06.08.2008

Markt fertig – drohen nun Gebührenerhöhungen?

Die Fertigstellung der oberen Markthälfte ist bereits gefeiert – die Fläche zwischen Weibermarkt und Brüderkirche steht kurz vor dem Ende der Bauarbeiten.

Drohen den Altenburger Unternehmen Gebührenerhöhungen?

Der fraktionslose Stadtrat Stephan Riechel, Wolfgang Krause und Detlef Zschiegner (alle FDP) fordern den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg auf, schnellstens eine Lösung für die Problematik der drohenden Erhöhung der Sondernutzungsgebühren in der Innenstadt mit dem Stadtrat sowie den Händlern der Innenstadt zu beraten.

Aus Sicht der FDP ist die bestehende Maßnahmesatzung vom 1. März 2006, die auf Grund des Engagements der Werbegemeinschaft verabschiedet wurde, mindestens bis zum Ende des Jahres 2008 auszuweiten. Diese sieht die Halbierung der Kosten für die Sondernutzung in der Innenstadt während der Marktsanierung vor, der bekanntermaßen bald fertig ist. Erforderlich war die Maßnahmesatzung, da der Stadtrat mit den Stimmen von SPD, Linken und der des Oberbürgermeisters eine vom Oberbürgermeister eingereichte Vorlage beschlossen hatte.

Nach intensiver Beratung ist aus Sicht der FDP für das Jahr 2009 neu zu entscheiden, welche Kosten für die Sondernutzung an öffentlichen Strassen und Plätzen verlangt werden.

“Ich bin gespannt, wann der Oberbürgermeister seine Idee einer neuen, eigenen Marktsatzung vorstellt”, so Riechel, der bereits im Jahr 2005 die Erhöhung der Gebühren kritisiert und gegen die Erhöhung gestimmt hatte. “Viel Zeit ist nicht mehr, denn die Maßnahmesatzung tritt am 1. November 2008 ausser Kraft.”

Die bestehende Lösung führte zu Mehreinnahmen der Stadt, belastet aber die Altenburger Unternehmen und ist trotz Senkung alles andere als unternehmerfreundlich.

Als es noch etwas zu reden gab, war unser Oberbürgermeister stur – machte aber drei Monate später – auch auf Druck der Werbegemeinschaft – die Rolle rückwärts.

Nicht ungenannt bleiben darf, dass die Gewerbesteuer ebenfalls erhöht wurde und zu zusätzlichen Ausgaben in den Büchern der Altenburger Unternehmen führte.

Wenn die Stadt Altenburg für ihre Unternehmen wirtschaftsfördernd tätig sein will, dann besteht nun die Chance, die Fehler aus dem Jahr 2005 zu korrigieren, statt sie zu wiederholen.

“Die Möglichkeit besteht”, so Wolfgang Krause, der als damaliger Vorsitzender der Werbegemeinschaft maßgeblichen Anteil an der Senkung der Gebühren hatte. “Der Oberbürgermeister muss seine Vorhaben dem Stadtrat darlegen.”

“Wir fordern, dass eine neue Satzung keine Gebühren für Tische und Stühle auf dem Markt enthält, da eben dies dem Markt fehlt, ebenso die Rückkehr zu angemessenen Gebühren für Bauunternehmen und Dienstleister. Auch gemeinnützige Vereine, die für ihre Veranstaltungen werben”, erklärt Detlef Zschiegner abschließend, “sollen wieder weniger zahlen müssen.”