Presseschau 2015

12.12.2015 | OVZ

Wachsende Kritik an Gebietsreform-Plänen

Langenleuba-Niederhain. Der Gemeinde- und Städtebund des Kreises verstärkt seine Kritik an Plänen der Landesregierung für eine Gebietsreform. Eine Abschaffung der Verwaltungsgemeinschaften dürfe es nicht geben.

Gebietsreform: Bürgermeister für Widerstand

Heitsch: Müssen notfalls dagegen klagen

VON JENS ROSENKRANZ

Langenleuba-Niederhain. Der Gemeinde- und Städtebund des Kreises hat seine Kritik an den Plänen der Landesregierung für eine Gebietsreform verschärft. Auf der Jahresabschlussversammlung am Donnerstagabend in Langenleuba-Niederhain wurde vereinbart, nun auch den Landtagsabgeordneten der Region die Ablehnung direkt deutlich zu machen und sie selbst nach deren Meinung zu fragen. Dabei soll vor allem mit den … weiterlesen »

10.12.2015 | OVZ

Wahl im Wieratal vertagt

Einziger Bewerber ist nicht genügend qualifiziert

VON JÖRG REUTER

Langenleuba-Niederhain. Der Chefsessel in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal bleibt weiterhin leer. Auch der erneute Versuch, einen Nachfolger für den Ende August ausgeschiedene Vorsitzenden Gerd Werner zu finden, blieb erfolglos. Zwar fand sich mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Scheidel ein Bewerber. Doch er brachte nicht die formale Qualifikation für das Amt mit. „Das hat uns die Kommunalaufsicht jetzt nach Prüfung der Bewerbungsunterlagen mitgeteilt“, informierte vorgestern der stellvertretende VG-Chef Jürgen Schneider (parteilos) während der Gemeinschaftsversammlung der VG-Räte. Eigentlich war geplant, den einzigen Bewerber, der sich … weiterlesen »

30.11.2015 | OTZ

Thomas L. Kemmerich neuer Thüringer FDP-Chef

FDP-Landesparteitag macht Thomas L. Kemmerich zum Vorsitzenden. Eine Wahl, die von den Befürwortern als strategische Weichenstellung gesehen wird.

Stadtroda. Wenn es so etwas wie eine Partei-Psyche gäbe, hätte Thüringens FDP ihren Außerordentlichen Landesparteitag überall veranstalten können – nur nicht in Stadtroda. Anfang 2002 war im hiesigen Schützenhaus ihr Konvent zum Desaster geraten. Dem damaligen Landeschef Andreas Kniepert war unterstellt worden, er lasse Getreue gewähren, die auf Computer seiner Konkurrenten pornografisches Material platzieren wollten, um sie anschließend zu diffamieren. Zwei Stunden schrien und pöbelten sich die Delegierten an, der damalige Bundesvize … weiterlesen »

30.10.2015 | Kurier

FDP für Erhalt der 11./12. Klassen

Altenburg (Pi). Mit großem Unverständnis reagiert der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Überlegungen von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), die 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln einzusparen. „Frau Sojka hat offensichtlich noch nicht begriffen, wie wichtig gute Bildung als wichtigster und wertvollster Rohstoff Deutschlands ist“, ärgert sich der Freie Demokrat. „Das Altenburger Land steht bei den meisten Rankings bundesweit auf einem der letzten Plätze. Ein weiterer Kahlschlag in unserer Bildungslandschaft wäre ein Schritt in die völlig falsche Richtung.“ Vielmehr sind Bildung und Bildungseinrichtungen für die FDP die … weiterlesen »

28.10.2015 | OVZ

"Richtiger Augenaufschlag macht mich schwach"

OVZ-Fragebogen
Heute antwortet

Daniel M. Scheidel

Funktion: FDP-Kreisvorsitzender Altenburger Land
geboren: 1959 in Frankfurt a.M., lebt seit 2002 in Altenburg
Ausbildung: Bankkaufmann und Diplom-Volkswirt (Goethe-Universität Frankfurt a.M.)
Familienstand: verwitwet, Vater von drei Kindern (11, 6 und 5 Jahre)

Sie haben drei Wünsche frei …
Gesundheit und ein langes Leben für meine Familie und meine Freunde. Frieden, Freiheit und genug zu essen für alle Menschen.

Ihr Lebensmotto?
Mit einem Lächeln im Gesicht geht vieles leichter. Sprechend verstehen sich die Menschen.

Worauf sind Sie stolz?
Auf meine … weiterlesen »

24.10.2015 | OVZ

In Altenburg darf es weiter tierisch wild zugehen

CDU beantragt Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren / Vorschlag fällt im Stadtrat knapp durch

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. In Altenburg wird es weiterhin Wildtiere bei Zirkusgastspielen zu sehen geben. Der CDU-Antrag zur entsprechenden Änderung der Festplatzbenutzungssatzung (die OVZ berichtete) fiel am Donnerstagabend im Stadtrat durch – allerdings nur knapp. Denn den 16 Befürwortern eines Auftrittsverbots von Betrieben mit wilden Tieren standen ebenso viele Gegner gegenüber. Bei einem Patt gilt der Antrag als abgelehnt. Somit kam den drei Enthaltungen entscheidende Bedeutung zu. Dass darunter neben … weiterlesen »

16.10.2015 | OVZ

Aktionsbündnis:

"Altenburg sagt Ja zu Fremdem und Vielfalt"

Mühsame Einigung auf gemeinsame Erklärung / CDU kritisiert Thügida-Ideologie

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Ein deutliches Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Menschlichkeit hat ein Altenburger Aktionsbündnis gesetzt, dem Vertreter von Kirche und Bildung sowie Künstler und einige Politiker angehören. Nach einer tagelangen kontroversen Diskussion veröffentlichte es gestern eine gemeinsame Erklärung, die mittlerweile auch von der FDP unterstützt wird. Anlass ist der für Montag geplante Demonstrationszug der ausländerfeindlichen Thügida-Bewegung.

„Mit Veranstaltungen wie den Thügida-Demonstrationen sickern Fremdenfeindlichkeit und Rassismus immer weiter in die Mitte unserer Gesellschaft“, heißt es in … weiterlesen »

15.10.2015 | ABG-Net

Altenburger für die Menschlichkeit

Gemeinsame Erklärung von Altenburgern – Für Menschlichkeit, Toleranz und Vielfalt –

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land unterstützt vollinhaltlich und vorbehaltlos die gemeinsam Erkläung von Altenburgern – Für Menschlichkeit, Toleranz und Vielfalt – des Bündnisses “Altenburg für Menschlichkeit” vom 14.10.2015.

Zugleich rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, nicht an der für kommenden Montag in Altenburg geplanten Thügida-Demonstration teilzunehmen, sondern sich Protestveranstaltungen dagegen anzuschließen. Wer – aus möglicherweise guten Gründen – besorgt ist, sollte sich nicht hinter oder gar unter Plakate mit Texten wie z.B. “Gutmensch, halt's Maul” (wie vor zwei Wochen in … weiterlesen »

13.10.2015 | OVZ

Thügida-Protestzug: Parteichefs wollen gegensteuern

Bürgersorgen sollen ernst genommen werden / Politiker kündigen Beteiligung an Gegenveranstaltungen an

VON BASTIAN FISCHER

Altenburg. Die für den 19. Oktober in Altenburg angemeldete Demonstration der Thügida-Bewegung beschäftigt auch die im Kreistag vertretenen Parteien. Alle Vorsitzenden blicken mit Sorge auf die Veranstaltung.

SPD-Kreischef Frank Rosenfeld verweist darauf, dass das Demonstrationsrecht natürlich grundsätzlich für jeden gelte. Die Grundlage für eine Demonstration von Thügida sieht er allerdings nicht gegeben: „Ich sehe nicht ganz ein, wo die Islamisierung des Osterlandes stattfinden soll. Wegen 650 bis 750 Flüchtlingen? Das werden wir ja wohl noch … weiterlesen »

10.10.2015 | Kurier

OB argumentativ in der Sackgasse

Altenburg (Pi). In einer Pressemitteilung hat Oberbürgermeister Michael Wolf die Kritik der FDP zu den Parkgebühren an der Elektrotankstelle am Altenburger Kornmarkt zurückgewiesen. Dazu der FDP-Pressesprecher im Altenburger Land, Torsten Grieger: „Ich muss unserem OB leider widersprechen. Die Vorwürfe der Freien Demokraten zeugen weder von Unkenntnis noch von Aktionismus. Die Tatsache, dass das Strom-Tanken – laut Presseberichten anlässlich der Inbetriebnahme für ein Jahr befristet – kostenlos sein soll, hat mit der Erhebung von Parkgebühren zunächst einmal nichts, aber auch gar nichts zu tun.“

Mit seiner Argumentation, wer schon kostenlos Tanken dürfe, … weiterlesen »

08.10.2015 | OVZ

„Gemeinden werden ihres Eigentums beraubt“

Liberale im Altenburger Land fahren gegen die geplante Gebietsreform in Thüringen schwere Geschütze auf

Altenburg. Mit Vehemenz sprechen sich die Freien Demokraten im Altenburger Land gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform aus. „Gut funktionierende Strukturen wie die Verwaltungsgemeinschaften sollen zugunsten von Einheitsgemeinden aufgelöst werden“, ärgert sich beispielsweise der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) und verweist darauf, dass die Erfahrungen aus anderen Bundesländern völlig ausgeblendet werden. „So ist man zum Beispiel in Schleswig-Holstein längst darauf gekommen, dass es ein Fehler war, die Verwaltungsgemeinschaften aufzulösen und statt dessen größere Gebietskörperschaften zu etablieren. … weiterlesen »

07.10.2015 | ABG-Net

FDP gegen Gebietsreform in Thüringen

Mit Vehemenz sprechen sich die Freien Demokraten im Altenburger Land gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform aus. “Gut funktionierende Strukturen wie die Verwaltungsgemeinschaften sollen zugunsten von Einheitsgemeinden aufgelöst werden”, ärgert sich der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) und verweist darauf, dass die Erfahrungen aus anderen Bundesländern völlig ausgeblendet werden. “So ist man zum Beispiel in Schleswig-Holstein längst darauf gekommen, dass es ein Fehler war, die Verwaltungsgemeinschaften aufzulösen und statt dessen größere Gebietskörperschaften zu etablieren. Der Kieler Landesrechnungshof empfiehlt die VG als optimale und bewährte Struktur – während Ramelow sie auf … weiterlesen »

02.10.2015 | ABG-Net

Elektrotankstelle am Kornmarkt: OB argumentativ in der Sackgasse

In einer Pressemitteilung hat Oberbürgermeister Michael Wolf die Kritik der FDP zu den Parkgebühren an der Elektrotankstelle am Altenburger Kornmarkt zurückgewiesen.

Dazu der FDP-Pressesprecher im Altenburger Land, Torsten Grieger: “Ich muss unserem OB leider widersprechen. Die Vorwürfe der Freien Demokraten zeugen weder von Unkenntnis noch von Aktionismus. Die Tatsache, dass das Strom-Tanken – laut Presseberichten anlässlich der Inbetriebnahme für ein Jahr befristet – kostenlos sein soll, hat mit der Erhebung von Parkgebühren zunächst einmal nichts, aber auch gar nichts zu tun.”

Mit seiner Argumentation, wer schon kostenlos Tanken … weiterlesen »

02.10.2015 | ABG-Net

Stromtankstellen im Stadtgbiet

OB weist Kritik der FDP zurück

Mit Unverständnis reagiert Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf auf eine jetzt via Presserklärung verbreitete Kritik der Altenburger FDP. Die Partei fordert darin, dass das Parken an der Stromtankstelle am Kornmarkt künftig kostenlos sein soll. Mit dieser Maßnahme soll die Stadtverwaltung die als umweltfreundlich geltende Elektromobilität fördern.

„Ich finde die FDP-Kritik ist ein Schnellschuss. Offenbar ist der Partei entgangen, dass am Kornmarkt kostenlos Strom getankt werden kann, da sind die zu entrichtenden Parkgebühren wohl zu verschmerzen“, so das Stadtoberhaupt. Und weiter: „Auch wenn ich Verständnis dafür habe, dass … weiterlesen »

02.10.2015 | OVZ

Rathauschef: Elektroautos tanken gratis

Altenburg. Mit Unverständnis reagierte gestern Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) auf die Kritik der Altenburger FDP. Wie berichtet, fordern die Liberalen auf Basis des Elektromobilitätsgesetzes kostenloses Parken für Elektroautos, vor allem an der Stromtankstelle am Kornmarkt. Damit solle die Stadtverwaltung die als umweltfreundlich geltende Elektromobilität fördern.

„Ich finde die FDP-Kritik ist ein Schnellschuss. Offenbar ist der Partei entgangen, dass am Kornmarkt kostenlos Strom getankt werden kann, da sind die zu entrichtenden Parkgebühren wohl zu verschmerzen“, so das Stadtoberhaupt. „Auch wenn ich Verständnis dafür habe, dass sich die FDP profilieren möchte: … weiterlesen »

01.10.2015 | ABG-Net

FDP-Chef Scheidel warnt:

Wirtschaftsstandort Thüringen in ernster Gefahr

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Irgendwo in Thüringen treffen sich, in gediegener Atmosphäre, Manager aus mittelständischen und großen Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Thüringen. Während sich ihre Kolleginnen und Kollegen in den meisten anderen Bundesländern über die gute aktuelle wirtschaftliche Entwicklung, ihre Expansionspläne, aber auch über den zunehmenden Fachkräftemangel diskutieren würden, ginge es im Freistaat im wesentlichen um ein Thema: Wie lange noch halten wir es unter der links-geführten Ramelow-Regierung in Thüringen aus?

Grund dafür sind unter anderem die stetig steigenden Gewerbesteuer-Hebesätze: Um den unterstellten kommunalen Finanzbedarf überhaupt … weiterlesen »

01.10.2015 | OVZ

"Keine Parkgebühren an Stromtankstelle"

Altenburg. Seit Sonnabend können die Halter von Elektroautos ein spezielles Nummernschild beantragen und damit bestimmte Privilegien in Anspruch nehmen, zum Beispiel gratis parken und auf Busspuren fahren. Möglich macht dies das seit Juni geltende Elektromobilitätsgesetz. Einziger Knackpunkt: Die Kommunen müssen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Dass man als Halter eines umweltfreundlichen Elektroautos auch in Altenburg in absehbarer Zeit in den Genuss dieser Privilegien kommt, wird von den Freien Demokraten in der Skatstadt jedoch stark bezweifelt. “Mittlerweile haben wir zwar zwei Säulen am Kornmarkt – aber vermutlich einmalig in der Bundesrepublik und im krassen Widerspruch zum … weiterlesen »

30.09.2015 | ABG-Net

Weg mit den Parkgebühren an der Stromtankstelle!

Pressemitteilung FDP KV Altenburger Land

Seit Sonnabend können die Halter von Elektroautos ein spezielles Nummernschild beantragen und damit bestimmte Privilegien in Anspruch nehmen, wie zum Beispiel gratis parken oder auf Busspuren fahren. Möglich macht dies das seit Juni geltende Elektromobilitätsgesetz. Einziger Knackpunkt: Die Kommunen müssen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Dass man als Halter eines umweltfreundlichen Elektroautos auch in Altenburg in absehbarer Zeit in den Genuss dieser Privilegien kommt, wird von den Freien Demokraten in der Skatstadt jedoch stark bezweifelt.

“Obwohl Altenburg neben der Landeshauptstadt Erfurt die einzige Modellregion für Elektromobilität … weiterlesen »

30.09.2015 | TV Altenburg

Weg mit den Parkgebühren an der Stromtankstelle

Seit Sonnabend können die Halter von Elektroautos ein spezielles Nummernschild beantragen und damit bestimmte Privilegien in Anspruch nehmen, wie zum Beispiel gratis parken oder auf Busspuren fahren. Möglich macht dies das seit Juni geltende Elektromobilitätsgesetz. Einziger Knackpunkt: Die Kommunen müssen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Dass man als Halter eines umweltfreundlichen Elektroautos auch in Altenburg in absehbarer Zeit in den Genuss dieser Privilegien kommt, wird von den Freien Demokraten in der Skatstadt jedoch stark bezweifelt. “Obwohl Altenburg neben der Landeshauptstadt Erfurt die einzige Modellregion für Elektromobilität in Thüringen ist, gab es … weiterlesen »

22.09.2015 | OTZ

Ostthüringen bricht eine Lanze für die Verwaltungsgemeinschaften

Heute will das Kabinett die Leitlinien für eine Gebietsreform beschließen. Verwaltungsgemeinschaften sollen keinen Platz mehr haben. Wieso eigentlich, fragen Ostthüringer Bürgermeister.

Von Volkhard Paczulla

Jena. “Zusammenlegungen werden gar nichts einsparen. Wenn, dann gelingt das nur durch gute Ideen am Ort!” Rolf Hermann (FDP), seit 25 Jahren Bürgermeister der Gemeinde Löbichau im Altenburger Land, kann die Fusionitis der rot-rot-grünen Landesregierung nicht verstehen. Und schon gar nicht, dass dabei gut funktionierende Verwaltungsgemeinschaften (VG) über die Klinge springen sollen. Löbichau mit seinen knapp 1000 Einwohnern gehört zur VG Oberes Sprottental und fühle sich … weiterlesen »

22.09.2015 | OVZ

Heftiges Echo aus der Nordregion

Auch in Meuselwitz lehnt man Sojkas Schulpläne ab

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg/Meuselwitz. Die Reaktionen auf die von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) in die Diskussion geworfene Verlegung von gymnasialen Kursen und Klassen nach Altenburg reißen nicht ab. Allerdings bleibt der von FDP, Junger Union und Schüler Union sowie von Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) und Betroffenen des Roman-Herzog-Gymnasiums vorgegebene Tenor gleich. Denn auch in Meuselwitz und der gesamten Nordregion führten Sojkas Äußerungen zu einem ablehnenden Echo.

So konstatieren Schulleitung, Mitglieder der Schulkonferenz und des Fördervereins sowie die Schüler- … weiterlesen »

21.09.2015 | OTZ

FDP für Erhalt der 11. und 12. Schulklassen

Mit Unverständnis reagiert der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Überlegungen von Landrätin Michaele Sojka (Linke), die 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln einzusparen.

Altenburg. “Frau Sojka hat offensichtlich noch nicht begriffen, wie wichtig gute Bildung als wichtigster und wertvollster Rohstoff Deutschlands ist”, ärgert sich Detlef Zschiegner. “Das Altenburger Land steht bei den meisten Rankings bundesweit auf einem der letzten Plätze. Ein weiterer Kahlschlag in unserer Bildungslandschaft wäre ein Schritt in die völlig falsche Richtung”, so der Politiker. Für die FDP seien Bildung und Bildungseinrichtungen die … weiterlesen »

21.09.2015 | OVZ

Sojkas Schulpläne stoßen auf Widerstand

Betroffene lehnen Verlegung von 11. und 12. Klassen ab

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg/Schmölln. Die Idee von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), Kurse der gymnasialen Oberstufe oder diese ganz von Schmölln nach Altenburg zu verlegen (die OVZ berichtete), stößt auf massiven Widerstand. Nachdem am Freitag bereits der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner die Überlegungen, zu denen auch eine mögliche Schließung des Meuselwitzer Gymnasiums gehört, rundweg ablehnte, machen nun die Betroffenen selbst und die Nachwuchsorganisationen der CDU im Kreis ihrem Ärger Luft.

Sojkas Äußerungen “entbehren jeglicher Grundlage, sind rufschädigend … weiterlesen »

19.09.2015 | OVZ

Schmöllner Schüler sollen nach Altenburg

Landrätin für Verlegung von Kursen in 11. und 12. Klasse

VON Thomas HAEGELER

Altenburg. Geht es nach Michaele Sojka (Die Linke), lernen Schmöllner Gymnasiasten künftig auch in Altenburg. Ihr Plan sei, einige Kurse der 11. und 12. Klasse vom Roman-Herzog-Gymnasium vor allem ans Lerchenberggymnasium zu verlagern, sagte die Landrätin am Rande der gestrigen Büro-Eröffnung ihrer Partei in Altenburg. Denkbar sei zudem, dass es in der Knopfstadt gar keine gymnasiale Oberstufe mehr gebe. “Das müssen aber die Schülerzahlen zeigen.”

Die neuen Überlegungen zur Schulnetzplanung, die bereits mit Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade … weiterlesen »

18.09.2015 | ABG-Net

FDP für Erhalt der 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln

Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes Altenburger Land

Mit großem Unverständnis reagiert der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Überlegungen von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), die 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln einzusparen.

“Frau Sojka hat offensichtlich noch nicht begriffen, wie wichtig gute Bildung als wichtigster und wertvollster Rohstoff Deutschlands ist”, ärgert sich der Freie Demokrat. “Das Altenburger Land steht bei den meisten Rankings bundesweit auf einem der letzten Plätze. Ein weiterer Kahlschlag in unserer Bildungslandschaft wäre ein Schritt in die völlig falsche … weiterlesen »

18.09.2015 | TV Altenburg

FDP für Erhalt der 11. und 12. Klassen

Mit großem Unverständnis reagiert der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Überlegungen von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), die 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln einzusparen.

“Frau Sojka hat offensichtlich noch nicht begriffen, wie wichtig gute Bildung als wichtigster und wertvollster Rohstoff Deutschlands ist”, ärgert sich der Freie Demokrat. “Das Altenburger Land steht bei den meisten Rankings bundesweit auf einem der letzten Plätze. Ein weiterer Kahlschlag in unserer Bildungslandschaft wäre ein Schritt in die völlig falsche Richtung.” Vielmehr sind Bildung und Bildungseinrichtungen für die FDP … weiterlesen »

17.09.2015 | TV Altenburg

Konzept für die Zukunft?

Es ist nicht der erste Anlauf, den Altenburg nimmt, um den Einzelhandel in der Innenstadt voranzubringen. Mit dem Einzelhandelskonzept der BBE Handelsberatung soll nun aber alles anders werden. Auf 127 Seiten haben die Exoerten azs München, Hamburg und Leipzig dargestellt, wie deutlich mehr Kaufkraft in die Skatstadt gelenkt werden könnte. Man muss es nur wollen und machen.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

Interviewpartner: Detlef Zschiegner (FDP) / Stadtratsmitglied und Einzelhändler

14.09.2015 | OVZ

FDP kritisiert Förderpolitik für Landkreis

Regierung soll Projekte mit Sachsen bezuschussen

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. “Die Landesregierung legt dem Altenburger Land finanzielle Daumenschrauben an”. Das kritisiert der FDP-Keisverband in einer Presseerklärung. Anlass dafür ist der OVZ-Bericht “Förderung geht am Altenburger Land vorbei” vom 3. September. Laut Informationen dieser Zeitung können nur noch Regionen von mindestens 200 000 Einwohnern die vom Thüringer Wirtschaftsministerium im März in Kraft gesetzte neue Richtlinie zur “Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der Regionalentwicklung” nutzen.

“Dieser Zuwendungstopf kann vom Landkreis nur bei einer Zusammenarbeit mit Gera und Greiz in … weiterlesen »

12.09.2015 | OVZ

Leerstand, Konkurrenz, Öffnungszeiten:

Wer macht in Altenburg ein Geschäft?

Vorstellung des Einzelhandelskonzepts stößt bei Einzelhändlern auf wenig Interesse

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Welche Zukunft hat der Einzelhandel in den nächsten zehn Jahren in Altenburg? Wohin geht die Reise angesichts einer unter dem Bundesdurchschnitt liegenden Kaufkraft, einer immer älter werden Bevölkerung und eines weiterhin prognostizierten Einwohnerschwunds? Was wird mit den Zentren auf der grünen Wiese und dem Knatsch mit den Umlandgemeinden? Wer dazu handfeste Informationen haben wollte, war vorgestern Abend im Goldenen Pflug genau richtig. Denn da wurde der Entwurf des neuen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2025 für … weiterlesen »

11.09.2015 | OVZ

FDP-Mann Zschiegner:

"Da hört der Spaß auf"

Sogenannter Maulkorb-Erlass des Landesverwaltungsamtes heizt die politische Stimmung weiterhin auf

Altenburg. “Als Stadtratsmitglied erwarte ich, dass kommunale Wahlbeamte eine persönliche Meinung haben und diese auch zum Ausdruck bringen”, erklärte Altenburgs FDP–Kreisvorstandsmitglied Detlef Zschiegner vor dem Hintergrund des sogenannten Maulkorb-Erlasses, mit dem das Landesverwaltungsamt in Weimar in dieser Woche für einen politischen Aufschrei sorgte. In dem Rundschreiben an Landräte, Bürgermeister und Gemeinschaftsvorsitzende wird darauf hingewiesen, dass Amtspersonen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nur zusteht, wenn sie sich als Privatpersonen äußern.

Man wolle den Bürgermeistern und Landräten in Thüringen bei Androhung von Disziplinarmaßnahmen … weiterlesen »

10.09.2015 | ABG-Net

FDP wehrt sich gegen Maulkorb für Bürgermeister und Landräte

Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes Altenburger Land

“Als Stadtratsmitglied erwarte ich, dass kommunale Wahlbeamte eine persönliche Meinung haben und diese auch zum Ausdruck bringen”, erklärt FDP-Kreisvorstandsmitglied Detlef Zschiegner vor dem Hintergrund des sogenannten “Maulkorb-Erlasses”, mit dem das Landesverwaltungsamt in Weimar den Bürgermeistern und Landräten im Freistaat Thüringen bei Androhung von Disziplinarmaßnahmen ihre eigene, freie Meinung verbieten will.

“Insbesondere wenn ich an die vielen ehrenamtlichen Bürgermeister denke, die sich beinahe rund um die Uhr um das Wohl der Bürger und Gemeinden kümmern, hört der Spaß auf”, ärgert sich der … weiterlesen »

10.09.2015 | OVZ

FDP-Stadtrat:

Verwaltungsreform statt Gebietsreform

Altenburg. Für den FDP–Stadtrat Detlef Zschiegner müssen Bürgernähe und Effektivität der Verwaltung Vorrang vor monströsen Gemeinde- und Kreisgebilden haben. Als “bestes Beispiel” für eine gelungene interkommunale Zusammenarbeit ohne Zwang aus Erfurt führt der Freie Demokrat das Altenburger Standesamt an, welches diverse Aufgaben für die Umlandgemeinden deutlich kostengünstiger ausführt, als es die Gemeinden selbst könnten.

“Aus meiner Sicht”, so Zschiegner, “könnte dieses Beispiel als Blaupause für andere Verwaltungsbereiche wie etwa das Meldewesen dienen. Unser Einwohnermeldeamt wäre in der Lage, den umliegenden Gemeinden beziehungsweise Verwaltungsgemeinschaften Aufgaben abzunehmen, ohne dass es für ihre Bürger zu Einschränkungen käme.” … weiterlesen »

08.09.2015 | ABG-Net

Landesregierung legt dem Altenburger Land finanzielle Daumenschrauben an

Freie Demokraten kritisieren

Wie im Bericht “Förderung geht am Altenburger Land vorbei” in der Osterländer Volkszeitung vom 3. September zu lesen ist, können nur noch Regionen von mindestens 200.000 Einwohnern die vom Thüringer Wirtschaftsministerium im März in Kraft gesetzte neue Richtlinie zur “Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der Regionalentwicklung” nutzen. Dies steht im deutlichen Gegensatz zur Vorgänger-Richtlinie von 2009, die das noch nicht verlangte.

“Dieser Zuwendungstopf”, so der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel, “kann also vom Landkreis nur bei einer Zusammenarbeit mit Gera und Greiz in Anspruch genommen werden. Davon … weiterlesen »

08.09.2015 | TV Altenburg

FDP: Daumenschrauben für Landkreis

Wie im Bericht “Förderung geht am Altenburger Land vorbei” in der Osterländer Volkszeitung vom 3. September zu lesen ist, können nur noch Regionen von mindestens 200.000 Einwohnern die vom Thüringer Wirtschaftsministerium im März in Kraft gesetzte neue Richtlinie zur “Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der Regionalentwicklung” nutzen. Dies steht im deutlichen Gegensatz zur Vorgänger-Richtlinie von 2009, die das noch nicht verlangte.

“Dieser Zuwendungstopf”, so der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel, “kann also vom Landkreis nur bei einer Zusammenarbeit mit Gera und Greiz in Anspruch genommen werden. Davon betroffen sind auch zahlreiche Projekte des … weiterlesen »

03.09.2015 | ABG-Net

Verwaltungsreform statt Gebietsreform

FDP-Stadtrat wirbt für mehr Bürgerfreundlichkeit

Für den Altenburger FDP–Stadtrat Detlef Zschiegner müssen Bürgernähe und Effektivität der Verwaltung Vorrang vor monströsen Gemeinde- und Kreisgebilden haben. Als “bestes Beispiel” für eine gelungene interkommunale Zusammenarbeit ohne Zwang aus Erfurt führt der Freie Demokrat das Altenburger Standesamt an, welches diverse Aufgaben für die Umlandgemeinden deutlich kostengünstiger ausführt, als es die Gemeinden selbst könnten.

“Aus meiner Sicht”, so Zschiegner, “könnte dieses Beispiel als Blaupause für andere Verwaltungsbereiche wie etwa das Meldewesen dienen. Unser Einwohnermeldeamt wäre in der Lage, den umliegenden Gemeinden beziehungsweise Verwaltungsgemeinschaften Aufgaben abzunehmen, ohne dass es … weiterlesen »

03.09.2015 | TV Altenburg

Wie sieht die Zukunft von Altenburgs Einzelhandel aus?

Altenburgs Einzelhandel war in den letzten Monaten und Jahren immer wieder Thema. Egal, ob Vorwürfe innerhalb des Wahlkampfes, die Auflösung der Werbegemeinschaft oder der Streit mit Altenburgs Umlandgemeinden, leider ging es meist um wenig Konstruktives. Dies soll jetzt mit einem Einzelhandelskonzept besser werden, wenngleich auch dieses schon jetzt für Zündstoff sorgt.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

Interviewpartner: Detlef Zschiegner (FDP) / Stadtratsmitglied und Einzelhändler

29.08.2015 | Kurier

Klares Nein zu der von den Linken vorgeschlagenen Erhöhung kommunaler Gebühren und Steuern

Altenburg. Die neuste Forderung des kommunalpolitischen Sprechers der Linken im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, hat dem Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner beinahe die Sprache verschlagen: “Ich weiß nicht, was sich die Linken dabei denken, wenn sie die Kommunen auffordern, Hebesätze und Gebühren drastisch zu erhöhen. Bereits jetzt werden Bürger und Unternehmen bis an die Schmerzgrenze belastet!”

“Der Landtagswahlkampf der Linken im Jahr 2014 war wesentlich geprägt von dem Versprechen, die Kommunen finanziell stärker zu unterstützen beziehungsweise mehr zu entlasten. Entgegen allen Versprechen und Ankündigungen wird … weiterlesen »

29.08.2015 | OVZ

Stadtrat setzt auf City-Handel und öffnet Hintertür an Leipziger Straße

Debatte um Entwurf des neuen Altenburger Einzelhandelskonzepts ist eröffnet

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Die Skatstadt ist auf dem besten Weg, endlich ein Einzelhandelskonzept sein eigen zu nennen. Vorgestern Abend stellte der Stadtrat die Signale auf Grün und befürwortete mit großer Mehrheit bei lediglich fünf Nein-Stimmen den Billigungs- und Auslegungsbeschluss. Das heißt, das 128 Seiten starke Papier wird jetzt öffentlich ausgelegt und zur Debatte gestellt. Erst danach kann der Stadtrat endgültig darüber befinden, ob daraus ein Beschluss wird, der allen künftigen Entscheidungen in Sachen Einzelhandel zugrunde … weiterlesen »

20.08.2015 | OVZ

FDP kritisiert Steuerpläne

Vom Land geforderte Erhöhungen in Kommunen stoßen auf Widerstand

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Im Altenburger Land regt sich erneut Widerstand gegen die Aufforderung der Landesregierung, im Zuge der gemeindlichen Haushaltssanierungen kommunale Steuern und Gebühren zu erhöhen. Diese angemahnte Praxis ist auf heftige Kritik der Freien Demokraten gestoßen. Entgegen aller Versprechen werde jetzt den Städten und Gemeinden nahegelegt, die Haushalte durch Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer sowie der Gebühren zu sanieren, erklärte Detlef Zschiegner. Er sei als Altenburger Stadtrat nicht gewillt, Bevölkerung und Wirtschaft der Skatstadt wegen der verfehlten Finanzpolitik der Landesregierung … weiterlesen »

18.08.2015 | OVZ

Hochwasserschutz: Göllnitz verbreitert Grünstreifen

Göllnitz. Um gegen künftige Hochwasserereignisse gewappnet zu sein, verbreitert die Gemeinde Göllnitz die Grünstreifen an Bachläufen. Zum Zweck der Wasserausdehnung werden die zwischen 18 und 20 Meter breiten Uferbereiche links und rechts angelegt, um Hochwasser und Starkregen aufzufangen.

Dort soll sich das mit dem Wasser ansammelnde Sediment absetzen, bevor das Wasser im Bach weiterläuft. Mitgetragene Erde und Geröll werde so nicht den Bachlauf selbst verschmälern.

Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) nennt einen für die Umwelt positiven Nebeneffekt: Von den umliegenden Feldern abfließende Pflanzenschutzmittelreste würden nicht unmittelbar in die Bäche fließen, sondern sich ebenso im … weiterlesen »

15.08.2015 | OVZ

Heitsch lehnt Pläne für Gebietsreform ab

Göllnitz. Hans-Jürgen Heitsch (FDP), Bürgermeister der Gemeinde Göllnitz, outet sich als Verfechter kommunaler Selbstverwaltung. „Ich bin für die Beibehaltung größtmöglicher Eigenverantwortung und dementsprechend auch gegen eine Gebietsreform“, sagte er kürzlich. Er, der mit dem Gemeinderat den Ort wie ein Unternehmen leite, sorge sich um die Erfolge, die man bisher erreicht habe. Damit meint er vor allem die weitreichende Unabhängigkeit, die man sich beispielsweise durch den Bau einer eigenen Biogasanlage im Jahr 2013 erarbeitet habe. Durch eine autarke Kläranlage sei man zudem in der Situation, keinem Wasser-/Abwasser-Zweckverband beitreten zu müssen.

„Das … weiterlesen »

14.08.2015 | ABG-Net

FDP: Ein klares Nein zu der von den Linken vorgeschlagenen Erhöhung kommunaler Gebühren und Steuern

Zschiegner: Die Bevölkerung und die Wirtschaft der Skatstadt nicht stärker belasten

Die neuste Forderung des kommunalpolitischen Sprechers der Linken im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, hat dem Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner beinahe die Sprache verschlagen: “Ich weiß nicht, was sich die Linken dabei denken, wenn sie die Kommunen auffordern, Hebesätze und Gebühren drastisch zu erhöhen. Bereits jetzt werden Bürger und Unternehmen bis an die Schmerzgrenze belastet!”

“Der Landtagswahlkampf der Linken im Jahr 2014 war wesentlich geprägt von dem Versprechen, die Kommunen finanziell stärker … weiterlesen »

12.08.2015 | ABG-Net

Ostthüringer Freidemokraten für kommunale Selbstverwaltung

Unterstützung in ihrem Werben für die Selbständigkeit der Kommunen im ländlichen Raum.

Der Altenburger Detlef Zschiegner und der Hohenleubener Dirk Bergner sind beide Mitglieder des Landesfachausschusses Innen, Recht, Bund und Europa der Thüringer FDP. Dort finden sie Unterstützung in ihrem Werben für die Selbständigkeit der Kommunen im ländlichen Raum.

Auch aktuell beschäftigen sich die liberalen Innenpolitiker im zuständigen Fachausschuss mit Fragen einer Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen. Detlef Zschiegner, FDP-Stadtrat in Altenburg sieht die Notwendigkeit, nicht über die Köpfe der Menschen zu entscheiden, sondern die Zusammenlegung von Landkreisen und Gemeinden nur … weiterlesen »

12.08.2012 | OVZ

FDP-Stadtrat:

"Fusion des Altenburger Landes mit Gera ist absurd"

Detlef Zschiegner fordert freiwillige Zusammenschlüsse und Erhalt kleiner, aber leistungsfähiger Gemeinden

Altenburg. Heftige Kritik an den Plänen der rot-rot-grünen Landesregierung zu einer Gebietsreform hat der Altenburger Stadtrat Detlef Zschiegner (FDP) in einer Presseerklärung geübt. Bei einer solchen Reform seien konsequent die Interessen der Bürger zu wahren und ihnen lange Wege und zusätzliche Aufwendungen zu ersparen, fordert Zschiegner, der für seine Partei im Landesfachausschuss Innen, Recht, Bund und Europa mitarbeitet, der sich derzeit mit den Reformen befasst. Die Zusammenlegung von Landkreisen und Gemeinden dürften nur auf freiwilliger Basis und mit … weiterlesen »

07.08.2015 | OVZ

Ramelows Pläne zur Gebietsreform:

Gegenwind aus dem Altenburger Land

CDU, Grüne, FDP und regionale gegen acht statt 17 Kreise / SPD und Linke offen, aber mit Detailkritik

VON THOMAS HAEGELER UND JENS ROSENKRANZ

Altenburg/Erfurt. Der jüngste Beitrag des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (59, Linke) zur Kreisgebietsreform ist im Altenburger Land auf ein mehrheitlich kritisches Echo gestoßen. Wie eine OVZ-Umfrage unter Politikern des Kreises zeigt, lehnen CDU, Grüne, FDP und Die Regionalen Ramelows Pläne ab, während SPD und Linke diesen aufgeschlossen gegenüberstehen und nur in Detailfragen widersprechen. … weiterlesen »

08.07.2015 | ABG-Net

OB Wolf missachtet erneut Stadtratsbeschluss

Presseinformation der FDP

Mit Mehrheit hat der Altenburger Stadtrat am 23. Oktober 2014 den Oberbürgermeister der Skatstadt beauftragt, das Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg in der Fassung vom 14. Juni 2010 zu aktualisieren und dem Stadtrat in seiner morgigen Sitzung zur Billigung vorzulegen.

Dazu der Freie Demokrat Detlef Zschiegner: “Der 09. Juli ist als Termin vom Stadtrat beschlossen worden. Auch wenn dieser Termin aus meiner Sicht schon damals nicht einhaltbar erschien und ich deshalb – leider erfolglos – zusammen mit der SPD-Fraktion versucht habe, eine realistischere Zeitschiene durchzusetzen, halte ich es für … weiterlesen »

08.07.2015 | TV Altenburg

OB Wolf missachtet erneut Stadtratsbeschluss

Mit Mehrheit hat der Altenburger Stadtrat am 23. Oktober 2014 den Oberbürgermeister der Skatstadt beauftragt, das Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg in der Fassung vom 14. Juni 2010 zu aktualisieren und dem Stadtrat in seiner morgigen Sitzung zur Billigung vorzulegen.

Dazu der Freie Demokrat: “Der 09. Juli ist als Termin vom Stadtrat beschlossen worden. Auch wenn dieser Termin aus meiner Sicht schon damals nicht einhaltbar erschien und ich deshalb – leider erfolglos – zusammen mit der SPD-Fraktion versucht habe, eine realistischere Zeitschiene durchzusetzen, halte ich es für nicht vertretbar, wenn OB Michael … weiterlesen »

26.06.2015 | OVZ

FDP spricht sich für Lorenz aus

Schmölln. Der Wahlkampf in Schmölln geht in die heiße Phase. Während die Linken auf einen eigenen Kandidaten verzichteten und sich stattdessen hinter SPD-Herausforderer Sven Schrade stellen, empfehlen die Freien Demokraten kurz vor Toreschluss den Schmöllnern, am Sonntag CDU-Amtsinhaberin Kathrin Lorenz zu wählen. Lorenz habe die Geschicke der Stadt Schmölln „erfolgreich geleitet, die wirtschaftliche Entwicklung der Sprottestadt und die Ansiedlung zusätzlicher Arbeitsplätze sind sehr erfreulich“, begründet das der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende und Stadtrat Steffen Plaul. Mit der Firma Voestalpine habe Schmölln den größten privaten Arbeitgeber im gesamten Landkreis. „Im Gegensatz zu … weiterlesen »

25.06.2015 | ABG-Net

FDP setzt auf Kathrin Lorenz

Die Freien Demokraten empfehlen den Schmöllner Wählerinnen und Wählern, bei der Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag Amtsinhaberin Kathrin Lorenz zu wählen

Der Schmöllner Stadtrat und stellvertretende FDP–Kreisvorsitzende Steffen Plaul nennt dafür verschiedene Gründe. “Wenn man die zurückliegenden sechs Jahre Revue passieren lässt, muss man ganz klar feststellen: Frau Lorenz hat die Geschicke der Stadt Schmölln erfolgreich geleitet; die wirtschaftliche Entwicklung der Sprottestadt und die Ansiedlung zusätzlicher Arbeitsplätze sind sehr erfreulich”, erläutert der Freie Demokrat und weist darauf hin, dass mit der Firma Voestalpine der größte private Arbeitgeber im gesamten Landkreis seinen Sitz in … weiterlesen »

11.06.2015 | OVZ

FDP: Keine Solarfläche auf tickende Zeitbombe

Altenburg. Massive Bedenken zur geplanten Fotovoltaikanlage an der Zwickauer Straße bringt die Altenburger FDP vor. Das Areal um den Großen Teich und den Stadtwald sei das beliebteste Naherholungsgebiet der Skatstädter, heißt es in einer Mitteilung. „Diese Fläche“, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner, „sollte deshalb nicht mit einer Fotovoltaikanlage bebaut werden. Sie ist eines der Eingangstore zur Stadt und sollte, da keine andere Nutzung möglich erscheint, Grünfläche werden.“

Der Investor selbst habe vor dem Stadtrat von Schadstoffen und Schwermetallen gesprochen, die auf dem Grundstück lagern, das Umweltamt von Klinikabfällen und Munition, teilte … weiterlesen »

06.06.2015 | OVZ

FDP: Radwege besser in Schuss halten

Netz ist zu klein und in einem schlechten Zustand

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Die Freien Demokraten des Altenburger Landers haben in dieser Woche anlässlich des Europäischen Tages des Fahrrades am Mittwoch Kritik an den Radwegen in Altenburg geübt.„Das Radwegenetz ist viel zu klein, die vorhandenen Radwege sind oft in schlechtem Zustand oder zugeparkt“, heißt es in einer Presseerklärung der FDP. „Viele Wege enden völlig unmotiviert – der Radweg am Steinweg zum Beispiel bereits nach vier Metern. Deshalb hat ihn die Bildzeitung im Mai 2012 zu Deutschlands kürzestem Radweg … weiterlesen »

05.06.2015 | TV Altenburg

Altenburg muss fahrradfreundlicher werden

Der 3. Juni war der Europäische Tag des Fahrrades. Während der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba (CDU), kürzlich auf dem Nationalen Radverkehrskongress in Potsdam erklärte, die Bundesrepublik läge bei der Fahrrad-Nutzung in Europa an der Spitze, klagt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Radverbandes ADFC, Ludger Koopmann: “Wir hinken bei der Infrastruktur weit hinterher. Wenn ich im Ausland erzähle, dass Radfahrer bei uns auf die Fahrbahn müssen, machen die Leute große Augen.” International, so Koopmann gegenüber der Süddeutschen Zeitung, seien sichere, vom restlichen Verkehr getrennte Radwege längst auf dem Vormarsch, und das nicht … weiterlesen »

04.06.2015 | ABG-Net

FDP: Altenburg muss fahrradfreundlicher werden

Der 3. Juni war der Europäische Tag des Fahrrades

Während der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba (CDU), kürzlich auf dem Nationalen Radverkehrskongress in Potsdam erklärte, die Bundesrepublik läge bei der Fahrrad-Nutzung in Europa an der Spitze, klagt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Radverbandes ADFC, Ludger Koopmann: “Wir hinken bei der Infrastruktur weit hinterher. Wenn ich im Ausland erzähle, dass Radfahrer bei uns auf die Fahrbahn müssen, machen die Leute große Augen.”

International, so Koopmann gegenüber der Süddeutschen Zeitung, seien sichere, vom restlichen Verkehr getrennte Radwege längst auf dem Vormarsch, und das nicht … weiterlesen »

04.06.2015 | ABG-Net

FDP gegen Bau einer Photovoltaikanlage an der Zwickauer Straße

Die Altenburger Freien Demokraten äußern massive Bedenken zur geplanten Photovoltaikanlage an der Zwickauer Straße.

Aus ihrer Sicht ist das Gebiet um den Großen Teich und den Stadtwald das beliebteste Naherholungsgebiet der Bewohner der Skatstadt. “Diese Fläche”, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner, “sollte deshalb nicht mit einer Photovoltaikanlage bebaut werden. Sie ist eines der Eingangstore zur Stadt und sollte, da keine andere Nutzung möglich erscheint, Grünfläche werden.”

Das FDP-Kreisvorstandsmitglied und Pressesprecher Torsten Grieger ergänzt: “Der Investor selbst hat vor dem Stadtrat von Schadstoffen und Schwermetallen gesprochen, die auf dem … weiterlesen »

30.05.2015 | OVZ

Munition und Klinikmüll:

Was genau lagert in der Alt-Deponie am Stadtrand?

Umweltbehörde rät Altenburger Stadtrat, Tiefbauarbeiten im Terrain an der Zwickauer Straße zu unterlassen

VON JÖRG WOLF

Altenburg. Die vor Jahrzehnten stillgelegte und versiegelte Deponie an der Zwickauer Straße könnte die Stadt Altenburg noch vor erhebliche Probleme stellen. Dies wurde Donnerstagabend auch dem letzten Stadtrat bei den Ausführungen von Birgit Seiler klar. “Aussagefähige Akten zu der Deponie und was dort detailliert abgelagert wurde, gibt es leider nicht. Allerdings sollen dort neben Asche auch Krankenhausabfälle sowie Munition abgekippt worden sein”, sagte die Fachdienstleiterin Umwelt und Naturschutz im Landratsamt … weiterlesen »

24.03.2015 | OVZ

WLAN-to-go auf dem Marktplatz

Altenburger SPD-Fraktion will kostenlosen Internet-Zugang

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Wenn es nach der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat geht, gibt es in der Innenstadt alsbald einen Internet-Hotspot, ein WLAN-to-go mit anderen Worten. Das geht aus einem Antrag hervor, der dem Stadtrat auf seiner Sitzung übermorgen Abend zur Beschlussfassung vorliegt. Demnach soll der Oberbürgermeister gebeten werden, zu prüfen, ob sich die Stadt oder eine ihrer Gesellschaften an einer entsprechenden Initiative beteiligen kann. Bis spätestens Ende Mai soll der OB über das Ergebnis informieren.

Die Sozialdemokraten verweisen dabei auf eine in … weiterlesen »

21.03.2015 | OVZ

“Wollt ihr mit auf die Fahrt ins Blaue?”

Gut besuchtes Bürgerforum zu Saller-Projekten offenbart: Stadträte wissen zu wenig

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Braucht Altenburg ein neues Fachmarktzentrum an der Leipziger Straße oder nicht? Diese Frage scheint interessant genug zu sein, um mitten in der Woche den Gastraum im Friesenheim komplett zu füllen. Rund 40 Skatstädter wollten sich vorgestern Abend die Debatte – initiiert von der Bürgerbewegung Pro Altenburg – nicht entgehen lassen. Unter ihnen auch Stadträte anderer Fraktionen sowie rund ein halbes Dutzend von Innenstadthändlern.

Letztere waren besonders wissbegierig auf Neuigkeiten rund um den Grundsatzbeschluss … weiterlesen »

26.02.2015 | OVZ

Politiker testen Schmerzgrenzen

Landrätin hofft trotz Widerstands auf eine Mehrheit für den diesjährigen Kreishaushalt

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Wenn es um den Haushalt des Kreises geht, testen die Politiker gern gegenseitig ihre Schmerzgrenzen. Jahr für Jahr ist dies so, auch 2015. Die Kreisverwaltung mutet den Gemeinden erneut eine Erhöhung der ohnehin schon saftigen Kreisumlage zu. Auf der anderen Seite suchen die Kreisräte jene Stellen im Etat, wo das Landratsamt selbst noch sparen könnte.

Für Landrätin Michaele Sojka (Linke) ist nun in etwa der Punkt erreicht, wo beide Seiten wieder von Schmerzen stöhnen, aber offenbar damit … weiterlesen »

25.02.2015 | OVZ

“So weit waren wir noch nie”

Wenn Tannenfeld ein Zentrum für Demenzkranke wird, bleibt die Anlage seiner Tradition treu

Tannenfeld. Optimistisch sei er. Und guter Dinge, dass der angekündigte Verkauf der Schlossanlage Tannenfeld (die OVZ berichtete) nun endlich gelingt, sagt Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP). Entscheidend sei dabei, dass nun alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Alle, das sind nicht nur die Leipziger Investoren sowie der Betreiber des Zentrums aus Erfurt, sondern auch die Behörden. Tannenfeld ist im Besitz des Landkreises, und für eine Sanierung müssen die Belange der Denkmalpflege beachtet werden.

“Wir müssen jetzt … weiterlesen »

24.02.2015 | OTZ

“So weit waren wir noch nie”

Verkauf der Schlossanlage Tannenfeld möglich

Klappt das Vorhaben, in Tannenfeld ein Spezialpflegezentrum für Demenzkranke zu errichten, bleibt die Anlage ihrer Tradition treu. Auch deswegen ist Bürgermeister Hermann froh über die Pläne.

Tannenfeld. Optimistisch sei er. Und guter Dinge, dass der angekündigte Verkauf der Schlossanlage Tannenfeld nun endlich auch gelingt, sagt Löbichaus Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) gestern. Entscheidend sei dabei, dass nun alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Alle, das sind nicht nur die Leipziger Investoren sowie der Betreiber des Zentrums aus Erfurt, sondern auch die Behörden. Tannenfeld ist im Besitz des Landkreises … weiterlesen »

24.02.2015 | OVZ

Zweiter Versuch

Fotovoltaikanlage an der Zwickauer Straße: Stadtrat soll noch einmal entscheiden

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Nur ein Vierteljahr nachdem der Stadtrat mehrheitlich nein gesagt hat, unternimmt der Altenburger Oberbürgermeister einen zweiten Versuch. Zur Stadtratssitzung übermorgen Abend legt Michael Wolf (SPD) die Beschlussvorlage erneut vor – in der Hoffnung, die Abgeordneten diesmal von seinem Anliegen zu überzeugen. Es geht um eine Fotovoltaikanlage, die an der Zwickauer Straße entstehen soll und umstritten ist wie lang kein Projekt dieser Art und Größenordnung.

Begonnen hat die Geschichte eigentlich schon vor zwei Jahren. Im Februar 2013 befürwortete … weiterlesen »

18.02.2015 | OVZ

Christian Gumprecht bekommt Rückendeckung

Vermeintliche Bestechungsaffäre: Politiker sehen derzeit keinen Grund, warum Ex-Landrat als Kreistagsvorsitzender pausieren sollte

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. In der vermeintlichen Bestechungsaffäre um die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat Christian Gumprecht Rückendeckung aus dem Altenburger Land bekommen. Wie eine OVZ-Umfrage unter führenden Politikern des Kreises ergab, sieht derzeit niemand einen Grund, warum der CDU-Politiker sein Amt als Kreistagsvorsitzender ruhen lassen oder gar davon zurücktreten sollte. Die Generalstaatsanwaltschaft Jena prüft gegen den 64-jährigen Vorwürfe wegen Bestechung (die OVZ berichtete). Im Vorfeld der Wahl Bodo Ramelows (Linke) zum Landesvater soll der … weiterlesen »

10.02.2015 | OVZ

Wahlrecht mit 16: “Die Betroffenen fragen”

Parteichefs im Altenburger Land stehen geplanter Gesetzesänderung aufgeschlossen gegenüber

VON FRANK PRENZEL

Altenburg. Das Innenministerium in Erfurt strickt an einem Gesetz, um in Thüringen das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Wie berichtet, wäre die rot-rot-grüne Koalition auf die Stimmen der CDU angewiesen, wenn bei Landtagswahlen auch 16- und 17-Jährige an die Wahlurne treten dürfen. Denn dies zöge – im Gegensatz zur geplanten Reform des Kommunalwahlgesetzes – eine Verfassungsänderung nach sich. Die Parteichefs im Altenburger Land stehen einer möglichen Absenkung des Wahlalters durchaus aufgeschlossen gegenüber.

“Es wäre gut, … weiterlesen »

22.01.2015 | TV Altenburg

Was wird aus der FDP?

Klein und fein, so könnte man die FDP im Altenburger Land beschreiben, wenn da nicht ein großes Problem wäre. Klein heißt für die Liberalen eher politisch bedeutungslos.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

21.01.2015 | OTZ

Der harte Kern der Liberalen im Altenburger Land rückt zusammen

Die FDP im Altenburger Land ist durch Karteibereinigung weiter geschrumpft, hat einen neuen Vorstand gewählt und setzt für die Zukunft auf die richtige Kommunikation, um für 2017 Wähler zu gewinnen.

Gleina. In puncto Geschlossenheit können die Liberalen im Altenburger Land der politischen Konkurrenz derzeit sogar etwas vormachen. Auf der Kreismitgliederversammlung am Mittwochabend im Kertscherhof in Gleina wurden turnusmäßig die Mitglieder des Vorstandes, die Delegierten zum Landesparteitag und für den Landesparteirat neu gewählt – alle einstimmig.

Hans-Jürgen Heitsch hatte im Vorfeld zwar Sorge, dass überhaupt keine Wahl zustande … weiterlesen »

21.01.2015 | OVZ

“Wir haben gelitten”

Kreis-FDP wählt neue Führungsmannschaft / Altenburger Daniel Scheidel kritisiert Finanzpolitik des Kreises

VON FRANK PRENZEL

Gleina. Daniel Scheidel bleibt weiter an der Spitze der FDP im Altenburger Land. Der 55-jährige Altenburger, der die hiesigen Liberalen mit zweijähriger Unterbrechung seit 2006 anführt, wurde vorgestern Abend im Gasthof Gleina ebenso einstimmig gewählt wie die anderen Mitglieder des neuen siebenköpfigen FDP-Kreisvorstandes (siehe Kasten). Wegen „persönlicher Umstände“ kandidierte der bisherige Schatzmeister Bastian Schwotzer nicht wieder für den Vorstand, auch Falk Pitzke trat nicht mehr an. Dafür rückt der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann neu … weiterlesen »

20.01.2015 | OVZ

Leserbrief

Warum werden wir für zu große Klärwerke bestraft?

Zum Artikel “FDP-Stadtrat verlangt Pro-Kopf-Gebühr” vom 13. Januar:

Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mich nicht wieder an Diskussionen über die horrenden Wasserpreise im Altenburger Land, egal ob beim Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetrieb Altenburg (Waba) oder dem Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung Altenburger Land (ZAL), zu beteiligen.

Doch beim Lesen des Artikels des Altenburger FDP Stadtrates habe ich meine Meinung revidiert. Ich habe mich am 5. Januar ebenfalls maßlos geärgert. Denn auch ich finde die Äußerungen des Waba-Geschäftsführers Martin Wenzel skandalös.

Ich kann der These, die der FDP Stadtrat … weiterlesen »

17.01.2015 | KURIER

Aus unserer Leserpost

Thema Wassersparen

FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Altenburg (Pi). Unter der Überschrift “Wenn Sparen am Ende mehr kostet” hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt – aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung. Aus Sicht von FDP Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, da Altenburg bereits seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, ohne … weiterlesen »

17.01.2015 | OVZ

Kreis-FDP wählt neuen Vorstand

Altenburg. Wenn die Liberalen im Altenburger Land am Montag zu ihrer turnusgemäßen Mitgliederversammlung laden, steht ein Programm besonders im Blickpunkt. Denn ab 19.30 Uhr wird im Landhotel Kertscher Hof in Gleina ein neuer Kreisvorstand gewählt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Vorstellung des neuen FDP-Leitbildes durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Nitzsche.

ovz

13.01.2015 | OVZ

FDP-Stadtrat verlangt Pro-Kopf-Gebühr

Freidemokraten reagieren auf OVZ-Beitrag

Altenburg. Nicht unwidersprochen nehmen die hiesigen Freidemokraten die Aussagen von Martin Wenzel, Geschäftsführer des Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetriebes Altenburg (Waba), zum Wasserverbrauch hin. Im OVZ-Bericht vom 5. Januar habe er zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt, er verwechsele jedoch Ursache und Wirkung, heißt es in einer Mitteilung.

Die Altenburger würden sich vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, weil die Stadt seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner. Ein … weiterlesen »

09.01.2015 | ABG-Net

FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Thema Wassersparen

Unter der Überschrift “Wenn Sparen am Ende mehr kostet” hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt – aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung.

Aus Sicht von FDP Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, da Altenburg bereits seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, ohne dass auf Seiten der Verantwortlichen ein … weiterlesen »

08.01.2015 | TV Altenburg

FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Unter der Überschrift “Wenn Sparen am Ende mehr kostet” hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt – aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung.

Aus Sicht von FDP Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, da Altenburg bereits seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, ohne dass auf Seiten der Verantwortlichen ein Bemühen … weiterlesen »