OTZ 27.11.2010 | OTZ

Altenburgs OB Wolf will warten

Entscheidung um Flugplatz Altenburg weiter vertagt

Die Altenburger Stadträte haben sich am Donnerstagabend über mehrere Stunden und äußerst polemisch mit der Übertragung der Anteile des Flugplatzes Altenburg an die Stadt beschäftigt.

Altenburg. Am Ende landete ein Dringlichkeitsantrag der Linken in den Ausschüssen. Sie hatten den Erwerb der Anteile durch die Stadt zum Unternehmenswert vorgeschlagen. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte seinen Antrag über den städtischen Erwerb zum Nominalwert zuvor bereits von der Tagesordnung nehmen lassen.

Anfang des Jahres hatte es einen Stadtratsbeschluss zum Erwerb der Flugplatzanteile (FAN) der Stadtwerke durch die Stadt Altenburg gegeben, nachdem die Stadtwerke die Geschäftsanteile des Flugplatzes Ende 2009 gekündigt hatten. Seitdem findet das Tauziehen zwischen Oberbürgermeister und Stadträten statt, um den Erwerb durch die Stadt endlich zu vollziehen. Während die Stadträte beschlossen haben, die FAN von den Stadtwerken zu kaufen, scheint OB Wolf auf Zeit zu spielen.

Am 24. November seien Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos), OB Wolf und Hendrik Läbe (SPD), Bürgermeister von Nobitz und Gesellschafter, im Landesverwaltungsamt (LVA) vorstellig geworden, erklärte Wolf den Stadträten, um Möglichkeiten des Kaufes der Flugplatzanteile auszuloten. Die Geschäftsanteile ruhen, erklärte Wolf. Und für den Erwerb der FAN-Anteile müsse ein öffentliches Interesse bestehen. Da der Flugplatz auf Nobitzer Terrain liege, bestehe dies seitens der Stadt eben nicht, habe man ihm im LVA erklärt außer die Stadt könne Effekte durch den Flugplatz vorweisen. Es wäre viel einfacher darstellbar, dass der Landkreis die Anteile übernehme, ihm gehöre doch auch der öffentliche Personennahverkehr, so die Wolfsche Version nach den LVA-Auskünften.

Er hatte die Info mit vielen Details gespickt, die bis zur Änderung des Gesellschaftervertrags reichte. Bevor das Landesverwaltungsgericht sich der seit Monaten vorliegenden Problematik im Streit zwischen Stadträten und Oberbürgermeister zum Flugplatz annehmen werde, könne es dauern. Denn erst, nachdem das anhängige Gerichtsverfahren abgeschlossen sei, werde sich das LVA der Sache annehmen, überbrachte Wolf seine Botschaft. Die Angelegenheit bei Gericht stünde für ihn als OB gar nicht schlecht, ließ er durchblicken. Der nächste Gerichtstermin sei der 13. Januar.

Eindringlich wurde Wolf aufgefordert, die erforderlichen Unterlagen endlich von der Verwaltung erarbeiten zu lassen, damit man den Erwerb weiter vorantreiben könne. Er solle durch immer neue Gutachten die Hürden für den Kauf nicht immer höher bauen.

Detlef Zschiegner (FDP) erklärte: “Stadt und Landkreis können die Flugplatzbetreibung nicht allein bewältigen”. Die Vorlagen zum Flugplatz erweckten den Eindruck, dass beim OB kein Wille bestehe, den seit Mai bestehenden Beschluss umzusetzen, urteilte der FDP-Mann. “Herr Wolf, sagen Sie es endlich ganz ehrlich, Sie möchten keine Rückübertragung der FAN-Anteile. Genauso ist es ein Fakt, dass weder CDU noch SPD, auch nicht die Linke unseren Bürgern offen sagen, dass sich Stadt und Landkreis den Flugplatz, die Geschäftsanteile und die künftigen Aufwendungen nicht leisten können”. Es gehört laut Zschiegner zur Verantwortung, schmerzhafte und unbequeme Wahrheiten zu sagen. Es sei nicht Aufgabe von Kommunen oder Landkreisen, überregionale Infrastruktur zu betreiben. Dies sei Landesaufgabe.

“Mit Blick, auf die Finanzsituation der Stadt Altenburg und des Landkreises ist festzustellen, dass die finanziellen Belastungen in keinem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit stehen. Es ist unverantwortlich, in Zeiten leerer Kassen, auf Kosten unserer Bürger und der kulturellen und sozialen Einrichtungen unserer Stadt, der Chefetage von Ryanair, das Geld unserer Bürger hinterher zu werfen”. Dieses Geld fehle in Stadt und Landkreis für Investitionen sowie für kulturelle und soziale Projekte” so Zschiegner.

Peter Müller (CDU) warf OB Wolf vor, durch Kündigung der Flugplatz-Anteile die bisher vorhandene Stärke der Gesellschafter der FAN untergraben zu haben. Hinhaltetaktik und Spielen auf Zeit lautete der Vorwurf aller Fraktionen außer der SPD gegenüber dem OB. Er wies diese Vorwürfe von sich.

Nachdem die Linken mit dem Verweis ihres Dringlichkeitsantrages in den Wirtschaftsausschuss einverstanden waren, erklärte Wolf, den Beratungstermin für den Wirtschaftsausschuss vorzuziehen. Nun soll die Vorlage zum Flugplatz in der Dezember-Sitzung erneut vorliegen.

Einig waren sich alle, dass der Flugplatz Landesaufgabe sei und die FAN ein sehr wichtiges Stück überregionaler Infrastruktur, die zu erhalten sei.

Ulrike Grötsch