07.04.2011 | TV Altenburg

Strom-Niederlage des Landrates

Vermutlich wollte Landrat Sieghard Rydzewski (parteilos) mit einer Vorlage im letzten Kreistag des Altenburger Landes seine Sparpolitik demonstrieren.

Gerade war der Haushalt, mit zwar großer Kritik aber mehrheitlich, verabschiedet, da sollte das Gremium einer Beteiligung des Landkreises an einer Bündelungsausschreibung für Elektroenergie zustimmen. Der Landrat warb für den Vorschlag. So würden sich mehrere Landkreises in Thüringen zusammenschließen und europaweit ihren Strombedarf ausschreiben. Der billigste Anbieter würde den Zuschlag erhalten und der Landkreis Altenburger Land könne einen fünfstelligen Betrag sparen, rechnete Rydzewski vor.

Ein vermutlich erwarteter Gegner des Antrages fand sich in dem Grünen Ingo Prehl. Bei billigem Strom kann es sich nur um Atomstrom handeln und nach Fokushima wäre dies nicht mehr vertretbar, argumentierte er.

Rydzewski führte erneut die Notwendigkeit zum Sparen ins Feld und warb ein weiteres mal für den Antrag.Vor diesem Hintergrund schlugen die Linken vor, den Beschluss zurück in die Ausschüsse zu verweisen.

SPD-Fraktionsmitglied Michael Wolf führte allerdings die Diskussion in einer andere Richtung. Bei einer europaweiten Ausschreibung blieben die lokalen Anbieter außen vor. Während man immer versuche, Ausschreibung in kleine Lose zu fassen, agiere man hier in einer riesigen Dimension, ohne die heimische Wirtschaft zu berücksichtigen. Die gleiche Argumentation führte der Liberale Karsten Schalla ins Feld. Schon bei den Vorberatung hatte er auf dieses Problem hingewiesen.

Letztlich wandte sich auch der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Melzer gegen den Beschlussvorschlag. Man gebe das Geld des Landkreises weg und verliere damit Mittel, welche die lokalen Stadtwerke auch in der Region wieder investieren würden. Wirtschaft, Vereine und Kultur würden dies zu spüren bekommen.

Am Ende der Diskussion kündigten auch die Linke an, die Vorlage des Landrates abzulehnen. An diesem Zeitpunkt wurde es dann durchaus abstrus, denn bei der Abstimmung stimmte auch Landrat Rydzewski gegen seine eigene Vorlage. Nun hätte man vermutlich diese schon akrobatische Rolle rückwärts verstehen können, immerhin gab es offensichtlich keinen gewählten Vertreter im Kreistag, der die vorgelegte Beschlussvorlage wirklich wollte. Mit seiner eigenen Gegenstimme zum eigenen Antrag zog sich der Landrat dann auch, berechtigterweise, die Häme des gesamten Kreistages zu.

Doch das groteske Ende der Diskussion war die persönliche Erklärung Rydzewskis nach der Abstimmung. Nach Fukushima könne man nicht so weiter machen, wie vorher. Er benutzte also genau jene Gründe des Grünen Kreistagsmitgliedes Ingo Prehl, gegen die Rydzewski nur Minuten zuvor mit der notwendigen Senkung der Kosten argumentierte.

Quelle: tv.altenburg