandidat angetretene Jens Zimmer aus Zeulenroda dem Altenburger Mitbewerber Dr. Johannes Frackowiak.

Auf der gemeinsamen Veranstaltung der zwei FDP-Kreisverbände ging es emotionsgeladen zu. Der Greizer Kreischef Dirk Bergner warb sachlich um die Stimmen der Altenburger. “Wenn es bergauf geht, spannt man das … weiterlesen »

12.11.2008 | OVZ

Hauchdünner Vorsprung

Schmölln (jr). Mit einer Stimme Mehrheit haben die Freien Demokraten des Altenburger Landes und Greiz Johannes Frackowiak vorgestern zum FDP-Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2009 gewählt. Dem voraus ging ein ungewohnt heftiger Schlagabtausch zwischen Delegierten aus den beiden Kreisen.

“Nicht in die Kniekehlen treten”

FDP wählt auf turbulenter Sitzung Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

Schmölln. Mit einer Stimme Mehrheit haben die Freien Demokraten des Altenburger Landes und Greiz Johannes Frackowiak vorgestern zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2009 gewählt. Der Altenburger setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den Greizer Jens Zimmer durch. Der Wahl voraus ging ein ungewohnt heftiger Schlagabtausch … weiterlesen »

12.11.2008 | OVZ

Reaktion auf Klüngel-Vorwurf

“Ich kenne diesen Prinzen nicht”

Altenburg. Der Vorwurf des Klüngels gegen die Linken-Fraktionschefin im Kreistag, Michaele Sojka, war deutlich formuliert: “Frau Sojka hat den Landrat nicht nur einst mit in den Sattel gehoben, sie war wiederholt zusammen mit ihm zur Jagd auf den Gütern derer von Schaumburg-Lippe”, verkündete am Montag in einer öffentlichen Mitteilung der FDP-Kreischef, Daniel Scheidel. Gestern folgte die Reaktion der linken Politikerin. “Die Aussage, ich hätte irgendwo auf blaublütigen Gütern gejagt, ist schlicht falsch”, antwortete Michaele Sojka in einem offenen Brief. Und sprach von einem Wahlkampf “auf unterstem Stammtisch-Niveau”.

Auslöser des verbalen … weiterlesen »

11.11.2008 | OVZ

Verbaler Schlagabtausch

Altenburg (K.W.). Die Kreistagsfraktionen von Linken und FDP liefern sich ein Wortgefecht in öffentlichen Mitteilungen. Gegenstand des Zoffs ist die Neubesetzung eines Sitzes im Kreisausschuss. Nach dem FDP-Rauswurf von Peter Bugar ist er frei geworden, die Linken sollen nun zum Zuge kommen. “Späte Genugtuung”, heißt es von den Linken – “billige Polemik”, kontern die Liberalen.

Zoff um Ausschuss-Sitz

“Genugtuung” oder “Polemik”

Altenburg. Auf den ersten Blick erscheint es als Formalie, doch nun reiben sich an der Angelegenheit zwei Kreistags-Fraktionen. Im fünfköpfigen Kreisausschuss, dem wichtigsten Fachgremium des Kreistages, ist ein Platz frei geworden. Der FDP-Fraktion … weiterlesen »

11.11.2008 | TV Altenburg

Genugtuung für Linke

Nachdem die FDP Fraktion im Kreistag auf drei Mitglieder geschrumpft ist, verliert die kleinste der Parteien auch ihren Sitz im Kreisausschuss. Die Fraktion der Linken regiert darauf mit Häme. Deren Fraktionsvorsitzende Michaele Sojka bezeichnet dies als “Späte Genugtuung für die Linke Fraktion im Kreistag”. So hätten erst Absprachen zwischen CDU, SPD und FDP den Sitz der Liberalen im Ausschuss ermöglicht. “Aufgefallen ist die FDP im Kreistag ausschließlich als großer Bedenkenträger ohne eigene Ideen. Dass sie sich landes- und bundesweit als Wirtschaftspartei versucht zu profilieren, war und ist ihren Vertretern … weiterlesen »

10.11.2008 | OTZ

Altenburger eingeschwört auf Frackowiak

FDP nominiert heute Bundestagskandidat

Schmölln/Hohenölsen (OTZ/ulg). Einen Wahlmarathon haben sich die Liberalen auferlegt. Nach der Wahl der Kandidaten für den Kreis- und Landtag in Altenburg am vergangenen Montag, trafen sich die FDP-Mitglieder in Hohenölsen, Landkreis Greiz, am vergangenen Sonnabend, um ihre Direktkandidaten für den Landtag aus der Greizer Region zu wählen.

Die FDP ist nach Ansicht des Landesvize Dirk Bergner in Greiz gut aufgestellt. Für die Freien Demokraten im Altenburger Land steht indes fest, dass sie 2009 den Kandidaten stellen wollen. “Nachdem unsere Greizer Parteifreunde bei den zurückliegenden Wahlen die … weiterlesen »

10.11.2008 | OTZ

Späte Genugtuung für PDS-Fraktion im Kreistag

FDP fliegt aus Kreisausschuss

Altenburg (OTZ/ulg). Offenbar haben die Liberalen bei ihrem Beschluss, Peter Bugar aus der FDP-Kreistagsfraktion zu feuern, nicht so ganz das Ende ihrer Handlung bedacht. Sie werden nämlich mit der Verkleinerung ihrer Fraktion den Sitz im Kreisausschuss los.

Spätestens seit FDP-Mitglieder die Sachebene in der Kreistagsarbeit aufgegeben haben, ärgerte sich die PDS/Linke noch mehr über eine Absprache, die 2004, nach der damals durchgeführten Kommunalwahl CDU und SPD getroffen hatten, um einen zweiten Sitz für die PDS im Kreisausschuss zu verhindern.

Bereits … weiterlesen »

10.11.2008 | OVZ

Bundestagswahl

FDP wählt heute Kandidaten für Wahlkreis 195

Schmölln. Die Liberalen in den Landkreisen Altenburger Land und Greiz wählen heute, 19.30 Uhr, im Reussischen Hof in Schmölln ihren gemeinsamen Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 195. Für die Freien Demokraten im Altenburger Land steht fest, dass sie diesmal den Kandidaten stellen wollen. Das teilt der Kreisverband mit.

“Nachdem unsere Greizer Parteifreunde bei den zurückliegenden Wahlen die Kandidaten gestellt haben”, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel, “sind wir jetzt an der Reihe. Zumal wir mit Johannes Frackowiak einen respektablen Bewerber stellen können.”

Da die Liberalen aus Greiz den FDP-Direktkandidaten zur letzten Bundestagswahl, … weiterlesen »

05.11.2008 | OTZ

Liberale startklar für Wahljahr 2009

Partei stellt ihre Mannschaft auf

Kosma (OTZ/Eberhard Heinze). FDP Versammlungen und Kreuzberger Nächte haben eines gemeinsam: Sie sind lang. Zweieinhalb Stunden ihrer Freizeit nutzten die Mitglieder des Kreisverbandes der Liberalen, um vor wenigen Tagen im Landgasthof Kosma in neun, teils offenen, teils geheimen Wahlgängen ihre im wahrsten Sinne des Wortes “Mann“schaft für das Wahljahr 2009 aufzustellen. Da für mehrere Aufgaben mehrere Parteifreunde einzeln gewählt werden mussten, ergab sich ein arbeitsreicher Abend. Die kombinierte Wahlkreis- und Mitgliederversammlung begann mit einem ehrenden Gedenken an den am 22. Oktober verstorbenen Schmöllner Alt-Liberalen Martin Lauer. … weiterlesen »

05.11.2008 | OVZ

FDP wählt Kandidaten

Altenburg (E.P.). Früher als alle anderen Parteien hat die FDP Altenburger Land vorgestern Abend ihre Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen 2009 nominiert. Für die Stadt Altenburg ist es Wolfgang Krause, für den Kreis Karsten Schalla, der damit den Rücktritt vom Rücktritt wagt. Gewählt wurden auch die Landtags-Direktkandidaten.

FDP macht Nägel mit (bekannten) Köpfen

Spitzenkandidaten für Kreis und Städte nominiert

Altenburg/Kosma. Mehr Abgeordnete im Kreistag als jetzt, nach 15 langen Jahren der Abstinenz den Wiedereinzug in den Altenburger Stadtrat schaffen, im Schmöllner nicht mehr länger nur mit einem Mann sitzen – das sind die erklärten Ziele … weiterlesen »

01.11.2008 | OVZ

“Wir sind nicht die fünfte Kolonne des Landrats”

Neue politische Gruppierung gegründet: Die Regionalen wollen in den nächsten Kreistag

Kratschütz. Das Herumgeheimnissen hat ein Ende. Seit Dienstagabend hat das Altenburger Land eine politische Gruppierung mehr. Von Teilnehmern der Gründungs-Runde noch Stunden vorher dementiert, formierten sich im Altenburger Hof in Wintersdorf “Die Regionalen im Altenburger Land”. Darüber wurde vorgestern Abend offiziell auf einer Pressekonferenz in Kratschütz informiert.

Vorsitzender ist der aus der FDP ausgetretene ehemalige Chef der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land, Peter Bugar. Zum Vorstand gehören weiterhin sein Nachfolger als VG-Chef, Sören Huppert, der gerade aus der SPD … weiterlesen »

30.10.2008 | TV Altenburg

Bugar verläßt FDP-Fraktion

Wie aus FDP-Kreisen zu erfahren ist, wird Hans-Peter Bugar die Kreistagsfraktion der Liberalen verlassen. Auf Anfrage von tv.altenburg bestätigte der Pressesprecher der Liberalen im Landkreis, Torsten Grieger, die Meldung zwar nicht, verwies jedoch in diesem Zusammenhang auf die bevorstehende Mitgliederversammlung der FDP am 3. November. Bugar hatte bereits vor Wochen recht spektakulär seine Mitgliedschaft bei den Liberalen beendet, sein Mandat im Kreistag jedoch nicht niedergelegt. Den Sitz hatte Bugar auf der FDP-Liste bei der letzten Kreistagswahl im Jahr 2004 erreicht. Damit schrumpft die Fraktion der Liberalen im Kreistag von bisher vier … weiterlesen »

25.10.2008 | OVZ

“Landrat fehlt jedes politische Gespür”

FDP: Kreistagsfraktionen sollen umgehend Abwahlverfahren vorbereiten

Altenburg. Mit seinen jüngsten Attacken gegen den Altenburger Prinzenraub habe Sieghardt Rydzewski endgültig den politischen Bogen überspannt. Die Reaktionen in allen Fraktionen des Kreistages sprechen eine deutliche Sprache, erklärte gestern die FDP. Auch die Liberalen rufen deshalb die Kreistagsfraktionen dazu auf, sich umgehend und unvoreingenommen an einen Tisch zu setzen, um die Einleitung eines Abwahlverfahrens vorzubereiten. “Wenn er nicht den Mumm hat, nun endlich von alleine zu gehen, dann muss er gegangen werden”, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. Die Menschen in der Region seien maßlos … weiterlesen »

22.10.2008 | OTZ

Sitzung soll rasch Klärung bringen

Dr. Birgit Klaubert: Bedenken zu Prinzenraub sollen Montag ausgeräumt werden

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg/Gera. Das Landratsamt hat eine Wirtschaftsprüfung anberaumt. Da soll geklärt werden, ob bei der Finanzierung der Prinzenraubfestspiele das Theater möglicherweise widerrechtlich Geld für die von der Stadt Altenburg seit einigen Jahren veranstalteten Prinzenraub-Festspiele zugeschossen hat.

Nun hat der Intendant der Theater & Philharmonie Thüringen (TPT) die Vorbereitung für 2009 sofort gestoppt. Das müsse er nach diesem Vorwurf aufgrund der Gesetzeslage einfach tun, erklärte Dr. Birgit Klaubert, stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende des TPT und zugleich Vorsitzende des Fördervereins Prinzenraub, … weiterlesen »

21.10.2008 | OVZ

Streit um Landrats-Vorwurf

Altenburg (G.N.) Die FDP hat gestern Landrat Sieghardt Rydzewski zum Rücktritt aufgefordert. Grund seien seine Angriffe gegen das Theater und den Prinzenraub, so Kreis-Chef Daniel Scheidel. Der Landrat verteidigte in einer Erklärung sein Vorgehen.

"Dem Amt nicht gewachsen”

FDP verlangt Rücktritt des Landrates

Altenburg. “Die Angriffe des Landrates gegen das Theater und den Prinzenraub beweisen ein weiteres Mal, dass er seinem Amt nicht gewachsen ist. Es ist nun wirklich an der Zeit, dass er seinen Hut nimmt, um das Altenburger Land, die Stadt Altenburg und – in diesem Fall – das Theater … weiterlesen »

21.10.2008 | TV Altenburg

Zoff um Prinzenraub

Es ist eine der großen Kulturveranstaltungen in Ostthüringen, die Altenburger Prinzenraubfestspiele. 300 Mitwirkende und jedes Jahr immerhin über 10.000 Besucher machen es zu einem Event, welches überregionale Zuschauer nach Thüringen holt. Allerdings wurden die Vorbereitungen für die Festspiele 2009 jetzt komplett gestoppt. Hintergrund ist eine durch den Landrat des Altenburger Landes beauftragte Wirtschaftsprüfung. Kreischef Sieghardt Rydzewski vermutet angebliche Unregelmäßigkeiten in der Vertragskonstellation und der Abrechnung der Festspiele.

Dieser Alleingang des Landrates führte zu massivem Widerstand in allen politischen Lagern des Landkreises. So fordern Vertreter der Linken und der FDP den Rücktritt … weiterlesen »

20.10.2008 | TV Altenburg

Rücktritt von Rydzewski gefordert

“Die Angriffe des Landrates gegen das Theater und den Prinzenraub beweisen ein weiteres Mal, dass er seinem Amt nicht gewachsen ist. Es ist nun wirklich an der Zeit, dass er seinen Hut nimmt, um das Altenburger Land, die Stadt Altenburg und – in diesem Fall – das Theater vor weiterem Schaden zu bewahren,” bringt FDP-Kreischef Daniel Scheidel die erneute Kritik der Liberalen an der Amtsführung von Sieghardt Rydzewski auf den Punkt.

Nachdem er bereits beim Kreiskrankenhaus gewütet und unnötig viel Porzellan zerschlagen hat, ist es jetzt der Prinzenraub, den er ins Visier … weiterlesen »

08.10.2008 | OVZ

FDP gründet Stadtverband

Altenburg (G.N.) Die FDP hat am Montagabend für Altenburg einen eigenen Stadtverband gegründet. Ziel ist der Einzug in den Stadtrat zur Kommunalwahl im nächsten Frühjahr. Erster Vorsitzender ist Detlef Zschiegner, als Stellvertreter setzte sich in einer Kampfabstimmung Johannes Frackowiack durch.

FDP startet in Altenburg mit Wahlkrimi

Ziel des neuen Ortsverbandes ist Einzug in Stadtrat

Altenburg. Die FDP hat am Montagabend für Altenburg einen eigenen Stadtverband gegründet. Ziel ist der Einzug in den Stadtrat zur Kommunalwahl im nächsten Frühjahr. Doch die beinharte Kampfabstimmung schon um den Stellvertreterposten illustrierte die innere Zerrissenheit der anderthalb Dutzend … weiterlesen »

08.10.2008 | TV Altenburg

FDP gründet Ortsverein

Das Wahljahr 2009 rückt heran und auch bei der FDP des Landkreises will man vorbereitet sein. Während die Liberalen in Schmöllner Stadtrat und im Kreistag sitzen ist ihnen der Sprung ins Altenburger Rathaus bislang nicht geglückt. Dies soll jetzt mit einem eigenen Ortverband anders werden und um diesen zu gründen trafen sich die Mitglieder der Partei am 6. Oktober.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

Kommentar von unserem Redakteur Mike Langer

Dem Kreisvorstand der FDP lief die Veranstaltung offenbar aus dem Ruder. Man wollte den in Altenburg bekannten … weiterlesen »

02.10.2008 | OVZ

Händler zahlen weniger Gebühren

Altenburg halbiert Sätze für Aufsteller und Stände

Altenburg. Die alten Markt-Gebühren sind die neuen für die ganze Stadt – und je nach Gemütslage dürfen die Altenburger Händler nun zufrieden oder verärgert sein. Mit großer Mehrheit – es gab nur eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen – hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung die sogenannte Sondernutzungsgebührensatzung geändert.

Und dabei wurden die alten Gebühren, die seit Anfang 2006 galten, durchweg und für alle halbiert. Denn bislang waren die 50-Prozent-Gebühren nur für die Innenstadt maßgeblich, sie waren ein Entgegenkommen des Stadtrates an die Händler, um die wirtschaftlichen … weiterlesen »

03.09.2008 | OTZ

FDP gegen Mastanlage

Altenburg (OTZ). In seiner jüngsten Sitzung hat sich der FDP-Kreisvorstand gegen die Errichtung einer Schweinemastanlage mit bis zu 4.500 Tieren im Bereich Mockzig/Ehrenberg ausgesprochen.

“Wenn es nicht gelingt, mit den Betroffenen Einvernehmen über die Art und Größe der Anlage herzustellen”, so der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Detlef Zschiegner, “unterstützen wir das Anliegen der Bürgerinitiative kontra Schweinemast Mockzig und des Tierschutzvereines”.

30.08.2008 | OVZ

Schweinemast

FDP klar gegen geplante Anlage

Altenburg. Gegen die Errichtung einer Schweinemastanlage mit bis zu 4.500 Tieren in Mockzig hat sich jetzt auch die FDP ausgesprochen. In einer Presseerklärung des Kreisvorstandes heißt es: “Wenn es nicht gelingt, mit den Betroffenen Einvernehmen über die Art und Größe der Anlage herzustellen”, so der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Detlef Zschiegner, “unterstützen wir das Anliegen der Bürgerinitiative kontra Schweinemast Mockzig und des Tierschutzvereines.”

Aus Sicht der Liberalen gibt es bei dem geplanten Vorhaben viele Aspekte zu berücksichtigen. So sollen die Abgase der Stallungen ungefiltert in die Umgebung geblasen werden. Dazu kommt, dass sechs … weiterlesen »

30.08.2008 | OVZ

“Sind wir nur die Abnick-Auguste?”

Jugendhilfeausschuss empört über Alleingang des Landratsamts / Volkssolidaritäts-Chef Uwe Burkhardt erleidet während der Debatte Herzinfarkt

Altenburg. Die Debatte entbrannte bereits, als es noch um die Tagesordnung ging. Und sie nahm eine Entwicklung, wie sie im Jugendhilfeausschuss sonst kaum zu erleben ist. Volksvertreter äußerten Unmut gegenüber dem Landratsamt, fühlten sich von der Verwaltung vor den Kopf gestoßen. Noch während der Sitzung erlitt Uwe Burkhardt, Chef der Volkssolidarität, einen Herzinfarkt. Er ist nach OVZ-Informationen inzwischen auf dem Weg der Besserung, befindet sich im Krankenhaus.

Das beherrschende Thema an diesem Mittwochabend: die ambulanten Erziehungshilfen des … weiterlesen »

30.08.2008 | OVZ

Erneutes Nein zur Gartenschau

Jetzt Bewerbung für 2017 im Gespräch

Altenburg. Es bleibt dabei: Die Skatstadt wird sich nicht um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 bewerben. Wie schon vor drei Jahren, so wurde auch vorgestern Abend ein entsprechender Antrag mit der Mehrheit von SPD und Linken im Stadtrat abgelehnt. Die fehlenden finanziellen Mittel sowie die Kürze der noch ausstehenden Bewerbungsfrist waren diesmal die Hauptargumente. Neu ist allerdings die Option, eine Bewerbung für die nächste Schau 2017 ernsthaft ins Kalkül zu ziehen.

Die Ausrichtung der Landesgartenschau wäre für Altenburg eine große Chance, hatte die CDU-Fraktion ihren Antrag … weiterlesen »

27.08.2008 | OVZ

Gartenschau-Befürworter

Altenburg (E.P.). Der Druck auf Stadtrat und OB, sich um die Ausrichtung der Thüringer Landesgartenschau 2013 zu bewerben, hat gestern überraschend zugenommen. Nach CDU und FDP fordern nun auch Händlervertretungen und mehrere Altenburger Vereine einen solchen Schritt. Der Stadtrat berät dazu morgen Abend in öffentlicher Sitzung.

Immer mehr fordern: Altenburg soll sich bewerben

Landesgartenschau-Debatte morgen im Stadtrat / CDU-Antrag könnte erneut an SPD und Linken scheitern

Altenburg. Der öffentliche Druck auf Stadtrat und Oberbürgermeister, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 zu bewerben, hat gestern überraschend zugenommen. Nach CDU und FDP … weiterlesen »

23.08.2008 | OVZ

Vorschlag von FDP und CDU

Landesgartenschau 2013 in Altenburg

Altenburg. Die Landesgartenschau soll 2013 nach Altenburg kommen – zumindest wenn es nach den Wünschen von FDP und CDU geht. Beide Parteien wollen sich dafür einsetzen, dass sich die Skatstadt für die Ausrichtung der Schau im Jahr 2013 bewirbt.

“Eine Landesgartenschau lenkt nicht nur für mehrere Monate das Interesse ganz Thüringens und der angrenzenden Bundesländer auf die Stadt Altenburg. Neben der Medienwirksamkeit hinterlässt sie – im positiven Sinne – Spuren in der Stadt, von der unsere Bürger ebenso profitieren wie die Besucher und Touristen”, argumentiert FDP-Kreisvorstandsmitglied Wolfgang … weiterlesen »

22.08.2008 | OVZ

Prozess-Ende in Sicht

Gera (G.N). Im Rechtsstreit der Sparkasse Altenburger Land gegen FDP-Chef Daniel Scheidel zeichnet sich ein Ende ab. Vor dem Landgericht Gera verständigten sich die Parteien am Mittwoch, in den nächsten vier Wochen eine Einigung zu formulieren. Der FDP-Politiker hatte im Landrats-Wahlkampf 2006 die Geschäftspolitik der Sparkasse kritisiert und war daraufhin verklagt worden. Der Prozess begann im Februar 2007.

Sparkasse gegen Scheidel: Prozessende in Sicht

Landgericht regt Einigung im Verfahren gegen FDP-Chef an

Gera. Ein schon fast vergessener, politisch allerdings brisanter Rechtsstreit erlebte am Mittwoch vor dem Landgericht Gera seine Fortsetzung. Fast ein … weiterlesen »

07.08.2008 | OVZ

Marktgebühren

FDP verlangt Neuregelung

Altenburg. Die FDP hat Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) aufgefordert, schnellstens eine Lösung für die Problematik der drohenden Erhöhung der Sondernutzungsgebühren in der Innenstadt mit dem Stadtrat und den Händlern zu beraten. Die gültige Satzung läuft Ende Oktober aus und sah wegen der Bauarbeiten auf dem Markt die Halbierung der Gebühren, beispielsweise für das Aufstellen von Tischen und Stühlen, vor.
Der zur FDP gewechselte frühere CDU-Stadtrat Stefan Riechel, der einstige Werbegemeinschaftschef Wolfgang Krause und der Innenstadthändler Detlef Zschiegner forderten gestern in einer Presseerklärung, die bestehende Regelung mindestens bis Ende des Jahres … weiterlesen »

09.07.2008 | OVZ

Neustart bei der FDP

Altenburg (jr). Die FDP des Altenburger Landes hat nach heftigen Turbulenzen der letzten Wochen einen Neustart vollzogen. Am Montag stärkte die Kreismitgliederversammlung ihrem Vorsitzenden Daniel Scheidel mit dessen klarer Wiederwahl den Rücken. Außerdem wurde der ehemalige Parteivize Peter Bugar aufgefordert, die Kreistagsfraktion zu verlassen.

Ständiger Stachel

FDP-Kreisversammlung stärkt Parteiführung nach wochenlangen Querelen den Rücken

Altenburg. Die FDP des Altenburger Landes hat nach heftigen Turbulenzen der vergangenen Wochen einen Neustart vollzogen. Am Montagabend stärkte die Kreismitgliederversammlung ihrem Vorsitzenden Daniel Scheidel mit dessen klarer Wiederwahl den Rücken. Ebenso in seinem Amt als erster … weiterlesen »

07.07.2008 | TV Altenburg

Austritt von Bugar gefordert

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 7. Juli im Altenburger Parkhotel wählte die FDP des Landkreises einen neuen Vorstand. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand aber auch das Agieren des ehemaligen Parteimitgliedes Peter Bugar. Nach wie vor sitzt dieser in der Fraktion der FDP im Kreistag, kündigte aber in einem Interview in einer Tageszeitung des Landkreises an, dass er für eine neue Liste zur Wahl 2009 Geld sammle. Insider berichten, dass es sich dabei um eine von Landrat Sieghardt Rydzewski initiierte Liste handle. Die FDP gilt schon seit Jahren als scharfer Kritiker des … weiterlesen »

04.07.2008 | OTZ

Peter Bugar zur Situation in FDP-Fraktion

OTZ: Kam der Rücktritt von Karsten Schalla als FDP-Fraktionschef für Sie überraschend?

Peter Bugar: Nicht wirklich. Es zeichnete sich seit längerem ab. Er ist schon einige Zeit nicht mehr das Sprachrohr unserer Fraktion.

OTZ: Wessen Sprachrohr war und ist er Ihrer Ansicht nach denn dann?

Peter Bugar: Wenn der Fraktionsvorsitzende der FDP eine Beschlussvorlage mit den SPD-Abgeordneten Wolf sowie der Abgeordneten der PDS/Linke, Kathi Klaubert, vorbereitet und einbringt, die eigenen Fraktionsmitglieder nicht einmal darüber informiert, diesen Pro-Stadt-Altenburg-Änderungsantrag mit einbringt und wir es aus der … weiterlesen »

03.04.2008 | TV Altenburg

FDP hat Krise überwunden

Die Liberalen im Altenburger Land können wieder zur Tagesordnung übergehen. Nicht nur, dass das Verfahren gegen den Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel wegen Drogenbesitzes eingestellt wurde, auch haben die Mitglieder ihm ihr Vertrauen ausgesprochen.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

02.04.2008 | OTZ

Per Stimmzettel Fehler verziehen

FDP wählt Daniel Scheidel – Peter Bugar tritt aus – Mehr Stimmen als Wähler ausgezählt

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Der FDP-Kreisverband wählte am Montagabend Daniel Scheidel erneut zum Vorsitzenden. Seit Herbst hatte Peter Bugar den Vorsitz amtierend inne, da Daniel Scheidel, der zu diesem Zeitpunkt Kreisvorsitzender war, Besitz unerlaubter Betäubungsmittel nachgewiesen worden war (OTZ berichtete). Ein Brief aus Lima mit Kokain und mehrere Gramm Cannabis seien bei ihm in der Wohnung gefunden worden, fasste Peter Bugar die Ereignisse des Vorjahres zusammen.

Der damalige Stellvertreter Peter Bugar habe es damals … weiterlesen »

02.04.2008 | OVZ

Neustart für FDP-Chef Scheidel

Vertrauensabstimmung in Kreis-Mitgliederversammlung

Altenburg. Das politische Comeback Daniel Scheidels ist geglückt: 27 Parteifreunde stimmten am Montagabend auf einer Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes im Hotel Altenburger Hof dafür, dass ihr Vorsitzender seinen Job weitermachen soll. Drei waren dagegen, und zwei Enthaltungen wurden gezählt. Die Abstimmung war geheim, und die Formulierung auf den gelben Abstimmungszetteln eindeutig: “Ich spreche Parteifreund Daniel Scheidel mein Vertrauen zur weiteren Arbeit als Kreisvorsitzender aus.” Die Liberalen haben damit selbst einen klaren Schlussstrich unter die schwerste Krise der letzten Jahre in ihrem kleinen Kreisverband gezogen.

Begonnen hatte sie im Sommer und die … weiterlesen »

30.03.2008 | OTZ

Mitglieder treffen sich heute

Altenburg (OTZ). Am heutigen Montag findet ab 19.30 Uhr im “Altenburger Hof” die Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes statt.

25.01.2008 | TV Altenburg

Verfahren gegen Scheidel eingestellt

Das Ermittlungsverfahren gegen den FDP Vize-Landesvorsitzenden und Kreisvorsitzenden des FDP Kreisverbandes Daniel Scheidel hinsichtlich des Tatvorwurfes des vorsätzlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln wurde von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

In diesem Zusammenhang verlor Scheidel seinen Posten als Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg. Hintergrund war hierbei, aber nach Angaben der Verwaltung der Vertrauensbruch zwischen Oberbrügermeister und seinem Wirtschaftsförderer. Auch im Stadtrat war das Ermittlungsverfahren Thema.

Nach bisherigen Angaben der FDP kann damit Scheidel seine Posten hier behalten. Die Partei hatte sich bislang an eine mögliche Unschuldsvermutung gehalten.

18.01.2008 | OVZ

OVZ-Umfrage: Kreistags-Themen 2008

Altenburg (K.W.). Flugplatz, Bildung und Arbeit, Investitionen in Schulen: Das sind einige der Themen, die die Fraktionen im Kreistag des Altenburger Landes vergangenes Jahr bewegten – und die auch 2008 weiter forciert werden sollen. Das kündigten die Fraktionschefs von CDU, Linke, SPD und FDP in einer OVZ-Umfrage zum Jahreswechsel an. Und übten dabei zum Teil auch Kritik.

Ein Jahr ohne Flops

Die Chefs der Kreistagsfraktionen blicken zurück auf 2007 – und voraus auf künftige Aufgaben

Jürgen Ronneburger (CDU):

Erfolge und Misserfolge sind immer eine Frage des Standpunktes des jeweiligen … weiterlesen »