07.07.2011 | OTZ

Kreisstrassennetz wird grösser

Der Freistaat Thüringen will Abschnitte von fünf Landesstraßen im Altenburger Land abstufen. Nach Kostenschätzungen des Straßenbauamtes Ostthüringen kommen auf die neuen Träger fünf Millionen Euro für Instandsetzungsarbeiten zu.

Altenburg. Der Landkreis Altenburger Land sowie einige Gemeinden im Kreis werden in den kommenden Jahren spürbar tiefer in ihre Taschen greifen müssen für die Unterhaltung ihres Kreis- bzw. Gemeindestraßennetzes. Denn der Freistaat Thüringen verkleinert sein Netz von Landesstraßen und stuft einige Pisten im Altenburger Land zu Kreis- bzw. Gemeindestraßen ab. Im Altenburger Land betrifft dies fünf Pisten mit einer Länge von insgesamt 22,5 Kilometer, die sich bis dato in der Verantwortung des Landes befinden.

Diskussionsstoff bot dieser Plan der Landesregierung während der gestrigen Sitzung des Kreistages deshalb, weil mit diesen 22,5 Straßenkilometern ein Investitionsvolumen von rund fünf Millionen Euro verbunden ist. Geld, das laut Schätzungen des Straßenbauamtes Ostthüringen der künftige Träger der jeweiligen Fahrbahnen berappen muss, um selbige instand zu setzen. Geld, das also Landkreis und betroffene Gemeinden aufbringen müssen und das schon ab dem kommenden Jahr. Dann nämlich stehen die ersten Abstufungen ins Haus. Beispielsweise für die Landesstraße vom Abzweig Monstab nach Tegkwitz sowie für die Landesstraße von Tegkwitz nach Kreutzen. Ebenfalls für 2012 geplant sind die Umwidmungen der Landesstraße zwischen Bundesstraße 93 bis zur Landesgrenze Sachsen sowie die der Landesstraße von Langenleuba-Niederhain bis zur Grenze des sächsischen Freistaates.

CDU-Fraktionschef Jürgen Ronneburger räumte gestern ein, dass die Abstufung der Straßen durch die Landesregierung mit relativ viel Geldaufwand verbunden sei. “Aber wir können nichts gegen diese Pläne tun”, sagte er. “Wir wären froh, wenn die Straßen allesamt in der Obhut des Freistaates bleiben würden.”

Karsten Schalla (FDP) indes rief den Kreistag gestern dazu auf, die Möglichkeit des Einspruches zu nutzen. “Denn wenn wir diesen Plänen zustimmen, müssen wir auch das Geld dafür locker machen.” Schalla vermutet in diesem Zusammenhang, dass die tatsächlichen Kosten für die Instandsetzung der Straßen viel höher liegen. “Wir hier im Altenburger Land sollten mit einem Nein den Erfurtern zeigen, dass man so mit uns nicht umgehen kann”, betonte der Liberale.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) argumentierte, dass die Landesregierung die Straßen auch abstufen würde, wenn der Kreistag diesen Plänen nicht zustimme. “Wir haben das schon einmal gemacht und dagegen geklagt. Letztendlich haben wir verloren”, erinnerte das Kreisoberhaupt. Jürgen Ronneburger fügte hinzu, dass es Möglichkeiten der Förderung für die Instandsetzungen dieser Straßen gäbe. Das Land habe eine 90-prozentige Förderung solcher Maßnahmen in Aussicht gestellt: “Aber höchstens nur für die kommenden zwei Jahre”, so Ronneburger. Wenn der Kreistag die Abstufungspläne des Landes ablehne, gehe man in Sachen finanzieller Unterstützung vielleicht ganz und gar leer aus. “Ich weiß, dass die Kreisstraßen eine Last sind”, räumte der CDU-Mann ein. “Aber unsere Zustimmung ist auch eine kleine Chance für uns, Geld aus Erfurt zu erhalten.” Die Beschlussvorlage passierte daraufhin mehrheitlich den Kreistag.

Einzig die Gemeinde Ponitz profitiert von den Umstufungsplänen: Die Strecke ihres Ortsteiles Grünberg von Kummer aus bis dato eine Gemeindestraße soll Kreisstraße werden. Grund dafür ist laut Landratsamt, dass diese gut ausgebaute Straße den Ort an das überörtliche Verkehrswegenetz anschließt.

Jana Borath