29.03.2011 | OVZ

Zwischen Frust und Freude

Die Parteichefs im Altenburger Land ziehen aus Landtagswahlen vom Sonntag unterschiedliche Schlüsse

Altenburg. Gewinne und Verluste bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz lassen auch die Politiker im Altenburger Land nicht kalt. Die OVZ befragte die Kreisvorsitzenden der Parteien nach Analysen und Konsequenzen.

Die CDU habe zwar in beiden Bundesländern Verluste hinnehmen müssen, die sich jedoch in Grenzen halten, sagt Uwe Melzer (CDU). Die Einbußen seien sicher nicht gut. Weit tragischer jedoch sei, dass die Union mit Baden-Württemberg eine Bastion verloren hat. Dies habe jedoch auch am schwachen Abschneiden der FDP gelegen, denn mit 39 Prozent habe die Union im Ländle ein gutes Ergebnis erzielt. Angesichts der Atom-Debatte riet Melzer zur Besonnenheit. Wichtig sei, dass Strom bezahlbar bleiben müsse.

Erfreut über den politischen Wechsel in Baden-Württemberg zeigte sich Hartmut Schubert (SPD). Dass die SPD dort zur drittstärksten Kraft abgerutscht ist, sei sicher eine Ausnahme. Die Verluste seiner Partei in Rheinland-Pfalz wollte Schubert ebenso nicht überbewerten. Die damit eingebüßte absolute Mehrheit sei gleichfalls eine Ausnahme gewesen, die dauerhaft nicht zu halten war. Dennoch müsse die SPD verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen.

“Bis auf die Grünen haben alle anderen Parteien ihre Ziele nicht erreichen können, auch wir nicht”, zeigt sich Frank Tempel (Die Linke) nicht zufrieden. Dies bedeute, dass seine Partei dazulernen und mehr Angebote unterbreiten müsse, die über Friedenspolitik und gewerkschaftliche Themen hinausgehen. Das Abschneiden der FDP habe gezeigt, wie jemand abgemahnt werde, der die Wähler nicht mehr ernst nehme.

Ganz anders ist die Stimmung bei den Grünen. “Wir freuen uns, es ist ein überwältigendes Gefühl, dass wir zum ersten Mal die Chance haben, einen Ministerpräsidenten zu stellen”, jubelt der Grünen-Kreissprecher Ingo Prehl. “Vielleicht klappt es auch in Berlin, dann wären es schon zwei.” Den Grund für das gute Abschneiden seiner Partei sieht er aber nicht allein in der Reaktor-Katastrophe von Fukushima. “Die Umfragewerte waren vorher schon gut, aber bei aller Tragik hat uns dieses Unglück noch zusätzlich in die Karten gespielt.” Dies ändere jedoch nichts daran, dass die Grünen im Altenburger Land eine kleine Partei sind und bleiben. “Aber wir werden versuchen, diesen Schwung mitzunehmen und haben noch einiges vor.”

Bei der FDP hingegen herrscht Ernüchterung. “Es ist enttäuschend, dass wir in Baden-Württemberg mit Ach und Krach im Landtag verblieben sind”, sagt Steffen Plaul. Schuld daran sind in seinen Augen Rainer Brüderles Äußerungen zum Moratorium als Wahlkampfstrategie und das Atom-Unglück. Ob der Bundeswirtschaftsminister deswegen zurücktreten müsse, mag Plaul nicht zu beurteilen. “Als Minister hat er gute Arbeit geleistet, aber diese Äußerungen waren alles andere als geschickt. Wir brauchen Veränderung in der Führungsriege und irgendwann steht auch der Parteivorsitz zur Diskussion.

Thomas Haegeler/Jens Rosenkranz