01.04.2009 | OVZ

FDP will neuen Landrat

Kosma (G.N.). Mit einem Wahlziel von zehn Prozent plus x geht die FDP in die Kreistagswahl. Auf einer Gesamtmitgliederversammlung am Montagabend wurde dazu mit großer Mehrheit die vom Vorstand vorgelegte Kandidatenliste mit 46 Bewerbern bestätigt. Spitzenkandidat ist der frühere Parteichef und Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla. Scharf griff er Landrat Sieghardt Rydzewski an und erklärte: „Ich würde mir wünschen, wir wählen am 27. September nicht nur einen neuen Bundestag, sondern gleich noch einen neuen Landrat.“

Liberale wollen neuen Landrat noch dieses Jahr

FDP beschließt Liste für Kreistagswahl am 7. Juni

Kosma. Mit einem erklärten Wahlziel von zehn Prozent plus x will die FDP im nächsten Kreistag ihren Einfluss beträchtlich erweitern. Auf einer Gesamtmitgliederversammlung am Montagabend wurde dazu mit großer Mehrheit die vom Vorstand vorgelegte Kandidatenliste bestätigt. Das Wahlprogramm soll in diesem Monat gemeinsam von allen Bewerbern diskutiert und beschlossen werden.

Die Liberalen, derzeit mit vier Sitzen die kleinste Fraktion im Kreistag, treten am 7. Juni mit einer Liste von insgesamt 46 Bewerbern an – genauso viele, wie auch SPD und CDU schon nominierten und wie der Kreistag Sitze hat. Die Liste sei besetzt mit „klasse Persönlichkeiten, Bürgern, die sich im täglichen Leben auszeichnen, sei es beruflich oder durch ihr ehrenamtliches Engagement“, freute sich Spitzenkandidat Karsten Schalla. Während auf den ersten zehn Plätzen nur der als „Sport-Peter“ bekannte Jörg Kriebitzsch nicht den Liberalen angehört, folgt auf den weiteren Plätzen ein Mix von FDP-Mitgliedern und Parteilosen. „Zehn Prozent plus x scheint machbar und muss unser Ziel sein“, so Schalla.

Das wäre gegenüber der letzten Wahl, als die FDP mit 7,4 Prozent nach Jahren wieder in den Kreistag einzog, eine beträchtliche Steigerung. In der zu Ende gehenden Wahlperiode hatten die Liberalen im Kreisparlament zwar immer wieder mit kritischen Anträgen und Stellungnahmen den Finger auf wunde Punkte gelegt, musste jedoch auch viele Niederlagen einstecken. Der Fraktionschef hatte oft nicht die volle Unterstützung der Truppe, sein langjähriger Stellvertreter Peter Bugar wechselte am Ende zu den neuen Regionalen.

Schalla ließ sich in seiner Bilanz jedoch nicht auf Details ein, sondern wurde grundsätzlich: Zumindest rein rechnerisch hätte es schon nach der vorigen Wahl alle Möglichkeiten gegeben, um mit einer bürgerlichen Mehrheit von CDU und FDP die Belange des Landkreises gestalten zu können. „Wenige Beispiele ausgenommen, wurde diese Möglichkeit nicht annähernd genutzt.“

Die CDU sei ständig mit sich selbst beschäftigt gewesen, nach dem Auswechseln der Fraktionsspitze 2007 wäre ein klarer Kurs der Gesamtfraktion überhaupt nicht mehr zu erkennen. „Um so deutlicher aber die Nähe des Vorsitzenden der CDU-Fraktion zum Landrat“, kritisierte Schalla den CDU-Vormann Jürgen Ronneburger persönlich. Besonders entsetzt zeigte er sich über dessen öffentliche Ablehnung der Forderung der Basis, auf jeden Fall 2012 mit einem eigenen Kandidaten für die Ablösung des Ex-SPD-Landrates zu kämpfen.

Mit den Liberalen wird ein solcher Schmusekurs auch im neuen Kreistag nicht funktionieren, stellte Schalla klar. Und so wie die Liberalen würden inzwischen auch Kreistagskandidaten anderer Parteien im Landrat eine „Bremse für wirtschaftliche Entwicklung“ sehen. Dies könne der Landkreis nicht gebrauchen, damit müsse Schluss sein, forderte Schalla: „Ich würde mir wünschen, wir wählen am 27. September nicht nur einen neuen Bundestag, sondern gleich noch einen neuen Landrat.“

Trotz so vieler Zukunftspläne musste zuvor FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel – er kandidiert auf Platz zwei – die Mitglieder auch über Vergangenes auf dem Laufenden halten. Er hatte als Landratskandidat 2006 nicht nur rund 17 Prozent erkämpft, sondern war wegen kritischer Äußerungen auch von der Sparkasse verklagt worden. Er hoffe, dass das Urteil des Landgerichts Geras, das ihm Recht gegeben hatte, endlich rechtskräftig werde, sagte er. „Dass sich eine Bank einen Gefallen tut, regelmäßig mit so einem Thema in den Medien zu sein, glaube ich eher nicht.“

Günter Neumann

Kommentar

Clever und vom Trend beflügelt

Von Günter Neumann

Zehn Prozent plus x als Wahlziel der FDP hätte bei der Konkurrenz beim letzten Mal noch für Gelächter gesorgt. Das ist vorbei, im Bund sowieso und im Altenburger Land inzwischen auch.

Zu engagiert und zu clever haben die Liberalen in den vergangenen fünf Jahren genau die Themen aufgerissen, die die Leute interessierten und bei den die Volksparteien oft genug kniffen: Millionenentnahmen aus dem Krankenhaus, teure Prestigeobjekte zulasten der Steuerzahler, Selbstherrlichkeit in Landratsamt und Kreistag. Erst der Wiedereinzug ins Kreisparlament mit sieben, dann ein Landratswahlergebnis knapp unter der liberalen Traummarke von 18 Prozent, nun eine 46er-Bewerberliste mit einigen ziemlich kampflustigen Kandidaten – die Zeichen stehen für das in absoluten Zahlen immer noch kleine Häuflein der Liberalen wahrlich nicht schlecht.

Zumal ihnen die Bundespolitik in die Hände spielt und die generelle Absetzbewegung enttäuschter Unionswähler Richtung FDP im Altenburger Land noch durch die hier völlig profillose CDU verstärkt wird.

Wer im neuen Kreistag tatsächlich einiges anders machen will, sollte die Handynummern von Schalla und Scheidel parat haben.

Personalie

Karsten Schalla bringt FDP in den Aufwind

„Die FDP steht im Landkreis so gut da, wie noch nie. Es hat sich gezeigt, das die Bürger Vertrauen haben in das, was die FDP sagt. Sie wissen, dass unser Wort gilt, auch wenn es unbequem wird.“

Karsten Schalla hat allen Grund zu solch selbstbewussten Worten. Unter seiner Führung rückten die Liberalen wieder in den Kreistag ein und erwiesen sich dort – trotz manch innerfraktionellen Querelen – als einzig echte Oppositionspartei. Von der linken Seite des Kreisparlaments nicht nur einmal verlacht, von der CDU fast nie unterstützt, drückte sich Schalla um kein heißes Problem herum – von den Millionen-Entnahmen aus dem Krankenhaus bis zur millionenschweren Sanierung des Löbichauer Pflege-Schlosses und eigenmächtigen Landratsentscheidungen.

Schalla war erst 2002 in die FDP eingetreten und hatte bereits ein Jahr später den Vorsitz im Kreisvorstand übernommen. Auch die Kreistagsfraktion führte er mehrere Jahre. Die Mitgliederzahl der Partei hat sich seither von etwa 20 auf 59 rund verdreifacht.

Schalla ist von Beruf Feuerwehrmann und betreibt eine Brandschutz-Sachverständigenfirma. Der Hobby-Flieger ist 42 Jahre alt und wohnt in Altenburg.

FDP-Kreistagsliste

Platz | Name | Ja-Stimmen

1. Karsten Schalla 30
2. Daniel Scheidel 27
3. Hans-Jürgen Heitsch 29
4. Dr. Harald Kunze 28
5. Dr. Johannes Frackowiak 28
6. Jörg Kriebitzsch 26
7. Lutz Meyner 29
8. Rolf Hermann 25
9. Falk Pitzke 25
10. Wolfgang Krause 29
11. Torsten Grieger 24
12. Detlef Zschiegner 30
13. Lars Tunk 29
14. Cornelia Baudach 29
15. Wolfram Pohle 29
16. Holger Sparbrod 30
17. Bastian Schwotzer 30
18. Matthias Martin 29
19. Achim Dathe 26
20. Marcus Beschta 30
21. Ralf Zimmer 30
22. Steven Goericke 29
23. René Uhlig 30
24. Danny Pippig 29
25. Michael Seumel 29
26. Klaus Engelmann 29
27. Steffen Plaul 29
28. Dr. Henrik Pradel 29
29. Mario Göpel 29
30. Michael Bastisch 28
31. Susan Weier 28
32. Ruth-Marie Grieger 26
33. Monika Nitsch 28
34. Bianca Biedermann 30
35. Sven Kühne 30
36. Carsten Kröber 29
37. Thomas Schumann 29
38. Jörg Schulze 29
39. Reinhard Gentsch 28
40. Rüdiger Schween 28
41. Christian Friedrich 29
42. Daniel Oehler 29
43. Danny Lenk 28
44. Martina Buchhardt 28
45. Olaf Jähler 28
46. Susan Uhlig 29