Presseschau 2012

17.12.2012 | OVZ

“Ein Investor hat sich nicht gemeldet”

Johannisstraße 49: Altenburger Stadtrat bewilligt Geld für Abrissplanungen

Altenburg. Es kam wie erwartet. Trotz Lichterglanz und Tannenbaum wurde die letzte Sitzung des Altenburger Stadtrates in diesem Jahr alles andere als friedlich und beschaulich. Hauptstreitpunkt des Abends: der beabsichtigte Abriss des Gebäudes Johannisstraße 49. Am Ende gab es dennoch eine Mehrheit für die Bewilligung der außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 280 000 Euro. Das heißt aber noch lange nicht, dass in Bälde die Abrissbagger anrücken. Jetzt geht es erst einmal darum, entsprechende Planungen anzuschieben.

Von Ellen Paul

“Wir können den Vorgang jederzeit abbrechen”, … weiterlesen »

07.12.2012 | OTZ

Finanzierungsvereinbarung für Theater Altenburg-Gera vor Unterzeichnung

Nach Zustimmung des Kreistages Altenburger Land kann neue Finanzierungsvereinbarung für Theater&Philharmonie unterzeichnet werden. Unterdessen drängt die FDP-Fraktion auf Zukunftskonzepte für das Theater ab 2017.

Altenburg. Die neue Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern von Theater&Philharmonie Thüringen (TPT) kann am kommenden Montag unterschrieben werden. Die Mitglieder des Kreistages Altenburger Land stimmten während ihrer jüngsten Sitzung am Mittwochabend mit vier Enthaltungen und 40 Ja-Stimmen für den Inhalt des Papiers, mit dem der Erhalt des Fünf-Sparten-Theaters bis 2016 gesichert werden soll. Damit gewährt der Landkreis Altenburger Land jährliche Zuschüsse in Höhe von mehr als 1,7 … weiterlesen »

06.12.2012 | OVZ

Regionale

Nebelkerzen werfen die anderen

Altenburg (G.N.). Die Nebelkerzen-Werfer sitzen bei FDP, CDU und SPD, so kontern die Regionalen die jüngsten Vorwürfe von FDP-Chef Daniel Scheidel gegen ihr Mitglied Thomas Reimann (OVZ berichtete). Reimann habe Recht mit seiner Stellungnahme, die anderen Fraktionsmitglieder der Regionalen im Kreistag vertreten keine andere Auffassung, stellte Fraktionschef Klaus-Peter Liefländer (50) gestern per Presseerklärung klar. “Den Durchblick haben offensichtlich ganz andere verloren.”

Selbst verursachte Probleme

So erinnerte Liefländer die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, dass sie selbst im Frühjahr in einer konzertierten Aktion durchdrückten, alle freien Mittel aus … weiterlesen »

05.12.2012 | OTZ

Alles auf Prüfstand

Landrätin vom Altenburger Land zieht Etatentwurf zurück

Bis März kommen sämtliche Haushaltspositionen, Personalkosten und Gebäudekonzept auf den Prüfstand. Und die Zusammenarbeit mit Altenburg wird eng des Einsparpotenzials wegen. die Landrätin sieht nun ein, dass die Erhöhung der Kreisumlage von den Kommunen nicht zu stemmen ist.

Altenburg. Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) zieht den Beschlussentwurf über den Kreisetat 2013 zurück. Ursprünglich sollte das Papier auf der heutigen Kreistagssitzungen diskutiert und so der Wille der Verwaltungschefin auch beschlossen werden.

Doch spätestens nach der Sitzung des Kreisausschusses am Montagabend war offenbar auch Michaele Sojka klar, das der Haushaltsentwurf in seiner … weiterlesen »

04.12.2012 | OTZ

Bürgermeister im Altenburger Land fordern sachliche Debatte um Kreisetat 2013

Vor der morgigen Kreistagsdebatte (5. Dezember)um den umstrittenen Etat des Landkreises für 2013 geht Uwe Melzer (CDU) davon aus, dass Landrätin Michaele Sojka (Linke) den Entwurf dafür zurückzieht. Tut sie es nicht, wird es am Mittwoch im Kreistag einen emotionalen Schlagabtausch geben und am Ende geht das Ding schief.

Gößnitz. Das sagte Melzer gestern in Gößnitz nicht nur als Kreistagsmitglied, sondern vor allem als Chef der Verwaltungsgemeinschaft “Pleißenaue”.

Im Gößnitzer Rathaus hatte er sich mit weiteren Oberhäuptern von Städten und Gemeinden getroffen, um über den bevorstehenden Kreistag … weiterlesen »

04.12.2012 | OVZ

FDP

Regionalen-Vorwürfe zu Kritik an Landrätin zurückgewiesen

Altenburg (G.N.). Die FDP hat die Vorwürfe von Thomas Reimann (Regionale) als “Nebelkerzen” zurückgewiesen, der die gemeinsamen Attacken von CDU, SPD und Liberalen gegen Landrätin Michaele Sojka (Linke) kritisierte (OVZ berichtete).

Die drei Fraktionen hätten sehr wohl mehrere konstruktive Einsparvorschläge zum Haushalt 2013 eingebracht, unter anderem im Wirtschaftsausschuss und Finanzausschuss des Kreistages. “Wo sind denn die von Herrn Reimann?”, fragte FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel in einer Presseerklärung, die diesmal allerdings nicht von CDU und SPD mit unterzeichnet ist.

Auch die Aussagen des Kreistagsmitglieds der … weiterlesen »

04.12.2012 | OVZ

Bürgermeister-Protest

Altenburg. Bürgermeister des Altenburger Landes machen parteiübergreifend Front gegen die von Landrätin Michaele Sojka (Linke) geplante Erhöhung der Kreisumlage. Sie soll nach dem im Oktober vorgelegten Etat-Entwurf der Verwaltung von 26,1 auf 28,3 Millionen Euro steigen. Auf einer Pressekonferenz in Gößnitz deuteten gestern mehrere Kommunalpolitiker an, dem für die morgige Kreistagssitzung geplanten Haushaltsbeschluss nicht zuzustimmen. Sie forderten stattdessen Personalkürzungen im Landratsamt.

"So kann man mit uns nicht umgehen"

Bürgermeister lehnen höhere Kreisumlage ab und werfen Landratsamt Blockade in den Ausschuss-Beratungen vor

Gößnitz. Bürgermeister machen fraktionsübergreifend Front gegen die geplante Erhöhung der Kreisumlage und fordern statt dessen vor … weiterlesen »

04.12.2012 | TV Altenburg

CDU, SPD und FDP einigen sich mit Sojka

Politische Schlappe für Reimann und Tempel

Sie dürften sich im Kampf um den Haushalt zu weit aus dem Fenster gelehnt haben, der Regionale Thomas Reimann und Linken-Fraktionschef Frank Tempel. Kritisierten sie mit harschen Worten die Bedenken der Fraktionen der CDU, SPD und FDP beim Kreishaushalt des Altenburger Landes, so einigte sich Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) mit den Parteien auf einen neuen Fahrplan. Auf der morgigen Kreistagssitzung wird der Haushalt nicht mehr auf der Tagesordnung stehen und in einem heutigen Pressegespräch räumten Sojka und deren Vizelandrätin Christine … weiterlesen »

01.12.2012 | OTZ

Die Regionalen

Kreistag soll endlich seinen Auftrag wahrnehmen

Angekündigte Haushaltsblockade und Kritik an Landrätin von CDU, SPD und FDP stößt auf Unverständnis der Regionalen

Altenburg. Die Ankündigung von CDU, SPD und FPD, am 5. Dezember nicht über den Kreishaushalt 2013 abzustimmen, ist auf Kritik der Regionalen gestoßen.

“Anstatt 2012 von Anfang an zielgerichtet mit an der Konsolidierung des Haushaltes für 2013 zu arbeiten und eigene Ideen einzubringen, verliert man sich im Schattenboxen”, heißt es in einer Presseerklärung von Thomas Reimann (57), einem Fraktionsmitglied der Regionalen im Kreistag. Dieses Verhalten einiger Kreisräte sei demotivierend … weiterlesen »

30.11.2012 | OVZ

Provinzposse, Schattenboxen und schlechte Verlierer

Angekündigte Haushaltsblockade und Kritik an Landrätin von CDU, SPD und FDP stößt auf Unverständnis der Regionalen

Altenburg (jr). Die Ankündigung von CDU, SPD und FPD, am 5. Dezember nicht über den Kreishaushalt 2013 abzustimmen, ist auf Kritik der Regionalen gestoßen. “Anstatt 2012 von Anfang an zielgerichtet mit an der Konsolidierung des Haushaltes für 2013 zu arbeiten und eigene Ideen einzubringen, verliert man sich im Schattenboxen”, heißt es in einer Presseerklärung von Thomas Reimann (57), einem Fraktionsmitglied der Regionalen im Kreistag. Dieses Verhalten einiger Kreisräte sei demotivierend für … weiterlesen »

29.11.2012 | OVZ

Chance für Schulerhalt

Altenburg. Die Kreistagsfraktionschefs Jürgen Ronneburger (57, CDU), Dirk Schwerd (37, SPD) und Daniel Scheidel (53, FDP) sehen gute Chancen, alle Schulstandorte zu erhalten. Kritik übten sie an der zu zeitigen Veröffentlichung des Entwurfs der Schulnetzplanung.

Kreistags-Kritik: Information stört Planung

CDU, SPD und FDP gegen Schulschließungen

Altenburg. In der begonnenen Debatte über die Schulnetzplanung im Altenburger Land für die Jahre von 2013 bis 2018 sehen die Kreistagsfraktionschefs von CDU, SPD und FDP gute Chancen, möglichst alle Standorte zu erhalten. Gleichzeitig kritisieren Jürgen Ronneburger (57, CDU), Dirk … weiterlesen »

26.11.2012 | TV Altenburg

Pressekonferenz voller Frust

Im Landkreis kracht es, und dies ziemlich gewaltig. Eigentlich soll am 5. Dezember der Haushalt des Landkreises Altenburger Land beschlossen werden. Doch derzeit scheint eine Einigung zwischen CDU, SPD und FDP auf der einen und Landrätin, Verwaltung und Fraktion Die Linke auf der anderen Seite nicht möglich. Wir haben umfangreiche O-Töne aus der Pressekonferenz der drei Fraktionen.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

Kommentare

Ein Leser | 26.11.2012 | 18:12

Um den Beitrag zu kommentieren, bedarf es wohl mehr oder weniger einer Gegendarstellung der Landrätin »in persona«. Alles … weiterlesen »

24.11.2012 | OTZ

Im Landkreis Altenburg drängen die Probleme – und die Landrätin macht Urlaub

Blockade in der Etatdebatte, Image-Krise des Altenburger Landes und ein Leck in der Wirtschaftsförderung – FDP, SPD und CDU schlagen Alarm und fordern: “Die Chefin gehört an den Tisch.” Doch die Landrätin weilt im Urlaub.

Altenburg. Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) gehört als Chefin der Kreisverwaltung an den Tisch. “Besonders jetzt, da die Fraktionen den Kreisetat für kommendes Jahr diskutieren, in dem es immerhin um 2,2 Millionen Euro geht, die die hiesigen Städte und Gemeinden mehr ans Kreisumlage zahlen sollen”, bringt es Jürgen … weiterlesen »

24.12.2012 | OVZ

Kein Haushaltsbeschluss

Altenburg. Die Kreistagsfraktionschefs Jürgen Ronneburger (57, CDU), Dirk Schwerd (37, SPD) und Daniel Scheidel (53, FDP) haben angekündigt, die für den 5. Dezember vorgesehene Verabschiedung des Haushalts 2013 platzen zu lassen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz warfen sie der im Urlaub weilenden Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) vor, das Landratsamt in einer schwierigen Lage allein zu lassen. Der Landkreis befinde sich nach Ansicht der Fraktionschefs in drei Krisen, die die Anwesenheit Sojkas unbedingt erforderlich machen würden.

Drei Krisen des Kreises

Kreistagsfraktionschefs von CDU, SPD und FDP beklagen führungsloses Landratsamt

Altenburg. Ein … weiterlesen »

23.11.2012 | TV Altenburg

Verwaltung verweigert Mitarbeit

Haushalt im Altenburger Land wird keine Mehrheit erhalten

Der Ärger ist den drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und der FDP aus dem Kreistag zur Pressekonferenz an diesem Freitag in Altenburg anzumerken. So soll, nach dem Willen der Landrätin, am 5. Dezember der Haushalt des Landkreises beschlossen werden. Allerdings seien die vorliegenden Daten nicht geeignet, einen seriösen Beschluss zu fassen. Jürgen Ronneburger (CDU) bringt es auf den Punkt. “Die Verwaltung ist nicht bereit, mit uns über Sparmaßnahmen zu sprechen.”

Diese allerdings seien dringend notwendig. Um 2,26 Millionen soll die sogenannte … weiterlesen »

20.11.2012 | OVZ

FDP Altenburg

Frackowiak gibt seine Parteiämter auf

Altenburg (G.N.). Einer der bekanntesten Altenburger FDP-Politiker, Johannes Frackowiak (44), zieht sich von seinen Parteiämtern zurück. In einer Mail an seine Parteifreunde teilte er jetzt mit, dass er mit sofortiger Wirkung sein Amt als stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Altenburg niederlege. Dies beinhalte auch den momentan von ihm ausgeübten geschäftsführenden Vorsitz. Er scheide ebenfalls aus dem Ortsvorstand aus und stehe für die anstehende Neuwahl nicht wieder zur Verfügung.

Der promovierte Historiker erinnerte daran, dass er bereits in der letzten Sitzung des Ortsvorstandes deutlich machte, aus beruflichen Gründen nicht für eine Kandidatur … weiterlesen »

19.11.2012 | OVZ

Lesermeinung

Nun fehlt nur noch Urlaub in Afghanistan

Zu OVZ-Berichten über die Vorwürfe von CDU, SPD und FDP gegen Landrätin Michaele Sojka (Linke):

Verfolgt man aufmerksam die Presseberichte der Statements der Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP im Kreistag zur Politik und Amtsführung der neuen Landrätin, kommt man zu dem Schluss: Sie macht nichts richtig!

Nun fährt sie auch noch im November in den Urlaub nach Kambodscha, wo sie das dortige Hilfsprojekt für sozial benachteiligte Kinder auf sportlichem Gebiet mit finanziert. War sie nicht schon im Januar zehn Tage im Urlaub … weiterlesen »

16.11.2012 | OTZ

Schweizer planen dreistellige Millionen-Investition auf Flugplatz Nobitz

Ein Schweizer Luftfahrt-Unternehmen plant eine Ansiedlung auf dem Flugplatz Altenburg-Nobitz und will auf einem knapp zwölf Hektar großen Areal neben dem Terminal einen dreistelligen Millionenbetrag investieren.

Nobitz/Erfurt. Der künftige Betrieb soll über hundert neue Jobs bringen, war zu erfahren. Die Firma will leichte Arbeitshubschrauber für den Zivilsektor herstellen. In Nobitz würden Entwicklung, Produktion und Dienstleistung angesiedelt. Schon im Frühjahr 2013 könnte der Bau starten, so es zur Unterzeichnung des Kaufvertrages, kommt der in der nächsten Woche über die Bühne gehen soll.

Die Fläche war noch unter Führung von Ex-Landrat Sieghardt Rydzewski … weiterlesen »

15.11.2012 | OTZ

Linke in Altenburger Land fordert Ende der Schlammschlacht gegen Landrätin

Kreistags-Fraktionschef der Linken, Frank Tempel, verteidigt Landrätin Michaele Sojka

Altenburger Land. “Schmutzkampagne gegen die Landrätin muss ein Ende finden!”, unter dieser Überschrift meldet sich der Kreistags-Fraktionschef der Linken, Frank Tempel , zu den Vorwürfen der drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und CDU gegenüber der linken Landrätin Michaele Sojka . Offensichtlich beginne hier eine verabredete Kampagne gegen die Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet worden sei, schießt Tempel seinerseits zurück.

Die vorgebrachten Argumente seien bereits auf den ersten Blick unseriös. “All die Forderungen, wie schnell der Haushalt … weiterlesen »

14.11.2012 | OTZ

Neuer FDP-Chef im Altenburger Land

Härtere Gangart denkbar

Daniel M. Scheidel ist neuer Vorsitzender der FDP im Altenburger Land. Im Gespräch mit Petra Lowe treiben ihn Schulschließungs- und Haushalts-Szenarien um. Und zur Bundestagswahl 2013 will er seinen Hut in den Ring werfen.

Schmölln. Bis in die Nachtstunden dauerte am Montag die Mitgliederversammlung der FDP des Altenburger Landes im Reussischen Hof in Schmölln. Am Ende stand die Neuwahl eines Vorsitzenden. Steffen Plaul stand aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl. Der Neue ist Daniel M. Scheidel aus Altenburg – ein alter Hase, war er doch vor Plaul schon … weiterlesen »

14.11.2012 | OVZ

FDP

Daniel Scheidel wieder Kreischef

Schmölln (jr). Nach zwei Jahren Pause übernimmt Daniel Scheidel wieder die Führung der Liberalen im Altenburger Land. Auf einer Versammlung am Montag in Schmölln stimmten 15 Mitglieder für und zwei gegen den 53-Jährigen. Er hatte den FDP-Kreisverband bereits von 2006 bis 2010 geleitet. Sein Vorgänger, Steffen Plaul, war aus Zeitmangel nicht wieder angetreten, wurde jedoch zu einem der beiden Stellvertreter Scheidels gewählt.

FDP-Führung sortiert sich neu für die Wahljahre

Steffen Plaul tritt nicht wieder als Vorsitzender an / Mitgliederschwund und Fehler bei OB-Wahl eingeräumt

Schmölln. Erneuter Führungswechsel an der FDP-Spitze des … weiterlesen »

14.11.2012 | OVZ

“Peinlichkeit kennt keine Grenzen”

Linken-Politiker weisen Vorwürfe von CDU, SPD und FDP gegen Landrätin Michaele Sojka zurück

Altenburg. Der offene Konflikt zwischen den Kreistagsfraktionen von CDU, SPD und FDP einerseits und Landrätin Michaele Sojka (Linke) andererseits eskaliert. Linken-Politiker werfen den verbündeten Christ-, Sozial- und Freidemokraten nun mangelnden Anstand, Schlammschlachten und Blockaden vor, um nachträglich das Wahlergebnis zu korrigieren.

Den Anlass lieferten insbesondere die jüngsten Vorwürfe der drei Fraktionschefs Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel Scheidel, Sojka habe mitten in der Haushaltsdebatte dem Kreistag “quasi jegliche Hilfeleistung verweigert”. In einem Unternehmen mit 100 … weiterlesen »

13.11.2012 | TV Altenburg

FDP mit neuem (alten) Vorstand

Im Beisein von liberaler Polit-Prominenz aus Bund und Land hat der FDP Kreisverband Altenburger Land am 12. November im Reussischen Hof in Schmölln seinen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Kreisvorsitzender ist Daniel M. Scheidel, der von der Kreismitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit zum Nachfolger von Steffen Plaul ernannt wurde. Plaul, der aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Vorsitz kandidierte, wurde anschließend wie auch Dr. Harald Kunze zum Stellvertreter des neuen Vorsitzenden gewählt. Im Amt des Schatzmeisters bestätigt wurde der Schmöllner Bastian Schwotzer, ebenso wie Pressesprecher Torsten Grieger und die übrigen Beisitzer Hans-Jürgen … weiterlesen »

12.11.2012 | OTZ

Erinnerungen an Ex-Landrat

Wieder wenden sich SPD, CDU und FDP an Michaele Sojka und rechtfertigen ihre Kritik

Altenburger Land. Die Kritik an Landrätin Michaele Sojka reißt nicht ab. Die drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP im Kreistag Altenburger Land, Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel Scheidel, untermauern nach der Replik von Michaele Sojka noch einmal ihre Kritik an der Politik der Landrätin.

„Das politische Spielchen, das Frau Sojka im Moment treibt, kennen wir alle noch vom ehemaligen Landrat. Da wird im Oktober ein Haushalts-Entwurf ohne jegliche eigene Einspar-Anstrengungen eingebracht, der, würde … weiterlesen »

12.11.2012 | OVZ

Ferienreise mitten in der Etat-Planung

CDU, SPD und FDP erneuern Kritik an Landrätin / Gemeinsamer Beschluss-Antrag fordert Einsparung von über zwei Millionen Euro

Altenburg (jr). Landrätin Michaele Sojka (Linke) bekommt erneut Ärger von den Kreistagsfraktionschef von CDU, SPD und FDP. Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel Scheidel hatten erst vor gut einer Woche Sojka in einer gemeinsamen Presseerklärung aufgrund ihres Umgang mit dem Kreistag attackiert (OVZ berichtete). Ein Punkt betraf den Haushalt, den die Linken-Politikerin am 5. Dezember zur Beschlussfassung vorlegen will, um zeitnah Investitionen in die Wege zu leiten und … weiterlesen »

12.11.2012 | TV Altenburg

Tempel sieht Schmutzkampagne gegen Sojka

Die LINKE Altenburger Land nimmt die andauernden Presseangriffe der drei
Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und CDU auf die Landrätin mit deutlicher Endtäuschung zur Kenntnis. Offensichtlich beginnt hier eine verabredete Kampagne gegen die Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet wurde.

Die vorgebrachten Argumente sind bereits auf den ersten Blick unseriös. All die Forderungen, wie schnell der Haushalt beschlossen wird, oder wie lange er diskutiert werden muss, sind grober Unsinn! Wann der Haushalt tatsächlich beschlossen wird, entscheidet der Kreistag selbst. Schon bei der Festlegung der Tagesordnung im Kreisausschuss kann die … weiterlesen »

09.11.2012 | TV Altenburg

SPD, CDU und FDP erneuern Kritik an Sojka

Die drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP im Kreistag Altenburger Land, Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel M. Scheidel, untermauern nach der Replik von Michaele Sojka noch einmal ihre Kritik an der Politik der Landrätin.

Der liberale Fraktionsvorsitzende Daniel M. Scheidel bringt die fraktionsübergreifende Kritik auf den Punkt: “Das politische Spielchen, dass Frau Sojka im Moment treibt, kennen wir alle noch vom ehemaligen Landrat. Da wird im Oktober ein Haushalts-Entwurf ohne jegliche eigene Einspar-Anstrengungen eingebracht, der, würde er so beschlossen, eine Erhöhung der Kreisumlage um … weiterlesen »

06.11.2012 | OTZ

Drei Fraktionschefs üben massive Kritik an Altenburgs Landrätin Sojka

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP üben massive Kritik an Landrätin Michaele Sojka (Linke). Es ist zu konstatieren, dass die angekündigte Transparenz ausschließlich von ihr subjektiv wahrgenommen wird und der Kreistag zu entscheidenden Themen nach wie vor erst sehr spät oder gar nicht, zumindest jedoch nur unzureichend informiert wird, heißt es in einem Schreiben.

Altenburg. Beispielhaft sei die Personalpolitik zur Schaffung einer Stabsstelle sowie die Beschlussfassung zum Viadukt-Radweg genannt.

In diesem Zusammenhang kritisieren die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Ronneburger (CDU), Dirk Schwerd (SPD) und Daniel … weiterlesen »

06.11.2012 | OVZ

Sojka weist Kritik zurück

Altenburg. Die rechtzeitige Information der Bürger über die bevorstehende Schulnetzplanung sei richtig, das Ziel, den Haushalt 2013 schon am 5. Dezember zu beschließen, realistisch. Mit diesen Aussagen wies Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Kritik von CDU, SPD und FDP an ihrem Umgang mit dem Kreistag zurück.

“Mit gleichem Geld mehr machen”

Landrätin Michaele Sojka weist Kritik am Umgang mit dem Kreistag zurück

Altenburg. Die rechtzeitige Information der Bürger über die bevorstehende Schulnetzplanung sei richtig, das Ziel, den Haushalt 2013 schon am 5. Dezember zu beschließen, realistisch. Mit diesen Aussagen wies Landrätin … weiterlesen »

05.11.2012 | TV Altenburg

LINKE steht hinter Sojka

“Schluss mit dem Budenzauber”

Am Rand der Gesamtmitgliederkonferenz am Sonnabend den 3. November nahm die LINKE im Altenburger Land die gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag von SPD, CDU und FDP zur Kenntnis.

In mehreren Beiträgen, sowohl vom Vorsitzenden Frank Tempel als auch von mehreren Mitgliedern, stellte sich die Linke deutlich hinter die Landrätin Michaele Sojka.

Erstmals wurde im Altenburger Land frühzeitig ein Haushaltsentwurf des Kreises mit all seinen Problemfeldern und Eckdaten sowohl dem Kreistag, als auch der Presse und der Öffentlichkeit vorgestellt. Frühzeitig sollen die Bürger darüber informiert … weiterlesen »

03.11.2012 | OVZ

Massive Kritik

Altenburg. 123 Tage nach Amtsantritt bekommt Landrätin Michaele Sojka (Linke) erstmals massive Kritik von der Kreistags-Mehrheit. Gemeinsam rügen die Fraktionschefs von CDU, SPD und FDP Sojkas Umgang mit den Kreisräten sowie die Informationspolitik.

“Diffamierung des Kreistages”

Massive Kritik von CDU, SPD und FDP an Landrätin Michaele Sojka (Linke)

Altenburg. 123 Tagen nach Amtsantritt bekommt Landrätin Michaele Sojka (Linke) erstmals massive Kritik von der Kreistags-Mehrheit. In einer gemeinsamen Erklärung rügen die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP ihren Umgang mit den Kreisräten bei Schulnetzplanung und Haushalt sowie die … weiterlesen »

02.11.2012 | OVZ

Eisige Stimmung in VG-Sitzung

Kein Beschluss zur Übernahme der Kita Lumpzig

Mehna/Lumpzig. Lange Diskussion und kein Ergebnis, so lässt sich die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land vom Dienstag zusammenfassen. Der Beschlussvorschlag, den Kindergarten Lumpzig in die Trägerschaft der VG zu übertragen, wurde wegen offengebliebener Fragen auf Dezember verschoben.

Von Jörg Reuter

“Wenn das Vorhaben, unsere Kita der VG zu übertragen, scheitert, dann können wir keine Kinder aus anderen Kommunen mehr aufnehmen. Außerdem müssten wir wahrscheinlich die 15 Mädchen und Jungen entlassen, die aus anderen Gemeinden kommen und derzeit unseren Kindergarten besuchen”, schildert Lumpzigs Bürgermeister, Torsten Hiller (parteilos), … weiterlesen »

02.11.2012 | TV Altenburg

Fraktionen kritisieren Sojka

Seit 123 Tagen ist die neue Landrätin Michaele Sojka nunmehr im Amt. Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und FDP nehmen dies zum Anlass, über ihre Arbeit und die von ihr geleitete Verwaltung zu berichten.

Frau Sojka ist mit dem Anspruch auf mehr Transparenz und besserer Beteiligung des Kreistages an politischen Entscheidungen angetreten. Es ist zu konstatieren, dass die angekündigte Transparenz ausschließlich von ihr subjektiv wahrgenommen wird und der Kreistag zu entscheidenden Themen nach wie vor erst sehr spät oder gar nicht, zumindest jedoch nur unzureichend informiert wird. Beispielhaft sei hier die … weiterlesen »

20.10.2012 | OTZ

Ein Schmöllner in Altenburg

Karsten Schalla ist und bleibt ein Schmöllner Junge

Gesichter des Altenburger Landes: Karsten Schalla hat zwei Leidenschaften, eine zur Feuerwehr und eine zum Mitgestalten. Seit 20 Jahren führt er seine Brandschutzfirma und jahrelang mischte er in der Landkreispolitik mit. Bis es “Stopp” hieß.

Schmölln/Altenburg. Karsten Schalla sitzt in seinem Büro am Altenburger Brühl. Das Fenster gibt den Blick frei zum Schloss. In ganzer Pracht ist es zu sehen und im schönsten Sonnenschein. Das richtige Wetter für Karsten Schalla. Der Unternehmer feiert das 20-jährige Bestehen des Brandschutzbüros, das seinen Namen trägt. Gutes Wetter ist da nicht … weiterlesen »

29.09.2012 | OVZ

Grauen vor Gras auf dem Kreisel

Altenburg schließt Gärtnerei / Bürger und Firmen könnten Patenschaften für Kübel und Beete übernehmen

Altenburg. Die Skatstadt wird ihre Gärtnerei schließen, will die Auswirkungen für Blumenbeete und -kübel allerdings so gering wie möglich halten. Das ist der Inhalt eines Stadtratsbeschlusses vom Donnerstag, dem eine lebhafte Debatte vorausging.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte schon vor Tagen angekündigt, die Einrichtung am Stadtrand aus Kostengründen dichtzumachen (OVZ berichtete), brauchte dazu aber die Zustimmung des Stadtrates. Bis auf zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen bekam Wolf diese auch. Sein eingebrachter Beschlussantrag wurde allerdings um … weiterlesen »

24.09.2012 | OVZ

Liberale

Feinfühliger auf Umland zugehen

Altenburg. Angesichts der Kritik an Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) wegen seines Widerstands gegen die Fusion von Saara und Nobitz hat sich FDP-Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner für einen sensibleren Umgang mit den Umlandgemeinden ausgesprochen. “Aus meiner Sicht ist die Fusion nicht die optimale Lösung für die weitere Entwicklung der Stadt ebenso wie des Kreises”, wird Zschiegner in einer Erklärung des FDP-Ortsverbandes zitiert. “Aber wir müssen den Bürgerwillen akzeptieren – ob unser OB das nun will oder nicht.”

Die Ursache dafür, dass sich die Umlandgemeinden so vehement gegen einen Zusammenschluss mit der … weiterlesen »

20.09.2012 | OTZ

Politik und Kulturschaffende im Altenburger Land begrüßen Theater-Einigung

Die Kuh ist für Theater&Philharmonie Thüringen noch nicht vom Eis, wenngleich mit der Zustimmung zu einem neuen Haustarifvertrag ein großer Schritt gegangen wurde. Genau wissen werden wir es vielleicht Ende nächster Woche, wenn die Entscheidungen in den Stadträten Gera, Altenburg und im Kreistag des Altenburger Landes fallen. Denn die müssten einer Erhöhung ihrer Zuschüsse für das Theater zustimmen.

Altenburger Land. Der aktuelle Etat des Theaters liegt bei 16,4 Millionen Euro jährlich. Vom Land kommen mit der 2012 unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung jährlich 9,7 Millionen Euro. Und im Frühjahr dieses Jahres wurden weitere … weiterlesen »

14.07.2012 | OTZ

Geld für Sanierung von Schloss Tannenfeld nicht in Sicht

Rittergüter des Altenburger Landes und ihr Schicksal: Auch das Geld für eine Sanierung von Schloss Tannenfeld ist nicht in Sicht.

Löbichau. Zuletzt diente es als Filmkulisse. Da stand Schloss Tannenfeld noch, bot dem Kameramann das notwendige Flair. Doch lange wird selbst das nicht mehr gehen. “Wenn keine Lösung gefunden wird, dann können wir Tannenfeld in ein paar Jahren nur noch mit der Planierraupe zusammenschieben”, sagt Jürgen Ronneburger, CDU-Kreistagsfraktionschef. Und er steht nicht allein mit seiner Meinung. Auch Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) weiß, dass man den Gebäuden … weiterlesen »

18.06.2012 | OVZ

“Es wird für alle schwerer”

CDU-Forum wagt Ausblick auf Gemeindefinanzen 2013

Schmölln. Fritz Schröter ist kein Hitzkopf und trägt sein Herz nicht auf der Zunge. Der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete wägt seine Worte ab und bleibt gern moderat. Am Donnerstag aber redete er Klartext: “Es wird für alle schwerer werden, viel schwerer.” Gemeint waren die als kommunaler Finanzausgleich bezeichneten Landeszuschüsse für die Gemeinden, die im kommenden Jahr weiter schrumpfen werden, obwohl die Kommunen bereits in diesem Jahr schon viel weniger bekommen hatten.

So deutlich hatten die anwesenden Bürgermeister bei einem CDU-Forum ihren Fitz Schröter selten erlebt, … weiterlesen »

09.05.2012 | OTZ

FDP zur Stichwahl im Altenburger Land

Altenburg. Am Montagabend, einen Tag nach den Stichwahlen, tagte der Kreisvorstand der Liberalen im Altenburger Land. Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Auswertung der Landratswahl.

“Wunschkandidat der FDP für den Posten des Landrats war, wie allgemein bekannt, Uwe Melzer von der CDU”, so der Vorsitzende der liberalen Fraktion im Kreistag, Daniel Scheidel. “Die Wählerinnen und Wähler haben jedoch anders entschieden und selbstverständlich respektieren wir ihr Votum”, so Scheidel. Wie in der Vergangenheit wolle man die Arbeit der Landrätin auch in Zukunft kritisch, konstruktiv und pragmatisch begleiten. “Schließlich steht für … weiterlesen »

09.05.2012 | OVZ

Wahlen 2012

FDP: Wohl der Bürger wichtig

Altenburg. Die Freien Demokraten haben Michaele Sojka (Linke) zu ihrem Sieg zur Landratswahl gratuliert. “Wie bereits in der Vergangenheit werden wir die Arbeit der Landrätin auch in Zukunft kritisch, konstruktiv und pragmatisch begleiten”, heißt es in einer Pressemeldung des Kreisvorstandes der Liberalen. Zwar sei Uwe Melzer (CDU) Wunschkandidat der Liberalen gewesen, jedoch werde man das Votum der Wähler selbstverständlich respektieren.

Ungeachtet der politischen Differenzen zwischen der FDP und Frau Sojka müsse einzig und allein das Wohl des Landkreises und seiner Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen.

09.05.2012 | OVZ

“Wir kriegen keine Ärzte”

Amtsarzt Bernhard Blüher will auf Mediziner-Kongress in Erfurt Zeichen setzen

Altenburg. 700 Ärzte, Wissenschaftler und Politiker – darunter Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) – werden morgen den Erfurter Kaisersaal füllen. Bis Samstag findet der Bundeskongress für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen statt.

Das letzte Mal gab es eine solche Veranstaltung vor 13 Jahren in Weimar. Schon damals wurde sie von Dr. Bernhard Blüher, Fachdienstleiter Gesundheit im Landratsamt Altenburger Land, mit vorbereitet. Diesmal möchte er “die Landeshauptstadt von ihrer besten Seite präsentieren.” Neben Glanz und Gloria: Wichtiger ist Blüher, auf die seiner Ansicht nach prekäre … weiterlesen »

08.05.2012 | TV Altenburg

Dem Amtsinhaber keine Träne nachweinen

Nur einen Tag nach den Stichwahlen hat der Kreisvorstand der Liberalen im Altenburger Land am Montag Abend getagt. Ganz oben auf der Tagesordnung stand natürlich die Auswertung der Landratswahl, wo der parteilose Sieghardt Rydzewski mit einer knappen Mehrheit von der Linken-Politikerin Michaele Sojka abgelöst wurde.

“Wunschkandidat der FDP für den Posten des Landrats war, wie allgemein bekannt, Uwe Melzer von der CDU”, so der Vorsitzende der liberalen Fraktion im Kreistag, Daniel Scheidel. “Die Wählerinnen und Wähler haben jedoch anders entschieden – und selbstverständlich respektieren wir ihr Votum. Wie bereits in … weiterlesen »

04.05.2012 | OTZ

Nur eine klare Empfehlung zur Landrats-Stichwahl im Altenburger Land

Die Regionalen stehen klar hinter Rydzewski. Einhelliger Appell: Wähler sollen am Sonntag ihr Stimmrecht nutzen.

Uwe Melzer, Kreisvorsitzender der CDU:

Auch wenn die CDU bei der Stichwahl am 6. Mai keine direkte Rolle mehr spielt, bitten wir die Wähler erneut, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Der Kreisverband der CDU spricht sich klar gegen die Kandidatin der Linken, Michaele Sojka aus. Mit ihr besteht die Gefahr, dass wir in einem Großkreis aufgehen und vollständig in der Bedeutungslosigkeit versinken. Vom Amtsinhaber Sieghardt Rydzewski erwarten wir, dass er … weiterlesen »

04.05.2012 | OVZ

FDP: Wirrwarr bei Empfehlung für OB-Wahl

Altenburg (jr). Die Liberalen sorgen drei Tage vor den Stichwahlen zur Oberbürgermeister-Wahl in Altenburg für Irritationen bei ihren Anhängern. Anlass dafür ist eine gestern bekannt gegebene Wahlempfehlung der FDP-Kreistagsfraktion. Darin wird den Wählerinnen und Wählern empfohlen, Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) für eine dritte Amtszeit wiederzuwählen. Dieser Beschluss sei von der FDP-Kreistagsfraktion auf einer Sitzung am Mittwoch gefasst worden, wie aus der Erklärung hervorgeht.

Diese Empfehlung widerspricht allerdings den Vorstellungen des Altenburger Stadtverbandes der FDP, wie dessen amtierender Vorsitzender Johannes Frackowiak der OVZ sagte. Es sei schon lange … weiterlesen »

24.04.2012 | OVZ

Zufrieden, überrascht, enttäuscht, siegessicher

So bewerten die Kreischefs von Parteien und Regionalen den Wahlausgang

Altenburg. Wunden lecken, Strategien für die kommenden zwei Wochen vor den Stichwahlen debattieren, Empfehlungen diskutieren, Schwachstellen analysieren. Die Parteien und das Wählerbündnis Die Regionalen nutzen die Zeit bis zur Stichwahl auf unterschiedliche Art und Weise. OVZ sprach über den Ausgang der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl und über mögliche Empfehlungen mit den Kreisvorsitzenden.

Von Jens Rosenkranz

Selbst am Tag nach der Wahl war die Stimmung bei Uwe Melzer noch im Keller. Der CDU-Kreisvorsitzende landete als Landrats-Kandidat mit 21,7 Prozent auf Platz drei und muss … weiterlesen »

20.04.2012 | OVZ

Regionale

“FDP-Kritik an Landrat ist Miesmacherei”

Altenburg (jr). Nach der Kritik der FDP an seiner Wirtschaftspolitik hat Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) Rückendeckung der Regionalen erhalten. “Die von der Kreis-FDP verbreitete Attacke gegen den Landrat entbehrt jeder sachlichen Grundlage und entspricht genau der Miesmacherei, mit der Herr Scheidel selber schon vor sechs Jahren zur Landratswahl angetreten und gescheitert ist”, wird in einer Presseerklärung der Regionalen der FDP-Kreistagsfraktionschef kritisiert. Ohne den persönlichen Einsatz und die guten Kontakte des Landrates zu Ministerien und Landesbehörden wären viele Förderprojekte nicht zustande gekommen. Die Regionalen zählen hierbei die Wachstumsinitiative mit 94 Projekten … weiterlesen »

18.04.2012 | OVZ

“Wenig erreicht und nicht mehr viel vor”

Liberale kritisieren Landrat und sprechen Wahlempfehlung für CDU-Kandidaten aus

Altenburg. Die FDP des Altenburger Landes hat Kritik an der Wirtschaftspolitik von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) geübt und dessen Abwahl gefordert. Die zweiten sechs Jahre unter Führung von Rydzewski waren wirtschaftlich noch schlechter als die ersten, heißt es in einer Erklärung der Liberalen. 
So habe er als der für die Wirtschaftsförderung zuständige Fachbereichsleiter seiner Behörde bei Arbeitsplätzen und Unternehmensansiedlungen und so gut wie nichts erreicht. Auch seine teuren Auslands-Lustreisen nach China (2007) und Hickory (2007 und 2008) hätten für das … weiterlesen »

17.04.2012 | TV Altenburg

Landrat in der Kritik

Lustreisen und schlechte Bilanz in Rydzewskis Amtszeit

Aus Sicht der Liberalen im Altenburger Land waren die zweiten sechs Jahre unter Führung von Sieghardt Rydzewski wirtschaftlich noch schlechter als die ersten. So hat er als der für die Wirtschaftsförderung zuständige Fachbereichsleiter seiner Behörde in Sachen Unternehmensansiedlungen und Arbeitsplätzen so gut wie nichts erreicht. Auch seine teuren Auslands-Lustreisen nach China (2007) und Hickory (2007 und 2008) hätten für das Altenburger Land rein gar nichts gebracht, bilanziert FDP-Fraktionschef Daniel Scheidel und fragt, wo denn zum Beispiel das von ihm initiierte und gepriesene deutsch-chinesische Wirtschaftszentrum sei? … weiterlesen »

30.03.2012 | TV Altenburg

NPD darf nicht in Goldenen Pflug

Die NPD soll und darf nicht in den Goldenen Pflug. Dies beschloss der Altenburger Stadtrat auf seiner heutigen Sitzung. So wurde die Satzung der Stadthalle geändert, wonach politische Parteien und Wählervereinigungen den Mehrzweckraum des Hauses nicht mehr nutzen dürfen. Die NPD hatte für den Raum vorab einen Landesparteitag für den 12. Mai 2012 angemeldet. Nach aktueller Rechtslage wäre dies jetzt nicht mehr möglich.

Bedenken hatten jedoch die Linke und die Gewerkschaften, da somit auch die demokratischen Parteien ausgeschlossen wären. Allerdings müsse “das Problem auf Bundesebene mit einem Verbot … weiterlesen »

30.03.2012 | TV Altenburg

Haushaltswahlkampf oder Wahlkampfhaushalt?

Schon im Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ deutete sich der entscheidende Beschluss der heutigen Stadtratssitzung an. So übergab Rocco Haas eine Petition von Hundehaltern, die eine eingezäunte Hundetobewiese in Altenburg fordern. 20.000 Euro waren dafür im zu beschließenden Haushalt eingestellt. 347 Unterschriften fanden sich unter der Forderung der Hundefreunde, die diese Art der Hundewiese als Notwendigkeit einer neuen Thüringer Gesetzgebung sehen.

Doch an diesem Abend ging es um weit mehr als tobende Hunde. Und spätestens bei der Diskussion um den Haushalt 2012 der Stadt Altenburg war spürbar, dass man sich im Wahlkampf befindet.

Vor dem … weiterlesen »

29.05.2012 | OVZ

Thüringen

Liberale in Klausur

Schmölln (rbü). Ein Strategiepapier zur liberalen Wirtschaftspolitik berät die FDP-Landtagsfraktion ab heute in Schmölln. Fraktionschef Uwe Barth kritisiert den von SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgelegten Trend-Altlas. Außerdem geht es auf der zweitägigen Klausurtagung um das Thema Bildung.

Klausurtagung

FDP berät in Schmölln über Wirtschaft

Erfurt/Schmölln. Mit Sachpolitik statt Wehklagen will die Thüringer FDP wieder Boden gutmachen. Heute und morgen trifft sich die Landtagsfraktion der Liberalen in Schmölln zur Klausurtagung, um ein Strategiepapier über liberale Wirtschaftspolitik zu verabschieden. Die FDP versteht sich als Korrektiv zu SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

Dessen Politik sei schlicht … weiterlesen »

24.03.2012 | OTZ

Stadträte befürworten eine Abwahl in Schmölln

OTZ – Schmöllner Nachrichten hat die Stadträte der Knopfstadt alle befragt, wie sie am kommenden Donnerstag entscheiden werden. Auch wenn sich einige auf eine dann vermutlich geheime Wahl berufen. Das Bild ist eindeutig. Doch endgültig ist es nicht.

Schmölln. Der partei- und fraktionslose Jürgen Keller hatte den Ball ins Rollen gebracht, nun muss der Stadtrat am Donnerstag über den Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Schmöllns Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) abstimmen.

Vorab aber wollte OTZ-Schmöllner Nachrichten von jedem einzelnen Stadtrat wissen, wie er in sechs Tagen stimmen wird.

Für … weiterlesen »

20.03.2012 | OTZ

FDP übt harte Kritik an Altenburger OB Michael Wolf

Altenburg. “Voller Stolz hat Oberbürgermeister Michael Wolf zu Beginn der Stadtratssitzung im Januar verkündet, dass es ihm gelungen sei, die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon zu überzeugen, durch freiwilligen Lohn- und Gehaltsverzicht zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen. Wo jedoch bleibt die Vorbildfunktion des Oberbürgermeisters?”, fragt sich der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner und wirft Wolf vor, anderen Wasser zu predigen und selber Wein zu trinken. “Ein Blick in den Haushaltsentwurf zeigt, dass Wolf ganz offensichtlich nicht im Traum daran denkt, selbst auch einen Beitrag zur Kostensenkung zu leisten”, so … weiterlesen »

16.03.2012 | OVZ

Liberale

“Vielleicht nicht der beste, aber der teuerste OB”

Altenburg. “Voller Stolz hat Oberbürgermeister Michael Wolf zu Beginn der Stadtratssitzung im Januar verkündet, dass es ihm gelungen sei, die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon zu überzeugen, durch freiwilligen Lohn- und Gehaltsverzicht zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen. Wo jedoch bleibt die Vorbildfunktion des Oberbürgermeisters?”, fragt sich FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner. Er wirft Wolf in einer Pressemitteilung vor, anderen Wasser zu predigen und selber Wein zu trinken.

“Ein Blick in den Haushaltsentwurf zeigt, dass Wolf ganz offensichtlich nicht im Traum daran denkt, selbst auch einen Beitrag zur Kostensenkung zu leisten”, … weiterlesen »

14.03.2012 | OVZ

Den Stift aus der Hand gelegt

Der Altenburger Journalist und Conférencier Eberhard Heinze ist tot

Altenburg. Er dürfte zu den ältesten aktiven Journalisten Deutschlands gehört haben. Vielleicht war er sogar der älteste überhaupt. Noch im neunten Lebensjahrzehnt schrieb er für Tageszeitungen und Wochenblätter der Region, hatte seine wöchentliche “Polizeireport”-Kolumne, standen seine Texte in diversen Broschüren. Dem OVZ-Leser sind zuletzt vor allem seine Berichte über kulturelle Veranstaltungen in Erinnerung. Denn nur zu Hause sitzen, das konnte er einfach nicht. Jetzt aber hat der Mann mit dem markanten schlohweißen Haar den Stift aus der Hand gelegt. Der Altenburger Journalist … weiterlesen »

01.03.2012 | OTZ

Handfester Krach im FDP-Kreisverband des Altenburger Landes

Der Stadtverband widerspricht dem Kreischef, der sich klar für eine erneute Kandidatur des amtierenden Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD) ausspricht.

Schmölln/Altenburg. Bei den Freien Demokraten kracht es richtig. Anlass ist die Wahlempfehlung von Kreischef Steffen Plaul, der sich bei der Entscheidung über den Altenburger Oberbürgermeister für Amtsinhaber Michael Wolf (SPD) ausgesprochen hat. Die FDP fände Wolf bei aller Kritik noch am geeignetsten, um Altenburg voranzubringen, begründete der Schmöllner. Der Altenburger FDP-Ortsvorstand widerspricht dieser Wahlempfehlung jedoch entschieden.

“Michael Wolf ist für uns definitiv nicht länger tragbar und … weiterlesen »

28.02.2012 | OVZ

Krach in der FDP

Stadtverband widerspricht Kreischef bei Wahlempfehlung

Altenburg (jr). Bei den Freien Demokraten kracht es richtig. Anlass ist die Wahlempfehlung von Kreischef Steffen Plaul, der sich im gestrigen Interview mit der OVZ bei der Entscheidung über den Altenburger Oberbürgermeister für Amtsinhaber Michael Wolf (SPD) ausgesprochen hat. Die FDP fände Wolf bei aller Kritik noch am geeignetsten, um Altenburg voranzubringen, begründete Plaul.

Der Altenburger FDP-Ortsvorstand widerspricht dieser Wahlempfehlung jedoch entschieden. “Michael Wolf ist für uns definitiv nicht länger tragbar und muss abgewählt werden”, sagte FDP-Ortsvorsitzender und Stadtrat Detlef Zschiegner in einer gestern … weiterlesen »

27.02.2012 | OVZ

FDP gibt unterschiedliche Wahlempfehlungen

Altenburg (G.N.). Die FDP tritt zu den Wahlen im Kreis ohne Kandidaten an, gibt aber unterschiedliche Empfehlungen. Zum einen werben die Liberalen für eine Abwahl des Landrates, zum anderen unterstützt man zur Altenburger OB-Wahl den Amtsinhaber. Bei aller Kritik finde man Michael Wolf (SPD) am geeignetsten, um die Stadt voranzubringen, sagt Kreischef Steffen Plaul im Interview. “Beim Landkreis sind wir der Meinung, dass zwölf Jahre Sieghardt Rydzewski ausreichend sind. Da muss sich was tun.” Diese Hoffnung habe man mit Uwe Melzer (CDU).

Interview

“Zwölf Jahre Rydzewski reichen”

FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul … weiterlesen »

24.02.2012 | TV Altenburg

Verantwortung und Augenmaß sind gefordert

In der Diskussion um die weitere Entwicklung bei Theater und Philharmonie Thüringen ruft der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner alle Beteiligten zu ruhigen und sachlichen Handeln auf Grundlage der vorliegenden Zahlen auf. “Mit Blick auf die Realitäten ist festzustellen,” so Zschiegner, “dass weder der Freistaat noch die Gesellschafter in der Lage sind, weitere Finanzmittel für das Theater bereitzustellen. Ihr finanzieller Spielraum ist ausgereizt.”

Völlig unverständlich ist Zschiegner in diesem Zusammenhang sowohl die Art und Weise, in welcher Intendant Kay Kuntze den Beschäftigten auf einer Belegschaftsversammlung die Fakten an den Kopf geknallt … weiterlesen »

14.02.2012 | OVZ

FDP: Theaterchef an seine Pflichten erinnern

Altenburg (E.P.). In das gleiche Horn wie die CDU bläst in Sachen Theater-Zukunft auch der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner, der die jüngsten Äußerungen des Intendanten als “besonders besorgniserregend” empfindet. Dessen Aussage, dass die zugesagten Finanzen für ihn kein gangbarer Weg wären, ließen Schlimmes erahnen, so Zschiegner in einer Presseerklärung. Ebenso unverständlich sei die Weigerung von Kay Kuntze, an dem dringend benötigtem Konzept zur weiteren Entwicklung des Altenburg-Geraer Theaters zu arbeiten.

Der FDP-Stadtrat fordert die Aufsichtsratsmitglieder auf, den Generalintendanten mit Nachdruck darauf aufmerksam machen, dass seine Verantwortung gegenüber dem … weiterlesen »

02.02.2012 | OTZ

FDP gegen Art der Finanzierung der Barbarossa-Festspiele

Altenburg. Nicht der Aufführungsort, sondern die Finanzierung sei das größte Problem der Barbarossa-Festspiele, sagt Altenburgs FDP-Stadtrat und Ortsvorsitzender, Detlef Zschiegener.

“Ursprünglich hat der Stadtrat beschlossen, Festspielaktivitäten mit einem Maximalzuschuss von 150.000 Euro im Jahr zu unterstützen”, erinnert er in einer Pressemitteilung. Dies sei schon bei den Prinzenraub-Festspielen immer wieder sehr elegant durch die Hintertür umgangen worden. “Zuletzt waren wir fast bei einer halben Million”, so Zschiegner. Dies könne sich die Stadt in Zeiten leerer Kassen jedoch nicht mehr leisten. “Wir sind für Festspiele und für Barbarossa, aber in einer Struktur, … weiterlesen »

31.01.2012 | OTZ

Das Ende der Flugplatzgeschichte für Altenburg

Der Stadtrat will Anteile an der Gesellschaft nicht zurückhaben und gibt Weg frei für Verkauf an einen Investor.

Altenburg. Der Altenburger Stadtrat hat endgültig auf den Rückkauf seiner Geschäftsanteile am Flugplatz Altenburg-Nobitz verzichtet.

Letztlich entschied der Zeitmangel. Bis 31. März hätte die Stadt unentgeltlich 19 Prozent der Flugplatzgesellschaft übernehmen können. Es sind genau die Anteile, die 2009 völlig überraschend von den Altenburger Stadtwerken gekündigt wurden. Bislang hatte man sich noch nicht darüber einigen können. Der Erwerb war angesichts der damit anstehenden Finanzspritzen bei manchem Stadtrat nicht gern gelitten und außerdem waren die … weiterlesen »

31.01.2012 | OVZ

“Die Kämpfer sind müde”

Altenburger Stadtrat verzichtet auf Kauf-Option für Flugplatz / Weg frei für Privatisierung

Altenburg. Einstimmig hat der Stadtrat am Donnerstagabend auf seine Kauf-Option für Flugplatzanteile verzichtet. Damit ist der Weg zur Veräußerung des Platzes durch den Landkreis an einen Investor frei – und das Kapitel Flugplatz für die Stadt Altenburg endgültig abgeschlossen.

Von Günter Neumann

Die Bitte von Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) war eindeutig und drängend: Altenburg solle den Erwerb der Flugplatzanteile nicht weiter vorantreiben, weil sonst der Verkauf des Platzes allein wegen des engen Zeitplanes platzen könnte. Und falls der Verkauf zustande kommt, braucht … weiterlesen »

28.01.2012 | OTZ

Heftige Diskussion über Theater-Aufsichtsrat in Altenburg

Die Entlastung ist erteilt. Der Aufsichtsrat der TPT Theater & Philharmonie Thüringen GmbH hat trotz Kritik an der Arbeit im Jahr 2009 am Donnerstagabend das OK vom Stadtrat bekommen. Ohne Diskussion verlief das nicht und mit zwölf Gegenstimmen und einer Enthaltung war die Zustimmung auch keine freudige.

Altenburg. Rot-Rot reiche immer, hieß es am Rande der Abstimmung und in der Tat hatten die Fraktionen von SPD und Linke hier bis auf eine Enthaltung der Entlastung des Aufsichtrates unter damaliger Führung von Geras Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) die Absolution … weiterlesen »

28.01.2012 | OVZ

“Kommunaler Größenwahn”

Johannes Frackowiak sieht zudem noch ein ganz anderes Problem. Während der Oberbürgermeister vorgestern Abend vor dem Stadtrat erklärte, angesichts der angespannten Haushaltssituation keine Neueinstellung vornehmen, also auch keine Azubis mehr übernehmen zu können, leiste man sich auf der anderen Seite den Luxus, zwei Mitarbeiter ganzjährig für die Festspiele zu beschäftigen. Diese hohen Personalkosten, so Frackowiak, “ließen sich mit Sicherheit an anderen Stellen der Stadt besser im Sinne der Altenburger Bürger einsetzen”.

Angesichts der schwierigen Haushaltssituation ist Zschiegner, der zugleich FDP-Ortsvorsitzender ist, überzeugt, dass man nicht umhinkommen werde, auch “heilige Kühe” zu schlachten. Zumal … weiterlesen »

27.01.2012 | TV Altenburg

FDP gegen Gebühren- und Steuererhöhungen zur Finanzierung der Barbarossa-Festspiele

Mit großem Erstaunen reagieren die FDP-Stadträte Frackowiak und Zschiegner auf Medienberichte, nach denen die Suche nach einem geeigneten Aufführungsort das größte Problem der Barbarossa-Festspiele sei. “Die viel größeren Probleme”, so Detlef Zschiegener, “sehen wir bei der Finanzierung der Festspiele.”

“Ursprünglich hat der Stadtrat beschlossen, Festspielaktivitäten mit einem Maximalzuschuss von 150.000 Euro im Jahr zu unterstützen. Dies ist schon bei den Prinzenraub-Festspielen immer wieder sehr elegant durch die Hintertür umgangen worden. Zuletzt waren wir fast bei einer halben Million, die direkt als Zuschuss beziehungsweise über interne Verrechnung … weiterlesen »

26.01.2012 | OVZ

Personalie

Daniel Scheidel ist neuer FDP-Fraktionschef

Einstimmig wurde Daniel Scheidel am Montag von der vierköpfigen FDP-Kreistagsfraktion zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Neubesetzung wurde nötig nach dem Ausscheiden von Karsten Schalla, der zum Jahresende alle Ämter niedergelegt hatte.

Der Diplom-Volkswirt war jahrelang im Ausland tätig, bevor er als Wirtschaftsförderer nach Altenburg kam und später auch für den Sportwagenbauer Gumpert arbeitete.

Scheidel wurde 2004 Mitglied der FDP und übernahm im Kreisverband bereits mehrere Aufgaben, unter anderem als Kreisvorsitzender, Landrats-Kandidat und zuletzt als stellvertretender Fraktionschef im Kreistag.

Der 52-Jährige ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Altenburg.

07.01.2012 | OVZ

Wolfgang Krause wechselt auch im Kreis zur SPD

Altenburg (E.P.). Der für Karsten Schalla (FDP) in den Kreistag Altenburger Land nachrückende Skatstädter Wolfgang Krause nimmt sein Mandat an, geht aber in die SPD-Fraktion. Das bestätigte der 62-Jährige gegenüber OVZ. Schon im Altenburger Stadtrat hatte sich der selbstständige Kaufmann mit den Liberalen, auf deren Listen er kandidierte, überworfen und war zur SPD-Fraktion gewechselt.

Wolfgang Krause geht auch im Kreistag zur SPD-Fraktion

Sozialdemokraten freuen sich über unerwarteten Zuwachs / FDP spricht von Etikettenschwindel und Wählerbetrug

Altenburg. Die SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land darf sich … weiterlesen »