03.12.2010 | OTZ

Kniffliges Modell im Göllnitzer Gemeinderat

Als knifflige Angelegenheit stellt sich das Modell künftiger Abwassergebühr in Göllnitz dar, wie die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Bürgerhaus verdeutlichte. Die Gemeinde betreibt Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in eigener Regie.

Göllnitz. Bislang beträgt die Abwassergebühr 1,94 Euro je Kubikmeter. Damit kommt die Gemeinde nicht mehr aus. Es könnte sein, dass die Verbrauchsgebühr moderat erhöht wird; von unter einem Euro ging die Rede. Die Debatte ließ aber auch eine Kostendeckung über eine höhere Grundgebühr offen. Für und Wider wurden streitbar gegeneinander abgewogen. Weshalb aber muss die Gemeinde überhaupt ihre Abwassergebühr erhöhen?

Dazu verwies Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch (FDP) auf die sich ständig verändernden Förderrrichtlinien des Landes, mit denen die Gemeinde stets zu kämpfen hatte. Mit 1,643 Millionen Euro seien die Abwasserinvestitionen geplant gewesen, abgeschlossen wurden sie mit 1,605 Millionen Euro; man lag also 38 000 Euro unter der geplanten Summe dies über einen Zeitraum von sechs Jahren und trotz der allgemeinen Kostensteigerung.

Schwierigkeiten ergaben sich wie erwähnt aus der Förderpolitik. Wurden in der ersten Globalkalkulation noch 80 Prozent Förderung vom Land zugesagt, “da hätten wir, Einmalbeiträge eingerechnet, null Kredit gebraucht”, so waren es für Schwanditz nur noch knapp 70 Prozent. Der Hintergrund: Abwasseranlagen-Investitionen werden seit Jahrzehntmitte nicht mehr über Dorferneuerung gefördert, sondern über Förderinstrumente des Umweltministeriums. “In der Dorferneuerung befanden wir uns drei Jahre lang in der Warteschleife, mit der neuerlichen Änderung standen wir nicht mal mehr im Plan, sondern mussten uns gleich hinten anstellen.” Es habe daher einem Wunder geglichen, dass man sich nach kurzer Zeit unvermutet wieder oben auf dem Treppchen befand. “So hatten wir nur ein Jahr Bauverzug”, so Heitsch. Mittlerweile seien außer zwei Arealen im Außenbereich alle Grundstücke in Göllnitz und seinen Ortsteilen angeschlossen, verkündete Heitsch nicht ohne Stolz.

Nun aber ergeben sich unterm Strich 157 800 Euro, die nicht gedeckt sind. Eine mögliche Variante der Abhilfe wäre eine neuerliche Beitragserhebung, eine weitere eine neue Gebührenkalkulation. Über die Gebührenerhöhung würde jene Summe als Kredit getilgt. Je länger die Laufzeit, zum Beispiel 15 Jahre, umso geringer könnte die Gebührenerhöhung ausfallen. Er selbst, so Heitsch, würde daher letztere Variante favorisieren. Dann wäre aber auch die Abwassersatzung neu zu fassen, möglichst schon zu Jahresanfang. “Wir müssen mehrere Varianten durchrechnen”, meinte er zum künftigen Verhältnis von Verbrauchs- und Grundgebühr. Bei höheren Gebühren würden manche Bürger weniger Wasser verbrauchen oder einfach mehr ihren Brunnen nutzen, wurde befürchtet. Doch auch dieses Wasser würde ja entsorgt, was der “ehrliche Kunde” mitbezahlt. “Dann legen wir als Ansatz einen jährlichen Wasserverbrauch von 30 Kubikmetern pro Einwohner zugrunde”, lautete ein Vorschlag, um relative Gerechtigkeit herzustellen.

Die Gebühr für Trinkwasser bleibt übrigens gleich: Sie beträgt 1,45 Euro je Kubikmeter.

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat überplanmäßige Ausgaben für den Straßenbau in Kertschütz um 151 360 Euro. Zusätzlich werden 15 071 Euro gebraucht. In einem Teilbereich musste die Straße tiefer ausgeschachtet und mit zusätzlichem Schotter versehen werden. Auch wurde die Bitumengrundschicht um vier Zentimeter verstärkt. Des Weiteren handelt es sich um zusätzliche Betonummantelungen für die Brücke, um sie zu stabilisieren, und um weitere Ummantelungen an einer Regenwasserleitung. Der Rat stimmte auch der Anschaffung eines Schiebeschildes, rund 5500 Euro brutto, für den Winterdienst zu.

Bernd Kemter