24.02.2006

PDS auf Schlingerkurs

Nachdem die Liberalen in einer Pressemitteilung die gespaltene Zunge der Linkspartei.PDS kritisiert haben, sich im Altenburger Land als engagierte Kämpfer für den Flughafen Altenburg-Nobitz zu präsentieren und gleichzeitig am 8. Februar 2006 im sächsischen Landtag den Antrag zu stellen, “dem Antrag der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH auf Hindernisfreimachung der Einflugschneise unter keinen Umständen statt zu geben”, kommt die Linkspartei kräftig ins Schlingern.

Im ABG-Net erklärt Stadträtin Dr. Birgit Klaubert zu ihrer und der Verteidigung ihrer Partei, dass die Zeiten der Einheit und Geschlossenheit vorbei und manche Auseinandersetzungsprozesse eben schwierig seien. Als Liberale begrüssen wir es durchaus, wenn im Rahmen der Meinungsbildung ausgiebig und kontrovers diskutiert wird. Wenn jedoch zum Abschluss einer Debatte eine gemeinsame Linie gefunden worden ist, so vertritt man diese auch einheitlich nach außen. So funktioniert das in allen demokratischen Parteien, auch in der FDP.

Für die Linkspartei.PDS hingegen scheinen andere Maßstäbe zu gelten: Rede dem Wahlvolk vor Ort nach dem Mund, um deine Stimmen zu sichern. Es wird schon niemand merken, mit wie vielen Zungen du an wie vielen Orten sprichst.

Derart entlarvt, versucht die linke Altenburger Stadträtin, die Liberalen mit einer rhetorischen Frage bloßzustellen: “Übrigens, was sagt eigentlich die sächsische FDP zum Flugplatz Altenburg-Nobitz?”

Das lässt sich leicht beantworten, Frau Dr. Klaubert. Die sächsischen Liberalen stehen in engem Kontakt und Austausch mit dem Kreisverband in Altenburg und stimmen sich hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens ab. So waren es die Liberalen, die sich im Leipziger Land ebenso wie im sächsischen Landtag immer wieder für den Flughafen Altenburg-Nobitz ausgesprochen haben. Die Aktionen gegen die Entfernung der Hinweisschilder zum Flughafen auf sächsischem Gebiet gehen auf eine FDP-Anfrage im sächsischen Landtag zurück, nachzulesen unter “Meldungen aus dem Jahr 2005” auf dieser Webseite. Der Versuch der Linkspartei.PDS, den Liberalen an den Wagen zu fahren, misslingt auch dieses Mal auf ganzer Breite.

Und noch etwas: Die Kritik der Liberalen hinsichtlich der Nichtanwesenheit beim Forum des Wirtschaftsvereins zum Thema Flughafen bezog sich auf den derzeit noch amtierenden Landrat, der ein Mal mehr seinen Fahrer als stillen Beobachter entsandte, und seine beiden Flughafengeschäftsführer, von denen einer pikanterweise in Doppelfunktion zugleich das Amt des Wirtschaftsförderers im Landratsamt bekleidet. Das sich die sozialistische Frontfrau dennoch in diesem Punkt angegriffen fühlt, kann von Seiten der Liberalen nur als ihr schlechtes politisches Gewissen gedeutet werden.

Die Liberalen würden sich freuen, wenn in der Debatte um den Flughafen Altenburg-Nobitz in Zukunft ehrlich und mit offenem Visier gekämpft wird. Lieber klare Aussagen wie von Leipzigs Flughafenchef Malitzke, als linke Opportunisten, die hier freundlich grinsend, dort schon mit dem Dolch den Heuchelmord vorbereiten.