08.07.2011 | OVZ

Dem Land die Stirn zeigen

Kreistag stimmt mit Bauchschmerzen Übertragung von Landstraßen an den Kreis zu

Altenburg. Mit einigen Bedenken hat der Kreistag vorgestern dem Antrag der Regierung des Freistaates zugestimmt, zwei sanierungsbedürftige Landstraßen an den Kreis zu übertragen. Gemeinsam mit noch geplanten Umstufungen kommen weitere Abschnitte auf Kreis und Gemeinden zu – mit einem Sanierungsbedarf von knapp fünf Millionen Euro.

Bei den jetzt beschlossenen Übertragungen an den Kreis handelt es sich um den 1, 8 Kilometer langen Abschnitt zwischen Monstab und dem Abzweig der Gemeindestraße nach Tegkwitz. Des Weiteren soll die rund sechs Kilometer lange Straße von der Landesgrenze bei Zumroda bis zur Einmündung auf die B 93 nördlich von Gößnitz fortan ebenso vom Kreis betreut werden. Allein für diese Strecke wurde ein Sanierungsbedarf von 770 000 Euro berechnet.

Aus Erfahrungen wisse man aber, dass der tatsächliche Aufwand noch höher ist, warnte FDP-Fraktionschef Karsten Schalla. Das gelte vor allem für den Abschnitt Monstab – Tegkwitz. Daher habe der Kreis auch das gute Recht, Nein zu sagen. Man sollte dem Land deutlich machen, dass man sich nicht so ohne Weiteres die Straßen überstülpen lasse, forderte Schalla.

Auch CDU-Fraktionschef Jürgen Ronneburger rief dazu auf, dem Land die Stirn zu zeigen, vor allem, um eine deutlich höhere Förderquote bei einer Sanierung herauszuholen. Das gehe allerdings nur, schränkte Ronneburger ein, wenn man die Straßen auch in eigene Trägerschaft übernehme.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) warnte vor allzu großem Widerstand gegen das Land, insbesondere vor einer Klage. Die Regierung werde sich hier durchsetzen. Er habe jedoch die Zusicherung von Verkehrsminister Christian Carius (CDU), dass der Freistaat die Sanierungen mit 90 Prozent fördere. Ließe man es auf einen Streit ankommen, könne die Zeit auflaufen und man erhalte nur noch 75 Prozent. Der Landrat bewertete dies als ein sehr hohes Risiko. Auch deswegen, weil die Beweisführung schwierig sei, wonach die nötigen Bedingungen für eine Landstraße der betreffenden Abschnitte tatsächlich noch erfüllt seien.

Die Umstufungen wurden schließlich bei vier Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Der Kreistag segnete ebenso ab, den 1,3 Kilometer langen, aber in einem ordentlichen Zustand befindlichen Straßenabschnitt zwischen Kummer und Grünberg von einer Gemeinde- zu einer Kreisstraße umzustufen.

Die letzten Beschlüsse dieser Art werden es nicht gewesen sein. So stehen in den nächsten Jahren weitere Straßenübertragungen an. Dabei handelt es sich um die Abschnitte zwischen der B 7 und Kosma sowie zwischen Kosma und der Eisenberger Landstraße, die vom Land an die Stadt Altenburg gehen sollen. Allerdings erst im Zuge der geplante Westumfahrung der Skatstadt.

Weitere Strecken sind unter anderem die zwischen Tegkwitz und Kreuzen, zwischen Ponitz und der Landesgrenze Sachsen oder zwischen Niederhain und der Landesgrenze. Der berechnete Sanierungsaufwand für alle Abschnitte beträgt 4,9 Millionen Euro, 4,4 Millionen davon sollen als Fördermittel bereitgestellt werden.

Jens Rosenkranz