05.01.2011 | OVZ

FDP-Führung umstritten

Altenburg (jr). An der Bewertung der Führungskrise der Bundes-FDP und der schlechten Umfragewerte scheiden sich bei den führenden Liberalen des Altenburger Landes die Geister. Die Positionen reichen von Rücktrittsforderungen an Parteichef Westerwelle bis zur Würdigung seiner Verdienste. Auch das Erscheinungsbild der FDP auf Kreisebene wird unterschiedlich bewertet.

“Nicht glücklich über diese Situation”

Die führenden Liberalen des Altenburger Landes bewerten die Krise der Partei unterschiedlich

Altenburg. Die FDP liegt im Umfragetief, Bundesvorsitzender Guido Westerwelle kämpft gegen Rücktrittsforderungen. Auch führende FDP-Politiker des Altenburger Landes teilen die Kritik am miesen Bild der Partei, aber nicht alle, wie eine OVZ-Umfrage ergab.

Zweifellos schlage das Gesamtbild der FDP bis auf die Kreisebene durch, räumte Kreistags-Fraktionschef Karsten Schalla ein. Es habe auch Austritte deswegen gegeben. “Ich bin über die Situation nicht glücklich, werde mich aber trotzdem nicht an der Personaldiskussion beteiligen”, sagte Schalla. Denn die Probleme der Partei seien nicht allein dem Vorsitzenden anzulasten. “Ich bin mir mit meinen Parteifreunden einig, dass wir hier unten eine klare kommunale Politik machen wollen, ganz unabhängig davon, wie die nächsten Landtagswahlen ausgehen.” Denn dafür sei man von den Bürgern gewählt worden. Als Beispiel nannte Schalla die dringend nötigen Entscheidungen zur Zukunft des Theaters, die der Kreis als Mitgesellschafter nicht dem jetzigen Intendanten überlassen dürfe.

Kreischef Steffen Plaul lehnt einen Rücktritt des Bundesvorsitzenden ab. “Guido Westerwelle macht gute Arbeit und ich bin überzeugt, dass er auf dem Dreikönigstreffen zeigen wird, wer Chef im Ring ist”, sagt er. Daher gehe er davon aus, dass Westerwelle Parteivorsitzender bleibt. “Auch über den Bundesparteitag im Mai hinaus.” Denn es sei zu einfach und ungerecht, einer einzelnen Person den schwarzen Peter für die Krise zuzuschieben. Die Ursachen für die Umfragewerte liegen für Plaul in der unbequemen Art der FDP und darin, dass von den Wahlversprechen “bisher nicht viel umgesetzt wurde”. Dem kleinen Koalitionspartner seien da aber die Hände gebunden. “Wir sind immer ehrlich gewesen auf Kreisebene und in Altenburg. Diesen Weg müssen wir weitergehen”, so Plaul. “Wenn wir das meistern, werden wir in unserer Gegend aus dem Umfragetief kommen und damit zur Verbesserung der Gesamtlage der FDP beitragen.”

Für Detlef Zschiegner führt der Weg aus dem Tal nur darüber, dass “wir es lernen, unsere Inhalte besser zu vermitteln” – im Großen wie im Kleinen. “Denn wir verkaufen uns auf Bundesebene zu schlecht und das wirkt stark nach unten nach”, erklärt der Altenburger Stadtverbandschef der Liberalen. Zudem sei es ein Fehler gewesen, sich nur auf die Steuerthematik verengen zu lassen. Die Defizite in der Umsetzung der Programmatik könne man nur durch eine breitere Aufstellung der Themen und eine sachliche Auseinandersetzung damit beheben. Dafür sei aber eine stärkere Aufgabenteilung nötig. “Ich plädiere dafür, dass Guido Westerwelle über einen Rücktritt als Außenminister nachdenkt.” Wolfgang Gerhard wäre für ihn ein möglicher Nachfolger in dieser Position.

“Irgendwelche Rücktrittsforderungen kann ich überhaupt nicht nachvollziehen”, mahnt Kreistagsmitglied Hans-Jürgen Heitsch zur Gelassenheit. Westerwelle mache eine gute Außenpolitik und trage als Bundesvorsitzender auch einen gehörigen Anteil daran, dass Deutschland gut aus der Krise gekommen ist und es wirtschaftlich wieder bergauf gehe, sagte das FDP-Urgestein. Daher verstehe er jene Kritiker nicht, die so etwas schlecht machen. Das Ansehen der FDP möge laut der Politbarometer gesunken sein. “Bei mir aber nicht.” Trotz des Gegenwindes werde er weiterhin für liberale Werte einstehen, kündigte der langjährige Göllnitzer Bürgermeister an. Auch im Altenburger Land sehe er die Liberalen nach wie vor gut aufgestellt. Bei Theater, Flugplatz oder dem Neubau der Kreisstraßenmeisterei habe man eigenständige Positionen bezogen und durchaus kritische Ansichten vertreten.

Westerwelle muss zurücktreten, und zwar bald”, nimmt dagegen der ehemalige FDP-Keischef Daniel Scheidel kein Blatt vor den Mund. “Wenn er es nicht tut, verliert er sowohl Parteivorsitz als auch Ministeramt.” Schlüsselthemen der Liberalen kämen zu kurz oder würden sogar unprofessionell behandelt. Was aus den angekündigten Steuersenkungen in der Praxis geworden sei, sei schlicht blamabel. Das treffe auch auf den Maulwurf zu, der Interna aus dem engsten FDP-Führungszirkel an USA-Kreise weitergegeben habe, sagte das Kreistagsmitglied. Dass die Partei wegen all dem bei fünf Prozent liege und die Basis ziemlich nervös sei, müsse niemanden verwundern.

Günter Neumann/Thomas Haegeler/Jens Rosenkranz