Presseschau 2009

19.12.2009 | OTZ

Tauziehen um Flugplatz-Anteile

Rekordverdächtige Stadtratssitzung in Altenburg

Altenburg. Die Sitzung des Altenburger Stadtrates vom Donnerstagabend dürfte dessen Mitgliedern in Erinnerung bleiben. Sieben Stunden saßen sie zusammen, als sie kurz vor 1 Uhr die Tagesordnung abgehandelt hatten – und sich nicht darauf einigen konnten, die Anteile am Flugplatz Altenburg zu kündigen.

Der brisanteste Punkt stand im nicht-öffentlichen Teil ab 23 Uhr: Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte vorgeschlagen, dass die Stadtwerke die 19-prozentige Beteiligung am defizitären Flugplatz zum Jahresende kündigen. 17 Stadträte votierten in geheimer Abstimmung dafür, 18 waren dagegen. Ein Antrag der Linken, die Anteile zum Verkauf anzubieten … weiterlesen »

19.12.2009 | OVZ

Hauchdünne Mehrheit für Flugplatz

Altenburger Stadtrat lehnt mit 18:17 Ausstieg aus Gesellschaft ab / Kritik von CDU und Linken an OB Michael Wolf

Altenburg. Bis weit nach Mitternacht dauerte die Debatte hinter den verschlossenen Türen des Ratssaales. Sie war hoch emotional, spannend bis zuletzt und hatte einen höchst überraschenden Ausgang.

Mit einer einzigen Stimme Mehrheit lehnten die Stadträte die Forderung von OB Michael Wolf ab, die 19 Prozent Anteile der Stadtwerke an der Flugplatzgesellschaft zu kündigen. Mit dem gleichen 18:17-Ergebnis ließen die Volksvertreter allerdings auch einen Antrag der Linken scheitern, diese Anteile zu verkaufen. Weil die Linken … weiterlesen »

19.12.2009 | OVZ

OB: Stadtrat drückt sich vor Entscheidung

Harter Schlagabtausch zu Gebührenerhöhungen bei Wasser und Abwasser

Altenburg. Dreimal hat der Werkausschuss getagt, immer viele Stunden. Dreimal wurde im Anschluss den Forderungen entsprochen und die beabsichtigte Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren im Interesse der Bürger nach unter korrigiert. Sogar von der alleinigen Erhöhung der Grundgebühr musste sich die Werkleitung verabschieden und nun gleichfalls die Mengengebühr berücksichtigen. Damit Bürger, die Wasser sparen, nicht auch noch dafür bestraft werden. Und der Oberbürgermeister warnte kurz vor der Entscheidung noch eindringlich vor Verlusten für die städtischen Wasserver- und -entsorgungsbetriebe. Genutzt hat es am Ende alles … weiterlesen »

19.12.2009 | OVZ

FDP: Wolf ist nicht Alleinbestimmer

Liberale kritisieren „aggressive und gereizte“ Reaktionen des Oberbürgermeisters

Altenburg. Die FDP kontert die jüngsten Vorwürfe von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) an den Haus- und Grundeigentümer-Verband (OVZ berichtete). Der Kreisvorsitzende der Liberalen, Daniel Scheidel, zeigte sich in einer Pressemitteilung erstaunt, wie aggressiv und gereizt Wolf auf die Pressemitteilung von Haus und Grund zur geplanten Gebührenerhöhung von Wasser und Abwasser reagierte.

„Ohne jede Not greift der OB mit völlig unpassenden Worten den Vereinsvorsitzenden von Haus und Grund, Falk Pitzke, an, ohne inhaltlich auf dessen Kritik und Fragen einzugehen“, erklärte Scheidel. Er … weiterlesen »

18.12.2009 | OVZ

Flugplatz

FDP sieht kaum Chancen im Frachtbereich

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land weist den CDU-Vorwurf zurück, die Partei sei der Totengräber des Flugplatzes, weil sie für einen Ausstieg der Stadt Altenburg aus der Flugplatzgesellschaft ist. „Die Christdemokraten gehen auf Bauernfang“, meint FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel in einer Pressemitteilung. „Die wahren Totengräber des Flughafens sind sie leider selbst.“

Der Liberale verweist darauf, dass es die CDU ist, die seit vielen Jahren in Erfurt regiert – bis Oktober allein und seither federführend in Koalition mit der SPD. Scheidel kritisiert in diesem Zusammenhang die Altenburger CDU-Abgeordneten, … weiterlesen »

18.12.2009 | TV Altenburg

FDP enttäuscht

Mit Enttäuschung reagiert die Stadtratsfraktion der Liberalen auf das Abstimmungsergebnis zur Kündigung der Anteile der Stadtwerke am Flugplatz Altenburg-Nobitz. In drei geheimen Abstimmungen zu vorgerückter Stunde konnten sich FDP und SPD nicht gegen CDU und Linke durchsetzen, mit dem Ergebnis, dass die Stadtwerke ihre Anteile nicht kündigen. “Damit bleibt es bei den hohen Belastungen, ohne dass jemand weiss, wie genau es weiter geht”, resümiert FDP-Fraktionschef Wolfgang Krause. Besonders enttäuscht ist er über die CDU, die das bürgerliche Lager verlassen und jeder wirtschaftlichen Vernunft eine Absage erteilt hat.

“Die knappen Abstimmungsergebnisse … weiterlesen »

17.12.2009 | OVZ

CDU: FDP als Totengräber

Anteilsverkauf ist falsches Signal nach Erfurt

Altenburg. Ärger im sogenannten bürgerlichen Lager. Die CDU-Fraktion im Altenburger Stadtrat kritisierte gestern per Pressemitteilung die FDP, die für einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft ist.

Der ehrenamtliche FDP-Vizelandrat Karsten Schalla als Vertreter des Landkreises und Aufsichtsratsmitglied der Flughafengesellschaft stehe nicht mehr hinter dem Flughafen und der damit verbundenen wirtschaftlichen Entwicklung. Es sei verwunderlich, dass sich eine liberale Partei für die Kündigung der Anteile und den damit verbundenen Wegfall von Arbeitsplätzen in der Wirtschaft einsetze. „Die FDP ist damit auf einer Linie mit … weiterlesen »

16.12.2009 | OTZ

FDP-Fraktion für Kündigung der Anteile

Stadtwerke sollen aus Flughafen GmbH raus

Altenburg (OTZ). Die Altenburger FDP wird im Stadtrat der Kündigung der Anteile der Stadtwerke (SWA) an der Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH zum 31. Dezember 2010 zustimmen. Diese Entscheidung habe die Stadtratsfraktion einstimmig in einer Sondersitzung getroffen, wurde mitgeteilt.

Dazu meinte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause: “Der Flughafen wirkt ohne jede Frage positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und sollte deshalb weiter geführt werden. Es kann jedoch nicht die Aufgabe einer Kommune von der Größe Altenburgs sein, die damit verbundenen Lasten maßgeblich … weiterlesen »

16.12.2009 | OVZ

Nicht ohne die Landesregierung

Altenburger FDP untermauert ihre Zustimmung zur Kündigung der Flugplatz-Anteile

Altenburg. Die Altenburger FDP will auf der morgigen Stadtratssitzung ihre Zustimmung geben, wenn es um die Kündigung der Anteile der Stadtwerke an der Flughafengesellschaft zum Jahresende 2010 geht. Diese Entscheidung habe die Stadtratsfraktion gestern einstimmig in einer Sondersitzung getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Der Flughafen wirkt ohne jede Frage positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und sollte deshalb weiter geführt werden“, betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Krause. „Es kann jedoch nicht die Aufgabe einer Kommune von der Größe Altenburgs sein, die … weiterlesen »

15.12.2009 | TV Altenburg

FDP-Stadtratsfraktion für Kündigung

Die Altenburger FDP wird im Stadtrat der Kündigung der Anteile der Stadtwerke (SWA) an der Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH zum 31.12.2010 zustimmen. Diese Entscheidung hat die Stadtratsfraktion gestern einstimmig in einer Sondersitzung getroffen.

Dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause: “Der Flughafen wirkt ohne jede Frage positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und sollte deshalb weiter geführt werden. Es kann jedoch nicht die Aufgabe einer Kommune von der Größe Altenburgs sein, die damit verbundenen Lasten maßgeblich mit zu schultern. Im Jahr 2010 muss der Freistaat Thüringen nun endlich mit ins … weiterlesen »

12.12.2009 | OVZ

“Wir sind die ersten, die die Reissleine ziehen”

FDP-Politiker Daniel Scheidel und Karsten Schalla fordern Ausstieg aus Flughafen-Finanzierung

Altenburg. Als einzige Partei im Altenburger Land ist die FDP dafür, beim Flugplatz „die Reißleine zu ziehen“. OVZ fragte Parteichef Daniel Scheidel und Kreistags-Fraktionschef Karsten Schalla nach den Gründen des politischen Ausstiegs aus dem Projekt.

OVZ: Die FDP galt jahrelang als Befürworter des Flugplatzes, warum jetzt die Kehrtwende?

Daniel Scheidel: Die FDP ist mitnichten ein Gegner des Flugplatzes und befürwortet mitnichten eine Schließung. Er war vor Ryanair nicht geschlossen und er wird auch nach … weiterlesen »

10.12.2009 | OTZ

Grosse Enttäuschung in allen Kreistagsfraktionen

Land hält sich raus aus Flugplatz-Geschicken

Altenburg/Erfurt. Um den Flugplatz in Nobitz muss weiter gebangt werden. Denn das Land Thüringen will sich – entgegen seiner Versprechungen vor der Landtagswahl – künftig kaum für den Erhalt des Leipzig-Altenburg Airports engagieren.

Dies ist das Ergebnis des gestrigen Gespräches mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sowie mit Verkehrsminister Christian Carius (CDU) in Erfurt.

Das Land will zwar die Fluglotsendienste 2009 und 2010 zahlen – das aber nur unter Vorbehalt der Haushaltssituation. Außerdem lässt es eine Studie erarbeiten, die die Perspektiven des Flugplatzes untersucht. Darüberhinaus … weiterlesen »

01.10.2009 | OVZ

Kontra Abriss

Denkmalschützer fordern Erhalt des Hellbrunn-Hauses im Areal am Markt

Altenburg. Gegen den Abriss und für die Einbeziehung des Hauses An der Brüderkirche 9 in die Neugestaltung des Areals am Markt – dafür sprach sich vorgestern beim Infoabend des Denkmalbeirates die Mehrheit der Gäste aus. Rund 60 Interessierte waren in die Music Hall gekommen. Die wichtigsten Protagonisten des innerstädtischen Bauvorhabens, der Oberbürgermeister und Vertreter der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG), fehlten allerdings.

„Verstehen wir diesen Abend also als Einstieg in die Veranstaltung am 8. Oktober“, bat Pfarrer Andreas Gießler vom Denkmalbeirat am Ende der gut zweistündigen Debatte. … weiterlesen »

30.09.2009 | OVZ

FDP holt 23 Prozent in Göllnitz

Die FDP ist der ganz große Bundestagswahl-Gewinner, hat sogar SPD und Linke hinter sich gelassen – jedenfalls in Göllnitz. In jenem Ort, wo der Liberale Hans-Jürgen Heitsch seit langer Zeit als Bürgermeister agiert, verbuchte die FDP stolze 23 Prozent. Das Ergebnis von Jonaswalde (17,4 Prozent) ist damit nicht, wie gestern gemeldet, der liberale Spitzenwert im Altenburger Land, sondern Platz zwei.

29.09.2009 | OVZ

Gewinner und Verlierer

Nach Kopf-an-Kopf-Rennen 2005 diesmal klare Fronten in Wahlkreis 195

Altenburg. Wie im Bund insgesamt, so ist die SPD auch im Wahlkreis 195 Greiz/Altenburger Land der ganz große Verlierer der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag. Die Sozialdemokraten kommen sowohl bei der Erst- als auch der Zweitstimme nur noch auf Platz drei – hinter CDU und Linken. Großer Sieger sind hingegen die Christdemokraten, sie gewinnen den Wahlkreis und durch Volkmar Vogel das Direktmandat (OVZ berichtete). Auch die Linke jubelt. Ihr Kandidat Frank Tempel schafft den Einzug in den Bundestag über die Thüringer Landesliste. Damit … weiterlesen »

29.09.2009 | OVZ

FDP sieht sich angegriffen und überrollt

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land beschwert sich über Attacken politischer Gegner, die sie als „Verunglimpfung auf niedrigstem Niveau“ empfindet. „Insbesondere seit der Kommunalwahl im Juni werden wir vonseiten der SPD und der Linken immer wieder massiv angegriffen. Die beiden Parteien sind nicht in der Lage, mit den neuen, durch demokratische Wahlen zustandegekommenen Mehrheitsverhältnissen im Kreistag umzugehen“, moniert der Kreischef der Liberalen, Daniel Scheidel. „Sie diffamieren uns in Pressemitteilungen als CDU-Blockpartei, ohne zu sehen, wie kritisch wir uns in den zurückliegenden Wochen und Monaten insbesondere mit der CDU … weiterlesen »

28.09.2009 | OTZ

Klare Sache für Volkmar Vogel

CDU-Platzhirsch holt sich mit zweitbestem Thüringer Ergebnis das Direktmandat im Wahlkreis 195

Von Kathrin Schulz und Katja Grieser

Greiz. Das Direktmandat im Wahlkreis 195 geht klar an den CDU-Platzhirsch Volkmar Vogel. Mit über 9000 Stimmen Vorsprung vor Frank Tempel (Die Linke) holte der CDU-Mann, der seit 2002 im Bundestag sitzt, das zweitbeste Wahlkreis-Ergebnis thüringenweit für die Christdemokraten. Als gestern gegen 20.50 Uhr auch das letzte Ergebnis aus dem Briefwahllokal in Rositz das vorläufige Wahlergebnis komplettierte, war die CDU-Riege um Volkmar Vogel schon zum Anstoßen auf den Wahlerfolg in Richtung … weiterlesen »

28.09.2009 | OVZ

Nur die Linken jubeln

Wenig Interesse für die drei Wahlpartys in Altenburg

Altenburg. Krimi-Stimmung wie sonst meist erst gegen Mitternacht herrscht gestern schon kurz vor 18 Uhr in zwei Altenburger Gaststätten und in der CDU-Kreisgeschäftsstelle. Dennoch ist die Stimmung im nüchternen Christdemokraten-Büro schlagartig viel vergnügter als im urigen Treffpunkt der SPD. Völlig unbeschwert jubeln können aber nur die Linken.

In der CDU-Kreisgeschäftsstelle fällt kurz vor 18 Uhr erst mal der Strom aus. Doch auch als nach einer Schrecksekunde die erste Hochrechnung eine Mehrheit für Schwarz-Gelb meldet, bleibt der Freudenschrei noch aus. „Ob das reicht?“, fragt … weiterlesen »

28.09.2009 | TV Altenburg

Kritik an Wahlkampfstil der SPD

Auch am dritten und letzten Wahlabend im Superwahljahr 2009 hatten die Liberalen im Altenburger Land zusammen mit ihren Parteifreunden aus dem Landkreis Greiz allen Grund zur Freude. Mit einem Zweitstimmenergebnis von 10,9 Prozent haben sie das Landesergebnis noch um 1,1 Prozent übertroffen und nehmen damit den Spitzenplatz bei der FDP im Freistaat ein.

Der FDP-Kreisvorsitzende im Altenburger Land, Daniel Scheidel, bedankt sich deshalb beim liberalen Kandidaten im Wahlkreis 195, Dr. Johannes Frackowiak, sowie allen Parteimitgliedern und Sympathisanten, die gemeinsam durch ihr Engagement in den letzten Wochen zu diesem großartigen Erfolg … weiterlesen »

27.09.2009 | ABG-Net

Polizeireport

Altenburg: Am 26.09.2009, gegen 04:30 Uhr, brannten derzeit unbekannte Täter je ein Wahlplakat der SPD sowie der FDP an. Durch eine aufmerksame Bürgerin wurde der Brand in der Gabelentzstraße bekannt, sodass das Feuer schnell gelöscht werden konnte. Es entstand dadurch ein Sachschaden von ca. 30 Euro.

25.09.2009 | OTZ

Wiederkommen nach der Wahl versprochen

FDP-Kandidat informiert sich in Reichenfels

Hohenleuben (OTZ). Bei strahlendem Sonnenschein besuchte vor einigen Tagen der FDP-Direktkandidat im Wahlkreis 195 für die anstehenden Bundestagswahlen, Dr. Johannes Frackowiak, gemeinsam mit dem designierten Parlamentarischen Geschäftsführer der Liberalen im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, das Museum Reichenfels. Geführt wurden die Besucher durch Hohenleubens neue Kulturverantwortliche Angelika Kühn von Hintzenstern, die einen ausführlichen Überblick über Geschichte und Inhalte des Museums gab. Frackowiak, selbst freiberuflicher Historiker, zeigte sich sehr interessiert für die Exponate ostthüringischer Geschichte und lobte zugleich die Stadt Hohenleuben: “Auch in Zeiten knapper Kassen ist … weiterlesen »

25.09.2009 | OVZ

Areal am Markt wird konkret

SWG legt Bebauungskonzept für Innenstadtbrache vor / Denkmalabriss geplant

Altenburg. Das wohl wichtigste innerstädtische Bauprojekt der nächsten Jahre ist gestern offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWG) präsentierte nach rund zwei Jahren Planung, Diskussion und öffentlicher Kritik ihr Konzept für das Areal am Markt. Verkündet wurde ebenfalls der Abriss des Einzeldenkmals Bei der Brüderkirche 9. Eine Genehmigung gibt es dafür allerdings noch nicht.

Eigentlich sollte das Bebauungskonzept für das Areal zwischen Klostergasse, Bei der Brüderkirche und Gerhard-Altenbourg-Straße bereits im Frühjahr vorgestellt werden. Doch Abstimmungs- und Änderungsbedarf hätten die Fertigstellung … weiterlesen »

25.09.2009 | OVZ

Steuerreform, Mindestlohn, Afghanistan

Was wollen die Kandidaten?

Im Bundestag wird Bundespolitik gemacht – mit Auswirkungen nicht nur für Deutschland und Europa, sondern zunehmend auch für die ganze Welt. Dabei kommen die Abgeordneten aus allen Regionen des Landes und sind deshalb immer auch ganz besonders den Menschen und ihren konkreten Problemen vor Ort verpflichtet. 
Um unseren Lesern die Entscheidung am Sonntag ein wenig zu erleichtern, stellen wir deshalb alle Direktkandidaten der zurzeit im Bundestag vertretenen Parteien auf einen Blick vor. Außerdem baten wir die Kandidaten um möglichst knappe und präzise Antworten auf zwei Fragen.

Dr. Johannes Frackowiak (FDP)

Dr. Johannes … weiterlesen »

24.09.2009 | OTZ

Mittelstand braucht mehr Luft zum Atmen

Dr. Johannes Frackowiak (FDP) kämpft dafür

Greiz (OTZ/-lz). “Klein- und Mittelständler müssen über die Entlastung von Steuern und Abgaben mehr Luft zum Atmen bekommen, damit Einkommen auskömmlicher werden. Nur wenn man den Unternehmen mehr Spielraum lässt, werden sie auch Arbeitsplätze schaffen”, ist Dr. Johannes Frackowiak, Bundestagskandidat für die Liberalen, überzeugt. Dirk Bergner, Greizer Kreisvorsitzender der FDP, der durch die Begleitung des Altenburgers zum Redaktionsgespräch bei der OTZ die Unterstützung der Greizer Liberalen für diese Kandidatur besonders unterstreicht, schiebt umgehend seine Empörung über die “Verlogenheit der Unterstellung anderer Parteien” … weiterlesen »

23.09.2009 | TV Altenburg

Der Wahlbetrüger heisst FDP

Altenburg. Dass die FDP ihre Wahlziele kurz nach dem Wahlkampf bereits wieder vergessen hat, merkt man nicht nur am Stimmverhalten in der konstituierenden Kreistagssitzung. So hat die FDP auch ihr Hauptargument im Stadtratswahlkampf, die Kritik an der Kandidatur des Oberbürgermeisters Michael Wolf, selbst ad absurdum geführt.

Empörten sich die Liberalen noch darüber, dass Michael Wolf mit Sicherheit schon vor der Wahl wusste, dass er sein Stadtratsmandat nicht annimmt, ist Karsten Schalla jetzt schon der vierte (!) Liberale, der sein Stadtratsmandat nicht antritt oder kurz nach Amtsantritt wieder aufgibt. Dabei ist es … weiterlesen »

23.09.2009 | OVZ

Autobahn-Anbindung

FDP sieht CDU-Versagen

Altenburg (K.W.). Politischer Wirbel um die Altenburger Anbindung an die Autobahn 72: FDP-Bundestagskandidat Johannes Frackowiak nimmt das Thema als Steilvorlage für den Wahlkampf. „CDU-Kandidat Volkmar Vogel zieht mit großartigen Ankündigungen in die Presse, die sich bei genauerem Hinsehen als Luftblase erweisen“, moniert der Liberale. „Fakt ist doch, dass wir bisher immer wieder nur von Verzögerungen sprechen. In diesem Punkt muss ich deshalb Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf recht geben, der Vogel zu wenig Lobbyarbeit für das Altenburger Land vorwirft.“

Darüber hinaus gebe es weitere Beispiele aus der Bundes- und Landespolitik, die zeigen, „dass die Christdemokraten … weiterlesen »

23.09.2009 | OVZ

Papier statt Kabel

CDU setzt Studie zur Breitbandversorgung durch, die sowieso geplant war

Altenburg. Noch immer ist das immer schnellere Internet in vielen Ecken des Altenburger Landes eher langsam. Die CDU hat deshalb vorgeschlagen, mittels einer Machbarkeitsstudie zu prüfen, inwieweit entsprechende Projekte im Kreis förderfähig sind. Die SPD hatte zum selben Thema dem Landrat einen Fragenkatalog vorgelegt und kommt zum Schluss, dass eigentlich schon alles auf bestem Wege ist.

Eine moderne Breitband-lnfrastruktur sei eine entscheidende Voraussetzung für Innovationen und Wirtschaftswachstum auch im Altenburger Land. Der flächendeckende Ausbau der Breitband-Infrastruktur sei daher entscheidend, um gerade … weiterlesen »

22.09.2009 | TV Altenburg

Fehlende CDU-Lobby

Die jüngsten Beispiele aus der Bundes- und Landespolitik zeigen einmal mehr, dass die CDU im Altenburger Land über keine Lobby in den höheren Gremien ihrer Partei verfügt. Diese Meinung vertritt der liberale Bundestagskandidat Dr. Johannes Frackowiak und führt zur Begründung zwei tagesaktuelle Beispiele an: “Nehmen wir zum Beispiel die Frage der Autobahnanbindung an die A 72. CDU-Kandidat Vogel zieht mit großartigen Ankündigungen in die Presse, die sich bei genauerem Hinsehen als Luftblase erweisen. Fakt ist doch, dass wir bisher immer wieder nur von Verzögerungen sprechen. In diesem Punkt muss ich deshalb Altenburgs Oberbürgermeister … weiterlesen »

21.09.2009 | OTZ

U18 - Kinder wählen Bundestag

440 Jungen und Mädchen geben ihre Stimmen in Schulen und bei Jugendfeuerwehr ab

Von Robert Riedel

Greiz/Mohlsdorf. Gestern taten etwa 500 Kinder und Jugendliche in Greiz das, was allen wahlberechtigten Staatsbürgern am Sonntag bevorsteht: sie wählten den Deutschen Bundestag. In Kooperation mit der Jugendfeuerwehr Mohlsdorf führten das Gymnasium sowie die Regelschulen in Greiz-Pohlitz und Reudnitz für ihre Schüler die Wahl durch. Die Jugendfeuerwehr hatte am Nachmittag in Gottesgrün ein Wahllokal geöffnet und weitere Stimmen gesammelt. Die Floriansjünger zählten alle Stimmzettel aus; bis 21 Uhr musste das Ergebnis nach Berlin gemeldet sein.

Am Gymnasium … weiterlesen »

21.09.2009 | TV Altenburg

Zuschauerpost

Seltsame Vorgänge …

Seit Juli dieses Jahres bin ich nun Kreistagsmitglied. Im Vorfeld hatten mir einige auf meine Kritiken an dem Gremium hin versichert, dass dort Sachpolitik gemacht wird und Parteipolitisches eigentlich kaum eine Rolle spielt. Jetzt bin ich nun selbst dabei und darf Zeuge bzw. Teil dieser Sachpolitik werden. Doch komisch: irgendwie verstehe ich Sachpolitik dann doch anders …

Da tönt die FDP im Wahlkampf, ihr erster Antrag und ihr größtes Ziel sei die Abwahl des Landrats. Nach der Wahl fügt sie sich aber in ein Bündnis mit dem Landrat, der CDU und den … weiterlesen »

18.09.2009 | OVZ

Politische Farbmalerei

Beim OVZ-Wahlforum diskutieren Bundestagskandidaten über Konzepte, Koalitionen und Konflikte

Altenburg. Die „große“ Politik ganz nah – beim OVZ-Forum kurz vor der Bundestagswahl haben am Mittwochabend vier Kandidaten des Wahlkreises Altenburg-Greiz ihre politischen Konzepte erläutert. Volkmar Vogel (CDU), Wilfried Präger (SPD), Frank Tempel (Linke) und Johannes Frackowiak (FDP) stellten sich den Fragen rund um mögliche Koalitionen, Steuerpolitik und Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Einzig der Vertreter der Grünen, Vincent Müller, fehlte – er war terminlich verhindert.

Wenn Politiker zum Farbpinsel greifen, dann kann es eigentlich nur um eines gehen: die Koalitionsfrage. Rot, grün, schwarz, … weiterlesen »

17.09.2009 | OVZ

Vor dem OVZ-Forum zur Bundestagswahl

In lockerer Runde: OVZ-Redakteur Jens Rosenkranz, die Bundestagskandidaten Volkmar Vogel (CDU), Wilfried Präger (SPD), Johannes Frackowiak (FDP) und Frank Tempel (Linke), sowie OVZ-Redaktionsleiter Günter Neumann.

Einen ausführlichen Bericht vom gestrigen OVZ-Forum in der Destille lesen Sie in unserer morgigen Ausgabe.

16.09.2009 | OTZ

Debatte im Zeichen der Klingel

Bundestagskandidaten bzw. deren Vertreter diskutieren erneut in Greiz

Von Katja Grieser

Greiz. Gut gewappnet ging Stefan Werner vom Paritätischen Wohlfahrtsverband am Montagabend in die Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten des Wahlkreises Greiz/Altenburger Land oder deren Vertretern – Heike Taubert sprang für den verhinderten SPD-Kandidaten Wilfried Präger, Dr. Peter Röhlinger als FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 194 für Dr. Johannes Frackowiak als Kandidat für den hiesigen Wahlkreis 195 ein: Moderator Werner hatte Sanduhr und Fahrradklingel griffbereit, um dem Redeschwall des jeweils befragten Kandidaten Einhalt zu gebieten. Ein kluger Schachzug, wie sich heraus stellen sollte, … weiterlesen »

15.09.2009 | OTZ

Von Mindestlohn bis “Rentenklau”

Bundestagskandidaten beziehen Stellung

Greiz (OTZ/H. Zaumsegel). Vier Bundestagskandidaten des Wahlkreises Greiz/Altenburger Land – Volkmar Vogel (CDU), Frank Tempel (Linke), Wilfried Präger (SPD) und Dr. Johannes Frackowiak (FDP) – stellten sich jetzt im Greizer Theaterrestaurant den Fragen von Renate Licht, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Region Ostthüringen sowie der etwa 40 Gäste. Vincent Müller (Grüne) konnte aus beruflichen Gründen nicht an der Diskussion teilnehmen.

Ein gesetzlicher Mindestlohn, die Rente mit 67 und Hartz IV waren dabei die hauptsächlichen Themen, zu denen die Bundestagskandidaten Stellung beziehen sollten.

Dr. Frackowiak schloss sich … weiterlesen »

15.09.2009 | OVZ

Geht Tannenfeld an Schweizer Tanniveld?

Kreistag beauftragt Landrat mit Verhandlungen

Altenburg. Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) beauftragt, über den Verkauf der Park- und Schlossanlage Tannenfeld nur noch mit der Schweizer Tanniveld Finanzholding zu verhandeln.

Der im nicht öffentlichen Teil der jüngsten Kreistagssitzung gefasste Beschluss ist nicht unumstritten. Während nach OVZ-Informationen vor allem CDU, FDP und Regionale den Antrag des Landrats unterstützten, wandten sich SPD und Linke mehrheitlich dagegen. Sie wollten, dass der Landrat das Verkaufsverfahren bis zum fertigen Vertrag allein zu Ende führt – denn in alle bisherigen Gespräche … weiterlesen »

14.09.2009 | OTZ

Linke werfen CDU und FDP Postengier vor

Auch Regionale geraten ins Visier

Altenburg (OTZ/ulg). Mit Bedauern stellt die Fraktion der Linken im Altenburger Land fest, dass weiterhin keine Rückkehr zum demokratischen Umgang im Kreistag gefunden wird. Nachdem bisher von fünf gewählten Ausschussvorsitzenden vier an die CDU fielen – einer wurde der “Blockpartei” FDP gewährt – setzte sich der undemokratische Prozess im jüngsten Kreistag fort, monieren die Linken.

Ohne Frage bestimmen die großen kreiseigenen Gesellschaften einen wichtigen Teil der kreislichen kommunalpolitischen Arbeit. Deshalb wurde es bisher als demokratischer Grundsatz gesehen, alle gewählten Fraktionen im Kreistag an … weiterlesen »

12.09.2009 | OVZ

Krach zwischen Kreistag und Kommunen

CDU, Regionale und FDP stoppen Personalvorschläge des Gemeinde- und Städtebundes / Vorsitzender Wolfgang Scholz: “totaler Vertrauensbruch”

Altenburg. “Das wäre ein Tabubruch”, warnte sogar Landrat Sieghardt Rydzewski die CDU. Gerade hatte deren Kreischef Uwe Melzer im Kreistag überraschend angekündigt, man wolle dem Vorschlag des Gemeinde- und Städtebundes diesmal nicht folgen und deshalb dessen Vorsitzenden, den Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz auch nicht als Abgesandten des Altenburger Landes in die Regionale Planungsgemeinschaft schicken. Stattdessen sollte die Meuselwitzer Bürgermeisterin Barbara Golder diesen Posten besetzen.

Golder ist CDU-Mitglied, Scholz sitzt als Parteiloser in … weiterlesen »

12.09.2009 | OVZ

OVZ-Forum vor der Wahl

Bundestagskandidaten stellen sich auch den Leser-Fragen

Altenburg. Am 27. September ist Bundestagswahl, und auch aus dem Altenburger Land treten wieder Kandidaten an: Sie kämpfen um das Direktmandat im Bundestags-Wahlkreis 195, der aus dem Altenburger Land und dem benachbarten Landkreis Greiz besteht. Oder sie hoffen – ein entsprechend gutes Ergebnis ihrer Parteien vorausgesetzt – auf einen Einzug ins Parlament über die Landeslisten.

Die Osterländer Volkszeitung holt die Kandidaten aller fünf derzeit im Bundestag vertretenen Parteien zu einem Forum nach Altenburg. Am Mittwoch ab 19 Uhr stellen sie sich in der Destille den Fragen der Redakteure: … weiterlesen »

11.09.2009 | OTZ

Eklat um Mitglieder für Planungsgemeinschaft

CDU hebelt übliches Procedere aus

Altenburg/Gößnitz (OTZ/Jana Borath). Zu einem Eklat während der Kreistagssitzung am Mittwoch Abend kam es wegen der Wahl der Mitglieder für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen. Üblich ist es eigentlich, dass der Kreisverband des Gemeinde- und Städtebundes Vorschlagsrecht genießt und der Kreistag die Vorschläge per Beschluss lediglich verabschiedet.

So standen am Mittwoch Wolfgang Scholz, für die SPD im Kreistag und zugleich seit sechs Jahren Vorsitzender des Kreisverbandes Altenburger Land des Städte- und Gemeindbundes, sowie Anja Dallek, Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Rositz, zur Wahl. Der Vorstand des … weiterlesen »

11.09.2009 | OTZ

Grossbild in der Diskussion

Grüner Abgeordneter fordert im Kreistag Stellungnahme von Sieghardt Rydzewski

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Löbichau/Altenburg. Das Großbild von Werner Petzold “Die friedliche Nutzung der Atomenergie”, das seit Samstag das Gesamtkunstwerk “Resurrektion Aurora” der Gemeinde Löbichau ergänzt (OTZ berichtete), sorgte zur Kreistagssitzung am Mittwoch Abend in Altenburg für Diskussionsstoff.

Ingo Prehl, gewählt für Die Grünen/Bündnis 90 und nun zur SPD-Kreistagsfraktion gehörig, forderte von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) Stellungnahmen zur Großbildaufstellung in Löbichau: ob der Kreis Träger des Wandbildes sei, ob ordnungsgemäße Planungen und Aufsicht derselben geführt worden wären in Zusammenhang mit der Aufstellung … weiterlesen »

11.09.2009 | OVZ

Sieben Extra-Millionen

Kreistag korrigiert Haushaltsplan / Neues Ehrenamtsbüro beschlossen

Altenburg (K.W./G.N.). Nach der unerwarteten Finanzspritze aus dem Konjunkturpaket II hat der Landkreis seinen Haushalt überarbeitet. Rund sieben Millionen Euro sind nun zusätzlich verplant, wobei der Großteil der Extra-Investitionen in den Schulbereich fließt. Damit bis Ende 2010 alle Maßnahmen beginnen können und bis Ende 2011 alles abgerechnet ist, wurde im Landratsamt der zuständige Fachdienst verstärkt. Der Kreistag beschloss den Nachtragshaushalt mit großer Mehrheit.

Das Landratsamt trägt die Verantwortung für die Genehmigung, Abrechnung und Prüfung sämtlicher Vorhaben, die in den Städten und Gemeinden über das Konjunkturpaket finanziert werden. Rund … weiterlesen »

11.09.2009 | TV Altenburg

Postengier von CDU und FDP

Mit Bedauern muss die Fraktion der LINKEN im Altenburger Land feststellen, dass auch weiterhin keine Rückkehr zum demokratischen Umgang im Kreistag gefunden wird. Nachdem bisher von fünf gewählten Ausschussvorsitzenden vier an die CDU fielen – einer wurde der Blockpartei FDP gewährt – setzte sich der undemokratische Prozess im jüngsten Kreistag fort.

Ohne Frage bestimmen die großen kreiseigenen Gesellschaften wie die Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH und der Klinikum Altenburger Land GmbH einen nicht unwichtigen Teil der kreislichen kommunalpolitischen Arbeit. Deshalb wurde es bisher als demokratischer Grundsatz gesehen, dass alle gewählten … weiterlesen »

10.09.2009 | OVZ

Landrat muss sich erklären

Nach Prinzen-Einbürgerung, CDU-Werbung und Kernenergie-Bild: Kreistagsfraktionen fragen nach

Altenburg. Nichts zu erzählen, nichts zu berichten. Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) machte es gestern kurz. Zur Kreistagssitzung hakte er die “Informationen des Landrates” ab, kaum dass der Tagesordungspunkt aufgerufen worden war. Doch SPD- und Linksfraktion ließen sich damit nicht zufriedenstellen. Nach den diversen Negativ-Schlagzeilen um Rydzewski in den vergangenen Tagen forderten sie Stellungnahmen.

Linken-Kreischef Frank Tempel bohrte gleich als erstes in Sachen Adel nach. Beihilfe zum Erschleichen der Einbürgerung von Mario-Max Prinz zu Schaumburg-Lippe sowie Falschbeurkundung im Amt: Entspricht die gegen Rydzewski anhängige Strafanzeige … weiterlesen »

01.09.2009 | OTZ

Schalla: Klasse Erfolg für die Liberalen

Wiedereinzug nach zehn Jahren

Altenburg (OTZ/ulg). Karsten Schalla, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender und Fraktionschef im Kreistag, bezeichnete das Ergebnis der FDP zur Landtagswahl als “klasse Erfolg”. “Nach zehn Jahren Abstinenz kann man den Wiedereinzug ins Thüringer Parlament nicht hoch genug einschätzen”, erklärte er gestern.

Auch auf Kreisebene ist seiner Ansicht nach das Ergebnis der Direktkandidaten sehr gut, da es höher ist, als der Durchschnitt auf der Landesliste. Zum Wahlergebnis in Thüringen insgesamt äußerte er, dass Thüringen wohl schweren Zeiten entgegensieht. Die Vorzeichen stehen nicht gut, erklärte Karsten Schalla. Für schwarz-gelb reicht … weiterlesen »

01.09.2009 | OVZ

Glossiert

Diese Fragen bleiben offen: Warum …?

… erinnert die Daniel-Scheidel-Werbung irgendwie an Waschmittelreklame? „Erprobt, überzeugend, gut“ wäre noch treffender gewesen. Immerhin: Die FDP-Plakate sind die einzigen, die eingetütet im Winde flattern. Damit’s keine schmutzige Wäsche gibt. …

cajus

Erststimmen

Wahlkreis 43

Name, Partei, Stimmen, Prozent
Fritz Schröter, CDU, 7942, 34,0
Michaele Sojka, Linke, 7349, 31,7
Brita Große, SPD, 4299, 18,4
Steffen Plaul, FDP, 2340, 10,0
Jenny Claas, NPD, 1373, 5,9

Wahlkreis 44

Name, Partei, Stimmen, Prozent
Christian Gumprecht, CDU, 6188, 31,3
Dr. Birgit Klaubert, Linke, 5571, … weiterlesen »

31.08.2009 | OVZ

Zwischen Jubel und Trauer

Altenburger Partei-Partys mit nur wenigen Fans, aber viel Emotionen

Altenburg. Erstaunlicherweise waren es nur kleine Runden, die gestern Abend das politische Erdbeben in Erfurt zumindest vor dem Bildschirm gemeinsam miterleben wollten. Doch die Stimmungslagen konnten unterschiedlicher nicht sein. OVZ-Reporter waren überall dabei.

„Beitrag zum Wechsel“

Ohne viel Emotionen ging es in der Altenburger Humboldtstraße zu, wo die SPD zur Wahlparty eingeladen hatte. Kein Wunder: Es war zunächst kaum jemand vor Ort, da die Sozialdemokraten auch nach Nobitz und Schmölln ausgeschwärmt waren, um dort die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auszuwerten. Zudem wurden die ersten … weiterlesen »

27.08.2009 | OVZ

Schule, Kreisreform, Flugplatz

Was wollen die Kandidaten?

Im Landtag wird Landespolitik gemacht – doch fast alles, was im Erfurter Parlament beschlossen wird, hat Auswirkungen auch bis ins Altenburger Land: Schulstruktur und Flugplatzentwicklung, Kosten für Wasser und Straßenbau, Kulturförderung oder Gebietsreform.
Um unseren Lesern die Entscheidung am Sonntag ein wenig zu erleichtern, stellt die OVZ deshalb alle Direktkandidaten der bundesweit wichtigsten Parteien noch einmal auf einen Blick vor – heute die Bewerber aus dem Wahlkreis 43. Außerdem baten wir die Kandidaten um möglichst knappe und präzise Antworten auf zwei Fragen.

Daniel Scheidel (FDP)

Daniel Scheidel ist 50 Jahre … weiterlesen »

27.08.2009 | OVZ

Amtstitel-Missbrauch

FDP kritisiert SPD als janusköpfig

Altenburg. Die Unterstützung des Wahlkampfes von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) durch Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) in einer Zeitungsanzeige sorgt weiter für Gesprächsstoff. Die meisten politisch interessierten Leser dürften das mit einem Kopfschütteln oder Schmunzeln zur Kenntnis genommen haben, vermutet der FDP-Kreisverband in einer Mitteilung. Zuvor hatte bereits die SPD im Landkreis ihre Missbilligung ausgedrückt. „Für die Verärgerung auf Seiten der SPD habe ich durchaus Verständnis“, meint FDP-Sprecher Torsten Grieger. „Schließlich wurde Sieghardt Rydzewski bei der letzten Landtagswahl noch als Ministerkandidat im Schattenkabinett von Christoph Matschie gehandelt.“

Verwunderung ruft … weiterlesen »

25.08.2009 | OVZ

Schule, Kreisreform, Flugplatz

Was wollen die Kandidaten?

Im Landtag wird Landespolitik gemacht – doch fast alles, was im Erfurter Parlament beschlossen wird, hat Auswirkungen auch bis ins Altenburger Land: Schulstruktur und Flugplatzentwicklung, Kosten für Wasser und Straßenbau, Kulturförderung oder Gebietsreform.
Um unseren Lesern die Entscheidung am Sonntag ein wenig zu erleichtern, stellt die OVZ deshalb alle Direktkandidaten der bundesweit wichtigsten Parteien noch einmal auf einen Blick vor – heute die Bewerber aus dem Wahlkreis 43. Außerdem baten wir die Kandidaten um möglichst knappe und präzise Antworten auf zwei Fragen.

Steffen Plaul (FDP)

Steffen Plaul ist 34 Jahre … weiterlesen »

21.08.2009 | LVZ

Bunte CDU-Werbung in der Grauzone

Thüringer FDP empört über kostenlose Wahlkampf-Illustrierte, die Dieter Althaus und seine Kandidaten anpreist

Erfurt/Altenburg. Schön bunt, aber im Kern pechschwarz – so beurteilen zumindest FDP-Politiker die gestern in Ostthüringer Briefkästen steckende kostenlose erste Druck-Ausgabe des Online-Portals tollesthüringen.de.

Denn das 44-seitige Hochglanzblättchen in Super-Illu-Aufmachung betreibt unverhohlen Werbung für die CDU, ohne dies zu kennzeichnen: Mit Titelbild und sechsseitiger Homestory von „First Lady“ Katharina Althaus, inklusive Hochzeits-, Wander- und Papstbesuchfotos mit Gatte Dieter, zwei Sonderseiten über die beiden örtlichen CDU-Landtagskandidaten Christian Gumprecht und Fritz Schröter unter dem Motto „Tolle Thüringer“, einem … weiterlesen »

21.08.2009 | OVZ

FDP verärgert über CDU

Erfurt (G.N.). Höchst verärgert über eine kostenlose Illustrierte, die „reinste CDU-Wahlkampfpropaganda“ verbreite, ohne dies kenntlich zu machen, ist die Thüringer FDP. „Es wäre eine Schweinerei, wenn die Leute auf diese Weise hinters Licht geführt würden“, schimpfte Generalsekretär Patrick Kurth.

Bunte CDU-Werbung in der Grauzone

Thüringer FDP empört über kostenlose Wahlkampf-Illustrierte, die Dieter Althaus und seine Kandidaten anpreist

Erfurt/Altenburg. Schön bunt, aber im Kern pechschwarz – so beurteilen zumindest FDP-Politiker die gestern in Ostthüringer Briefkästen steckende kostenlose erste Druck-Ausgabe des Online-Portals tollesthüringen.de.

Denn das 44-seitige Hochglanzblättchen in Super-Illu-Aufmachung betreibt unverhohlen … weiterlesen »

21.08.2009 | TV Altenburg

Rücktritt von Althaus gefordert

“Ich tobe vor Wut,” so der Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger. Während die FDP hart um jeden Spendeneuro zur Finanzierung des Landtagswahlkampfes kämpfen müsse, sucht sich der Ministerpräsident finanzielle Wahlkampfunterstützung auf dunklen Umwegen, so der Vorwurf des Liberalen. Auslöser für seine Verärgerung ist das gestern in viele Haushalte kostenlos verteilte Magazin 'tollesthüringen.de'. “Unter dem Deckmantel eines neutralen Magazins wird hier geschickt für die CDU Wahlwerbung gemacht, anzeigenfinanziert unter anderem von der AOK und Lotto Thüringen,” erklärt Grieger und ergänzt verbittert: “Ich denke, wir sind uns alle … weiterlesen »

20.08.2009 | TV Altenburg

Daniel Scheidel im Gespräch

Die FDP zur Landtagswahl

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

20.08.2009 | TV Altenburg

FDP setzt auf Schwarz/Gelb

“Die Katze ist aus dem Sack”, bringt es FDP-Direktkandidat Daniel Scheidel auf den Punkt. Nachdem es im Anschluss an das OVZ-Forum mit Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow noch gehießen hatte, dieser würde im Falle eines Wahlsieges von Rot-Rot gegebenenfalls zugunsten von SPD-Frontmann Christoph Matschie auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten, hat der Linke nun im Interview mit einer großen bundesdeutschen Tageszeitung seinen Anspruch auf das Amt eindeutig manifestiert. Mit dem Spruch “Wir sind der Koch, die SPD der Kellner” reklamiert er den Posten für sich und erteilt der SPD eine … weiterlesen »

13.08.2009 | OTZ

Liberale unterstützen Kathrin Lorenz

FDP möchte CDU-Frau im Schmöllner Bürgermeisteramt sehen

Schmölln (OTZ). Die Liberalen in Schmölln wollen die CDU-Kandidatin Kathrin Lorenz als Nachfolgerin von Herbert Köhler sehen.

Bastian Schwotzer, Kreisschatzmeister der FDP und einziger Liberaler im Schmöllner Stadtrat, begründet die Entscheidung seiner Partei gegenüber der Presse: “Natürlich haben wir im ersten Moment auch darüber nachgedacht, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Wir haben uns dann jedoch bewusst für Kathrin Lorenz und damit die Stärkung des bürgerlichen Lagers im Stadtrat entschieden. Frau Lorenz hat in den vergangenen Jahren ein hohes Maß an … weiterlesen »

13.08.2009 | OVZ

Glossiert

Liberale Gedächtnislücke

Dass Politiker des Öfteren nach dem Motto „Was schert mich mein Geschwätz von gestern!?“ agieren, dürfte hinreichend bekannt sein. Dass sie aber innerhalb von 24 Stunden vergessen, mit wem sie gemeinsam an einem Tisch saßen, gehört schon in die Kategorie vermeldenswerter Neuigkeiten.

Altenburger FDP-Politiker scheinen jedenfalls an solcherart Gedächtnisschwund zu leiden, wenn man einer Pressemitteilung des Kreisverbandes Glauben schenken darf. Dort wird mit Stolz geschwellter Brust mitgeteilt, dass sich der FDP-Stadtratsfraktionschef Wolfgang Krause in der Kleingartenanlage „Am Waldessaum“ über den aktuellen Stand der Querelen mit Stadtverwaltung und Oberbürgermeister informierte. „Ich habe mit dem Vorstand … weiterlesen »

07.08.2009 | OVZ

FDP-Chef: Land soll Flughafen mitfinanzieren

Uwe Barth zu Gast im OVZ-Wahlforum

Altenburg (vl). Der Thüringer FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth möchte das Land Thüringen als Gesellschafter für den Leipzig-Altenburg Airport ins Boot holen. „Der Flughafen ist von zentraler Bedeutung im Hinblick auf den Tourismus“, sagte er vorgestern beim OVZ-Wahlforum in der Altenburger Destille.

Die meisten Touristen würden lieber beim Flug als am Urlaub selbst sparen, meinte Barth. Deshalb sei der Leipzig-Altenburg Airport mit seinem Fokus auf Billigflügen ein Flughafen mit Zukunft und brauche sich vor dem Standort Erfurt nicht zu verstecken.

Ähnlich wie in der Landeshauptstadt müsse … weiterlesen »

06.08.2009 | OVZ

FDP: Gebührenerhöhung der Sparkasse ist unsozial

Liberale fordern Überprüfung der Geschäftspolitik

Altenburg. Die von der Sparkasse Altenburger Land angekündigte Gebührenänderung bei Giro-Konten (OVZ berichtete) stößt bei den Liberalen auf Kritik. „Die Geschäftspolitik verfehlt damit vollkommen den öffentlich-rechtlichen Anspruch und Auftrag, ein Kreditinstitut für jedermann zu sein“, heißt es in einer Presserklärung der FDP. Die mit der Gebührenänderung verbundene Preiserhöhung sei unsozial. Die Liberalen beziehen sich dabei insbesondere auf jene Kunden, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation schon mit dem Rücken an der Wand stehen.
„Wenn Sparkassenchef Thomas Wagner gegenüber der Presse von sehr moderaten … weiterlesen »

05.08.2009 | OVZ

“Wahlkampf mit Stammtisch-Parolen”

FDP attackiert CDU-Kandidaten, weil sie sich nicht von Kampagne gegen Linken-Politiker distanzieren

Altenburg. Die FDP des Altenburger Landes nimmt die umstrittene Kampagne der Jungen Union gegen den Ministerpräsidentenkandidaten der Linken, Bodo Ramelow, als Steilvorlage für eigene Attacken gegen die beiden örtlichen CDU-Kandidaten. Die CDU-Jugendorganisation hatte Ramelow, der aus Hessen stammt, unter anderem auf Postkarten mit einer Bratwurst verglichen und als „falschen Thüringer“ verunglimpft (OVZ berichtete).

Ramelow sei kein Freund der Liberalen, auch die FDP liefere sich heftige politische Auseinandersetzungen mit den Linken, betonte Kreisvorsitzender Daniel Scheidel in einer … weiterlesen »

05.08.2009 | OVZ

Uwe Barth heute bei OVZ-Forum

Altenburg. Zur dritten Runde der OVZ-Wahlforen steht FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth heute ab 19 Uhr in der Altenburger Destille Rede und Antwort. Was tun die Liberalen, wenn sie erstmals wieder in den Landtag einziehen, sogar mitregieren? Was sind ihre Rezepte in der Wirtschaftskrise? Wie stehen sie zum Flugplatz? Diesen und anderen Fragen wird sich der FDP-Partei-Chef aus Bad Langensalza stellen.

04.08.2009 | OTZ

Probleme brennen auf den Nägeln

Verband mittelständische Wirtschaft im Dialog mit Landtagskandidaten

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Schmölln. Vielfältige Probleme brennen hiesigen mittelständischen Unternehmern, wie das Forum am Montagabend im Schmöllner “Reussischen Hof” verdeutlichte, zu dem der Bundesverband mittelständische Wirtschaft, KV Altenburger Land, vertreten durch Dr. Gerhard Schlütter und Dr. Jürgen Knorr, die Landtagskandidaten Dr. Hartmut Schubert und Brita Große (SPD), Daniel Scheidel und Steffen Plaul (FDP), Michaele Sojka und Michael Gerstenberger, Gera (Die Linke), Christian Gumprecht und Fritz Schröter (CDU) eingeladen hatten. Die Moderation besorgte Ulrike Grötsch, Redakteurin der Ostthüringer Zeitung, “Schmöllner Nachrichten”. Vornehmlich … weiterlesen »

04.08.2009 | OVZ

FDP-Kritik

Sparkasse als Wahl-Plattform?

Altenburg. Mit Erstaunen reagiert der FDP-Kreisverband Altenburger Land auf eine Presseinformation des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Gumprecht, wonach der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf heute das Altenburger Land besucht und dazu eine Buchlesung in den Räumen der Sparkasse an der Wettinerstraße abhält. Die Liberalen zeigen sich in einer Presseerklärung nun über den Hinweis verwundert, dass dies eine Veranstaltung der Sparkasse sei.

„Für uns Liberale ist nicht ganz klar, was hier vorgeht. Stellt die Sparkasse dem CDU-Landtagskandidaten Gumprecht eine kostenlose Wahlkampfplattform zur Verfügung?“, fragen die Liberalen. Oder versuche sich der CDU-Mann mit falschen Federn … weiterlesen »

04.08.2009 | OVZ

Morgen OVZ-Wahlforum

Uwe Barth und die lang ersehnte Chance

Altenburg. Nach 15 Jahren vielleicht wieder im Spiel: Zur dritten Runde der OVZ-Wahlforen steht FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth morgen ab 19 Uhr in der Altenburger Destille Rede und Antwort. Wie geht es weiter im Freistaat, wenn die Liberalen in diesem Jahr erstmals wieder in den Landtag einziehen, ja vielleicht sogar mitregieren? Welche Wege führen die Thüringer aus der Wirtschaftskrise? Wie sieht die Zukunft des Nobitzer Flugplatzes aus? Eineinhalb Stunden lang wird sich der Partei-Chef aus Bad Langensalza den Fragen der Redakteure und Gäste stellen. Wir freuen uns auf einen … weiterlesen »

30.07.2009 | TV Altenburg

Auswirkungen durch FDP

Ereignisse im Kreis auch in Altenburg spürbar

Es war fast wie ein Paukenschlag – nachdem die FDP des Landkreises, wie gewohnt, sehr intensiv einen Wahlkampf gegen Landrat und den Regionalen geführt hatte, stimmten die Liberalen in der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode mit genau denen, welche die Kontrahenten im Wahlkampf waren. Doch diese Entscheidung der Fraktion der FDP im Kreis hat auch Auswirkungen, auf die in Altenburg neu eingezogene Liberalenfraktion.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

28.07.2009 | OTZ

FDP sieht SPD-Vorwürfe als Wahlkampfgetöse

Erklärung zu Umgang mit Mandaten

Altenburg (OTZ). Nach eigener Darstellung reagieren die Liberalen im Altenburger Land “gelassen” auf die neuerlichen Vorwürfe der SPD, die FDP hätte Wahlbetrug begangen. “Das ist das erste Landtagswahlkampfgetöse aus dem rot-roten Lager, meint jedenfalls FDP-Pressesprecher Torsten Grieger. Inhaltlich haltbar seien die Aussagen nicht.

Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf den Ausgangspunkt, die Kritik der Liberalen an der Kandidatur von Michael Wolf für den Altenburger Stadtrat: “Nicht nur wir haben es als unlauter empfunden, dass der Oberbürgermeister, der de facto gar nicht … weiterlesen »

28.07.2009 | OVZ

“Wahlkampfgetöse”: FDP wehrt SPD-Vorwürfe ab

Altenburg (K.W.). Als „Landtagswahlkampfgetöse aus dem rot-roten Lager“ hat der FDP-Kreisverband die Scheinkandidaturen-Vorwürfe der SPD abgetan. Der Altenburger Ortsverein der Sozialdemokraten hatte moniert, dass bereits vier Liberale ihr Stadtratsmandat nicht antreten oder es kurz nach Amtsantritt wieder aufgeben – und das schon im Vorfeld der Kommunalwahl gewusst hätten (OVZ berichtete).

„Für unseren Spitzenkandidaten Wolfgang Krause stand zu keinem Zeitpunkt infrage, sein Amt nicht anzutreten“, erwidert FDP-Pressesprecher Torsten Grieger und sieht darin einen Gegensatz zu Oberbürgermeister Michael Wolf, der für die SPD auf Listenplatz eins stand. „Daniel Scheidel und … weiterlesen »

27.07.2009 | TV Altenburg

SPD-Vorwürfe nur Wahlkampfgetöse

Gelassen reagieren die Liberalen im Altenburger Land auf die neuerlichen Vorwürfe der SPD, die FDP hätte Wahlbetrug begangen. “Das ist das erste Landtagswahlkampfgetöse aus dem rot-roten Lager,” so FDP-Pressesprecher Torsten Grieger, “inhaltlich haltbar sind die Aussagen nicht.”

Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf den Ausgangspunkt, die Kritik der Liberalen an der Kandidatur von Michael Wolf für den Altenburger Stadtrat: “Nicht nur wir haben es als unlauter empfunden, dass der Oberbürgermeister, der de facto gar nicht zur Wahl stand, auf Listenplatz eins in den Wahlkampf gezogen ist – noch … weiterlesen »

25.07.2009 | OVZ

“Umfaller”: Altenburger SPD kritisiert FDP

Altenburg. Der SPD-Ortsverein Altenburg übt harsche Kritik an den Liberalen. Die FDP habe ihre Wahlziele kurz nach dem Wahlkampf bereits wieder vergessen, monieren die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Das merke man nicht nur am Stimmverhalten in der konstituierenden Kreistagssitzung. Auch ihr Hauptargument im Stadtratswahlkampf, die Kritik an der Kandidatur des Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD), habe die FDP selbst ad absurdum geführt. Die Liberalen hätten sich darüber empört, dass Michael Wolf mit Sicherheit schon vor der Wahl gewusst habe, dass er sein Stadtratsmandat nicht annimmt. Nun jedoch sei Karsten Schalla … weiterlesen »

24.07.2009 | OTZ

Kommentiert

Kasperle lässt griessen

Da binsch doch diese Wuche ganz scheen ins Griebeln gekomm. Erwachsene, also Männer, die kenn sich benahme wie kleene Kinner. Alzsch da dachte, das Deater mit d´r Kreistachssitzung is vorbei, nee, nee, da irrte isch misch gewaltsch. Denn da ging´s Deater erscht rischtsch lus. Wer was nu gesacht hat od´r och nisch, so hoff isch, ham mer verdeutlischt. Aber is Geknitsche is noch de ganze Wuche über gebliem. Itze hatzsch nu och noch de Stadt-SPD von Altenbursch ze Worte gemeldt un de FDP uffs Korn genomm. De FDP-Kritik an d´r Kandidatur des … weiterlesen »

23.07.2009 | OVZ

Braut und Sprungbrett

FDP-Politiker tauschen sich über Nobitzer Airport aus

Nobitz (K.W.). „Die Braut muss nur geschmückt werden, dann kommen auch die Freier.“ Eine Zukunftsaussicht für den Leipzig-Altenburg Airport, die gestern der FDP-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize Rainer Brüderle in Nobitz verkündete. Wenn der Flugplatz erfolgreich sei, werde es nicht lange dauern, bis die rivalisierenden Sachsen Kooperationsinteresse signalisieren.

Brüderle weiß, wovon er spricht. Der liberale Spitzenpolitiker, der zurzeit auf Wahlkampfmission durch die Lande tourt, war in den 90er-Jahren als rheinland-pfälzischer Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident am Ausbau des Flughafens Frankfurt-Hahn beteiligt. Das kleine Hahn liegt in Rheinland-Pfalz, Frankfurt/Main in Hessen. … weiterlesen »

23.07.2009 | TV Altenburg

Wahlbetrug der FDP

Dass die FDP ihre Wahlziele kurz nach dem Wahlkampf bereits wieder vergessen hat, merkt man nicht nur am Stimmverhalten in der konstituierenden Kreistagssitzung. So hat die FDP auch ihr Hauptargument im Stadtratswahlkampf, die Kritik an der Kandidatur des Oberbürgermeisters Michael Wolf, selbst ad absurdum geführt.

Empörten sich die Liberalen noch darüber, dass Michael Wolf mit Sicherheit schon vor der Wahl wusste, dass er sein Stadtratsmandat nicht annimmt, ist Karsten Schalla jetzt schon der vierte (!) Liberale, der sein Stadtratsmandat nicht antritt oder kurz nach Amtsantritt wieder aufgibt. Dabei ist es ein offenes … weiterlesen »

23.07.2009 | TV Altenburg

Linke sieht schwere Zeiten

Aus den Pressemitteilungen von FDP und CDU nach der konstituierenden Kreistagssitzung sind schwere Zeiten für eine sachbezogene Politik im Kreistag heraus zu lesen. Während die FDP-Fraktion offen bekennt, dass sie sich für einen versprochenen Posten von der CDU–Fraktion einkaufen lassen hat, zeigt der CDU-Chef Ronneburger, dass er diesen Einkaufsstil auch noch für richtig hält.

Es ist richtig, dass Frank Tempel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, vor der konstituierenden Sitzung sowohl von Ronneburger, als auch von Melzer angerufen wurde. Hier ging es aber nicht darum, inhaltliche Gemeinsamkeiten oder Kompromisse auf … weiterlesen »

22.07.2009 | OTZ

Liberale erstaunt über Linke und SPD

Die FDP ist nicht per Koalitionsvertrag an eine andere Partei gebunden – Deren Vorgehen nennen sie “billige Polemik”

Altenburg (OTZ/ulg). Mit Erstaunen reagieren die Liberalen im Altenburger Land auf Vorwürfe, die SPD und Linke nach der konstituierenden Sitzung des Kreistages erhoben haben (OTZ berichtete). Von Verrat und Verbrüderung mit dem Landrat ist die Rede, vom über Bordwerfen der liberalen Wahlkampfziele und von Knatsch in der liberalen Fraktion.

“Alles Unsinn, weist die FDP die Vorwürfe und Angriffe zurück, “hier wird mit billigster Polemik versucht, die Wähler hinters Licht … weiterlesen »

21.07.2009 | ABG-Net

Michaele Sojka - ROTES TUCH für die FDP

Schmölln. “Den Titel “ROTES TUCH für die FDP“ muss man sich hart erarbeiten”, meinte Michaele Sojka schmunzelnd nach dem Lesen der gestrigen Tageszeitung. “Eine Partei, die permanent Steuersenkungen für die Reichen fordert, Mindestlöhne für Arbeitnehmer jedoch vehement ablehnt und im Wahlkampf trotzdem viele Wohltaten für alle verspricht, muss klar sagen, wie das gehen soll!”, fordert Michaele Sojka als Landespolitikerin der LINKEN.

Herr Schalla hat als Kulturausschussvorsitzender im letzten Kreistag einen Vorgeschmack auf Kommendes geliefert:

Die Musikschule könne man doch privatisieren, Volkshochschulkurse solle man zur Disposition stellen, … weiterlesen »

20.07.2009 | OVZ

FDP-Erklärung

Trotz Vorwürfen weiter gesprächsbereit

Altenburg. „Alles Unsinn“, wies FDP-Pressesprecher Torsten Grieger die Vorwürfe von SPD und Linken nach der ersten Sitzung des Kreistages (OVZ berichtete) zurück. Mit „billigster Polemik“ werde versucht, die Wähler hinters Licht zu führen.

Die FDP bestätigte Sondierungsgespräche mit SPD und Linken nach der Kommunalwahl. Eine zentrale Forderung der FDP war dabei ein Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse. „Die Kreditvergabepolitik der Sparkasse steht seit Jahren im Mittelpunkt unserer Kritik. Deshalb ist diese Forderung einer der Punkte, bei dem die Liberalen nicht zu Kompromissen bereit sind. Und nachdem die Sozialdemokraten … weiterlesen »

18.07.2009 | ABG-Net

Brüderle besucht Leipzig-Altenburg Airport

Altenburg. Rainer Brüderle, Abgeordneter der FDP im Bundestag, wird auf Einladung des FDP-Kreisverbandes am Mittwoch, dem 22. Juli 2009 den Leipzig-Altenburg Airport besuchen. Nach einem Gespräch mit der Geschäftsführung des Flugplatzes sowie einer Besichtigung der Einrichtungen wird Brüderle von 10.15 bis 11.15 Uhr den Vertretern der örtlichen Medien im Rahmen einer Pressekonferenz am Flugplatz zur Verfügung stehen.

Rainer Brüderle ist seit 1983 Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, seit 1995 stellv. FDP-Bundesvorsitzender und seit 1998 Mitglied des Bundestags.

Von 1987-1998 war er als rheinland-pfälzischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident federführend an Entwicklung und … weiterlesen »

18.07.2009 | OTZ

Kritik an Abstimmungsverhalten

FDP mutierte vom gelben Wahlkampfrebellen zum grauen CDU-Stimmengeber

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Die Entrüstung und Aufregung der SPD und der Linken im Kreistag, in dieser Zweierkonstellation keine Mehrheiten auf sich vereinigen zu können, war auch einen Tag nach der Kreistagssitzung nicht abgeklungen. Zwar hatten CDU, FDP und Die Regionalen genau das praktiziert, was SPD und Linke eigentlich mit CDU und Regionalen praktiziert hätten, wäre ihr Deal mit der FDP nicht geplatzt. Dennoch haben die Linken mit großem Erstaunen die Abstimmungen zur konstituierenden Sitzung zur Kenntnis … weiterlesen »

18.07.2009 | OVZ

Reaktionen zur Kreistagssitzung

SPD: Schlag ins Gesicht der Wähler

Altenburg. Gleich in der ersten Sitzung des Kreistags warf die FDP ihre zentrale Wahlkampfaussage – die Abwahl des Landrats und eine bessere Kreispolitik – über Bord. Diesen Vorwurf machte der SPD-Kreisvorstand den Liberalen in einer Presseerklärung.

Nachdem Fraktionschef Karsten Schalla und Kreisvorsitzender Daniel Scheidel wochenlang auf ein strategisches Bündnis mit der SPD und den Linken setzten und hierfür verbindliche Absprachen getroffen hatten, seien die Liberalen offenbar wegen Knatsches in der eigenen Fraktion umgefallen und hätten sich in einem „bürgerlichen“ Bündnis mit den Christdemokraten und den Regionalen zusammengeschlossen … weiterlesen »

17.07.2009 | OVZ

24 : 21

Überraschender Kurswechsel der FDP im Kreistag verhilft CDU zu Mehrheiten

Altenburg. Es waren die magischen Zahlen des Mittwochabends: 24 und 21. Sie symbolisieren glasklar das aktuelle Kräfteverhältnis im neuen Kreistag: Auf der rechten Seite die CDU mit 15, Regionale mit vier und FDP mit fünf Sitzen, plus Landrat sind 25, einer fehlte. Auf der linken Seite die SPD mit zwölf, inklusive ein Grüner, und die Linke mit zehn Abgeordneten, macht 22, auch hier fehlte einer. Dieses fast in jeder Abstimmung wiederkehrende Ergebnis zeigte, wie fest die Blöcke im Kommunalparlament momentan … weiterlesen »

16.07.2009 | OTZ

Absprachen völlig gescheitert

SPD und Die Linke spucken nach Kreistagssitzung Gift und Galle

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Gift und Galle spuckten die SPD und die Linken am Mittwochabend zur konstituierenden Kreistagssitzung.

All ihre Ideen und Vorhaben, die sie im Vorfeld entwickelt hatten, wurden zunichte gemacht. Im Vorfeld jener Sitzung gab es Absprachen zwischen der SPD und den Linken, Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung sowie zur Änderung der Sitze in Ausschüssen gemeinsam zu tragen. Mit einer Verringerung der Ausschusssitze sollte der stärksten Fraktion, der CDU, unter Umständen ein Platz abgenommen werden. Mit der … weiterlesen »

16.07.2009 | OVZ

Kampfabstimmungen gleich zum Auftakt

CDU, Regionale und FDP setzen im neuen Kreistag ihre Mehrheit durch

Altenburg (G.N.). Der neue Kreistag für das Altenburger Land hat sich gestern Abend konstituiert. In den ersten Personal- und Satzungsentscheidungen setzten sich CDU, FDP und Regionale gegen SPD und Linke durch.

Als Vorsitzender des Kreistages wurde Fritz Schröter (CDU) wiedergewählt. Der langjährige Landtagsabgeordnete hatte das Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode ausgeübt. Er setzte sich mit 24 zu 21 Stimmen gegen den Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz durch, den die SPD vorgeschlagen hatte. Scholz, der als Parteiloser … weiterlesen »

16.07.2009 | TV Altenburg

FDP stimmt mit CDU und Regionalen

Landrat heimlicher Sieger im Kreistag

In der ersten Kreistagssitzung wurden am 15. Juli die Grundlagen für die künftige Arbeit des Gremiums geschaffen. So wurden Geschäftsordnung und Hauptsatzung des Landkreises verabschiedet. Der Vorschlag der SPD, die Größe der Ausschussbesetzungen zu ändern, fiel aber durch. Mit Stimmenmehrheit aus CDU, Regionalen und FDP blieb alles so wie es bislang war. Gegen die Änderung sprach sich auch Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) aus, verständlicherweise, immerhin hätte dies seine Position in den Ausschüssen verschlechtert. Das war der Punkt, an welchem den Sozialdemokraten klar wurde, … weiterlesen »

15.07.2009 | OVZ

Kreistag

Regionale und CDU sortieren ihr Personal

Altenburg. Als letzte Fraktionen haben CDU und Regionale vorgestern Abend ihre Vorsitzenden gewählt und die Personalentscheidungen für die heutige Kreistagssitzung vorbereitet. SPD, Linke und FDP hatten ihre Führungsmannschaften bereits vor einigen Wochen bestimmt, der einzige Grüne Abgeordnete schloss sich der SPD-Fraktion an (OVZ berichtete).

Die nach dem Verlust von fast zwölf Prozentpunkten um fünf Sitze geschrumpfte CDU-Fraktion einigte sich auf Jürgen Ronneburger als Vorsitzenden, der sein Amt damit weiterführen kann. Zu seinen Stellvertretern wurden CDU-Kreischef Uwe Melzer und die Meuselwitzer Bürgermeisterin Barbara Golder gewählt. … weiterlesen »

14.07.2009 | OVZ

Hickhack um Gerichtskosten

FDP verteidigt Unterstützung für Daniel Scheidel

Altenburg. FDP-Kreischef Daniel Scheidel hat wieder einmal Ärger mit dem Landrat. Und wieder einmal geht es um einen Prozess. Doch in diesem Fall ist die Ausgangslage etwas unübersichtlicher als im bekannten Sparkassen-Verfahren.

Mitten im Landratswahlkampf 2006 sah sich Scheidel, der damals noch Wirtschaftsförderer im Altenburger Rathaus war, mit gezielten Vorwürfen einer Amigo-Affäre konfrontiert – er sollte einem Parteifreund einen Auftrag zugeschanzt haben. Doch nicht das, sondern eine eher nebenher geäußerte Bemerkung über einen anderen Altenburger Geschäftsmann, die Scheidel angeblich gegenüber der Bildzeitung getätigt haben sollte, führte zum … weiterlesen »

11.07.2009 | OTZ

FDP wählt Fraktionschef

Altenburg (OTZ). In ihrer ersten Sitzung hat die neue FDP-Kreistagsfraktion den Altenburger Karsten Schalla einstimmig als Fraktionsvorsitzenden bestätigt.

Zu seinem Stellvertreter wurde – ebenfalls einstimmig – der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel gewählt.

Karsten Schalla, der sich laut Pressemitteilung der Liberalen mit seinem Politikstil im Kreistag nicht nur Freunde gemacht hat, hob nach seiner Wiederwahl hervor, dass die FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen werde.

Die Politik der Liberalen sei am Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis ausgerichtet, verdeutlichte Schalla. Das bedeute konstruktive Sacharbeit in … weiterlesen »

10.07.2009 | Kabelplus

Steffen Plaul FDP-Landtagskandidat

Der Schmöllner Steffen Plaul tritt im Wahlkampf 43 als Direktkandidat zur Thüringer Landtagswahl am 30. August an. Er tritt an die Stelle von Rolf Hermann, der aus gesundheitlichen Gründen auf seine Kandidatur verzichtete hat. Der Schmöllner Steffen Plaul ist 34 Jahre alt und als Arbeitsvermittler tätig. Vielen Schmöllnern ist er durch sein Engagement im Motorsport- und Eventverein bekannt.

09.07.2009 | OVZ

Kreistag

Schalla führt die FDP-Fraktion

Altenburg. In ihrer ersten Sitzung hat die neue FDP-Kreistagsfraktion den Altenburger Unternehmer Karsten Schalla einstimmig als Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wurde – ebenfalls einstimmig – der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsdirektkandidat im Wahlkreis 44, Daniel Scheidel, gewählt. Das teilt der Kreisverband der Liberalen mit.

Schalla hob hervor, dass die FDP-Fraktion im Kreistag die Arbeit der letzten Jahre konsequent fortsetzen wird. „Das bedeutet konstruktive Sacharbeit in den Gremien, was bei wichtigen Entscheidungen aber auch dazu führen kann, dass die FDP unbequem wird und den Finger in die Wunde legt. Bisher standen … weiterlesen »

07.07.2009 | OVZ

Unmut über Amts-Rückzug

Altenburg (K.W.). Die geplante Schließung der Außenstelle des Landwirtschaftsamtes sorgt in Altenburg für Aufregung. Der FDP-Kreisverband bezeichnet den Rückzug als „Schlag ins Gesicht für eine stark von der Landwirtschaft geprägte Region“. Im Landratsamt wird der Ortswechsel ebenfalls bedauert.

Landwirtschaftsamt

Unmut über Rückzug aus Altenburg

Altenburg (K.W.). Die geplante Schließung der Außenstelle des Landwirtschaftsamtes sorgt in Altenburg für einige Aufregung. Der FDP-Kreisverband bezeichnet den Rückzug als „Schlag ins Gesicht für eine stark von der Landwirtschaft geprägte Region wie das Altenburger Land“. Im Landratsamt wird der Ortswechsel ebenfalls bedauert, teilt die Behörde auf OVZ-Anfrage mit. … weiterlesen »

03.07.2009 | OTZ

Rolf Hermann kandidiert nicht für FDP im Landtag

Dafür zieht Steffen Plaul in den Wahlkampf

Löbichau/Schmölln (OTZ). Auf einer Wahlkreisversammlung im Reussischen Hof in Schmölln haben die Liberalen im Landtagswahlkreis 43 mit Steffen Plaul einen neuen Direktkandidaten zur Thüringer Landtagswahl am 30. August gewählt. Der engagierte Schmöllner Arbeitsvermittler tritt damit in die Fussstapfen von Rolf Hermann, Bürgermeister von Löbichau, der aus gesundheitlichen Gründen auf die Direktkandidatur verzichtet hatte.

Daniel Scheidel, FDP-Kreisvorsitzender, begrüßt die Kandidatur Plauls als positives Signal für die Liberalen in Schmölln. “Der Verzicht von Rolf Hermann tut mir auf der einen Seite natürlich leid, … weiterlesen »

03.07.2009 | OVZ

Kreisverbands-Versammlung

FDP-Kandidat für Landtagswahl

Schmölln. Der FDP-Kreisverband hat auf einer Wahlkreisversammlung im Reussischen Hof in Schmölln Steffen Plaul als Direktkandidaten zur Thüringer Landtagswahl am 30. August gewählt. Plaul tritt damit für den Wahlkreis 43 an. Wie die Liberalen jetzt mitteilten, übernimmt Plaul anstelle von Rolf Hermann die Direktkandidatur, der aus gesundheitlichen Gründen darauf verzichtete. Hermann wolle sich zudem auf seine Aufgaben als Bürgermeister in Löbichau sowie auf sein Kreistagsmandat konzentrieren.

Der Schmöllner Steffen Plaul ist als Arbeitsvermittler tätig. Der 34-Jährige will nach eigenen Angaben das FDP-Programm im Wahlkreis bekannt machen „und dafür kämpfen, dass die FDP … weiterlesen »

24.06.2009 | OVZ

Stadtrat

Erwartetes und Überraschendes

Altenburg. Die Alten werden die Neuen sein, und ein ganz Neuer kommt hinzu. Auf diesen Nenner lässt sich die Wahl der Fraktionschefs für den neuen Altenburger Stadtrat bringen. Denn die bislang darin vertretenen Parteien halten an ihren Spitzenleuten fest, während die FDP nach 15 Jahren erstmals wieder in diesem Gremium vertreten ist.

So steht der SPD-Fraktion, die nach dem Beitritt des einzigen grünen Abgeordneten Volker Liebelt auf zwölf Sitze kommt und damit zur stärksten Fraktion wird, erneut Nikolaus Dorsch als Chef vor. Er hat gleich drei Stellvertreter: Torsten Rist, Wilfried Präger und Neuzugang … weiterlesen »

17.06.2009 | TV Altenburg

Stühlerücken nach der Wahl

Von Gerüchten und Gerüchten, die keine mehr sind

Vermutlich hat es nur wenige Stunden gedauert, als nach absolvierter Kommunalwahl das übliche Agieren hinter den Kulissen begonnen hatte.Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen den neuen Fraktionen über die Verteilung von Sitzen in Ausschüssen oder bei der Besetzung der ehrenamtlichen Beigeordneten auf Hochtouren.Glaubt man den Informationen einiger politisch Eingeweihter, so ist dies in der Stadt Altenburg am weitesten fortgeschritten.

Fest dürfte auf alle Fälle stehen, dass die SPD in den neuen Stadtrat in Altenburg als größte Fraktion einziehen wird. Der einzige Vertreter der Grünen, Volker … weiterlesen »

13.06.2009 | OVZ

Grosse OVZ-Wahlanalyse

Altenburg (E.P./G.N.). Wer hat warum so viel verloren oder gewonnen? Wie schnell dreht sich das Personalkarussell? Lohnen sich Scheinkandidaturen? Diese und noch viele andere Fragen, die von den Parteien meist nur hinter geschlossenen Türen debattiert werden, beantwortet OVZ heute in der großen Analyse zur Kommunalwahl 2009.

Wer? Warum? Wieso?

Die große OVZ-Analyse zur Kommunalwahl 2009

Altenburg. Vor sechs Tagen haben die Bürger des Altenburger Landes ihre Kommunalparlamente neu gewählt. Alle Parteien danken derzeit ihren Wählern, die Gründe für Erfolge oder Pleiten werden jedoch hinter verschlossenen Türen diskutiert. Deshalb bietet die OVZ ihren Lesern … weiterlesen »

11.06.2009 | OTZ

Europawahl

Endgültiges Wahlergebnis

Altenburg (OTZ). Im Landratsamt Altenburger Land erfolgte gestern Abend die Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses, dass im Landkreis erzielt wurde.

Wahlberechtigte 87.671, Wähler 42.110, Wahlbeteiligung 48,0 Prozent (2004: 48,7 Prozent), ungültige Stimmen 1.891, gültige Stimmen 40.219.

1 CDU 12.647 Stimmen, 31,4 Prozent.
2 Die Linke 9.635 Stimmen, 24,0 Prozent.
3 SPD 6.508 Stimmen, 16,2 Prozent.
4 FDP 3.495 Stimmen, 8,7 Prozent.
5 Grüne 1.451 Stimmen, 3,6 Prozent.
6 REP 1.063 Stimmen, 2,6 Prozent.
7 Familie 1.018 Stimmen, 2,5 Prozent.
8 … weiterlesen »

11.06.2009 | TV Altenburg

Wahlanalyse

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Mit etwas Abstand betrachtet zeigen die Detailergebnisse der Kommunalwahl interessante Bewegungen innerhalb der Parteien. So mußte die CDU der Stadt Altenburg lernen, dass ein gutes Einzelstimmenergebnis nicht reicht, um stärkste Kraft im Stadtrat zu werden. Aber auch die LINKE wurde, kurz vor der Landtagswahl, auf den Boden der Realität geholt.

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10.06.2009 | Osterland Rundschau

Altenburg: Neuer Stadtrat gewählt

Altenburg. Mehr als 13.000 Bürger machten am Sonntag im Stadtgebiet von ihrem Wahlrecht Gebrauch und stimmten über die Zusammensetzung des neuen Stadtrats ab.

Zudem wurden in den Altenburger Ortsteilen die Ortsbürgermeister gewählt. Weil zeitgleich auch die Wahlen zum Kreistag und zum Europäischen Parlament stattfanden, wurde die Stimmauszählung erwartungsgemäß am Sonntagabend unterbrochen und im Laufe des Montags zu Ende gebracht.

Gegen Mittag waren alle 35 Stimmbezirke ausgezählt und ein vorläufiges Ergebnis steht fest. Demnach wurde die SPD im aus 36 Mitgliedern (und dem Oberbürgermeister) bestehenden Stadtrat stärkste Kraft. Auf ihre Liste entfielen 31 … weiterlesen »

09.06.2009 | OVZ

CDU in Thüringen trotz Verlusten stärkste Kraft

SPD legt im Kreistag und im Stadtrat Altenburg überraschend zu

Altenburg (dpa/G.N./E.P.). Die SPD ist überraschend als Gewinner aus der Kreistags- als auch der Altenburger Stadtratswahl hervorgegangen, während die CDU bei beiden Urnengängen deutliche Verluste hinnehmen musste. In Thüringen, aber auch im Altenburger Land ist die Union trotz Verlusten aber stärkste Kraft geblieben.

Bei der Kreistagswahl verlor die CDU fast zwölf Prozent ihrer Stimmen und landete bei mageren 31,9 Prozent. Auch die Linken ließen Federn und büßten mehr als sieben Prozent ein. Die FDP legte um … weiterlesen »

09.06.2009 | TV Altenburg

Daniel Scheidel zum Wahlausgang

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08.06.2009 | TV Altenburg

Kommentar zum Wahlabend

Eine erste Analyse

Noch gibt es kein amtliches Endergebnis, noch gibt es keine Liste der Einzelstimmen, aber es gibt einen Trend. Und dieser Trend zeigt größere Veränderungen im Stadtrat in Altenburg und im Kreistag an. Auch kann man nicht mehr daran rütteln, der Verlierer bei der Wahl heißt CDU. Sowohl bei der Europa- als auch der Stadtrats- und Kreistagswahl verlieren die Christdemokraten beträchtlich. Das dies nicht nur allein am Fall der Fünf-Prozent-Hürde liegt, zeigen gerade die Europawahlen. Hier hat die CDU im Landkreis einen größeren Verlust als der Landesdurchschnitt. Fehlendes Profil oder … weiterlesen »

08.06.2009 | TV Altenburg

Wer sitzt künftig im Kreistag

Folgende Kandidaten sitzen nach dem vorläufigen Ergebnis im Kreistag

CDU
Uwe Melzer, Christian Gumprecht, Jürgen Ronneburger, Barbara Golder, Dr. Karsten Waldenburger, Johannes Ungvári, Frank Tanzmann, Kathrin Lorenz, Thomas Nündel, Wolfgang Götze, Fritz Schröter, Stephan Etzold, Antje Uhlig, Gerd Reinboth, Dr. Hans-Joachim Horny

SPD
Michael Wolf, Dr. Hartmut Schubert, Kathrin Backmann, Dirk Schwerd, Volker Schemmel, Wolfgang Scholz, Christian Repkewitz, Steffen Stange, Martina Zehmisch, Sabine Franke, Dr. Peter Dietrich

LINKE
Frank Tempel, Jana Klaubert, Ralf Plötner, Michaele Sojka, Klaus Hübschmann, Peter Bergner, Kati Klaubert, Sabine Fache, Bernd Burkhardt, … weiterlesen »

08.06.2009 | TV Altenburg

Wer sitzt künftig im Stadtrat

Nach derzeitigem Stand sind folgende Kandidaten künftig im Altenburger Stadtrat

SPD
Dr. Nikolaus Dorsch, Annett Kügler, Dr. Sybille Börngen, Torsten Rist, Margitta Dietrich, Annelies Metschke, Wilfried Präger, Dr. Peter Friedrich, Volker Schwerd, Frank Fache (für Michael Wolf würde Karsten Heyn nachrücken)

CDU
Peter Müller, Christoph Zippel, André Neumann, Stefan Nowak, Frank Tanzmann, Christian Götze, Manfred Tunk, Wido Hertzsch, Björn Petersen, Stefanie Apel, Lilli Schmidt

LINKE
Dr. Brigit Klaubert, Jürgen Sauermann, Mandy Eißing, Barbara Plötner, Harald Stegmann, Kati Klaubert, Gerhard Stenzel, Pia Taubert, Jürgen Fleischer

FDP … weiterlesen »

05.06.2009 | OVZ

Falsche Bescheide

Altenburg (E.P.). Die Debatte um die Wahlplakatierung in Altenburg nimmt immer groteskere Züge an. Gestern musste der zuständige städtische Referatsleiter Wolfhardt Tomaschewski bekennen, dass die Parteien aus dem Rathaus falsche Bescheide erhielten. OB Michael Wolf hat demnach als SPD-Spitzenkandidat bei der Plakatierung nicht seine Macht, sondern sein Wissen ausgenutzt.

“Uns ist ein Lapsus passiert”

Stadtverwaltung verschickt falsche Bescheide

Altenburg. Oberbürgermeister Michael Wolf hat in Sachen Wahlwerbung doch nicht seine Macht ausgenutzt, wie ihm die FDP vorwirft, sondern „nur“ sein Wissen. Ihm war bekannt, dass es für ein Wahlwerbeverbot in der Altenburger Innenstadt keinerlei Rechtsgrundlage gibt. … weiterlesen »

05.06.2009 | OVZ

FDP 2

Landrat betreibt Erpressung bei Flughafen-Finanzierung

Altenburg. Der Streit zwischen Landrat und FDP um Flugplatzfinanzierung und Krankenhausgelder geht weiter. „Rydzewskis Polemik geht klar am Ziel vorbei“, reagierte Kreistags-Spitzenkandidat Karsten Schalla gestern auf die jüngsten Vorwürfe Rydzewskis.

Insbesondere verwahrte sich der Liberale gegen die Behauptung, auch die FDP hätte keine Ideen zur Rettung des Flughafens gehabt: „Mit seiner Politik der Geheimniskrämerei hat es Rydzewski allen Parteien unmöglich gemacht, Lösungsansätze zu entwickeln.“ Immer wieder seien Themen extrem kurzfristig in den nichtöffentlichen Teil des Kreistages eingebracht und sogar Sonderkreistage angesetzt worden. „Oft genug mussten die Kreisräte von jetzt … weiterlesen »

05.06.2009 | OVZ

Altkirchen wählt neuen Bürgermeister

Ex-VG-Chef Peter Bugar ist einer von drei Bewerbern

Altkirchen. In der Gemeinde Altkirchen muss am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Hubert Fritz (CDU) hat schon zu Beginn des Jahres seinen Rücktritt angekündigt. Als Gründe hatte der 66-Jährige Unstimmigkeiten mit und innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft, den Ärger über die neue politische Gruppierung der Regionalen und sein Alter angeführt (OVZ berichtete).

Mittlerweile ist Fritz ehrenvoll verabschiedet worden. Und drei Kandidaten bewerben sich um den Bürgermeisterposten in der mit über 1100 Einwohnern zweitgrößten Gemeinde der VG Altenburger Land: Ex-VG-Chef Peter Bugar, Hartwig Lobert, beide … weiterlesen »

05.06.2009 | OVZ

An rot-roter Wand Kopf eingerannt

Im Altenburger Stadtrat werden sich die Mehrheiten neu sortieren

Altenburg. Fünf statt drei Parteien werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im neuen Altenburger Stadtrat sitzen. Durch den Fall der Fünf-Prozent-Hürde wäre der Nichteinzug von FDP und Grünen eine echte Überraschung. Ob sie aber Fraktionsstatus erlangen – dafür braucht man mindestens drei Sitze – wird sich zeigen. Den Liberalen ist dies wohl am ehesten zuzutrauen.

Damit müssen sich die Etablierten gedanklich also schon mal mit einer geringeren Abgeordnetenzahl vertraut machen. Derzeit hat die CDU, nach dem Austritt von Stephan Riechel aus … weiterlesen »

04.06.2009 | OTZ

Offener Brief sorgt bei FDP für Verärgerung

Partei übt an Regionalen scharfe Kritik

Altenburg (OTZ). Der offene Brief der “Regionalen”, in dem von den Parteien ein klares Bekenntnis zur Kreisreform gefordert wird, hat bei der FDP einiges Erstaunen ausgelöst.

“Wir werden aufgefordert, uns noch vor den Kreistagswahlen klar in Sachen Kreis- und Verwaltungsreform zu positionieren. Außerdem wirft man uns vor, die heutigen Landkreise in Thüringen und damit auch das Altenburger Land, abschaffen zu wollen”, erläutert der FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag, Karsten Schalla. “Ich weiß nicht, was das soll? Können die “Regionalen” nicht lesen, oder wollen … weiterlesen »

04.06.2009 | OVZ

Altenburger Plakate-Zoff

Altenburg (E.P.). Wer in der Skatstadt sein Wahlplakat wohin hängen darf, darüber ist jetzt ein heftiger Streit entbrannt. Die FDP beschuldigt den SPD-Spitzenkandidaten, Oberbürgermeister Michael Wolf, 1-a-Standorte in der Stadt für sich zu beanspruchen, wirft ihm Arroganz der Macht vor. Wolf hingegen behauptet, dass alles nach Recht und Gesetz gehe.

Kleine Plakate – grosses Theater

Wer darf in Altenburg Wahlwerbung wohin hängen?

Altenburg. Wolfgang Krause, Spitzenkandidat der FDP für den Altenburger Stadtrat, traute Anfang dieser Woche seinen Augen nicht. Wahlplakate der SPD-Konkurrenz mit dem Konterfei ihres Spitzenkandidaten Michael Wolf finden sich mitten … weiterlesen »

04.06.2009 | OVZ

“Wählertäuschung”

Polit-Promis nutzen rechtliche Grauzone

Altenburg. Freundlich lächelt der Oberbürgermeister vom Wahlplakat. „Politik – ehrlich, sachlich, schnörkellos“, wirbt Michael Wolf zurzeit in Altenburg für die SPD-Stadtratsliste. Trotzdem wird ihm Unehrlichkeit vorgeworfen, wie auch vielen anderen Amtsinhabern im Lande. Das Wort Scheinkandidatur macht die Runde. Denn der Rathauschef darf das gewonnene Mandat nicht annehmen, wenn er weiter Oberbürgermeister bleiben will. Er braucht es ohnehin nicht: Schon durch sein Amt ist er automatisch Stadtratsmitglied.

Allerdings geht es nicht ums Mandat, sondern ums Gesicht zeigen für die SPD, wie Michael Wolf im OVZ-Gespräch betonte. „Wenn die SPD … weiterlesen »

04.06.2009 | OVZ

“Leider hatte auch die FDP dazu keine Idee”

Landrat Sieghardt Rydzewski reagiert auf Attacke der Liberalen zum Thema Flugplatz

Altenburg. Der Konter folgt auf den Fuße: Nachdem die FDP in der gestrigen OVZ-Ausgabe Landrat Sieghardt Rydzewski im Zusammenhang mit dem Flugplatz kritisiert hat, wehrt sich der parteilose Gescholtene in einer Pressemitteilung. Adressat ist in erster Linie der Kreisvorsitzende der Liberalen, Daniel Scheidel. Scheidel hatte dem Landrat „Gemauschel“ vorgeworfen. Dabei ging es um die Entnahme von 5,7 Millionen Euro aus dem damaligen Kreiskrankenhaus zur Umverteilung zugunsten des Flugplatzes. Rydzewski habe erstmalig öffentlich eingeräumt, dass das Geld nicht … weiterlesen »

03.06.2009 | ABG-Info

Landkreis News

Landrat begrüsst Sinneswandel

Landrat Sieghardt Rydzewski zu den Äusserungen des FDP-Kreisvorsitzenden über die OVZ vom 3.06.09

Landrat Sieghardt Rydzewski sagte dazu folgendes: „Ich begrüße ausdrücklich den jetzt in der FDP vollzogenen Sinneswandel. Offenbar hat man wenige Monate vor der Landtagswahl nun doch erkannt, dass sich das kommunale System in Thüringen bewährt hat, effizient und wirtschaftlich funktioniert sowie die gebotene Bürgernähe gewährleistet.“

Noch in der vergangenen Woche wurden über die Internetseite der Thüringer FDP allerdings ganz andere Aussagen als die derzeitigen verbreitet. Bei „Programmatik“ – „Liberales Lexikon“ fand sich unter dem Begriff … weiterlesen »

03.06.2009 | OVZ

FDP-Kritik

“Gemauschel und Wählertäuschung”

Altenburg. Die FDP hat erneut Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) attackiert. Anlass ist eine Pressemitteilung des Landrats, in der er öffentlich einräumte, der Landkreis habe dem damaligen Kreiskrankenhaus Mittel entnommen, „um über das Instrument der haushalterischen Umverteilung zusätzliche Gelder für den Flugplatz frei zu bekommen“ (OVZ berichtete).

„Damit stellt der Landrat erstmalig klar, dass die Entnahme der 5,7 Millionen Euro im April 2007 dem Flugplatz zugute kommen sollten und nicht – wie von ihm bisher immer wieder behauptet – gemeinnützigen Zwecken“, so der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel.

„Für mich ist dies die … weiterlesen »

29.05.2009 | OVZ

Steuergelder verbrannt

FDP bedauert Scheitern des Selbstnutzerprogramms

Altenburg. Die Altenburger Liberalen bedauern das Scheitern des Selbstnutzerprogramms. „Es war ein sehr gutes Projekt mit vielen Chancen für Altenburg, das jetzt vom OB auf Druck der CDU zu Grabe getragen wird“, heißt es in einer Presseerklärung der Partei. In Leipzig und anderen Städten sei das Programm erfolgreich gewesen.

Die von der CDU initiierte Seifenkistendebatte habe dem Projekt ebenso geschadet wie die Tatsache, dass die Grundstückspreise für die Pauritzer Straße erst vor wenigen Wochen veröffentlicht wurden. „Wer engagiert sich schon als potentieller Bauherr über ein bis zwei … weiterlesen »

28.05.2009 | OVZ

Kein Klinik-Geld mehr für Flugplatz

Kreistags-Spitzenkandidaten diskutieren auf OVZ-Forum über Zukunft der Region

Altenburg (jr). Mit Ausnahme der neuen Regionalen lehnen es alle für den Kreistag antretenden Parteien ab, mit Geldern des Altenburger Klinikums in Zukunft den Flugplatz Leipzig-Altenburg aufzupäppeln sowie die bereits einmal gescheiterte Teilprivatisierung des Meuselwitzer Seniorenzentrums in den nächsten fünf Jahren erneut anzugehen.

Relativ klare, aber verschiedene Bekenntnisse lieferten die Kandidaten auf einem OVZ-Forum vorgestern auch zum heißen Thema Bildungseinrichtungen ab. Danach forderten CDU und SPD, dass sich die Schulen auf einen anhaltenden Bevölkerungsschwund einstellen müssten. CDU-Spitzenkandidat Uwe Melzer … weiterlesen »

28.05.2009 | TV Altenburg

Talk zur Stadtratswahl

Wie geht es weiter in Altenburg?

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26.05.2009 | TV Altenburg

Ende des Selbstnutzerprogramms

FDP sieht Schuld bei CDU und Verwaltung

Die Altenburger Liberalen bedauern das Scheitern des Selbstnutzerprogramms in Altenburg. “Es war ein sehr gutes Projekt mit vielen Chancen für Altenburg,” so FDP-Pressesprecher Torsten Grieger, “das jetzt vom OB auf Druck der CDU zu Grabe getragen wird.” Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Erfolge des Programms in Leipzig und anderen Städten. “Das Projekt hatte nicht nur gute Ansätze zum Erhalt von attraktiver historischer Bausubstanz – insbesondere die innerstädtischen Neubaustandorte sind echte Filetstücke, denen eine hochwertige, moderne Bebauung gut zu … weiterlesen »

22.05.2009 | OVZ

Erstes OVZ-Wahlforum

Altenburg (jr). Ein Forum mit den Spitzenkandidaten der Altenburger Stadtratswahl am Dienstag war der Auftakt von vier Gesprächsrunden der OVZ mit lokalen Politikern. In der Kreisstadt stellte sich heraus, dass dort die Pläne des Kombi-Bades beerdigt und dafür die vorhandenen Einrichtungen saniert werden sollen.

“Das Kombibad ist begraben”

Bemerkenswerte und auch unpopuläre Aussagen im OVZ-Forum zur Stadtratswahl

Altenburg. Die Skatstadt wird in den nächsten Jahren Schritt für Schritt ihr Hallenbad sanieren, auch das Südbad modernisieren und ihren Traum von einem Kombibad wegen fehlender Fördermittel begraben. Darauf können sich die Altenburger verlassen. Denn dies ist … weiterlesen »

21.05.2009 | TV Altenburg

Talk zur Kreistagswahl

Kandidaten stellen sich Fragen

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19.05.2009 | OTZ

Wirtschaftsförderung primär bei Kommunen

Aus dem Wahlprogramm der FDP

Altenburg (OTZ). Wirtschaftsförderung ist primär Aufgabe der Städte und Gemeinden und nicht des Landkreises, heißt es im nunmehr vorliegenden Wahlprogramm der Freien Liberalen.

Die “fruchtlose Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung” gehöre auf den Prüfstand und dürfe nicht so planlos und uneffektiv weitergeführt werden wie bisher. Nur mit einer starken FDP-Fraktion im neuen Kreistag sei auch mit neuen Impulsen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Region zu rechnen, macht die Partei geltend. Und weiter heißt es: Die öffentliche Auftragsvergabe muss an … weiterlesen »

18.05.2009 | OVZ

Wer hat die besten Ideen für Altenburg?

Morgen um 19 Uhr in der Destille treffen sich die Spitzenkandidaten zum OVZ-Wahlforum

Altenburg. Morgen um 19 Uhr in der Altenburger Destille ist es so weit – die OVZ beginnt ihre Serie von vier Foren zur Kommunalwahl am 7. Juni. Den Auftakt macht die Runde mit den Spitzenkandidaten für den neuen Altenburger Stadtrat.

Sollen alte Gebäude um jeden Preis erhalten werden? Wie viel Feste verträgt die Stadt, wer soll sie bezahlen? Sollen die Bürger in die Entscheidung über einen Marktbrunnen einbezogen werden? Können wir uns das reichhaltige Kulturangebot noch … weiterlesen »

16.05.2009 | OVZ

Geld der Steuerzahler im Blickpunkt

FDP stellt Programm zur Kreistagswahl vor: Effektivere Wirtschaftsförderung, neue Trägermodelle und keine Geldentnahmen aus dem Klinikum

Altenburg (G.N.). Gewohnt kampflustig hat die FDP gestern ihr Programm für die Kreistagswahl vorgestellt. Unter dem zentralen Motto „Das Altenburger Land hat Besseres verdient …“ skizzieren die Liberalen auf viereinhalb Seiten ihre Hauptziele für Wirtschaft, Finanzen, Bildung, Kultur, Soziales, Umwelt, ländlichen Raum und Kreistag. „Die meisten Diskussionen gab es nicht um die Inhalte, sondern um möglichst klare Formulierungen. Die Bürger sollen verstehen, was wir wollen“, betonte Spitzenkandidat Karsten Schalla. „Wir haben das Programm mit allen … weiterlesen »

15.05.2009 | OVZ

Wie geht es weiter in Altenburg?

Am Dienstag großes OVZ-Wahlforum mit den Spitzenkandidaten der fünf Parteien, die in den Stadtrat wollen

Altenburg. Am 7. Juni werden zur Thüringer Kommunalwahl Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte, Ortschaftsräte sowie Ortsteilbürgermeister neu gewählt, die Karten also neu gemischt. Traditionell lädt unsere Zeitung im Vorfeld der Wahlen zu Leserforen ein. In diesem Jahr sind es konkret vier: am 19. Mai in Altenburg, am 20. Mai in Lucka, am 28. Mai in Meuselwitz sowie am 26. Mai in Altenburg zum Kreistag.

Wie es im neuen Altenburger Stadtrat weiter geht, will die OVZ im … weiterlesen »

15.05.2009 | TV Altenburg

FDP mit Wahlprogramm

Landrat muss abgewählt werden

Die Liberalen des Landkreises sind jetzt mit ihrem eigenen Wahlprogramm bereit für die Kreistagswahl. An erster Stelle, des Programmes: die Forderung nach einer besseren Wirtschaftspolitik. So sehe man im Landratsamt eine fruchtlose Wirtschaftsförderung, welche nicht mehr so planlos und uneffektiv weitergeführt werden dürfe. Als besonders schädlich sieht die FDP die, nach eigenen Angaben, selbstherrliche Politik des Landrates. Man wolle daher in einem neuen Kreistag für die Abwahl Sieghard Rydzewskis kämpfen.

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14.05.2009 | OTZ

Auch für Löbichau hat diese Strasse Priorität

Bürgermeister Rolf Hermann teilt Wildenbörtens Ansicht – Anträge nochmals stellen

Löbichau (OTZ/B. Kemter). Auch für Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) hat die Verbindung Großstechau nach Wildenbörten hohe Priorität.

Nur – so hat es den Anschein – hegt er ein klein wenig mehr Hoffnung als sein Wildenbörtener Amtskollege, was die Fördermittel betrifft. “Wir sollten den Antrag als Gesamtmaßnahme nochmals stellen”, so seine Auffassung. Dann solle man abwarten. Es wäre momentan verfrüht zu sagen, wir machen das in Eigenleistung. Auch wisse man nicht, über welche Mittel die Gemeinden künftig noch verfügen … weiterlesen »

08.05.2009 | OVZ

Neue Runde im Rechtsstreit von Sparkasse und FDP-Politiker

Altenburg (K.W.). Der Prozess der Sparkasse Altenburger Land gegen den FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel geht in eine neue Runde. Knapp drei Monate nach dem Urteil des Landgerichts Gera hat das Kreditinstitut eine Berufungsverhandlung auf den Weg gebracht, nachdem es in Gera im Rechtsstreit unterlegen war. Neuer Schauplatz ist nun das Thüringer Oberlandesgericht. Und erneut wird es vor allem um eine Kernfrage gehen: War die Verbalkritik Scheidels an der Sparkasse nur Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung?

Der Konflikt, um den es geht, liegt bereits drei Jahre zurück. Daniel Scheidel, damals FDP-Kandidat im … weiterlesen »

06.05.2009 | OVZ

Freunde der Feuerwehr nicht bei Kreistagswahl dabei

Überraschung gestern auch im Altenburger Wahlausschuss: SPD beantragt, den Wahlvorschlag der CDU nicht zuzulassen

Altenburg (J.H./E.P./jr/M.N.) Eine faustdicke Überraschung gab es gestern Nachmittag auf der Sitzung des Kreiswahlausschusses: Die Freunde der Feuerwehr, die erstmals bei einer Kreistagswahl kandidieren wollten, werden am 7. Juni nicht auf dem Wahlzettel stehen. Der Grund: 13 Unterstützerunterschriften fehlen. Da dieses Wahlbündnis keine in Parlamenten von Bund, Land oder Kreis vertretene Partei ist, hätte es 184 Unterstützerunterschriften für die Zulassung benötigt. Auf den an zwölf verschiedenen Orten des Altenburger Landes bis vorgestern, 18 Uhr, ausliegenden … weiterlesen »

25.04.2009 | OVZ

“Wir sind nicht schuld”

Absage des Skatbrunnenfestes: Altenburgs OB reagiert erbost auf Vorwürfe

Altenburg. Oberbürgermeister Michael Wolf ist sauer. Und zwar richtig. „Wenn private Sponsoren abspringen, kann man nicht den OB dafür verantwortlich machen“, sagt er mit Blick auf die Schelte, die der SPD-Politiker dieser Tage von CDU und FDP für die Absage des Skatbrunnenfestes einstecken musste (OVZ berichtete).

Die Stadtverwaltung, so Wolf, habe bereits vor Jahren eindeutig entschieden, kein Skatbrunnenfest mehr zu veranstalten und dafür alle Kräfte und finanziellen Mittel auf das Altstadtfest zu konzentrieren. Dennoch sei die Stadt auch in diesem Jahr … weiterlesen »

23.04.2009 | TV Altenburg

FDP geht selbstbewusst in die Wahl

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22.04.2009 | OVZ

“Den Bürgern ihre Macht zurückgeben”

Altenburger FDP stellt ihr Wahlprogramm vor

Altenburg. Mit der Vorstellung ihres Wahlprogramms ist die Altenburger FDP gestern offiziell in den Kommunalwahlkampf 2009 gestartet. Nach 15-jähriger Abstinenz wollen die Liberalen am 7. Juni den Wiedereinzug in den Stadtrat schaffen, möglichst in Fraktionsstärke.

Mit dem sowohl vom Orts- als auch vom Kreisvorstand gebilligten Programm hat die FDP nach Worten ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Krause versucht, alle mitzunehmen und keinen auf der Strecke zu lassen. Will heißen, möglichst alle Interessen und Wünsche der eigenen Klientel als auch potenzieller Wähler sind berücksichtigt. So wurde das … weiterlesen »

21.04.2009 | TV Altenburg

FDP stellt Wahlprogramm vor

Mit Angriffslust ins Rathaus einziehen

Die FDP der Stadt Altenburg sieht, laut eigenem Wahlprogramm, massive Defizite in vielen Teilbereichen des gesellschaftlichen Lebens. So wollen die Liberalen eine sinnvollere Verwendung finanzieller Mittel in der Stadt. Es dürfe keine Quersubventionierung städtischer Maßnahmen aus den Einnahmen der Energie- und Wasserversorgung erfolgen.

Auch weitere unsinnige Subventionierungen aus dem städtischen Haushalt dürfe es nicht geben. Hier blicken die Liberalen auf das Projekt des gesunden Frühstücks in Schulen. Die Verantwortung für das Pausenbrot der Kinder läge hier bei den Eltern.

Die Liberalen wollen den Bau des Kombibades nicht … weiterlesen »

18.04.2009 | OVZ

“Ein Armutszeugnis”

Skatbrunnenfest-Absage: FDP sieht es als Affront gegen Händler und Privatveranstalter

Altenburg. Am Rande seiner Klausurtagung zum Wahlprogramm für die Stadt Altenburg hat der FDP-Ortsvorstand auch die Absage des Skatbrunnenfestes 2009 diskutiert. Die Liberalen seien sich einig, dass das kurzfristige Aus vor allem SPD-Oberbürgermeister Michael Wolf anzukreiden sei, berichten sie in einer Presseerklärung. „Die Stadt gibt für den Prinzenraub und das Altstadtfest in diesem Jahr rund eine Million Euro aus. Wie kann es da sein, dass für das Skatbrunnenfest keine Unterstützung möglich ist?“, fragt FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Krause.

Aus Sicht der Liberalen ist es … weiterlesen »

05.04.2009 | TV Altenburg

CDU kritisiert FDP

„Die FDP kündigte seit Monaten ihren Spitzenkandidaten für den Stadtrat der Stadt Altenburg an, noch bevor dieser durch die eigenen Mitglieder überhaupt bestätigt wurde. Jetzt präsentiert die FDP die Liste. Welche Ziele aber künftig vertreten werden, bleibt selbst jetzt unklar. Die klare inhaltliche Positionierung der Altenburger CDU zeigt, dass es uns um die Stadt und ihre Menschen geht.“ erklärt der Altenburger CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Kreistagskandidat Jan Menzer. Das CDU-Stadtvorstandsmitglied Christoph Zippel, welches die Stadtratsliste der CDU an vorderer Stelle mit anführt, ergänzt die Kritik: „Wir können uns mit den … weiterlesen »

02.04.2009 | OVZ

Allein gegen Alle

FDP beginnt Altenburger Wahlkampf mit Vorwürfen, Programm folgt später

Kosma. Die FDP will nach 15 Jahren Abstinenz wieder in den Stadtrat der Skatstadt. Denn, wie Stadtvereins-Chef Detlef Zschiegner am Montagabend bei der Nominierungs-Versammlung in Kosma meinte, „das waren 15 schlechte Jahre für die Stadt und die Region“. Scharf attackierte er Oberbürgermeister Michael Wolf, der als Nummer eins der SPD-Stadtratsliste kandidiert: „Wie sollen die Wähler diese Täuschung empfinden? Ich bezeichne sie als Betrug.“

Vor fünf Jahren waren die Liberalen in Altenburg noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Inzwischen ist diese Wahlrechtsklausel abgeschafft, doch die FDP … weiterlesen »

01.04.2009 | OTZ

Wahlprogramm wird nachgereicht

Freie Liberale benennen auf Kreisparteitag ihre Kandidaten für den Kreistag

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Altenburg. Ein Wahlprogramm gab es zum FDP-Kreisparteitag am Montagabend im Gasthof Kosma zwar nicht, aber ein reibungsloses Wahlprocedere, in dem die Freien Liberalen ihre Kandidaten für die Kreistagswahl (46), für die Stadtratswahlen in Altenburg (27) und Schmölln (7) kürten. In der Sprottestadt tritt der 33-jährige Bankfachmann und Schatzmeister im Kreisvorstand, Bastian Schwotzer, an. Die FDP möchte in den Schmöllner Stadtrat in Fraktionsstärke einziehen. Bislang ist die FDP dort nur mit André Zimmermann vertreten. Er kandidiert nun allerdings … weiterlesen »

01.04.2009 | OVZ

FDP will neuen Landrat

Kosma (G.N.). Mit einem Wahlziel von zehn Prozent plus x geht die FDP in die Kreistagswahl. Auf einer Gesamtmitgliederversammlung am Montagabend wurde dazu mit großer Mehrheit die vom Vorstand vorgelegte Kandidatenliste mit 46 Bewerbern bestätigt. Spitzenkandidat ist der frühere Parteichef und Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla. Scharf griff er Landrat Sieghardt Rydzewski an und erklärte: „Ich würde mir wünschen, wir wählen am 27. September nicht nur einen neuen Bundestag, sondern gleich noch einen neuen Landrat.“

Liberale wollen neuen Landrat noch dieses Jahr

FDP beschließt Liste für Kreistagswahl am 7. Juni

Kosma. Mit einem erklärten … weiterlesen »

01.04.2009 | TV Altenburg

FDP stimmt über Listen ab

Forderung nach Abwahl des Landrates

Geht es nach dem FDP-Spitzenkandidat im Landkreis, Karsten Schalla, so sollte am 27. September nicht nur die Bundestagswahl stattfinden, sondern auch ein Abwahlverfahren des jetzigen Landrates Sieghard Rydzewski (parteilos). Doch nicht nur bei diesem Thema geben sich die Liberalen selbstbewußt. Auch mit dem Spitzenkandidaten in der Stadt Altenburg, Wolfgang Krause, soll der Einzug in den Stadtrat der Skatstadt gelingen.

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31.03.2009 | TV Altenburg

FDP stimmt über Listen ab

Am gestrigen Abend hat sich die FDP des Landkreises auf die Wahlen vorbereitet. Dabei zeigten die Parteifreunde Geschlossenheit, denn viele Kandidaten für die Listen gingen einstimmig, zumindest aber mit nur wenigen Gegenstimmen durch. Jetzt wollen die Liberalen gemeinsam mit ihren Kandidaten am Wahlprogramm feilen. Die entsprechenden Klausurtagungen für die Stadt Altenburg und den Landkreis wurden gestern mit angekündigt.

Die FDP-Spitzenkandidaten für die Stadt Altenburg

1. Platz: Wolfgang Krause, 2. Platz: Dr. Johannes Frackowiak, 3. Platz: Torsten Grieger

Die FDP-Spitzenkandidaten für den Kreistag

1. Platz: Karsten Schalla, 2. Platz: Daniel Scheidel, 3. … weiterlesen »

28.03.2009 | OVZ

Liberale bereiten sich auf Kommunalwahl vor

Kosma. Die Liberalen treffen sich am Montag, 19 Uhr, im Gasthof Kosma zur Kreismitgliederversammlung in Vorbereitung der Kommunalwahl. Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen der FDP-Kandidaten für den Kreistag sowie für die Stadträte Altenburg und Schmölln.

20.03.2009 | OVZ

Leserbrief

Sparkasse sollte kein Geld für unsinnige Verfahren verschwenden

Zum Gerichtsverfahren Sparkasse gegen FDP-Chef Daniel Scheidel

Zum Urteil der Geraer Richterin ist zu sagen: Dieser Frau gebührt ein großes Lob, dass sie diesem unsinnigen Spuk nach fast drei Jahren ein Ende gesetzt hat.

Es ist einem mündigen Bürger der Stadt unverständlich, dass man wegen ein paar vielleicht auch überzogenen Sätzen im Wahlkampf 2006 nunmehr fast drei Jahre prozessiert und nun noch kein Ende findet. Es ist bedauerlich, dass sich die Sparkasse vor diesen Karren spannen lässt, denn der Initiator sitzt doch wohl woanders.

Wenn die Sparkasse … weiterlesen »

19.03.2009 | OVZ

Kaum Streit im warmen Regen der Millionen

Einsatz der Konjunkturpakt-Gelder beschlossen

Altenburg. Investitionen für 7,3 Millionen Euro können demnächst im Verantwortungsbereich des Landkreises ausgegeben werden. Das Geld kommt aus dem Konjunkturpaket des Bundes und beinhaltet einen 25-prozentigen Eigenanteil. Der Kreistag hat am Dienstagabend einstimmig Objektlisten zur Verwendung der Millionen beschlossen.

Nach einem vorgegebenen Schlüssel fließen 6,1 Millionen Euro in die Sanierung von Bildungseinrichtungen, wovon die Stadt Altenburg als selbstständiger Schulträger rund 880.000 Euro und die Träger freier Schulen etwa 390.000 Euro in eigener Regie einsetzen können. Für Infrastrukturvorhaben können insgesamt 1,2 Millionen Euro ausgegeben werden. Den 25-prozentigen Eigenanteil … weiterlesen »

18.03.2009 | OTZ

Kreistag übt Geschlossenheit

Millionenschwere Projektliste verabschiedet – Löwenanteil fließt in hiesige Schulen

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Altenburg. Einstimmig verabschiedeten 38 Mitglieder des Kreistages Altenburger Land gestern auf ihrer abendlichen Sitzung eine millionenschwere Liste von Projekten, in die in diesem und im nächsten Jahr Gelder aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung fließen. Es war der einzige Tagesordnungspunkt dieser 34. Kreistagssitzung.

Rund 6,7 Millionen Euro will der Landkreis demnach in Vorhaben der Förderbereiche Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur im Altenburger Land ausgeben. Der Eigenanteil, den der Landkreis dafür aufbringen muss, beläuft sich auf rund 1,5 Millionen Euro. Dafür greift der Kreis … weiterlesen »

17.03.2009 | OVZ

Sparkassen-Prozess

Über Berufung nicht entschieden

Altenburg (G.N.). Die Sparkasse Altenburger Land hat noch nicht entschieden, ob sie gegen das Urteil des Landgerichts Gera im sogenannten Sparkassen-Prozess in Berufung gehen wird. Das erklärte Sparkassen-Vorstand Thomas Wagner auf Anfrage. Es seien noch Abstimmungen mit dem Anwalt nötig, die gesetzlichen Fristen ließen noch genügend Zeit.

Die Sparkasse hat FDP-Kreischef Daniel Scheidel wegen kritischer Äußerungen aus dem Landratswahlkampf 2006 verklagt, den Prozess jedoch verloren (OVZ berichtete). Das Landgericht Gera wertete die Aussagen als zulässige Meinungsäußerungen und warf der Sparkasse im Übrigen vor, Formulierungen aus dem Zusammenhang gerissen zu haben.

02.03.2009 | OVZ

Neuer Politikstil gefordert

Altenburg (G.N.). Die FDP will dieses Jahr in Fraktionsstärke in den Altenburger Stadtrat einziehen und das Gleiche auch in Schmölln erreichen. Dazu sollen Themen wie Teehausprojekt und Wirtschaftsförderung vorangetrieben werden. Das sagt der Kreisvorsitzende der Liberalen, Daniel Scheidel, in der letzten Folge der OVZ-Interviewserie zum Superwahljahr. Der 49-Jährige übt zudem scharfe Kritik am Politikstil des Landrates.

“Rydzewski ist ein Standortnachteil”

FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel kritisiert Vermarktung der Region und fordert neuen Politikstil

Altenburg. Mit welchen Zielen gehen die Parteien im Altenburger Land ins Superwahljahr 2009? Worauf sind sie stolz, was wollen sie ändern? … weiterlesen »

23.02.2009 | OTZ

Rolf Hermann: Schon erste Bremsen spürbar

Bürgermeister befürchtet Windhundrennen

Löbichau (OTZ/Jana Borath). Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) begrüßt das Konjunkturpaket II grundsätzlich. Allerdings: “Die Umsetzung sehe ich schon als erste ´Bremse´, da die ausstehende Verwaltungsvorschrift für Thüringen noch fehlt.”

Mit der Verabschiedung am vorigen Freitag im Bundesrat wurden zwar die Weichen gestellt, dies sage aber immer noch nicht, wie und in welcher Form das Geld die Kommunen erreiche. Der nächste Knackpunkt für Hermann ist die Formulierung “zusätzliche Investitionen: “Ich gehe davon aus, dass die wenigsten Kommunen fertige Projekte in der Schublade liegen haben, die sofortiges Handeln … weiterlesen »

23.02.2009 | OVZ

“Falsch gelaufen”

FDP kritisiert Marktbrunnen-Entscheidung

Altenburg. Als gescheiterten Rechtfertigungsversuch betrachtet die FDP die Verteidigung der Jury-Entscheidung zum umstrittenen Altenburger Marktbrunnen durch die Fraktionschefin der Linken im Stadtrat, Birgit Klaubert. Die Politikerin hatte am Freitag in einem Leserbrief an die OVZ erstmals das Votum der Jury, der sie selbst angehörte, für den Entwurf von Walter Sachs begründet.

Die Hauptkritik der Liberalen gilt allerdings dem Verfahren: Zu Beginn eine Jury entscheiden zu lassen, und erst im Nachgang den Altenburgern die Palette der Entwürfe im Rathaus zu präsentieren, sei die falsche Reihenfolge, heißt es in einer Pressemitteilung. „Das … weiterlesen »

20.02.2009 | OTZ

Stochern im Nebel

Kommunalpolitiker mit Kritik gen Erfurt: Vergabe für Geld aus Konjunkturpaket II unklar

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Altenburg. Mit Spannung blicken Kommunalpolitiker im Altenburger Land heute nach Berlin, wo der Bundesrat das Konjunkturpaket II mit seinen 50 Milliarden Euro behandelt. Gelder, mit denen auch in hiesigen Kommunen zusätzliche Projekte finanziert werden sollen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen.

“Wir freuen uns über jede finanzielle Unterstützung”, kommentiert Wolfram Schlegel, Wirtschaftsförderer im Landratsamt Altenburger Land, die erwartete Geldspritze. “Aber derzeit stochern wir alle im Nebel, da in Thüringen der Verteilungsmodus nicht feststeht.” Klar ist bis dato … weiterlesen »

20.02.2009 | OVZ

“Scharf, schonungslos und auch ausfällig”

Landgericht Gera erinnert im Urteil zum Verfahren Sparkasse kontra FDP-Chef Scheidel an ein paar fast vergessene politische Benimm-Regeln

Altenburg. Schon die Entscheidung war eine Überraschung: Das Landgericht Gera hatte vorige Woche die Klage der Sparkasse gegen den FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel in allen Punkten zurückgewiesen (OVZ berichtete). Nun bietet die schriftliche Urteilsbegründung zusätzlich noch einige Erkenntnisse, die sich politische Kontrahenten aller Parteien hinter den Spiegel stecken können – erst recht in einem Wahljahr.

In dem seit Herbst 2006 laufenden Rechtsstreit wollte die Sparkasse Richtigstellungen und Unterlassungen zu Äußerungen Scheidels vor allem … weiterlesen »

19.02.2009 | OVZ

Gefeuert und gegangen

Stephan Riechel steht vor Auszeit / Wolfgang Preuß zieht sich aus Politik zurück

Altenburg. Als nach dem jüngsten Redebeitrag Stephan Riechels im Altenburger Stadtrat von politischem Harakiri gesprochen wurde, dachten die meisten wohl eher an den Denkzettel, den die Wähler dem jungen Politiker zur Kommunalwahl im Juni verpassen könnten. Denn mit seiner Meinung zum Bau einer Schweinemastanlage in Mockzig vertrat Riechel so gar nicht Volkes Meinung. Doch das Volk wird womöglich gar keine Entscheidung mehr treffen können. Die hat den Wählern bereits die FDP abgenommen, die dem Neu-Parteimitglied den Stuhl vor die Tür setzte. … weiterlesen »

13.02.2009 | TV Altenburg

Riechel kandidiert nicht für Stadtrat

Nach Informationen des FDP Kreisverbandes wird Stephan Riechel nicht auf der Liste der Liberalen für den Stadtrat in Altenburg vertreten sein. Zwischen Kreis- und Ortsvorsitzenden sowie Riechel habe es eine Aussprache gegeben. Demnach würde Stephan Riechel, der derzeit fraktionslos in dem Gremium sitzt, seine Arbeit im Stadtrat in diesem Jahr beenden.

Riechel selbst sieht darin kein Problem. “Im Stadtrat wird es grundsätzlich viele neue Gesichter geben, und das ist auch gut so” meinte er auf Anfrage. “Auch außerhalb des Stadtrates werde ich mich weiter politisch engagieren, zum Beispiel im Bündnis gegen … weiterlesen »

12.02.2009 | OVZ

Scheidel gewinnt Prozess

Gera (G.N.). FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel hat im Rechtsstreit mit der Sparkasse vor dem Landgericht Gera Recht bekommen. Seine von der Bank angegriffenen Äußerungen aus dem Landratswahlkampf 2006 wurden allesamt als zulässige Meinungsäußerungen gewertet. Scheidel sprach von einer „schallenden Ohrfeige“ für den Landrat.

FDP-Chef: Schallende Ohrfeige

Landgericht Gera weist Klage der Sparkasse gegen Daniel Scheidel ab / Attacken gegen Landrat waren zulässige Meinungsäußerungen

Gera. Justitia ist zwar immer für Überraschungen gut, aber mit diesem Ausgang hatten vermutlich weder der Kläger und noch nicht einmal der Verklagte gerechnet: Das Landgericht Gera wies gestern die Klage der … weiterlesen »

11.02.2009 | TV Altenburg

Klage gegen Scheidel abgewiesen

Im Prozess der Sparkasse Altenburger Land gegen den FDP-Politiker Daniel Scheidel wurde heute vor dem Gericht in Gera die Klage gegen Scheidel fallen gelassen. Die Kosten des Verfahrens muss nun der Kläger tragen. Bei der Verkündung des Gerichtes war kein Vertreter der Anklage anwesend.

“Der FDP-Kreisverband Altenburger Land bewertet dies als Sieg der Demokratie und als schallende Ohrfeige für Landrat Rydzewski, der einmal mehr mit dem Versuch gescheitert ist, missliebige Kritiker über Gerichtsprozesse – die er natürlich von kreiseigenen Unternehmen, in denen er das Sagen hat, führen lässt – mundtot zu … weiterlesen »

09.02.2009 | ABG-Net

Stellungnahme des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege

Altenburg. Unsere Redaktion hat vom Thüringischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie zu dem von uns online gestellten Artikel der Freien Demokraten “Wie geht es weiter mit dem Areal am Markt?” vom 04.02.2009 eine Richtigstellung erhalten, die wir hiermit veröffentlichen.

Areal bei der Brüderkirche, Stadt Altenburg

Bezug: Meldung www.ABG-net.de vom 04.02.2009

Zu der oben bezeichneten Meldung sind aus der Sicht des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie folgende Richtigstellungen angebracht:

1. Es existiert keine, „durch die Entscheidung des Thüringer Landeskonservator Dr. Stefan Winghart seit Dezember 2008 veränderte Rechtslage“. Richtig ist, dass im Sommer … weiterlesen »

06.02.2009 | OVZ

FDP erhebt Vorwürfe

Altenburg (E.P.). Nur wenige Tage nach der Ankündigung der Städtischen Wohnungsgesellschaft, im Frühjahr für das Areal am Markt ein Bebauungskonzept vorstellen zu wollen, haben die Altenburger Liberalen die Debatte neu entfacht. Sie werfen den Verantwortlichen vor, die Entscheidung des Landeskonservators zu verschweigen. Dieser bestreitet allerdings, eine solche getroffen zu haben.

Debatte um Areal am Markt neu entfacht

FDP wirft der Städtischen Wohnungsgesellschaft vor, die Entscheidung des Landeskonservators zu verschweigen

Altenburg. Falls die Städtische Wohnungsgesellschaft Altenburg (SWG) gehofft haben sollte, bei der umstrittenen und wochenlang heiß debattierten Bebauung des Areals am Markt zumindest bis … weiterlesen »

02.02.2009 | OVZ

FDP gegen Schweinemast-Anlage

Kreis- und Stadtvorstand auf Distanz zu Stephan Riechel

Altenburg. Die FDP ist entsetzt über den Versuch des Bauherrn der in Mockzig geplanten Schweinemastanlage, massiven Druck auf die Altenburger Stadträte auszuüben. In einer gemeinsamen Presseerklärung fordern Kreis- und Altenburger Stadtvorstand den Investor auf, umgehend in einen konstruktiven Dialog einzusteigen statt mit aller Macht Entscheidungen gegen den Bürgerwillen herbeiführen zu wollen.

„Es ist absolut inakzeptabel, dass die demokratisch gewählten Stadträte über Rechtsanwälte schriftlich unter Druck gesetzt und mit möglichen Schadenersatzforderungen bedroht worden sind. Die Stadträte sind dem Wohl der Stadt und ihrer Bürger verpflichtet und … weiterlesen »

31.01.2009 | OVZ

Häuser statt Schweine

Altenburg. Sie haben vorgestern Abend lange ausharren müssen im übervollen, warmen und sauerstoffarmen Ratssaal, die rund 70 Ehrenberger. Denn der sie so brennend interessierende Tagesordnungspunkt der Januar-Stadtratssitzung war erst als vorletzter an der Reihe. Doch das mehr als dreistündige Warten hat sich gelohnt. Sehr zur Freude der Schweinemast-Gegner, die vor Beginn der Sitzung auf dem Markt erneut gegen die Errichtung einer solchen Anlage protestiert hatten, traf der Altenburger Stadtrat eine klare Entscheidung ganz in ihrem Sinn. Nur drei Abgeordnete stimmten gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Thomas-Müntzer-Siedlung zur Schaffung neuer Wohnbaustandorte, drei enthielten … weiterlesen »

26.01.2009 | OVZ

Altenburger Haushalt 2009

FDP will Bildung und Vereine stärken

Altenburg. Mehr Geld für Bildung und Vereinsförderung sowie Fortsetzung der Sanierung des Hallenbades und des Freibades: Mit dieser Forderung blickt der FDP-Kreisverband der Debatte zum Altenburger Haushalt 2009 am Donnerstag entgegen. „Natürlich sehen wir im Haushaltsentwurf den konsequenten Ansatz, die Bildungseinrichtungen auch weiterhin zu unterstützen. Wenn wir jedoch die hierfür vorgesehenen Investitionen mit anderen Etatposten vergleichen, stimmen uns die Vergleiche nachdenklich“, berichtet der FDP-Spitzenkandidat für den Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, in einer Mitteilung.

Bei der Förderung gemeinnütziger Vereine dürfe das Geld nicht nach dem Gießkannen-Prinzip verteilt werden, sondern … weiterlesen »

22.01.2009 | OVZ

Sparkasse gegen FDP-Chef

Landgericht vertagt Prozess

Gera (K.W.). Eigentlich wurde gestern das Urteil erwartet, doch nun dauert es doch noch etwas länger: Der Prozess der Sparkasse Altenburger Land gegen den FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel wird erst in drei Wochen fortgesetzt. Die Vertagung geschah kurzfristig und unerwartet.

Daniel Scheidel und Sparkassen-Chef Thomas Wagner streiten sich vor dem Landgericht Gera infolge des Landratswahlkampfes 2006. Scheidel hatte als FDP-Landratskandidat Amtsinhaber Sieghardt Rydzewski immer wieder mit Vorwürfen zur Geschäftspolitik der Sparkasse attackiert – schließlich ist der Landrat Vorsitzender des Verwaltungsrates des Kreditinstituts. Die Sparkasse klagte auf Richtigstellung der aus ihrer Sicht falschen … weiterlesen »

19.01.2009 | OVZ

FDP für Senkung der Gaspreise

Altenburg. Die FDP fordert, die Gaspreise in Altenburg zu senken. Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) müsse als Aufsichtsratsvorsitzender der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (Ewa) umgehend darauf hinwirken, die Gaspreise nach unten anzupassen, heißt es in einer Pressemitteilung.

Erst im September 2008 hatte die Ewa mit der Begründung gestiegener Rohstoffpreise die Gaspreise in Altenburg erhöht. Angesichts deutlich gesunkener Rohölpreise – an die auch die Gaspreise gekoppelt sind – sei es nicht nachvollziehbar, dass der extreme Preisverfall der zurückliegenden Wochen nicht ebenso schnell an die Kunden weitergegeben worden ist. Der Rohölpreis ist von … weiterlesen »

05.01.2009 | ABG-Net

Stephan Riechel übt Kritik am Stadtoberhaupt

Altenburg. Gemeinsam mit den vielen Weihnachtskarten flatterte am 23. Dezember 2008 auch der Haushaltsentwurf 2009 in die Briefkästen der Stadträte der Stadt Altenburg. Vielen Dank dafür Herr Oberbürgermeister an dieser Stelle für das tolle Weihnachtsgeschenk! Damit kann der Haushalt im ersten Monat des Jahres 2009 hoffentlich verabschiedet werden. Dass der Haushalt nunmehr seit einem Monat dem Landratsamt vorliegen muss, ist durch den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg versäumt worden – ein (wenn auch leider üblicher) Gesetzesverstoß!

Er versäumte die gesetzlich vorgegebenen Fristen und verpasste es, im November oder spätestens Dezember 2008 einen Haushaltsbeschluss … weiterlesen »