02.03.2011 | OVZ

Unnötig oder überfällig?

Guttenberg-Rücktritt löst bei Politikern des Kreises unterschiedliche Reaktionen aus

Altenburg. Der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat bei führenden Politikern des Altenburger Landes für ein geteiltes Echo gesorgt. Die Reaktionen reichen von unnötig bis längst überfällig.

“Zu Guttenberg hätte der Öffentlichkeit seine Fehler anders erklären müssen und vor allem nicht scheibchenweise”, sagte CDU-Kreischef Uwe Melzer der OVZ, der den Schritt jedoch bedauert. Denn der Minister habe bei seinen bemerkenswerten Auftritten den Menschen und ihm selbst Zuversicht, Kraft und Mut vermittelt. Durch sein Zögern habe Guttenberg jedoch an Glaubwürdigkeit eingebüßt. “Ich hoffe nicht, dass dadurch die ganze Union Schaden nimmt”, sagte Melzer. “Denn so etwas ist natürlich nicht gut.”

Er habe zu Guttenberg persönlich weder als arrogant noch als hochnäsig kennengelernt, sondern als kollegial und verlässlich, bedauerte auch CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Vogel den Rücktritt. Vor allem deshalb, weil der Minister die Vorwürfe in der Fragestunde des Bundestages beantwortet und mit der Rückgabe des Doktortitels die nötigen Konsequenzen gezogen habe. Die Union werde auch keinen Schaden nehmen, sagte Vogel voraus. Denn wenn das Volk über ihn entschieden hätte, wäre es nicht zu einem Rücktritt gekommen. “Ich halte seinen Rücktritt daher nicht für richtig”, stellte der Abgeordnete klar.

Für FDP-Kreischef Steffen Plaul kam der Schritt Karl-Theodor zu Guttenbergs wenig überraschend. “Es ist seine Entscheidung und die müssen wir respektieren”, sagte der Liberale, der Ausschnitte der Rede des Ex-Verteidigungsministers im Radio verfolgte. “Früher oder später wäre es sowieso dazu gekommen. Schließlich wurde seine Person so fokussiert, dass wichtige Themen in den Hintergrund getreten sind.” Ob die Union aus CDU und CSU durch den Rücktritt Schaden nimmt, wollte Plaul nicht beurteilen. “Das werden wir bei den anstehenden Landtagswahlen sehen.” Zudem hielte er es für übertrieben, wenn die Bürger aufgrund der Fehler eines Einzelnen nun die Glaubwürdigkeit aller Politiker unter Generalverdacht stellten.

Durch die Affäre zu Guttenberg habe das Ansehen nicht nur der Union, sondern der ganzen Politik Schaden genommen, und damit sei auch die Politikverdrossenheit gefördert worden, meinte SPD-Kreischef und Sozialstaatssekretär Hartmut Schubert. Sein Rücktritt war daher überfällig und hätte viel eher erfolgen müssen. Das wäre auch für Guttenbergs Rückkehr in die Politik einfacher gewesen. Mit der Hinhaltetaktik habe er sich und der Union keinen Gefallen getan, sagte Schubert. Die Konsequenzen werden daher bereits schon bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und in Rheinland-Pfalz zu spüren sein. Das Ganze werfe damit auch einen Schatten auf Angela Merkel. Denn für den Druck auf ihren Minister haben keine neue Erkenntnisse gesorgt, sondern die Öffentlichkeit.

“Zu Guttenberg ist über eine gehörige Portion Arroganz und Geltungsbedürfnis gestolpert”, begrüßte Frank Tempel, Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, den Rücktritt, der ohnehin überfällig gewesen sei. Schließlich gehe es beim Beruf des Politikers um Recht und Gesetz. Doch schon die Spendenaffäre von Altkanzler Helmut Kohl habe gezeigt, wie schwierig es ist, wenn einige denken, dass sie über dem Gesetz stehen. Mit einem solchen Rechtsverständnis könne man jedoch nicht im Amt bleiben, meint Tempel. Noch dazu, wenn man als Minister selbst sehr schnell Leute bei Vorkommnissen gefeuert habe. Die Union selbst werde davon keinen Schaden nehmen. Die Aufregung sei jetzt groß, sagte Tempel, werde sich aber schnell legen.

Thomas Haegeler/Jens Rosenkranz