07.04.2011 | TV Altenburg

Haushalt ist Kompromiss

Nach längerer Diskussion und mit massiver Kritik aus den Reihen der SPD, der CDU und der FDP stimmte die Mehrheit des Kreistages des Altenburger Landes dem Haushalt am 6. April zu. Kritisiert wurde vor allem die Finanzpolitik des Bundes und der Länder, welche die kommunale Selbstverwaltung fast unmöglich mache. In der Kritik aber auch, die Kosten des Landkreises selbst. So seien die Personalkosten in der Vergangenheit gestiegen, die Zahl der Mitarbeiter im Landratsamt aber vor allem die Bewohner im Landkreis hingegen gesunken.

FDP
-Mann Karsten Schalla war sich hingegen nicht sicher, wie lange der Haushalt überhaupt Bestand haben werde. Im letzten Jahr sei nach nur wenigen Wochen, trotz ausgeglichenem Haushalt, eine Haushaltssperre verhängt worden. Nach dieser kurzen Zeit ging der Etat schon nicht mehr auf.

CDU-Fraktionsmitglied Thomas Nündel wies auf den anhaltenden Substanzverlust hin. Immer weiter sinke der Verwaltungshaushalt des Landkreises. Neben den Personal- würden auch die Sachkosten dauerhaft gleich bleiben, obwohl die Einwohnerzahl des Landkreises sinke.

Landrat Sieghardt Rydzewski hingegen lobte, dass man die Veränderung der Kreisumlage um 864.000 Euro senken konnte. Damit greift der Landkreis den Gemeinden weniger in die Tasche als ursprünglich geplant.

Dabei, so der Fraktionschef der SPD Dirk Schwerd, handele es sich um eine Forderung der SPD. Trotzdem sei die Kreisumlage in den letzten Jahren enorm gestiegen. Mehr könnten die Gemeinden des Landkreises nicht mehr leisten. Es sieht in dem Haushalt den „bestmöglichen Kompromiß, nach heutigem Stand.“

Die FDP stimmte gegen die Haushalt. Einerseits sei die Finanzausstattung durch Bund und Land so nicht mehr hinnehmbar. Aber auch im Landratsamt selbst gäbe es noch Reserven, meinte dazu Karsten Schalla.