07.04.2011 | OVZ

“Noch zu viele alte Zöpfe”

Mehrzahl der führenden Liberalen des Altenburger Landes geht die Neuausrichtung der FDP nicht weit genug

Altenburg. Die FDP will mit Philipp Rösler einen Neustart wagen. Ist er dafür der richtige Mann und müsste nicht noch mehr Personal an der Bundesspitze ausgetauscht werden? OVZ fragte dazu führende FDP-Mitglieder im Kreis.

Für Steffen Plaul ist die Entscheidung für Philipp Rösler als künftigen FDP-Parteivorsitzenden nicht nur richtig, sondern notwendig. “Ich denke, er ist jung genug, bringt aber dennoch genug Erfahrung mit”, sagte der FDP-Kreischef des Altenburger Landes. Alles weitere müsse man sehen. “Gewundert habe ich mich nur, dass er trotzdem Gesundheitsminister bleibt und nicht ins Wirtschaftsministerium gewechselt ist.” Das nähre den Verdacht, dass Rösler “verheizt” werde. “Aber wir wissen nicht, ob ihm das nicht aufdiktiert wurde.” Trotzdem geht Plaul die personelle Neuausrichtung der Liberalen nicht weit genug. “Es sind zu viele alte Zöpfe geblieben. Ich hätte mir gewünscht, dass nicht nur Cornelia Pieper Konsequenzen aus dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt zieht und zurücktritt, sondern auch Rainer Brüderle und Birgit Homburger aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. “Aber damit müssen wir nun leben.”

“Mit Rösler macht die FDP einen ersten und wichtigen Schritt zur notwendigen Neuausrichtung der Partei”, freut sich Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla über den Führungswechsel. Er traue Rösler die dazu nötigen Qualitäten zu. Allerdings könne diese Personalie nur ein erster Schritt sein. Für Schalla stehe fest, dass es in der Bundestagsfraktion gute Leute gibt, die die bisherige Vorsitzende Birgit Homburger ablösen können. Schließlich habe auch Cornelia Pieper nach der Wahlschschlappe in Sachsen-Anhalt mit ihrem Rücktritt die richtigen Konsquenzen gezogen. Dass auch Rainer Brüderle gehen müsse, hält Schalla nicht für nötig, da die gesamte Führungsriege nicht ausgebootet werden sollte.

Für den Altenburger FDP Ortschef Detlef Zschiegner greift die Verengung auf eine personelle Neuausrichtung der Partei zu kurz: “Wir alle – und nicht nur Guido Westerwelle – haben es zugelassen, dass die FDP auf Steuer- und Wirtschaftsthemen reduziert wurde. Das muss sich ändern.” Schließlich habe man auch zu Themen wie Bildung und Bürgerrechten etwas zu sagen. In der Personalie Rösler sieht Zschiegner aber immerhin einen positiven Schritt. “Ich schätze Philipp Röslers Engagement und seinen Sachverstand aus diversen Begegnungen.” Daher habe es ihn auch nicht überrascht, dass er seinen Ministerposten behalte. “Als Mediziner ist er vom Fach und will noch etwas bewegen.” Der Altenburger vermutet aber, dass auf dem Parteitag im Mai weitere personelle Veränderungen anstehen. “Dort stehen zwei stellvertretende Parteivorsitzende, der Schatzmeister und diverse Beisitzer des Vorstandes zur Wahl und ich weiß, dass da junge Parteifreunde mehr Gewicht erhalten werden.”

Ohne den Rücktritt von Westerwelle als Außenminister hält Daniel Scheidel den Neustart nur für halbherzig, weil dessen Leistungen im auswärtigen Amt auch nicht berauschend waren. Auch Homburger solle ihren Hut nehmen, fordert das Kreistagsmitglied. Rainer Brüderle habe mit seinen seltsamen Äußerungen zum Atomaustieg ebenso für einen Fehltritt gesorgt und verbaue außerdem Rösler ein Amt, das besser zu einem Bundesvorsitzenden passt.

Er sei sicher jung und dynamisch, aber ihm fehle die Erfahrung, ist Kreistagsmitglied Hans-Jürgen Heitsch skeptisch über die geplante Wahl Röslers. “Ich weiß nicht, ob er es schafft”, meint der Göllnitzer Bürgermeister. Ohnehin sei es für ihn unverständlich, warum Westerwelle dem Druck nachgegeben habe und zurückgetreten sei. Er hätte kein Problem damit gehabt, wenn er weitergemacht hätte. Daher seien auch weitere Rücktritte völlig unnötig.

Thomas Haegeler/Jens Rosenkranz