18.10.2006

FDP-Anfrage zu Bericht im Amtsblatt vom 16. September

Landkreis goes China?

Mit einer Anfrage an SPD-Landrat Sieghardt Rydzewski hat der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, um Aufklärung zu den Aktivitäten des Landrates und seiner Wirtschaftsförderung in Sachen China gefordert.

Ausgangspunkt für die Anfrage war ein Artikel im Amtsblatt Nr. 15 des Landkreises Altenburger Land vom 16. September 2006. Unter der Überschrift “Altenburger Land führte erste Wirtschaftsgespräche mit Vertretern aus China” wird unter anderem ausgeführt, dass der Landkreis hofft, “in naher Zukunft seine Präsenz auf den chinesischen Märkten erhöhen zu können.” Den Liberalen im Altenburger Land ist nicht bekannt, dass der Landkreis zur Zeit eine Präsenz in China hat, und so bat Karsten Schalla den Landrat um genauere Angaben zu dieser vermeintlichen Präsenz und seinen Vorstellungen, sie zu erhöhen.

Bezeichnend für den Stil des Landrates ist aus Sicht des Liberalen auch die Überschrift des zitierten Artikels. Sie impliziert Gespräche mit Wirtschaftsvertretern aus China – tatsächlich stattgefunden hatte ein Gespräch mit der seit 15 Jahren in Leipzig lebenden Unternehmensberaterin Luoding Lammel-Rath und ihrem Assistenten.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Kreistag bat Rydzewski darüber hinaus um Aufklärung, wie – Zitat aus dem Amtsblatt – “die neu geschaffenen Kontakte zwischen den Vertretern in den kommenden Monaten ausgebaut werden um zukünftig auch Firmen aus dem Altenburger Land den Sprung auf die chinesischen Märkte ermöglichen” sollen. Außerdem wollte Schalla wissen, ob ausgehend von diesen Aktivitäten in absehbarer Zeit mit einer Dienstreise nach China zu rechnen sei.

In seiner Antwort reagierte der Landrat wie gewohnt grossspurig und wies jede Kritik von sich. Die Ungenauigkeiten und Missverständnisse, die aus dem Bericht im Amtsblatt entstanden seien, lägen ursächlich nicht bei ihm. Im Übrigen sei der Bericht nicht im amtlichen Teil erschienen, so Rydzewski. Das die Bürgerinnen und Bürger auch im nichtamtlichen Teil eines Amtsblattes korrekte und präzise Informationen erwarten, scheint den Landrat nicht zu interessieren – konkrete Antworten auf die Fragen des FDP-Fraktionsvorsitzenden blieben aus.