01.04.2009 | OTZ

Wahlprogramm wird nachgereicht

Freie Liberale benennen auf Kreisparteitag ihre Kandidaten für den Kreistag

Von OTZ-Redakteur Bernd Kemter

Altenburg. Ein Wahlprogramm gab es zum FDP-Kreisparteitag am Montagabend im Gasthof Kosma zwar nicht, aber ein reibungsloses Wahlprocedere, in dem die Freien Liberalen ihre Kandidaten für die Kreistagswahl (46), für die Stadtratswahlen in Altenburg (27) und Schmölln (7) kürten. In der Sprottestadt tritt der 33-jährige Bankfachmann und Schatzmeister im Kreisvorstand, Bastian Schwotzer, an. Die FDP möchte in den Schmöllner Stadtrat in Fraktionsstärke einziehen. Bislang ist die FDP dort nur mit André Zimmermann vertreten. Er kandidiert nun allerdings auf der Liste der CDU.

Wahlprogrammatische Aussagen sollen in Klausurtagungen von Kreisvorstand gemeinsam mit den örtlichen Listenkandidaten Mitte April beschlossen und sodann der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

In seinem Bericht verwies FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel darauf, dass die EWA auch auf Betreiben der FDP die Gaspreise senkt. Er informierte, dass die Klage der Sparkasse gegen ihn zurückgewiesen, das Kreditinstitut fristwahrend in Berufung gegangen sei, wobei noch nicht klar ist, ob das Verfahren durchgeführt wird. Seinerzeit, 2006, trat Scheidel mit Sparkassen kritischen Äußerungen im Wahlkampf um den Landratsposten hervor.

Positiv wertete er das Wirken des Altenburger Stadtrats Wolfgang Krause zu haushaltspolitischen Themen, wie Sanierung der Schwimmhalle. Stephan Riechel sei nun nicht mehr FDP-Mitglied. Er sei vor einem Jahr von der CDU gekommen, es habe mit ihm nicht geklappt. Er sei von sich aus aus der FDP ausgetreten, die Partei werde ihn nicht als Kandidat für den Altenburger Stadtrat vorschlagen. Detlef Zschiegner meinte, 15 Jahre lang sei die FDP nicht im Altenburger Stadtrat vertreten. Man wolle nun in Fraktionsstärke dort einziehen. Mit 10 Jahren Rot-Rot müsse Schluss sein. Als SPD-Stadtrat zu kandidieren, dann sein Mandat niederzulegen, um Oberbürgermeister werden zu können, bezeichneten Zschiegner und ein weiterer Redner als Betrug am Wähler.

Mit hohen Zielvorgaben wartete FDP-Spitzenkandidat und Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla für die Kreistagswahl auf: 10 Prozent plus x. Zur letzten Wahl kamen die Freien Liberalen auf 7,4 Prozent und vier Sitze. Schalla beschwor die CDU, gemeinsam ein bürgerliches Lager herauszubilden. Diese Möglichkeiten wurden bislang nicht annähernd genutzt, weil die CDU ungebrochen nur mit sich selbst beschäftigt war. Die Nähe des Fraktionsvorsitzenden (Jürgen Ronneburger) zum Landrat sei groß. Mit Rydzewski ging die FDP hart ins Gericht. Sollte er meinen, sich mit Hilfe der Regionalen eine Plattform für seine Wiederwahl 2012 zu schaffen, so sehe er, Schalla, dies sehr skeptisch.

Kommentar

Mit ihr ist zu rechnen

Von Bernd Kemter

Die FDP im Altenburger Land hat eine durchaus interessante Geschichte. Mitte der 90-er Jahre war die Partei wohl an ihrem Tiefpunkt angelangt; ab 1998 ging es wieder etwas aufwärts. Gerangel im Führungskarussell, Austritte prominenter Mitglieder (Bugar, Riechel), vom politischen Gegner als Entgleisungen empfundene polemische Attacken – die FDP war allemal für manche, auch humorige Abwechslung im Tagesgeschäft gut. Doch immerhin: Im Wahlkampf für den neuen Kreistag ist mit ihr zu rechnen, hat sie doch immerhin 46 Kandidaten auf die Beine gebracht. Darunter befinden sich bekannte Leute mit Autorität und Erfahrung.

Andererseits offenbaren sich Schwächen. Sicherlich muss Altenburg am stärksten vertreten sein, doch die Dominanz erscheint übermächtig. Von den 46 Bewerbern für den Kreistag stammen allein 27 aus der Skatstadt, nur sechs aus Schmölln, je einer aus Rositz und Meuselwitz, elf aus dem ländlichen Raum. Nahezu “weiße Flecken” scheinen für die Freien Liberalen die Städte Lucka und Gößnitz zu sein. Überhaupt: Der Mangel an Ortsverbänden ist frappierend.

Das soll aber über eines nicht hinweg täuschen: 10 Prozent plus x der Wählerstimmen zu erreichen, ist ambitioniert, aber möglich.

Die namentliche Reihenfolge auf den Listenplätzen der FDP

Altenburg (OTZ). Die zur Wahl antretenden 46 Personen entsprechend ihres auf dem Kreisparteitag beschlossenen Listenplatzes auf der FDP-Liste für den Kreistag im Juni 2009:

Listenplätze: 1. Karsten Schalla, Altenburg, 2. Daniel Scheidel, Altenburg, 3. Hans-Jürgen Heitsch, Göllnitz, 4. Dr. Harald Kunze, Altenburg, 5. Dr. Johannes Frackowiak, Altenburg, 6. Jörg Kriebitzsch, Göhren, 7. Lutz Meyner, Altenburg, 8. Rolf Hermann, Löbichau, 9. Falk Pitzke, Altenburg, 10. Wolfgang Krause, Altenburg, 11. Torsten Grieger, Altenburg, 12. Detlef Zschiegner, Altenburg, 13. Lars Tunk, Altenburg, 14. Cornelia Baudach, Starkenberg, 15. Wolfram Pohle, Göhren, 16. Holger Sparbrod, Gödern, 17. Bastian Schwotzer, Schmölln, 18. Matthias Martin, Altenburg, 19. Achim Dathe, Altenburg, 20. Marcus Beschta, Rositz, 21. Ralf Zimmer, Schmölln, 22. Steven Goericke, Altenburg, 23. René Uhlig, Windischleuba, 24. Danny Pippig, Schmölln, 25. Michael Seumel, Altenburg, 26. Klaus Engelmann, Altenburg, 27. Steffen Plaul, Schmölln, 28. Dr. Henrik Pradel, Altenburg, 29. Mario Göpel, Heyersdorf, 30. Michael Bastisch, Altenburg, 31. Susan Weier, Altenburg, 32. Ruth-Marie Grieger, Altenburg, 33. Monika Nitsch, Altenburg, 34. Bianca Biedermann, Altenburg, 35. Sven Kühne, Meuselwitz, 36. Carsten Kröber, Naundorf, 37. Thomas Schumann, Schmölln, 38. Jörg Schulze, Altenburg, 39. Reinhard Gentsch, Langenleuba-Niederhain, 40. Rüdiger Schween, Altenburg, 41. Christian Friedrich, Schmölln, 42. Daniel Oehler, Altenburg, 43. Danny Lenk, Altenburg, 44. Martina Buchhardt, Altenburg, 45. Olaf Jähler, Altenburg, 46. Susan Uhlig, Windischleuba.

Zur Wahl des Schmöllner Stadtrates kandidieren auf der Liste der FDP: 1. Bastian Schwotzer, 2. Heiko Junghanns, 3. Steffen Plaul, 4. Christian Friedrich, 5. Ralf Zimmer, 6. Danny Pippig, 7. Thomas Schumann.