10.11.2010 | OVZ

Angriffslustige FDP

Altenburg (jr). Mit scharfer Kritik an Entwicklungen in der Skatstadt und an OB Michael Wolf (SPD) hat die Altenburger FDP ihre Wahlversammlung gewürzt. Detlef Zschiegner, der in seiner Funktion als Vorsitzender bestätigt wurde, sprach sich dabei gegen eine Vertragsverlängerung mit Theater-Intendant Matthias Oldag und die Bezuschussung von Ryanair aus.

Kein rosa Schmusekätzchen

Altenburger FDP wählt neuen Vorstand / Harsche Kritik an Politik von OB Wolf

Altenburg. Mit ungewöhnlicher Schärfe haben die Freien Demokraten der Skatstadt auf ihrer Wahlversammlung vorgestern Abend Kritik am Führungsstil von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) und an bestimmten Entwicklungen der Stadt geübt. Eine Aufarbeitung der Probleme in den eigenen Reihen, vor allem in der Stadtratfraktion, indes fand nicht statt.

Es habe keinen Sinn, verschütteter Milch aus dem Frühjahr nachzutrauern, sah der einstimmig wiedergewählte Ortsvorsitzende Detlef Zschiegner keinen Grund, die Austritte von Wolfgang Krause und Andrea Rücker aus der Stadtratsfraktion und ihre daraus folgende Auflösung nochmals zu diskutieren. Die Liberalen werden deswegen noch lange nicht als “rosa Schmusekätzchen auf dem Schoß des Oberbürgermeisters landen”, sagte Zschiegner, der selbst für die FDP im Stadtrat sitzt, und wurde sogleich konkret.

So könne es nicht sein, dass alle Fensterflügel geöffnet und das Geld mit beiden Händen hinausgeworfen werde, ging er auf die desolaten Theater-Finanzen ein. “Da wird Geld verbrannt, damit sich ein Generalintendant auf der internationalen Bühne tummeln kann.” Daher sei es nicht möglich, mit Matthias Oldag weiterzumachen, weil er nicht mit Geld umgehen könne, forderte der Vorsitzende. Die Sanierung der Finanzen erfordere einen Beitrag des Ensembles, aber nicht nur der Vertreter unterer Einkommen, sondern auch der Chefetage.

Zschiegner sprach sich für die Förderung des Flugplatzes als wichtige Verkehrsinfrastruktur, aber gegen die Bezuschussung einer bestimmten Fluggesellschaft aus. Dafür seien Stadt und Kreis nicht zuständig und sie könnten es sich auch nicht leisten. Das Geld fehle dann an anderen Stellen, wie Schulen oder der Feuerwehr.

“Eine dritte Amtsperiode des Oberbürgermeisters wäre eine Katastrophe für die städtische Demokratie”, warnte Johannes Frackowiak, der erneut zum Stellvertreter Zschiegners gewählt wurde, dabei neun Ja- und vier Nein-Stimmen erhielt. Der Vize forderte, anders als 2006 einen Gegenkandidaten zu Michael Wolf aufzustellen, ohne allerdings Namen zu nennen. Wolf verliere mehr und mehr die Bodenhaftung und gehe respektlos mit Beschlüssen des Stadtrats um, bezog sich Frackowiak hier auf das Areal am Markt und den Flugplatz.

Noch deutlicher in der Kritik am Oberbürgermeister wurde in der Debatte Ortsverbandsmitglied Danny Lenk. Beim Thema Theaterfinanzen habe Wolf die Schieflage entweder nicht erkannt, was inkompetent sei. “Wenn er sie aber nicht sehen wollte, ist er keinesfalls mehr tragbar”, sagte Lenk. Seiner Meinung nach habe auch der Aufsichtsrat als Kontrollgremium versagt. Von der Kritik nahmen die Freien Demokraten ausdrücklich ihren Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla aus, weil dieser erst seit Sommer im Aufsichtsrat sitze und seitdem auf eine Offenlegung der Fakten gedrängt habe.

Themen der Debatte waren ein verkaufsoffener Sonntag im Dezember und die Liberalisierung des innerstädtischen Parkens, um Käufer nicht zu drangsalieren und an Märkte am Stadtrand zu verlieren. Intensiv wurde die Umsetzung von Denkmalschutzauflagen diskutiert. Bei der Bewertung der Denkmalsatzung werde mit zweierlei Maß gemessen, hieß es. “Während die privaten Hausbesitzer gezwungen werden, die zum Teil mit erheblichen Mehrkosten verbundenen Auflagen zu erfüllen, erscheine es, als wenn dieselbe Satzung zum Beispiel für die Städtische Wohnungsgesellschaft nicht gelten würde”, so Zschiegner. Die Liberalen sollten hierbei stärker die Interessen der privaten Hausbesitzer im Stadtrat vertreten, forderte er.

Neben Zschiegner und Frackowiak wurden Klaus Engelmann, Torsten Grieger, Henrik Pradel und Rüdiger Schween zu Vorstandsmitgliedern gewählt.

Jens Rosenkranz