Presseschau 2013

12.12.2013 | OTZ

Debatte um zwei heiße Eisen im Landkreis

Der Gemeinde- und Städtebund Altenburger Land diskutiert in Gößnitz übers Geld. Zum einen ist eine Zuzahlung für den Tourismus umstritten. Zum anderen schwindet die Freude über einen Landeszuschuss zum Landkreis-Haushalt 2014.

Gößnitz. Zwei heiße Eisen hatte der Kreisverband des Gemeinde- und Städtebundes auf die Tagesordnung der Sitzung am Dienstagabend in Gößnitz gesetzt. Den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) des Landes an die Gemeinden und Städte sowie den Entwurf des Haushaltes 2014 für das Altenburger Land. Wie untrennbar und schmerzlich beides miteinander verbunden ist, wurde in der Debatte schnell klar.

Die Diskussion unter … weiterlesen »

10.12.2013 | OVZ

Kreistag

Daniel Scheidel ist neuer Vize-Landrat

Altenburg. Als geeigneten Kandidaten hatte Jürgen Ronneburger (CDU) seinen FDP-Kollegen im Amt des Kreistagsfraktionschefs, Daniel Scheidel, gewürdigt. Denn der Vorschlag zur Wahl des neuen Vize-Landrats kam aus der Union. Mit 25 Ja-Stimmen von 41 anwesenden Kreisräten wurde Daniel Scheidel in der vergangenen Woche auch gewählt (OVZ berichtete). Gegenstimmen oder Enthaltungen teilte Versammlungsleiter Fritz Schröter (CDU) den Anwesenden nicht mit.

In einer kurzen Diskussion erneuerte Klaus-Peter Liefländer, Fraktionschef der Regionalen, seine Forderung, dass der Landkreis schon allein wegen seiner angespannten Haushaltslage keinen dritten Stellvertreter der Landrätin braucht. Zur nächsten … weiterlesen »

05.12.2013 | OVZ

Demonstranten haben Erfolg

Grundschule Ponitz erhält Gnadenfrist bis 2016

Kreistag wählt Daniel Scheidel zum neuen ehrenamtlichen Vize-Landrat

Altenburg (jw/jr). Ein lautstarker Empfang wurde gestern den Kreisräten vor ihrer Sitzung am Landratsamt bereitet. “Bewaffnet” mit Trillerpfeifen, Kuhglocken und Transparenten forderten Ponitzer Kinder, Eltern und Lehrer den Erhalt ihrer Grundschule. Circa 80 kleine und große Demonstranten mit Bürgermeister Marcel Greunke (28, CDU) waren nach Altenburg gekommen, um vor der entscheidenden Kreistagssitzung zur Schulnetzplanung ihrer Forderung nochmals weithin hörbar Nachdruck zu verleihen. “Lasst uns die Schule im Dorf”, “Kurze Beine, kurze Wege”, “Meine Schule lob ich mir” oder “Wir sind laut, … weiterlesen »

04.12.2013 | OVZ

Überraschung kurz vorm Nikolaus

Mit verschiedenen Plänen sollen gefährdete Schulen erhalten werden

Altenburg. Vor der heutigen Kreistagssitzung zeichnet sich nicht klar ab, dass im Zuge der neuen Schulnetzplanung bis 2019 eine der gefährdeten Einrichtungen geschlossen wird. Allerdings kursieren Papiere, in denen von der Übergabe einer Grundschule von der Trägerschaft des Kreises in die der jeweiligen Gemeinde und von der Umwandlung in eine musikalische Grundschule die Rede ist. Sogar der Neubau einer Gemeinschaftsschule im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottental soll geprüft werden.

Von Jens Rosenkranz

Wegen sinkender Schülerzahlen gilt vor allem der Bestand der Grundschulen Ponitz und Großstechau als … weiterlesen »

03.12.2013 | OTZ

Altenburger Schulnetzplan-Prognosen kaum möglich

Heute berät der Kreistag über die Schulnetzplanung 2014 bis 2019

Ponitz/Nöbdenitz. Prognosen, wie die heutige Abstimmung über die Schulnetzplanung 2014 bis 2019 ausgeht im Kreistag, mag Uwe Melzer (CDU) nicht abgeben. “Alles ist offen”, sagt der Chef des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, der sich in den vergangenen gut 18 Monaten mit diesem Thema befasst hat und sich am letzten Montag im November einig war: Der Entwurf der Landrätin fand die mehrheitliche Zustimmung der Ausschussmitglieder.

Wenngleich noch einige Änderungen Berücksichtigung finden müssen. So reicht die FDP-Fraktion noch einen Vorschlag für das … weiterlesen »

28.11.2013 | OVZ

Personalie

Letzter Mann auf der FDP-Landtags-Liste

FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel tritt nun auch zur Landtagswahl im Herbst 2014 an. Auf dem Landesparteitag der Liberalen am Wochenende ließ sich der Altenburger auf dem letzten Platz der 22-köpfigen Kandidatenliste setzen. Zurzeit hat die FDP sieben Sitze im Landtag.

Der 54-Jährige war schon zur Bundestagswahl angetreten, hatte allerdings mit 1,6 Prozent das schlechteste Ergebnis aller acht Direktkandidaten geholt.

28.11.2013 | OVZ

Kein Etat – kein Büfett

Weil für den Landkreis ab 1. Januar die vorläufige Haushaltsführung gilt, streicht Landrätin Michaele Sojka auch den Neujahrsempfang

Altenburg. Es wird auch in diesem Jahr nichts mit einem beschlossenen Haushalt für den Landkreis, bevor das neue Jahr beginnt. Landrätin Michale Sojka (50, Linke) hat eingesehen, dass ihr ehrgeiziger Zeitplan, den Etat noch im alten Jahr durch den Kreistag zu bringen, nicht realistisch ist. Wie schon voriges Mal.

Die Konsequenzen sind erst einmal die gleichen: Keine neuen Projekte, deshalb keine Investitionen, folglich keine Aufträge für Straßen- und Schulreparaturen, verspätete Ausschreibungen, keine günstigen Winterpreise. Richtig … weiterlesen »

27.11.2013 | OVZ

Unerwarteter Widerspruch

Statt Seifenkisten nun größtmögliche Baufreiheit in der “Pauri” – das geht einigen Stadträten zu weit

Altenburg. Die berühmt-berüchtigten Seifenkisten sind endgültig passé. Seit Stadtverwaltung und Stadtrat sich bei der Bebauung in der Pauritzer Straße von den einst strengen Vorgaben für den Eigenheimstandort getrennt haben, ist Bewegung in die Sache gekommen. Mittlerweile gibt es drei Interessenten. Doch plötzlich geht einigen Abgeordneten alles doch zu weit. Der Bebauungsplan ist in der jüngsten Sitzung unerwartet hart diskutiert worden.

Von Ellen Paul

Dabei schien die Sache eigentlich klar zu sein. Schon im März hatte der Stadtrat eine Änderung des Bebauungsplanes … weiterlesen »

26.11.2013 | OVZ

“Wo sind wir denn hingekommen?”

Für 2014/2015 gibt es erstmals einen Doppelhaushalt – das hat der Altenburger Stadtrat beschlossen

Altenburg. Zum ersten Mal in ihrer jüngeren Geschichte wird die Skatstadt einen Doppelhaushalt bekommen. Das hat der Stadtrat mehrheitlich auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen – gegen den Widerstand des Oberbürgermeisters und eines Großteils der SPD-Fraktion.

Von Ellen Paul

Denn es war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Linke und Pro Altenburg sowie der beiden fraktionslosen FDP-Abgeordneten Johannes Frackowiak und Detlef Zschiegner. Sie haben offensichtlich genug davon, dass der Haushaltsplan ständig später beschlossen wird – in … weiterlesen »

25.11.2013 | OVZ

Keine Live-Übertragung aus Ratssitzungen

Altenburg. Vorerst wird es im Altenburger Land keine Live-Übertragungen von Stadtrats- und Kreistagssitzungen geben. Der Altenburger Stadtrat lehnte einen FDP-Antrag ab, das Landratsamt beantwortete eine Linken-Anfrage negativ.

Live is Life - aber nur im Rathaus

Stadtrat lehnt Übertragung seiner Sitzungen ab

Altenburg. Nichts da mit bequemem Auf-der-Couch-Liegen und Stadtratsdebatte gucken oder noch bequemeren Weg-Zappen, falls sich die gähnende Langeweile breitmacht. Die Altenburger Abgeordneten haben sich mit klarer Mehrheit gegen Fernseh- oder Internet-Übertragungen ihrer eigenen Sitzungen ausgesprochen. Live gibt's den Stadtrat also weiterhin nur am Originalschauplatz im Rathaus.

Von Ellen Paul

Dabei wäre gerade … weiterlesen »

22.11.2013 | OVZ

Unruhe an FDP-Basis - offener Brief an Parteispitze

Erfurt. Die Thüringer FDP hat das Bundestagswahldebakel noch immer nicht verdaut: Vor dem kleinen Parteitag am morgigen Sonnabend in Erfurt braut sich an der Basis erhebliche Unzufriedenheit mit der Parteispitze zusammen. “Man schämt sich für die FDP in der Öffentlichkeit und wird ausgelacht”, schreibt Vera Hohlfeld, Parteimitglied und Chefin der Thüringen-Rundfahrt der Frauen, in einem offenen Brief (liegt OVZ vor). Die Parteispitze habe es versäumt, das niederschmetternde Wahlergebnis aufzuarbeiten und die Basis mitzunehmen – namentlich der Spitzenkandidat Patrick Kurth und Landesparteichef Uwe Barth stehen in der Kritik. … weiterlesen »

19.11.2013 | OVZ

Gezerre um Haushaltskonzept

Seit einem Jahr können sich Landrätin und Kreistag nicht auf etwas einigen, was beide wollen

Altenburg. Der Landkreis muss weiter ohne ein Haushaltsoptimierungskonzept auskommen. Alle Beratungsfirmen, die auf die Ausschreibung des Landratsamtes ihre Angebote abgegeben hatten, bekommen eine Absage. Die CDU, die das Projekt ursprünglich mittragen wollte, hat es sich anders überlegt.

Von Günter Neumann

Und so hatte sich die eigentlich für die jüngste Sitzung des Kreisausschusses geplante Auftragsvergabe fix erledigt. Die Union war in diesem wichtigsten Entscheidungsgremium des Kreistages zwischen den Sitzungen diesmal mit Parteichef Uwe Melzer und dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Ronneburger vertreten. … weiterlesen »

19.11.2013 | OVZ

Im TV oder Internet künftig Stadtrat gucken?

FDP-Abgeordneter Detlef Zschieger beantragt Live-Übertragung der Altenburger Sitzungen

Altenburg. Beim Durchzappen im heimischen Filzlatschen-Kino statt Tatort, Supertalent oder “Wetten, dass …” lieber einer handfesten Debatte im Altenburger Stadtrat den Vorrang geben? Oder vorm Laptop nicht nach dem nächsten Urlaubsziel zu suchen, sondern lieber die Haushaltsrede des Altenburger Oberbürgermeisters verfolgen? Wenn es nach Stadtrat Detlef Zschiegner geht, dann soll dies ab Juni 2014 möglich sein.

Der FDP-Abgeordnete hat deshalb die Initiative ergriffen und einen Antrag auf die Einführung des sogenannten Live-Streams beziehungsweise einer zeitversetzten Übertragung der Altenburger Stadtratssitzungen gestellt. … weiterlesen »

13.11.2013 | OTZ

Nun doch kein Berater für Kreishaushalt in Altenburg

Der Kreisausschuss lehnt Vergabe ab, weil eine neue Personalie die Lösung sein kann.

Altenburg. Nun wird es doch keinen Berater für das geplante Haushaltsoptimierungskonzept geben. Die Mitglieder des Kreisausschusses votierten in ihrer jüngsten Sitzung am Montag gegen die Vergabe dieser Aufgabe an ein Unternehmen mit vier zu zwei Stimmen. Das hätte den Landkreis 25.000 Euro gekostet. In einer nichtöffentlichen Sitzung diskutierten sie über das Vorhaben. Die Lösung des Dilemmas könnte eine völlig neue Personalie sein. Doch ganz von vorn.

Bereits im Juli stimmten die Mitglieder des Kreisausschusses für die außerplanmäßige … weiterlesen »

13.11.2013 | OVZ

FDP will Vize-Posten im Landratsamt

Altenburg. Der Landkreis soll wieder einen zweiten ehrenamtlichen Vize-Landrat bekommen. Nach dem Rücktritt von Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) im September meldet jetzt die FDP Interesse für ihren Partei- und Kreistagsfraktionschef Daniel Scheidel an. Die Wahl könnte schon bei der nächsten Kreistagssitzung am 4. Dezember erfolgen.

FDP will Vize-Job an Sojkas Seite

Partei- und Fraktionschef Scheidel strebt Amt der zurückgetretenen SPD-Beigeordneten Backmann-Eichhorn an

Altenburg. Der Landkreis soll wieder einen zweiten ehrenamtlichen VizeLandrat bekommen. Nach dem Rücktritt von Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) meldet jetzt die FDP Interesse für ihren Partei- und Kreistagsfraktionschef … weiterlesen »

02.11.2013 | OVZ

Familienfreundlich?

Landkreis und Stadt Altenburg wollen Zertifikat und lassen sich dafür prüfen / Freistaat bezahlt Pilotprojekt

Altenburg. Gemeinsam wollen sich Landkreis und Kreisstadt einer unabhängigen Prüfung unterziehen, inwieweit sie “familiengerecht” ausgestattet sind und ihre Politik, Aktivitäten und Planungen entsprechend ausgerichtet haben.

Die dazu notwendigen Beschlüsse wurden auf den jüngsten Sitzungen von Kreistag und Stadtrat mehrheitlich gebilligt. Landrätin und Oberbürgermeister sind damit ermächtigt, die Verträge mit dem auf solche Projekte spezialisierten Verein Familiengerechte Kommune mit Sitz im nordrhein-westfälischen Gütersloh zu unterzeichnen. Die Kosten belaufen sich auf rund 30 000 Euro für den Kreis und 20 000 Euro für … weiterlesen »

26.10.2013 | OTZ

Zeche für den Tourismus zahlen

Wieder eine Niederlage für Landrätin Sojka im Kreistag. Dabei wird die Grundidee zur Finanzierung des Tourismus von einigen Kreisräten begrüßt. Nur die Umsetzung wird kritisiert. Der 28-Fragen-Katalog der SPD zeigt die Misere auf. Nur eins ist klar: Sojka will mehr Kreisumlage.

Altenburger Land. Ein Jahr sei sie Vorsitzende im Fremdenverkehrsverband gewesen, und es sei beklemmend für sie, sagt Landrätin Michaele Sojka (Linke), wie wenig der Landkreis nach außen hin wirbt. Aber man könne schlecht werben ohne Geld, sagt sie.

Womit sie Recht hat. Dennoch gab es Widerstand gegen ihren Versuch, mehr Geld … weiterlesen »

25.10.2013 | OVZ

Göllnitz baut Heizung für zwei Millionen Euro

Nahwärmenetz entsteht / Fertigstellung Ende November / 67 private Haushalte werden versorgt

Göllnitz/Zschöpperitz. Endlich: Es wird gehämmert und gebaggert, Schweres auf- und abgeladen, Laster mit Erde fahren hin und her. Die Geräuschkulisse zu diesem emsigen Tun fällt dem Besucher dieser Tage in Göllnitz sofort auf. Der Ort gleicht einer einzigen Baustelle und gleich daneben in Zschöpperitz sieht es nicht anders aus. Der Grund dafür ist, die Gemeinde lässt ein Nahwärmenetz verlegen.

Eigentlich sollten die rund vier Kilometer Rohrleitungen samt dicker Kabel bereits im Erdreich liegen. Doch – wie es so … weiterlesen »

24.10.2013 | OVZ

Landrätin: Zu wenig Neuansiedlungen

Michaele Sojka fordert mehr Mut und weniger Streit

Altenburg (jr). Für weniger Streit und mehr Kooperation im Kreistag sowie zwischen Landkreis und den Gemeinden vor allem bei der Wirtschaftsförderung hat sich Michaele Sojka (Linke) ausgesprochen. Die Landrätin wies gegenüber der OVZ damit gleichzeitig einen Vorwurf der FDP zurück, wonach sie dieses Thema seit ihrem Amtsantritt vor über einem Jahr vernachlässigt habe. Die 50-Jährige räumte ein, dass es in den letzten Jahren nur wenige Neuansiedlungen gegeben habe. Eben diese Schwachstelle wolle sie beseitigen. “Ich will eine gute Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft und den … weiterlesen »

22.10.2013 | OTZ

Altenburg: Tauziehen ums Museum

Der Kreistag bekennt sich zum Lindenau-Museum. Verwunderlich ist das nicht. Die Diskussion darüber schon. Landrätin Sojka musste zwei Schlappen hinnehmen. Und in welcher Form die Probleme des Hauses gelöst werden, ist immer noch nicht klar.

Altenburg. Eigentlich war alles klar: Wenn weiter Fördergeld fließen soll, dann will man in Erfurt ein Bekenntnis des Kreistages zum Lindenau-Museum.
Da das Haus ja nicht erst seit gestern in den Händen des Landkreises ist, sollte der Beschluss dazu auch ohne Probleme durchgehen. Eigentlich. Doch die Beschlussvorlage von Landrätin Michaele Sojka (Linke) fiel mit Pauken und Trompeten durch, … weiterlesen »

22.10.2013 | OVZ

Weiter kein Konzept für Vermarktung

Altenburg. Der Landkreis verzichtet auf ein einheitliches Konzept zur Wirtschaftsförderung. Ein Antrag der Liberalen, ein solches Dokument zu erstellen, soll nun im Wirtschaftsausschuss weiter diskutiert werden. Dort schmorte ein gleichlautendes Papier schon vor Jahren, bevor es völlig verschwand.

Auf Nimmerwiedersehen

Der Landkreis wird auch weiterhin keine einheitliche Wirtschaftsförderung und Vermarktung betreiben

Altenburg. Das Altenburger Land verzichtet auf ein einheitliches Konzept zur Wirtschaftsförderung und Vermarktung. Ein Antrag der Liberalen, ein solches Dokument zu erstellen, soll nun im Wirtschaftsausschuss weiter diskutiert werden. Genau dort schmorte ein gleichlautendes Papier von Ex-Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos), ehe es … weiterlesen »

16.10.2013 | OTZ

Straßenbau in Kleinstechau nach sechs Jahren fertig

Seit 2007 hatte die Gemeinde Löbichau immer wieder Fördermittel beantragt. 2011 gabs die Zusage. 2013 wurde endlich gebaut – gleich im großen Stil mit Anschluss an die Kläranlage. Ein funktionierendes Gemeinschaftprojekt.

Kleinstechau. Für den kurzen Moment hatte der Himmel ein Einsehen. Das Band konnte im Trockenen durchschnitten werden. Dann goss es wieder auf die neue Straße in Kleinstechau.

Für den 170 Meter langen Abschnitt hatte die Gemeinde Löbichau seit 2007 jedes Jahr aufs Neue Fördermittel beantragt. 2011 sei endlich der Bescheid gekommen, sagte Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) gestern bei der … weiterlesen »

10.10.2013 | OVZ

Thüringen

FDP will über Wahldebakel reden

Erfurt. An der Basis der Thüringer FDP rumort es: In einem offenen Brief an den Landesvorsitzenden Uwe Barth fordern die Mitglieder des Ilm-Kreisverbandes eine Generalaussprache. Die geplante Delegiertenversammlung am 23. November solle verschoben und stattdessen eine landesweite offene Mitgliederversammlung stattfinden, heißt es darin. Der Schock über das desaströse Wahlergebnis bei der Bundestagswahl sitzt auch bei den Thüringer Liberalen noch tief.

“In dieser für unsere Partei existenzbedrohenden Situation, halten wir es für dringend erforderlich, die Mitglieder an der Basis zu informieren, zu motivieren und vor allem die Frage zu beantworten: Warum braucht Deutschland … weiterlesen »

09.10.2013 | OVZ

FDP: Vorstand lehnt Scheidels Rücktritt ab

Altenburg (G.N.). FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel bleibt im Amt. Wie der 54-Jährige gestern gegenüber der OVZ bestätigte, hatte ihm der Kreisvorstand am Montagabend einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

“Ich habe wegen des desaströsen Wahlergebnisses meinen Rücktritt angeboten”, sagte Scheidel, der als Bundestags-Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis 195 mit nur 1,6 Prozent das schlechteste Resultat aller acht Bewerber holte und sogar noch unter den 2,7 Prozent bei den FDP-Zweitstimmen blieb. Mit Blick auf die schlechten Ergebnisse der Partei auch in den anderen Thüringer Wahlkreisen vertrete der Vorstand aber die Auffassung, “dass … weiterlesen »

01.10.2013 | OVZ

“Es bleibt uns nichts anderes übrig”

Stadtrat gibt grünes Licht für Kauf der Envia-Anteile und entscheidet künftig selbst über Gas- und Strompreise

Altenburg. Auch wenn es sehr teuer wird: Die Stadt darf der EnviaM die Anteile, die die mitteldeutsche Energie AG an der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (Ewa) hält, abkaufen. Dafür gab der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung grünes Licht – einstimmig.

Von Ellen Paul

Der Grund: Der Geschäftsbesorgungsvertrag für die Wasserver- und Abwasserentsorgung zwischen der Stadt und der Ewa läuft zum Jahresende aus. Er könne, heißt es in der Beschlussvorlage, nicht mehr verlängert werden. Die Wasserversorgung müsste … weiterlesen »

28.09.2013 | OTZ

Jana Borath über ihre Woche

Besonderes im Kleinen

Jana Borath über Mut, Wunder und Zuversicht

Außer der CDU hatte am Montag eigentlich keine Partei Grund zum Jubeln. Schon gar nicht die FDP, die auch im Altenburger Land ganz nach unten durchgereicht worden ist in der Wählergunst. Direktkandidat Daniel Scheidel schaffte keine zwei Prozent im Wahlkreis 195. Das ist bitter. Aber es ist schön, dass es Liberale im Altenburger Land gibt, für die eine solche Klatsche nicht das Ende der Welt bedeutet. Weil sie nicht abhängig sind von großer Parteienpolitik, sondern vor Ort mit Taten glänzen. Wie in … weiterlesen »

26.09.2013 | OVZ

Beschlussantrag

Stadtratssitzung bald via Internet?

Altenburg. Die Sitzungen des Altenburger Stadtrats sollen aufgezeichnet und per Live-Stream im Internet angesehen werden können. Das sieht ein Antrag des fraktionslosen Stadtrats Detlev Zschiegner (FDP) vor, der auf der heutigen Sitzung zur Abstimmung steht. Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist der Vorschlag der CDU, eine Arbeitsgruppe Naherholungsgebiet Großer Teich, Hellwiese, Stadtwald/Skatbankarena/Festplatz zu gründen. Außerdem geht es um den Erwerb der von der Envia gezahlten Anteile an der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (OVZ berichtete). Zu Beginn haben Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Beginn der Sitzung ist 18 Uhr.

25.09.2013 | OTZ

Die Gemeinde Göllnitz freut sich über Zuzüge und Rückkehrer

Ein neuer Eigenheimstandort am Ortseingang wächst gerade

Göllnitz. Mit rund 350 Einwohnern ist die Gemeinde Göllnitz zwar kein wirkliches Schwergewicht. “Doch bei uns bleiben frei gewordene Häuser oder Wohnungen nicht lange leer”, sagt Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP). Der Gemeinde ist sogar etwas gelungen, worum sich andere Kommunen vergeblich bemühen. Sie freut sich über Zuzüge und hat es geschafft, Einwohner, die ihr Glück in der Ferne suchten, zurück ins Dorf zu holen. Ein kleiner Wohnbau-Standort am Ortseingang von Göllnitz, den die Gemeinde entwickelte, wächst gerade. Zwei Häuser stehen schon. … weiterlesen »

25.09.2013 | OTZ

Göllnitz: Eine Gemeinde – eine Baustelle

Aktuell entsteht ein Nahwärmenetz für die Orte Göllnitz und Zschöpperitz. Die Wärme ist ein Abprodukt der Biogasanlage und erreicht ab Dezember vorerst 67 Haushalte und verschiedene Betriebe.

Göllnitz/Zschöpperitz. Es wird gehämmert und gebaggert, Schweres auf- und abgeladen, Laster mit Erde fahren hin und her. Es ist die Geräuschkulisse zu diesem emsigen Tun, das dem Besucher sofort auffällt, ist er in diesen Tagen in Göllnitz zu Gast. Und all der Baulärm ist keine akustische Täuschung. Der Ort gleicht einer einzigen Baustelle. In Zschöpperitz sieht es nicht anders aus.

Die Gemeinde lässt ein Nahwärmenetz … weiterlesen »

24.09.2013 | OVZ

Die Wahlanalyse

Vogel deklassiert Mitbewerber / Tempel trotzdem drin / Freie Demokraten im freien Fall

Altenburg. Deutschland hat gewählt – darunter auch 116 044 von 170 746 Wahlberechtigen im Wahlkreis Greiz/Altenburger Land. Und sie haben – ganz im bundesweiten Trend – der CDU einen grandiosen Erfolg beschert. Der Partei ebenso wie ihrem Kandidaten. Volkmar Vogel deklassierte seine Mitbewerber. Dennoch hat Ostthüringen wieder zwei Abgeordnete im Bundestag. Frank Tempel (Linke) schaffte es erneut über die Landesliste.

Von Ellen Paul

Danach sah es vor der Wahl freilich gar nicht aus. Denn alles schien nach dem Motto “Alles oder nichts. … weiterlesen »

23.09.2013 | OTZ

Lange Gesichter in Altenburg und Jubel in Greiz

Volkmar Vogel aus Kleinsaara verteidigt Direktmandat für den Bundestag und feiert mit CDU und Freunden. Auch Frank Tempel ist weiter in Berlin präsent. Er schafft den Einzug über die Landesliste der Linken. Weit abgeschlagen folgen alle anderen Mitbewerber im Wahlkreis 195.

Altenburg/Greiz. Lange Gesichter gestern Abend in Altenburg. Denn dort trafen sich die Verlierer der diesjährigen Bundestagswahl zu ihren Partys. So richtig Stimmung wollte bei den Sozialdemokraten um ihren Direktkandidat Nikolaus Dorsch wahrlich nicht aufkommen im Altenburger “Ratskeller”. Nicht nur, dass der Mann mit genau 14 Prozent der Wählerstimmen … weiterlesen »

23.09.2013 | OTZ

Vogel verteidigt Mandat eindrucksvoll, lange Gesichter bei SPD, FDP und den Piraten

Tempel schafft es über die Landesliste seiner Partei ebenfalls wieder in den Bundestag. Wahlbeteiligung etwas höher als vor vier Jahren. Lange Gesichter bei der SPD, der FDP und den Piraten.

Greiz/Gera/Altenburg. Der CDU-Bundestags­abgeordnete Volkmar Vogel hat sein Direkt­mandat im Bundestagswahlkreis 195 Greiz/Altenburger Land eindrucksvoll verteidigt.

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge, wurden ihm bei der gestrigen Bundestagswahl 44,9 Prozent der Erst­stimmen anvertraut – vor vier Jahren waren es nur 37,4 Prozent. Ebenfalls wie vor vier Jahren, hat Vogel mehr Wähler, als seine Partei bei den … weiterlesen »

23.09.2013 | OTZ

Jana Borath kommentiert das Ergebnis im Wahlkreis 195

Ein Kommentar von Jana Borath, die findet, dass Verlieren auch gekonnt sein will.

Keine Lust auf Experimente hat man im Wahlkreis 195. Weshalb der Sieger der Bundestagswahl im Altenburger Land und im Landkreis Greiz Volkmar Vogel heißt. Er schlägt die Konkurrenz um Längen. Und die geht mehr oder auch weniger gekonnt damit um. Sozialdemokrat Nikolaus Dorsch stellte sich gestern tapfer der Öffentlichkeit, gratulierte Vogel aus der Ferne und sprach von all dem Positiven, das ihm durch den Wahlkampf widerfahren sei. Für Pirat Holger Peckmann ist die Niederlage eher Ansporn, der … weiterlesen »

23.09.2013 | TV Altenburg

Wo kommen die Wähler her?

Die Bundestagswahl liefert nicht nur ein Stimmungsbild für Deutschland, sondern auch für die einzelnen Regionen eines Wahlkreises. Immerhin können hier die Parteien ablesen, wie der Rückhalt beim Wähler ist, wie die eigene Arbeit mit Souverän ankommt.

Einen große Menge an Aufgaben hat sicher die SPD in den nächsten Monaten. So wird die Stadt Altenburg zwar von einem SPD-Oberbürgermeister geleitet, aber wie der komplette Landkreis, ist auch die Skatstadt keineswegs eine SPD Hochburg bei den Erststimmen. Altenburg rangiert an Platz 453 bei den Thüringer Gemeinden im Ranking der SPD-Wähler … weiterlesen »

22.09.2013 | TV Altenburg

Ein Gewinner und sechs Verlierer

Rydzewski politisch im freien Fall

Im Grunde gibt es im Wahlkreis 195 (Greiz-Altenburger Land) bei den Direktkandidaten nur einen Gewinner und zahlreiche Verlierer. Unangefochten die Nummer eins in der Wählergunst ist Volkmar Vogel (CDU), der mit seinem Ergebnis (44,9 Prozent) zum dritten mal in den Bundestag einziehen wird. Dabei kann Vogel sogar um 7,5 Prozent gegenüber 2009 zulegen.

Zwar kann der Linke Frank Tempel den zweiten Platz behaupten (24,3 Prozent), ist aber beim Direktmandat weit von einer Mehrheit für den Bundestag entfernt. Immerhin hatte sich Tempel vorab über die Landesliste abgesichert. … weiterlesen »

22.09.2013 | TV Altenburg

Wahl 2013 im Wahlkreis 195

Aktueller Stand für den Direktkandidaten (Wahlkreis 195)

Volkmar Vogel (CDU) 44,9 %
Dr. Nikolaus Dorsch (SPD) 14,0 %
Frank Tempel (Linke) 24,3 %
Daniel Scheidel (FDP) 1,6 %
Jens Kämpfer (Grüne) 2,8 %
Holger Peckmann (Piraten) 2,8 %
Sieghardt Rydzewski (AfD) 6,0 %

Bei 308 von 308 Wahlbezirken

Wahlbeteiligung: 68,0 Prozent (64,2 Prozent 2009)

(vorläufiges Ergebnis)

Wahlbeteiligung 16 Uhr höher als vier Jahre zuvor

Noch sind die Wahllokale geöffnet. Bis 16.00 Uhr gingen in Thüringen 57,1 Prozent der Wahlberechtigten wählen. 2009 gaben gerade … weiterlesen »

21.09.2013 | ABG-Net

Pressemitteilung des FDP-Direktkandidaten Scheidel

Replik auf die Rydzewski-PM vom 17.09.2013

Der Einzige, der froh sein muss, dass in diesem Wahlkampf kaum über die “Eurokrise” diskutiert worden ist, ist Rydzewski selbst. Er hat selbst von der Materie nämlich keine Ahnung und flüchtet sich in Weltuntergangsszenarien, da seine Behauptungen grottenfalsch sind.

Richtig ist allein, dass man speziell Griechenland wegn getürkter Zahlen nicht hätte in den Euro-Raum aufnehmen dürfen. Allerdings passierte das zur Euro-Einführung (nicht Euro-Bargeld-Einführung, die kam erst zwei Jahre später) zum 01.01.1999, also unter einer SPD-Grüne-Bundesregierung (wer war doch gleich damals noch SPD-Mitglied, Herr Rydzewski?). Der Versuch, … weiterlesen »

19.09.2013 | ABG-Net

Mindestlöhne branchenspezifisch vereinbaren

“Genug gelabert! 10 Euro Mindestlohn jetzt”, fordert die Linke; einen gesetzlich vorgeschriebenen, flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde hat sich die SPD auf die Wahlkampf-Fahne geschrieben. Aus der Sicht von FDP-Bundestagsdirektkandidat Daniel Scheidel würde die Umsetzung dieser Forderungen – insbesondere in Ostthüringen – zu einer massiven Vernichtung von Arbeitsplätzen führen.

“Die von SPD-Kandidat Nikolaus Dorsch zitierte Studie des Pestel-Institus in Hannover ist eine Milchmädchenrechnung, die so nicht aufgeht. Das Institut unterstellt lapidar 'Beschäftigungsneutralität'. Preissteigernde Effekte werden überhaupt nicht berücksichtigt”, erklärt Scheidel und verweist auf das übereinstimmende Urteil vieler Wirtschaftsforscher, … weiterlesen »

19.09.2013 | ABG-Net

Leserbriefe

Wahlkampf im Wahlkreis 195, oder der Sinn und Irrsinn der Kandidaten

Der Bundeswahlkampf im WK 195 anno 2013 wird allem Anschein nach in die Geschichte eingehen als der dümmlichste Wahlkampf den man bisher erlebt hat. Die Direktkandidaten sind von Wahlplakaten, Wahlständen und den örtlichen Medien bekannt. Wie sich diese jedoch präsentieren, ist der blanke Hohn und Spott für die Wahlberechtigten.

Dass man ohne Eigeninitiative nur schwer bis gar nicht an Informationen über die Ideologien kommt, fernab der Parteiregime der jeweiligen Kandidaten, ist nichts Neues. Dass man jedoch so gut wie gar nichts darüber erfährt, was die Kandidaten für … weiterlesen »

19.09.2013 | OVZ

Hochspannung bis Sonntagabend

Im Wahlkreis Greiz/Altenburger Land werben zwei Bundestagsabgeordnete, sechs weitere Kandidaten und zwölf Parteien um die Gunst der Wähler

Altenburg. Noch drei Tage bis zur Bundestagswahl. Am Sonntag mischen auch die wahlberechtigten Bürger des Altenburger Landes kräftig mit in der “großen Politik”. Und erstmals haben sie die Wahl unter acht Direktkandidaten, die sich um das Mandat des Wahlkreises 195 bewerben. Zwölf Parteien stehen insgesamt auf dem Stimmzettel.

Von Günter Neumann

Obwohl auf Bundesebene das “klassische” Rennen zwischen CDU und SPD wohl zugunsten Angela Merkels entschieden scheint, bleibt es im Wahlkreis Greiz/Altenburger Land spannend bis … weiterlesen »

19.09.2013 | TV Altenburg

Linker Mindeslohn gefährdet Arbeitsplätze

“Genug gelabert! 10 Euro Mindestlohn jetzt”, fordert die Linke; einen gesetzlich vorgeschriebenen, flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde hat sich die SPD auf die Wahlkampf-Fahne geschrieben. Aus der Sicht von FDP-Bundestagsdirektkandidat Daniel Scheidel würde die Umsetzung dieser Forderungen – insbesondere in Ostthüringen – zu einer massiven Vernichtung von Arbeitsplätzen führen. “Die von SPD-Kandidat Nikolaus Dorsch zitierte Studie des Pestel-Institus in Hannover ist eine Milchmädchenrechnung, die so nicht aufgeht. Das Institut unterstellt lapidar 'Beschäftigungsneutralität'. Preissteigernde Effekte werden überhaupt nicht berücksichtigt”, erklärt Scheidel und verweist auf das übereinstimmende Urteil … weiterlesen »

16.09.2013 | ABG-Net

die Kolumne

Erbärmlicher Politik-Stil

Wer ist Daniel M. Scheidel, Volkswirt, dass er sich wagt, über Menschen und deren Kenntnisse zu währungspolitischen, wirtschaftlichen und europäischen Aspekten zu urteilen, das Hackebeil bedrohlich schwingt und sie in der Öffentlichkeit so richtig verunglimpft und beleidigt?

Wenn das bei den Menschen in der Hauptstadt oder in den Landesstädten wie Erfurt untereinander nicht nur im Wahlkampf mittlerweile üblich geworden ist, so muss man nicht nach jedem dieser vermeintlichen Strohhalme greifen.

Das kann schlimm enden.

Manch einer hat Scheidels offenen Briefe, Repliks und die Scheidelschen-Partei-Mitteilungen gelesen und auch die, die dem Manne bislang loyal gegenüberstanden, haben … weiterlesen »

16.09.2013 | ABG-Net

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes

Richtigstellung zum OVZ-Bericht “In eigener Sache – OVZ-Forum zur Wahl fällt aus” vom 12.09.2013

Die OVZ hat entschieden, das Forum ausfallen zu lassen, was wir sehr bedauern. Die Verantwortung dafür trägt aber in erster Linie die OVZ selbst.

Unser Ziel war nicht, das Forum ausfallen zu lassen, sondern dabei sein zu dürfen. Für eine Partei wie die FDP, die Teil der Bundesregierung ist, eine völlig legitime Forderung.

Die OVZ hat eben nicht, wie behauptet, “mehrfach berichtet eine Auswahl getroffen zu haben”. Sie hat vielmehr mehrfach berichtet, “es gebe acht … weiterlesen »

16.09.2013 | ABG-Net

Replik auf die Pressemitteilung von Herrn Rydzewski

Sehr geehrter Herr Rydzewski,

zu Ihrer PM vom vergangenen Donnerstagnachmittag: dass Sie ganz heiß darauf waren, mit den großen Hunden … zu gehen, ist schon klar. Da ist die Absage des OVZ-Forums (die wirklich bedauerlich ist) natürlich ärgerlich. Leider kein Forum für NPD-nahe Parolen.

Von den Herren Dr. Dorsch (warum verweigern Sie ihm übrigens den “Herrn”?), Tempel, MdB und Vogel, MdB scheint Ihnen aber verständlicherweise keiner auf den undemokratischen Leim gehen zu wollen.

Wahrscheinlich wurde Ihre Ankündigung “meine Mitstreiter sind gerne bereit, alles weitere zu organisieren” eher als Drohung … weiterlesen »

16.09.2013 | Mehr Demokratie e.V.

Kandidatencheck

Sehr geehrter Herr Scheidel,

Sie haben sich in dem Kandidatencheck von Mehr Demokratie e.V. auf www.volksentscheid.de positiv zur Einführung bundesweiter Volksbegehren und Volksentscheide geäußert. Dies dürfte so kurz vor der Wahl interessant sein für Ihre Wählerinnen und Wähler! Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie dies über Ihre Kanäle wie Facebook, Twitter, Ihre Internetseite oder Ihren Newsletter bekannt machen könnten.

Ihre Antworten finden Sie unter diesem Link:

Kandidatenprofil Daniel Scheidel, FDP

Bei Fragen stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung,

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wiedmann

Mehr Demokratie e.V.
www.volksentscheid.de

16.09.2013 | TV Altenburg

Scheidel sieht Rydzewski auf rechtem Stimmenfang

Der Bundestagskandidat der FDP, Daniel Scheidel, sieht offenbar Sieghardt Rydzewski (Alternative für Deutschland) auf Stimmenfang im rechten Lager. In mehreren offenen Briefen bzw. Pressemitteilungen verweist Scheidel auf “NPD-nahe Parolen” aus Rydzewskis Wahlkampf. So seien die AfD-Plakate mit Aufschriften wie “Wir brauchen unsere Rente selbst”, von denen der NPD kaum zu unterscheiden. Auch sonst falle Rydzewski durch “schwurbelige Patriotismusbekundungen” auf.

Dabei ist die parteipolitische Karriere des ehemaligen Landrates durchaus bemerkenswert. Einst war er als SPD-Mann in das Landratsamt gekommen und konnte mit gleichem Parteibuch seine erste Wiederwahl sichern. … weiterlesen »

14.09.2013 | Kurier

Bundestagswahl 2013 | Die Kandidaten auf einen Blick

Daniel M. Scheidel (FDP)

Wie lange engagieren Sie sich schon in der Politik?

Mein politisches Engagement begann bereits Mitte der 70er-Jahre in der Oberstufe des Georg-Büchner-Gymnasiums in Bad Vilbel bei Frankfurt a. M. Die Junge Union war damals die politische Gruppierung, die meinen Vorstellungen am nächsten kam.

Ich brachte es damals bis zum stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtverbands. Die Zeiten waren aber auch andere: So fuhr der Vorsitzende einen riesigen “Atomkraft – Nein, danke!”-Aufkleber auf seinem Auto spazieren. Als uns jedoch die örtliche CDU unter Druck setzte, weil wir den … weiterlesen »

14.09.2013 | Kurier

Aus unserer Leserpost

Den Leuchtturm nicht erlöschen lassen!

Altenburg. Es steht nicht gut um den baulichen Zustand unseres Lindenau Museums. Es besteht sogar die Gefahr, dass, wenn nichts geschieht bzw. nicht zeitnah notwendige Maßnahmen ergriffen werden, Lindenaus Erbe in Gefahr gerät.

Unser Altenburger Lindenau-Museum beherbergt als kunsthistorisches Museum unter anderem die Sammlung des sächsisch-thüringischen Staatsmanns, Gelehrten und Kunstsammlers Bernhard August von Lindenau. Mit seinen Sammlungen zählt das Lindenau-Museum zu den herausragenden Leuchttürmen in der deutschen und europäischen Museumslandschaft. Die Sammlung früher italienischer Tafelmalerei ist weltberühmt und gehört zu den ursprünglichen von Bernhard August von Lindenau angelegten Sammlungen des Museums. … weiterlesen »

13.09.2013 | OTZ

Bekenntnisse und Ideen des Kreistages in Altenburg

Der Kreistag des Altenburger Land stimmt für die Dachsanierung des Lindenau-Museums, will über ein SMS-Warnsystem beraten und wundert sich über einen Satz von Landrätin Sojka

Altenburg. Das Lindenau-Museum soll ein saniertes Dach und neue Fenster bekommen. Darüber sind sich die Kreisräte mit überwiegender Mehrheit einig. Bei der jüngsten Kreistagssitzung stimmten die Abgeordneten für einen Antrag der FDP, der mit Ideen der SPD angereichert wurde. Damit ist der Weg nun frei, beim Land eine Städtebauförderung zu beantragen. Gegen den Antrag stimmten “Die Regionalen”.

Die Sanierung des Daches und der … weiterlesen »

12.09.2013 | OVZ

In eigener Sache

OVZ-Forum zur Wahl fällt aus

Altenburg (OVZ). Das für heute, 19 Uhr, in der Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik geplante Wahl-Forum der OVZ mit Bundestagskandidaten muss leider ausfallen. Grund sind massive Forderungen der FDP, ihren Kandidaten unbedingt mit in die Podiumsdiskusion aufzunehmen.

Wie mehrfach berichtet, hatte sich die Redaktion entschieden, aufgrund der diesmal im Wahlkreis 195 Altenburger Land/Greiz antretenden insgesamt acht Direktkandidaten, eine Auswahl für das traditionelle Forum der OVZ zu treffen: Im Interesse einer überschaubaren und für die Zuhörer nachvollziehbaren Auseinandersetzung um die Kernprobleme der Region sollten sich nur vier Politiker … weiterlesen »

12.09.2013 | ABG-Net

Offener Brief zum OVZ-Forum am 12.9.2013 zur Bundestagswahl

Sehr geehrter Herr Neumann,

insgesamt drei Mal haben Sie zwischen dem 4. und dem 10.09.2013 drei- bis fünfspaltig auf Ihr heute stattfindendes OVZ-Forum zur Bundestagswahl hingewiesen.

Wortreich haben Sie dabei jedes Mal Ihren Lesern erklärt, was bei diesem Forum alles „wie immer“ sei:

„Wie immer lädt die OVZ … zu einem öffentlichen Forum ein“,
„Wie immer werden die Kandidaten von OVZ-Redakteuren befragt“,
„Wie immer wird aber auch das Publikum Gelegenheit haben, selbst nachzufragen“.

Sie sollten ihren Lesern aber auch erklären, was eben nicht wie immer … weiterlesen »

10.09.2013 | ABG-Net

Scheidel: Der Euro ist wichtig für Deutschland

Rydzewski als Währungspolitiker eine Fehlbesetzung

FDP-Bundestagsdirektkandidat Daniel Scheidel geht hart mit seinem AfD-Konkurrenten ins Gericht. “Die Äußerungen von AfD-Kandidat Rydzewski zum Thema Euro zeigen, dass er als Währungspolitiker eine absolute Fehlbesetzung ist”, so Diplom-Volkswirt Scheidel gegenüber der Presse.

Der Liberale betont, dass der Euro gleichermaßen für die deutschen Unternehmen als auch für die privaten Haushalte wichtig sei und unterlegt dies anhand von Fakten. “Mehr als 60 Prozent aller deutschen Exporte gehen in den Euroraum; die europäische Währung ist dabei, den US-Dollar als wichtigste Weltreservewährung abzulösen”, so Scheidel. “Außerdem sollten wir … weiterlesen »

05.09.2013 | OTZ

Station eins für Daniel Scheidel in Zeulenroda

FDP mit Informationsstand am Zeulenrodaer Stadtbrunnen

Zeulenroda-Triebes. “Die Druckerschwärze ist noch frisch”, sagte Daniel Scheidel gestern beim Auspacken der Broschüren aus dem Auto und legte beim Aufbau des Informationsstandes Hand an. Gemeinsam mit den Wahlkreismitarbeiterinnen Marion Seidemann und Diana Katzer ist der FDP-Bundestagsdirektkandidat zum Stadtbrunnen gekommen, um die Bürger über die Ziele seiner Partei zu informieren. Zeulenroda war dabei die erste Station seines persönlichen Wahlkampfes, den er am Sonnabend in seiner Heimatstadt Altenburg fortsetzt. “Wir wollen zeigen, dass wir da sind und dass wie eine wichtige Stimme im Bundestag … weiterlesen »

03.09.2013 | OVZ

Start von Interview-Serie mit Direktkandidaten

Altenburg. In den Interviews “Auf eine Bratwurst mit …” stellt die Osterländer Volkszeitung ab heute Direktkandidaten des Wahlkreises Altenburger Land / Greiz zur Bundestagswahl am 22. September vor. Als erster Gesprächspartner geht FDP-Kreischef Daniel Scheidel (54) auf ein nicht eingehaltenes Wahlversprechen seine Partei ein, spricht über Schulden, wirtschaftliche Nachteile des Kreises, Mindestlöhne und die Anbindung an die A 72.

Auf eine Bratwurst mit …

… Daniel Scheidel, Bundestags-Direktkandidat der FDP

Altenburg. In den Interviews der Serie “Auf eine Bratwurst mit …” stellt die OVZ ab heute Direktkandidaten des Wahlkreises 195 zur Bundestagswahl … weiterlesen »

26.08.2013 | OTZ

SPD-Kandidat Dorsch bittet versehentlich Vereine um Spenden und erntet Unmut

Das wirft die Frage auf, wie finanzieren Politiker eigentlich ihren Wahlkampf

Altenburg. Eigentlich hätte es ein Imageschub sein sollen. Ein Versuch, die Bekanntheit des Politik-Neulings zu steigern und Wählerstimmen zu gewinnen. Doch SPD-Bundestagskandidat Nikolaus Dorsch hat es sich mit etlichen potenziellen Wählern verscherzt.

In einem Brief, den er in seinen Wahlkreis 195 senden ließ, beschreibt Dorsch nicht nur seine Vorstellung von Politik, dass er von Willy Brandt geprägt ist und für Chancengerechtigkeit kämpft, sondern der studierte Germanist und Japanologe bittet auch um Spenden. Es heißt: “Ich würde … weiterlesen »

24.08.2013 | OTZ

Greiz: Junge Liberale stoßen auf Interesse und Ablehnung

Die Jungen Liberalen machen auf ihrer Thüringen-Tour in Greiz Station. Die Reaktionen der Einwohner sind gespalten.

Greiz. Ein wenig verloren wirkte es: Das knallgelbe Sofa, das die Jungen Liberalen (JuLis), die Nachwuchsorganisation der Liberalen, gestern auf dem Greizer Markt aufgestellt hatten. Anlässlich ihrer Thüringen-Rundreise hatten sie in der Park- und Schlossstadt Station gemacht. So recht wollte sich niemand an den Stand trauen. Doch die JuLis, allen voran ihre beiden Spitzenkandidaten Florian Hartjen und Bernhard Zuske, verzagten nicht. Nachdem sie mit Daniel Scheidel (FDP-Direktkandidat Altenburger Land/Landkreis Greiz) und Dirk Bergner … weiterlesen »

23.08.2013 | OTZ

Respekt vor der Konkurrenz

Daniel Scheidel, FDP-Direktkandidat vorgestellt

Direktkandidaten des Wahlkreises 195 Altenburger Land/Landkreis Greiz für die Bundestagswahl vorgestellt

Schmölln. Er mag den kleinen Park am Hotel “Bellevue” auf dem Schmöllner Pfefferberg. Und er mag den Blick von dort oben, der bei schönem Wetter weit über die Stadt reichen kann. Wohl die wenigsten wissen, dass Daniel Scheidel in Schmölln lebte. Zwei Jahre lang bis 2004. Nachdem er von Buenos Aires zurückgekehrt war nach Deutschland, weil sein Vater schwer erkrankt war. Und bevor er der Liebe wegen nach Altenburg umzog, wo er als Wirtschaftsförderer der Stadt arbeitete.

Selbst Herbert Köhler, … weiterlesen »

23.08.2013 | OVZ

FDP

Scharmützel mit Nachbarn statt Förderung der Wirtschaft

Altenburg. Verbittert reagiert der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagsdirektkandidat Daniel Scheidel auf den OVZ-Artikel “Investor wartet vorerst ab”. In einer Presseerklärung macht der ehemalige Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg seinem Ärger Luft: “Wenn ich nichts kriege, sollst Du erst recht nichts kriegen – nach diesem Motto verfährt Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf und nimmt dabei in Kauf, dass am Ende vielleicht niemand etwas bekommt.”

Für ihn stehe fest: Der von SPD-Politiker Wolf angezettelte politische und juristische Kleinkrieg gegen den geplanten Einkaufsmarkt der Saller Bau GmbH in Windischleuba hinterlasse nur verbrannte Erde … weiterlesen »

22.08.2013 | TV Altenburg

FDP auf Schlingerkurs?

Mit einer heutigen Pressemitteilung kritisiert der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel den Kurs der Stadt Altenburg hinsichtlich des geplanten Windischleubaer Einkaufsprojektes durch den Bauträger Saller. “Es ist völlig egal, ob die geplanten Einkaufsmärkte vor oder hinter dem Kreisverkehr entstehen. Sie steigern in jedem Fall die Attraktivität Altenburgs als Einkaufsstadt und Wohnstandort”, betont Scheidel in seiner Pressemitteilung. Für Scheidel stünde fest, dass der vom Altenburger Oberbürgermeister angezettelte unerbittliche politische und juristische Kleinkrieg gegen den geplanten Einkaufsmarkt der Saller Bau GmbH in Windischleuba nur verbrannte Erde hinterlassen und rein gar nichts für Altenburg bringen würde.

Tatsächlich handelt Altenburgs … weiterlesen »

21.08.2013 | OTZ

Ronneburg

Bürgermeisterin hält Brandrede vor Gesundheitsminister Bahr

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr lobt Versorgungsstrukturgesetz und fordert Umdenken bei Ärztegewinnung

Gera. “Quo vadis medizinische Versorgung?” Diese Frage stellte in einer öffentlichen Podiumsdiskussion am Montagabend Patrick Kurth, Thüringer FDP-Generalsekretär und FDP-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.

Seiner Einladung aufs Podium des Geraer Rathaussaales war Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe sowie der Präsident der Landesapothekerkammer Ronald Schreiber gefolgt. Letzterer verwies darauf, dass es den Apotheken an Nachfolgern fehle. So gebe es acht bis zehn Mal mehr Angebote an freien Stellen, als besetzt werden könnten. Gleiches Thema bei Gesundheitsminister Bahr … weiterlesen »

19.08.2013 | OVZ

FDP will Kreis-Konzept zur Wirtschaftsförderung

Altenburg (G.N.). Die Erstellung eines Wirtschaftsförderungs- und Marketingkonzepts für den Landkreis hat die FDP gefordert und einen entsprechenden Antrag für die nächste Kreistagssitzung vorgelegt. Ziel müsse ein möglichst kurzes, klares und praxistaugliches Papier sein, das die beschränkten finanziellen Möglichkeiten des Landkreises berücksichtigt.

Kreistag

FDP will Neuordnung der Wirtschaftsförderung

Altenburg (G.N.). Die Erstellung eines Wirtschaftsförderungs- und Marketingkonzepts für den Landkreis hat jetzt die FDP gefordert und einen entsprechenden Antrag für die nächste Kreistagssitzung am 11. September vorgelegt. Danach soll Landrätin Michaele Sojka (Linke) beauftragt werden, ein solches Konzept zu erstellen. Ziel müsse ein … weiterlesen »

17.08.2013 | OTZ

An jeder Laterne mindestens 1 Lächeln

Die Wahlplakate-Plage kommt über uns

An jeder Laterne mindestens ein Gesicht und auch noch lächelnd. Die Zeit bis zum 22. September wird hart. Der Wahlkampf mobilisiert alle Plakatreserven der acht Parteien und Direktkandidaten. Da wirds eng an der Stange.

Greiz/Altenburger Land. “Für Sie in den Bundestag” will Volkmar Vogel. Der Mann von der CDU will “gemeinsam erfolgreich” sein und weiß, dass “Wachstum Weitblick braucht und einen stabilen Euro”. Wo der herkommen soll, steht allerdings nicht auf dem Plakat. Die Grünen wollen “nicht fressen, was der Bauer nicht kennt” und fragen: “Und Du?” … weiterlesen »

17.08.2013 | OVZ

Wahlkampftermine

Liberale in Gera

Gera. “Quo vadis medizinische Versorgung” heißt das Thema einer Podiumsdiskussion, zu der die FDP am Montag um 19.30 Uhr ins Geraer Rathaus einlädt. Es diskutieren Bundes-Gesundheitsminister , der Thüringer FDP-Landtagsabgeordnete Marian Koppe sowie der Präsident der Landesapothekenkammer, Ronald Schreiber.

16.08.2013 | OVZ

Lesermeinungen

Tolles Fest, aber Ärger über Luftballons

Zum OVZ-Beitrag “Kletterburg und Woffelpantoffel” vom 13. August:

Ganz ohne Zweifel war das 9. Kinderfest auf der Teehauswiese am vergangenen Wochenende eine gelungene Veranstaltung. Das Angebot war wieder äußerst vielfältig, die Hüpfburg war der große Renner (wenn auch Horst Gerth vom Kreissportbund bei voller Kinderbelegung alle Hände voll zu tun hatte, um gefährliche Situationen zu entschärfen). Die penetrante Trommel-Dauerbeschallung vergangener Jahre scheint endlich abgeschafft und auch das sonnige, nicht zu heiße Wetter spielte mit. Ein sehr einfühlsamer THW-Jugendlicher erklärte meinem Jüngsten (Ricardo, 3 Jahre) mit Engelsgeduld und altersangepasster Sprache … weiterlesen »

16.08.2013 | TV Altenburg

FDP mit zwei Anträgen für Kreistag

Mit gleich zwei Beschlussvorlagen wird die Fraktion der FDP im nächsten Kreistag präsent sein. So fordern die Liberalen einen sofortigen Start von Sanierungsarbeiten im Lindenaumuseum. Schon 2014 sollen die Eigenanteile für die Sanierung des Daches und für neue Fenster im Kreishaushalt eingestellt werden. Landrätin Michaele Sojka und Altenburg Oberbürgermeister Michael Wolf sollen sich zusätzlich um Fördermittel bemühen.

Schon im Sommerinterview mit tv.altenburg bestätigte die Landrätin einen massiven Sanierungsstau in dem Museum, der einen künftigen Weiterbetrieb in Frage stellen könnte.

In einer zweiten Beschlussvorlage fordern die Liberalen des Kreises die … weiterlesen »

08.08.2013 | OVZ

Größer, höher, öfter – an Laternen ist schon Wahlkampf

FDP rügt per offenem Brief an OB Michael Wolf die Bilder-Offensive des SPD-Bundestagskandidaten Nikolaus Dorsch

Altenburg. Der Wahlkampf hat – erstaunlich genug – noch gar nicht richtig begonnen, da gibt's schon den ersten Zoff. Zwar nur im Altenburger Land und auch nicht etwa um Euro-Rettung, NSA-Bespitzelung, Drohnenaffäre, Subventionen, Kitaplätze, Kulturförderung oder sonst irgendein inhaltliches Thema. Nein, nur um die Plakatgröße der Konkurrenz. Aber immerhin.

Weil der SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Greiz/Altenburger Land, Nikolaus Dorsch, am Wochenende “mit einer hinsichtlich Größe und Anzahl der Plakate bemerkenswerten Plakatierung … weiterlesen »

07.08.2013 | OTZ

Altenburg

Scheidel gegen ein Quadratmeter Dorsch

FDP-Bundestagskandidat kritisiert im Offenen Brief die Plakatierungspraxis seines SPD-Konkurrenten. Und der war der Erste.

Altenburger Land. Es sind noch 46 Tage und der erste Knatsch zur Bundestagswahl ist schon da. Nicht der über das bessere Programm, das jeder Kandidat bis zum letzten Atemzug führt. Der hat ja schon angefangen, da war das Wort Wahl noch gar nicht ausgesprochen. Jetzt geht es um Handfesteres. Es geht ums Gesicht.

Als erster am Start des Wettlaufs um die beste und größtmögliche Plakatierung im Wahlkreis 195 Greiz-Altenburger Land war letzte Woche SPD-Kandidat Nikolaus Dorsch. … weiterlesen »

06.08.2013 | OVZ

FDP-Forum

Diskussion mit Botschafter

Altenburg/Gera. Zu einem Wirtschaftsforum laden FDP-Bundestagskandidaten am Donnerstag nach Gera ein. Ab 17.30 Uhr diskutieren im Hotel-Restaurant Zwergschlösschen der Thüringer Spitzenkandidat Patrick Kurth und der stellvertretende Bundestags-Fraktionschef Martin Lindner mit IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Höhne, dem ukrainischen Botschafter Pavlo Klimkin und dem Vorstand der Managess AG, Gerold von Stumberg. Ihr Thema: Außenwirtschaft und Osteuropa – Widerspruch oder Gewinn?

27.07.2013 | OTZ

Acht Kandidaten im Rennen für Wahlkreis 195 im Landkreis Greiz und Altenburger Land

Greiz. Acht Kandidaten im Wahlkreis 195 Greiz-Altenburger Land wollen in den Bundestag. Gestern hat der Kreiswahlausschuss um Leiter Siegmund Vogel alle Bewerber einstimmig zugelassen.Ganz oben auf dem Wahlzettel wird Volkmar Vogel stehen. Der Christdemokrat und Diplom-Ingenieur ist bereits Mitglied des Bundestages. Die CDU war die erste Partei, die ihren Vorschlag einreichte – bereits am 15. März.

Auf Listenplatz zwei folgt Frank Tempel , den die Linken ins Rennen schicken. Auch der Polizeibeamte ist schon Bundestagsmitglied. Er wurde am 15. Mai aufgestellt. Nikolaus Dorsch soll … weiterlesen »

26.07.2013 | OTZ

Acht Bundestagskandidaten im Wahlkreis 195

Acht Kandidaten stellen sich im Wahlkreis 195 Greiz-Altenburger Land zur Bundestagswahl am 22. September. Der Kreiswahlausschuss hat die Vorschläge soeben bestätigt.

Greiz. Die CDU schickt Volkmar Vogel ins Rennen, Die Linke Frank Tempel und die SPD Dr. Nikolaus Dorsch . Die FDP hat Daniel Scheidel aufgestellt, die Grünen Jens Kämpfer.

Zudem kandidieren Holger Peckmann für die Piraten, Sieghardt Rydzewski für die Alternative für Deutschland und Kevin Schulhauser für die NPD.

Katja Grieser

26.07.2013 | OVZ

FDP-Sommertour

Stippvisiten in Gymnasium und Firmen

Altenburg. Die Thüringer FDP will sich weiter stark machen für eine finanzielle Gleichstellung freier und staatlicher Schulen. Das bekräftigte Partei- und Fraktionsvorsitzender Uwe Barth (49) gestern zum Abschluss seines Besuches im Altenburger Land.

Der Liberalen-Chef hatte dabei auch einen Abstecher ins Christliche Spalatingymansium in Altenburg gemacht und zeigte sich anschließend von der erfolgreichen Entwicklung der freien Schule sehr beeindruckt. “Die freien Schulen müssen genauso ausgestattet werden wie die staatlichen. Denn es geht ja nicht um die Förderung von Einrichtungen, sondern von Schülern. Alle haben den Anspruch auf gleiche Lernbedingungen”, sagte Barth, der … weiterlesen »

25.07.2013 | OTZ

Keine Wechselstimmung

FDP-Landeschef glaubt an Fortsetzung der Regierungskoalition

FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzender Uwe Barth erklärt im Sommergespräch mit der OTZ, warum er an eine Fortsetzung der schwarz-gelben Regierungskoalition nach der Bundestagswahl glaubt. In der Landespolitik gibt er vor allem den SPD-Ministern schlechte Noten, ohne eine künftige Ampel-Konstellation völlig auszuschließen.

OTZ: In acht Wochen ist Bundestagswahl, und Sie wirken noch sehr entspannt. Bleibt das so bis September?

Uwe Barth: Als Landesparteivorsitzender sollte man Wahlkämpfe nie entspannt angehen. Auch wenn in der Urlaubszeit der öffentliche Eindruck entsteht, es ist noch gar nicht losgegangen: Das täuscht, glauben Sie mir. … weiterlesen »

20.07.2013 | OTZ

Meine Woche

Petra Lowe über ein Amtsjahr von Landrätin Sojka und vertane Chancen

Es war ein Sieg. Kein triumphaler, dennoch ein Sieg. Einer mit einem faden Beigeschmack, dennoch ein Sieg. Und es ist vielleicht der erste Sieg von Landrätin Michaele Sojka seit ihrem Amtsantritt vor einem Jahr gegenüber dem Kreistag. Dass Siegen etwas mit Kampf zu tun hat, ist klar. Dass sich dieser Kampf zwischen Landrätin und Kreistag abspielt, ist traurig.

Dabei stand das gemeinsame Gestalten groß auf der Fahne der damaligen Bewerberin für den Wahlbeamtenjob. Doch es kam anders. Zunächst mit dem Vorpreschen zum Schulnetzplan. Die Veröffentlichung … weiterlesen »

19.07.2013 | OTZ

Kreistag Altenburger Land

Weiter Zoff um Beraterbeschluss

Die Entscheidung des Kreisausschusses zu einem externen Berater bewegt die Kreistagsmitglieder des Altenburger Landes . Scharfe Kritik kommt von der FDP. Scheidel fordert Landrätin zum Selbermachen auf. CDU-Mitbeschließer Reinboth dagegen hofft auf neutrale Vorschläge für Haushaltseinsparungen. Auch Kritik in den eigenen Reihen ist zu vernehmen.

Altenburger Land. Auch FDP-Fraktionschef Daniel Scheidel hat sich zu Wort gemeldet und den mehrheitlich gefassten Beschluss für bis zu 50 000 Euro für einen externen Berater zur Erstellung des Haushaltsoptimierungskonzeptes scharf kritisiert.

In der Sitzung am Montag habe Landrätin Michaele Sojka (Linke) den Kreistag … weiterlesen »

18.07.2013 | OVZ

FDP: Landrätin hebelt Kreistag aus

Altenburg. “Nachdem der Versuch, ihre Verantwortung auf die ehrenamtliche Beigeordnete Backmann abzuwälzen, kläglich gescheitert ist, will Sojka jetzt sage und schreibe 50 000 Euro Honorar für einen externen Berater ausgeben”, rügte FDP-Fraktionschef Daniel Scheidel die Entscheidung zum Haushalts-Optimierungskonzept.

“In der Kreisausschusssitzung vom Montag hat Landrätin Sojka den Kreistag ganz klar ausgehebelt. Die CDU war nur mit Stellvertretern präsent. So ist es ihr mithilfe der Christdemokraten sogar gelungen, auf die im März gestrichenen 30 000 Euro sogar noch 20 000 Euro draufzusatteln. Das nenne ich 'linke' Umsetzung von Kreistagsbeschlüssen und 'linke' Sparpolitik … weiterlesen »

18.07.2013 | TV Altenburg

Kritik an Haushaltsoptimierungskonzept

Die SPD-Fraktion kritisiert die im Kreisausschuss am 15. Juli 2013 durch die Stimmen der Verwaltung, CDU und Linken beschlossene Erstellung eines Haushaltsoptimierungskonzeptes durch einen externen Beratern mit einem außerplanmäßigen Ausgabevolumen von bis zu 50.000 €.

Die SPD-Fraktion hat zusammen mit der FDP gegen diesen von der Verwaltung stammenden Beschlussvorschlag gestimmt, weil sich in der Kreisausschusssitzung gezeigt hat, dass die Verwaltung selbst über entsprechenden Sachverstand im Hause verfügt.

Der Vorschlag der SPD-Fraktion durch Aufstockung der Stabsstelle Herrn Frank Schmitt (SPD) mittels einer Sachbefristung mit der Erstellung eines solchen Haushaltoptimierungskonzeptes … weiterlesen »

17.07.2013 | OVZ

Kreis kauft Berater ein

Monatelanger Streit um Haushalts-Optimierungskonzept beendet / Einsparvorschläge sollen mehr Planungssicherheit bringen

Altenburg. Der Kreisausschuss hat den Weg frei gemacht für die Erarbeitung eines Haushalts-Optimierungskonzepts. Das wichtigste Gremium des Kreistages gab nach OVZ-Informationen auf seiner Sitzung am Montagnachmittag mehrheitlich seine Zustimmung zu einem Vorschlag von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke), 50 000 Euro für die Erstellung eines entsprechenden Gutachtens durch einen externen Berater freizugeben. Damit entschied die Linken-Politikerin einen mehrmonatigen Streit mit dem Kreistag letztlich für sich.

Anders als bei den höchst unbeliebten Haushalts-Sicherungskonzepten, die Kommunen oder Kreise von der Rechtsaufsicht verordnet bekommen, … weiterlesen »

10.07.2013 | TV Altenburg

Feuertaufe für Kandidaten

Da war einiges anders für die Bundestagskandidaten: Beim gemeinsamen Wahlforum des Kommunalpolitischen Rings Altenburger Land e.V. (KORA) und der Staatlichen Berufsbildenden Schule für Wirtschaft und Soziales am vergangenen Montag stellten sie sich nicht – wie sonst üblich – selbst vor. Die Schüler der Berufsschule hatten sich im Vorfeld so gut mit den Kandidaten auseinandergesetzt, dass sie kurzerhand die Vorstellung selbst übernahmen – zum Erstaunen der Wahlkämpfer. Sowohl die Kandidaten als auch die Mitveranstalter von KORA sind voll des Lobes über die gute schulische Vorbereitung eines der ersten Wahlforen im anstehenden Bundestagswahlkampf. Und … weiterlesen »

10.06.2013 | OVZ

Empfehlung statt Beschluss

Kreistag will sich nicht auf Kriterien und Termin-Schiene für neue Schulnetzplanung festlegen lassen

Altenburg. Landrätin Michaele Sojka (Linke) hat ihr Ziel verfehlt, die Kriterien und den Zeitplan für die Schulnetzplanung ab 2014 vom Kreistag beschließen zu lassen. Auf seiner Sitzung in der vergangenen Woche einigte sich das Gremiun lediglich darauf, die von Sojka vorgeschlagenen Eckwerte zu empfehlen. Danach könnte der Plan noch im Dezember beschlossen werden.

Von Jens Rosenkranz

Der Kreistag hatte die Landrätin beauftragt, bis spätestens Ende des Jahres einen Entwurf für die neue Schulnetzplanung vorzulegen. Er sollte für die in die Trägerschaft des Kreises … weiterlesen »

08.06.2013 | OVZ

Lesertelefon

Kritik der Liberalen an der Landrätin und ihr gestrichener Fernsehauftritt sorgen für Entrüstung

Für breite Entrüstung hat die Kritik der Liberalen am Vorgehen von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) während des Hochwassers im Kreis gesorgt. Sowohl Elke Pohle und Annett Hanns aus Poschwitz als auch Gisela Sander aus Molbitz machten ihrem Ärger darüber Luft. Sie vertraten am OVZ-Lesertelefon die Meinung, dass sich die FDP hätte gleich einbringen sollen. Hinterher kann jeder gute Ratschläge geben. Jetzt sollten alle gemeinsam dafür sorgen, dass die Opfer schnell Hilfe bekommen.

Ein weiteres Thema, das Elke Pohl bewegt, war der gestrichene … weiterlesen »

08.06.2013 | OVZ

Lesermeinung

Parteien haben Wohl der Wähler nicht im Blick

Zum OVZ-Beitrag “FDP: Sojka ist Aufgaben nicht gewachsen” vom 7. Juni:

Noch nie wurde ein Landrat so übereinstimmend von den Parteien kritisiert wie Frau Sojka. Es wird immer deutlicher, die Parteien haben nicht mehr das Wohl und eine sichere Zukunft der Wähler als ihr Aufgabenziel, sondern ihre eigene Machtstellung. Seit Jahren gehe ich nicht mehr zu Wahlen, weil ich eine solche Politik nicht unterstützen kann. Man gewinnt keine Wahl durch Kritisieren der Gegner, sondern durch überzeugende Arbeit zum Wohle der Wähler. Sollte die FDP einmal so … weiterlesen »

07.06.2013 | OTZ

Schadenskommission im Altenburger Land beginnt mit ihrer Arbeit

Kreistag billigt außerplanmäßige Ausgaben für Katastropheneinsatz. FDP und CDU mit harscher Kritik an Michaele Sojka.

Altenburg. 400.000 Euro kostet dem Landkreis der Katastrophenfall am Wochenende im Altenburger Land. Einstimmig befürworteten die Kreisräte auf ihrer jüngsten Sitzung am Mittwochabend diese außerplanmäßige Ausgabe. Per Dringlichkeitsantrag war sie zuvor von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) eingereicht worden. Wobei sich der Landkreis mit 350.000 Euro den Löwenanteil für diese Ausgabe aus dem Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen zurückholen kann. Die 400.000 Euro für zwei Tage Katastrophenschutzeinsatz ist der ersten Posten auf der Rechnung, … weiterlesen »

07.06.2013 | OVZ

FDP: Sojka ist Aufgaben nicht gewachsen

Liberale kritisieren zu spätes Ausrufen des Katastrophenalarms durch die Landrätin

Altenburg. Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) wird ihren Aufgaben nicht gerecht und entzieht sich in entscheidenden Fragen ihrer Verantwortung als Leiterin der Kreisverwaltung. Das erklärte FDP-Chef Daniel Scheidel (54) gestern per Presseerklärung. Fest machte er seine Kritik unter anderem an dem aus seiner Sicht viel zu späten Auslösen des Katastrophenalarms.

Er wirft Sojka die billigende Inkaufnahme von Gefahren für Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger in den vom Hochwasser betroffenen Gemeinden des Landkreises vor: “Es war unverantwortlich, den Katastrophenalarm … weiterlesen »

07.06.2013 | OVZ

Kreistag erhöht Hortgebühren

CDU, FDP und Regionale äußern Bedenken / Mehrheit für neue Satzung erst nach zweiter Abstimmung

Altenburg. Eltern müssen sich zum neuen Schuljahr auf höhere Hortgebühren einstellen. Der Kreistag änderte am Mittwoch ebenso die Gebührenstaffelung, die anhand der Einkommen der Erziehungsberechtigten errechnet wird. CDU, FDP und Regionale kritisierten die Pläne, sodass die Neuregelung zunächst keine Mehrheit fand. Erst nach Intervention von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) wurde nach einer zweiten Abstimmung die neue Satzung beschlossen.

Von Jens Rosenkranz

Anlass für die Neuregelung ist die im März geänderte Thüringer Verordnung über die Beteiligung … weiterlesen »

06.06.2013 | OVZ

Viel Dank, aber keine Zahlen

Kreistag billigt 400 000 Euro als Kosten des Katstrophen-Alarms / Schadenskommission beginnt Arbeit

Altenburg. Einstimmig hat der Kreistag am Abend 400 000 Euro außerplanmäßige Ausgaben gebilligt. Die Kosten für den zweieinhalb Tage dauernden Katastrophenfall sind die ersten auf der Rechnung, die die Flut 2013 im Altenburger Land verursacht hat. Weit höhere Posten werden in den nächsten Wochen folgen.

Von Günter Neumann

“Es gab keine Toten und keine uns bekannt gewordenen Verletzten. Niemand musste hungern, die Evakuierungen haben vorbildlich geklappt. Und es war wohl auch etwas Glück, dass die Katastrophe am Sonntag begann, wo … weiterlesen »

01.06.2013 | OVZ

“… und die Maschine läuft trotzdem noch”

Altenburger Stadtrat beschließt mit den Stimmen von SPD und CDU den Etat für 2013

Altenburg. Nun hat ihn auch Altenburg endlich – den Haushaltsplan für 2013. So spät wie noch nie ist er vom Stadtrat vorgestern Abend mit der Mehrheit von SPD und CDU beschlossen worden. Auch wenn sich der Oberbürgermeister über die wiedererlangte Handlungsfähigkeit seiner Stadt freut, glücklich ist mit dem mehrere Kilo schweren Zahlenwerk indes niemand. Nur eine Steuererhöhung in letzter Minute machte den Beschluss überhaupt möglich.

Von Ellen Paul

“Wir sind an unserer Leistungsgrenze”, … weiterlesen »

01.06.2013 | OVZ

Änderung

Gewerbesteuer steigt doch nicht so hoch

Altenburg. Seit der Oberbürgermeister in der Vorwoche via Presse völlig überraschend die geplanten Steuererhöhungen kundtat, geschah – nichts. Kein Protest aus der Bevölkerung, keine Reaktion aus den Parteien oder Fraktionen. Still ruhte der See, sollte man meinen. Doch dem war ganz offensichtlich nicht so. Denn Michael Wolf überraschte vorgestern zur Stadtratssitzung bei der Gewerbesteuer mit einem neuen, niedrigeren Hebesatz. Statt der geplanten 400 sollen es nun nur noch 389 Prozent sein.

Der Grund: Wolf hatte Signale, dass die Mehrheit von SPD und CDU pro Steuererhöhungen im Stadtrat im Schwinden … weiterlesen »

11.05.2013 | Kurier

Altenburger Stadtrat stimmt der Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes zu

Altenburg. In seiner zurückliegenden Sitzung beschloss der Stadtrat die Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes (Referat 14), die der Oberbürgermeister Michael Wolf mit der gebotenen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit begründete. Es sei der vierte oder fünfte Versuch, dieses “unbeliebte” Amt abzuschaffen, stellte Harald Stegmann (DIE LINKE) klar. Mit seiner Stellungnahme sprach er sich gegen die Beschlussvorlage aus, wofür er zahlreiche offene Fragen sah. “Was passiert mit den Prüfungsanträgen, die zurzeit noch anstehen? Wie stellt sich der Oberbürgermeister in Zukunft die Kassenprüfung vor?” oder “Tritt an die Stelle des Rechnungsprüfungsamtes, die des Landkreises?” … weiterlesen »

29.04.2013 | OTZ

Das einzige Bioenergiedorf

Göllnitz erzeugt Wasser und Strom, entsorgt Abwasser und versorgt seine Einwohner nun auch mit Wärme.

Göllnitz. Nicht reden, machen. Nach dieser Devise ist Hans-Jürgen Heitsch (FDP) schon seit Jahrzehnten Bürgermeister von Göllnitz. Und nur mit diesem Leitspruch, so der Bürgermeister, schafft man etwas.

Göllnitz hat bereits ein eigenes Wasserwerk. Es gibt ein Klärwerk und eine Biogasanlage. Bald ist wieder etwas geschafft. In Göllnitz und Zschöpperitz wird ein Nahwärmenetz entstehen. Der Leiter des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera, Jens Lüdtke, überreichte gestern dazu einen Förderbescheid über rund 952 000 Euro aus Bundesmitteln.

Die Wärme … weiterlesen »

27.04.2013 | OVZ

Mehr Eintritt für Schloss und Inselzoo

Stadtrat beschließt Erhöhung mit großer Mehrheit

Altenburg. Um die klamme Stadtkasse aufzufüllen, hat der Altenburger Stadtrat vorgestern Abend gleich eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. Die wichtigsten für die Bürger: Für zwei der beliebtesten Freizeiteinrichtungen, das Schlossmuseum und den Inselzoo, werden die Eintrittspreise zum Teil deutlich steigen.

Von Ellen Paul

Für einen Besuch des idyllisch gelegenen Areals mitten auf dem Großen Teich zahlen Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren künftig 1,50 Euro (bisher 1,00 Euro), Jugendliche und Erwachsene 2,50 (bisher 1,50 Euro). “Wir halten diese Erhöhung für darstellbar, notwendig und … weiterlesen »

11.04.2013 | OVZ

Zweifel an sonniger Zukunft

Altenburger Stadtrat billigt neue Fotovoltaik-Anlage an der Zwickauer Straße / CDU kritisiert unverbindliches Gesamtkonzept

Altenburg. Die nächste große Fotovoltaikanlage der Skatstadt nimmt Gestalt an. Sie soll an der Zwickauer Straße entstehen. Der Stadtrat hat auf seiner jüngsten Sitzung grünes Licht für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gegeben. Allerdings wurde erneut Kritik geäußert und die Überarbeitung des städtischen Konzepts für solche Sonnenenergie-Großanlagen gefordert.

Von Günter Neumann

Willi Präger formulierte es drastisch: “Wenn uns nichts mehr einfällt, machen wir einen Solarpark.” Den SPD-Stadtrat ärgerte es sichtlich, dass ausgerechnet zwischen Krankenhaus und Sportstätten, Teich-Areal und Stadtwald … weiterlesen »

09.04.2013 | OVZ

Gesundheitsminister Bahr besucht Thüringer Modell-Praxis

Ärztin über Stiftung angestellt / Konzept wurde im Freistaat erfunden

Weida. Praxen schließen, Nachfolger bleiben oft aus: In ländlichen Regionen finden Patienten immer häufiger keinen Hausarzt mehr. In Weida (Kreis Greiz) besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) gestern eine neue Fahrschulpraxis. Das Konzept wurde in Thüringen erfunden und soll jungen Ärzten beim Berufsstart helfen.

Von Robert Büssow

Termine verteilt Kristin Hoyer schon gar nicht mehr. Sie habe ohnehin nur noch Zeit, sich um wirkliche Notfälle zu kümmern, sagt die Allgemeinmedizinerin in Weida. “Viele Patienten stehen hier ohne Hausarzt da”, sagt die 40-Jährige. Nun … weiterlesen »

03.04.2013 | OTZ

Hoher Salzverbrauch auf Thüringer Straßen beunruhigt Grüne und FDP

Der Umwelt und der Kosten wegen – Hätte Thüringen seine einst staatliche Straßenwartung doch nicht privatisieren sollen?

Erfurt. Ein bisschen provokant spielte die TSI GmbH noch vor einiger Zeit Frank Sinatras “Let it Snow” ein, um die Zeit in ihrer Telefonwarteschleife musikalisch zu garnieren.

Jetzt nicht mehr. Der endlose Winter geht zu vielen Menschen auf die Nerven. Aber er sorgt auch für gute Umsätze beim Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsunternehmen. Für zu gute, finden die Grünen. Sie fordern von der Landesregierung, den hohen Salzverbrauch auf Thüringens Straßen nachhaltig zu … weiterlesen »

30.03.2013 | OVZ

Fehlerkorrektur: Kreistag hebt Beschluss auf

Vize-Landräte müssen Arbeitsgruppen leiten

Altenburg. Der Kreistag hat eine rechtswidrige Festlegung seines Haushaltsbeschlusses korrigiert. Der unzulässige Eingriff in die Personalhoheit der Landrätin wurde vorgestern auf einer Sondersitzung aufgehoben und in eine Empfehlung umgewandelt. Michaele Sojka setzte daraufhin umgehend zwei Arbeitsgruppen zu Personal und Haushalt ein und übertrug völlig überraschend ihren beiden ehrenamtlichen Stellvertretern Uwe Melzer und Kathrin Backmann die Verantwortung.

Von Günter Neumann

CDU, SPD und FDP hatten am 6. März nicht nur ihre Finanzkürzungen im Haushalt durchgesetzt, sondern auch festgelegt, dass die Landrätin Stellenneubesetzungen nur noch intern vornehmen darf … weiterlesen »

28.03.2013 | TV Altenburg

CDU, SPD und FDP drücken eigene Vorstellung durch

Mit einem Sonderkreistag ging heute die Diskussion zum Haushalt in eine neue und abschließende Runde. Zwar wurde der Etat des Landkreises Altenburger Land schon am 6. März beschlossen, aber Teile der, von CDU, SPD und FDP, eingebrachten Zusätze wurden durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes moniert.

So hatten die Parteien gefordert, dass Neubesetzungen im Landratsamt vorerst nur durch interne Ausschreibung erfolgen dürfen. Externe Ausschreibungen müssten vom Kreisausschuss genehmigt werden. Genau dies greife, nach § 107 der Kommunalordnung, in die Personalhoheit der Landrätin ein, erläuterte Ludger Boße, Fachbereichsleiter … weiterlesen »

27.03.2013 | OVZ

Mehr Geld vom Markt

Altenburger Stadtrat hebt Gebühren für Händler und Gastronomen an / Höhe der Haushalts-Entlastung unklar

Altenburg. Die Skatstadt will mehr Geld von ihren Händlern und Gewerbetreibenden. Sowohl das Aufstellen von Ständen auf Wochenmärkten, Weihnachtsmärkten und Bauernmärkten als auch die Nutzung von Werbetafeln sowie Tischen und Stühlen auf Straßen und Plätzen soll teurer werden.

Von Günter Neumann

Es war ein dickes Paket von sechs Satzungs-Änderungen, das den Stadträten auf der jüngsten Sitzung zur Beschlussfassung vorlag. Zum Teil ging es nur um einfache Anpassungen der städtischen Regeln an die bereits geübte Praxis. Mit der neuen Spezialmarktsatzung wurde … weiterlesen »

21.03.2013 | OTZ

“Beschluss ist rechtswidrig”

Landrätin Sojka will sich bei Personal nicht reinreden lassen

Ein Beschluss dazu wird nun überprüft. Kreistag berät dazu.

Altenburg. Zwei Wochen nachdem im Kreistag des Altenburger Landes mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD dem Änderungsantrag zur Haushaltsatzung zugestimmt wurde, gibt es nun Wirbel um Punkt drei des Antrages. Darin wird die Kreisverwaltung verpflichtet, Stellenneubesetzungen nur intern durch innerbetriebliche Ausschreibungen oder Umsetzungen vorzunehmen.

Doch eben dieser Begleitbeschluss zum Haushalt sei zum Teil rechtswidrig, ließ Landrätin Michaele Sojka (Linke) gestern mitteilen. Sie habe Rechtmäßigkeit des dritten Punktes des Änderungsantrages der Fraktionen CDU, … weiterlesen »

21.03.2013 | OVZ

Ärger um Haushalt

Altenburg. Ein Teil des Kreishaushalts für 2013 wird von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) beanstandet. Grund ist der darin auf Betreiben von CDU, SPD und FDP festgeschriebene Eingriff in ihre Personalhoheit, den die Rechtsabteilung des Landratsamtes als rechtswidrig bezeichnet hat.

“Rechtswidriger Eingriff”

Landrätin geht gegen beschlossene Etat-Anträge von CDU, SPD und FDP vor / Sonderkreistag einberufen

Altenburg. Ein Teil des am 6. März beschlossenen Kreishaushalts für 2013 wird von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) beanstandet. Grund ist der darin auf Betreiben von CDU, SPD und FDP … weiterlesen »

21.03.2013 | TV Altenburg

Stadtrat stimmt höheren Gebühren zu

Teurere Wochenmärkte erst der Anfang

Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung im Haushaltsjahr 2013 werden verschiedene Gebühren der Stadt Altenburg angehoben. Auf seiner letzten Sitzung entschied der Stadtrat eine Erhöhung der Gebühren für den Wochenmarkt sowie die Sondernutzung an öffentlichen Straßen.

So muss künftig ein Unternehmen, welches Mittwoch oder Samstag auf dem Wochenmarkt Waren anbietet, durchschnittlich 5,5 Prozent mehr zahlen. Die letzte Gebührensatzung für den Wochenmarkt stammt aus dem Jahr 1996. Teurer wird auch die Teilnahme am Bauern- oder Weihnachtsmarkt in Altenburg.

Bei der Sondernutzung von und auf öffentlichen Straßen und Plätzen … weiterlesen »

20.03.2013 | OTZ

Von Buenos Aires nach Schmölln

Daniel Scheidel ist FDP-Direktkandidat

Daniel Scheidel ist Direktkandidat der FDP für die Bundestagswahl im Wahlkreis Altenburger Land und Greiz.

Schmölln. Im Wahlkreis 195 schickt die FDP Daniel Scheidel als Direktkandidat ins Rennen um den Bundestag. Bei einer Wahlkreisversammlung am Montagabend in Schmölln stimmten 15 von 18 Stimmberechtigten für ihn. Drei verweigerten Scheidel ihre Stimme – das genügt für die absolute Mehrheit.

Daniel Scheidel stammt aus Frankfurt am Main. Hier lernte der Bankkaufmann bei einer Sparkasse, studierte Volkswirtschaftslehre und schaute sich dann “beruflich die Welt an”. Scheidel verbrachte drei Jahre in Spanien, ging … weiterlesen »

20.03.2013 | OVZ

FDP nominiert ihren Kandidaten für Bundestags-Wahl

Altenburg. Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel soll für die Liberalen zur Bundestagswahl im Herbst im Wahlkreis 195 als Direktkandidat antreten. Eine Vertreterversammlung der Kreisverbände Altenburger Land und Greiz nominierte den 53-Jährigen vorgestern mit 83 Prozent der abgegebenen Stimmen. Scheidel übte Kritik an seinen Mitbewerbern um das Mandat. Speziell Volkmar Vogel (54, CDU) warf er Versagen beim Zubringer zur neuen Autobahn bei Frohburg vor.

Arbeitsverweigerer und Totalausfälle

Liberale garnieren Nominierungs-Versammlung mit Angriffen auf die politische Konkurrenz

Schmölln. Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel soll für die Liberalen zur Bundestagswahl im Herbst im Wahlkreis … weiterlesen »

20.03.2013 | OVZ

Weiter Streit um Ausbildungsstopp

Altenburg. Die Debatte um den von CDU, SPD und FDP durchgesetzten Ausbildungsstopp im Landratsamt schlägt weiter Wellen. Die Liberalen haben die Vorwürfe der Verdi-Jugend wegen des Kreistagsbeschlusses und die Androhung des Negativ-Preises „Goldener Koffer“ zurückgewiesen und selbst Kritik an der Politik von Verdi geübt. Mit Entsetzen hat nun auch die Kommunalgewerkschaft für Beamte und Arbeitnehmer auf die Streichung der Gelder in der Kreisverwaltung reagiert.

Gerangel um “Goldenen Koffer”

Kommunalgewerkschaft fordert Rücknahme des Ausbildungsstopps im Landratsamt / Liberale kritisieren Tarifpolitik von Verdi

Altenburg. Die Debatte um den von CDU, SPD … weiterlesen »

20.03.2013 | TV Altenburg

Begleitbeschluss zum Haushalt ist zum Teil rechtswidrig

Landrätin Michaele Sojka hat pflichtgemäß die Rechtmäßigkeit des 3. Punktes des Änderungsantrages der Fraktionen CDU, SPD und FDP zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan prüfen lassen. Die Fraktionen hatten auf der Kreistagssitzung am 6. März 2013 per Beschluss erwirkt, dass Stellenneubesetzungen im Landratsamt nur intern durch innerbetriebliche Ausschreibungen oder Umsetzungen vorgenommen werden dürfen. Die Rechtsabteilung der Kreisverwaltung ist nun zu der Auffassung gelangt, dass der Beschluss unzulässig in die Personalhoheit der Landrätin eingreift und damit rechtswidrig ist. Nach der Thüringer Kommunalordnung ist die Landrätin verpflichtet, gegen den rechtswidrigen Beschluss … weiterlesen »

14.03.2013 | TV Altenburg

FDP weist Verdi-Kritik zurück

Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Daniel Scheidel, weist die am Montag von Verdi-Jugendsekretär Daniel Herold in der Osterländer Volkszeitung geäußerte Kritik am Ausbildungsstopp-Beschluss des Kreistages vom 6. März entschieden zurück.

“Wie kann Herr Herold behaupten, die Kreistagsmitglieder hätten den Ausbildungsstopp 2013 im Landratsamt 'mit Leichtigkeit' beschlossen? Er war doch gar nicht dabei, als das Thema diskutiert und beschlossen wurde. Ansonsten wüsste er nämlich, dass ich in der Kreistagssitzung deutlich zum Ausdruck gebracht habe, dass die Liberalen diesen Teil des CDU-SPD-FDP-Änderungsantrages, der ausschließlich für dieses Jahr gilt, nur sehr schweren Herzens … weiterlesen »

13.03.2013 | OVZ

Lesermeinung

Einflussnahme des Kreistages aufs operative Geschäft

Zum OVZ-Beitrag “CDU, SPD und FDP setzen Kürzungen und Haushalt durch” vom 7. März:

Für den geneigten, aber unbedarften Bürger ist ein Kapitel kommunaler Selbstverwaltung in Form der Haushaltfindung des Landkreises für das Jahr 2013 nunmehr Geschichte. Durchgesetzt hat sich eine konsequente Politik nach Kassenlage der Gemeinden und Städte. Dies ist allerdings keine neue Erfindung, Bund und Länder machen es regelmäßig vor. Kleiner Nachteil vom Ganzen – ein gut Stück Verlässlichkeit und Planbarkeit muss geopfert werden.
Bestes Beispiel dafür im Kreis ist die Streichung der Ausbildungsplätze … weiterlesen »

11.03.2013 | OVZ

Kreistag ist Kandidat für “Goldenen Koffer”

Verdi-Jugend, Personalrat und Azubi-Vertretung kritisieren Ausbildungsstopp im Landratsamt

Altenburg. Nach Ansicht der Jugendorganisation der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bewirbt sich der Kreistag mit seinem beschlossenen Ausbildungsstopp um den “Goldenen Koffer”. Mit diesem Negativpreis nimmt die Gewerkschaftsjugend schlechte Übernahme-Chancen von Auszubildenden in Dienstleistungsunternehmen in ganz Mitteldeutschland aufs Korn.

Von Jens Rosenkranz

Im Falle des Landratsamtes könnte mit dem Negativpreis nun der Wegfall von sieben Ausbildungsstellen in diesem Jahr angeprangert werden. Nach einem am Mittwoch beschlossenen Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP wird das dafür vorgesehene Geld, rund 46 500 Euro, dafür aus … weiterlesen »

09.03.2013 | OVZ

Landrätin

Nicht zu viel Personal im Landratsamt

Altenburg. Im Landratsamt gibt es keinen Personalüberhang. Dies erklärte Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) gestern in einer Pressemeldung. Sojka verweist dabei auf den Kommunalen Arbeitsgeberverband Thüringen (KAV), der festgestellt habe, dass es in der Kreisverwaltung nicht zu viel Personal gibt. Gleichzeitig habe der KAV dementiert, dass er einen solchen Überhang bestätigt habe. Es sei lediglich die Möglichkeit in Erwägung gezogen worden, eine Untersuchung in den Fachdiensten und Fachbereichen durchzuführen und dabei zu ergründen, wie sich die Personalbemessung in der Verwaltung darstellt.

Die Landrätin verweist des Weiteren auf einen statistischen … weiterlesen »

08.03.2013 | OTZ

Enges Finanz-Korsett für die Landrätin des Altenburger Landes

CDU, SPD und FDP setzen sich mit ihren Kürzungsvorschlägen durch. Die Kreisumlage steigt um 846 000 Euro. Dafür sind Ausgaben in über 200 Positionen gekürzt und sieben Ausbildungstellen gestrichen. Nun muss ein Personalkonzept her.

Altenburg. Dass der Haushalt mit 30 Ja-Stimmen und 15 mal Nein Mittwochabend durchging, war nicht Verdienst der Landrätin Michaele Sojka (Linke). Hätte es keine Einarbeitung der harten Sparvorschläge von CDU, SPD und FDP-Fraktion gegeben, wäre der Entwurf durchgefallen. Nur die Linken und die Regionalen wollten von der geänderten Fassung nichts … weiterlesen »

08.03.2013 | OVZ

Schließung der Ponitzer Grundschule abgelehnt

Kreistag legt auch Veto gegen Gemeinschaftsschule Nöbdenitz ein

Altenburg. Die von Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) vorgesehene Schließung der Grundschule Ponitz ist vom Kreistag am Mittwoch abgelehnt worden, ebenso wie die vorgesehene Umwandlung der Regelschule Nöbdenitz in eine Gemeinschaftsschule. 25 Kreisräte stimmten dagegen, drei dafür, 13 enthielten sich. Nun soll über das Schicksal der beiden Bildungseinrichtungen in einer überarbeiteten Schulnetzplanung entschieden werden, die bis Ende des Jahres erstellt werden soll.

Von Jens Rosenkranz

Mit Transparenten, Sprechchören, Trillerpeifen und Trommeln hatten Ponitzer Grundschüler, Lehrer und Eltern vor der Kreistagssitzung für den Erhalt ihrer Einrichtung … weiterlesen »

08.03.2013 | OVZ

Abakus statt neuer Computer?

CDU, SPD und FDP ernten für Etat-Kürzungen neben Kritik auch Spott und Hohn

Altenburg (jr). Ein Abakus ist ein mehr als 3000 Jahre altes einfaches mechanisches Rechenhilfsmittel. Es enthält meist Kugeln oder Steine, die auf Stäben aufgefädelt oder in Rillen oder Schlitzen geführt werden. Zwei solcher Geräte standen am Mittwoch zur Kreistagssitzung auf dem Tisch von Landrätin Michaele Sojka (Linke). Die ziemlich neu wirkenden Kugel-Stäbe sollten ironische Hiebe gegen die Kürzungs-Pläne von CDU, SPD und FDP sein. Denn die drei Kreistagsfraktionen streichen dem Landratsamt in diesem Jahr allein … weiterlesen »

07.03.2013 | OTZ

Kreistag im Altenburger Land lehnt Schließung der Grundschule Ponitz ab

“Wir sind hier, Schule sind wir”, rief Jonathan den ankommenden Kreisräten am Mittwoch Nachmittag entgegen. Er habe es zwar bald in der Grundschule geschafft, aber die anderen Kinder sollten es genauso gut haben wie er, sagte der elfjährige Ponitzer und hielt sein Plakat noch ein bisschen höher.

Altenburg. Der Viertklässler gehörte zu den etwa 100 Ponitzern, die mit Plakaten, Trillerpfeifen und Trommeln vor den Eingang des Landratsamtes in Altenburg gezogen waren: Die Grundschule in Ponitz soll nicht geschlossen werden.

Wird sie auch nicht, wussten die wenigen Demonstranten, die … weiterlesen »

07.03.2013 | OVZ

CDU, SPD und FDP setzen Kürzungen und Haushalt durch

Landrätin kündigt wegen Rechenfehlern Einspruch gegen geänderten Kreis-Etat an

Altenburg. Mit ihrer Mehrheit haben CDU, SPD und FDP gestern im Kreistag ihre angekündigten, aber umstrittenen Kürzungspläne und danach auch den Etat des Kreises für dieses Jahr gegen die Stimmen der Linken und der Regionalen durchgesetzt. Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) kündigte an, den Haushalt anzufechten, weil er durch die Änderungen nun rechnerisch falsch sei.

Von Jens Rosenkranz

Der Abstimmung war eine heftige und fast zwei Stunden währende Debatte vorausgegangen, in der die konkurrierenden Lager ihre Positionen … weiterlesen »

07.03.2013 | TV Altenburg

Landrätin ohne Hausmacht?

Im Grunde haben CDU, SPD und FDP der Frau an der Spitze des Landkreises gezeigt, wo es lang geht bzw. künftig lang gehen wird. Denn ohne die Stimmenmehrheit der Parteien im Kreistag wird Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) künftig kaum etwas bewegen können. Der diesjährige Haushaltsbeschluss war dabei sicher nur die erste Probe.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

06.03.2013 | OTZ

Etat-Entwurf für Altenburger Land

Schallmauer nicht durchbrechen

Kreistagsfraktionen von SPD, CDU und FDP mit eigenem Änderungsantrag zum Etat-Entwurf 2013. Kreisumlage soll auf 26,9 Millionen Euro gedrückt werden. Langfristiges Personalentwicklungskonzept bis Ende dieses Jahres gefordert.

Altenburg. Gut vier Monate ist es her, dass die Verwaltung des Kreises Altenburger Land ihren Etat-Entwurf für 2013 vorlegte. Mit einer Kreisumlage, die um 2,1 Millionen Euro steigen und insgesamt 28,2 Millionen Euro in die Kreiskasse spülen sollte.

Mehrere Klausurtagungen und Konsolidierungsrunden später ist diese Kreisumlage auf 27,4 Millionen Euro gesunken. Dank nicht weniger Sparmöglichkeiten, die Fraktionen und Verwaltung fanden und in … weiterlesen »

06.03.2013 | OVZ

CDU, SPD und FDP warten mit neuen Sparvorschlägen auf

Antrag sieht Kreisumlage unter 27 Millionen Euro und Ausbildungsstopp im Landratsamt vor

Altenburg. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollen CDU, SPD und FDP heute in der Haushaltsberatung des Kreistages weitere Einsparungen durchsetzen. Wichtigstes Ziel ist die Senkung der von den Städten und Gemeinden aufzubringenden Kreisumlage auf unter 27 Millionen Euro. Landrätin Michaele Sojka hat umgehend vor den Folgen dieser Kürzungen gewarnt.

Von Jens Rosenkranz

Der Antrag wurde gestern auf einer Pressekonferenz von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (50), der für die SPD im Kreistag sitzt, den Fraktionsspitzen … weiterlesen »

04.03.2013 | OVZ

FDP-Parteitag lehnt Altenburger Programm ab

Thüringer Generalsekretär Kurth für Mindestlohn

Weimar. Beim FDP-Treffen in Weimar sorgte der Kreisverband Altenburg mit einem alternativen Grundsatzprogramm für heftigen Streit. Der Entwurf wurde am Ende abgelehnt. Die stattdessen beschlossenen “Weimarer Grundsätze” tragen allerdings eine klare Altenburger Handschrift.

Darin spricht sich die FDP gegen “staatsgläubige Bequemlichkeit” und für mehr Eigenverantwortung aus. “Wir wollen eine Politik, die sich zurückhält und auf die Kernaufgaben konzentriert, eine wohlgesetzte Daseinsfürsorge und Chancengerechtigkeit zu schaffen”, sagte Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Der Bundestagsabgeordnete ist geistiger Vater des Programms. Er habe es zunächst bedauert, dass der … weiterlesen »

04.03.2013 | TA

FDP Thüringen will nicht einknicken

Harter Kurs gegen Mindestlohn per Gesetz

Die Thüringer FDP will, anders als manch einer in der Bundesführung, nicht einknicken. Der Landesparteitag in Weimar beschließt nach einigem Hin und Her ein Grundsatzprogramm.

Weimar. Die Liberalen wollen die letzte Bastion gegen einen gesetzlichen Mindestlohn sein.

Am Sonnabend stimmten 125 Delegierte des FDP-Landesparteitages in Weimar mit großer Mehrheit für einen Antrag, flächendeckende Mindestlöhne in Thüringen wie auch auf Bundesebene abzulehnen. Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle sparte das Thema jedoch auffällig aus. Im Weimarer Leonardo-Hotel hielt er lediglich eine seiner Standardreden über freiheitliche Wirtschaft, die nicht vom Staat … weiterlesen »

02.03.2013 | TA

Brüderle bringt Thüringer FDP in Wahlkampfstimmung

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Auf einem Landesparteitag stimmen sich die Thüringer Liberalen auf den Kampf um die Mandate ein. Bundestagsfraktionschef Brüderle feuert die Parteifreunde an.

Weimar. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, rechnet mit einem guten Ergebnis bei der Bundestagswahl im September. Viele im sozialistischen Spektrum “wollen die FDP weghaben. Aber die nächsten Wahlen werden gut ausgehen”, sagte er am Samstag auf einem FDP-Landesparteitag in Weimar. “Ich kann nur sagen: Nicht kirre machen lassen.” Er forderte die rund 200 Delegierten auf, “klare Kante” zu zeigen und zu den liberalen … weiterlesen »

01.03.2013 | OTZ | TA | TLZ

Thüringer FDP-Generalsekretär Kurth

Personaldebatte war notwendig

Thüringer FDP will erstmals Grundsatzprogramm beschließen. Der Generalsekretär der FDP im Freistaat, Patrick Kurth, glaubt an Doppelspitze aus Brüderle und Rösler

Erfurt. Die Thüringer FDP will morgen auf einem Landesparteitag in Weimar ein Grundsatzprogramm beschließen. Wie spezifisch ostdeutsch dieses Papier ausfallen wird, ob der Sexismus-Vorwurf gegen den FDP-Spitzenmann Rainer Brüderle noch eine Rolle spielt und wie geschlossen die Liberalen im Vergleich zu den anderen Parteien auftreten, darüber sprach dapd-Korrespondent Sebastian Haak mit dem Generalsekretär der FDP im Freistaat, Patrick Kurth.

Sebastian Haak: Herr Kurth, … weiterlesen »

28.02.2013 | Die Welt

FDP-Grundsatzprogramm des Vorstands in der Kritik

Erfurt (dapd-lth). Die Thüringer FDP ist einem Medienbericht zufolge uneins über das neue Grundsatzprogramm. Wie die “Osterländer Volkszeitung” (Donnerstagausgabe) vorab berichtete, wird auf dem Parteitag am Samstag (2. März) neben dem Entwurf des Landesvorstands auch ein Gegenprogramm vom Kreisverband Altenburger Land vorgelegt. Dieser kritisiere das maßgeblich von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth verfasste Papier als “sprachliche Zumutung”. Da ein Grundsatzprogramm kein Wahlprogramm sei, müsse es nicht so “kämpferisch und provokant formuliert” sein.

Kurth sprach von einem unglücklichen Vorgang. “Es gab ausreichend Zeit, sich einzubringen. Den Inhalt sehe ich nicht kritisch, aber … weiterlesen »

28.02.2013 | mdr.de

FDP gibt sich Grundsatzprogramm

Liberale wollen den Geist von '89 beschwören

Die Thüringer FDP will sich erstmals in ihrer Geschichte ein Grundsatzprogramm geben. Ein Entwurf dafür liegt dem Landesparteitag vor, der am Sonnabend in Weimar stattfindet. In dem Programm werde auch der “Geist von 1989/90” deutlich zu spüren sein, sagte Generalsekretär Patrick Kurth am Donnerstag. Das bedeute weniger Staat und weniger Staatsglauben sowie mehr Verantwortung für den Einzelnen. “Das ist das, was die Berliner Republik in den 1990-er Jahren stark und selbstbewusst gemacht hat”, sagte Kurth. Gegenwärtig nehme er selbst dagegen gerade einen Schritt rückwarts wahr, “eher in … weiterlesen »

28.02.2013 | OVZ

FDP-Parteitag: Altenburger legen Gegenprogramm vor

Erfurt (rbü). In der Thüringer FDP ist Streit über ein neues Grundsatzprogramm ausgebrochen. Nach OVZ-Informationen liegt am Sonnabend auf dem Parteitag in Weimar zum Programmentwurf, der vom Landesvorstand eingebracht wurde, nun ein Gegen-Programm vor. Antragsteller ist der Kreisverband Altenburger Land.

Das Papier des Landesvorstands trägt den Titel “Weimarer Grundsätze” und wurde maßgeblich von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth (36) verfasst.

Der Kreisverband Altenburg kritisiert die Vorlage als “sprachliche Zumutung”. Ihren Gegenentwurf mit dem Titel “Weimarer Manifest der Freiheit” begründet der Kreisverband damit, dass ein “Grundsatzprogramm kein Wahlprogramm” sei und daher nicht … weiterlesen »

15.02.2013 | OTZ

Altenburg

Haushalt und Schulnetzplan will Kreistag beraten

Am Mittwoch, dem 6. März, um 17 Uhr, tagt der Kreistag im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, in Altenburg.

Altenburg. Neben möglichen Bürgeranfragen, stehen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises für 2013 sowie der Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm 2012 bis 2016 auf der Tagesordnung.

Entgeltordnung fürs Lindenau-Museum

Auch die Schulnetzplanung für den Planungszeitraum 2013 bis 2018 wird beraten. Darüber hinaus befasst sich der Kreistag mit der Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH, der Entgeltordnung für das Lindenau-Museum, dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landkreis und der DB Netz AG zur Änderung … weiterlesen »

13.02.2013 | OTZ

Landkreis Altenburger Land soll Rundfunkgebühr einfrieren

Altenburg. Wie in vielen anderen Landkreisen, Städten und Gemeinden führt auch im Altenburger Land die seit 1. Januar geltende neue Rundfunkgebühr zu exorbitanten Kostensteigerungen. So soll sich die vom Landkreis zu zahlende Gebühr von jährlich 735 Euro auf 4200 Euro fast versechsfachen, heißt es in einer Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes. Deshalb fordern die Liberalen, dass sich der Landkreis dem Kölner Modell anschließen und die Rundfunkgebühren bis auf weiteres einfrieren soll. Bis zu einer Neuregelung des Rundfunkbeitragssystems hat sich die Stadt Köln mit dem WDR darauf geeinigt, zunächst nur Gebühren in der … weiterlesen »

12.02.2013 | OVZ

FDP

Landkreis soll Rundfunkgebühr einfrieren

Altenburg. Wie in vielen anderen Landkreisen, Städten und Gemeinden führt auch im Altenburger Land die seit 1. Januar geltende neue Rundfunkgebühr zu exorbitanten Kostensteigerungen. So soll sich die vom Landkreis zu zahlende Gebühr von jährlich 735 Euro auf 4200 Euro fast versechsfachen, heißt es in einer Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes. Deshalb fordern die Liberalen, dass sich der Landkreis – wie viele andere Landkreise vermutlich auch – dem Kölner Modell anschließen und die Rundfunkgebühren bis auf weiteres einfrieren.

Bis zu einer Neuregelung des Rundfunkbeitragssystems hat sich die Stadt Köln bekanntlich mit dem WDR … weiterlesen »

12.02.2013 | TV Altenburg

FDP: Altenburg soll eigenen Rundfunkbeitrag einfrieren

Wie in vielen anderen Landkreisen, Städten und Gemeinden führt auch bei uns die seit 1. Januar geltende neue Rundfunkgebühr zu exorbitanten Kostensteigerungen. So soll sich die vom Landkreis zu zahlende Gebühr von jährlich 735 Euro auf 4.200 Euro fast versechsfachen.

Bis zu einer Neuregelung des Rundfunkbeitragssystems hat sich zum Beispiel die Stadt Köln mit dem WDR darauf geeinigt, zunächst nur Gebühren in der Höhe des bislang geltenden Systems zu zahlen. Das Treffen der kommunalen Spitzenverbände mit ZDF-Intendant Thomas Bellut am 8. Februar beim Deutschen Landkreistag in Berlin hat … weiterlesen »

24.01.2013 | OVZ

Altenburger Land, Greiz und Gera künftig ein Landkreis?

Experten-Gutachten: Richtgröße für Kommunen künftig 12 000 Einwohner / FDP kritisiert Debatte

Erfurt. Thüringens Landkreise und Gemeinden sind zu klein, ineffizient und langfristig nicht überlebensfähig. So lautet die Essenz einer Studie, die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erst kommende Woche vorstellen will. Gestern sickerten nun erste Passagen an die Öffentlichkeit.

Von Robert Büssow

Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, sprechen sich die Experten für eine zügige Verwaltungs- und Gebietsreform aus: Nur acht statt 17 Landkreise und zwei anstelle von sechs kreisfreien Städten mit Erfurt und Jena. Für Gemeinden werden mindestens … weiterlesen »

21.01.2013 | OVZ

FDP-Chef übt Fundamentalkritik

Altenburg. FDP-Kreischef Daniel Scheidel holt angesichts des wackelnden Autobahn-Anbinders zur Fundamentalkritik aus. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel habe den Kontakt nach Sachsen über Jahre nicht gesucht, sagt er im OVZ-Interview. “Von unseren Landtagsabgeordneten will ich gar nicht reden. Offensichtlich ist hier der Einfluss gleich Null.” Altenburgs OB Michael Wolf mache zwar etwas, sei allein aber zu schwach.

“Altenburger Land hat keine Stimme in Berlin”

OVZ-Interview-Serie zur Bundestagswahl: FDP-Chef Daniel Scheidel kritisiert fehlenden Einfluss beim Autobahn-Anbinder

Altenburg. Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. OVZ sprach deshalb mit den Parteivorsitzenden … weiterlesen »

16.01.2013 | OVZ

Einigung zum Kreis-Etat

Altenburg. Der Konflikt um den Kreishaushalt für 2013 ist weitgehend beigelegt. Auf einer Klausur-Tagung am Montag wurde Einigkeit über zusätzliche Einsparungen von rund 920 Millionen Euro erzielt. Das erklärte Landrätin Michaele Sojka gestern auf OVZ-Nachfrage. Der Beschluss wir vermutlich im März gefasst.

Kompromiss fast genau in der Mitte

Haushalts-Klausur bringt Einigung zum Kreis-Etat / Zusätzliche Einsparungen von über 920 000 Euro vereinbart / Beschluss vermutlich im März

Altenburg. Der Konflikt um den Kreishaushalt für 2013 ist weitgehend beigelegt. Auf einer dreistündigen Klausur-Tagung am Montag wurde Einigkeit über zusätzliche Einsparungen von rund 920 Millionen Euro … weiterlesen »

12.01.2013 | OVZ

Haushalts-Streit

Klausur soll Einigung im Kreistag bringen

Altenburg. Bei einer Klausurtagung soll am Montag eine Einigung im Streit um den Kreishaushalt für 2013 erreicht werden. CDU, SPD und FDP hatten den von Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) im Oktober vorgelegten Etat-Entwurf im Dezember gestoppt, weil sie die darin vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage um rund zwei Millionen Euro nicht mittragen wollten (OVZ berichtete).

An dem Treffen im Landratsamt werden alle Fraktionschefs sowie die Spitzen der Verwaltung teilnehmen, kündigte Sojka an. Die von den drei Fraktionen geforderten Einsparungen sollen dabei abschließend noch einmal Punkt für Punkt … weiterlesen »

11.01.2013 | OTZ

Altenburg

Karsten Schalla kehrt Liberalen den Rücken

Aushängeschild der FDP verlässt die Partei

Schmölln/Altenburg. Karsten Schalla ist aus der FDP ausgetreten. Die Meldung überraschte. Gestern nun wurde sie per FDP-Pressemitteilung bestätigt.

Der gebürtige Schmöllner habe zum 31. Dezember des letzten Jahres seine Mitgliedschaft gekündigt, hieß es. Über die Gründe wollte Schalla im OTZ-Gespräch nichts sagen. Die gehörten nicht in die Öffentlichkeit, so der ehemalige FDP Kommunalpolitiker, der sich bislang mit Informationen über seinen Austritt zurückhielt. Schalla war lange Zeit Partei- und Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Altenburger Land. Für den amtierenden Fraktionschef Daniel Scheidel sei … weiterlesen »

11.01.2013 | OVZ

Schalla verlässt FDP

Altenburg. Der langjährige ehemalige Kreisvorsitzende und Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla ist zum Jahresende aus der FDP ausgetreten. Der 46-Jährige wollte seine Entscheidung gegenüber der OVZ nicht kommentieren, gab lediglich persönliche Gründe an. FDP-Kreischef Daniel Scheidel zeigte sich überrascht.

Karsten Schalla tritt überraschend aus der FDP aus

46-Jähriger führt persönliche Gründe an / Kreisvorsitzender bedauert Entscheidung, sieht Partei jedoch nicht geschwächt

Altenburg. Der ehemalige Partei- und Kreistags-Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Land, Karsten Schalla, ist zum 31. Dezember aus der FDP ausgetreten. Das teilte gestern der Kreischef der Liberalen, Daniel Scheidel (53), in … weiterlesen »

10.01.2013 | TV Altenburg

Karsten Schalla aus FDP ausgetreten

Mit ihrer Pressemitteilung vom 10. Januar bestätigen die Liberalen, was bereits seit einigen Wochen hinter vorgehaltener Hand in den politischen Kreisen der Skatstadt gemunkelt wird. Der ehemalige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Land, Karsten Schalla, ist zum 31. Dezember 2012 aus der FDP ausgetreten. Für den amtierenden Vorsitzenden und langjährigen Weggefährten, Daniel Scheidel, kam der Austritt nach eigenen Worten ziemlich überraschend: “Als das Austrittsschreiben 'aus persönlichen Gründen' bei mir eingegangen ist, bin ich aus allen Wolken gefallen. Karsten Schalla war jahrelang das Aushängeschild der FDP – in der Stadt … weiterlesen »