17.03.2005

FDP-Chef Schalla dankt Bundespräsident Köhler

“Ich habe mich per E-Mail beim Bundespräsidenten dafür bedankt,” so FDP-Chef Karsten Schalla, “dass er in seiner Rede vom 15. März beim Arbeitgeberforum Wirtschaft und Gesellschaft in Berlin so klare und deutliche Worte gefunden hat. Er hat die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte dargelegt und zugleich Lösungsansätze für die Politik und die Wirtschaft aufgezeigt. Natürlich freut es mich als Liberaler, wenn er dabei zum Beispiel die dringende Vereinfachung unserer Steuergesetzgebung anmahnt. Die FDP hat dies bereits seit Jahren immer wieder thematisiert, nur hat sich keine der großen Volksparteien bisher konsequent an das Thema herangetraut.”

Karsten Schalla und seine liberalen Mitstreiter im Altenburger Land erhoffen sich ausgehend von der Rede mittelfristig auch ganz konkrete Impulse in der Region. Zwar könne das Steuersystem nicht vom Altenburger Kreistag geändert werden, aber Bürokratieabbau kann aus Sicht der Liberalen auch hier vor Ort in Angriff genommen werden. “Wenn wir uns über die Parteigrenzen hinweg einig sind und alle Satzungen und Verordnungen in den Städten und Gemeinden sowie im Kreis ernsthaft auf den Prüfstand nehmen,” argumentiert der erfolgreiche Unternehmer, “werden wir feststellen, dass es auch hier bei uns eine ganze Menge Einsparpotenziale gibt. Weniger Bürokratie bedeutet in der Konsequenz immer auch eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und damit die Chance, neue Arbeitsplätze anzusiedeln oder bestehende zu sichern.” Gerade hierin sieht die FDP eine gute Chance, den Landkreis fit zu machen für weitere Ansiedlungen, insbesondere aus dem Bereich Automotive.

Aber auch andere Punkte aus der Rede überzeugen die Liberalen und lassen Hoffnung auf bessere Zeiten keimen. So hat sich der Bundespräsident dafür ausgesprochen, die Bildungssituation in der Bundesrepublik rasch zu verbessern. “Wir haben in Altenburg bereits ein privates Gymnasium sowie eine Berufsschule mit überregionaler Bedeutung. Dazu kommt der AWA e.V. als wissenschaftlich-technisches Kompetenzzentrum. Nimmt man jetzt noch die Initiative zum Studium plus in Altenburg hinzu, so zeigt sich, dass wir auch in diesem Punkt ganz vorne mit dabei sind,” freut sich Schalla, der auch dem Schulausschuss im Kreis vorsteht. “Wenn es uns gelingt, dieses Angebot zu etablieren, sind wir gut gerüstet für die Zukunft. Nur Regionen mit gut ausgebildeten Fachkräften werden im Standortwettbewerb bestehen können.”

Einen kleinen Wermutstropfen haben die Altenburger Liberalen aber trotzdem gefunden. “Der Bundespräsident hat in seiner Rede auch von Risikokapital als wichtiger Rahmenbedingung zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen im Mittelstand gesprochen. Hier sehen wir noch einen erheblichen Nachholbedarf, insbesondere bei der Sparkasse Altenburger Land,” erneuert der FDP-Kreisvorsitzende die Kritik der Liberalen an die Adresse des größten Kreditinstitutes im Landkreis. Bereits im Kommunalwahlkampf im letzten Jahr hatte die FDP auf das krasse Missverhältnis zwischen Spareinlagen und vergebenen Krediten bei der Sparkasse hingewiesen.

E-Mail an Bundespräsident Köhler

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

ich möchte mich im Namen des FDP-Kreisverbandes Altenburger Land für Ihre Rede vom 15. März beim Arbeitgeberforum “Wirtschaft und Gesellschaft” in Berlin bedanken.

Die politische und wirtschaftliche Situation in der Bundesrepublik erfordert einen Bundespräsidenten, der klar Stellung bezieht und die gesellschaftlichen Kräfte anhält, die anstehenden Probleme zu lösen. Ich möchte mich bedanken für Ihre klaren Worte zu den Themen Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik ebenso wie für Ihre Kritik an unserem bereits seit langem überkommenen Steuersystem.

Lassen Sie sich von den gut bezahlten Nörglern aus den Gewerkschaften nicht irritieren und bauen Sie statt dessen auf die breite Zustimmung, die Sie parteiübergreifend in der Bevölkerung erhalten.

Ich freue mich, dass wir einen ebenso starken wie konsequenten Bundespräsidenten haben.

Mit freundlichen Grüßen

Karsten Schalla
FDP Kreisverband Altenburger Land
Vorsitzender