10.02.2011 | OVZ

“Nicht jeden aus jedem Sumpf ziehen”

FDP-Landtagsfraktion diskutiert in Altenburg über die Rettung von Theater und Flugplatz

Altenburg. Regionale Probleme wie Flugplatz, Theater und Gebietsreform, aber auch bundes- und landespolitische Themen wie die mögliche Abschaffung der Gewerbesteuer oder Thüringer Schulreformen und Kulturfinanzierung stellte die Landtagsfraktion der FDP gestern in den Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung in Altenburg.

Die liberalen Parlamentarier haben sich vorgenommen, regelmäßig derartige Auswärtstermine in allen Kreisen des Freistaats zu organisieren. “Wir wollen ja nicht vom grünen Tisch in Erfurt Politik machen, sondern uns unmittelbare Eindrücke verschaffen, was im Land los ist”, begründete Partei- und Fraktionschef Uwe Barth das Projekt der FDP-Politiker.

Nach Bad Salzungen im November war Altenburg die zweite Station dieser “Tournee”. Dabei hatten sich die Abgeordneten am Vormittag bei Guss Meuselwitz unter anderem über Probleme wie Mindestlohn und Zeitarbeit informiert, die Fraktionschef Barth nicht zuletzt deshalb interessierten, weil er in entsprechenden Bundes-Gremien seiner Partei mitarbeitet. Eine zweite Gruppe befasste sich auf dem Leipzig-Altenburg Airport mit den Konsequenzen der unzureichenden Unterstützung der CDU/SPD-Landesregierung für das Projekt.

Wie geht es mit dem Theater weiter? Kommt die Millionenhilfe nur, weil der SPD-Kultusminister seinen Parteifreund und Geraer OB nicht hängen lassen will?, wollte einer der 20 Gäste des Forums wissen. “Kultur ist immer ein Zuschussgeschäft, und man muss es sich leisten wollen”, stellte Barth klar. Beim Theater Altenburg-Gera sei aber mittlerweile der Eindruck entstanden, dass mit den Geldern nicht effektiv umgegangen wurde. “Das ist aber öffentliches Geld”, so der Fraktionschef unmissverständlich. “Es kann nicht der Anspruch des Landes sein, jeden, der schlecht wirtschaftet, aus jedem nur denkbaren Sumpf zu ziehen.”

FDP-Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass mehrere Intendanten sogar Gewinne erwirtschafteten. Dass nun eine Millionenhilfe gebraucht werde, daran sei “der Wahnsinn eines Intendanten” schuld.

Zum Thema Flugplatz bekräftigte Uwe Barth seine Forderung, das Land müsse sich an der Flugplatzgesellschaft beteiligen, wenn die ein vernünftiges Konzept vorlege. Das Argument des Wirtschaftsministers, nur 15 Prozent der Ryanair-Touristen blieben in Thüringen, lässt der Liberale nicht gelten. “Ohne Flugplatz kommen nicht einmal die 15 Prozent.”

Günter Neumann

Drei Fragen an

Uwe Barth, FDP-Landesvorsitzender und Landtags-Fraktionschef

Bei Ihren Parteifreunden sorgte für Unmut, dass Sie sich im Vorzeigebetrieb Guss Meuselwitz umschauten statt auf dem Problemfeld Flugplatz.

Auf dem Flugplatz war ich schon und bei Guss Meuselwitz noch nicht. Das ist keine Abwertung des Flugplatzes, zu dem ich eine klare Position habe. Nämlich, dass es Sache des Flugplatzes ist, sich um das Betreiberkonzept zu kümmern. Und dass es Aufgabe des Landes ist, jedes vernünftige Konzept als Mitgesellschafter zu stützen. Nicht zuletzt, weil es eine klare Zusage der Vorgängerregierung gab.

Was hätte ein Thüringer Wirtschafts- oder Verkehrsminister mit FDP-Parteibuch anders gemacht als die Amtsinhaber von SPD und CDU?

Vor allem hätte er anders kommuniziert. Die Strategie von Herrn Carius war sicher nicht immer optimal, der Umgang mit den verschiedenen Gutachten nicht immer unvoreingenommen. Und ganz an den Anfang hätte ein FDP-Minister das Bekenntnis gesetzt, sich an die Beschlüsse der Vorgängerregierung zu halten.

Können Sie nachempfinden, warum Menschen in der Region über die Erfurter Politik inzwischen so verärgert sind, dass sie nach Sachsen auswandern wollen?

Emotional ist so eine Reaktion verständlich. Aber mit Blick in die Zukunft ist das keine konstruktive Diskussion. Den Flugplatz beispielsweise würde es in Sachsen schon lange nicht mehr geben. Altenburg gehört zu Thüringen.

Interview: Günter Neumann