11.03.2011 | OVZ

Farbe, Markt und Hausaufgaben

Was sagen die Landtagsabgeordneten der Region zum Streit um die Airport-Zuschüsse?

Altenburg/Erfurt. Mit den plötzlich infrage stehenden Zuschüssen für die Fluglotsen auf dem Leipzig-Altenburg-Airport droht ein neues Zerwürfnis zwischen der Landesregierung und dem Altenburger Land. Was meinen die für den Kreis zuständigen Landtagsabgeordneten, wie man die Kuh schnell vom Eis bekommt? OVZ fragte nach.


“Die Zuschüsse sind keine Auslegungsfrage. Solange in Nobitz Flugverkehr stattfindet, muss das Geld fließen”, fordert Christian Gumprecht (CDU). Selbst wenn sich Ryanair zurückzieht, werden die Lotsen für die Absicherung des verbleibenden Flugverkehrs weiterhin benötigt. Sollten bei dieser Notwendigkeit irgendwelche Missverständnisse aufgekommen sein, werde er sich dafür einsetzen, diese auszuräumen, selbst bei verhärteten Fronten. Verkehrsminister Christian Carius habe Gesprächsbereitschaft signalisiert.


Auf diese setzt auch Fritz Schröter (CDU). Er sehe gute Chancen und werde dabei helfen, Minister Carius und Landrat Sieghardt Rydzewski an einen Tisch zu bekommen. Dort müsse geklärt werden, unter welchen Konditionen die im Landeshaushalt stehenden 250 000 Euro für die Lotsen ausgezahlt werden. Für Schröter stehe außer Frage, dass aus den getätigten Millionen-Investitionen der vergangenen Jahre beim Flugplatz etwas gemacht werde. Man werde auch nach Ryanair weiter nach Investoren und Nutzern suchen, selbst wenn das anderen nicht passe. “Markt ist Markt”, sagt Schröter. 


“Die Karten endlich offenlegen!” Das fordert Michaele Sojka (Linke) von allen Beteiligten. Eine weitere teure Hängepartie sei nicht mehr drin, schließlich habe der Kreistag bereits Ende September 2010 eine endgültige Entscheidung treffen wollen. Wenn es einen Investor gibt, dann sei jetzt der Zeitpunkt, Farbe zu bekennen. Carius sei offen für Gespräche, “dass sollte der Landrat ernst nehmen und nicht verbal draufhauen!” Sojka spricht sich daher für eine schnellstmöglich stattfindende Runde mit allen Landtagsabgeordneten der Region, der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat des Airports aus.


Von den plötzlich infrage stehenden Zuschüssen zeigt sich Frank Weber (SPD) völlig überrascht. Da er das Schreiben mit einem solchen Inhalt aus dem Ministerium nicht kenne, wolle er es auch nicht kommentieren. “Wenn es feste Zusagen gibt, müssen diese eingehalten werden”, kündigte Weber an, sich dafür einzusetzen.


Dass der Flugplatz nicht gerade zu den Begehrlichkeiten in Erfurt gehöre, werde durch diese erneute Verunsicherung bestätigt, sagt Dirk Bergner (FDP). “Was für Erfurt recht ist, muss jedoch auch für Altenburg billig sein”, fordert der Liberale die Landesregierung auf, an ihren Zusagen festzuhalten und den Nobitzer Airport zu unterstützen. Auch nach dem Weggang von Ryanair. Das ändere jedoch nichts daran, dass die Flugplatz-Geschäftsführung sich endlich Gedanken um ein tragfähiges Konzept machen müsse. Diese Hausaufgaben seien nötig, damit man in Erfurt eine weitere Förderung der Landesregierung einfordern könne, meint der Liberale.


Nach dem Auslaufen der Ryanair-Linien müsse grundsätzlich überprüft werden, ob eine weitere Förderung der Flugsicherheit angebracht ist. Dabei gebe sie Verkehrsminister Carius völlig recht, erklärt Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen). Laut Angaben der Flugplatz-Geschäftsführung verbleiben nach dem Weggang der Iren etwa 10 000 Flugbewegungen jährlich. Der Betreiber müsse nun nachweisen, dass für die Absicherung dieser Starts und Landungen die Lotsen nötig seien. “Wenn das so ist, müssen dafür auch die angekündigten Zuschüsse der Landesregierung fließen”, erklärt die Grünen-Politikerin.


Jens Rosenkranz