16.08.2008

ABGemeinsam gegen geplante NPD-Veranstaltung am 13. September

FDP unterstützt Altenburger Erklärung

Das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus, in dem sich auch mehrere FDP-Mitglieder engagieren, hat anlässlich der von den Neonazis in Altenburg geplanten Großveranstaltung “Fest der Völker” die ALTENBURGER ERKLÄRUNG verfasst:

NEONAZIAUFMÄRSCHE VERHINDERN
Wie in den vergangenen Jahren in Jena, wurde für 2008 das rechtsextreme “Fest der Völker” durch die Thüringer NPD in Altenburg angemeldet. Das bedeutet, dass Neonazis aus ganz Europa kommen, um ihre faschistische Kultur hier offen auszuleben und für ihre menschenverachtenden Ziele zu werben. Dabei können sie an Denkmuster in der Mitte der Gesellschaft anknüpfen.
Wir tolerieren das nicht.

WIR WERDEN UNS WIDERSETZEN
Im letzten Jahr gelang es den JenaerInnen und ihren Freunden, die Veranstaltung empfindlich zu stören. Vorbereitet und eingerahmt durch vielfältige andere Aktivitäten, folgten dem Aufruf zur Blockade des Nazifestes über zweitausend Menschen. Viele Beteiligte machten zum ersten Mal die Erfahrung, dass durch begrenzte kollektive und gewaltfreie Regelverletzungen eine politische Intervention möglich ist. Es gelang damit, den Naziauflauf in Jena zu verhindern. Nun hat die NPD entschlossen, das “Fest der Völker” in Altenburg durchzuführen. Aber auch hier werden die Rechtsextremen keinen Erfolg haben.

WIR WERDEN UNS SETZEN
Wir werden den Neonazis den Weg versperren. Wir sind überzeugt, dass 2008 viele Altenburger und Jenaer bereit sind, diesen Aufmarsch mit gewaltfreien Blockaden zu verhindern. Wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns die Entschlossenheit, dem erstarkenden Rechtsextremismus unsere Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und Vielfalt entgegenzusetzen.

WIR ERKLÄREN
Wir sind entschlossen, das rechtsextreme “Fest der Völker” in Altenburg zu verhindern. Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen. Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen. Wir werden den Neonazis mit Blockaden zeigen, dass wir sie weder in Altenburg noch anderswo dulden.

Der FDP-Kreisverband unterstützt das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus und freut sich, dass bereits innerhalb weniger Tage die ersten Unterschriftslisten zur Altenburger Erklärung beim Aktionsbündnis eingetroffen sind. “Wir sind mit der Aktion bis jetzt sehr zufrieden. Der Großteil der Listen ist noch im Umlauf, so dass wir mit einer breiten Unterstützung bis zum 13. September rechnen können”, erklärt Anne-Kristin Ibrügger vom Aktionsbündnis. Zu den bisherigen Unterzeichnern gehören neben Bürgern aus allen gesellschaftlichen Schichten auch die Vertreter der demokratischen Parteien, der Kirchen sowie viele Unternehmer der Region. Teilweise wurden Unterschriftslisten bei dem Aktionsbündnis auch mit Geldspenden abgegeben.

Weitere Unterstützung wird den Altenburgern dabei aus der gesamten Bundesrepublik zuteil. Nicht nur viele Bürger der Stadt Jena werden am Tag des sogenannten “Festes der Völker” nach Altenburg kommen, auch die bundesweite Aktion “Laut gegen Nazis” ist ab sofort Partner des Altenburger Aktionsbündnisses. “Laut gegen Nazis” selbst wird von Künstlern wie den Fantastischen Vier oder den Sportfreunden Stiller unterstützt.

Laut soll es auch in Altenburg als Alternative zum “Fest der Völker” werden. “Mit einer eigenen Veranstaltung werden wir für ein tolerantes, demokratisches und buntes Altenburg eintreten”, kündigt Anne-Kristin Ibrügger vom Aktionsbündnis an. “Wichtig ist, dass der Kampf gegen braunes Gedankengut überparteilich und Hand in Hand mit allen demokratischen Kräften der Region geführt wird”, erklärt FDP-Stadtrat Stephan Riechel, der sich ebenfalls schon lange im Aktionsbündnis engagiert.

PDF-Download: Altenburger Erklärung | 54 KB

Hintergrundinformation:

Seit 2005 veranstaltet die NPD in Jena das sogenannte “Fest der Völker”. Dabei handelt es sich um ein europäisches Festival rechtsextremer Bands. Getarnt als politische Kundgebung nutzt die NPD die Veranstaltung zur Sammlung von Geld. An Stelle von Eintrittgeldern werden “Spenden” gesammelt. Der Name “Fest der Völker” geht auf den Prolog des Leni-Riefenstahl-Filmes “Olympia” zurück, den die Regisseurin im Auftrag von Joseph Goebbels 1936 drehte. Mittlerweile ist es einem breiten Bündnis aus Jenaer Bürgerinnen und Bürgern gelungen, das Fest aus der Thüringer Stadt zu vertreiben. In Folge dessen meldeten die Veranstalter das “Fest der Völker” in Altenburg an. Geplant sind neben den Auftritten von Bands aus der Rechtsrock-Szene, auch Redebeiträge von Neonazis aus Deutschland, England oder Bulgarien.