26.02.2007

FDP kritisiert PDS-Fraktionsvorsitzende Michaele Reimann

Etwas mehr Sachlichkeit bitte, Frau Reimann!

Mit Unverständnis reagieren die Altenburger Liberalen unter Führung von Daniel Scheidel auf die neuerlichen und unsachlichen Angriffe der PDS-Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden im Altenburger Kreistag, Michaele Reimann. In einer Stellungnahme hatte diese den langjährigen Göllnitzer Bürgermeister und amtierenden Vorsitzenden der VG Altenburger Land, Hans-Jürgen Heitsch (FDP), zunächst wegen der geplanten Neustrukturierung der Kindergärten in der Verwaltungsgemeinschaft attackiert.

“Statt sich sachlich mit den Argumenten und Überlegungen der betroffenen Bürgermeister auseinanderzusetzen, versteigt sich Frau Reimann wieder einmal in plumpe Polemik,” so Daniel Scheidel gegenüber der Presse. “Jeder, der sich mit den Fakten befasst hat, kommt zu dem Schluss, dass die Entscheidung zur Schließung des Kindergartens in Altkirchen und der daraus resultierenden besseren Auslastung der beiden anderen Kindergärten in Rolika und Röthenitz richtig war. Weder wird ein Kind ohne Kindergartenplatz bleiben, noch sollen Erzieherinnen entlassen werden. Und die Gebühren sollen stabil bleiben. Ich halte dies für vernünftige Realpolitik vor Ort. Sich nur über die Beschlüsse der CDU-Landesregierung, in diesem Fall die so genannte Familienoffensive, aufzuregen und Forderungen aufzustellen, ohne zu fragen, wo das Geld dafür herkommen soll, halte ich für politisch unverantwortlich und unredlich.” Aus Sicht des Liberalen führt diese Politik a la Reimann nur zu einem: Höheren Belastungen für die Gemeindekassen und damit höheren Gebühren und Steuern für Bürger und Unternehmen. In den Bundesländern, in denen die PDS mitregiert oder mitregiert hat, erlebt man immer wieder eine Ernüchterung. Statt populistischer Forderungen schweigen die Linken hier mangels geeigneter Konzepte und Ideen oder ziehen sich – wie dereinst PDS-Vorzeige-Rhetoriker Gregor Gysi – kleinlaut aus der Verantwortung zurück.

Auch der zweite Punkt der Reimannschen Attacke gegen FDP-Bürgermeister Heitsch verursacht bei den Freidemokraten Kopfschütteln. “Frau Reimann wirft unseren Parteifreund Heitsch vor, dass er in Göllnitz den Beweis angetreten hat, dass auch kleine Gemeinden eigenverantwortlich erfolgreich sein können. Das ist für mich völlig absurd,” wundert sich FDP-Chef Daniel Scheidel. “Göllnitz steht blendend da, baut im Rahmen seiner Möglichkeiten konsequent seine Verkehrsinfrastruktur aus, hat ein gut funktionierendes Gewerbegebiet und ein eigenes Wasserwerk – das mit Abstand preiswerteste in weitem Umkreis. Wie kann man da allen Ernstes behaupten, dass nur größere Strukturen, erzwungene Verbände und weniger kommunale Selbstverwaltung der Schlüssel zum Erfolg sein? Wir Liberalen fordern gerade an dieser Stelle nicht sinnlosen politischen Zwang von oben, sondern mehr kommunale Selbstverwaltung und Eigenverantwortung. Schließlich weiß niemand besser als ein Bürgermeister vor Ort, wo in der Gemeinde der Schuh drückt.”

Konsequent zu Ende gedacht, führen die Ideen von Michaele Reimann für die Liberalen deshalb geradewegs zurück in längst vergangene Zeiten: Das ZK lenkt – und alle anderen haben die Richtlinien umzusetzen. Über Sinn oder Unsinn vieler Entscheidungen wurde damals – da unerwünscht – häufig nicht weiter nachgedacht. Gerade das aber sollte man heute von einer studierten Pädagogin erwarten können.