28.02.2006

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

Die vermeintlichen Argumente, mit denen Ex-Vizelandrat Schubert (SPD) im ABG-Net auf die Kritik der FDP zum Thema Flughafendiskussion des Wirtschaftsvereins reagiert, sind offenkundig falsch, fadenscheinig oder einfach nur dumm. Mit einer solchen Argumentation gehen Nepper, Schlepper, Bauernfänger auf Stimmenfang, weil Ihnen die tatsächlichen Argumente ausgegangen sind. Welch Wunder, es ist ja gerade Wahlkampf. Was man in den zurückliegenden Jahren im Amt nicht geschafft hat, versucht man jetzt halt schön zu reden und zu schreiben.

Aber der Reihe nach:

1. Die FDP im Altenburger Land engagiert sich bereits seit vielen Jahren für den Erhalt und Ausbau des Flughafen Altenburg-Nobitz – ebenso lange kritisiert sie aber auch das unerfahrene – und deshalb unprofessionelle – Flughafenmanagement. Angebote, den Kontakt zu Branchenprofis zu vermitteln, sind ausgeschlagen worden – lange bevor Ryanair und die Fraport im Gespräch waren.

2. Die FDP hat immer für den Erhalt und gegen die Schließung des Flughafens gekämpft. Ob FDP-Landratskandidat Daniel Scheidel in seiner Eigenschaft als Wirtschaftsförderer der Stadt Altenburg, oder Karsten Schalla und viele weitere Vorstandsmitglieder als Arbeitgeber – die Liberalen sind beruflich oft zu stark eingespannt, um an jeder Demo in Erfurt teilzunehmen. Woran man jedoch nicht ihr Engagement messen kann. Oder sollten wir Schubert, Rydzewski und Co. im Gegenzug fragen, wie viele Arbeitsplätze sie persönlich geschaffen haben?

3. Die FDP verkennt nicht die Bedeutung eines Wirtschaftsvereins-Forums zum Thema Flughafen. Der Wirtschaftsverein ist die größte und wichtigste parteiübergreifende Initiative im Landkreis Altenburger Land. In ihm engagieren sich Unternehmer für ihre Region – auch für den Flughafen! Es ist schlimm, dass der noch amtierende Landrat auf die Meinung von über 100 Unternehmern im Kreis pfeift und nur per Anwalt mit einem so wichtigen und kompetenten Gremium verkehrt. Und es ist bezeichnend, dass er sich jeder Diskussion entzieht – weiss er doch, mit welch berechtigter Kritik er konfrontiert würde.

4. Auch wenn Herr Malitzke erklärter Gegner des Flughafens ist, so muss man sich doch der Diskussion mit ihm stellen. Aber hier gilt vermutlich das gleiche wie beim Wirtschaftsverein: Kritischen Fragen und unbequemen Diskussionen weicht man lieber aus – dazu lernen braucht man nicht, man weiss sowieso alles besser. Immerhin hat man ja dafür gesorgt, dass der Flughafen im Mitteldeutschen Luftverkehrskonzept verankert wird. Klasse gemacht! Aber: Wo steht er denn? In der Einleitung und irgendwo unter Ferner liefen. Aber nicht dezidiert erwähnt, beschrieben und schon gar nicht in die Konzeption integriert. Um bei Zensuren und Noten zu bleiben – Ziel verfehlt, ungenügend, setzen. Für Hartmut Schubert, seinen neuen, alten Busenfreund Sieghard Rydzewski und die Flughafengeschäftsführung scheint dieses Ergebnis aber durchaus löblich…

5. Und was das Handeln der politisch Verantwortlichen betrifft: Hier scheint die SPD ein wenig rotäugig zu sein. Ebenso wie der Landrat und der Altenburger Oberbürgermeister sitzen auch FDP-Fraktionsvorsitzender Karsten Schalla, ein CDU-Vertreter, ein PDS-Vertreter sowie Vertreter der verschiedenen Flughafen-Gesellschafter als gleichberechtigte Mitglieder im Aufsichtsrat des Flughafens. Die Geschäftsleitung liegt – zum Glück – nicht nur in den Händen der Genossen, auch wenn sie es den Wählern gerne suggerieren würden.

Deshalb: Vorsicht vor denen, die hier versuchen zu neppen, schleppen und Bauern zu fangen! Auch im Landrats-Wahlkampf agiert die SPD wie bereits in den sechs Jahren Amtszeit von Landrat Rydzewski nach Gutsherren Art, mit eigenen Wahrheiten, nach eigenen Regeln und (leider) ohne den gewünschten und versprochenen Erfolg.