03.03.2011 | OVZ

Hauchdünne Mehrheit

Überraschung im Kreistag: Entscheidung über Theater-Zuschuss vertagt

Altenburg. Der Kreistag hat gestern Abend seine Entscheidung über einen Zuschuss von zusätzlich 200 000 Euro für das in finanzielle Schieflage geratene Altenburg-Geraer Theater überraschend vertagt. Auf Antrag der SPD wurde die Beschlussvorlage mit hauchdünner Mehrheit von nur einer Stimme zurück in die Ausschüsse verwiesen. Damit ist eine erneute Beratung zu einem späteren Zeitpunkt möglich.

Von Ellen Paul

Das war spitz auf knopf. Dem amtierenden kaufmännischen Direktor der fusionierten Bühnen, Tobias Wolff, stand die Erleichterung ins Gesicht geschrieben. Denn ein Nein des Altenburger Landes als einer der drei Gesellschafter, seinen Beitrag zur finanziellen Konsolidierung leisten zu wollen, wäre seiner Meinung nach ein fatales Signal in Richtung Erfurt gewesen. Vor allem mit Blick auf die bald zu erwartende Entscheidung des Landes, wie es mit der Theaterfinanzierung in Thüringen nach 2012 weitergehen soll. Da die eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen offenbar greifen und das Defizit Ende 2010 nicht so hoch wie eigentlich befürchtet ausfiel, kann des Theater die Vertagung mit Fassung und sogar einiger Gelassenheit tragen.

Doch danach sah es in der ziemlich heftig geführten Debatte lange nicht aus. Denn was schon im Vorfeld durchsickerte, bestätigte sich gestern im Kreistag: Das bürgerliche Lager aus CDU, FDP und Regionalen würde den Beschlussantrag ablehnen. Sie störten ganz besonders daran, dass die 200 000 Euro, aufgesplittet in zwei Jahresscheiben zu je 100 000 Euro, über eine Erhöhung der Kreisumlage gedeckt werden sollte. Alle anderen Mittel seien bereits verplant, begründete Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) angesichts einer äußerst angespannten Finanzlage den Vorschlag.

Doch nicht nur der Kreis auch die Kommunen hätten große Probleme, so der CDU-Fraktionschef Jürgen Ronneburger. Nun solle auch noch der Zuschuss fürs Theater an die kleinen Gemeinden weitergegeben werden. “Wir müssen entscheiden, ob wir das wollen. Wir als CDU-Fraktion sagen dazu entschieden Nein”, so Ronneburger.

Sein Kollege von der FDP erinnerte daran, dass der Landkreis nicht nur für das Theater, sondern auch andere kulturelle Einrichtungen Verantwortung trage. “Bei den Museen beispielsweise ist es uns gelungen, über eine Deckelung der Finanzen die Kosten im Rahmen zu halten. Doch auch für diese Einrichtungen wird alles teurer”, erklärte Karsten Schalla. Zumal der Kreistag sich im Sommer dazu bekannt habe, auch nach 2012 den jetzigen Zuschuss von 1,7 Millionen Euro für das Theater zu zahlen. “Doch damit ist das Ende der Fahnenstange erreicht.”

Sowohl der Landrat als auch die bürgerlichen Fraktionen betonten, dass die Ablehnung der aktuellen Beschlussvorlage kein endgültiges Nein sei. Man könne die Sache im nächsten Herbst noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Dann sei nämlich absehbar, ob das Theater den Zuschuss in dieser Höhe überhaupt braucht.

Doch SPD und Linke hatten daran offensichtlich ihre Zweifel. So beantragte SPD-Fraktionschef Dirk Schwerd, die 200 000 als Höchstgrenze festzulegen und nicht festzuschreiben, dass das Geld zwangsläufig aus der Kreisumlage kommen muss.

Ein Antrag, mit dem sich auch die Linke hätte anfreunden können. “Wenn vor vornherein die Kreisumlage drin steht, wirbt das nicht für Zustimmung”, so deren Vorsitzender Frank Tempel. Die Stimmen beider Fraktionen aber reichten nicht. Als der Antrag mit 21:23 abgelehnt wurde, zog Schwerd die Notbremse und beantragt in letzter Minute die Zurückweisung in die zuständigen Ausschüsse. Damit konnten sich offensichtlich auch zwei CDU-Abgeordnete anfreunden, sodass dieser Antrag überraschend mit 23:22 Stimmen durchging.

Im Gegensatz zu einer von den Linken zuvor beantragten namentlichen Abstimmung. Auch mit ihrer Forderung, angesichts der Brisanz des Themas ein Wortprotokoll zu führen, kam die Fraktion nicht durch. Dies sehe die Geschäftsordnung nicht vor, so Kreistags-Vorsitzender Fritz Schröter (CDU).

Aufsichtsrat

Schalla begründet erstmals Rücktritt - Nachfolger gewählt

Altenburg (E.P.). Der FDP-Fraktionschef Karsten Schalla hat auf der gestrigen Kreistagssitzung erstmals öffentlich seinen Rücktritt aus dem Aufsichtsrat der Theater GmbH Anfang Dezember vergangenen Jahres (OVZ berichtete) begründet. Der Liberale war erst ein gutes Jahr zuvor in das Kontrollgremium gewählt worden.

Es sei eben nicht die finanzielle Schieflage der Theatergesellschaft, vor der er sich angeblich in Sachen Mitverantwortung gedrückt hätte. “Diese Schieflage war nämlich bereits beim Eintritt ins Aufsichtsratsgremium im September 2009 gegeben. Nur hatte diese der Geschäftsführer bis dato gekonnt dem Aufsichtsrat verheimlicht”, so Schalla.

Auch sei es nicht die Verärgerung über die Ablehnung einer Beschlussempfehlung des Kreistages durch den Aufsichtsrat an besagtem 6. Dezember 2010 gewesen, die Intendantenstelle zum 1. August neu auszuschreiben.

“Nein, es war die mehrheitliche Ignoranz des Aufsichtsrates im Umgang mit dem Hauptverantwortlichen.” Selbiger habe am gleichen Abend der Aufsichtsratssitzung auch noch überraschend die Vertrauensfrage gestellt. Und dieses Vertrauen wurde ihm, mit Ausnahme von Landrat Rydzewski und Schalla, ausgesprochen. Bereits zu diesem Zeitpunkt habe der Gesellschafter Stadt Gera über Wochen den Auftrag gehabt, über eine unabhängige erfahrene Anwaltskanzlei die Verantwortlichkeiten rückhaltlos aufklären zu lassen. Wie der OVZ zu entnehmen war, gebe es aber bis heute noch keine Aussagen über den für ihn so wichtigen Sachstand. “Persönlich hatte ich bis zum Schluss meiner Aufsichtsratstätigkeit den Eindruck, dass aus diesem Kreis mit einer Aufklärung nicht zu rechnen ist – weil sie gar nicht gewollt ist”, erklärte Karsten Schalla.

Nun habe Prof. Oldag erklärt, ab 1. August nicht mehr als Intendant zur Verfügung zu stehen. Damit sei zwar die Verantwortlichkeit immer noch nicht aufgeklärt, aber wenigstens der Weg frei für einen Neuanfang. “Dass ich mit meinem Rücktritt das öffentliche Interesse noch stärker geweckt habe, war Absicht. Wenn es aber ein Stück dazu beigetragen haben sollte, dass Herr Prof. Oldag seine persönlichen Konsequenzen daraus gezogen hat, bin ich nicht ganz unzufrieden.”

Als Nachfolger von Karsten Schalla im Aufsichtsrat der Theater GmbH wurde gestern Abend Wolfgang Schleicher von den Regionalen gewählt.