27.01.2012 | FDP-Stadträte Dr. Johannes Frackowiak und Detlef Zschiegner

FDP gegen Gebühren- und Steuererhöhungen zur Finanzierung der Barbarossa-Festspiele

Mit großem Erstaunen reagieren die FDP-Stadträte Frackowiak und Zschiegner auf Medienberichte, nach denen die Suche nach einem geeigneten Aufführungsort das größte Problem der Barbarossa-Festspiele sei. “Die viel größeren Probleme”, so Detlef Zschiegener, “sehen wir bei der Finanzierung der Festspiele.”

“Ursprünglich hat der Stadtrat beschlossen, Festspielaktivitäten mit einem Maximalzuschuss von 150.000 Euro im Jahr zu unterstützen. Dies ist schon bei den Prinzenraub-Festspielen immer wieder sehr elegant durch die Hintertür umgangen worden. Zuletzt waren wir fast bei einer halben Million, die direkt als Zuschuss beziehungsweise über interne Verrechnung und Personalkosten aufgewendet worden sind”, erklärt Zschiegner. Dies könne sich die Stadt in Zeiten leerer Kassen jedoch nicht mehr leisten, meint der Liberale und umreisst die Position der Altenburger FDP: “Wir sind für Festspiele und für Barbarossa, aber in einer Struktur, die wir uns leisten können. Die Festspiele müssen auf eigene Füße gestellt werden, die weitestgehend unabhängig vom städtischen Haushalt sind. Aus Sicht der Liberalen muss möglichst kurzfristig ein neues Betreibermodell gefunden werden.”

Dr. Johannes Frackowiak erläutert, dass es nicht angehen könne, dass angesichts knapper Kassen auf der einen Seite die Weiterbeschäftigung von Personal, welches dringend zur Bedienung von Technik benötigt wird, infrage gestellt wird, während man sich auf der anderen Seite den Luxus leistet, zwei Mitarbeiter für die Festspiele zu beschäftigen. “Diese Personalkosten im sechsstelligen Bereich”, so Frackowiak, “ließen sich mit Sicherheit an anderen Stellen der Stadt besser im Sinne der Altenburger Bürger einsetzen.”

In diesem Zusammenhang ergänzt der FDP-Ortsvorsitzende Detlef Zschiegner, dass man angesichts der schwierigen Haushaltssituation, welche in den nächsten Jahre nicht besser zu werden verspricht, nicht umhinkommen werde, auch „Heilige Kühe“ zu schlachten. “Es geht einzig und allein darum, das Geld der Bürger bestmöglich für die Bürger einzusetzen.”

Für die beiden liberalen Stadträte steht fest, dass eine von der Stadt unabhängige Betreiberstruktur durchaus vielfältige Möglichkeiten für die Festspiele eröffnen würde, wobei gegen einen kleineren Zuschuss der Stadt bei entsprechend guter Haushaltslage nichts einzuwenden wäre. In jedem Fall aber wäre es besser, Gelder bei den Festspielen einzusparen, als Gebühren und Eintrittsgelder für all jene Institutionen zu erhöhen, die von der Altenburger Bevölkerung ganzjährig genutzt werden, wie zum Beispiel die Bibliothek, das Hallenbad und das Freibad, oder – wie von Wolf angedacht, die Grundsteuer B zu erhöhen. “Und auch eine Verkürzung der Arbeitszeit mit Lohnverzicht für städtische Angestellte geht zu Lasten der Bürger und kann deshalb keine Lösung sein”, stellt Zschiegner mit Blick auf entsprechende Gedankenspiele des Oberbürgermeisters klar. “Dass einige immer noch glauben, eine Stadt unserer Größenordnung und mit diesen Finanzproblemen könne sich Festspiele um jeden Preis leisten, kann man nur als kommunalen Größenwahn bezeichnen!”