07.09.2011 | OTZ

Bekenntnis zum Theater trotz Finanzierungsrisiko

Der Finanzausschuss in Gera befürwortet die Vereinbarung für die Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für 2013 bis 2016. Die letzte Entscheidung liegt jedoch bei Gesellschaftern.

Gera. “Ich bin für den Erhalt des Theaters, aber das Finanzierungskonzept ist wirtschaftspolitischer Wahnsinn”, warnte vorgestern Abend im Haushalts- und Finanzausschuss der FDP-Vertreter im Geraer Stadtrat, Thomas Seyfarth, vor Risiken, die die Vereinbarung für die Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für 2013 bis 2016 in sich berge.

Die bisherige Vereinbarung zwischen den Gesellschaftern Stadt Gera, Stadt Altenburg, Altenburger Land und Freistaat Thüringen läuft 2012 aus. Für den neuen Kooperationszeitraum wird Gera laut dem am Donnerstag im Geraer Stadtrat zu beschließenden Vertrag 4,02 Millionen Euro jährlichen Finanzierungsanteil aufbringen, vorbehaltlich der Entscheidungen der anderen Gesellschafter. Nicht einkalkuliert sind höhere Personalkosten, wenn nach dem Auslaufen des Haustarifvertrages für die Theatermitarbeiter der Flächentarif eingeführt wird. Und nicht einkalkuliert sich zusätzliche Kosten bei Tariferhöhungen.

“Es gibt die politische Zielrichtung, dass sich langfristig der Haustarif hin zu einem ,normalen Tarifvertrag entwickelt”, erläuterte Bürgermeister Norbert Hein (CDU) im Ausschuss. Der Haustarif war auf Kosten der Mitarbeitergehälter eingeführt worden, um das finanzielle Auskommen des Theaters zu sichern. Es sei gut, dass die neue Vereinbarung rechtzeitig auf dem Tisch liege, sagte René Gäbler (SPD). Doch auch er sieht “erhebliche finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem Tarifvertrag”. Das langfristige Ziel vieler Stadträte, die Qualität des Theaters zu halten und zugleich zu sparen, habe sich in Luft aufgelöst. Das Ziel sei auch nicht allein mit dem vom Freistaat finanzierten Thüringenballett zu erreichen.

“Wir klären den finanziellen Rahmen als Grundlage für das Konzept, das die neue Theater-geschäftsführung aufzustellen hat”, wollte Mike Huster (Die Linke) klarstellen. Die Einführung des Tarifs sei bis zum Jahr 2016 angestrebt,wenn das Geld nicht reiche, werde es wohl eine Übergangsregelung geben.

“Der Freistaat hat ein Bekenntnis abgegeben, jetzt ist es an den kommunalen Träger zuzugreifen”, macht der Leiter des städtischen Fachdienstes Kultur, Dr. Frank Rühling, deutlich. Dennoch wollte Seyfarth eine Orientierung, wieviel absehbare Tarifgehälter und Tarifsteigerungen ausmachen werden. Die gab es jedoch nicht.

Zur Klarstellung sagte der Ausschussvorsitzende Hans-Jörg Dannenberg (CDU), dass die Vereinbarung zur Finanzierung den laufenden Betrieb des Theaters in den kommenden Jahren sichern solle. Damit seien die Gesellschafter in ihrem jeweiligen Bereich für Investitionen selbst verantwortlich. Dannenberg wertete die Finanzierungsvereinbarung als Vertrauensvorschuss für die neue Theaterleitung. Auch Dr. Wolfgang Neudert (Die Linke) teilte die kritische Sicht, sieht aber auch die Chancen, die die Vereinbarung für die Theaterzukunft mit sich bringt. Der Finanzausschuss stimmte der Vorlage zu, Thomas Seyfarth enthielt sich der Stimme.

Gestern erklärte Dr. Harald Frank (FDP), dass seine Fraktion im Stadtrat der Vereinbarung nicht zustimmen werde. “Wir sagen Ja zum Theater”, aber die Vereinbarung mit Unwägbarkeiten abzuschließen, ehe der Haushalt für 2013 geklärt ist, sei unehrlich.

Die SPD-Fraktion signalisierte gestern ihre Zustimmung.

Angelika Munteanu