09.02.2011 | OTZ

Ausflug der FDP-Fraktion aufs Land

Wahnsinn! Gebannt schaut FDP-Mann Thomas L. Kemmerich auf die über 13 Meter hohe Rollenrotationsmaschine im OTZ-Druckzentrum, auf der gerade zigtausend Prospekte gedruckt werden.

Löbichau. Im Lärm des Druckereibetriebes geht die Faktensammlung von OTZ-Chefredakteur Ullrich Erzigkeit fast unter: 32 000 Zeitungen in einer Stunde vermag die Maschine zu drucken. Spitzentechnik vom Feinsten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag ist beeindruckt.

Doch während im OTZ-Druckzentrum oder in benachbarten Unternehmen im Gewerbegebiet Löbichau die Maschinen sprichwörtlich “heiß laufen”, preist die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) auf der anderen Seite der A4 Industriegrundstücke seit Jahren erfolglos an wie Sauerbier. Auch in Altenburg-Nobitz sind Investoren rar. “Von Erfurt sieht halt alles anders aus als vor Ort”, sagt Fraktionschef Uwe Barth. Genau deshalb hatten sich die Liberalen im Thüringer Landtag gestern einen Perspektivwechsel verordnet: Der Ausflug in die Thüringer Unruheprovinz Altenburger Land sollte Klarheit bringen, wie es um die Region gerade steht. Zwar sieht auch Barth die Altenburger Abspaltungsversuche eher locker: “In Sachsen wären die Altenburger auch nur Randgebiet.” Gleichwohl versteht der Fraktionschef dies als einen deutlichen Warnschuss in Richtung Erfurt: Nehmt uns ernst. Und so sieht Barth auch jede Menge Argumente, die dafür sprechen, dass Nobitzer Gewerbegebiet zu fördern und vernünftige Flugplatz-Konzepte durch das Land zu unterstützen. Das Allerwichtigste, doziert der Liberale, sei die Wirtschaft in der Region zu stärken, um die Leute im Land zu halten. Und schließlich würden auch Altenburger Gemeinden unter Beweis stellen, dass Eigenverantwortung zum Erfolg führe.

Womit Barth auch jedem Versuch, eine neuerliche Gebietsreform in Thüringen auf den Weg zu bringen, eine klare Absage erteilt. Den Beweis, dass eine solche Reform tatsächlich Geld spare, sei Sachsen schließlich bis heute schuldig geblieben, schiebt der Fraktionschef hinterher.

Dirk Bergner, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, lehnt von oben verordnete Strukturveränderungen ebenfalls kategorisch ab. Man könne nicht Leute wie den Göllnitzer Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch, der 20 Jahre lang ordentlich gewirtschaftet habe, damit bestrafen, ihm eine bettelarme Gemeinde zur Seite zu stellen. “Da darf nichts vom grünen Tisch in Erfurt entschieden werden”, erteilt er dem SPD-Vorstoß für größere Landkreise und Kommunen eine klare Absage. Und in der Verwaltung könne man auch sparen, ohne bewährte Strukturen aufzugeben: Das Zauberwort heißt Kooperation. Auch die CDU-Landgemeinde sei ein Konstrukt, das man ablehne, ergänzt Barth. “Mit Geld zu locken, löst keine Probleme.”

Probleme ganz anderer Art hat Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. Das Gezerre in Berlin um die Hartz-IV-Reformen sei skandalös. “Hier muss sich die Opposition bewegen.” Das Leiharbeiter-Thema sei zwar immens wichtig, aber zur falschen Zeit am falschen Ort in die Diskussion eingebracht worden, kritisiert er die SPD. An Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) appelliert er, am Freitag im Bundesrat für die Reform zu stimmen. Fraglich bleibt indes, ob die Chefin einer schwarz-roten Koalition in Thüringen diesen Ruf auch erhört.

Auch Fraktionschef Barth reibt sich bislang vergebens an Kultusminister Christoph Matschie. Das lange versprochene “Kulturleitbild” sei sprachlich wunderschön. “Leider fehlt es bis heute an Inhalten”, lästert der Liberale. Dabei steht für ihn fest: Die bisherige Kulturlandschaft müsse sich das Land weiter leisten wollen. Gefragt sei aber auch der Bildungsbürger: “Wer ein Theater haben will, soll bitteschön auch mal eine Abendkarte für eine Aufführung lösen.”

Dass Politiker stets damit rechnen müssen, auch am späten Abend getroffene Entscheidungen bereits am nächsten Morgen in verschiedenen Lokalausgaben einer Zeitung wiederzufinden, diese Erfahrung sammelten die Liberalen beim Besuch am OTZ-Regiodesk. Neue Kooperationsmodelle zwischen den einzelnen Lokalredaktionen erlauben es, innerhalb kürzester Zeit regional bedeutende Nachrichten in mehreren Ausgaben neu zu platzieren. Nicht nur im Internet, sondern auch in der gedruckten Ausgabe stellen Tageszeitungen damit stets aufs Neue unter Beweis, dass wichtige Nachrichten den Leser auf kürzestem Wege erreichen. Dass die Ostthüringer Zeitung als einzige Tageszeitung Deutschlands in einem Dorf gedruckt wird, schmälert diesen Anspruch in keinster Weise.

Frank Kalla