Presseschau 2014

23.12.2014 | OTZ

Löbichau holt im nächsten Jahr erstmal Luft

Die Gemeinde Löbichau geht mit einem beschlossenen Haushalt ins nächste Jahr. Investieren will sie 2015 auch, allerdings in kleinerem Umfang. Große Bauvorhaben sind nicht vorgesehen.

Löbichau. Das nächste Jahr wird in der Gemeinde Löbichau eines zum Luftholen. “Wir wollen uns auf spätere Investitionen vorbereiten, für die dann möglicherweise Fördermittel bereitgestellt werden”, so Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) im Gespräch mit OTZ-Schmöllner Nachrichten. Aber ganz ruhig wird es trotzdem nicht. Zumal die Gemeinde in ihrem jüngst verabschiedeten Haushaltsplan 265.136 Euro im Vermögensetat verankert hat. Davon soll das Vereinshaus in Beerwalde beispielsweise … weiterlesen »

24.11.2014 | OTZ

Seepferdchen auf eigenem Kurs

Franka Hitzung neue FDP-Landeschefin

Franka Hitzing löst Uwe Barth an der Spitze ab. FDP will sich als außerparlamentarische Sammelbewegung neu erfinden.

Gotha. Gut zwei Monate nach ihrer verheerenden Niederlage bei den Landtagswahlen übernimmt Thüringens FDP einen Kampfbegriff der Achtundsechziger, um ihn neue zu definieren. “Wir können APO, das haben wir schon einmal bewiesen”, sagt der Greizer Vize-Kreisvorsitzende Horst Gerber zwischen zwei Wahlrunden beim Landesparteitag in Gotha.

APO, außerparlamentarische Opposition also. Zur “Sammelbewegung für alle liberalen Bürger” müsse die Partei werden, so steht es im Dringlichkeitsantrag zum “Projekt FDP 2019”, den … weiterlesen »

24.11.2014 | TA

Neue Thüringer FDP-Chefin

“Rot-Rot-Grün wird sich selbst entzaubern”

Gotha. Die frisch gewählte Vorsitzende Franka Hitzing über den Zustand ihrer Partei, die künftige Regierung und die AfD.

Martin Debes: Frau Hitzing, Sie wurden nur sehr knapp gewählt: Haben Sie das so erwartet?

Franka Hitzing: Ja. Thomas Kemmerich war ein starker Gegenkandidat, ich habe schon vorher gesagt, es steht 50 zu 50.

Martin Debes: Das heißt also, die Partei ist gespalten?

Franka Hitzing: Nein, diese Zeiten liegen hinter uns. Das ist längst Geschichte. Thomas Kemmerich und ich haben vor dem Parteitag kollegial miteinander gesprochen und uns auf einen fairen Umgang verständigt. … weiterlesen »

30.01.2014 | OVZ

Zweiter Anlauf für Einzelhandelskonzept

Stadtrat folgt Vorschlag von Pro Altenburg und stimmt für Aktualisierung und Fortschreibung

Von Ellen Paul

Altenburg. Das Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg soll aktualisiert und fortgeschrieben werden. Das hat der Stadtrat auf Antrag von Pro Altenburg auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen. In dem Beschluss wird die Verwaltung aufgefordert, das Konzept in seiner Fassung vom 14. August 2010 zu überarbeiten und mit den betroffenen Behörden, sonstigen Trägem öffentlicher Belange sowie der Bürgerschaft durch öffentliche Auslegung abzustimmen.

Da dies allerdings mehr Zeit in Anspruch nimmt, als erst gedacht, hat Pro Altenburg die Zeitschiene etwas verlängert. So soll … weiterlesen »

24.06.2014 | OTZ

Nahezu autark

Die ganz persönliche Energiewende in Göllnitz

Göllnitz ist nahezu energieautark. Neben Wasser und Abwasser gibt es jetzt auch einen kommunalen Eigenbetrieb für die Wärmeversorgung. Statt mit Öl heizen die Göllnitzer und Zschöpperitzer mit Wärme aus der Biogasanlage.

Göllnitz. Landwirt ist Hans-Jürgen Heitsch von Beruf. In seiner Freizeit, wie er schmunzelnd anmerkt, noch Bürgermeister. Und außerdem passionierter Experte für erneuerbare Energien, deren Finanzierung und gewinnbringenden Einsatz abseits von Fonds und Aktiengesellschaften. “Wo die anderen hinwollen, da sind wir längst”, sagt Heitsch und lacht. Hinter ihm blähen sich die grünen Wetterschutzfolien der riesigen Fermenter in den blauen Juni-Himmel. … weiterlesen »

16.05.2014 | OTZ

OTZ-Wahlforum in Schmölln

“Wir waren oft zu schwach”

Nur Jürgen Keller blickt mit deutlicher Selbstkritik auf die zu Ende gehende Legislaturperiode im Schmöllner Stadtrat. Und alle sechs Spitzenkandidaten können sich beim OTZ-Wahlforum auch nur zu einem Versprechen überreden lassen: Das Problem Kommunalservice soll in diesem Herbst gelöst sein.

Schmölln. Zumindest ein Versprechen konnte OTZ-Redakteurin Petra Lowe den fünf Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl in Schmölln am Mittwochabend entlocken. Zu einer selbstkritischen Einschätzung der vergangenen Legislaturperiode war indes nur Jürgen Keller (Bürger für Schmölln – BfS) bereit: “Wir haben uns oft zu wenig Mühe gegeben und waren oft zu … weiterlesen »

14.05.2014 | OTZ

Gemeinde Löbichau

Geld für Wohnung und Schenkenberg

Die Gemeinde gibt für Wohnungssanierung in Beerwalde rund 92.000 Euro und für grundhaften Straßenausbau rund 211.000 Euro.

Beerwalde/Löbichau. Zwei große Investitionsprojekte kann die Gemeinde Löbichau für dieses Jahr vorweisen. Zum einen handelt es sich um den Ausbau einer kommunalen Wohnung in Beerwalde Nummer 5, wofür am heutigen Mittwoch die Arbeiten vergeben werden. Zum anderen steht Am Schenkenberg in Löbichau grundhafter Straßenausbau ins Haus. Für beide Vorhaben plant die Gemeinde gehörig viel Geld als Investition ein.

In Beerwalde Nummer 5 soll die sechste und damit letzte Wohnung in diesem gemeindeeigenen Haus ausgebaut und … weiterlesen »

13.05.2014 | OVZ

FDP kritisiert illegale Wahlwerbung

Nach Ansicht der Liberalen gefährden viele Plakate die Verkehrssicherheit / Zwangsgelder gegen Wiederholungstäter gefordert

Von Jens Rosenkranz

Altenburg. Die Liberalen haben über 100 Wahlplakate in Altenburg bemängelt, die entgegen der Gehmigungsbescheide angebracht wurden. Besondere Kritik übt die FDP an der Wahlwerbung der SPD, die an vielen Orten vor allem die Sicherheit des Straßenverkehrs gefährden würde. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung fordern die Freien Demokraten, mit Zwangsgeldern gegen die Wiederholungstäter vorzugehen.

“Wenn man durch Altenburg geht oder fährt, kommt man an Michael Wolf mittlerweile nicht mehr vorbei. Überall lächelt einen sein … weiterlesen »

11.05.2014 | ABG-Net

Anarchie oder Sozialismus?

FDP kritisiert auflagenwidrige SPD-Plakatierung mit Wolf-Konterfei

Es ist mittlerweile beinahe schon gute Tradition: Mit Beginn der heißen Wahlkampfphase, wenn die ersten Wahlplakate das Stadtbild schmücken (oder verunstalten), trudelt in den Redaktionen der lokalen Medien eine Pressemitteilung der FDP ein, in der die Liberalen das Plakatier-Verhalten der politischen Mitbewerber auf- und angreifen. Zumeist das der Sozialdemokraten – und so ist es auch in diesem Jahr vor den Kommunalwahlen am 25. Mai.

„Wenn man durch Altenburg geht oder fährt“, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel, „kommt man an Michael Wolf mittlerweile nicht mehr vorbei. Überall … weiterlesen »

10.05.2014 | OTZ

Landrätin des Altenburger Landes sorgt für Missstimmung

Kritik an Antwort auf Gütesiegelfrage

Altenburg. Daniel Scheidel, FDP-Fraktionschef im Kreistag, wollte über den Stand einer Zertifizierung des Landratsamtes zur mittelstandsfreundlichen Kommunalverwaltung informiert werden. Ein entsprechender Antrag war für den Kreistag am Mittwoch eingereicht. Die Antwort der Landrätin Michaele Sojka (Linke) hätte konkret ausfallen können. Fiel sie aber nicht. Dafür sorgte sie für Missstimmung, die gestern den FDP-Kreisverband zur Stellungnahme veranlasste. “Die Antwort der Landrätin auf die FDP-Anfrage war ebenso ausschweifend wie arrogant”, heißt es darin.

Scheidel hatte sich auf die Besetzung einer … weiterlesen »

09.05.2014 | OTZ

OTZ-Wahlforum in Schmölln

Schmölln. Die OTZ-Schmöllner Nachrichten laden am kommenden Mittwoch zum Wahlforum nach Schmölln ein. Im Podium werden die Spitzenkandidaten der Parteien und Vereinigungen der Knopfstadt für Fragen und Diskussion zur Verfügung stehen.

Interessierte Gäste aus Schmölln oder der Umgebung können am Mittwoch, 14. Mai, 19 Uhr, im Hotel Reussischer Hof bei dem Gespräch dabei sein und selbst ihre Hinweise und Fragen an die Kandidaten loswerden. Einlass ist ab 18.30 Uhr.
Eingeladen sind Simone Schulze (CDU), Sven Schrade (SPD), Ute Lukasch (Linke), Steffen Plaul (FDP) und Jürgen Keller (Bürger für Schmölln) sowie … weiterlesen »

08.05.2014 | ABG-Net

Antwort der Landrätin sorgt für Missstimmung

Die Antwort von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Stand der „Entwicklung der Zielsetzungen und Koordinierung der Aufgabenstellung zur Erlangung der RAL-Zertifizierung als mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung“ im gestrigen Kreistag sorgt für Missstimmung – nicht nur bei den Liberalen.

Zur Erinnerung: Gemäß Ausschreibung des Landratsamtes für die “Stabsstelle im Bereich der Landrätin“ im Juli 2012 gehörte dieser Punkt zu den Aufgaben der im September 2012 besetzten, neugeschaffenen Stelle. Was also lag näher, als sich nach mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nach dem aktuellen Stand zu erkundigen – … weiterlesen »

08.05.2014 | OVZ

Altenburger FDP präsentiert Wahlprogramm

Altenburg. Obwohl mit nur vier Kandidaten für die Wahl zum neuen Altenburger Stadtrat am Start, hat die FDP doch ein umfangreiches Wahlprogramm aufgestellt. Bei der Umsetzung sind die Liberalen im Falle ihres Wiedereinzugs bereit, mit allen Fraktionen “guten Willens” zusammenzuarbeiten. “Es geht um die Sache”, so Spitzenkandidat Detlef Zschiegner.

“Kanaldeckel tragen kein Parteiabzeichen”

Altenburger FDP präsentiert Wahlprogramm mit einigen Aha-Effekten

Altenburg. Die Freien Demokraten in der Skatstadt gehen für den neuen Stadtrat zwar nur mit vier Kandidaten an den Start. Das hält sie aber nicht davon ab, sich ziemlich mutig – oder … weiterlesen »

08.05.2014 | OVZ

155 Kandidaten für 36 Sitze

Bei der Altenburger Stadtratswahl treten sechs Parteien und Gruppierungen an

Altenburg (G.N.). Alles in allem 155 Kandidaten von sechs Parteien und Vereinigungen bewerben sich bei der Kommunalwahl am 25. Mai um die 36 Sitze im nächsten Altenburger Stadtrat. Diese in den vergangenen Wochen auf Nominierungsveranstaltungen beschlossenen Vorschläge sind nach der Bestätigung durch die Wahlkommission nun amtlich.

CDU, SPD und Bündnisgrüne/Stadtforum schicken als einzige jeweils die maximal mögliche Zahl von 36 Kandidaten ins Rennen – um jeden Bewerber durchzubringen, müsste allerdings jede Liste 100 Prozent der Stimmen bekommen. Pro Altenburg hat … weiterlesen »

08.05.2014 | TV Altenburg

FDP will es schaffen

Die FDP des Landkreises will sich gegen den Trend in der Bundesrepublik stellen und in Altenburg, Schmölln und im Landkreis erneut in die Gremien einziehen.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

07.05.2014 | OTZ

In Schmölln gemeinsam gegen Biogas-Gestank

Wahl 2014: Schmöllner Liberale stellen ihr Wahlprogramm vor

Schmölln. Am Montagabend stellte die FDP ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl Schmölln vor. Schwerpunkt ist die gemeinsame Vermarktung des Industriestandortes Schmölln/Gößnitz. Die Ansiedlung neuer Betriebe sei aber nur ein Teil der Wirtschaftsförderung. Laut Liberale sei es ebenso bedeutsam, die Stadt für Facharbeiter noch attraktiver zu machen. Höhere Grund- und Gewerbesteuern soll es mit der FDP in Schmölln nicht geben. Auch der Biogasanlage will sich diese Partei widmen. “Wir werden uns dafür einsetzen, gemeinsam mit den Betreibern eine Lösung zur Vermeidung der Geruchsbelästigung zu … weiterlesen »

03.05.2014 | OVZ

FDP stellt Wahlprogramm vor

Altenburg. Die FDP hat den Konflikt ums Geld zwischen Kommunen und Landkreis in den Mittelpunkt ihres Kreis-Wahlprogramms gestellt. Konkrete Kürzungen werden aber nicht vorgeschlagen.

Landratsamt soll sparen

FDP stellt Acht-Punkte-Programm für die Kreistagswahl vor

Altenburg. Die FDP hat den Dauerkonflikt ums Geld zwischen Kommunen und Landkreis in den Mittelpunkt ihres Kreistags-Wahlprogramms gestellt. Dabei benennen die Liberalen in ihrem gestern vorgestellten Papier zwar Einspar-Felder, legen sich aber auf konkrete Kürzungen nicht fest.

Von Günter Neumann

“Wir bieten keine umfangreiche Wunschliste wie die Linken, wohlfeil und nicht finanzierbar”, sagte FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel … weiterlesen »

03.05.2014 | OVZ

Nachträglicher Haushaltsstreit

Linke weisen “Sommerloch-Witz” des FDP-Chefs zurück

Kreistagsmitglied Klaus Börngen: Große Anti-Landrätin-Koalition hat faulen Kompromiss selbst erzwungen

Altenburg (ovz). “Wenn es nicht so traurig wäre, mit welchen haarsträubenden Argumenten einige Mitglieder des Kreistages immer wieder versuchen, die Landrätin zu beschädigen, könnte man herzlich über diesen typischen Sommerloch-Witz des Herrn Scheidel lachen.” Die Kreistags-Fraktion der Linken versucht diesmal mit Ironie, den aktuellen Vorwürfen der Liberalen zum Kreishaushalt zu begegnen.

Liberalen-Chef Daniel Scheidel hatte Landrätin Michaele Sojka in dieser Woche vorgeworfen, dass der gerade amtlich bestätigte Kreishaushalt schon wieder Makulatur sei, weil eine zu geringe Tarifsteigerung eingearbeitet worden sei … weiterlesen »

02.05.2014 | OVZ

Nach FDP-Kritik Fehler korrigiert

Schmölln/Altenburg (reu). In einer Presseerklärung erhebt die FDP des Altenburger Landes schwere Vorwürfe gegen das Schmöllner Stadtratsmitglied Gundula Werner. Als Kandidatin des Neuen Forums benutze sie den Namen ihres Arbeitgebers – des Klinikums Altenburger Land, einer landkreiseigenen Gesellschaft – für private Wahlkampfzwecke zum Stadtrat der Stadt Schmölln. In einer Wahlanzeige würde von 20 veröffentlichten Kandidaten des Neuen Forums Schmölln allein bei Gundula Werner und deren Ehemann Uwe Werner die Tätigkeiten als Geschäftsführerin des Klinikums beziehungsweise Geschäftsführer der Johanniter-Unfallhilfe unter der Rubrik Beruf angegeben.

“Der Zweck ist klar: Der Name des erfolgreichen Klinikums soll … weiterlesen »

01.05.2014 | ABG-Net

FDP-Kreisverband Altenburger Land stellt Wahlprogramme vor

Kommunalwahlprogramme zur Kreistagswahl 2014, zur Stadtratswahl Altenburg 2014 und zur Stadtratswahl Schmölln 2014.

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land wird am Freitag, den 2. Mai 2014 um 10.00 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz im Altenburger Hotel “Am Rossplan” sein Kommunalwahlprogramm zur Kreistagswahl 2014 vorstellen und erläutern.

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land wird am Montag, den 5. Mai 2014 um 19.00 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz im Schmöllner Hotel “Reussischer Hof” (Gößnitzer Straße 14) sein Kommunalwahlprogramm zur Stadtratswahl Schmölln 2014 vorstellen und erläutern.

Weiterhin wird der FDP-Kreisverband Altenburger Land am Dienstag, den 6. … weiterlesen »

30.04.2014 | OVZ

“Kreishaushalt schon wieder Makulatur”

FDP wirft Landrätin vor, Tarifsteigerung viel zu gering eingeplant zu haben

Altenburg (ovz). Der Haushaltsplan des Landkreises für 2014 ist nach Meinung der FDP bereits wieder Makulatur. Denn im soeben rechtsaufsichtlich genehmigten Etat würden mehr als 250.000 Euro fehlen, da die Landrätin die Tarifsteigerung deutlich zu niedrig veranschlagt habe.

Die Freien Demokraten erinnern in einer Pressemitteilung daran, dass sie angesichts der Forderungen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi einen Tarifabschluss von rund drei Prozent vorausgesagt haben. Die Landrätin habe hingegen im Haushaltsplan nur eine Tarifsteigerung von 1,5 Prozent eingerechnet.

Am Ende seien tatsächlich 3,3 … weiterlesen »

29.04.2014 | OTZ

Beigeordneter Scheidel

“Kreishaushalt Altenburger Land ist Makulatur”

Daniel Scheidel (FDP) weist auf Versäumnisse zur Tarifrechnung hin.

Altenburger Land. Die Meldung aus dem Landratsamt Altenburger Land war keine Überraschung: “Das Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 15. April 2014 die Haushaltssatzung des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2014 genehmigt.”

Doch ganz so einfach sieht der Beigeordnete und FDP-Kreisratsfraktionschef Daniel Scheidel die Sache nicht. Der Kreishaushalt 2014 sei Makulatur, sagt er. Bereits jetzt fehlten im genehmigten Kreishaushalt mehr als 250.000 Euro, da Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Tarifkostensteigerung deutlich zu niedrig veranschlagt habe.

Scheidel erinnert daran, dass schon im … weiterlesen »

29.04.2014 | OVZ

Erster Schritt zu neuem City-Parkhaus

Altenburger Stadtrat gibt grünes Licht für die Aufstellung eines Bebauungsplans

Altenburg. Der erste Schritt für das vis-à-vis vom Marktareal geplante neue Parkhaus ist getan. Der Stadtrat hat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür votiert, dass ein sogenannter vorhabenbezogener Bebauungsplan “Topfmarkt” aufgestellt werden kann. Vorhabenträger ist die Atlas Bau GmbH aus Weimar, die auch Projekte in den Gewerbegebieten Nordost Altenburg sowie am Fünfminutenweg in Windischleuba verwirklichen will (OVZ berichtete).

Auf dem Areal, das derzeit als öffentliche Parkfläche genutzt wird, will das Unternehmen einen Gebäudekomplex mit Einzelhandelsflächen im Erdgeschoss sowie drei Ebenen mit über … weiterlesen »

28.04.2014 | ABG-Net

Kreishaushalt 2014 ist bereits vor der amtlichen Genehmigung Makulatur

Bereits jetzt fehlen im soeben rechtsaufsichtlich genehmigten Kreishaushalt 2014 mehr als 250.000 Euro, da Landrätin Sojka die Tarifkostensteigerung deutlich zu niedrig veranschlagt hat.

Zur Erinnerung: Schon im Dezember ging die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit einer Forderung von 100 Euro plus, sowie zusätzlich 3,5 % Lohnsteigerung in die Tarifverhandlungen, was einer linearen Erhöhung von ca. 6,5 % entsprach.

Im von der Landrätin im Februar vorgelegten Neu-Entwurf des Haushaltsplans 2014 war jedoch nur eine Tarifsteigerung von 1,5 % eingerechnet.

Im März-Kreistag kritisierte die FDP-Fraktion vor der Verabschiedung des Haushalts dies als … weiterlesen »

28.04.2014 | TV Altenburg

Kreishaushalt 2014 ist bereits Makulatur

Bereits jetzt fehlen im soeben rechtsaufsichtlich genehmigten Kreishaushalt 2014 mehr als 250.000 Euro, da Landrätin Sojka die Tarifkostensteigerung deutlich zu niedrig veranschlagt hat.

Zur Erinnerung: Schon im Dezember ging die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit einer Forderung von 100 Euro plus, sowie zusätzlich 3,5 % Lohnsteigerung in die Tarifverhandlungen, was einer linearen Erhöhung von ca. 6,5 % entsprach.

Im von der Landrätin im Februar vorgelegten Neu-Entwurf des Haushaltsplans 2014 war jedoch nur eine Tarifsteigerung von 1,5 % eingerechnet. Im März-Kreistag kritisierte die FDP-Fraktion vor der Verabschiedung des Haushalts dies als viel … weiterlesen »

24.04.2014 | OTZ

Kandidaten für Stadt-Parlamente im Altenburger Land stehen fest

Kommunalwahl 2014: Neue Gesichter und Etablierte stehen zur Wahl. Piraten scheitern schon an erster Hürde.

Altenburg/Schmölln/Gößnitz. Auch in der Wahlperiode bis 2019 wird es in den Kommunalparlamenten des Altenburger Landes keine rechtsextremen Parteien geben. Die NPD hatte weder im Kreis noch in Städten und Gemeinden Listen eingereicht. Die Alternative für Deutschland (AfD) verzichtete ebenfalls. Die Piraten scheiterten an den Unterstützer-Unterschriften, andere neue Gruppierungen schafften es hingegen auf die Listen.

“Ich bin froh, dass wir keine NPD und auch keine AfD im Kreistag haben werden”, betonte Landrätin Michaele Sojka … weiterlesen »

24.04.2014 | OVZ

Neuer Kreistag

193 Kandidaten stehen für 46 Sitze zur Wahl

Altenburg (G.N.). Die Qual der Wahl haben die Wähler zur Kreistagswahl am 25. Mai im wahrsten Sinn des Wortes: Alles in allem 193 Bewerber sind von den zugelassenen Parteien und Gruppierungen aufgestellt worden, die nun um die 46 Sitze im neuen Kreistag wetteifern dürfen.

Die Wahlkommission hatte am Dienstag die eingereichten Wahlvorschläge bestätigt – lediglich die Piraten wurden abgelehnt, weil sie nicht die nötigen Unterstützer-Unterschriften erreichten (OVZ berichtete). Gestrichen wurden auch die Schmöllnerin Birgit Drischmann vom CDU-Wahlvorschlag, weil von ihr Wahlunterlagen fehlten, und der Wintersdorfer Wolfgang Globisch, … weiterlesen »

24.04.2014 | OVZ

Bei Wahlsieg: Thüringer Linke für Talsperren-Kauf

Erfurt. Mit ihrem jüngsten Plan zur Verstaatlichung der Thüringer Talsperren stößt die Linkspartei auf breite Ablehnung. Im Fall einer Regierungsübernahme möchte Bodo Ramelow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl, die Stauseen an der Saale kaufen. “Die gesamte Saale-Kaskade gehört Vattenfall abgekauft und zum Zweckverband umgewandelt”, sagte Ramelow der Ostthüringer Zeitung. Der schwedische Energiekonzern betreibt an der Saale die Bleiloch- und die Hohenwarte-Talsperre als Energiespeicher. Ramelow erklärte, mit der Überführung in öffentliche Hand könne die Stromversorgung in der Region optimiert und die Saaleregion als “Premiumangebot im Tourismus” besser platziert werden.

Ramelow kämpft seit Jahren für … weiterlesen »

17.04.2014 | OTZ

Eine gut gebaute Verbindung zwischen Wildenbörten und Großstechau

Mit der Straßenfreigabe feiern die Gemeinden Wildenbörten und Löbichau auch ihre langjährige Zusammenarbeit.

Wildenbörten/Großstechau. Sie misst 2.175 Meter, ist wirklich gut gebaut und der ganze Stolz von Rolf Hermann (FDP) und Gerhard Fischer (parteilos). Weshalb es sich die beiden Bürgermeister gestern nicht nehmen ließen, sich mit ihr gern und oft fotografieren zu lassen. Mal mit, mal ohne Ortseingangsschild im Hintergrund.

Die gute Nachricht

Die Rede ist von jener Verbindungsstraße, die beide Orte und damit auch beide Gemeinden miteinander verknüpft. Nach mehrmonatiger Sanierung ist sie seit gestern wieder befahrbar.

Lang … weiterlesen »

10.04.2014 | OTZ

Misere im Schmöllner Stadtrat der Öffentlichkeit vor Augen geführt

Was nun, fragt OTZ die Kommunalpolitiker der Stadt. Nach Rücktrittsforderung und Gegenattacke geht man offenbar zur Tagesordnung über – und hofft auf die Wahlen.

Schmölln. Auf die Rücktrittsforderung des fraktionslosen Jürgen Keller und der Fraktionen von SPD, Neuem Forum und Linke hat Schmöllns Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) mit einer heftigen Gegenattacke geantwortet und manifestierte damit das zerrüttete Verhältnis vor aller Augen. Was nun? Einfach zur Tagesordnung übergehen, wie das am Montagabend auch geschehen ist mit der Abstimmung zu Lärmaktionsplan und Beiträgen aus der Straßenausbausatzung?

Sven Schrade … weiterlesen »

09.04.2014 | TV Altenburg

Heißer Start für Wahlkampf

Bis zum 11. April müssen die Listen der Parteien zur Kommunalwahl abgeschlossen sein. Wir geben einen kurzen Überblick über die Bewerber um die Sitze im Kreistag und im Altenburger Stadtrat.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

Anmerkung

Die FDP-Liste für den Kreistag Altenburger Land umfasst insgesamt 19 Bewerber (und nicht nur 14, wie in dem Beitrag irrtümlich von Mike Langer behauptet).

Kommentare

Andreas Truber | 09.04.2014 | 12:34

Hier ein wirklich informativer Betrag zur Kommunal- und Europawahl am 25.05. Für alle, die nicht genau wissen, wer und was da … weiterlesen »

04.04.2014 | OTZ

FDP stellt im Altenburger Land Kandidaten für Wahl auf

Mindestens ein Liberaler in Schmölln ist das Ziel für die Stadtratswahl

Altenburger Land. Am 31. März traf sich der Kreisverband der Liberalen zu einem Kreisparteitag im Landhotel Kertscher Hof in Gleina. Neben den Kandidatenwahlen zu den Listen für den Kreistag sowie für die Stadtratswahl in Altenburg und Schmölln stand auch die Beratung der drei Wahlprogramm-Entwürfe auf der Tagesordnung. Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern war die Hälfte anwesend. Sämtliche Kandidaten aller drei Listen wurden einstimmig gewählt.

“Im Kreis sowie in der Stadt Altenburg streben wir den Wiedereinzug in Fraktionsstärke an, in … weiterlesen »

03.04.2014 | OVZ

Liberale wollen mit Qualität punkten

Altenburg. Die FDP des Altenburger Landes hat die Bewerberliste zur Kreistagswahl beschlossen, die von Daniel Scheidel angeführt wird. Im Wahlkampf wollen die Liberalen mit Qualität punkten, kündigte der Kreisvorsitzende an.

Wahlversammlung

FDP: Qualität statt langer Listen

Gleina (ovz). Die Liberalen haben auf einem Kreisparteitag im Landhotel Kertscher-Hof in Gleina die Bewerber für die Listen zur Kreistagswahl sowie für den Altenburger Stadtrat gewählt. Außerdem wurden die jeweiligen Wahlprogramm-Entwürfe beraten, die auf einer weiteren Versammlung am 14. April beschlossen werden sollen. Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern war einer Pressemeldung der FDP zufolge die Hälfte anwesend. … weiterlesen »

03.04.2014 | OVZ

Nun doch Doppelhaushalt

OB steckt herbe Niederlage ein

Stadtrat beharrt trotz Gegenwehr mehrheitlich auf November-Antrag

Altenburg. Er hat vor den Folgen gewarnt, er hat an die Kompromissfähigkeit der Stadträte appelliert und sogar seine Kämmerin in die Bütt geschickt. Am Ende nützte es alles nichts. Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf musste in der jüngsten Stadtratssitzung eine herbe Abstimmungsniederlage einstecken, denn die Mehrheit der Abgeordneten beharrte auf einem Doppelhaushalt für die Jahre 2014 /2015. Der OB soll ihn bis Ende Mai vorlegen.

Von Ellen Paul

Eigentlich wurde das Stadtoberhaupt schon in der November-Sitzung des vergangenen Jahres durch einen mit großer Mehrheit beschlossenen, … weiterlesen »

02.04.2014 | OVZ

Kandidatenliste

FDP wählt Kandidaten für Kommunalwahl

Schmölln/Gleina (ovz). Auf einer Mitgliederversammlung haben die Liberalen vorgestern Abend in Gleina die Kandidatenliste für die Wahlen zum neuen Stadtrat in Schmölln beschlossen, teilt die Partei in einer Presseerklärung mit. In der zweitgrößten Stadt des Landkreises werden die Freien Demokraten mit sechs Kandidaten antreten. Was laut FDP-Kreisvorsitzendem, Daniel Scheidel, einer Mitglieder-Quote von 83 Prozent entspräche. “In Schmölln wollen wir wieder mindestens einen Liberalen stellen”, formuliert Scheidel das Ziel für die Kommunalwahl am 25. Mai in Schmölln.

1. Steffen Plaul
2. Bastian Schwotzer
3. Christin Friedrich
4. Ralf Zimmer … weiterlesen »

01.04.2014 | TV Altenburg

FDP mit Liste für Kreis und Stadt

Am 31. März traf sich der Kreisverband der Liberalen einem Kreisparteitag im Landhotel Kertscher-Hof in Gleina. Neben den Kandidatenwahlen zu den Listen für den Kreistag sowie die Stadträte in Altenburg und Schmölln stand auch die Beratung der drei Wahlprogramm-Entwürfe auf der Tagesordnung. Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern war die Hälfte anwesend, so dass gemeinsam mit den acht Gästen munter debattiert werden konnte.

“Im Kreis sowie in der Stadt Altenburg streben wir den Wiedereinzug in Fraktionsstärke an, in Schmölln wollen wir wieder mindestens einen liberalen Stadtrat zu stellen”, umriss FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel … weiterlesen »

29.03.2014 | OVZ

Keine Klagen, aber viel Druck

Stadtrat streitet emotionsgeladen über juristisches Vorgehen gegen Handelsprojekte und politischen Umgang mit Nachbarn

Altenburg. Für eine außerplanmäßige und umso emotionsgeladenere Stadtratsdebatte hat das Vorgehen des Rathauses gegen Einzelhandelsprojekte in Nobitz und Windischleuba gesorgt. Während CDU, Linke und Pro Altenburg die Maßnahmen massiv kritisierten, verteidigten Oberbürgermeister Michael Wolf und seine SPD die juristischen Aktivitäten von Verwaltung und Anwaltskanzlei.

Von Günter Neumann

Statt Fragestunde eine Debatte, die nicht auf der Tagesordnung stand. CDU-Fraktionschef André Neumann beantragte umgehend eine Aussprache zum neuen Zerwürfnis mit dem Umland und hatte die Mehrheit des Stadtrats – … weiterlesen »

28.03.2014 | TV Altenburg

Weltkulturerbe Rote Spitzen unrealistisch

Noch ist das Wahlprogramm von Pro Altenburg nur wenige Tage alt, da erweist sich schon ein Punkt des Programmes als pure Träumerei. Laut Beschlussvorlage der Fraktion im Altenburger Stadtrat sollten die Roten Spitzen als Weltkulturerbe der UNESCO vorgeschlagen werden. Wie genau dies funktioniert, darum solle sich die Verwaltung kümmern.

Vor allem die Linke-Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Klaubert machte deutlich, dass es sich bei diesem Vorhaben um eine Illusion handle. So habe ein ähnliches Verfahren die Stadt Naumburg rund 250.000 Euro gekostet, die Chancen dass die Roten Spitzen danach überhaupt in der Liste landen, … weiterlesen »

26.03.2014 | OVZ

FDP zum Umland-Streit

“Wolf wütet zum Schaden von Stadt und Region”

Altenburg (ovz). “Ein gedeihliches Miteinander von Stadt und Umland wird durch die Willkür des Altenburger Oberbürgermeisters immer schwieriger, wenn nicht unmöglich gemacht.” So kommentiert FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner das Vorgehen der Stadtverwaltung gegen den Nobitzer Poco-Möbelmarkt (OVZ berichtete).

“Im Stadtratsbeschluss 703/13 vom 31. Januar 2013, auf den sich Michael Wolf bei seinen Attacken gegen die Umlandgemeinden beruft, wird der OB lediglich aufgefordert, eine Zielanpassung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Lödla, Nobitz und Windischleuba bei der Landesplanungsbehörde zu erreichen. In dem Beschluss steht nichts davon, dass er wie … weiterlesen »

07.03.2014 | OVZ

Schock am Anfang, Risiken am Ende

Trotz scharfer Kritik wird Haushalt im Kreistag verabschiedet

Altenburg. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag vorgestern Abend den rund 116 Millionen Euro umfassenden Haushalt für dieses Jahr verabschiedet und damit den Weg für wichtige Investitionen geebnet. CDU und SPD würdigten den Etat als tragfähigen Kompromiss, FDP und Regionale kritisierten das Zahlenwerk wegen seiner großen Risiken und stimmten dagegen.

Von Jens Rosenkranz

Der Etat-Entwurf lag bereits im Oktober 2013 vor. Seitdem rangen die Kreisräte hinter den Kulissen heftig darum, vor allem die Kreisumlage zu senken, die anfangs bei 29,4 Millionen … weiterlesen »

06.03.2014 | TV Altenburg

Kein guter Umgang mit dem Kreistag

Es war wohl eher eine Randnotiz der letzten Kreistagssitzung, als Daniel Scheidel (FDP) eine Ergänzung der Niederschrift der vorigen Sitzung des Gremiums forderte. So hatte er nach seiner Wahl zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten angeboten, in dieser Position aktiv in einer Arbeitsgruppen zur Haushaltskonsolidierung mitzuarbeiten. In der Niederschrift tauchte dieses Angebot aber nicht auf.

Zuvor hatte das SPD-Kreistagsmitglied und Bürgermeisterin von Lucka Kathrin Backmann-Eichhorn die Leitung einer entsprechenden Arbeitsgruppe abgegeben. Hintergrund sei das Arbeitspensum, welches sie als Bürgermeisterin zu erfüllen habe.

Scheidels Angebot, diese Position zu übernehmen, tauchte nicht nur … weiterlesen »

06.03.2014 | TV Altenburg

Landkreis erhält Haushalt

Auf der letzten Sitzung des Kreistag stimmte eine große Mehrheit der Mitglieder des Gremiums für den Haushalt des Landkreises. Schon im Oktober hatte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Dieser sah eine Erhöhung der Kreisumlage von bis zu 12 Prozent vor. Vor allem die Bürgermeister der Kommunen sahen damit ihre eigenen Haushalte gefährdet. Im Zuge umfangreicher Einsparvorschläge der SPD und der Überarbeitung des Haushaltes durch die Verwaltung, konnte die Erhöhung der Kosten für die Kommunen auf 3,2 Prozent gesenkt werden. FDP-Mann Scheidel forderte vor diesem Hintergrund, dass sich die … weiterlesen »

04.03.3014 | OTZ

Altenburger Land

Haushalt auf der Tagesordnung

Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder wird wohl dafür stimmen. Doch glücklich ist man nicht. Investitionen sind kaum noch leistbar. Eine OTZ-Umfrage in den Fraktionen.

Altenburger Land. “Der Haushaltsentwurf ist ein Kompromiss, aber wir werden wahrscheinlich zustimmen”, sagt Frank Tempel , Fraktionschef der Linken. Das hänge auch von der Diskussion heute ab 17 Uhr im Kreistag ab. Tempel scheint bemüht um Harmonie, den Entwurf reicht außerdem seine Genossin Landrätin Michaele Sojka ein. Wie er sagt, wolle man die Zerstrittenheit des Kreistages nicht weiter befördern. Das allerdings dürfte auch kaum passieren, denn die Vorarbeit ist … weiterlesen »

01.03.2014 | OVZ

“Keinen Baum grundlos gefällt”

Rathaus räumt Fehler in der Informationspolitik ein und kündigt Ersatzpflanzungen am Teich an

Altenburg. Es war erwartungsgemäß das alles bestimmende Thema auf der Stadtratssitzung vorgestern Abend: Bäumefällen in Altenburg. Sie dauerte gut zweieinhalb Stunden und wurde überaus hitzig geführt. Die Verwaltung, die sich aus fast allen Fraktionen heftige Vorwürfe gefallen lassen musste, verteidigte ihre Aktion, räumte allerdings Fehler in der Informationspolitik ein.

Von Ellen Paul

Wie aufgeheizt und gereizt die Stimmung war, zeigte sich schon Minuten nach Beginn. Einem Altenburger, der in der Bürgerfragestunde Hintergründe für die Baumfällaktion wissen wollte, beschied Oberbürgermeister Michael Wolf … weiterlesen »

27.02.2014 | OVZ

Neonazi-Schläger von Ballstädt wurden abgehört

Verfassungsschutz zeichnete Telefonat vor dem Überfall auf den Kirmesverein auf

Erfurt/Ballstädt. Anfangs war es laut Polizei nur eine Dorfschlägerei. Inzwischen hat sich der brutale Überfall rechter Schläger auf den Kirmesverein in Ballstädt (bei Gotha) vor knapp drei Wochen zu einem politischen Schlagabtausch ausgeweitet. Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) musste gestern im Landtag zu den Hintergründen Stellung beziehen.

Von Robert Büssow

In der Nacht zum 9. Februar stürmte ein Dutzend vermummter Personen das Vereinshaus in Ballstädt. Binnen weniger Minuten wurden zehn Mitglieder des Kirmesvereins krankenhausreif geschlagen. Zwei Männer wurden am Kopf schwer verletzt. … weiterlesen »

26.02.2014 | OVZ

Thüringer Landtag

Linke fordert Verbot von Stromsperren in Privathaushalten

Erfurt. In ungewöhnlicher Eintracht warnen FDP und Linkspartei in Thüringen vor immer mehr Stromsperren gegen Privathaushalte und Firmen wegen unbezahlter Rechnungen. “Stagnierende Reallöhne, mangelhafte Anpassungen der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie der Hartz-IV-Regelsätze führen zu einer massiven Verschärfung der sozialen Situation. Stromsperren sind längst kein gesellschaftliches Randphänomen mehr”, sagt Matthias Bärwolff, Landtagsabgeordneter der Linkspartei. Die Linke fordere Sozialtarife für finanzschwache Haushalte und ein Verbot von Energiesperren.

Der Thüringer Landtag beschäftigt sich heute auf FDP-Antrag mit dem Thema in einer aktuellen Stunde. “Die Strompreise in Thüringen gehören zu … weiterlesen »

24.02.2014 | OVZ

… und fröhlich dreht sich das Personalkarussell

Bei den Wahlen zum Altenburger Stadtrat bahnen sich einige spektakuläre Wechsel an / CDU saugt “Abtrünnige” auf

Altenburg. Als erste haben die Christdemokraten der Skatstadt ihr Wahlprogramm präsentiert (OVZ berichtete). Sie werden auch die ersten sein, die am Mittwoch ihre Kandidaten nominieren. Der Wahlkampf zum neuen Altenburger Stadtrat nimmt also langsam, aber sicher Fahrt auf. Und offenbar dreht sich das Personalkarussell im Vorfeld recht heftig. Manch einer hat dabei gleich ganz umgesattelt.

Prominentester Wechsel dürfte wohl der von Andrea Rücker sein. Die stadtbekannte Tierschützerin sitzt derzeit für die Sozialdemokraten … weiterlesen »

31.01.2013 | OTZ

Im Kreistag in Altenburg vorstellen, beschließen und fertig

Scheidel (FDP) mit Vorschlag, der die Diskussion um den Lenkungsbeirat beenden und das Regionalbudget fließen lassen soll

Altenburger Land. “Das hätte man auch einfacher haben können – der Streit ums Regionalbudget war völlig unnötig”, schreibt Daniel Scheidel, FDP-Fraktionschef im Kreistag und zweiter Beigeordneter der Landrätin, in einer Presseerklärung.

Der seit dem Kreistag von Anfang Dezember ausgebrochene Streit um Regionalbudget und Lenkungsbeirat sei überflüssig und bei den Verwaltungsfachstellen in Weimar und Erfurt sicher mit Häme quittiert worden, meint Scheidel. Wenn alle Akteure der Maxime, “erst informieren und nachdenken, dann … weiterlesen »

31.01.2014 | OVZ

FDP: “Streit um Regionalbudget war unnötig”

Altenburg (ovz). Den seit Wochen andauernden Streit um die Sonderförderung der Landesregierung für das Altenburger Land ist von den Liberalen als völlig unnötig bezeichnet worden. Auch die ausgebrochene Auseinandersetzung um den Lenkungsbeirat “wird in Weimar und Erfurt mit Häme quittiert worden sein”, heißt es in einer Pressemeldung der FDP. All dies hätte sich der Landkreis ersparen können, wenn sich die Akteure zuerst informiert, nachgedacht und erst dann gehandelt hätten.

Kritik üben die Liberalen auch am Landesverwaltungsamt. Die Behörde mache sich unglaubwürdig, wenn sie jahrelang den Lenkungsbeirat als legitimes Entscheidungsgremium, aber nun … weiterlesen »

30.01.2014 | TV Altenburg

FDP: Vorschlag zu Regionalbudget

Das hätte man auch einfacher haben können – der Streit ums Regionalbudget war völlig unnötig!

Der seit dem Kreistag von Anfang Dezember ausgebrochene Streit um Regionalbudget und Lenkungsbeirat war völlig unnötig und wird in Weimar und Erfurt mit Häme quittiert worden sein. Wenn alle Akteure der Maxime “Erst informieren und nachdenken, dann handeln” gefolgt wären, hätte das Altenburger Land sich das ersparen können.

“Endlich Klarheit beim Regionalbudget” (wie von der Landrätin in ihrer Pressemitteilung behauptet) hat die Beratung mit dem Landesverwaltungsamt am 07.01.2014 keineswegs gebracht, wie von den Liberalen bereits damals prognostiziert.

Wenn leitende … weiterlesen »

14.01.2014 | OVZ

Viele profitieren, nicht alle zahlen

Bürgermeister uneinig, wie die Tourismus-Förderung organisiert und finanziert werden soll

Gößnitz. Wer soll für die Tourismus-Förderung im Altenburger Land bezahlen? Der Kreis aus der Kreiskasse? Oder nur jene Städte und Gemeinden, Hotels und Gaststätten, die von diesem Wirtschaftszweig profitieren und deshalb im Fremdenverkehrsverband zusammenarbeiten? Die Bürgermeister sind uneins.

Von Günter Neumann

Freundlich und kollegial im Ton, aber teils völlig gegensätzlich in den Standpunkten, so diskutierten die Bürgermeister die künftige Finanzierung der Tourismus-Vermarktung im Kreis – immerhin eine der ganz wenigen Wachstumsbranchen der Region. Das letzte Treffen des Gemeinde- und Städtebundes im alten Jahr … weiterlesen »

11.01.2014 | OTZ

Petra Lowe über ihre Woche

Neujahr, Vision und Seitenhieb

Petra Lowe über die Tradition, in jeder Stadt zu empfangen

Wer hat eigentlich die Neujahrsempfänge erfunden? Ein Kollege stellte diese Frage und ehrlich, weder ich, noch das Internet, noch ein anderer Kollege, konnten sie beantworten.

Plötzlich waren die Neujahrsempfänge da. Möglicherweise war es eine westdeutsche Art, das alte Jahr auszukehren und das neue mit Tamtam zu begrüßen. Seit der Wende jedenfalls stehen auch die ostdeutschen Bürgermeister und Landräte ganz freudig erregt in ihren Sälen und arbeiten die Schlange der Gäste ab. Ein bissel wie beim König, nur ohne Thron, Zepter … weiterlesen »

09.01.2014 | TV Altenburg

Streit um Regionalbudget geht weiter

Während die linke Landrätin Michaele Sojka hinsichtlich des sogenannten Regionalbudgets weiter unter Druck steht, verkündete sie, die Probleme um die Gelder für die Gemeinden gelöst zu haben. In einem Gespräch mit dem Landesverwaltungamt konnte eine rechtlich saubere Struktur für die Verteilung der Gelder entwickelt werden. Bislang bereitete ein Lenkungsbeirat mit Vertretern der Gemeinden jede Förderentscheidung vor. Dies hatte Sojka als rechtswidrig erachtet, da Geschäftsordnung und schriftliche Berufung gefehlt hatten. Jetzt soll eine Arbeitsgruppe diese Dinge regeln, die allerdings durch jeden Gemeinderat bestätigt werden müsste. Da dies bis zu einem halben Jahr dauern … weiterlesen »

08.01.2014 | OVZ

Regionalbudget

Rechtsfragen geklärt, aber neuer Zeitverzug

Altenburg/Weimar (ovz). Rechtssicherheit für das Regionalbudget, aber auch neuen Zeitverzug für die geplanten Projekte hat gestern ein Treffen im Landesverwaltungsamt Weimar gebracht. An der zweistündigen Beratung nahmen neben Landrätin Michaele Sojka (Linke) und dem Vizepräsidenten der Behörde, Klaus Bär, auch Fördermittel- und Rechtsexperten von Landesverwaltungsamt, Wirtschaftsministerium und Landratsamt teil. Im Ergebnis habe sich herausgestellt, dass die rechtlichen Bedenken des Landkreises berechtigt und eine einseitig förderrechtliche Betrachtung mit dem Kommunalrecht tatsächlich nicht vereinbar sind, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes.

“Ich werde wie geplant morgen den hauptamtlichen Bürgermeistern und am Dienstag den … weiterlesen »

07.01.2014 | OVZ

An der Preisschraube gedreht

Für die Altenburger wird Trinkwasser etwas billiger, Abwasser dafür deutlich teurer

Altenburg. Mit einer Preiserhöhung von 6,3 Prozent bei Wasser und Abwasser beginnt für die Altenburger das neue Jahr. Der Stadtrat hatte die geänderten Satzungen noch auf seiner Dezembersitzung beschlossen. Die meiste Kritik gab es, weil ausschließlich Mengen- und nicht auch Grundgebühren erhöht wurden.

Von Günter Neumann

Eine Preiserhöhung ist so ziemlich das Letzte, was sich ein Kommunalpolitiker zu Beginn eines Wahljahres wünscht. Doch OB Michael Wolf (SPD) brachte die Berechnungen seines Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetriebes (Waba) schon vor der Stadtratssitzung auf den Punkt: … weiterlesen »

06.01.2014 | OTZ

Eines der bekanntesten FDP-Mitglieder im Altenburger Land tritt aus

Einer der bekanntesten Altenburger FDP-Politiker, Johannes Frackowiak, ist aus der Partei ausgetreten.

Altenburg. Als Gründe bezeichnete er die gegenwärtige Situation in der FDP. Und er zieht ein überaus ernüchterndes Fazit. In den zurückliegenden vier Jahren hätten die Parteiverantwortlichen in Berlin alles dafür getan, den Erfolg von 2009 zunichte zu machen. Die Bürger sähen in der FDP nur mehr eine “Partei der Egoisten”, deren Mitglieder vorrangig Eigeninteressen vertreten.

“Diesem Klischee hat unser Kreisvorsitzender Daniel Scheidel mit seiner Übernahme des aus Sicht des Steuerzahlers vollkommen überflüssigen Amtes eines … weiterlesen »

06.01.2014 | OVZ

Keine überzeugenden Gründe

FDP wirft ausgetretenem Stadtrat Frackowiak Untätigkeit vor und verlangt Rücktritt

Altenburg (ovz). Mit einer ganzen Reihe von Vorwürfen hat die FDP die Erklärungen von Johannes Frackowiak gekontert, mit denen der Altenburger Stadtrat vergangene Woche seinen Parteiaustritt begründete (OVZ berichtete).

Der FDP-Kreisvorstand bedauere den Austritt, heißt es in einer Presseerklärung, die Gründe vermögen jedoch genauso wenig zu überzeugen wie beim fristlosen Hinwerfen als kommissarischer Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Altenburg im November 2012.

“Seit dem Bundestagswahlkampf 2009 fiel Frackowiak in erster Linie durch Mitwirkung an der Zerschlagung der FDP-Stadtratsfraktion auf”, … weiterlesen »

06.01.2014 | TV Altenburg

FDP: Selbst die Linke dringt zur Landrätin nicht mehr durch

Kurz vor Weihnachten forderte der Linken-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Tempel, die Debatte um das Regionalbudget müsse wieder inhaltlich und demokratischen Grundsätzen entsprechend geführt werden. Wenn nicht alle Beteiligten schnell “zu einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit” zurückfänden, sei dies eine “Niederlage für den Landkreis”, so Tempel weiter.

Diesem berechtigten Wunsch würde die FDP im Kreistag ja gerne nachkommen, einzig Frau Sojka scheint von demokratischen Grundsätzen und fraktionsübergreifender Zusammenarbeit nicht viel zu halten.

So hat sie zwar im Kreistag Anfang Dezember, wie auch bei der Übergabe der Ernennungsurkunde am 09.12.2013 den … weiterlesen »

02.01.2014 | OVZ

Frackowiak tritt aus FDP aus

Altenburg (E.P.). Einer der bekanntesten Altenburger FDP-Politiker, Johannes Frackowiak, ist aus der Partei ausgetreten. Das teilt der 45-Jährige in einem Schreiben mit. Als Gründe für den radikalen Schnitt bezeichnete er die “gegenwärtige Situation in der FDP“. Vor gut einem Jahr hatte sich der promovierte Historiker schon von seinen Parteiämtern zurückgezogen. Er legte damals den stellvertretenden Vorsitz im Ortsverband Altenburg nieder, schied außerdem aus dem Ortsvorstand aus. Damals machte Frackowiak vor allem berufliche Gründe geltend. Es fehle ihm die Zeit für solch wichtige Ämter.

Es steht zu vermuten, dass dies damals nicht … weiterlesen »