29.08.2008

FDP gegen Schweinemastanlage

In seiner letzten Sitzung hat sich der FDP-Kreisvorstand klar gegen die Errichtung einer Schweinemastanlage mit bis zu 4500 Tieren im Bereich Mockzig Ehrenberg ausgesprochen. “Wenn es nicht gelingt, mit den Betroffenen Einvernehmen über die Art und Größe der Anlage herzustellen,” so der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Detlef Zschiegner, “unterstützen wir das Anliegen der Bürgerinitiative Kontra Schweinemast Mockzig und des Tierschutzvereines.”

Aus Sicht der Liberalen gibt es bei dem geplanten Vorhaben viele Aspekte zu berücksichtigen. So sollen die Abgase der Stallungen ungefiltert in die Umgebung abgeblasen werden – immerhin 60.000 Kubikmeter pro Stunde. Je nach Wetterlage wird diese Abluftmasse noch in 8 Kilometer Entfernung wahrnehmbar sein, mutmaßt der Altenburger Liberale. Dazu kommt, dass ca. 6.000.000 Liter Gülle jedes Jahr auf die Äcker der umliegenden Ortschaften ausgebracht werden müssen, wovon wiederum die umliegenden Gemeinden betroffen sein werden, da weitere Fahrten mit der Gülle wirtschaftlich nicht möglich sind.

Zschiegner führt weiter aus, dass die Anwohner bereits jetzt nicht unerheblichen Belastungen ausgesetzt sind. “Die Gülleausbringung anderer Betriebe auf umliegende Agrar-Flächen, die Geruchsbelästigung durch den Rinderstall in Mockzig und die Lärmbelästigung durch den Flugbetrieb in Nobitz sind das eine. Völlig unklar ist zum Beispiel die Gefahrenabwehr bei Hochwasser oder Starkregen, da schon jetzt die Entwässerungssysteme bei solchen Ereignissen überfordert sind. Was geschieht, wenn zuvor Gülle ausgebracht wurde?” wirft Zschiegner auf. “Dazu kommt, dass durch die Entnahme von Grundwasser in Größenordnungen durch den geplanten Brunnen des zukünftigen Betriebes zu einer Absenkung des Grundwasserspiegels mit allen Gefahren für Gewässer und Gebäude der Umgebung führt. Die Verschlechterung der Wohn- und Lebensqualität einer so großen Anzahl von Bürgern steht in keinem Verhältnis zu dem scheinbaren Nutzen der Anlage – der Sicherung von maximal zwei Arbeitsplätzen.”

FDP-Kreischef Daniel Scheidel ergänzend: “Der Werteverlust der Immobilien der umliegenden Gemeinden wird viele Millionen Euro betragen. Die genehmigenden Behörden müssen die berechtigten Belange der Anwohner und Grundeigentümer beachten. Die Prüfung des Vorhabens muss nach der tatsächlich geplanten Größenordnung von 4.500 Mastschweinplätzen erfolgen. Alles andere ist Betrug am Bürger, da es scheinheilig ist, nur knapp 1.500 Plätze im ersten Schritt zu beantragen, um anschließend ein einfacheres Verfahren mit weniger Prüfungen zu haben, während die Erweiterung auf 4.500 Plätze bereits heute beschlossene Sache ist.”

Die Liberalen fordern die Stadtverwaltung Altenburg deshalb auf, auf eine Einvernehmensverhandlung mit den betroffenen Bürgern hinzuwirken. Dieses Einvernehmen sollte Grundlage für eine mögliche Genehmigung der Anlage sein. “Ohne Einvernehmen darf es keine Anlage geben,” bringt es Detlef Zschiegner abschließend auf den Punkt.