30.12.2010 | OVZ

Ultimatum

Hausbesitzer sollen Schnee selbst wegfahren

Altenburg. In der Skatstadt werden Hausbesitzer aufgefordert, vor allem in engen Straßen Schneeberge auf öffentlichen Straßen zu entfernen. Die dabei angedrohte kostenpflichtige Beseitigung durch die Stadtverwaltung stößt speziell in der Baderei auf Unverständnis.

Die Stadtverwaltung begründete die Aufforderung mit der Straßenreinigungssatzung, wonach geräumter Schnee oder Eisreste den Verkehr nicht erschweren dürfen. Speziell sei dies in der Baderei festgestellt worden, sodass Rettungsfahrzeuge den Bereich nicht passieren könnten. Sollte der Schnee nicht bis zu einem bestimmten Termin beseitigt sein, droht das Rathaus an, die Hindernisse notfalls auf Kosten des Hausbesitzers beräumen zu lassen, wie aus einem OVZ vorliegenden Schreiben hervorgeht.

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner bezeichnete die Androhung als sehr merkwürdig. Besser wäre gewesen, gemeinsam mit den Besitzern nach Lösungen zu suchen, zum Beispiel, indem das Rathaus einen Hänger bereitstellt, der dann von den Anwohnern beladen wird. Schon gestern habe sich gezeigt, dass dies möglich ist, sagte Zschiegner, der selbst in der Baderei ein Geschäft betreibt. Er sehe, wie andere Betroffene auch, keine Möglichkeit, den Schnee wegzufahren. “Ich kann ihn ja schließlich nicht in die Hosentasche stecken”, sagte er. Die vom Rathaus angedrohte kostenpflichtige Beseitigung werde zu einem Rechtsstreit führen, kündigte der FDP-Politiker an. Besitzer in engen Straßen zum Beräumen aufzufordern und jene in breiten Straßen nicht, sei nicht verhältnismäßig.

Für die Beräumung sieht er die Stadtverwaltung in der Pflicht, die dafür in dreifacher Hinsicht von den Grundstücksbesitzern finanziell ausgestattet worden sei. So würden die Grundsteuer entrichtet, Gebühren für die Oberflächenentwässerung und für die Straßenreinigung gezahlt. Diese Gelder dienten auch dazu, den Schnee zu beseitigen. Das Rathaus könne die Hausbesitzer dafür nicht auch noch zum vierten Mal zur Kasse bitten.

Jens Rosenkranz