27.04.2011 | OVZ

Zweiter Versuch

Altenburger Stadtrat debattiert morgen Abend erneut über Haushaltsplan

Altenburg (E.P.). Lange dürfte das öffentliche Interesse an einer Altenburger Stadtratssitzung nicht so groß gewesen sein wie für die am morgigen Abend. Denn zum zweiten Mal steht der Haushaltsplan 2011 auf der Tagesordnung, nachdem ihn Oberbürgermeister Michael Wolf vor einem Monat in bislang einmaliger Weise kurz vor der Abstimmung wieder zurückgezogen hatte. Nachdem eine Mehrheit von CDU, Linken und FDP Umschichtungen zugunsten des Areals am Markt einfügte, hielt der OB den Haushalt nicht mehr für genehmigungsfähig. Nun seien die Änderungen korrekt eingearbeitet und er werde erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, hatte der SPD-Politiker in einem OVZ-Interview versichert. Ob damit den Forderungen der Abgeordneten wirklich Genüge getan ist, muss sich allerdings erst zeigen.

Auf der um 18 Uhr im Rathaus traditionell mit einer Bürgerfragestunde beginnenden Sitzung stehen außerdem das Parkvorhaben Topfmarkt, Berichtigungen der Flächennutzungspläne zu den Bebauungsplänen Solarkraftwerk Poststraße und Fotovoltaikanlage Brunnenstraße, eine Klarstellungssatzung für den Ortsteil Modelwitz und ein Entwicklungskonzept für Fotovoltaikanlagen in der Skatstadt auf der Tagesordnung. Mit Spannung wird auch die Debatte um Änderungen in Teilbereichen des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Nordost I und II erwartet. Damit sollen die Stadträte den Weg zur Ansiedlung weiterer Handelseinrichtungen auf dem ehemaligen Kasernengelände in der Leipziger Straße ebnen. Die Rede ist bekanntlich unter anderem von einem Modemarkt, einem Bettenhaus und einem Fast-Food-Restaurant.