14.10.2011 | OTZ

Generalabrechnung in Altenburg

Die Debatte um die Finanzierungsvereinbarung von Theater & Philharmonie ist vorbei. Es bleibt ein Nachgeschmack.

Altenburg. Das Timing war nicht das Beste. Streng genommen hätte es nicht viel schlechter sein können. Kurz nach Beginn der Sitzung des Kreistages referiert Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) über den Entwurf des neuen Haushaltes für das Altenburger Land. Und der sieht schlecht aus. Das Hauptübel sind geplante Kürzungen von Landeszuschüssen. Rydzewski sagt, dass es schlecht steht um die Finanzen des Landkreises. Er sagt, dass man schon viel gespart habe, “Ausgaben runtergefahren”. Er sagt sogar, dass “wir uns kaputtgespart haben”. Dann appelliert er an die Landtagsabgeordneten, dem neuen Gesetz in Erfurt nicht zuzustimmen. Im Anschluss nimmt der Landrat wieder Platz. Er geht erst wieder ans Rednerpult als es um Theater & Philharmonie Gera geht.

Ausgerechnet jetzt, als die Finanzkrise des Landkreises bereits eingeläutet wurde auch wenn die Kürzungen noch nicht beschlossen sind, muss der Kreistag mehr Ausgaben beschließen. Ja, das Timing war nicht das beste.

Dabei hätte die Angelegenheit schon im vergangenen Monat erledigt sein können. Die Abstimmung über den Beschluss zur Theatervereinbarung stand bereits Anfang September auf der Tagesordnung des Kreisparlaments. Überraschend zog Landrat Rydzewski ihn jedoch zurück. Zu groß seien die Mängel, die man in der Formulierung des Vertragswerkes mit seinen 14 Punkten entdeckt habe. All das habe man erst kurz vor der Sitzung entdeckt. Rydzewski wollte, dass das Land nachbessert. Vor allem sei nicht geklärt wie mit zusätzlichen Kosten zu verfahren ist, wenn sich die Tarifverträge ändern. Das Bildungsministerium denkt aber nicht daran, Anderungen vorzunehmen. Nun legte der Landrat den gleichen Beschluss vor mit der Klausel, dass man das Ministerium um Änderungen bat, aber noch nicht wisse, ob das wirklich passieren wird. Der Beschluss kam durch, trotz der Klausel.

Die Debatte im Kreisparlament wurde zunehmend zur Generalabrechnung. Diesen Anstrich hat sie schon bei der Sitzung im September erhalten. Damals sollte sich Intendant Kay Kuntze vorstellen und die Abgeordneten ihr Okay zu seiner Einstellung geben. Das verweigerten sie mehrheitlich. Ein sichtlich erschütterter Kuntze verließ daraufhin den Saal. Was er nun mache wisse er noch nicht, sagte er damals.

Falsch gewirtschaftet wurde in der Spielstätte. Versäumnisse und womöglich eine mangelnde Sorgfalt seien nun auch bei den Wirtschaftsprüfern 2009 zu erkennen, als die die Finanzen des Hauses prüften, meint Dirk Schwerdt (SPD). Deswegen müsse man nun prüfen, ob Schadenersatz einzuklagen sei. FDP-Mann Karsten Schalla sprach von Strukturen, die man sich nicht mehr leisten kann in Anbetracht der aktuellen wirtschaftlichen Lage.

Selbst wenn die Vereinbarung unterschrieben werden kann, warten die Abgeordneten nun auf ein Konzept von der Geschäftsführerin und dem Intendanten. Liegt das vor könnte es wieder hitzige Debatten im Kreistag geben.

Martin Gerlach