05.11.2010 | OTZ

Löbichau zu “Altenburger Land”?

Die Gemeinde Löbichau hält mit Blick auf die künftige Gemeindegebietsreform einen Wechsel zur Verwaltungsgemeinschaft “Altenburger Land” für möglich. Dies ließ Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) zur Gemeinderatssitzung am Mittwochabend durchblicken.

Löbichau. Gemeinderat und zahlreich erschienene Einwohnerschaft nahmen dies ohne größere Diskussion zur Kenntnis. Hermann beschwor für diese Idee die gewollte Eigenständigkeit der Gemeinde. Er äußerte sich anerkennend zur Arbeit der Verwaltungsgemeinschaft (VG) “Oberes Sprottental”, zu deren acht Mitgliedsgemeinden Löbichau gehört. Der Knackpunkt: Wegen ihrer knappen Einwohnerzahl agierte die VG nur mit innenministerieller Ausnahmegenehmigung. Künftig darf aber keine Verwaltungsgemeinschaft unter 5000 Einwohnern liegen (mit Stand vom 30. September 2009 sind es hier 4420 die Red.). “Wir müssten aus der VG also eine Landgemeinde oder eine Einheitsgemeinde bilden”, sagte Hermann. “Dabei würden wir aber unsere Eigenständigkeit verlieren.” Dasselbe passiert, wenn man sich der Stadt Schmölln anschließt. Gegen den Verzicht der Selbstständigkeit spreche aber, was Löbichau in all den Jahren geschaffen und erreicht habe, machte Hermann geltend. Einzige Möglichkeit, selbstständig zu bleiben, wäre eben, der VG “Altenburger Land” beizutreten. An der Landkarte verdeutlichte das Gemeindeoberhaupt jedoch ein brisantes Problem: Laut mittlerweile wieder zurückgezogenem Gesetzentwurf zur Neugliederung der gemeindlichen Strukturen darf keine anders zugeordnete Kommune dazwischen liegen, die beitrittswillige Gemeinde muss an die beizutretende Struktur angrenzen. Im Falle Löbichaus und der VG “Altenburger Land” ist dies nicht der Fall, denn die Gemeinde Wildenbörten liegt eingeschoben im Territorium. Zwischen Löbichau und der Stadt Schmölln liegt das Gemeindegebiet von Nöbdenitz. “Das alles wird schwierig”, ahnt Hermann. Denn alle acht Mitgliedsgemeinden im “Oberen Sprottental” müssen im Sinne des “öffentlichen Wohls” berücksichtigt werden; der Gesetzgeber werde nie zulassen, dass eine Gemeinde zurückbleibt. Der Beschluss über die künftigen Strukturen müsse mehrheitlich gefasst werden, mehrheitlich von den Mitgliedsgemeinden her, selbige Befürworter müssen aber auch eine Mehrheit der Einwohner repräsentieren. “Die Diskussion läuft gerade in allen Mitgliedsgemeinden”, so Hermann weiter. Es werde also eine Gesamtlösung geben. Komme jene nicht zustande, werde der Gesetzgeber das letzte Wort haben.

Für Hermann ist es völlig unverständlich, weshalb eine VG über 5000 Einwohner angeblich effektiver arbeite als eine darunter. Ein Großbetrieb müsse doch von vornherein auch nicht effizienter sein als eine Handwerksfirma. Die kleine VG “Oberes Sprottental” funktioniere jedenfalls gut, man löse gemeinsam schwierige Aufgaben, so die Wasser/Abwasser-Problematik.

Bernd Kemter