01.11.2010 | OVZ

Lieber am Ländertropf hängen?

FDP des Altenburger Landes fordert Rücktritt von Carius und Machnig

Altenburg. “Die neuesten Enthüllungen um das von Wirtschaftsminister Machnig in Auftrag gegebene Gutachten zum Leipzig-Altenburg Airport zeigen deutlich, dass Mittel aus dem Länderfinanzausgleich bei der Betrachtungsweise der Landesregierung einen höheren Stellenwert haben als Einnahmen aus der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat,” ärgert sich FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul. Grund für den Unmut des Liberalen ist die von KE Consult zugrunde gelegte Rechenweise bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Flughafens.

Statt der tatsächlich durch den Flughafen erwirtschafteten Steuereinnahmen von 600.000 bis 700.000 Euro hatte KE Consult in seiner Studie nur 165.000 Euro angegeben – mit der Begründung, dass der Freistaat durch die wirtschaftlichen Aktivitäten am Flughafen rund 500.000 Euro aus dem Länderfinanzausgleich einbüßen würde. Wenn man so herangehe, verbliebe auf dem Papier natürlich eine deutlich kleinere, aber immer noch schwarze Zahl, so Plaul. “Wenn der Freistaat so rechnet und es dann vorzieht, lieber am Ländertropf zu hängen, als die eigene wirtschaftliche Entwicklung zu befördern, dann verhält er sich nicht anders als ein Leistungsempfänger, der die soziale Hängematte mit ehrlicher Arbeit selbst verdientem Geld vorzieht. Letzteren kritisieren wir zu Recht, um es dann als Freistaat im großen Stil vorzumachen. Das geht nicht!”

Während das Land Millionen in die Entwicklung des Erfurter Raumes gesteckt habe, seien im Altenburger Land beinahe schon systematisch potenzielle Investoren eher verschreckt als gefördert worden”, so Plaul und führt beispielsweise die Pilotenausbildung der Lufthansa ins Feld. “Der Flughafen in Nobitz lag im Finale mit Rostock-Laage in Führung – bis sich die LEG eingeschaltet hat.”

Als Konsequenz aus den aktuellen Enthüllungen fordert die Kreis-FDP erneut den Rücktritt von Verkehrsminister Carius sowie von Wirtschaftsminister Machnig. “Wer so rechnet, rechnet nicht nur bewusst falsch, sondern spielt auch bewusst falsch. Solche Spieler brauchen wir im Thüringen-Team nicht.”