Presseschau 2010

30.12.2010 | OVZ

Weniger weiss

Schneetransport aus Innenstadt läuft / Lagerstätte am Teich fast voll / Neues Salz eingetroffen

Altenburg. Seit Beginn der Woche wird der Schnee aus Altenburgs Innenstadt gekarrt. Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf machte die Fortsetzung dieser Arbeit gestern von den Kosten abhängig und davon, ob es notwendig ist. FDP-Ortsverbandschef Detlef Zschiegner begrüßte die Kehrtwende.

Was anfangs nicht möglich schien, geschieht jetzt systematisch und planmäßig. Mit schwerer Technik, hier und da auch mit leichtem Gerät, werden die teils meterhohen Schneeberge aufgeladen und aus der Stadt gefahren. Gestern beispielsweise geschah dies auf dem Kornmarkt, wo es dadurch zu einer … weiterlesen »

30.12.2010 | OVZ

Ultimatum

Hausbesitzer sollen Schnee selbst wegfahren

Altenburg. In der Skatstadt werden Hausbesitzer aufgefordert, vor allem in engen Straßen Schneeberge auf öffentlichen Straßen zu entfernen. Die dabei angedrohte kostenpflichtige Beseitigung durch die Stadtverwaltung stößt speziell in der Baderei auf Unverständnis.

Die Stadtverwaltung begründete die Aufforderung mit der Straßenreinigungssatzung, wonach geräumter Schnee oder Eisreste den Verkehr nicht erschweren dürfen. Speziell sei dies in der Baderei festgestellt worden, sodass Rettungsfahrzeuge den Bereich nicht passieren könnten. Sollte der Schnee nicht bis zu einem bestimmten Termin beseitigt sein, droht das Rathaus an, die Hindernisse notfalls auf Kosten des Hausbesitzers beräumen zu lassen, wie aus … weiterlesen »

30.12.2010 | OVZ

Sorgen um Kauz & Co.

Naturschützer kritisieren Löbichauer Schloss-Neubau / Behörde widerspricht

Löbichau (ulg/epe). Übergangen fühlen sich Mitglieder des Naturschutzbundes aus der Schmöllner Region beim Neubau des Löbichauer Schlosses. Sie beklagen, dass hier keine Nistkästen für Fledermäuse und Waldkäuze angebracht werden sollen. Laut Naturschutzbehörde wurde dort jedoch zusammen mit der Gemeinde Löbichau schon mehr für den Artenschutz getan, als anderswo. Zusätzlich sind Nistkästen an Gebäuden in mittelbarer Nähe des Neubaus vorgesehen.

Vor über zwei Jahren hatte alles vorbildlich begonnen, erinnert sich Naturschützer Torsten Pröhl aus Kummer. Im alten Schloss, das als Altenpflegeheim genutzt wurde, habe es unübersehbare Beweise … weiterlesen »

29.12.2010 | OVZ

Göllnitz will selbstständig bleiben

Bürgermeister für Stärkung der VG Altenburger Land durch Aufnahme weiterer Gemeinden

Göllnitz (B.K.). Gemeinderat und Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) in Göllnitz befürworten eine mögliche Aufnahme weiterer Gemeinden in die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land.

Der Hintergrund: Würden die Thüringer Regierungsparteien auf dem Passus ihres Gesetzentwurfes für eine Gemeindegebietsreform beharren, wonach eine Verwaltungsgemeinschaft eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern aufweisen muss, würde die benachbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottental ihres Existenzrechts beraubt. Sie verfügt über etwa 4400 Einwohner, während es die VG Altenburger Land auf 5650 Einwohner bringt. “Aber diese Zahl ist kein Grund, sich im Sessel zurückzulehnen”, … weiterlesen »

27.12.2010 | OTZ

Naturschützer fühlen sich bei Löbichauer Schloss-Neubau übergangen

Übergangen fühlen sich Mitglieder des Naturschutzbundes (Nabu) aus der Schmöllner Region beim Neubau des Löbichauer Schlosses. Hier sollen nämlich keine Nistkästen für Fledermäuse und Waldkauz angebracht werden, beklagten sie gegenüber unserer Zeitung.

Löbichau. Dabei gab es im alten Schloss, das als Altenpflegeheim genutzt wurde, unübersehbare Beweise, dass hier Kauz und Fledermaus jahrzehntelang wohnten.

Vor über zwei Jahren hatte alles so vorbildlich angefangen, berichtete Torsten Pröhl vom Nabu. Er und Mitarbeiter des Umweltamtes hatten den Dachboden des alten Schlosses inspiziert und anhand der auf dem Dachboden vorhandenen Exkremente im Protokoll verankert, dass … weiterlesen »

23.12.2010 | OVZ

“Winterdienst kein unbezahlbarer Luxus”

FDP fordert von Altenburgs OB mehr Engagement

Altenburg. Mangelnde Vorbereitung auf den Wintereinbruch und eine unzureichende Beräumung der Straßen und Wege haben Altenburgs Liberale beklagt. FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner fordert in einer Presseerklärung Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) auf, den Winterdienst nicht länger als unbezahlbaren Luxus abzutun. Fahren, Parken sowie Lieferverkehr müssten gesichert werden. Es könne nicht sein, dass Wohngebiete abgehängt werden. Personennahverkehr, Müllentsorgung, Krankentransport, Feuerwehr und Polizei benötigen freie Zufahrten.

Zschiegner ärgere besonders, dass der OB kein Interesse an einer Lösung erkennen lasse. Wenn das Rathaus LKW bereitgestellt hätte, wären viele … weiterlesen »

20.12.2010 | OVZ

Wohin mit dem Schnee?

Altenburg (E.P.). Meterhoch türmen sich die Schneeberge in der Skatstadt. Sie machen die Anlieferung von Geschäften schwierig sowie in kleineren Straßen die Müllentsorgung unmöglich. Doch das Ansinnen, den Schnee aus der Stadt zu schaffen, hat OB Michael Wolf (SPD) als unbezahlbar zurückgewiesen.

Wohin mit all dem Schnee?

Altenburgs Oberbürgermeister lehnt einen Abtransport aus Kostengründen ab

Altenburg. Meterhoch türmen sich mittlerweile die Schneeberge in der Skatstadt. Sie machen vor allem die Anlieferung von Geschäften schwierig sowie in kleineren Straßen die Müllentsorgung unmöglich (OVZ berichtete). Doch das Ansinnen vieler Bürger und Geschäftsleute, den Schnee … weiterlesen »

11.12.2010 | OTZ

Göllnitz für Aufnahme weiterer Gemeinden

Gemeinderat und Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) in Göllnitz befürworten eine mögliche Aufnahme weiterer Gemeinden in die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land.

Göllnitz. Der Hintergrund: Würden die Thüringer Regierungsparteien auf dem Passus ihres Gesetzentwurfes für eine Gemeindegebietsreform beharren, wonach eine Verwaltungsgemeinschaft eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern aufweisen muss, würde die benachbarte Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Sprottental” ihres Existenzrechts beraubt. Sie verfügt über etwa 4400 Einwohner, während es die VG “Altenburger Land” auf 5650 Einwohner bringt. “Aber diese Zahl ist kein Grund, sich im Sessel zurückzulehnen”, warnt das Göllnitzer Gemeindeoberhaupt. “Es ist nur eine Frage der Zeit, … weiterlesen »

09.12.2010 | TV Altenburg

Rettung von Theater oder Intendant?

Die Zukunft wird zeigen, ob die Entscheidung des Aufsichtsrates der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH, den Beschluss des Kreistagses des Altenburger Landes nicht umzusetzen, politisch klug war. So wollte eine Mehrheit aus CDU, FDP und Regionalen eine sofortige Neuausschreibung der, ab 1. August 2011, zu besetzenden Geschäftsführerstelle für die Theater GmbH in Altenburg und Gera. Das bürgerliche Lager sieht vor allem im Intendanten Professor Matthias Oldag den Hauptschuldigen für einen Fehlbetrag von 1,8 Millionen Euro sowie das komplette Aufbrauchen der Rücklagen des Hauses. Der Aufsichtsrat hat diesem Ansinnen eine … weiterlesen »

08.12.2010 | OTZ

Aufsichtsratsmandat für Theater Gera-Altenburg niedergelegt

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat im Anschluss an die Aufsichtsratssitzung der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH am Montag sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Altenburg. Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse. Vor allem betreffe dies die Entscheidung, dem Intendanten Matthias Oldag das Vertrauen auszusprechen. Die von der FDP im Kreistag initiierte und beschlossene Empfehlung zur Ausschreibung eines neuen Intendantenpostens war mit großer Mehrheit im Aufsichtsrat abgelehnt worden. “Diesen Weg werde ich nicht mitgehen”, erklärte Schalla. Wenn der Aufsichtsrat dem Hauptverantwortlichen für die Misere … weiterlesen »

08.12.2010 | OVZ

Theater: Schalla legt aus Protest Mandat nieder

Altenburg (E.P.). In Sachen Theater-Finanzkrise überschlagen sich die Ereignisse. Nachdem der Aufsichtsrat vorgestern Abend dem Intendanten mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen hatte, legte der Altenburger FDP-Politiker Karsten Schalla aus Protest sein Mandat nieder. Und Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) erklärte gegenüber OVZ, das vor zwei Wochen verkündete Vertrauensvotum der Gesellschafter für Oldag habe es so nicht gegeben.

FDP

Karsten Schalla legt sein Mandat nieder

Altenburg. Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat nach der Aufsichtsratssitzung der Theater GmbH sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Schalla reagiert damit … weiterlesen »

08.12.2010 | OVZ

Vertrauensvotum für Oldag

Nach Theater-Aufsichtsratsitzung überschlagen sich die Ereignisse

Altenburg. In Sachen Theater-Finanzkrise überschlagen sich derzeit die Ereignisse. Erst sprach der Aufsichtsrat auf seiner Sitzung vorgestern Abend dem Intendanten mit großer Mehrheit das Vertrauen aus und lehnte den Kreistagsbeschluss zur sofortigen Suche nach einem neuen Theaterchef für die nächste Spielzeit ab. Dann wurde gestern früh bekannt, dass der Altenburger FDP-Politiker Karsten Schalla unmittelbar nach der Sitzung aus Protest sein Mandat niederlegte. Und am Nachmittag stellte Landrat Sieghardt Rydzewski überraschend klar, von dem vor zwei Wochen verkündeten Vertrauensvotum der Gesellschafter könne so keine Rede sein.

Von Ellen Paul … weiterlesen »

08.12.2010 | TV Altenburg

Theater-Debakel erfordert Konsequenzen

In den letzten Tagen überschlugen sich die Informationen zum Finanzloch des Theaters. Ging man bisher von einem Defizit in Höhe von 1,85 Mio. Euro aus, fielen im vergangenen Kreistag schon Zahlen von über 3 Mio. Euro.

Die Junge Union sieht diese Entwicklung mit großer Sorge. Sie ist der Meinung, dass neben dem überaus wichtigen Kampf um die Zukunft des Theaters parallel die Aufklärungsarbeit stattfinden sollte, um in Zukunft nicht die gleichen Fehler sofort wieder zu begehen. Bisher konzentrierte sich die Kritik fast ausschließlich auf den Intendanten Prof. Oldag, dies hält die JU für zu … weiterlesen »

08.12.2010 | TV Altenburg

CDU zur Krisenbewältigung

Mit großem Entsetzen vernimmt die CDU-Fraktion im Altenburger Stadtrat, wie Oberbürgermeister Wolf in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Bewältigung der Krise am Altenburg-Geraer Theater (TPT) agiert.

Anstatt einen konsequenten Neuanfang zu wagen (wie übrigens von ihm selbst gefordert), werden die kritischen und mahnenden Stimmen gerade in Bezug auf die Verantwortung des Geschäftsführers vollkommen ignoriert und dem maßgeblich mitverantwortlichen Intendanten und Geschäftsführer Prof. Matthias Oldag demonstrativ der Rücken gestärkt.

Dies vor dem Hintergrund des Kreistagsbeschlusses zur Neuausschreibung der Geschäftsführerstelle.

„Für die CDU-Fraktion kommt dies einer Aufforderung zum ,Weiter so' gleich“ äußerte … weiterlesen »

07.12.2010 | ABG-Info

Karsten Schalla legt TPT-Aufsichtsratmandat nieder

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat im Anschluss an die gestrige Aufsichtsratssitzung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse: “Dem Intendanten, Herrn Professor Matthias Oldag, ist mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen worden – die von der FDP im Kreistag initiierte und anschließend beschlossene Empfehlung zur Ausschreibung eines neuen Intendanten ist mit der selben großen Mehrheit abgelehnt worden. Diesen Weg werde ich nicht mitgehen. Wenn der Aufsichtsrat, wie somit geschehen, dem … weiterlesen »

07.12.2010 | TA

Aufsichtsrat stärkt Altenburg-Gera-Intendant Oldag den Rücken

Der Aufsichtsrat der finanziell klammen Altenburg-Geraer Theatergesellschaft Theater & Philharmonie Thüringen GmbH hat Intendant Matthias Oldag den Rücken gestärkt: Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Aufsichtsräte dagegen, die Intendantenstelle umgehend neu auszuschreiben.

Altenburg. Der Antrag war vom Kreistag des Altenburger Landes eingebracht worden. Der Landkreis ist neben den Städten Gera und Altenburg einer der Gesellschafter der Theatergesellschaft. Der Kreistag hatte auf Betreiben der FDP-Fraktion einen Antrag verabschiedet, in dem gefordert wurde, Oldags Stelle schon jetzt zum 1. August 2011 neu auszuschreiben. Der Anstellungsvertrag des Theatermanagers läuft zum 31. Juli 2011 aus.

Im … weiterlesen »

07.12.2010 | TV Altenburg

Nicht von Oldag an der Nase herumführen lassen

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat im Anschluss an die gestrige Aufsichtsratssitzung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse: “Dem Intendanten, Herrn Professor Matthias Oldag, ist mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen worden – die von der FDP im Kreistag initiierte und anschließend beschlossene Empfehlung zur Ausschreibung eines neuen Intendanten ist mit der selben großen Mehrheit abgelehnt worden. Diesen Weg werde ich nicht mitgehen. Wenn der Aufsichtsrat, … weiterlesen »

07.12.2010 | TV Altenburg

Schalla legt TPT-Aufsichtsratmandat nieder

Nach einer gestrigen Sitzung des Aufsichtsrates der Theater und Philharmonie Thüringen in Altenburg legt Karsten Schalla (FDP) sein Mandat als Aufsichtsrat nieder. Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse, heißt es in einer Meldung der Partei.

“Dem Intendanten, Herrn Professor Matthias Oldag, ist mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen worden – die von der FDP im Kreistag initiierte und anschließend beschlossene Empfehlung zur Ausschreibung eines neuen Intendanten ist mit der selben großen Mehrheit abgelehnt worden. Diesen Weg werde ich nicht mitgehen. Wenn der Aufsichtsrat, wie somit geschehen, dem … weiterlesen »

06.12.2010 | OTZ

Altenburger Kreistag: FDP sägt an Oldags Stuhl

Wenn heute Nachmittag der Aufsichtsrat der Theater & Philharmonie Thüringen GmbH (TPT) in Altenburg tagt, dann wird das Thema Stellenausschreibung für den Intendanten wohl Gegenstand dieser Sitzung.

Gera/Altenburg. Denn der von Karsten Schalla (FDP) auf dem Kreistag des Altenburger Landes eingebrachte Dringlichkeitsantrag zur Stellenausschreibung des Theaterintendanten zum 1. August 2011 war im nichtöffentlichen Teil des Kreistages am Mittwoch doch noch beschlossen worden.

Zunächst war Schalla im öffentlichen Teil der Sitzung mit einer Abstimmung wegen eines Formfehlers gescheitert: Die FDP hatte versäumt, den Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme in den öffentlichen … weiterlesen »

04.12.2010 | OVZ

Flugplatz

CDU und SPD verhindern Aussprache

Erfurt (rbü). Der Verkehrsausschuss im Landtag hat einen FDP-Antrag zur öffentlichen Anhörung aller vorliegenden Gutachten zum Altenburger Flugplatz abgelehnt. “Für für die Zukunft des Flugplatzes Altenburg ist weiterhin keine Problemlösung in Sicht und offenkundig von der Landesregierung auch nicht gewollt”, kritisiert der stellvertretende Ausschussvorsitzende Heinz Untermann (FDP). CDU und SPD hätten seinen Antrag abgeschmettert, sich vom Gutachterstreit ein eigenes Bild zu machen.

Untermann wirft der Koalition “Hinhaltetaktik und Lippenbekenntnisse” vor. “Damit wurde von den Abgeordneten die Chance auf eine objektive Einschätzung der wirtschaftlichen Situation des Flugplatzes vertan”, bedauert er. … weiterlesen »

04.12.2010 | OVZ

Abwasser in Göllnitz wird vermutlich teurer

Gemeinderat berät neues Modell der Finanzierung

Göllnitz (B.K.) Die Gemeinde Göllnitz betreibt die Wasserver- und Abwasserentsorgung in eigener Regie. Bislang beträgt die Abwassergebühr 1,94 Euro je Kubikmeter. Damit kommt man nicht mehr aus. Deshalb befasste sich der Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung mit einem neuen Modell. Es könnte sein, dass die Verbrauchsgebühr moderat erhöht wird; von unter einem Euro war die Rede. Aber auch eine Kostendeckung über eine höhere Grundgebühr wurde diskutiert.

Weshalb aber muss die Gemeinde ihre Abwassergebühr erhöhen? Dazu verwies Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) auf die sich verändernden Förderrichtlinien … weiterlesen »

03.12.2010 | OTZ

Kniffliges Modell im Göllnitzer Gemeinderat

Als knifflige Angelegenheit stellt sich das Modell künftiger Abwassergebühr in Göllnitz dar, wie die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Bürgerhaus verdeutlichte. Die Gemeinde betreibt Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in eigener Regie.

Göllnitz. Bislang beträgt die Abwassergebühr 1,94 Euro je Kubikmeter. Damit kommt die Gemeinde nicht mehr aus. Es könnte sein, dass die Verbrauchsgebühr moderat erhöht wird; von unter einem Euro ging die Rede. Die Debatte ließ aber auch eine Kostendeckung über eine höhere Grundgebühr offen. Für und Wider wurden streitbar gegeneinander abgewogen. Weshalb aber muss die Gemeinde überhaupt ihre Abwassergebühr erhöhen?

Dazu verwies Bürgermeister Hans-Jürgen … weiterlesen »

03.12.2010 | OVZ

Abgeordnete enttäuscht

Altenburg (E.P.). Wie der Altenburger Stadtrat hat nun auch der Kreistag scharf über die aktuelle Situation am Theater debattiert. Fast alle Fraktionen warfen dem Intendanten vor, sie ent- beziehungsweise getäuscht zu haben. Die FDP forderte, dass es keine Vertragsverlängerung für Matthias Oldag geben dürfe.

FDP: Keine Vertragsverlängerung für Oldag

Kreistags-Debatte ums Theater deutliche schärfer als im Altenburger Stadtrat

Altenburg. Es kam, wie es kommen musste. Wie im Altenburger Stadtrat in der Vorwoche schlugen auch im Kreistag vorgestern Abend die Wogen hoch, als es ums Theater ging. Dabei geriet die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der GmbH … weiterlesen »

02.12.2010 | OVZ

Protest auf stille Art

Kreistag beschließt trotz Schüler-Demo Kürzungen bei der Jugendarbeit

Altenburg (haeg/jr). Einen Empfang der anderen Art erlebten gestern die Abgeordneten des Kreistages. Als sie am Nachmittag das Altenburger Landratsamt betraten, um zur Sitzung zu gelangen, standen da rund 60 Kinder, Jugendliche, Eltern und Sozialarbeiter. Diese waren dem Aufruf des Kinder- und Jugendhauses der Johanniter sowie der Einrichtungen Rote Zora, Eastside und Abstellgleis gefolgt, um gegen die von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) geplanten Sparmaßnahmen in der Jugendarbeit zu protestieren.

Doch anstatt ihren Unmut lautstark und mit Plakaten oder Schildern auszudrücken, bildeten die Protestierenden eine Gasse im … weiterlesen »

02.12.2010 | TV Altenburg

Untermann: “Nur Lippenbekenntnisse”

FDP-Fraktion wirft Regierungskoalition Hinhaltetaktik zum Flugplatz Altenburg vor

“Für für die Zukunft des Flugplatzes Altenburg ist weiterhin keine Problemlösung in Sicht und offenkundig von der Landesregierung auch nicht gewollt”, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Heinz Untermann. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende spricht von “Hinhaltetaktik und Lippenbekenntnissen” von Minister Carius und den Wahlkreisabgeordneten von CDU und SPD. Seinen Antrag auf Anhörung aller vorliegenden Studien über Marktchancen und Wirtschaftlichkeit des Altenburger Flugplatzes im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr lehnten die Vertreter der Regierungsfraktionen mehrheitlich ab. “Damit wurde von den Abgeordneten die Chance … weiterlesen »

02.12.2010 | TV Altenburg

War Finanzdebakel absehbar?

Schon 2009 erste Anzeichen für Fehlkalkulation

Sorgloser Umgang mit Geld, schlechte Personalführung und vor allem fehlende Selbstkritik werfen lokale Politiker dem Geschäftsführer der Theater und Philharmonie Thüringen vor. Käme in der nächsten Woche kein Geld vom Freistaat so wären die Theater in Altenburg und Gera nicht mehr zahlungsfähig. Bislang erklärte Professor Matthias Oldag, dass er von der Situation des Hauses erst im September 2010 erfahren habe. War aber das Problem tatsächlich nicht schon vorher absehbar?

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

01.12.2010 | TV Altenburg

Oldag weiter unter Druck

PWC hält Verlust von 3 Mio Euro für möglich

„Ich fühle mich noch immer von dem Intendanten getäuscht“ meint Sabine Fache als Mitglied der Fraktion der Linken im Altenburger Kreistag. An diesem heutigen Abend sollte es um die Kenntnisnahme des Jahresabschlusses der Theater und Philharmonie Thüringen gehen. Auch frage sie sich, warum es der Geschäftsführer der Theater GmbH nicht für notwendig halte, diese Kreistagssitzung zu besuchen.

Dem hält der FDP-Mann Karsten Schalla entgegen „Ich hätte Herrn Oldag hier nicht sprechen hören wollen, das hätte mir den Rest gegeben.“

Und so beschäftigte … weiterlesen »

OTZ 27.11.2010 | OTZ

Altenburgs OB Wolf will warten

Entscheidung um Flugplatz Altenburg weiter vertagt

Die Altenburger Stadträte haben sich am Donnerstagabend über mehrere Stunden und äußerst polemisch mit der Übertragung der Anteile des Flugplatzes Altenburg an die Stadt beschäftigt.

Altenburg. Am Ende landete ein Dringlichkeitsantrag der Linken in den Ausschüssen. Sie hatten den Erwerb der Anteile durch die Stadt zum Unternehmenswert vorgeschlagen. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte seinen Antrag über den städtischen Erwerb zum Nominalwert zuvor bereits von der Tagesordnung nehmen lassen.

Anfang des Jahres hatte es einen Stadtratsbeschluss zum Erwerb der Flugplatzanteile (FAN) der Stadtwerke durch die Stadt … weiterlesen »

27.11.2010 | OTZ

Altenburger Stadtrat bestätigt den Jahresabschluss 2009 der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH

Sie haben am Abend lange gestritten, dann aber doch mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Mit 24 Ja-, sieben Neinstimmen und vier Enthaltungen hat der Altenburger Stadtrat den Jahresabschluss 2009 der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH (TPT) bestätigt.

Die Stadträte stimmten der Bilanzsumme von 4,691 Millionen Euro sowie dem entstandenen Jahresfehlbetrag in Höhe von 1,131 Millionen Euro zu. Auch der Lagebericht, wurde genehmigt.

“Es ist festzustellen, dass 2009 rund 1,97 Millionen Euro Liquidität verbraucht wurde, um das entstandene Defizit zu decken”, heißt es im Lagebericht. “Das ist … weiterlesen »

27.11.2010 | OVZ

Theater-Krise erhitzt weiter die Gemüter

Altenburger Stadtrat genehmigt Jahresabschluss 2009 der GmbH / Erste öffentliche Äußerung des Intendanten / Harsche Kritik von CDU und FDP

Altenburg. Selbst wenn manch Politiker und der Intendant es fast schon beschwören – das Theater kommt auch nach dem Geldsegen aus Erfurt noch lange nicht zur Ruhe. Vor allem nicht aus der Diskussion. Erneut zu erleben war dies vorgestern Abend im Altenburger Stadtrat, der über den Jahresabschluss 2009 der Theater GmbH zu befinden hatte. Jenem Jahr also, in dem die Finanzkrise begann, ohne dass sie – so zumindest nach wie vor … weiterlesen »

26.11.2010 | TV Altenburg

Oldag ohne Selbstkritik

TPT-Lagebericht bestehe aus Weglassung und Halbwahrheiten

Es hätte eigentlich ein schwerer Gang sein müssen, welchen der Geschäftsführer der Theater GmbH zur gestrigen Stadtratssitzung hätte gehen sollen. Immerhin steht unter seiner Leitung das Haus mit einem Finanzloch von 1,8 Millionen Euro kurz vor der Insolvenz. Mit Hilfe des Landes konnte vorerst das Theater ins neue Jahr gerettet werden.

Im Rahmen der Bestätigung des Jahresabschlusses 2009 trat Oldag daher vor den Altenburger Stadtrat, und nutzte die eingeräumte Redezeit hauptsächlich, um auf die Versäumnisse des kaufmännischen Leiters und dessen Mitarbeiterin einzugehen. So habe er, als Geschäftsführer, … weiterlesen »

25.11.2010 | ABG-Info

FDP: TPT-Intendant Oldag nicht länger haltbar

Rücktritt oder Entlassung

Die FDP Fraktion im Altenburger Kreistag reagiert mit Entsetzen auf den unverantwortlichen Umgang mit anvertrauten Steuergeldern durch die Geschäftsleitung und insbesondere den Intendanten der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH, Herrn Professor Matthias Oldag. Wurden als Grund für die finanzielle Schief- – oder noch treffender ausgedrückt – Notlage des Theaters zunächst angeblich unvorhersehbare Tarifentwicklungen von Oldag in den Raum gestellt, zeigt sich für die Liberalen inzwischen immer deutlicher, dass der unverantwortliche Umgang mit den Geldern der Gesellschafter sowie des Freistaates Thüringen die wahre Ursache für die aktuelle … weiterlesen »

25.11.2010 | OVZ

FDP

Intendant soll sein Amt sofort niederlegen

Altenburg. Die FDP-Fraktion im Altenburger Kreistag reagiert mit Entsetzen auf den ihrer Meinung nach unverantwortlichen Umgang mit anvertrauten Steuergeldern durch die Geschäftsleitung und insbesondere den Intendanten der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH, Professor Matthias Oldag. Das geht aus einer gestern veröffentlichten Presseerklärung hervor.

Wurden als Grund für die finanzielle Schief- oder noch treffender ausgedrückt Notlage des Theaters zunächst angeblich unvorhersehbare Tarifentwicklungen von Oldag in den Raum gestellt, zeigt sich für die Liberalen inzwischen immer deutlicher, dass der unverantwortliche Umgang mit den Geldern der Kommunen sowie des Freistaates Thüringen die … weiterlesen »

24.11.2010 | TV Altenburg

Rücktritt oder Entlassung

FDP: TPT-Intendant Oldag nicht länger haltbar

Die FDP-Fraktion im Altenburger Kreistag reagiert mit Entsetzen auf den unverantwortlichen Umgang mit anvertrauten Steuergeldern durch die Geschäftsleitung und insbesondere den Intendanten der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH, Herrn Professor Matthias Oldag.

Wurden als Grund für die finanzielle Schief- – oder noch treffender ausgedrückt – Notlage des Theaters zunächst angeblich unvorhersehbare Tarifentwicklungen von Oldag in den Raum gestellt, zeigt sich für die Liberalen inzwischen immer deutlicher, dass der unverantwortliche Umgang mit den Geldern der Gesellschafter sowie des Freistaates Thüringen die wahre Ursache … weiterlesen »

12.11.2010 | OTZ

FDP und CDU zum Stand der Flugplatz-Verhandlungen

Die CDU sieht den Flugplatz für die Wirtschaft gesichert, aber die Chance als Billigflug-Standort vertan. Für die FDP bleibt der Flughafen trotz Zusagen am Tropf. Kritik gibts für das Fehlen von Bürgerinitiative und Landrat am Runden Tisch. Letzterer schreibt einen Brief an den Minister.

Altenburg. Mit der Ankündigung des Verkehrsministers Christian Carius (CDU), die Kosten für die Fluglotsen nun längerfristig zu übernehmen, setze die Landesregierung ein wichtiges Zeichen zur Erhaltung des Leipzig-Altenburg Airport, heißt es in einer Mitteilung von Uwe Melzer, CDU-Kreisverband Altenburger Land. Die Entscheidung helfe, … weiterlesen »

12.11.2010 | OVZ

FDP

Kritik zeigt Wirkung

Altenburg. Die angekündigte Übernahme der Fluglotsenkosten ist aus Sicht des FDP Kreisverbandes ein erster Schritt in die richtige Richtung. “Von einer tragfähigen Lösung für die mittel- und langfristige Zukunft des Flughafens ist man aber immer noch weit entfernt”, heißt es in einer Presseerklärung der Liberalen. “Der Patient soll die Intensivstation möglichst schnell wieder verlassen. Wirklich gesund werden lassen will ihn Oberarzt Carius aber offensichtlich nicht.”

Die Liberalen vermuten hinter dem Umdenken im Verkehrsministerium weniger die Einsicht in die positiven Wachstumsaussichten des Flughafens, sondern vielmehr ein Zugeständnis an die vielen Kritiker auch aus Westsachsen, die … weiterlesen »

12.11.2010 | TV Altenburg

Altenburger Land demonstriert in Erfurt

Mehrere Hundert fordern Gleichbehandlung

Mehrere hundert Demonstranten aus dem Altenburger Land fanden sich heute vor dem Thüringer Landtag in Erfurt ein und forderten nicht nur eine Förderung des Leipzig-Altenburg Airport, sondern vor allem auch eine Gleichbehandlung ihres Landkreises mit anderen Regionen des Freistaates. Unter den demonstrierenden auch zahlreiche Landes- und lokale Politiker, wie OB Michael Wolf (SPD), Dr. Brigit Klaubert (Die Linke), Frank Tempel (Die Linke), Dirk Schwerd (SPD), Christian Gumprecht (CDU) oder Landrat Sieghardt Rydzewski. Wohl selten hat sich das Altenburger Land in letzter Zeit so einheitlich präsentiert. … weiterlesen »

10.11.2010 | OVZ

Angriffslustige FDP

Altenburg (jr). Mit scharfer Kritik an Entwicklungen in der Skatstadt und an OB Michael Wolf (SPD) hat die Altenburger FDP ihre Wahlversammlung gewürzt. Detlef Zschiegner, der in seiner Funktion als Vorsitzender bestätigt wurde, sprach sich dabei gegen eine Vertragsverlängerung mit Theater-Intendant Matthias Oldag und die Bezuschussung von Ryanair aus.

Kein rosa Schmusekätzchen

Altenburger FDP wählt neuen Vorstand / Harsche Kritik an Politik von OB Wolf

Altenburg. Mit ungewöhnlicher Schärfe haben die Freien Demokraten der Skatstadt auf ihrer Wahlversammlung vorgestern Abend Kritik am Führungsstil von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) und an bestimmten … weiterlesen »

09.11.2010 | ABG-Net

FDP-Ortsvorstand neu gewählt

Altenburg. Am Montagabend hat der FDP-Ortsverband Altenburg turnusgemäß seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Detlef Zschiegner, den Stellvertreterposten bekleidet auch in Zukunft Dr. Johannes Frackowiak. Bei den Beisitzern gab es zwei Änderungen: Neu im Ortsvorstand sind Klaus Engelmann und Dr. Henrik Pradel, im Amt bestätigt wurden Torsten Grieger und Rüdiger Schween.

In seinem Bericht an die Mitgliederversammlung umriss Detlef Zschiegner ausführlich die anstehenden politischen Aufgaben und Themen des Ortsverbandes.

Dabei stellte er deutlich heraus, dass die Liberalen auch in Zukunft im Stadtrat mit konsequenter Sachpolitik von sich reden machen wollen. “Ob … weiterlesen »

09.11.2010 | OTZ

Löbichau mit großen Sparchancen

Der Energieversorger enviaM unterstützt die Gemeinde Löbichau beim Energiesparen. Erster Schritt: Das Unternehmen übergab jetzt seinen Bericht “Energieeffizienz Straßenbeleuchtung”. Fazit der Analyse: Es gibt Einsparpotenzial, aber nicht ohne Investition vorher.

Löbichau. Die Gemeinde Löbichau weist laut Bericht ein jährliches Energiesparpotenzial von 55 000 Kilowattstunden Strom auf. Dafür wäre eine Investitionssumme von 64 500 Euro aufzubringen wenn alle vorgeschlagenen Maßnahmen verwirklicht würden und keine Fördermittel bereit stünden.

Mitarbeiter erfassten in den vergangenen Wochen den Bestand an Straßenlampen in Löbichau und seinen Ortsteilen Beerwalde, Drosen, Falkenau, Großstechau, Ingramsdorf, Kleinstechau und Tannenfeld. Von den insgesamt 326 Lichtpunkten … weiterlesen »

09.11.1010 | TV Altenburg

FDP wählt Ortsvorsitzenden

Am gestrigen Montagabend hat der FDP-Ortsverband Altenburg turnusgemäß seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Detlef Zschiegner, den Stellvertreterposten bekleidet auch in Zukunft Dr. Johannes Frackowiak. Bei den Beisitzern gab es zwei Änderungen: Neu im Ortsvorstand sind Klaus Engelmann und Dr. Henrik Pradel, im Amt bestätigt wurden Torsten Grieger und Rüdiger Schween.

In seinem Bericht an die Mitgliederversammlung umriss Detlef Zschiegner ausführlich die anstehenden politischen Aufgaben und Themen des Ortsverbandes, wobei er deutlich herausstellte, dass die Liberalen auch in Zukunft im Stadtrat mit konsequenter Sachpolitik von sich reden machen wollen. “Ob … weiterlesen »

05.11.2010 | OTZ

Löbichau zu “Altenburger Land”?

Die Gemeinde Löbichau hält mit Blick auf die künftige Gemeindegebietsreform einen Wechsel zur Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land” für möglich. Dies ließ Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) zur Gemeinderatssitzung am Mittwochabend durchblicken.

Löbichau. Gemeinderat und zahlreich erschienene Einwohnerschaft nahmen dies ohne größere Diskussion zur Kenntnis. Hermann beschwor für diese Idee die gewollte Eigenständigkeit der Gemeinde. Er äußerte sich anerkennend zur Arbeit der Verwaltungsgemeinschaft (VG) “Oberes Sprottental”, zu deren acht Mitgliedsgemeinden Löbichau gehört. Der Knackpunkt: Wegen ihrer knappen Einwohnerzahl agierte die VG nur mit innenministerieller Ausnahmegenehmigung. Künftig darf aber keine Verwaltungsgemeinschaft unter 5000 Einwohnern liegen (mit Stand … weiterlesen »

01.11.2010 | OVZ

Lieber am Ländertropf hängen?

FDP des Altenburger Landes fordert Rücktritt von Carius und Machnig

Altenburg. “Die neuesten Enthüllungen um das von Wirtschaftsminister Machnig in Auftrag gegebene Gutachten zum Leipzig-Altenburg Airport zeigen deutlich, dass Mittel aus dem Länderfinanzausgleich bei der Betrachtungsweise der Landesregierung einen höheren Stellenwert haben als Einnahmen aus der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat,” ärgert sich FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul. Grund für den Unmut des Liberalen ist die von KE Consult zugrunde gelegte Rechenweise bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Flughafens.

Statt der tatsächlich durch den Flughafen erwirtschafteten Steuereinnahmen von 600.000 bis 700.000 Euro hatte KE … weiterlesen »

28.10.2010 | OTZ

Unmut über Flugplatzgutachten in Altenburg

Vermutung: Land spielt Region gegen Finanzhilfen aus

Für betroffenes Schweigen und Unmut sorgten die Erläuterungen von Christian Nestler in der Altenburger Brauerei. Der Volkswirt erklärte auf Einladung der Bürgerinitiative Zukunft für das Altenburger Land “Zufall” die Berechnungsgrundlagen des Gutachtens, das die Landesregierung in Auftrag gab.

Altenburg. Seit einigen Wochen sorgt das Papier von Kölner Wirtschafts- und Verkehrsberatern für reichlich Diskussions- und Zündstoff. Die IHK hatte festgestellt, dass es der Landesregierung mit diesem Gutachten in erster Linie wohl darum geht, dass der Freistaat seinen Status als Nehmerland im Länderfinanzausgleich nicht verliert. Denn, so der … weiterlesen »

27.10.2010 | TV Altenburg

Länderfinanzausgleich attraktiver als Wirtschaftswachstum

“Die neuesten Enthüllungen um das von Wirtschaftsminister Machnig in Auftrag gegebene Gutachten zum Leipzig-Altenburg-Airport zeigen deutlich, dass Mittel aus dem Länderfinanzausgleich bei der Betrachtungsweise der Landesregierung einen höheren Stellenwert haben als Einnahmen aus der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat,” ärgert sich FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul.

Grund für den Unmut des Liberalen ist die von KE Consult zugrunde gelegte Rechenweise bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Flughafens, die IHK-Volkswirt Christian Nestler den zahlreichen Teilnehmern des dritten Treffens der Bürgerinitiative “Zukunft für das Altenburger Land” am Dienstag Abend im Sudhaus der Brauerei erläutert hat. … weiterlesen »

26.10.2010 | OVZ

Kritik an Bildungsplänen

Altenburg (jr). Die FDP des Altenburger Landes hat Kritik am geplanten Umgang mit Schulen in freier Trägerschaft geübt. Auch die Kinder im Altenburger Land zählen beim Versuch der Landesregierung, den Haushalt auf Kosten der Bildung von Kindern zu sanieren, zu den Leidtragenden, heißt es in einer Presseerklärung.

FDP-Kritik

Bei Bildung bald keine gleichen Chancen

Altenburg. Die Freien Demokraten des Altenburger Landes haben Kritik am geplanten Umgang mit Schulen in freier Trägerschaft geübt. Gleichzeitig werden Landespolitiker des Kreises aufgefordert, sich für eine Änderung des Gesetzesentwurfes einzusetzen.

“Auch die Kinder in der Stadt Altenburg und im Altenburger … weiterlesen »

13.10.2010 | OVZ

“Kängurus” protestieren in Erfurt

Gegen Sparpläne der Thüringer Regierung bei freien Schulen

Erfurt/Altenburg. Angesichts der von der Thüringer Regierungskoalition geplanten Kürzungen bei der finanziellen Ausstattung von Schulen in freier Trägerschaft sind auch die freien Schulen in Altenburg alarmiert. Schüler von der Freien Integrativen Grundschule Känguru Ehrenberg machten sich deshalb am vergangenen Freitag auf nach Erfurt, um an der Demonstration vor dem Thüringer Landtag teilzunehmen. Dort fand die erste Lesung des entsprechenden Gesetzesentwurfs statt.

Mit einem Bus, den freundlicherweise die Thüsac bereitstellte, fuhren zwölf Kinder, Erzieher und Elternvertreter frühmorgens los, ausgestattet mit selbst gestalteten Transparenten, Marschverpflegung und dem festen … weiterlesen »

09.10.2010 | OVZ

FDP

Abgeordnete sollen sich endlich einsetzen

Altenburg. Der Vorschlag der Linken-Kreistags- und Landtagsabgeordneten Michaele Sojka, sich bei ausbleibenden Fördergeldern notfalls vom Flugplatz zu trennen, ist bei der FDP auf Kritik gestoßen. Man solle nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern in Erfurt immer wieder mit Fakten auf den Tisch hauen, heißt es in einer von FDP-Kreischef Steffen Plaul herausgegebenen Erklärung.

Auch sollte sich Sojka mit den Konsequenzen einer Schließung des Leipzig-Altenburg Airports befassen. Für die Maschinen, mit denen die VW-Vorstände regelmäßig über Nobitz nach Zwickau kommen, sei die von ihr vorgeschlagene Start- und Landebahn in Gera … weiterlesen »

06.10.2010 | TV Altenburg

Ein Schlag gegen die Chancengleichheit

Auch die Kinder in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land zählen aus Sicht des FDP-Stadtrats Detlef Zschiegner beim Versuch der Landesregierung, den Landeshaushalt auf Kosten der Bildung von Kindern zu sanieren, zu den Leidtragenden. Für den Liberalen steht fest, dass den politisch Verantwortlichen im Freistaat jedes einzelne Kind in Thüringen gleich viel wert sein muss.

“Der geplante Umgang der Landesregierung mit Schulen in freier Trägerschaft ist für Liberale unerträglich! So wird sich die Berechnung der Förderung zukünftig nicht mehr an den tatsächlichen Ausgaben der staatlichen Schulen orientieren, sondern … weiterlesen »

04.10.2010 | ABG-Info

FDP legt nach

Carius als Minister nicht haltbar

Für den Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger, ist der Thüringer Verkehrsminister Carius nicht länger haltbar. “Wer sich wie Carius von einem Ministerkollegen vors Rohr schieben lässt, um Hiobsbotschaften zu verkünden und dabei noch eine derart schlechte Figur macht wie Carius bei der Pressekonferenz zur weiteren Entwicklung der Leipzig-Altenburg-Airports am Dienstag, ist nicht geeignet, ein Ministerium zu führen!”

Grieger kritisiert nicht nur, dass sich Carius von Wirtschaftsminister Machnig (SPD) vor den Karren hat spannen lassen, sondern auch die inhaltlichen Aussagen des Thüringer Verkehrsministers. “Es fängt schon mit … weiterlesen »

02.10.2010 | OVZ

FDP: Carius als Minister nicht haltbar

Liberale vermissen faire Bewertung der Chancen des Nobitzer Regionalflugplatzes

Altenburg. Die Liberalen im Altenburger Land fordern den Rücktritt von Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU). “Wer sich wie Carius von einem Ministerkollegen vors Rohr schieben lässt, um Hiobsbotschaften zur Entwicklung der Leipzig-Altenburg-Airports zu verkünden, ist nicht geeignet, ein Ministerium zu führen”, heißt es in einer von FDP-Kreischef Steffen Plaul herausgegebenen Presseerklärung.

“Die Art und Weise, wie Carius versucht hat, den Flughafen als Millionengrab zu präsentieren, ist schlicht und einfach verlogen”. Wenn es in Thüringen einen Flughafen gebe, wo Unsummen an Fördermitteln … weiterlesen »

01.10.2010 | OVZ

“Lieberknecht soll Unfug persönlich stoppen”

Parteiübergreifende Empörung bei Kommunalpolitikern über Anti-Flugplatz-Kurs der Landesregierung

Altenburg (G.N./jr). Auf parteiübergreifend breite Ablehnung stößt der Plan von CDU-Verkehrsminister Christian Carius, das Billigflieger-Projekt auf dem Leipzig-Altenburg Airport nicht mehr zu unterstützen und die Zuschüsse für die Fluglotsen zu streichen. Das ergab eine OVZ-Umfrage unter Kommunalpolitikern.

Dirk Schwerd, Kreistags-Fraktionsvorsitzender der SPD: Das ist eine Alibi-Studie, um das Plattmachen des Platzes zu legitimieren. Für die als Ausweg angepriesene Umstellung von Low Cost auf allgemeine Luftfahrt gibt es in Ostthüringen gar keinen Markt. Böse gesagt: Wir könnten ja gern unseren Flugplatz auf die … weiterlesen »

01.10.2010 | TV Altenburg

FDP: Carius als Minister nicht haltbar

Für den Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger, ist der Thüringer Verkehrsminister Carius nicht länger haltbar. “Wer sich wie Carius von einem Ministerkollegen vors Rohr schieben lässt, um Hiobsbotschaften zu verkünden und dabei noch eine derart schlechte Figur macht wie Carius bei der Pressekonferenz zur weiteren Entwicklung der Leipzig-Altenburg-Airports am Dienstag, ist nicht geeignet, ein Ministerium zu führen!”

Grieger kritisiert nicht nur, dass sich Carius von Wirtschaftsminister Machnig (SPD) vor den Karren hat spannen lassen, sondern auch die inhaltlichen Aussagen des Thüringer Verkehrsministers. “Es fängt schon mit der … weiterlesen »

29.09.2010 | TV Altenburg

FDP: Horizont der Thüringer Landesregierung endet am Hermsdorfer Kreuz

Der neu gewählte Kreisvorsitzende der FDP im Altenburger Land, Steffen Plaul, hat mit Bestürzung auf die am Dienstag in Erfurt vorgestellte Studie zur Zukunft des Leipzig-Altenburg-Airports in Nobitz und die dabei angekündigte Streichung sämtlicher Landesmittel reagiert.

“Die Landesregierung versucht, sich mit Hilfe eines von ihr bestellten Gutachtens aus der volkswirtschaftlichen Verantwortung zu stehlen. Sie nimmt dabei billigend in Kauf, dass dies eher über kurz als über lang das Ende des Flughafens bedeutet”, so der Liberale.

Unverfroren empfindet Steffen Plaul die Aufforderung von CDU-Verkehrsminister Carius, der Flughafen … weiterlesen »

23.09.2010 | TV Altenburg

Wirtschaftszentrum beerdigt

Wirtschaftsförderung nimmt manchmal bizarre Züge an. So wollte man im Landratsamt den milliardenschweren chinesischen Markt aufrollen. Nach nur einem Jahr ist dieses Projekt klammheimlich wieder beerdigt worden. Offenbar hat sich der gigantische chinesische Markt nicht mit 7.370,80 Euro bewegen lassen.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

22.09.2010 | OTZ

Scherbenhaufen: FDP Altenburger Land zieht Bilanz

Steffen Plaul ist neuer Chef des FDP-Kreisverbandes Altenburger Land. Der Schmöllner wurde am Montagabend im Gasthof Kosma auf der Mitgliederversammlung der Liberalen gewählt.

Kosma. 19 der 26 anwesenden Altenburger Liberalen votierten für den 36-jährigen Steffen Paul, sechs stimmten gegen ihn, ein Mitglied enthielt sich seiner Stimme in dieser geheimen Wahl.

Steffen Plaul löst damit Daniel Scheidel ab, der sich aus privaten Gründen für die nächste Zeit aus der Kommunalpolitik zurückziehen möchte, wie er sagte.

Die Mitgliederversammlung am Montagabend war die erste nach dem großen Wahljahr 2009, in dem die Liberalen auch … weiterlesen »

22.09.2010 | OVZ

Neuer FDP-Chef

Kosma (G.N.). Der 36-jährige Schmöllner Arbeitsvermittler Steffen Plaul ist neuer Vorsitzender des aktuell 61 Mitglieder zählenden FDP-Kreisverbandes. Er wurde vorgestern Abend auf einer Mitgliederversammlung in Kosma gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Daniel Scheidel war aus persönlichen Gründen nicht wieder angetreten.

“Politikpause” zwingt FDP zu Chef-Wechsel

Scheidel tritt bei Vorstandswahl nicht mehr an

Kosma. Führungswechsel im FDP-Kreisverband: Daniel Scheidel gab auf der Mitgliederversammlung am Montagabend den Vorsitz an Steffen Plaul ab. Auf den übrigen Vorstandposten kam es bei der turnusmäßigen Neuwahl kaum zu Veränderungen.

“Es hat fast immer Spaß gemacht”, resümierte Scheidel am Ende seines Vorstandsberichts. … weiterlesen »

22.09.2010 | TV Altenburg

FDP gibt sich geschlossen

Wechsel an der Spitze ohne Gegenkandidat

Nach den Turbulenzen der letzten Monate innerhalb der FDP, ging die Mitgliederversammlung der Liberalen fast schon unspektakulär über die Bühne. Mit dem 36jährigen Steffen Plaul will man nun einen Neuanfang wagen. Der neue Vorsitzende selbst blieb an diesem Abend aber eher zurückhaltend.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

18.09.2010 | OVZ

FDP wählt neuen Kreisvorstand

Kosma. Zur Neuwahl des Kreisvorstandes sowie der Wahl der Delegierten zu den Landesparteitagen treffen sich die Liberalen des Altenburger Landes am Montag, 19 Uhr, im Landgasthof Kosma.

16.09.2010 | OVZ

Zwischenfinanzierung kommt von Firmen und Bürgern

Werbeaufträge und Spenden verschaffen Flugplatz Luft / Landrat und SPD fordern erneut Beteiligung des Landes

Altenburg (G.N.). Eine überraschend große finanzielle Unterstützung durch Unternehmen, Banken und Privatpersonen hat offenbar entscheidend mitgeholfen, der Flughafengesellschaft die Fortsetzung der Kooperation mit Ryanair zu ermöglichen. Das bestätigte gestern Landrat Sieghardt Rydzewski in einem Gespräch mit der OVZ.

“Die erste gute Nachricht ist, dass Altenburg auch im Winterflugplan mit London-Stansted direkt verbunden sein wird. Und dass alle Gerüchte, Ryanair würde sich zurückziehen, absolut gegenstandslos waren und sind. Die zweite gute Nachricht ist, dass Wirtschaft und … weiterlesen »

25.08.2010 | OVZ

“Kriegsvokabular”

FDP rügt SPD-Attacke zum Areal am Markt

Altenburg. Die Freien Demokraten haben die Erklärung der SPD-Stadtratsfraktion zum Areal am Markt kritisiert und Fraktionschef Nikolaus Dorsch vorgeworfen, die sachliche Ebene zu verlassen sowie bewusst und vorsätzlich die Unwahrheit zu sagen. Dorsch hatte gesagt, dass eine lautstarke Gruppe versuche, die geplante Neubebauung des Areals zu torpedieren.

“Es gibt in Altenburg keine lautstarke Gruppe und es wird auch nichts torpediert”, erklärt dazu der liberale Stadtrat Detlef Zschiegner. Was es gebe sei eine Gruppe engagierter und angesehener Personen, die nicht um jeden Preis irgend etwas bauen wollen, sondern … weiterlesen »

24.08.2010 | TV Altenburg

FDP sieht SPD in Sackgasse

Mit seiner Behauptung “Eine lautstarke Gruppe versuche nun in den letzten Monaten, die geplante Neubebauung des Areals zu torpedieren” verlässt SPD-Fraktionschef Dr. Nikolaus Dorsch die sachliche Ebene und spricht bewußt und vorsätzlich die Unwahrheit. Zu diesem Schluss kommt der liberale Stadtrat Detlef Zschiegner nach Lektüre der OVZ vom 24. August. “Es gibt in Altenburg keine 'lautstarke Gruppe' und es wird auch nichts 'torpediert'. Was es gibt, ist das Stadtforum – eine Gruppe sehr engagierter Menschen, die nicht um jeden Preis irgend etwas bauen wollen, sondern die sich mit viel Kompetenz … weiterlesen »

18.08.2010 | ABG-Net

UW Wintersdorf kontra Daniel Scheidel

Wintersdorf. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Wintersdorf fordert Daniel Scheidel (FDP) zum Studium des “Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden” auf, und dort speziell des ab 5.3.2010 gültigen Paragraphen 24 Absatz 8, der die Wahl des Bürgermeisters festlegt; denn offensichtlich kennt der Kreisvorsitzende der FDP nicht die Gesetzeslage, nach der eine Stichwahl am zweiten Sonntag nach dem Wahltag zwingend vorgeschrieben ist, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.

Die FDP hat in Meuselwitz keine Stadtratsmitglieder und auch keinen … weiterlesen »

13.08.2010 | OVZ

FDP

Reimann soll auf Stichwahl verzichten

Meuselwitz (jr). UWW-Kandidat Thomas Reimann soll seine Kandidatur zur Stichwahl um den Bürgermeisterposten am 22. August in Meuselwitz zurückzuziehen. Das fordert der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel in einer Presseerklärung. Die amtierende Meuselwitzer Bürgermeisterin habe auch ohne die Unterstützung ihrer Partei im ersten Wahlgang am 8. August mit 49,7 Prozent der Stimmen bei vier Kandidaten ein mehr als überzeugendes Ergebnis hingelegt.

Selbst vor dem Hintergrund, dass Teile der CDU auch im zweiten Wahlgang nicht für Golder stimmen würden, werde es für Thomas Reimann bei der Stichwahl nicht reichen, sagt Scheidel. So habe … weiterlesen »

12.08.2010 | TV Altenburg

Reimann sollte verzichten

FDP fordert Rücknahme der Kandidatur

Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel fordert Thomas Reimann (UWW) auf, seine Kandidatur zur Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Meuselwitz zurückzuziehen. Die amtierende Meuselwitzer Bürgermeisterin hatte auch ohne die Unterstützung ihrer Partei im ersten Wahlgang am 8. August mit 49,7% der Stimmen bei vier Kandidaten ein mehr als überzeugendes Ergebnis hingelegt. Selbst vor dem Hintergrund, dass Teile der CDU auch im zweiten Wahlgang nicht für Golder stimmen werden, wird es für Thomas Reimann bei der Stichwahl nicht reichen. So hat neben der SPD jetzt auch die … weiterlesen »

04.08.2010 | ABG-Info

FDP fordert Versachlichung der Debatte zum Thema “Kampfhunde”

Bergner: “Gesetzesentwurf des Innenministers ist nicht zielführend.”

“Selbstverständlich muss sich Politik Gedanken machen, wie die Bevölkerung effektiver vor Angriffen gefährlicher Tiere geschützt werden kann”, erklärte heute der innenpolitische Sprecher der FDP–Landtagsfraktion Dirk Bergner. Doch dürfe das Kind nicht aktionistisch mit dem Bade ausgeschüttet werden. Aus Sicht der Liberalen sei der Gesetzentwurf des Innenministers nicht geeignet, das Thema an der Wurzel zu packen. “Das zeigt auch der jüngste Vorfall in Suhl, bei dem eine 61-jährige Frau von einem Schäferhund gebissen wurde”, so Bergner weiter.

Der Gesetzesentwurf des Innenministers “Zum … weiterlesen »

04.08.2010 | OTZ

Löbichauer Bürgermeister zu neuen Stukturen

Funktionierende kommunale Strukturen sollten nicht zerstört werden. Daher auch: Hände weg von den Verwaltungsgemeinschaften! Damit wendet sich Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) gegen den 6. Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung.

Löbichau. Dieser Text stoße auf breite Ablehnung, auch unter den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Sprottental”, meint Hermann. Und was Löbichau betreffe, so habe die Gemeinde sehr viel geschafft; kaum zu begründen, warum dieser Weg mit den vorhandenen Strukturen nicht fortgesetzt werden solle. Dagegen fordert Hermann ein Leitbild für Thüringen, das “von oben”, möglicher Länderfusion bis Kreisgebietsreform reicht. Er hält es für … weiterlesen »

31.07.2010 | OVZ

Protest gegen Erfurter Klinik-Pläne

FDP: Kinderabteilung und Schmöllner Haus müssen bleiben, Urologie wird gebraucht

Altenburg. Als erste Partei hat sich die FDP besorgt über die Erfurter Medizin-Planungen für das Altenburger Land geäußert. In einer Presseerklärung appellieren die Liberalen an alle Bürgerinnen und Bürger der Region, sich gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg für die bestmögliche medizinische Versorgung im Altenburger Land einzusetzen.

“Den Patienten und ihren Angehörigen ist nicht zuzumuten, ständig den Weg nach Gera oder Borna antreten zu müssen. Nur eine medizinische Versorgung mit kurzen Wegen ist im direkten Interesse der Menschen”, erklärte der Altenburger FDP-Stadtrat … weiterlesen »

30.07.2010 | OVZ

Zum Ehrenbürgermeister von Göllnitz ernannt

Göllnitz (B.K.). Eine besondere Ehrung wurde dem ehrenamtlichem FDP-Bürgermeister von Göllnitz, Hans-Jürgen Heitsch, zuteil. Der Gemeinderat ernannte den 65-Jährigen zum Ehrenbürgermeister der Gemeinde und pflanzte eine Linde. Heitsch ist seit 34 Jahren Bürgermeister von Göllnitz. Bei der jüngsten Bürgermeisterwahlen erhielt er 100 Prozent der Wählerstimmen

Besondere Würdigung

Göllnitzer ernennen Hans-Jürgen Heitsch zum Ehrenbürgermeister

Göllnitz (B.K.). 34 Jahre im Amt und noch kein bisschen weise, so könnte man im Falle des Göllnitzer Bürgermeisters Hans-Jürgen Heitsch (FDP) sagen. Klug wäre es vielleicht, mit 65 Lebensjahren diesem stressigen Amt ade zu sagen, zumal es … weiterlesen »

30.07.2010 | TV Altenburg

Medizinische Versorgung der Menschen muss Vorrang haben

Als FDP-Stadtratsmitglied erfüllt es Detlef Zschiegner mit großer Sorge, wie Bürokraten in Erfurt vom “grünen Tisch” aus versuchen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Altenburger Land zu beschneiden. Er richtet deshalb einen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger der Region, sich jetzt gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg für die bestmögliche medizinische Versorgung im Altenburger Land einzusetzen.

Für Zschiegner muss das Altenburger Kreiskrankenhaus nicht nur als wichtiger Arbeitgeber und wesentlicher Standortfaktor betrachtet werden. Im Gespräch mit der Presse erklärt der Liberale: “Der Gedanke, dass die medizinische Versorgung unserer Bürgerinnen und … weiterlesen »

29.07.2010 | OTZ

Ehrenbürgermeister in Gölltnitz

Hans-Jürgen Heitsch amtiert seit 34 Jahren als Göllnitzer Gemeindeoberhaupt

Göllnitz. 34 Jahre im Amt und noch kein bisschen weise, so könnte man im Falle des Göllnitzer Bürgermeisters Hans-Jürgen Heitsch (FDP) sagen. Klug wäre es vielleicht mit 65 Lebensjahren diesem stressigen Amt adé zu sagen zumal es ehrenamtlich ausgeübt wird.

Doch dass er sich so gänzlich zur Ruhe setzt, das traut ihm in Göllnitz und den Ortsteilen Kertschütz, Schwanditz und Zschöpperitz niemand zu. Und so kandidierte Heitsch erneut, kam auf sagenhafte 100 Prozent der Stimmen, bei einer ungültigen. Bei einem solch einhelligen Ergebnis sollte zur … weiterlesen »

28.07.2010 | TV Altenburg

Stadtforum weiterhin gegen SWG-Pläne

Der Stadtrat der Stadt Altenburg hat am Mittwoch, den 23.6.2010, den sogenannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bauvorhaben “Areal am Markt” mit überraschender Mehrheit gefasst.

Er setzte sich damit über die vielfältig an diesem Abend geäußerten Bedenken der Fraktionsvorsitzenden bzw. Stadtratsmitglieder Herr Stegmann, Frau Dr.Klaubert (Linke), Herr Müller (CDU) und Herr Zschiegner (FDP), wie auch die mehrfach geäußerten Argumente des Stadtforums Altenburg hinweg, die für eine gründliche Planung und eine notwendige Verbesserung des Bauvorhabens plädierten, um Schaden vom Herzstück dieser Stadt und der Städtischen Wohnungsgesellschaft abzuwenden.

Das Stadtforum ist umso verwunderter, dass … weiterlesen »

02.07.2010 | OVZ

“Ein sauberer Start sieht anders aus”

Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten sorgt in Parteien des Altenburger Landes für Zustimmung bis Skepsis

Altenburg. Die Wahl von Christian Wulff (CDU) zum Bundespräsidenten sorgt bei den Parteien im Altenburger Land für ein geteiltes Echo. Erfreut zeigt sich einzig die CDU. Unions-Kreischef Uwe Melzer bezeichnete den Ausgang als gut, wobei er jene drei nötigen Wahlgänge nicht als Denkzettel werte, wie es in den Medien getan werde. Auch bei anderen Präsidenten musste so oft gewählt werden. Joachim Gauck genieße sicher hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber Wulff sei, auch weil … weiterlesen »

25.06.2010 | OVZ

Es ging nicht nur ums Bauen

Entscheidung zum Areal am Markt lässt einige Stadträte am Wert ihrer Beschlüsse zweifeln

Altenburg. Es ist eine der wichtigsten Entscheidungen, die der Altenburger Stadtrat in seiner jüngeren Geschichte zu treffen hat – die zur künftigen Bebauung des Areals am Markt. Und ausgerechnet hier ist er in zwei Lager gespalten. Nicht unbedingt in politische, denn sowohl bei der CDU als auch den Linken gibt es jeweils “Andersdenkende”, sondern inhaltliche. Die einen wollen endlich bauen, auch wenn man dafür mehr oder weniger große Kompromisse eingehen muss, und die anderen beanspruchen noch Bedenkzeit, um … weiterlesen »

24.06.2010 | OVZ

Sperre für Kreis-Etat

Altenburg (jr). Wegen einer momentanen Haushalts-Lücke von über 1,3 Millionen Euro vor allem im sozialen Bereich haben der Kreis- und der Finanzausschuss des Kreistages vorgestern eine Sperre für den Haushalt verhängt.

“Tragisch. Ärgerlich.”

Kreis- und Finanzausschuss des Kreistages erlassen wegen steigender Sozialausgaben Haushaltssperre

Altenburg. Der Haushalt des Kreises ist ab sofort mit einer Ausgabensperre belegt. Davon betroffen sind einige nicht begonnene Investitionen sowie Verwaltungsausgaben. Eine der Hauptursachen sind steigende Ausgaben im Sozialbereich.

Die Haushaltssperre war am Dienstag in einer gemeinsamen, nicht öffentlichen Sitzung des Kreis- und des Finanzausschusses des Kreistags beraten worden. Danach wurde die … weiterlesen »

24.06.2010 | OVZ

Erst nein, dann ja

Stadtrat billigt Bebauungsplan für Areal am Markt

Altenburg (E.P.). Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung gestern Abend einen wichtigen Schritt zur Bebauung des Areals am Markt getan. Er billigte mit 19 zu 12 Stimmen den vom Oberbürgermeister vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom Mai diesen Jahres und beschloss, diesen jetzt öffentlich auszulegen.

Der Entscheidung war eine der spannendsten und emotionalsten Debatten vorausgegangen, die man in der jüngeren Geschichte in diesem Gremium hat erleben können. CDU und FDP, aber auch die beiden führenden Köpfe der Linken hatten eindringlich davor … weiterlesen »

12.06.2010 | OVZ

Ein Gebot der Fairness

Landrat fordert Minister zu grundlegender Theater-Weichenstellung noch in diesem Jahr auf

Altenburg. Lange Zeit hat es keine derart harte, kontroverse und scharfe Debatte im Kreistag gegeben wie zur Theaterfinanzierung am Mittwoch (OVZ berichtete). Die Meinung von Befürwortern und Gegnern einer Deckelung der Zuschüsse für das Altenburg-Geraer Theater auf derzeitigem Niveau prallten hart aufeinander. Am Ende wurde sie mit der Mehrheit von CDU, SPD, FDP und Regionalen beschlossen – zum Entsetzen der beinahe 100 Mitarbeiter und Freunde des Theaters, die an der Sitzung teilnahmen. Nur die Linken und Altenburgs OB Michael … weiterlesen »

10.06.2010 | OVZ

Kreistag bleibt hart

Altenburg (E.P.). Der Kreistag hat gestern mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Regionalen die Theaterfinanzierung für 2013 bis 2017 beschlossen und damit einer Zuschusserhöhung eine klare Absage erteilt. Diese hatte Generalintendant Matthias Oldag gefordert, um Niveau und Angebot halten zu können. Er sprach von einem “schlechten Tag” für das Theater.

Mutig oder völlig falsch?

Kreistag schreibt die Theaterfinanzierung für die Jahre 2013 bis 2017 fest

Altenburg. Fast wie gelähmt stehen sie gestern gegen 19 Uhr im und vor dem Landratsamt. Keiner von den beinahe 100 Theaterleuten sowie Theatervereinsmitgliedern, die … weiterlesen »

10.06.2010 | OVZ

Boxhandschuhe und Tiefschläge

André Neumann neuer Stadtverbandschef – Altenburger CDU überrascht bei Vorstandswahl

Altenburg. Mit einer faustdicken Überraschung endete die ansonsten eher dröge Wahlversammlung des Stadtverbandes der Union am Dienstag. Stadtrats-Fraktionschef Peter Müller fiel bei der Wiederwahl zum Vize-Vorsitzenden durch. Neuer Mann an der Spitze des mit 100 Mitgliedern größten Ortsverbandes der CDU im Altenburger Land ist André Neumann.

Dabei ging in der angeregten lautstarken Pausen-Unterhaltung beinahe unter, dass einer der wichtigsten Unions-Politiker der Skatstadt von seinen eigenen Mitgliedern nur 14 Ja-, aber 16-Gegenstimmen bekam, bei drei Enthaltungen. Müller selbst war im Urlaub, wurde umgehend telefonisch … weiterlesen »

10.06.2010 | TV Altenburg

Kommentar zur Theaterfinanzierung

Auch wenn die Diskussion bei den Betroffenen und Besuchern anders angekommen sein dürfte. Eines jedoch hat die letzte Kreistagssitzung gezeigt: So gut wie alle Kreistagsmitglieder stehen zum Theater. Auch sollten sich die Betroffenen vom politischen Geplänkel nicht täuschen lassen. Die Befürworter der Erhöhung des Theaterbudgets, hatten tatsächlich nicht den Mut, den Anteil des Landkreises an der Kostenerhöhung von 236.855 Euro per Beschluss zu fordern. Auch dort ist man sich bewußt, dass bei der absehbaren Haushsaltsentwicklung unklar sein dürfte, wo bis 2017 die jährlichen 1,7 Millionen Euro überhaupt herkommen sollen.

Die Gegner des Beschlusses … weiterlesen »

09.06.2010 | OTZ

Kreisräte halten an Zuschüssen für Theater fest

Der Landkreis Altenburger Land wird der Theater und Philharmonie Thüringen 2013 bis 2017 die jährlichen Zuschüsse von 1,74 Millionen Euro wie bisher zahlen, sofern der Freistaat, Gera und Altenburg ihre Zuschüsse beibehalten. Das beschloss gestern der Kreistag in Altenburg nach kontroverser Diskussion.

Altenburg. Die Kreisräte ließen sich nicht von den Künstlern und den Mitgliedern des Theatervereins, die mehr Geld verlangen, umstimmen. Auch die Ausführungen des Generalintendanten Prof. Matthias Oldag, der Fakten wie Entlassung und Reduzierung der Sparten gegen den Beschluss ins Feld führte, ließen CDU, FDP, Regionale und … weiterlesen »

07.06.2010 | OVZ

Parteilose sind Gewinner der Kommunalwahl

Im Altenburger Land 29 Bürgermeister gewählt

Erfurt (ddp/epe). Die Bürgermeisterwahlen in Thüringen sind beendet und parteiunabhängige Bewerber haben am besten abgeschnitten. Nach Auszählung von knapp 800 der rund 900 Stimmbezirke gehören knapp 70 Prozent der neuen Mandatsträger einer Wählervereinigung, der Feuerwehr oder einem Verein an oder waren als unabhängige Kandidaten angetreten. Im Altenburger Land wurden 29 Bürgermeister gewählt.
Unter den Parteien errang die CDU bislang etwa jedes fünfte Mandat. Auch die SPD mit knapp sechs Prozent sowie Linke und FDP stellen eine Reihe von Bürgermeistern. Die Grünen hatten keine … weiterlesen »

29.05.2010 | OVZ

Flugplatz-Anteile zurück

Altenburg (E.P.). Die Anteile der Stadtwerke Altenburg an der Flugplatz Nobitz GmbH in Höhe von 19 Prozent werden an die Stadt zurückübertragen. Das hat der Stadtrat auf seiner Sitzung vorgestern Abend mit der Stimmenmehrheit von CDU und Linken beschlossen.

Stadtrat hat Hoheit über Luftraum wieder

Flugplatz-Gesellschafteranteile werden rückübertragen

Altenburg. Die Anteile der Stadtwerke Altenburg an der Flugplatz Nobitz GmbH in Höhe von 19 Prozent werden an die Stadt zurückübertragen. Das hat der Stadtrat auf seiner Sitzung vorgestern Abend mit der Stimmenmehrheit von CDU und Linken beschlossen. Allein die SPD votierte gegen den Antrag … weiterlesen »

28.05.2010 | TV Altenburg

Machnig behindert kleine und mittelständische Unternehmen

„Die Vergabe-Verfahren sind jetzt schon kompliziert. Weitere Vorgaben machen sie noch komplizierter“, warnte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, in einer Aktuellen Stunde im Landtag. Er kritisierte damit die Absicht von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), strenge Auflagen in das Vergabeverfahren aufzunehmen. Vergabefremde Kriterien hätten im Vergabeverfahren nichts zu suchen. In das beabsichtigte Gesetz gehörten auch keine Dinge, die längst schon mit höherem Recht geregelt seien. „Überzogene Bürokratie in der Vergabe behindert kleine und mittelständische Unternehmen und führt dazu, dass sie sich nicht mehr um … weiterlesen »

27.05.2010 | OVZ

Folgenreicher Wechsel

Altenburg (E.P.). Die FDP hat den Wechsel ihrer Stadträte zur SPD-Fraktion offensichtlich noch nicht verarbeitet. Nach wochenlangem Schweigen kartet Johannes Frackowiak, vor deren Auseinanderfallen kurzzeitig Chef der FDP-Fraktion, nach und wirft seinem Vorgänger Verrat und Wählerbetrug vor.

Mehr als eine neue Sitzordnung

Die FDP hat den Fraktionswechsel von Krause und Rücker nach lange nicht verarbeitet / Frackowiak spricht von Verrat

Altenburg. Wenn heute der Stadtrat zu seiner regulären Mai-Tagung zusammenkommt, dann bietet der Saal im Altenburger Rathaus nur ein Jahr nach der Kommunalwahl schon wieder ein neues Bild. Die Sitzordnung ist stark … weiterlesen »

19.05.2010 | OVZ

Prozess beendet

Altenburg (G.N.). Der seit Jahren andauernde Prozess der Sparkasse Altenburger Land gegen FDP-Kreischef Daniel Scheidel ist mit einem Vergleich beendet worden. Auslöser waren Attacken Scheidels gegen den Sparkassen-Verwaltungsratschef, Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos), im Wahlkampf 2006.

Stilles Ende eines lauten Streits

Prozess der Sparkasse Altenburger Land gegen FDP-Kreischef Daniel Scheidel per Vergleich beendet

Altenburg. Gut dreieinhalb Jahre hat er gedauert, und nur für eine Handvoll Politiker, Banker und Anwälte war er am Ende noch interessant: der Prozess, den die Sparkasse Altenburger Land im Herbst 2006 gegen den FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel angestrengt hatte.

Lautstark und … weiterlesen »

05.05.2010 | OVZ

Nur noch drei Fraktionen

Altenburg (E.P.). Der Wechsel der FDP-Abgeordneten Krause und Rücker zur SPD hat für die Liberalen dramatische Konsequenzen: Sie verlieren den Fraktionsstatus. Der Altenburger Stadtrat hat jetzt nur noch drei Fraktionen.

Es gibt keine FDP-Fraktion im Stadtrat mehr

Wechsel von Wolfgang Krause und Andrea Rücker zur SPD hat weitreichende Konsequenzen nicht nur für die Liberalen

Altenburg. Erst auf seiner jüngsten Sitzung in der Vorwoche hat der Altenburger Stadtrat auf Antrag der FDP zahlreiche Ausschussbesetzungen geändert. Der neue Fraktionschef Johannes Frackowiak wollte natürlich in den wichtigsten, den Hauptausschuss. Auch aus dem … weiterlesen »

04.05.2010 | ABG-Net

Ein Riss geht durch den Stadtrat

Altenburg. Auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 03.05.2010 hat die SPD-Fraktion nochmals die April-Stadtratssitzung ausgewertet. Im Rückblick auf das Abstimmungsergebnis über den Haushalt 2010 (14 Ja-Stimmen bei 21 Enthaltungen) wurde deutlich, dass momentan ein Riss durch den Stadtrat geht und zeitweise keine Sacharbeit möglich erscheint.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stellten die Vertreter der Bürgerinitiative „Viaduktradweg“ Günter Lichtenstein und Helge Klein die Grundidee vor und warben für eine aktive Beteiligung der Stadt Altenburg und der Stadträte.

Des Weiteren wurde sich mit dem Stadtmarketingkonzept der Stadt Altenburg beschäftigt. Dr. Datzer und T. Scharschmidt … weiterlesen »

04.05.2010 | OVZ

FDP-Krach

Krause und Rücker verlassen Fraktion

Altenburg. Nicht einmal ein Jahr hat sie gehalten: Die erst zu den Kommunalwahlen im vorigen Juni in den Altenburger Stadtrat eingezogene kleine FDP-Fraktion ist zerbrochen. Gestern wurde bekannt, dass Ex-Fraktionschef Wolfgang Krause und Fraktionsmitglied Andrea Rücker die ohnehin nur vier Mitglieder zählende Truppe verlassen.

“Sicher, es tut mir weh, und es ist mir auch nicht leicht gefallen”, bestätigte Krause seinen Abgang gegenüber OVZ. “Es gab Differenzen in der Fraktion. Es war ein schwelender Konflikt, der nicht zu kitten war.” Krause kündigte an, auch aus der FDP auszutreten. “Ich lasse … weiterlesen »

04.05.2010 | TV Altenburg

Wolfgang Krause zum Austritt aus der Fraktion

Mike Langer im Gespräch mit Wolfgang Krause

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04.05.2010 | TV Altenburg

Veränderungen im Stadtrat

Nur noch drei Fraktionen vertreten

Im Altenburger Stadtrat gibt es rund zehn Monate nach der Kommunalwahl, bei der die Zusammensetzung des Gremiums bestimmt wurde, größere Veränderungen. Die Stadtratsmitglieder Andrea Rücker und Wolfgang Krause haben gegenüber dem Oberbürgermeister angezeigt, dass sie die FDP-Fraktion im Stadtrat verlassen. Dies hat zur Folge, dass die nur vierköpfige Fraktion mit dem Weggang der Mandatsträger den Fraktionsstatus verliert.

Nach § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats beträgt nämlich die Mindestgröße für eine Fraktion drei Mitglieder. Der Verlust des Fraktionsstatus wiederum führt dazu, dass alle vier bisherigen FDP … weiterlesen »

03.05.2010 | OVZ

Minderheit beschliesst

Altenburg (E.P.). Das hat es in der Nachwendegeschichte im Altenburger Stadtrat so noch nicht gegeben: Für den wichtigsten Beschluss des Jahres reichte eine Minderheit. Der Haushaltsplan 2010 wurde mit nur 14 Ja-Stimmen – die gesamte SPD-Fraktion und zwei Abgeordnete von der FDP – beschlossen. Die Mehrheit von 21 Abgeordneten enthielt sich der Stimme. Sie monierte den Alleingang der Verwaltung.

Minderheit beschliesst Haushalt

Das gab's noch nie: Bei der wichtigsten Entscheidung des Jahres enthalten sich 21 Altenburger Stadträte der Stimme

Altenburg. Das hat es in Nachwende-Zeiten im Altenburger Stadtrat so noch nicht gegeben: Für den … weiterlesen »

03.05.2010 | TV Altenburg

FDP verliert Fraktion in Altenburg

Liberale versinken in Altenburg in der Bedeutungslosigkeit

Dr. Johannes Frackowiak war Fraktionsvositzender der FDP, für genau eine Sitzung. Nicht, dass es etwa einen erneuten Wechsel an der Spitze der Viererfraktion gegeben hätte. Nein, es gibt einfach die komplette Fraktion nicht mehr. Nach dem Austritt von Andrea Rücker und Wolfgang Krause aus der Stadtfraktion, verlieren die Liberalen ihren Status und damit sämtliche Sitze in den Ausschüssen. Die FDP in Altenburg verschwindet so in der Bedeutungslosigkeit. Mindestens drei Mitglieder wären nötig, um sich Fraktion zu nennen. Mit Frackowiak und Detlef Zschiegner verbleiben … weiterlesen »

30.04.2010 | TV Altenburg

FDP pro Flugplatz

Er wird zunehmend zum Politikum in Erfurt, der Airport Leipzig-Altenburg. Nicht nur, dass es mittlerweile ein Spitzengespräch bei der Ministerpräsidentin gegeben hat, auch die Oppositionsparteien wollen sich ein eigenes Bild zur Lage machen. Mit dem FDP Politiker Heinz Untermann aus Sömmerda schaute auch gleich der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Verkehr und Landesentwicklung vorbei.

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28.04.2010 | OVZ

Kreistag bremst Theater

Altenburg (G.N.). Mit knapper Mehrheit haben CDU, FDP, Regionale und Landrat im Kreistag eine Grundsatzvereinbarung des Theaters über die Mitwirkung an den Altenburger Prinzenraub-Festspielen und dem Geraer Alles-Theater-Openair gestoppt. Für dieses Jahr haben die Events zwar grünes Licht, für die Folgejahre müssen aber jeweils bis Herbst die Kosten vorliegen. SPD und Linke kritisierten die überraschende Entscheidung als falsches Signal an das Theater.

Prinzenraub nur noch nach Kassenlage

CDU, FDP und Regionale kippen im Kreistag Grundsatzvereinbarung mit Theater zu Open-Air-Spektakeln in Altenburg und Gera

Altenburg. Lange sah alles nach Konsens aus … weiterlesen »

28.04.2010 | TV Altenburg

Keine Sicherung bis 2012

Kreistag will bei Theaterspektakel mitreden

Es war ein klares Ergebnis im Kreistag. Die Theaterkoproduktionen “Alles Theater” in Gera und die “Prinzenraubfestspiele” in Altenburg sollten in ihrer Finanzierung bis 2012 gesichert werden. Die Kooperationsvereinbarung zwischen TPT und den jeweiligen Städten wurde mit der Mehrheit aus CDU, Regionale und FDP abgeschmettert. Die Gründe dafür scheinen vielfältig zu sein.

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27.04.2010 | OVZ

Flugplatz braucht Zwischenfinanzierung

FDP: Gutachten kommt zu spät für Ryanair-Verhandlungen

Nobitz (G.N.). Die Landesregierung muss der Flugplatzgesellschaft mit einer Zwischenfinanzierung weiterhelfen, falls eine Grundsatzentscheidung zur Unterstützung des Flughafens erst Ende des Jahres möglich sein sollte. Diese Forderung machte gestern die FDP auf einer Pressekonferenz auf. Anlass war der Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Verkehrsausschusses im Landtag, Heinz Untermann, auf dem Flugplatz.

Der FDP-Politiker bekräftigte, die Regierung müsse „an ihre objektiven Pflichten erinnert werden“. Vor allem die vom CDU/SPD-Kabinett geforderte neue Studie zu den wirtschaftlichen Potenzialen des Platzes macht dem Liberalen Sorgen: Er … weiterlesen »

23.04.2010 | TV Altenburg

FDP: Frau Sojka redet Unfug

„Kollegin Sojka hat offenkundig erheblichen Nachholbedarf beim Verständnis der Haushaltsprobleme“, sagte der Ostthüringer Abgeordnete Dirk Bergner heute mit Blick auf die Veröffentlichungen der Linken-Politikerin in lokalen Medien im Altenburger Land. Die FDP-Landtagsfraktion habe gerade im Bereich der Schulen, Hochschulen und beim Kommunalen Finanzausgleich gegenüber den bisherigen Ausgaben keine nennenswerten Kürzungen beantragt. „In wirtschaftlich schwierigen Zeiten gehört es aber zur Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler, die Neuverschuldung auf das notwendige Maß zu begrenzen“, so Bergner. „Als Unsinn“ bezeichnete der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag den Vorwurf Sojka’s, damit angestellte Pädagogen … weiterlesen »

22.04.2010 | ABG-Net

Die FDP zwischen Traum und Wirklichkeit

Altenburg. Die LINKE wollte mit ihren Anträgen 124 Millionen Euro umschichten, um mehr Geld für die Kommunen, Bildung und Kultur sowie Soziales und Arbeit in 86 Änderungsanträgen zu erreichen. Eine Mehrheit erreichten diese erwartungsgemäß nicht, kleine Korrekturen – wie beim Schulobstprogramm – gelangen jedoch, so dass an den Grundschulen im Landkreis auch bald kostenloses Obst angeboten werden kann.

Der vorgelegte Regierungsentwurf von CDU und SPD beinhaltet eine Reihe von notwendigen Verbesserungen im Bildungsbereich, deren Streichung die FDP heute jedoch wieder forderte. Die Anträge der FDP-Fraktion waren daher … weiterlesen »

22.04.2010 | TV Altenburg

Theaterposse im Kreistag

Mit Bedauern haben wir in der gestrigen Kreistagssitzung zur Kenntnis genommen, dass die Mehrheit der Abgeordneten von CDU, Regionale und FDP zu den Kooperationsvereinbarung des Theaters mit den “Prinzenraubfestspielen” der Stadt Altenburg und “Alles Theater” der Stadt Gera unserer Meinung nach eine schwerwiegende Fehlentscheidungen getroffen hat.

Die Gesellschafter, vertreten durch den OB der Stadt Gera , den OB der Stadt Altenburg und den Landrat des Altenburger Landes, unterschrieben den Grundsatzvertrag unter Gremienvorbehalt am 24.11.09. Er regelt die Mitwirkung der TPT an kulturellen Veranstaltungen der Gesellschafter bis 2012. Damit wurde der … weiterlesen »

15.04.2010 | TV Altenburg

Liberale zu Marketingkonzept

Mit Genugtuung haben die Liberalen den Abschlußbericht der “ift” zum Stadtmarketing der Stadt Altenburg vom 12. April gelesen. Für den Ortsvorsitzenden in Altenburg, Detlef Zschiegner, finden sich alle wichtigen Positionen der FDP aus dem Kommunalwahlkampf 2009 in dem Papier wieder. Dazu Zschiegner gegenüber der Presse: “Unter dem Oberbegriff '…bessere Kulturpolitik' haben wir die Sicherung unserer Altenburger Kulturlandschaft mit Museen, Theater und den anderen kulturellen Einrichtungen gefordert. Ebenso haben wir ein Nutzungs- und Vermarktungskonzept für den Schlosskomplex, vom Residenzschloss über den Schlosspark, das Teehaus bis hin zum Marstall auf unsere Agenda gesetzt. Unter der … weiterlesen »

13.04.2010 | OTZ

Weiter Zoff um Alleingang des Altenburger OB bei Wirtschaftstag

Noch immer wird der Alleingang des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD) scharf kritisiert. Wolf hatte zum Wirtschaftstag der Unternehmer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) vom Altenburger Goldenen Pflug weg aufs Schloss gelotst. Ein Gespräch mit dem CDU-Kreischef Uwe Melzer.

Altenburg. Noch immer wird der Alleingang des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD), von CDU, den Linken, FDP und den Regionalen im Kreistag heiß diskutiert. Wolf hatte zum BVMW-Treffen (Bundesverband mittelständische Wirtschaft) Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) vom Altenburger Goldenen Pflug weg aufs Schloss gelotst, … weiterlesen »

07.04.2010 | ABG-Info

FDP-Kreisverband unterstützt Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Rösler

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land spricht sich für die von FDP-Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler geplante Lockerung des Numerus clausus für angehende Mediziner aus. “Auch im Altenburger Land wird es in den kommenden Jahren einen Mangel an Ärzten im ländlichen Bereich geben”, so der liberale Kreisvorsitzende Daniel Scheidel. “Wir unterstützen deshalb die Überlegungen unseres Parteifreundes, den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern.”

Angst vor schlechter qualifizierten Ärzten hat Scheidel dabei nicht. “Denn ein Einser-Abitur alleine”, so der Liberale, “macht noch keinen guten Arzt. Aber ein Abiturient, der weder Sportskanone noch Sprachentalent ist und deshalb … weiterlesen »

03.04.2010 | OVZ

FDP-Forderung

Land muss sich am Flughafen beteiligen

Altenburg. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat sich scharfe Kritik der FDP eingehandelt. Unter Bezug auf das OVZ-Interview vom Dienstag erklärte FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel: “Für uns steht fest, dass der Flughafen Altenburg-Nobitz mit diesem Wirtschaftsminister keinen Blumentopf gewinnen kann.”

Eine positive Entwicklung des Flughafens und damit der Region sei bei einer Beteiligung des Freistaats durchaus möglich, so Scheidel in einer Presseerklärung. Das Beispiel des Flughafens Frankfurt-Hahn zeige deutlich, welche wirtschaftliche Bedeutung einem Regionalflughafen in einer strukturschwachen Region zukommen könne. “Wir mahnen die Landesregierung, und insbesondere den SPD-Wirtschaftsminister, … weiterlesen »

01.04.2010 | ABG-Net

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen des Stadtrats

Altenburg. Der Stadtrat der Stadt Altenburg schließt sich der gemeinsamen Erklärung der Oberbürgermeister von Borna und Altenburg sowie des Bürgermeisters von Frohburg an und verweist auf die erhebliche Bedeutung der Autobahnanbindung Altenburg/Frohburg an die A 72 als unabdingbare Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Nordregion des Landkreises Altenburger Land:

Mit großer Besorgnis für die Entwicklung der Stadt Altenburg sowie auch der gesamten Region haben wir den vor dem Bundesverwaltungsgericht abgeschlossenen Vergleich in der Verwaltungsstreitsache Osterland Agrar GmbH ./. Freistaat Sachsen zum Neubau der A 72 Abschnitt 3.2 Frohburg – Borna zur … weiterlesen »

31.03.2010 | OVZ

Rücktritt

Altenburger Fraktionschef der FDP gibt auf

Altenburg (G.N.). Nicht einmal ein Jahr nach den Kommunalwahlen gibt der Fraktionschef der FDP im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, sein Amt ab. Neuer Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion wird sein bisheriger Stellvertreter Johannes Frackowiak.

In einer gestern veröffentlichten Presseerklärung des FDP-Ortsverbandes wird Krause mit den Worten zitiert: “Ich habe meine Mission erfüllt.” Frackowiak, der nach eigenen Angaben von Krauses Entscheidung überrascht wurde, würdigte seinen Vorgänger. Krause habe viel für die FDP im Kreis und in der Stadt geleistet, ihm sei der Wiedereinzug in den Stadtrat zu verdanken, heißt es in … weiterlesen »

31.03.2010 | TV Altenburg

Probleme bei FDP?

Seit einigen Jahren findet sich die FDP im Altenburger Land in mehr als unruhigem Fahrwasser. Erinnert sei an die spektakulären Austritte von Hans-Peter Bugar oder Stephan Riechel. Jetzt gibt nach kurzer neuer Legislatur einen Wechsel an der Fraktionsspitze der FDP in Altenburg. So soll Dr. Johannes Frackowiak künftig den Posten von Wolfgang Krause inne haben. Entsprechende Unstimmigkeiten in der Fraktion schienen sich schon vorab angedeutet zu haben.

So sollte es ebenfalls einen Wechsel im Aufsichtsrat der SWG geben. Auch hier wollte Frackowiak Krause ablösen. Letzterer zog den Antrag der FDP … weiterlesen »

30.03.2010 | TV Altenburg

Wolfgang Krause tritt als Fraktionschef zurück

Der bisherige Fraktionchef der FDP im Stadtrat, Wolfgang Krause, wird zurücktreten. Dies gab die FDP via Pressemitteilung bekannt. Schon in der letzten Sitzung des Stadtrates gab es eine Vorlage wonach, Dr. Johannes Frackowiak Krause als Aufsichtsrat der SWG ablösen sollte. Gleich zu Beginn der Sitzung zog allerdings Wolfgang Krause den Antrag der FDP zurück, was durch Applaus des Stadtrates quittiert wurde. Offenbar wollte man den durch Sacharbeit bekannten Liberalen lieber in diesem Amt sehen, als seinen Vize Frackowiak. Allerdings soll jetzt Johannes Frackowiak selbst Fraktionschef werden.

Pressemitteilung … weiterlesen »

24.03.2010 | OVZ

Stadtrat Altenburg berät zu Festspielen und Solaranlagen

Altenburg. Die Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Altenburg und der Theater und Philharmonie Thüringen zur gemeinsamen Durchführung der Prinzenraub-Festspiele steht auf der Tagesordnung des Stadtrates, der morgen, 18 Uhr, im Großen Ratssaal, seine Sitzung beginnt. Weitere Punkte sind Pläne für ein Solarkraftwerk Poststraße sowie zur Fotovoltaikanlage Brunnenstraße. Außerdem wird der Wirtschaftsplan der Altenburger Städtische Abwasserentsorgung (Asa) diskutiert. Die FDP hat eine Änderung der Besetzung der Städtischen Wohnungsgesellschaft beantragt. Zu Beginn findet eine Einwohnerfragestunde statt.

23.03.2010 | ABG-Net

Altenburg auf Leipziger Buchmesse gut vertreten

Leipzig. Die Stadt Altenburg war gut vertreten zur Leipziger Buchmesse, die am Wochenende zu Ende ging. Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nach einem Besuch mehrerer Aussteller aus dem Freistaat, darunter auch die Verlagsgruppe Kamprad aus Altenburg.

Im Gespräch mit Herrn Klaus-Jürgen Kamprad ging es dem Abgeordneten darum, wie der örtliche Verlag aufgestellt ist, in welcher Sparte und in welchem Bereich er tätig ist und wie die wirtschaftliche Lage beurteilt wird.

Die Verlagsgruppe Kamprad ist ein Zusammenschluss von Musikverlagen. Kurth konnte sich am Ausstellungsstand persönlich von den tollen … weiterlesen »

20.03.2010 | OVZ

FDP-Kritik: Landrat beherrscht Regeln der Diplomatie nicht

Altenburg. Die FDP hat Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) wegen seiner Äußerungen im Vorfeld des Besuches von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) in Altenburg kritisiert. “Diplomatie ist des Landrats Sache nicht”, meinte FDP-Kreischef vor dem Hintergrund der jüngsten Attacken.

“Um von seinem eigenen Versagen in Sachen Flughafen abzulenken, greift er Machnig jetzt mit zum Teil falschen und völlig übertriebenen Argumenten in unsachlicher Schärfe an.” Der Liberale belegt seine Kritik mit Beispielen aus der aktuellen Diskussion: Selbstverständlich übe Ryanair Druck auf die Politik aus. Oft genug habe es … weiterlesen »

19.02.2010 | TV Altenburg

Wechsel geplant

Bei der FDP soll es eine Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrates der Städtischen Wohnungsgesellschaft geben. Bislang wurde der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Krause von den Liberalen in den Aufsichtsrat entsandt. Künftig soll dieses Amt Dr. Johannes Frackowiak inne haben. Frakowiak ist ebenfalls federführend im Altstadtverein tätig und war einer der Gegner des SWG-Projektes des Neubaus am Topfmarkt. Über den Wechsel soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung entscheiden.

Quelle: tv.altenburg

11.03.2010 | OVZ

FDP-Stadtratsfraktion

Kein Geld für Chefetage von Ryanair

Altenburg. Die FDP-Stadtratsfraktion hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung für die Thüringer Infrastruktur gerecht zu werden. In einer Presseerklärung reagierten die Liberalen damit auf Äußerungen Lieberknechts im OVZ-Redaktionsgespräch. Die Regierungschefin hatte dafür plädiert, dem Flugplatzprojekt eine Chance zu geben und zugleich auf das widersprüchliche Agieren der Verantwortlichen vor Ort hingewiesen.

FDP-Ortsvorsitzender Detlef Zschiegner betonte in diesem Zusammenhang nochmals, es sei nicht Aufgabe der Kommunen, einen Flugplatz vorzuhalten, der Infrastruktur von überregionaler Bedeutung darstelle. “Dies ist ureigenste Aufgabe des Landes.”

Die Kritik von Lieberknechts am … weiterlesen »

10.03.2010 | ABG-Net

FDP-Stadtratsfraktion zum Thema “Flughafen”

Altenburg. Mit Erstaunen hat die Fraktion der FDP im Altenburger Stadtrat die Äußerungen von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der gestrigen Presse zur Kenntnis genommen. Die FDP-Stadtratsfraktion fordert die Ministerpräsidentin auf, endlich ihrer Verantwortung für die Thüringer Infrastruktur gerecht zu werden. Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner hierzu: „Es ist nicht die Aufgabe der Kommunen, einen Flugplatz, der Infrastruktur von überregionaler Bedeutung darstellt, vorzuhalten. Dies ist ureigenste Aufgabe des Landes.“

Die Kritik von Frau Lieberknecht am „Altenburger Gerangel zwischen OB und Stadtrat um den Ausstieg der Stadtwerke aus der Flughafengesellschaft“ … weiterlesen »

10.03.2010 | OTZ

Empört über Äußerungen zum Wassersparen

Detlef Zschiegner kontra ASA-Chef

Altenburg (OTZ/ulg). Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner ist empört über die jüngsten Äußerungen des Chefs der Altenburger städtischen Abwasserentsorgung (ASA), Martin Wenzel. “Das sinnlose Wassersparen sein zu lassen”, hatte er in der örtlichen Presse geäußert. “Nicht nur mir als Liberalen muss eine solche Aufforderung die Zornesröte ins Gesicht treiben, sondern auch jedem sparsamen Bürger und ökologisch denkenden Menschen”, sagt Zschiegner.

“Wenn der Altenburger Bürger 30 Prozent mehr Wasser verbraucht und dafür von der ASA großzügig 10 Prozent im Preis nachgelassen bekommt, zahlt er … weiterlesen »

10.03.2010 | OVZ

“Unsoziale Preise”

FDP kritisiert Äußerung zu Wassersparen

Altenburg (jr). Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner hat sich empört über die jüngsten Äußerungen des Chefs der Altenburger Städtischen Abwasserentsorgung (Asa), Martin Wenzel, geäußert. Wenzel hatte gegenüber OVZ gefordert, “das sinnlose Wassersparen sein zu lassen”.

Für den Liberalen muss eine solche Aufforderung jedem sparsamen Bürger und ökologisch denkenden Menschen die Zornesröte in das Gesicht treiben, erklärt Zschiegner nun in einer Presseerklärung. “Wenn der Altenburger Bürger 30 Prozent mehr Wasser verbraucht und dafür von der Asa großzügig zehn Prozent im Preis nachgelassen bekommt, zahlt er immer noch mehr … weiterlesen »

10.03.2010 | TV Altenburg

FDP erstaunt

Mit Erstaunen hat die Fraktion der FDP im Altenburger Stadtrat die Äußerungen von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der gestrigen Presse zur Kenntnis genommen. Die FDP-Stadtratsfraktion fordert die Ministerpräsidentin auf, endlich ihrer Verantwortung für die Thüringer Infrastruktur gerecht zu werden. Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner hierzu: „Es ist nicht die Aufgabe der Kommunen, einen Flugplatz, der Infrastruktur von überregionaler Bedeutung darstellt, vorzuhalten. Dies ist ureigenste Aufgabe des Landes.“

Die Kritik von Frau Lieberknecht am „Altenburger Gerangel zwischen OB und Stadtrat um den Ausstieg der Stadtwerke aus der Flughafengesellschaft“ … weiterlesen »

08.03.2010 | OTZ

Automat liefert Körnerfutter für Enten

Verein engagiert sich für Areal Großer Teich

Altenburg (OTZ). Eine ungewöhnliche Spende nahm Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) kürzlich am Inselsoo-Eingang in Empfang.

Stadträtin Andrea Rücker (FDP) schenkte der Stadt einen Automaten, der Körnerfutter für Wasservögel, also vor allem Enten, liefert. Der neue Automat befindet sich links vorm Eingang zum Zoo. Um eine Portion Körner zu erhalten, muss eine Zehn-Cent-Münze eingeworfen werden. Die Aufstellung des Automaten wurde dank einer Ausnahmegenehmigung möglich. Am generellen Fütterungsverbot für die Wasservögel mit Weißbrot, Brot, Brötchen, Keksen und Ähnlichem ändert sich nichts. Andrea Rücker, die sich … weiterlesen »

05.03.2010 | OVZ

CDU-Kritik

Im Stadtrat stützt FDP den OB

Altenburg. Zwiespältig hat die Altenburger CDU-Stadtratsfraktion die überraschend scharfe Kritik des FDP-Kreisverbandes am Umgang von OB Michael Wolf mit dem Stadtrat aufgenommen.

Den jüngsten Ausführungen von FDP-Kreischef Daniel Scheidel in Bezug auf das undemokratische Ausschalten und Übergehen des Stadtrates sei nicht viel hinzuzufügen, heißt es in einer gestern veröffentlichten CDU-Pressemitteilung. “Wozu brauchen wir freie Wahlen, wenn der Oberbürgermeister den mittlerweile vierten mehrheitlich gefassten Stadtratsbeschluss zum Verbleib in der Flughafen GmbH einfach nicht vollzieht?”

Allerdings kontert die CDU-Stadtratsfraktion die FDP-Erklärung umgehend. Leider stehe Scheidels Kritik im krassen … weiterlesen »

03.03.2010 | OTZ

Verwundert und erstaunt über SPD-Kreistag

FDP-Kreischef: Nachhilfe in Demokratie nötig

Altenburg (OTZ/ulg). Die Liberalen im Altenburger Land reagieren mit Erstaunen und Verwunderung auf die vermeintliche Demokratie-Nachhilfe auf dem SPD-Kreisparteitag.

“Die Äußerungen von Hartmut Schubert beim SPD-Kreisparteitag am Sonnabend waren ebenso überflüssig wie unglaubwürdig”, meint FDP Chef Daniel Scheidel. Aus seiner Sicht sind es eher die Sozialdemokraten, die in ihrer momentanen Zerfahren- und Zerrissenheit Nachhilfe in Demokratie gebrauchen könnten. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert den Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) für sein undemokratisches Ausschalten und Übergehen des Altenburger Stadtrates beim Flugplatzausstieg loben?”, … weiterlesen »

03.03.2010 | OVZ

FDP-Vorwurf: OB schlägt unter die Gürtellinie

Liberale halten dennoch Flugplatz-Ausstieg für sinnvoll

Altenburg. Harsche Kritik der FDP haben sich die Sozialdemokraten eingehandelt. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert den Altenburger OB Michael Wolf auch noch für sein undemokratisches Ausschalten und Übergehen des Altenburger Stadtrates beim Flugplatzausstieg loben?”, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel in einer Presseerklärung zum SPD-Parteitag vom Wochenende.

Wolf sei es inzwischen augenscheinlich egal, wer unter ihm im Stadtrat oder neben ihm in anderen Gremien sitze. Selbst die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion würden oft erst aus der Zeitung erfahren, welchen Kurs der OB gerade eingeschlagen … weiterlesen »

01.03.2010 | OTZ

SPD in unruhigem Fahrwasser

Von Ulrike Grötsch

Großstöbnitz (OTZ). Dr. Hartmut Schubert ist als Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten im Altenburger Land wiedergewählt, Dirk Schwerd und Britta Große die neuen Stellvertreter. Bei 55 Wahlberechtigten erhielt Schubert 43 Ja-, acht Neinstimmen und fünf Enthaltungen. Dirk Schwerd kam auf 44 Jastimmen und Britta Große auf 39 Befürwortungen. “Ich hab´ schon schlechtere Ergebnisse gehabt”, reagierte der Kreisvorsitzende auf die Zahlen. Und das kam nicht von ungefähr. Das Thema Flugplatz sorgt in den Reihen der Sozialdemokraten für zwei Lager. Die Jusos scheinen sich offenbar eher zu den Wolf-Jüngern zu zählen, hat doch der … weiterlesen »

26.02.2010 | TV Altenburg

Streit um Beschlüsse geht weiter

CDU und Linke gewinnen erneut Abstimmung

Es war klar, dass das Thema Beschlusslage zur Kündigung der Anteile an der Flugplatz GmbH auch in der gestrigen Altenburger Stadtratssitzung wieder eine Rolle spielen würde. Immerhin sollte das Gremium über die Beanstandung eines Beschlusses entscheiden, der letztlich die Kündigung wieder rückgängig machen würde. Diesen hatte die CDU im Januar in den Stadtrat eingebracht und dafür eine Mehrheit erhalten. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte daraufhin angekündigt, diesen zu beanstanden und den Vollzug auszusetzen.

Dazu hatte die Verwaltung extra ein Gutachten bei einer Anwaltskanzlei … weiterlesen »

19.02.2010 | OVZ

Minister-Treffen

“Ohne Hilfe stirbt Flugplatz auf Raten”

Erfurt (G.N.). An Wunder hatte wohl keiner in der ungewöhnlichen Runde geglaubt, zu der Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) gestern eingeladen hatte – und es gab auch keine. Trotzdem waren zumindest die Teilnehmer aus dem Altenburger Land, die dank der Initiative von Landtags-Vizepräsidentin Birgit Klaubert (Linke) ihre aktuellen Flugplatz-Sorgen direkt auf dem Ministertisch abladen durften, durchaus zufrieden.

„Ich bin froh, dass es dieses Gespräch gab und dass Vertreter aller Parteien aus der Region das Angebot nutzten“, resümierte Klaubert, die auch Altenburger Stadtrats-Fraktionschefin der Linken ist, unmittelbar nach dem Treffen gegenüber der … weiterlesen »

17.02.2010 | OVZ

Nur das “Basta!” fehlte

Vizepräsidentin in schwieriger Mission: CDU-Minister hat Zeit, bei der SPD gab’s einen Korb

Altenburg/Erfurt. Als gestandene Oppositionspolitikerin ist die Altenburger Linken-Landtagsabgeordnete Birgit Klaubert an Niederlagen gewöhnt. Als langjährige Landtags-Vizepräsidentin glaubt sie an Diplomatie und hat auf diesem schwierigen Feld schon manchen Punkt gemacht. Doch bei ihrem jüngsten „Fall“ gab’s beides zu erleben – innerhalb kurzer Zeit und auch noch ziemlich dicke.

Die außerordentlich heftigen Auseinandersetzungen auf der Altenburger Dezember-Stadtratssitzung rund um den geplanten Ausstieg der Stadtwerke aus der Flugplatzgesellschaft waren der Auslöser. Denn Klaubert ist auch Fraktionschefin der Linken im Stadtparlament und … weiterlesen »

16.02.2010 | OVZ

Auch Abrissvariante darf geprüft werden

Altenburg (E.P.). Die Stadtverwaltung darf nun den Abriss des Gebäudes Moritzstraße 21 prüfen lassen. Das hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung mit klarer Mehrheit bei nur vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen bewilligt.

Bislang war bei dem nur noch von der Altenburger Tourismus-Information genutzten Haus von Teilabriss und Sanierung ausgegangen worden. Doch es habe sich herausgestellt, dass der DDR-Bau nur mit großem Aufwand den Anforderungen einer modernen Verwaltung angepasst werden könne. Die Raumaufteilung, die niedrigen, aber sehr tiefen Räume, die kleinen Fenster und die Statik würden nur eine stark begrenzte moderne Lösung … weiterlesen »

12.02.2010 | OTZ

FDP mahnt solide Finanzausstattung an

Für Kommunen mehr Geld bereitstellen

Altenburg (OTZ). Der Altenburger FDP Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner fordert die CDU- und SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, in Erfurt endlich ihrer Verantwortung für den Landkreis und die Stadt Altenburg gerecht zu werden. “Schließlich”, so der Liberale, “wird die Landesregierung von diesen beiden Parteien gestellt. Als Stadtratsmitglied betrachte ich die angespannte Finanzsituation nicht nur in der Skatstadt mit großer Sorge”, erläutert Zschiegner und verwies auf die Prognose des Gemeinde- und Städtebundes, der für Thüringen das schwierigste Jahr seit der Wiedervereinigung erwartet. “Die Thüringer Gemeinden … weiterlesen »

12.02.2010 | OVZ

Zeit für die “Liste der Grausamkeiten”

Kreistag will jetzt Ernst machen mit dem Sparen – Theater und Flugplatz stehen an erster Stelle

Altenburg. Es kommt nur noch selten vor, aber am Mittwochabend war es wieder einmal so weit – der Kreistag war sich fast einig: Die Finanzsituation des Altenburger Landes ist im Grunde eine einzige Katastrophe.

Wenn es so weitergeht, ziehen wir uns den Boden unter den Füßen weg, warnte Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos). „Wir leben über unsere Verhältnisse“, so Jürgen Ronneburger (CDU). Ein „Armutszeugnis ohne Gleichen“ nannte Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) den Haushalt 2010. … weiterlesen »

11.02.2010 | OTZ

Finanzlage spitzt sich zu

Kreishaushalt trotz vieler Unbekannter gestern Abend verabschiedet

Von Ulrike Grötsch

Altenburg (OTZ). Trotz prekärer Finanzlage wurde gestern Abend der Haushaltsplan des Landkreises für 2010 mit 28 Ja-, zehn Nein- und drei Gegenstimmen verabschiedet. Linke und FDP hatten zuvor klargemacht, dass sie mehrheitlich nicht zustimmen.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) warb um Zustimmung, trotz schwieriger Rahmenbedingungen wie fehlender Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes, zusätzlicher Schlüsselzuweisung, die binnen weniger Tage vom Land annulliert wurden und damit neuerliche Berechnungen des Kreisetats erforderten, nur weil man sich im Kultusministerium, so Peter Bugar (Regionale) um schlappe 93 Millionen Euro verrechnet … weiterlesen »

11.02.2010 | OVZ

Investitionen auf gefährlich niedrigem Stand

Kreistag beschließt Haushalt für 2010

Altenburg (G.N.). Mit einer deutlichen Mehrheit von CDU, SPD und Regionalen hat der Kreistag gestern Abend den Haushalt des Landkreises für 2010 gebilligt. Linke und FDP stimmten fast geschlossen dagegen.

Der rund 106 Millionen Euro umfassende Etat entstand unter schwierigsten Bedingungen, erinnerte Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) an die immer noch fehlenden Zahlen aus Landeshaushalt und kommunalem Finanzausgleich. Trotz solcher Unwägbarkeiten habe man sich entschlossen, jetzt und nicht erst kurz vor der Sommerpause den Haushalt zu beschließen.

Zudem kritisierte der Landrat die durch Bund und Land … weiterlesen »

11.02.2010 | TV Altenburg

Landkreis fast handlungsunfähig

Kreistag simmt mit großen Bedenken Haushalt zu

Noch nie standen so wenig Mittel für Investitionen für den Landkreis zur Verfügung, noch nie musste der Landkreis den Kommunen so tief in die Tasche greifen. So lässt sich der Haushalt des Landkreises Altenburger Land zusammenfassen. Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) sieht dafür vor allem bei Bund und Land die Schuld.

Ganz so einfach wollten es sich aber die Vertreter der einzelnen Fraktionen in ihren Beiträgen zur Diskussion des Haushaltes im Kreistag dann doch nicht machen. So meinte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jürgen Ronneburger, dass „der Haushalt … weiterlesen »

09.02.2010 | OTZ

Ostthüringen soll mehr zusammenrücken

Röhlinger fordert bessere Zugverbindungen

Von Angelika Munteanu

Gera (OTZ). Ostthüringen muss künftig noch mehr zusammenrücken, sagte am Sonnabend in Gera der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Röhlinger (FDP).

Für den Jenaer, der von 1990 bis 2006 Oberbürgermeister in Geras Schwesterstadt war, sind die Beziehungen zu Gera nicht mit dem Einzug in den Bundestags vor gut 100 Tagen beendet. Im Gegenteil: Am 19. Februar will der liberale Politiker sein Geraer Wahlkreisbüro in der FDP-Kreisgeschäftsstelle in der Rudolf-Diener-Straße eröffnen. Er wolle den Kontakt zu den Bürgern über Generationen hinweg suchen, sagt Röhlinger, der gestern seinen … weiterlesen »

08.02.2010 | ABG-Info

Landkreis News

Erste Ausstellung 2010 im Landratsamt

“Der Lissabon-Prozess in der Praxis – Beschäftigung in Thüringen”

Der Europaabgeordnete Thüringens, Dr. Dieter-Lebrecht Koch, und der ehrenamtliche Beigeordnete des Landrates, Karsten Schalla (FDP) eröffneten am 29. Januar im Lichthof des Landratsamtes die erste Ausstellung des Jahres 2010. Gezeigt werden dabei keine Kunstwerke oder Malerei. Die 20 Schautafeln widmen sich dem aktuellen Thema: „Der Lissabon-Prozess in der Praxis Beschäftigung in Thüringen – Ein Tandem kommt in Schwung“.

Auf dem Lissabon-Gipfel im Jahre 2000 haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine neue Strategie entwickelt, die darauf abzielt, Europa bis … weiterlesen »

08.02.2010 | TV Altenburg

FDP fordert solide Finanzausstattung

Der Altenburger FDP Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner fordert die CDU- und SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, in Erfurt endlich ihrer Verantwortung für den Landkreis und die Stadt Altenburg gerecht zu werden. “Schließlich”, so der Liberale, “wird die Thüringer Landesregierung von diesen beiden Parteien gestellt.”

“Als Stadtratsmitglied betrachte ich die angespannte Finanzsituation nicht nur in der Skatstadt mit großer Sorge”, erläutert Zschiegner und verweist auf die Prognose des Gemeinde- und Städtebundes, der für Thüringen das schwierigste Jahr seit der Wiedervereinigung erwartet. “Die Thüringer Gemeinden leiden unter Rekord-Defiziten!”

Die Politik der Landesregierung … weiterlesen »

06.02.2010 | OVZ

Aufreger Wasserpreise

Die vom Altenburger Stadtrat beschlossene Gebührenerhöhung sorgt erwartungsgemäß für Unmut / Erste Proteste aus der Bevölkerung

Altenburg. Im Dezember sah der Altenburger Stadtrat noch erheblichen Klärungsbedarf und hat mit deutlicher Mehrheit die Gebührenerhöhung bei Wasser und Abwasser in den zuständigen Ausschuss zurück verwiesen. Diese Vertagung brachte den Abgeordneten den oberbürgermeisterlichen Vorwurf ein, sich immer dann, wenn Dinge unangenehm sind und weh tun, vor Entscheidungen zu drücken.

Nun hat der Stadtrat vor wenigen Tagen doch entschieden und die gewünschte Preiserhöhung – wenn auch denkbar knapp – beschlossen (OVZ berichtete). Inzwischen sind die konkreten Erhöhungen von der … weiterlesen »

05.02.2010 | OTZ

Zweifel und Skepsis überwiegen

Das Land zeigt kein verlässliches Finanzgebaren

Von Bernd Kemter

Löbichau (OTZ). Während es in und rund um Altenburg durchaus wortstarke Befürworter des Leipzig-Altenburg-Airport gibt, fühlen sich Bürgermeister der Schmöllner Region hin und her gerissen.

“Wir haben einen Flugplatz, den wir uns schon lange nicht mehr leisten können”, urteilt Löbichaus Gemeindeoberhaupt Rolf Hermann (FDP). Wenn das Areal so attraktiv sei, warum steigt dann ein Gesellschafter nach dem anderen aus, fragt sich der Bürgermeister. Letztlich bleibe der Landkreis alleiniger Gesellschafter, und auch die Flugplatz GmbH sei auf kreisliche Zuschüsse angewiesen. Thüringen werde sich keine … weiterlesen »

05.02.2010 | OVZ

“Da liegt er völlig falsch”

Chefs der Kreistagsfraktionen kritisieren Landrat für seine Ablehnung eines Gefängnis-Neubaus in Altenburg

Altenburg (G.N.). Auf ziemlich einhellige Kritik des Kreistages stößt die brüske Ablehnung des Gefängnisneubaus in Altenburg, mit der Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) auf seinem Neujahrsempfang seine Gäste überraschte. Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) hatte auf seinem Neujahrsempfang das Ende der 90er-Jahre begrabene Projekt wiederbelebt (OVZ berichtete). In einer Umfrage unserer Zeitung erläutern die Vorsitzenden der fünf Kreistagsfraktionen, was sie vom strikten Nein des Landrats halten.

Am härtesten urteilt Karsten Schalla (FDP), zugleich auch ehrenamtlicher Vize-Landrat. „Völlig unpassend“ nennt … weiterlesen »

05.02.2010 | TV Altenburg

FDP: Machnig ohne eigene Ideen

Thüringens FDP-Gerneralsekretär Patrick Kurth (MdB) zur Tourismuspolitik der schwarz-roten Landesregierung

In Sachen Thüringer Tourismuspolitik gab es heute ein Déjà-vu-Erlebnis. Bis in Details hinein wurden der Öffentlichkeit inhaltlich richtige Forderungen erneut präsentiert – haargenau so, wie im Jahr 2004: Eine Evaluierung müsse her (2004 wurde eine solche präsentiert), eine Dachmarke sei notwendig (wie bereits 2004 gefordert) und ein Tourismus-Konzept solle weiterentwickelt werden (ein solches präsentierte man – oh Wunder – auch 2004). Das Déjà-vu bezog sich nicht nur auf die Inhalte, sondern auch die Art und Weise (Pressekonferenz) und den Vortragenden (Wirtschaftsminister). … weiterlesen »

03.02.2010 | OTZ

Gereizte Stimmung vor Bürgermeisterberatung

Gemeindeoberhäupter fordern Entlastung

Gößnitz (OTZ/ulg). Dicke Luft herrscht derzeit bei den meisten Bürgermeistern. Die avisierte Erhöhung der Kreisumlage sorgt für Unmut.

Auf der heute stattfindenden Bürgermeisterberatung im Landratsamt in Altenburg wollen sich die Bürgermeister deshalb Luft machen. Wie der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, im Landkreis, Wolfgang Scholz, sagte, haben sich auf der jüngsten Sitzung des Kommunalverbandes Bürgermeister für noch mehr Einsparungen im Kreishaushalt ausgesprochen, um die Kommunen zu entlasten.

Welche freiwilligen Leistungen kann man sich im Landkreis überhaupt noch leisten, fragte der Gößnitzer Bürgermeister Scholz (Initiative Städtebund) und spielte damit auf Theater, … weiterlesen »

01.02.2010 | OTZ

Schulung gewinnt an Bedeutung

Teilnahme an der Ausbildung in der Feuerwehr soll Ausschlag für Feuerwehrrente geben

Von Ulrike Grötsch

Löbichau (OTZ). Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Löbichau kamen am Sonnabend zu ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthof Thelitz in Löbichau zusammen.

Wehrführer Martin Rybicki legte Rechenschaft über das vergangene Jahr ab und wartete mit Statistik auf. Die besagte, dass noch zu wenig Kameraden an den Schulungen teilnahmen. Die Quote lag 2009 bei 62,56 Prozent. 70 Prozent aber seien für jeden Kameraden nötig, um künftig Anspruch auf die Feuerwehrrente zu haben, erklärte er. Bei genauerem Betrachten hatte der Wehrführer festgestellt, … weiterlesen »

30.01.2010 | OTZ

Krimi um Flugplatz Altenburg

Oberbürgermeister Wolf lässt Stadtrat vorerst ins Leere laufen

Von OTZ-Redakteur Tino Zippel

Altenburg. Der Altenburger Stadtrat hat sich am Donnerstagabend erneut mehrheitlich zum Flugplatz bekannt, allerdings setzt Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) den entsprechenden Beschluss für eine rechtliche Prüfung aus.

Die Stadträte wollen die Kündigung des 19-Prozent-Anteils der Stadtwerke Altenburg an der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH rückgängig machen, die auf zwielichtigem Wege zustande gekommen war. Der Stadtrat hatte sich im Dezember dagegen ausgesprochen, der Aufsichtsrat unter Oberbürgermeister Wolf hingegen die Geschäftsführung mit der Kündigung beauftragt.

“Wir haben ein Gutachten, wonach das nicht rechtens war”, … weiterlesen »

30.01.2010 | OVZ

Alles auf Anfang

Altenburger Stadtrat verlangt Rücknahme der Flugplatz-Kündigung / Niederlage für OB Michael Wolf

Altenburg. Nach heftigen Auseinandersetzungen hat der Altenburger Stadtrat am Donnerstagabend OB Michael Wolf (SPD) eine schwere Niederlage bereitet. Per Beschluss stellten die Abgeordneten fest, dass die von Wolf betriebene Kündigung der Flugplatzanteile durch die Stadtwerke unwirksam ist und wiesen den Rathauschef an, umgehend die Rücknahme dieser Kündigung durchzusetzen.

So grundsätzlich und so scharf war eine Debatte im Altenburger Stadtrat lange nicht. Nachdem Wolf im Dezember mit seinem Antrag gescheitert war, den 19-prozentigen Anteil der Stadtwerke an der Flugplatzgesellschaft zu kündigen, den Ausstieg … weiterlesen »

29.01.2010 | OVZ

Gemeinden wollen nicht Melkkuh sein

Geplante Steigerung der Kreisumlage verärgert Bürgermeister / Landratsamt soll Sparvorschläge machen

Altenburg. Auf massive Kritik der Bürgermeister stößt die für den Kreishaushalt 2010 geplante neuerliche Erhöhung der Kreisumlage. Auf einer Beratung mit Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) wollen die Kommunalpolitiker nächste Woche ihren Unmut äußern. Der Haushalt soll vom Kreistag am 10. Februar beschlossen werden.

„Es kann nicht so weiter gehen, dass den letzten immer die Hunde beißen“, machte Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) am Mittwochabend auf der Kreis-Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes seinem Herzen Luft. Und sprach dabei wohl für alle Kollegen. … weiterlesen »

29.01.2010 | TV Altenburg

Stadtrat will Gesellschafter bleiben

Kündigung soll zurück genommen werden

Auf seiner heutigen Sitzung hatte der Stadtrat in Altenburg auch über zwei Beschlussvorlagen der Fraktion der Linken zu entscheiden. In einer ersten Vorlage ging es darum, den durch den Aufsichtsrat der Stadtwerke Altenburg beschlossenen, Ausstieg aus dem Airport Leipzig-Altenburg rückgängig zu machen. So solle, „die ausgesprochene Kündigung der Gesellschafteranteile an der FAN mit sofortiger Wirkung“ zurückgezogen werden. In eine ähnliche Richtung ging ein erweiterter Antrag der CDU Fraktion, der thematisch auch von der Linken unterstützt wurde. Der zweite Beschluss der Linken zielte darauf ab, dass die … weiterlesen »

27.01.2010 | OVZ

Debatten um Flugplatz und Wassergebühren

Altenburg (E.P.). Erneute, heftige Flugplatz-Debatten verspricht die Altenburger Stadtratssitzung morgen Abend. Die Linken-Fraktion will die Kündigung der Flugplatz-Gesellschafteranteile durch den Stadtwerke-Aufsichtsrat rückgängig machen. Sie hat eine entsprechende Beschlussvorlage eingereicht (OVZ berichtete). In einer zweiten Beschlussvorlage soll die Zahlung der freiwilligen Zuschüsse an die Flughafen GmbH von maximal 320 850 Euro festgezurrt werden.

Die CDU hat zu diesen Beschlussvorlagen bereits ihre Zustimmung signalisiert. Die SPD dürfte vermutlich zumindest mehrheitlich ihren OB unterstützen. Unklar ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch das Abstimmungsverhalten der FDP.

Auf der Tagesordnung der um 18 Uhr mit … weiterlesen »

25.01.2010 | TV Altenburg

Neue Auslandsreise des Landrates

Als Vertreter des Landkreises will Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) am 29. Januar 2010 nach Kenya reisen. Dabei soll eine Schule im Rahmen des Projektes “Education for Kenya” eröffnet werden. Bisherige Auslandsreisen auf Kosten des Kreishaushaltes wurden speziell durch die FDP stark kritisiert. So haben Rydzewskis regelmäßige Reisen in die USA oder ein Besuch nach China dem Landkreis bis heute nichts gebracht. Daher sahen die Liberalen schon frühere Reise als Steuerverschwendung an.

Zuletzt machte eine Reise Furore, bei der, nach Angaben der Pressestelle des Landratsamtes, der Landrat bei einem Wirtschaftsgipfel in Hickory … weiterlesen »

14.01.2010 | OVZ

Aus für Edinburgh-Linie?

Reiseziel taucht im Nobitzer Sommerflugplan derzeit nicht auf

Altenburg. Die Flugverbindung von Altenburg nach Edinburgh wird im Sommerflugplan von Ryanair möglicherweise nicht wieder aufgenommen. Nach OVZ-Recherchen sind im Internet lediglich die Linien nach London, Girona und Alicante buchbar, Edinburgh taucht nicht mehr auf. Ryanair berichtete gegenüber unserer Zeitung, der Flugplan sei noch nicht endgültig. Unter Politikern im Altenburger Land hat jedoch bereits die Suche nach den Schuldigen für die vermutete Einstellung begonnen.

Wer in diesen Tagen fürs Sommerhalbjahr einen Trip von Nobitz in die schottische Hauptstadt buchen will, sucht auf den Internetseiten von Ryan-air … weiterlesen »

13.10.2010 | TV Altenburg

FDP verwundert über CDU-Fraktionschef Müller

Bis jetzt haben sich die Altenburger Liberalen in der öffentlichen Disskusion über die Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadtwerke an der Flughafengesellschaft zurückgehalten. “Wir haben eine klare Position zur Flughafen-Thematik, die seit langem steht”, so der FDP-Fraktionschef im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, “deshalb wollten wir uns an und für sich nicht an dem Gezänk der letzten Tage beteiligen, das uns, die Stadt Altenburg und den Flughafen nicht weiter bringt.” Die Anschuldigungen des CDU-Fraktionschefs Peter Müller gegen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke, die dem Verkauf der Anteile zugestimmt haben, bringen Krause jedoch in Rage: … weiterlesen »

05.01.2010 | OVZ

Altenburg steigt doch aus

Stadtwerke-Aufsichtsrat beschließt auf Sondersitzung Kündigung der Flugplatzanteile

Altenburg. Paukenschlag zum Jahresbeginn. Wie Altenburgs Stadtwerke-Geschäftsführer Martin Wenzel gestern in einer dürren vierzeiligen Pressemitteilung informierte, hat der Aufsichtsrat bereits am vergangenen Dienstag beschlossen, die Altenburger Geschäftsanteile an der Flugplatz GmbH zum 31.12.2010 zu kündigen. Einen Tag später – und damit nur einen Tag vor Ultimo – stand Martin Wenzel persönlich in der Flugplatzverwaltung und gab das Kündigungsschreiben ab.

Der Schritt ist insofern hoch brisant, weil der Stadtrat noch auf seiner Sitzung am 17. Dezember eine Kündigung abgelehnt hatte. Mit nur einer Stimme Mehrheit wiesen die … weiterlesen »